Nr. 251.

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Vorwärts

12. Jahrg.

Infertions- Gebühr beträgt für die fünfgespaltene Petitzeile oder deren Raum 40 Pf., für Vereins: und Versammlungs- Anzeigen 20 fg. Inserate für die nächte Nummer müssen bis 4 Uhr nachmittags in der Expedition abgegeben we den. Die Expedition ist an Wochen­tagen bis 7 Uhr abends, an Sonn­und Festtagen bis 9 Uhr vormittags geöffnet.

Fernsprecher: Amt 1, Nr. 1508. Telegramm- Adresse: " Sozialdemokrat Berlin".

Berliner   Bolksblatt.

Zentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Eine feffe Burg des Rechts.

Sonnabend, den 26. Oktober 1895.

Das neue Reichsgerichts- Gebäude wird heute unter großem Pomp in Leipzig   eröffnet. Der Feier steht mit recht das werkthätige Volt fühl bis ans Herz gegenüber. Das Reichsgericht besteht seit dem 1. Oftober 1879 in Leipzig  . Es hatte bislang provisorische Räume am Brühl   inne. An dem Brachtneubau, in dem Stil italienischer Renaissance gehalten, der heute feierlichst" eröffnet wird, ist seit dem Jahre 1888 gearbeitet. Ungefähr 6 Millionen hat der Prechtbau gekostet. Die Kuppel des Gebäudes dessen Einzelheiten zu schildern hier fein Interesse vorliegt wird von einer in Kupfer getriebenen Jupitia( Göttin der Gerechtigkeit) gekrönt. Es wird heute viel davon gefaselt werden, daß das neue Prachtgebäude eine feste Burg des Rechts und der Gerechtig­feit" sein soll.

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Es erben sich Gesetz und Rechte, Wie eine ew'ge Krankheit fort;

Sie schleppen von Geschlecht sich zum Geschlechte, Und rücken sa cht von Ort zu Ort. Vernunft wird Unsinn, Wohlthat plage. Weh' Dir, daß Du ein Enkel bist! Vom Rechte, das mit uns geboren ist, Von dem ist, leider, nie die Frage."

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Der Gegensatz zwischen dem wandelbaren, fortdauernd in der Entwickelung begriffenen Recht und dem starren, unbeweglichen geschriebenen Gesetz verleitet die mit der Handhabung der Gesetze Betrauten leicht, sich dem Fortschritt des Rechts feindlich entgegen­zustellen. Sie schließen ihren Sinn vor der Wirklichkeit ab. Sie messen nicht das Gefeß das Abbild der Wirklichkeit nach dem Leren, sondern suchen das Leben und die Lebensbedürfnisse in das Gefeß einzuzwängen gleichen einem Photographen, der das Original fchilt, weil es seiner Photographie nicht gleicht, statt Bon allgemeinem Vertrauen in die Rechtsprechung des zuzugeben, daß der Fehler auf seiner Seite, in der Handhabung obersten deutschen   Gerichts kann für weite Voltskreise ernstlich seiner Kunst, liegen muß. nicht die Rede sein. Zwischen der Rechtsanschauung des Folgt schon aus dem Grundbegriff des Rechts, daß ge­Bolts, weithinaus über die Reihen der Sozialdemokratie, lehrte, dem werkthätigen Leben und Lebensbedürfnissen fern­und der Rechtsprechung des Reichsgerichts gähnt eine stehende Richter niemals dem Rechtsbewußtsein des Volkes ent­unüberbrückbare Kluft: sie wird nicht durch Prachtbauten sprechend urtheilen können, so wird dieser Mißstand doppelt und noch durch offizielle Reden, Toaste und Kneipereien beseitigt. dreifach dem arbeitenden Volk fühlbar. Sie ist bedingt durch Besetzung des Reichsgerichts mit Richtern, Juristenverstand" nennt der Jurist das Ding, mittels dessen die nicht aus dem Volte und durch das Volt gewählt, sondern vom er ein der Rechtsanschauung des Volkes ins Gesicht schlagendes Bundesrath, also den Regierungen, aus der Zahl der staatsanwaltlichen Werk zusammenfünftelte. Regierungs- und richterlichen Beamten ernannt sind. Daß die wissenschaftliche Qualität der meisten Mitglieder des Reichs­gerichts, insbesondere auch seines derzeitigen und seines früßeren Präsidenten keineswegs eine hervorragende ist, ist keinem Fabmann unbekannt, der einige Bände der Entscheidungen des Reichsgerichts gelesen und sie mit solchen des früheren preußischen Ober­tribunals, des Reichs Oberhandelsgerichts, des französischen  Kaffationshofs oder dergleichen verglichen hat. Aber selbst wenn der Bundesrath wissenschaftlich bedeutendere Elemente ernannt hätte, so wäre vielleicht die Kluft zwischen dem Rechtsbewußtsein des Volkes und der Rechtsprechung des Reichsgerichts nicht so tief; ste bestände aber dennoch und müßte bestehen, weil sie in den Verhältnissen wurzelt.

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Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Reichsgerichts ist um so erflärlicher, als das Reichsgericht feine Kindheitsjahre theilweise mit der Jnterpretationstünstelei des Segias listengefeges, jenes gegen die Arbeiter gerichteten Ausnahmegese hes, zugebracht und wenige Richter in seinen Straffenaten aufzuw eisen hat, die nicht eine mehr oder minder lange Zeit früher als Staatsanwalt fungirt haben, keinen aber, der je die Bedürfnisse des arbeitenden Bolkes etwa am eigenen Körper kennen gelernt hat. Es ist demnach nicht verwunderlich, daß das Rechts­bewußtsein des arbeitenden Volkes mit dem der Mitglieder des Reichsgerichts nicht im Einklang steht.

Die heutige Eröffnungsfeier des Reichsgerichts mahnt auch daran, wie mit immer wachsender Macht das Reichsgericht zu Tendenzprozessen und Tendenzurtheilen gedrängt wird. Slun, es ist dafür gesorgt, daß die Bäume nicht in den Himmel nsachsen. Je entfernter wir noch von der Institution wirklicher Volks. gerichte sind, desto eindringlicher prägt die durch das Reichs­gericht repräsentirte deutsche Rechtsprechung die Mahnung dem einzelnen Arbeiter ein: in allen seinen Angelegenheiten das Auge des Mißtrauens wach zu halten, sich mit seinen Leidens. und genossen zu vereinen die Erreichung der politischen acht für die Arbeiterklasse mit zu erftreben.

Politische Nebersicht.

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Berlin  , 25. ttober. Eine Begrüßungsadresse an den Breslauer Wären Urtheile beispielsweise sonst erklärlich, die die noth Parteitag ist uns noch nachträglich aus England zu­wendigsten, geseglich erlaubten Bestrebungen der arbeitenden Klaffe in einen Strafparagraph zwängen, die geheime Ver- gegangen. Der Klub der Sozialistischen Vorhut" in London  bindungen" aus Abonnements auf eine Zeitung, die„ Erpressung"( London Socialist Scouts) faßte in seiner Sitzung vom aus berechtigtem Verlangen nach Lohnerhöhung, die Aufforde- 8. Oktober einstimmig den Beschluß, folgendes Begrüßungs­rung zum U gehorsam gegen die Gefeße" aus der Aufforderung schreiben an den deutschen   Parteitag zu schicken: herausspintifiren, von dem Recht Gebrauch zu machen, lieber Diese Versammlung der Sozialistischer Vorhut" ohne Arbeit zu hungern, als zu arbeiten und zu hungern? Londons   schickt den jetzt in Breslau   zurn Rongreß Dank gebührt der Thätigkeit des Reichsgerichts, daß es dem veriammelten deutschen   Kameraden brüderlichen Gruß arbeitenden Volke den Zusammenhang der Interessen der besitzen und den Ausdruck den Ausdruck herzlicher Sympathie; fie ers den Klasse mit der Rechtsprechung deutlicher gemacht hat. Gewiß flärt sich mit ihnen eins in ihrem Kampf gegen die handeln die Mitglieder des Reichsgerichts nach bestem Gewissen. Unterdrückung, und setzt in die deutschen   Kameraden das Aber dem Rechtsbewußtsein des Volkes widerspricht seine Recht­Die höchste Aufgabe des praktischen Juristen besteht darin, fprechung nur allzu oft. Hat doch ein Urtheil des Reichsgerichts Bertrauen, daß sie unerschütterlich vorangehen werden auf Gesetz und Recht in Ginflang zu bringen. Das Recht ist ein das gefeßlich anerkannte, allerdings leider durchaus schuylos dem Wege der Wahrheit und des Rechts für die Sache der Ausdruck der wirthschaftlichen Bedürfnisse der Menschen. Die gelaffene Vereinigungsrecht der gewerblichen Arbeiter ein straf- gesammten Menschheit. wirthschaftlichen Bedürfnisse erheischen Rechtssagungen, Gesetze, rechtliches Privilegium" genannt.( Entscheidung des Reichs­die den ökonomischen Verhältnissen entsprechen. Langsam, sehr gerichts in Strafsachen, Band 20, S. 70.) Hat boch ferner feit allmälig, aber wenn man auf längere Zeitabschnitte zurückschaut, einigen Jahren das Reichsgericht die öffentliche Aufforderung, doch deutlich erkennbar suchen und finden die wirthschaftlichen von dem in§ 152 G.-D. eingeräumten Recht Gebrauch zu machen Bedürfnisse in Gefehen ihren Ausdruck und setzen auch schließlich und vor Ablauf der Kündigungsfrist aus der Arbeit zu treten, die schriftliche Fixirung ihrer Wirksamkeit durch. Die ökono- als nach§ 110 Str. G- B. strafbaren Ungehorsam gegen die mische Basis und mit ihr die wirthschaftlichen Verhältnisse Gesetze bezeichnet. Hat doch gar das Reichsgericht seit 6 Jahren ändern sich, find wandelbar, ebenso ihr ideologischer( d. h. seit der Zeit, seit der die besitzende Klasse versucht, durch Niederschlag: das Recht und das Gesetz. Hat endlich entgegen neue Ausnahmegefeße die Arbeiter mit noch drückenderen wirth dem Wunsch und Streben der herrschenden Minderheit ein dem schaftlichen und politischen Fesseln zu belegen) die Drohung Buge und Ziele der Zeit entsprechender Rechtssatz Anerkennung einem Arbeitgeber gegenüber, von dem Koalitionsrecht Gebrauch erhalten, so ist die wirthschaftliche Entwickelung weiter, über ihn zu machen, falls nicht die geforderten Lohn- und Arbeits­Die Erfahwahl in Metz  . Nachdem der bisherige hinausgehend, vorgeschritten. Das Gesetz kommt seiner Natur bedingungen bewilligt würden, „ Erpressungsversuch" nach zu spät, es drückt sein Siegel Thatsachen auf, die sich ins bezeichnet und die deshalb ergangenen Bestrafungen für Reichstags- Abgeordnete für Miez, Dr. Ha a 3, sein Mandat zwischen bereits verändert haben. Es ist deshalb meist dem Fort- gerechtfertigt erachtet. Bezeichnet man es doch in neuester Zeit niedergelegt hat, wird von nationalliberalen Blättern be schritt feindlich und in der Regel reaktionär. Dieser der Natur als groben Unfug", von dem Recht des§ 152 der Gewerbe- hauptet, er habe Liebknecht   als seinen Nachfolger vor­des Gesetzes entsprechende Charakter wird trefflich durch jene Ordnung in Jahrzehnten üblich gewesener Art Gebrauch zu machen! geschlagen. Wir wissen nicht, ob das wahr ist jeden= Worte des Mephisto ausgedrückt: Diese den Interessen der Arbeiter ungünstige Rechtsprechung des falls kann Liebknecht   aus der Hand des Herrn Dr. Haas längs der gelbgetüuchten Zimmermand wieder auf, wo in gesprochen... Lassen Sie mich nur ausreden! Ich weiß Den Papst Pius IX.   darstellte. schwarzpolirtem Rahmen ein großer Kupferstich hing, der schon, was Sie sagen wollen und weil Sie solche Gottes­

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Ein Derrückter.( Machbr. verboten. Rampf und Ende eines Lehrers. Roman von Joseph Ruederer. Gleichmäßig ging der Perpendickel der Uhr, manchmal schrie der Kuckuck heraus, aber nichts mehr störte die Schlafende an der Seite des Försters. Er zog sie fefter an sich, als wollte er sein Kind beschützen, das jetzt sein alles auf der Welt war. Doppelt empfand er dies in der breiten Ruhe der Nacht, die ihm gar deutlich zeigte, was man heute, wo feine Gebete mehr durch das Sterbehaus hallten, auf immer hinweggetragen hatte. Ein Gefühl schwerster Bitterfeit zuckte durch sein Herz. Noch tiefer senkte er den Ropf herab und weinte die Thränen, die der Förster von Wallberg beim Begräbniß so ungern an ihm vermißt hatte.

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Als Gattl in die Erdgeschoßstube des Pfarrhauses ein trat, traf er den Benefiziaten in dem gut erhellten, freund­lichen Raume spazieren gehend.

In der Mitte des Zimmers stand ein weißgedeckter Tisch. Eine grünbeschirmte Studirlampe brannte darauf. Neben ihr befand sich ein gefülltes Glas mit abgeschäumtem Bier. Ein blanker Teller mit gerollter Serviette, über die Messer und Gabel gekreuzt waren, und eine kleine Schüssel mit falten Speisen standen daneben.

Der Priester drehte sich nach dem Eintretenden um und erwiderte seinen Gruß durch leichtes Kopfnicken, während er die Hände auf dem Rücken zusammenhielt.

Sie fommen so spät? Ihr Essen steht schon seit zwei Stunden da."

Es tlang gerade nicht unfreundlich, wie er das gesagt hatte.

" Ich war im Forsthaus, Herr Benefiziat." " So?" sagte der Geistliche und nahm seine Wanderung

als

"

Gie effen ja gar nicht?" fuhr er fort, als er Lehrer unbeweglich am Tische ſizen sah.

" Ich kann heut' nicht effen, mir steht der Sinn

darnach.

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den

net

Nun gut, dann kann ich gleich mit Ihnen darüber sprechen, weshalb ich Sie kommen ließ."

Gattl sah rasch auf und suchte das Gesicht des Geistlichen. ,, Der Förster Göpfert war bei mir. Sie fönnen sich denken, warum. Sie haben ihn im Gasthaus öffentlich be­leidigt.".

Weil er den Anlaß dazu' geben hat." ,, Man behauptet das Gegentheil." Gattl zuckte die Achseln.

Außerdem haben Sie, wie mir der Förster er­zählte, das ganze Beamtenthum in gröblicher Weise be­schimpft und..."

"

Das is net wahr, das lügt der Göpfert!

Und haben obendrein, was die Hauptsache ist, im Wirthshaus irreligiöse Aeußerungen gethan." Der Ton der Rese war ein scharfer geworden, es sprach Vorgesetzte zum Untergebenen.

der

"

Mühsam bezwang sich der Lehrer: " Das behauptet all's der Göpfert?"

" Nicht er allein, auch der Wirth bestätigt es."

Und was soll ich g'sagt hab'n?"

" Näher trat der Priester in den Lichtkreis der Lampe  . Seine dunkeln Augen blickten strenge aus den Gläsern hervor und das kahle Gesicht des jugendlichen Mannes, das tiefe Falten von den Mundwinkeln über das glatt rafirte Kinn hinabzog, hatte jetzt den Ausdruck völliger Unbengsamkeit.

Harry Lowrison, Vorsitzender. Harold Creßwell, Sekretär. Durch ein Versehen des Sekretärs wurde die Ab. sendung verzögert.

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Dank den Londoner   Genossen!-

Genosse Rauch, Redakteur des sozialdemokratischen Volkswille" in Hannover   ist wegen Majestätsbeleidigung, begangen durch einen Artikel„ Ein Kaiserwort", zu vier Monaten Gefängniß verurtheilt worden.

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Läfterungen begangen haben, erkläre ich Ihnen, als Ihr Lokalschulinspektor, daß ich so etwas in meinem Benefizium nimmermehr dulde und deshalb entsprechende Maßnahmen treffen werde."

Ohne Uebereilung hatte der Geistliche gesprochen, keine Gestitulationen begleiteten die Worte, die er unter be sonderer Betonung einiger Endsilben mit der Zungenspite förmlich herauswarf. Dadurch bekam die Sprache etwas abgehackt Pedantisches, was durch die schneidende, scharfe Stimme noch erhöht wurde.

Der Lehrer sah aufgeregt in das Gesicht des zornigen Mannes, das sich beim Sprechen nicht im geringsten ver ändert hatte, als ob es gar nicht zur Sache gehörte.

Was soll ich Ihnen darauf antworten, Hochwürden?" " Sie sollen mir sagen, wie Sie dazu kommen, solche Reden zu führen?"

Jezt erhob sich der Lehrer. Fast um Haupteslänge überragte er des Priesters gedrungene Gestalt. Klein und unscheinbar, aber trotzig und sicher stand der Geistliche, mit jeder Fafer in die Kirche verflochten, die er gegen alle Be leidigung zu schützen verpflichtet war.

Noch einmal bezwang sich Gattl:

" Ich kann Ihnen nur antworten, Hochwürden, daß ich weder das Beamtenthum noch die Kirche verlegt hab'." " Dann erklären Sie rundweg die Aeußerungen von zwei unbescholtenen Männern für Lügen."

Wenn diese beiden unbescholtenen Ehrenmänner so schwindeln, ganz gewiß!"

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Es steht Ihnen übel an, in solchem Ton über Lente zu reden, die keinen Grund gehabt hätten, Sie ohne ge= nügende Ursache bei mir anzuzeigen! Auch schaffen Sie mit so leichtfertigen Beschimpfungen nicht die Thatsache Sie haben sich über den heiligen Stand lustig gemacht, aus der Welt, daß Sie eben doch das geäußert haben, was haben verächtlich über die Kirche und über die Seligkeit die beiden erzählten."