1. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Ur. 250.

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Kommunales.

nachmittags 5 Uhr.

Bur heutigen Plenarberathung haben nun die Stadtvv. Mommsen, Michelet , Dr. Gerstenberg, Dr. Bergmann, Salge, Seibert, Weber, Winckler, Weiß und George beantragt, zu be­schließen: Die Versammlung erklärt sich mit dem Antrage des Magistrats mit der Maßgabe einverstanden, daß der nicht in die dort bezeichnete Grenze fallende Theil von Rummersburg mit einzugemeinden, dagegen der Exerzierplatz der Berliner Garnison von der Eingemeindung auszuschließen ist."

Freitag, den 25. Oktober 1895.

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12. Jahrg.

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f. 3. bei der ersten Berathung zu mir sagte: Rommit Berlin meinen dürfniß der Bebauung und Ausdehnung der Stadt eben ein Plänen entgegen, fo fann es auch ihm angenehme größeres gewesen ist als im Osten und Norden. Das Zerschneiden Stadtverordneten- Versammlung. Bedingungen stellen; machen wir ein Gesez gegen den Willen von Gemeinden ist ja gewiß ein schwieriges Problem, aber Berlins , so wird ein solcher Vorschlag im Abgeordnetenhause der Regierungspräsident selbst hat uns diesen Vorschlag an die Deffentliche Sigung vom Donnerstag, 24. Oktober, mit Pauken und Trompeten entgegengenommen.( Bewegung und Hand gegeben; auch bildet die Ringbahn schon heute eine sehr Hört! hört!) Der Magistratsantrag fällt im wesentlichen mit deutliche Grenze zwischen Berlin und den Vororten. Die Stadt­Vorsteher Dr. Langerhans gedenkt mit anerkennenden dem zusammen, was das Ministerium selbst vorgeschlagen hat, vertretung ist doch aufgefordert, vom Standpunkte des Interesses Worten der Verdienste der jüngst verstorbenen langjährigen Stadt- und darin steckt auch die getadelte 3erschneidung, die der Stadt Berlin die Frage zu beantworten, ob und wie weit verordneten und Stadträthe Stredfuß und Beeliz. Die also doch auch den betreffenden an dem Vorschlage be- eine Infommunalisirung zweckmäßig sei. Ueber das nach dieser Vorbereitung der Ersatzwahl für den letzteren wird dem bereits tbeiligten Staatsbeamten aller Instanzen bewußt ift. Richtung Nothwendige geht der Kairag des Ausschusses erheblich bestehenden fog. Stadtrath- Wahlausschusse übertragen. Nach meinen Erfahrungen ist eine Neigung dieser Staatsbeamten, hinaus. Auf der Tagesordnung steht heute zunächst die Berathung das Interesse der Umwohner zu gunsten des Berliner Interesses Stadtv. Spinola schließt sich völlig dem Standpunkt des der Ausschußvorschläge zu der letzten Vorlage des Magistrats in zu schädigen, früher nicht hervorgetreten.( Heiterkeit.) Für die Stadtv. Singer an. Der Antrag Wallach bedeute einfach, daß der Eingemeindungs- Angelegenheit. Seit 1890 Ginverleibung der nördlichen Vororte spricht fein maßgebendes man wieder von vorne anfangen folle; man hätte dann wieder ſteht die Eingemeindungsfrage zur Erörterung, ist aber ihrer Interesse; der Ausschußantrag würde für den Norden und einmal 4-5 Jahre umsonst gearbeitet. Wolle man einverleiben, Lösung noch um feinen Schritt näher gerückt. Von der Ein- Nordosten eine unmögliche Zickzackgrenze ergeben. Der Antrag fo müsse man es im allergrößten Stil, um mindestens 50 Jahre gemeindung im großen Stil, wie sie die gemischte Deputation Singer will in großem Stil und in vollem Umfange Ruhe zu haben. Auch der Antrag Mommsen sei völlig feinerzeit( in ihrem Beschluß vom 15. März 1893) in Vorschlag einverleiben, er hält die Zerschneidung für ungerecht und schwer unannehmbar. Es stehe doch nirgends geschrieben, daß das brachte, ist man ganz abgekommen; die letzte Magistrats: ausführbar. Aber 1861, als Neu- Moabit, Wedding und Gesund- Weichbild Berlins nothwendig überall bis zur äußersten Grenze vorlage, die auch schon aus dem November v. J. stammt, nimmt brunnen einverleibt wurden, wollte die Versammlung mit Miethstasernen besetzt sein müsse. Man möge doch auch im als Grenze von„ Groß- Berlin" in der Hauptsache die ganz zu- von der Eingemeindung ganzer Ortschaften nichts wissen, Kostenpunkte nicht so ängstlich sein. En avant, Magistrat! fällige Kingbahnstraße in Aussicht, wodurch die Gebietstheile und nur der Umstand, daß wir dort als Gutsherr alle( Heiterkeit.) Charlottenburgs westlich der Ringbahn( ebenso wie diejenigen Pflichten, aber fein Steuerrecht hatten, schlug schließlich Stadtv. Dr. Langerhans: Es ist absolut nicht davon. nördlich der Hamburger Bahn, d. i. Nonnenwiesen und Pfeffer durch. Später find fleine Theile von Charlottenburg , Rixdorf, die Rede, daß ich und meine Gesinnungsgenossen wegen des luch) von der Inkommunalisirung ausgeschlossen und zahlreiche Schöneberg einverleibt worden, und die Frage der Berreißung" Geldpunktes für eine kleine" Eingemeindung sind. Wir halten Vororte, wie Rixdorf, Schöneberg , Wilmersdorf , Rummelsburg entschied der Minister kurz dahin, daß eine im öffentlichen In- eine große Eingemeindung für einen großen politischen Fehler. derart auseinandergerissen werden, daß die jenseits der neuen tereffe als nothwendig erkannte Bezirksveränderung niemals zur Alle umliegenden Orte und Herr Singer bezeichnet ja auch Grenze verbleibenden Theile lebensfähige kommunale Gebilde Erhebung von Entschädigungsansprüchen führen könne. Der An- feinen Antrag nur als das Nothwendigste- die blos der nicht mehr darstellen. Troßdem es auf der Hand liegt, daß eine trag Wallach würde an denselben Klippen scheitern, wie seinerzeit Geldkosten wegen einverleibt werden wollen, werden so unzureichende Einverleibung und eine so willkürlich und un- der Gefeßentwurf betreffend die Provinz Berlin . Der Antrag nachher in Groß Berlin Kirchthurmpolitik der schlimmsten zweckmäßig gezogene Grenze die Frage nicht löst, sondern ihre Mommsen ist dem Magistratsantrage so sehr angenähert, daß der Art treiben. Ich bin durchaus Anhänger des An­Lösung nur hinausschiebt und erschwert, hat das Magistrats- Magiftrat ihn zu akzeptiren keinen Augenblick anstehen würde. trages Wallach. Der Herr Oberpräsident hätte ich beinahe projekt im wesentlichen doch die Zustimmung des Ausschusses( Heiterfeit.) gefagt, das soll erst kommen der Herr Oberbürgermeister gefunden, der in den ersten Wionaten dieses Jahres sich Stadtv. Singer: Ich vermisse gleichmäßig im Antrag( Große Heiterkeit) hat vorher eine Aeußerung des Ministers mit der Berathung desselben befaßte. Er gelangte schließlich Mommisen und im Magistratsantrage die großen Gesichts- Herrfurth zitirt. Ich traue feinem Minister zu, daß dazu, der Versammlung die Annahme der Vorlage mit der punkte, von denen diese Frage zu beurtheilen ist. Bon er lediglich aus dem Gefühl Der Animosität gegen. Modifikation zu empfehlen, daß aus dem nach der Vorlage zu Wärme" hat freilich auch der Referent nichts merken Berlin heraus zu einer unzweckmäßigen Gestaltung der Ein­inkommunalisirenden Gebiet das Tempelhofer Feld ausgeschieden laffen, er war augenscheinlich bemüht, dem Ausschußantrag gemeindung sich veranlaßt sehen könnte. Redner bedauert dann werde, dagegen Reinickendorf , Pankow , Weißensee und Neu- eine möglichst nette cichenrede Lcichenrede zu halten. Der Ein- lebhaft, daß 1876 das Gesetz wegen der Provinz Berlin nicht zu Weißensee sowie das Gebiet von Rummelsburg außerhalb der verleibungsgedanke ist durch die Verhältnisse so lebendig ftande gekommen sei. Mit der großen Einverleibung gelange Schlesischen bezw. Ringbahn in die Eingemeindung einbegriffen geworden, daß über kurz oder lang eine Entscheidung man zu einer Gemeinde, die sich nicht mehr verwalten laffe. Die würden. Einer weitergreifenden Jnkommunalisirung widerstrebt mit getroffen werden muß. Die Frage steht unter einem Wohlfahrtseinrichtungen würden bei einer Konstruktion nach Art der. dem Magistrat auch die Mehrheit des Ausschusses in der Be- ungünnigen Stern. Die wechselvolle Stellung der Regie- Proving Berlin am besten fahren. fürchtung, daß die Kostenfrage eine unliebsame Bedeutung ge- rung, die wechselnden Auffassungen jedes neuen Ministers Stadtv. Schulz I will in den Antrag Singer auch winnen fönnte, hauptsächlich aber deshalb, weil man auf dieser und Ministerial Dezernenten belasten die Lösung dieser Wilhelmsberg und Hohen- Schönhausen aufgenommen wissen. Seite die bisherige kommunale Selbständigkeit Berlins bedroht Frage mit einem schwülen Truck. Aber dieser Umstand und die( Heiterkeit.) glaubt und für Groß- Berlin" bereits den staatlichen Spree- fleine" Auffassung des Magistrats sollten die Versammlung Ueber den Antrag Singer und den Ausschußantrag wird. präfekten nach dem Muster des Pariser Seinepräfetten nicht beirren, sondern sie gerade veranlassen, für sich den namentliche Abstimmung beantragt. tommen sieht. Am 30. Mai cr. sollten die Aus- Ruhm in Anspruch zu nehmen, eine Frage von solcher Be- Darauf wird ein Schlußantrag angenommen. schußanträge das Plenum beschäftigen; auf Antrag deutung nicht blos vom Standpunkte finanzieller Engherzig- Nach längerer Geschäftsordnungs- Debatte über die Reihen. Spinola besdloß man jedoch wieder einmal die Vertagung feit und fonservativer Behäbigkeit zu behandeln. Berlin folge der Abstimmung wird zuerst die Entscheidung über den der Angelegenheit bis Ende September, weil die Präsenz hat nicht das Recht, dabei bloß seine Intereffen zu vertreten. Antrag Singer herbeigeführt, nachdem das Amendement Schulz I der Versammlung( 4 Wochen vor dem Beginn der üblichen Ferien- Aber wir müssen eingemeinden nicht blos im Interesse der Nachbar- gegen wenige Stimmen abgelehnt ist. Der Antrag Singer pause!) schon allzu gelichtet schien. Ende September wurde gemeinden, sondern auch im hygienischen Interesse Berlins selbst, fällt mit 58 gegen 56 Stimmen. neuerdings mit Rücksicht auf den Urlaub des Oberbürgermeisters sonst nüßen uns alle die Millionen nichts, die wir für die Der Ausschußantrag wird mit 71 gegen 43 Stimmen Vertagung beschlossen. Kanalisation ausgegeben haben und noch jährlich an Zuschüssen angenommen. Damit sind die übrigen Anträge hinfällig leisten. Weiter aber ist Berlin die Urheberin des Wachsthums geworden. der Vororte und auch der ganz erheblichen Steigerung der Lasten Aus der Fülle der sonstigen Gegenstände werden hierauf nur derfelben, wir fönnen nicht verantworten, wenn wir die An- noch einige wenige erledigt. siedelung von Massen Unbemittelter in den Vororten be= Der Verein Heimathbaus für Töchter höherer Stände" at wirken, diesen die Laften aufzuhalsen, während wir den das der Stadtgemeinde Berlin gehörige Grundstück Gitschiner Nugen von der Arbeit dieser Leute zur Hebung des Straße 104/105 jezt geräumt. Die Gebäude sollen zur Errichtung Wohlstandes von Berlin beziehen. Ich hoffe, daß hier eines städtischen Hilfskrantenhauses benutzt werden. der Versammlung diese volkswirthschaftlich hygienischen Die nöthigen Erneuerungen, Umbauten, Ginrichtungen 2c. be­Dagegen lautet em Antrag des Stadtv. Singer: Gesichtspunkte höhere Würdigung finden werden als anspruchen einen Kostenaufwand von 32 000 m. Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß, vor sie leider im Magistratskollegium gefunden haben. Gegen Die bezügliche Vorlage wird ohne Debatte angenommen. behaltlich der genauen Feststellung der Bedingungen, die Ein- meinen Antrag hat der Oberbürgermeister nicht viel Für die Vorbereitung der Neuwahlen zum Bezirks gemeindung der Vororte Reinickendorf , Pantow, Weißensee , vorgebracht. Ich halte es für ausgeschlossen, daß irgend ausschuß wird auf Vorschlag des Magistrats die Einsetzung Lichtenberg , Rummelsburg , Stralau, Treptow , Hafenhaide, ein gefeßgebender Fakior die Gemeinden auseinanderreißen wird, einer gemischten Deputation beschlossen. Rigdorf, Schöneberg , Deutsch- Wilmersdorf und Charlottenburg weil damit den Gemeinden, denen eine Erleichterung zu theil Der Antrag betr. Erweiterung der Schlesischen Straße ist im vollen Umfange erfolge." werden soll, das Lebenslicht ausgeblafen würde. Die Haupt- vom Magiftrat dahin angenommen worden, daß von dem Hiernach wollen die Erstgenannten auch von der Ein- differenz bilden aber die nördlichen Vororte. Hier will der be- Heckmann'schen Grundstück noch eine Fläche von 55 Quadrat­verleibung der nördlichen Voroite nichts wissen, während der geisterte Vertheidiger der Magistratsauffaffung, Herr Mommsen, meter im Wege der Enteignung erworben werden soll. Antrag Singer die widerfinnige Zerschneidung der aufgeführten wieder einmal die bedauerlicherweise dem Westen eingeräumte Die Versammlung tritt nach turzer Debatte diesem von dem Vororte zu verhindern bezweckt und auch die Eingemeindung Präponderanz noch weiter stärken. Kaum hat man angefangen Ausschuß für den Antrag Rosenow formulirten Antrag bei, wo­nach Osten weiter ausdehnen will. sich überhaupt auf die Bedürfnisse des Nordens nnd Ditens zu mit der Antrag Rosenow feine Erledigung findet. Der Haus- und Grundbesigerverein zu Friedenau hat befinnen, so tommt man wieder mit einer Verlegung des Die Angelegenheit wegen der Verlegung der sog. um Eingemeindung des Ortes petitionirt, ebenso ein Theil der Zentrums weiter nach Westen. Ich tayire die Mehrheit Kirchhofstraße in der Hasenhaide geht infolge einer Bewohner von Neu- Briz; desgleichen wünschen die Grund- der Versammlung dahin: Entweder auch auch Einverleibung Anregung des Stadtsyndikus Neubrint, der ein in der Sache befizer von Lichtenberg die volle Eingemeindung diefes der nördlichen und östlichen Vororte oder gar teine beim Magiftrat eingegangenes Schreiben der General- Intendantur Vororts. Einverleibung! Wir wollen eingemeinen, um uns die des Gardekorps zur Kenntniß bringt, an den betr. Ausschuß Außer den angeführten Anträgen liegt noch ein Antrag Zeit nicht über den Kopf wachsen zu laffen. Heute zurück. Schluß 3/49 Uhr. Wallach vor, die Vorlage und den Ausschußvorschlag abzulehnen fann Berlin ein gewichtiges Wort mitsprechen; find Sie un­und den Magistrat aufzufordern, mit der Staatsregierung und fähig, die Frage derart zu behandeln, so werden Sie zu Dingen den betheiligten Vorortsgemeinden in Verbindung zu treten gezwungen werden, die, heute freiwillig gethan, das Ansehen behufs Schaffung eines größeren Kommunalverbandes, wobei und die Würde der Stadt vermehren würden. Der Antrag die Selbständigkeit der der einzelnen Achtung, fünfter Wahlkreis! Für den 39. Rommunal Kommunen Die möglichst Wallach würde die Eingemeindung illusorisch machen. aufrecht erhalten bleiben soll. Ausgaben werden so folossal nicht fein; hat doch noch Wahlbezirk ist unser Genosse Expedient Herzfeldt von der Referent Stadtv. Meyer führt in einem hifiorischen Rück- heute, 30 Jahre nach der Einverleibung, ber Gesundbrunnen unterzeichneten als Kandidat aufgestellt worden. trauensperson. blick aus, daß gegenwärtig von Begeisterung für die Gingemein- feineswegs alle weltstädtischen Einrichtungen! Und für Schulen dung mcht im Magistrat und auch nicht wohl in der Versamm- und Krankenpflege bringt ein Theil der Vororte das für jetzt Den Parteigenoffen von Wilmersdorf zur Nachricht, lung die Here sein könne. Aus der Vorlage des Magistrats genügende schon mit. Das Schreckgespenst des Spreepräfeften daß die Petitionslisten, welche die Errichtung eines Gewerbes flinge deutlich heraus: am liebsten inkommunalisiren wir gar schreckt uns nicht; die Städteordnung läßt Raum auch für die gerichtes befürworten sollen, am 1. November eingezogen werden. nicht; und im Ausschusse sei in erster Lesung die Selbstverwaltung des erweiterten Berlin . Nur kein Stück- und Speziell die Gewerbetreibenden ersuchen wir, sich recht Frage, ob überhaupt eingemeindet werden mit Flicwerk! Unser Antrag stellt das Minimum dessen dar, was zablreich in die Listen einzuzeichnen. Außer bei Klingenberg, 7 gegen 7 Stimmen verneint, erst in zweiter Lesung mit 8 gegen Berlin thun muß. Berlinerstr. 40 und bei Stabinsky, Badenschestr. 18, sind noch 7 Stimmen bejaht worden. Wie in dieser Frage, so habe auch Stadtv. Caffel tritt für die Ausschußanträge ein. Der für das Nürnberger Viertel Listen neu ausgelegt bei in allen anderen Fragen, der Frage der Inkorporirung der nörd Antrag Mommsen sei lediglich ein Antrag, die nördlichen J. Moriß, Nürnbergerstr. 25, sowie bei Wendt, Uhland und lichen Vororte, der Frage der Organisation der Zentralisation Vororte nicht einzuverleiben. Der Magistrat sehe die gauze Pariserstraßen Ecke. J. A.: Nerre. oder Dezentralisation die weitestgehende Meinungsverschiedenheit Frage als ein Uebel an, er möchte am liebsten gar nicht ein­geherrscht. Die wirkliche materielle Entscheidung werde daher die verleiben und stimme einer Jukommunalisirung nur in be Bersammlung zu treffen haben. Die Bildung von Zweck schränkteftem Umfange und auch Deswegen u, um verbänden oder einer Proving Berlin sei allerdings wohl auseitig Unannehmlichkeiten feitens eines Berlin feindlichen Land Preußischen Oberpräsidenten aufgefordert worden, dafür Sorge als unzweckmäßig und unausführbar erkannt worden. Wie die tages aus dem Wege zu gehen. Richtig aber wäre, zu tragen, daß fortan eine strengere Durchführung der reichs­Eingemeindung durchgeführt werden solle, darüber müsse aller- daß dann der Magistrat entweder ablehnte, auf die Einverleibung da die Betheiligten bis jetzt Zeit genug gehabt hätten, sich mit dings die kommunale Vertretung Berlins der Regierung an einzugehen, oder die Frage fachlich nach dem Interesse der ge dem Inhalt und der Bedeutung des Gesetzes bekannt zu machen. nehmbare Vorschläge machen, wolle sie nicht ihre Selbständigkeit aufs fammten Bevölkerung der Stadt und der angrenzenden Ortschaften Die Uebergangszeit fei jetzt als abgelaufen zu betrachten. äußerste gefährden. Die Eingemeindung komme sicher einmal und entschiede, nicht nur lediglich nach der Rücksicht auf städtischen die Stadt dürfe sich von der Regierung damit nicht überraschen Landbesitz und dergleichen. Wir sind gespannt, ob damit auch auf die Sabbathschän Wenn er( Redner) für die Ein­laffen. Die Einverleibung der nördlichen Vororte habe der gemeindung der nördlichen Vororte eintrete, so geschehe dungen bezug genommen worden ist, die im fönigl. Schloß, in Ausschuß beschlossen, da sie sämmtlich mit Berlin geradezu ver- dies nicht im Interesse dieser Vororte, sondern im Interesse der Gnadenkirche, in der Kirche mit der weggemeißelten Kameel­wachsen seien und man in der That einen entgegengesetzten Be- der Bewohnerschaft der nördlichen Stadttheile Berlins , die an Inschrift u. s. w. unter den Augen frommer und frömmster schluß nicht verstehen könnte, der den Schwerpunkt Berlins völlig diese Vororte grenzen und denen jede weitere Verrückung des Christen verübt worden sind. Hat man auch an diesen Stätten in den Westen verlegen und das ganze Stadtbild verschieben Schwerpunktes der Stadt nach Westen Nachtheil bringen muß. feine Gelegenheit gehabt, sich rechtzeitig mit den fittlichen Faktoren Damit werde nicht etwa Kirchthurmpolitik getrieben; gerade das und gesetzlichen Bestimmungen, welche die Sonntagsruhe gebieten, Oberbürgermeister 3elle: Ich glaube, daß gerade in fachliche wohlverstandene Interesse der ganzen Stadt Berlin rechtzeitig vertraut zu machen? Das wäre doch gar zu komisch! dieser Materie der Worte genug gewechselt sind, ich gehe deshalb fordere diese Inkorporirung. Die Berliner Gewerbe- Ausstellung 1896 soll abends nur kurz auf die Hauptfrage: Soll überhaupt einverleibt werden Stadtv. Mommsen: Die Minderheit des Ausschusses still im Dunkeln liegen. In der am Mittwoch Nachmittag abs und warum? und auf die gestellten Anträge ein. Der Magistrat war doch groß genug, um auch im Plenum den Versuch unter- gehaltenen Gigung des geschäftsführenden Ausschusses ist, wie hat die Hauptfrage nach eingehenden Berathungen in dem durch nehmen zu lassen, seinen Standpunkt zur Geltung zu bringen. Die Berliner Ausstellungs- Zeitung" meldet, die Offenhaltung die Vorlage gegebenen Umfange bejaht; er hat geglaubt, daß im Gewiß will mein Antrag die nördlichen Vororte ausschließen und Abendbeleuchtung der Ausstellung abgelehnt worden. Es Südosten der Stadt das Interesse unseres Landbesitzes und die( Hört, hört!); die für diese Einverleibung vorgebrachten Gründe ist wohl anzunehmen, daß dieser krähwinkelhafte Beschluß, der ( Widerspruch.) Herrschaft über die Oberfpree entscheidend in betracht komme find haltlos. Man spricht von der Ver- auch die Arbeiterbevölkerung zum theil der Möglichkeit berauben und daß im übrigen das enge Verwachsen gewisser Stadttheile schiebung des Zentrums der Stadt: eine leere Phrase, da die würde, sich die Ausstellung anzusehen, nicht erufihat zu mit den benachbarten Vororten einen gewissen Grund abgebe Gingemeindung überhaupt nur nach praktischen Gesichtspuntten nehmen ist und baldigst wieder umgestoßen wird. Bleibt für die Eingemeindung, da gerade hier werthvolle Kräfte an zu erfolgen hat. Zwischen der Stadt und den nördlichen Vor- der Beschluß jedoch wirklich bestehen, so wird er den ver­Intelligenz und Vermögen der Stadt Berlin immermehr entzogen orten liegt eine breite noch völlig unbebaute Zone. Das Zentrum fchiedenen Tingeltangelunternehmungen auf der Ausstellung, die werden; er hat sich endlich erinnert, daß der Minister Herrjurth ist nach Westen verrückt weil im Westen und Süden das Be- sich schon Licht verschaffen werden, zu gute kommen. Man würde

würde.

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Tokales.

Steine Sabbathschändungen mehr? Durch ministeriellen Erlaß find, wie ein Berichterstatter wissen will, nunmehr alle

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