Kaiferlich republikanische Marine.

Prinz Heinrich auf dem Kreuzer Berlin".

Vor einigen Tagen berichtete die ,, Schleswig- Holsteinische Boltszeitung, daß der Kreuzer Berlin" eigens von Riel nach Edernförde gefahren sei, um den Bruder des Ertaisers, den ehemaligen Prinzen Heinrich von Preußen ab­zuholen. Dieser habe vor versammelter Mannschaft an Bord eine Ansprache gehalten, wahrscheinlich, um ihre Treue zur Republik zu festigen.

Hierzu erläßt das Reichswehrministerium eine Erklärung, die in allen wesentlichen Buntten eine Bestätigung der Meldung ist. Bestritten wird nur, daß der prinzliche Besuch der Zweck der Fahrt nach Edernförde gewesen sei, es habe sich vielmehr zunächst um eine Ausbildungsfahrt im Torpedofchießen gehandelt.( Dienstliche Vorwände für eine solche Fahrt lassen sich natürlich immer finden.) Im weiteren aber gibt die Erklärung Geßlers zu, daß in Eckernförde Prinz Heinrich auf Einladung des Rapitäns Hans Kolbe an Bord gekommen ist und an einem Frühstück teilgenommen hat. Ob er auch eine Ansprache gehalten hat, vermag das wohlinformierte Reichswehrministerium weder zu bestätigen noch zu ver­neinen, denn der Kreuzer Berlin" isto weh- am 1 Dezember zu einer Weltreise ausgelaufen!( 3ur Beruhigung: ohne den Prinzen.) Jedoch hat das Reichswehr­minifterium einen sofortigen Bericht über diesen Punkt ein­gefordert.

Die Antwort des Herrn Reichswehrministers verdeckt den Standal nicht, sondern legt ihn um so mehr bloß, als sie teinerlei disziplinarische Maßnahmen gegen den Ravitän Kolbe anfünd'gt, der zunächst einmal die Welt umschiffen wird mit der Hoffnung. bei seiner glücklichen Rück­fehr die Sache als vergessen wiederzufinden. Erst vor wenigen Tagen hat Geßler in einer Anforache erklärt, daß er die Reichswehr zu einer zuverlässigen Stüke der Verfassung" gemacht habe, woran ,, einige Ungeschicklichkeiten weniger Führer" nichts ändern fönnten. Wir finden, daß sich die ,, Ungeschicklichkeiten" starf häufen. Nach dem Fall des bei der Reichsmehr übenden Kaiserenfels durfte eine zweite ähnliche Affäre unter feinen Umständen mehr vorkommen. Man weiß nicht, über weffen Tattlosigkeit man sich mehr wundern soll: über die des Kapilän Kolbe, oder über die des Brinzen Heinrich, der im November 1918 so brav vor der Anhänglichkeit seiner Marine ausgerissen ist, wobei er noch einen Matrofen über den Haufen schoß, der aber jetzt ein Völkischer würde sagen mit jüdischer Aufdringlichkeit" sich wieder bei der Marine anzubiedern sucht.

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Südstawienvertrag und Maiszoll. Opposition der Sozialdemokratie gegen Maiszollerhöhung.

Im Handelspolitischen Ausschuß des Reichstages fam es am Mittwoch vormittag zu grundsäglichen Auseinandersetzungen über Die neuere deutsche Sandels politit. 3ur Beratung stand der Handelsvertrag mit Südstawien.

Genosse Hilferding erhob sofort schwerste Bedenken da gegen, daß in dem Mantelgesetz zu diesem Bertag der 3oll für Fabritmais besonders herausgehoben und gegenüber der Festsetzung im 3olltarif verändert worden war. Er erflärte, daß damit ein Drud auf diejenigen Bartelen ausgeübt würde, die den Handelsverträgen zwar zustimmen, aber eine Betschlechterung des Bolltarifes nicht zulaffen wollten. Die foziabemo. fratischen Vertreter hätten deshalb auch große Bebenten, dem vorliegenden Bertrag zuzustimmen.

Der Vertreter des Auswärtigen Amis und der Ernährungs. minister Schiele versuchten gemeinsam mit dem Ministerial. direktor Ernst Dom Finanzministerium diese unterschiedliche Be handlung der Maiszölle als eine rein formelle Aenderung hinzustellen, vorgenommen aus rein prattischen Gründen. Genoffe Hilferding wies jedoch darauf hin, daß diese Erklärungen nicht genügen fönnten und beleuchtete die Konsequenzen, die solche Aende rungen des Zolltarifes in der Form von Handelsverträgen haben würden. Die Kommunisten hätten bereits aus diesem Grunde den Antrag gestellt, die Lebensmittelzölle zu beseitigen. Er für seinen Teil erkläre dazu, daß man dabei eigentlich nicht halt machen dürfe aus Gründen der Konsequenz, daß vor allen Dingen infolgedessen auch die Zollfreiheit für Industrieartikel ver langt werden müßte. Wohin man aber mit einer solchen Bolitik tomme, das sollten sich die Regierungsparteien auch für die Zeit überlegen, wenn sie wieder einmal in Opposition zur Regierung stehen würden.

Der Ernährungsminister erwiderte, daß er nicht glauben fönne, die Sozialdemokratie würde den Handelsvertrag nur wegen folcher formaler Bedenken ablehnen. Die Genoffin Sender führte in der folgenden Diskussion aus, daß es wahrscheinlich innerhalb der Regierungsparteien zu 3 miftigkeiten über den vorliegenden Handelsvertrag gekommen wäre. Man habe infolgedessen diese Differenzierung des Handelsvertrages vorgenommen. Sie bedeute im Grunde genommen nichts anderes, als daß man der Land.. wirtschaft so etwas wie eine Konzession mache, die ihr nichts nuze, vom Volf jedoch bezahlt werden müsse, in der Form erhöhter Berwaltungskosten für die Durchführung dieser Differen zierung.

Selbst die Regierungsparteien waren über diese Aenderungen im vorliegenden Vertrage wenig erbaut. Besonders war es der Zentrumsabgeordnete Dessauer, der erklärte, daß es sich dabei um mehr als nur einen Schönheitsfehler handele. Die Gründe, die die Regierung dafür angegeben hätte, feien auch ihm noch nicht flar und durchschlegend genug. Jedenfalls müsse auch er dringend bitten, daß solche Differenzierungen bei zukünftigen Handelsverträgen nicht

wiederholt würden.

Das Ende der ganzen Beratungen war, nachdem auch noch die Demokraten der sozialdemokratischen Haltung zugestimmt hatten, daß der Ministerialdirektor Ernst im Namen des Ernährungsministers die Erklärung abgab, bei allen zufünftigen Handels. verträgen würde eine solche Form des Mantelvertrages nicht wieder gewählt. Die sozialdemokratischen Vertreter stimmten biernach gegen den Handelsvertrag mit Südflawien, ließen jedoch erklären, dak sie nach dieser Erffärung der Regierung ihrer Fraktion die letzte Entscheidung belassen würden, darüber, wie sie sich im Plenum zu dem Handelsvertrag stellen will.

Noch immer Hochverrat". Vor dem vierten Straffenat des Reichsgerichts fand am Mittwoch ein Hochverratsprozeß gegen den Bermann Anton Rurzeja aus Gladbed statt. Der Ange­flagte soll als Funktionär der Kommunistischen Partei in Globbed mehrere Zeitschriften, die zur Bersekuna auf­forderten, an Polizeibeamte verteilt hoben. Das Gericht fühnte diesen Hochperrat" mit einem Jahr Festung und 100 Mart Geld­Strafe.

Weihnachten der Schwerindustrie.

Pförtner]

Aussperrung

" Halt, hier fommen Ge nicht rein, Männeken, hier ist Aussperrung!"

Woldemaras kämpft um seinen Kopf

Zwangseinigung zwischen Litauen und Polen in Aussicht.

V. Sch. Genf , 7. Dezember.

Wer von der heutigen Ratssitzung Sensationsreden oder gar Zwischenfälle erwartet hatte, tam nicht auf seine Rechnung. Woldemaras Rede war gemäßigter und fürzer, als man allgemein erwartet hatte. Er versuchte polnische Angriffs abfichten zu beweisen; dabei spielten die Aussagen zweier Teilnehmer an dem sozialistischen Emigrantenfongres in Riga , denen angeblich Unterstügung vom dortigen polnischen Geschäftsträger angeboten worden sein soll, die Hauptrolle. Sonst brachte er nur allgemeine Andeutungen und Zeitungszitate. Ueberraschend war lediglich am Schluß seiner eintönig vorgetragenen Rede sein Borschlag, der Völkerbund möge eine Kontrolltommission einsehen, um die Berhältnisse an der fitauisch- polnischen Grenze zu prüfen und dadurch Litauens Unabhängigkeit vor dem drohenden polnischen Ueberfall zu schützen.

3alestis Antwort war im Ton wesentlich schärfer. Er mies die Anschuldigungen Woldemaras als Provinzblätter flatsch" zurüd. Er berief sich auf das Dementi des polnischen Ge schäftsträgers in Riga , befannte sich jedoch zu der Pflicht Polens , politischen Flüchtlingen, gleichviel welchen Staates, jenes Asyl­recht zu gewähren, das zu den heiligsten Aufgaben moderner Kulturstaaten gehöre. Diese indirette Antwort auch auf die An­griffe der Sowjetregierung nach der Ermordung des Gesandten Wojtoff, löfte bezeichnenderweise bei Scialoja fichtbare Ner posität aus. Im übrigen habe es fich Woldemaras selbst zuzu schreiben, wenn infolge dieser politischen Methoden die litauischen politischen Flüchtlinge zu Hunderten nach Polen , Lettland und Deutschland auswanderten.

Von besonderem Interesse für Deutschland war Balestis uner. wartete Anspielung auf den wirtschaftlichen Niedergang von Memel , bas durch den litauisch- polnischen Kriegszustand von seinem natürlichen Hinterland, dem Bilna- Gebiet abgeschnitten sei. Litauen habe das ihm einst von der Botschafterkonferenz geschenkte Vertrauen schnöde mißbraucht. Diese Anspielung, die durch einen Hinweis auf den wirtschaftlichen Niedergang auch des litauischen Hafens Libau ergänzt wurde, erregte starkes Aufsehen. Im weiteren Verlaufe der Debatte fonnte man beobachten, wie plöglich

Stresemann hell auflachte

und Baleffi einen Zettel reicht, der bei diesem Heiterfeit auslöst. Ein amerikanischer Journalist hatte Stresemann einen Zettel überreichen lassen, mit der Frage, ob er die Worte Zaleskis über Memel wie eine Aufforderung an den Rat zur Rückgabe Memels an Deutschland auffaffe. Stresemanns Antwort lautete, daß das eigentlich die Konsequenz aus den Veußerungen Zalestis sein müßte, daß aber in der Politik die Konsequenzen oft nicht ge. 80gen würden.

Das wichtigste Argument 3aleffis gegen Woldemaras war, daß der von Litauen einseitig aufrechterhaltene Kriegszustand gegen Bolen unhaltbar sei. Er lasse sich auf teinen Fall mit der Eigen schaft Lilauens und Polens als Völkerbundsstaaten vereinbaren. Dieser Kriegszustand sei zwar rein fiktiv, aber dennoch höchst ge­fährlich, denn der geringste 3wischenfall fönne die schlimmsten Folgen auslösen.

Woldemaras Antwort war vor allem juristischer Natur. Sie begründete das litauische Mißtrauen gegenüber den polnischen Freundschaftsangeboten mit einer Erinnerung: Im September 1920 habe am Schlusse einer Debatte im Bölferbundsrat der damalige Ber treter Bolens, Paderewski , sich an den litauischen Vertreter mit dem Gelöbnis gewandt,

fünftig freue Freundschaft

zwischen den beiden Ländern zu halten. Drei Wochen später habe aber General Zalugowski Wilna besetzt, und die polnische Regierung babe nichts getan, um das zu verhindern oder gar rüdgängig zu

machen.

Im Schlußwort Zalestis gab es einen heiteren Augenblick, als er auf die Angelegenheit der Holzflöße einging. Die Sache liege so, daß zwar Litauen die Hölzflöße durch die Grenze durch

Iasse, sie aber dann mit der Begründung beschlagnahme. das Wilnagebiet gehöre in Wirklichkeit Litauen , folglich sei auch das von jenseits der Grenze heranschwimmende Holz Eigentum Litauens ,

Wenn der Rat den polnisch- litauischen Konflikt mit mehr Humor als Ernst zur Kenntnis nimmt, so liegt das daran, daß man schon jetzt überzeugt ist, daß eine Einigung erfolgen wird. Der holländer van Blokland nahm mit sauerfüßer Miene das Amt eines Berichterstatters an, er behielt sich allerdings vor, im Notfalle Verstärkung aus den Reihen der übrigen Ratsmitglieder heranzuholen. Chamberlain bantte ihm für seine Bereitwilligkeit, und fügte unter Heiterfeit hinzu, daß er als Berichterstatter in einer anderen schwierigen Angelegenheit dem ungarisch - rumänie fchen Optantenfonflift für seinen Kollegen Gefühle tiefster Syma pathte empfinde

Die Einigung wird auch darauf beruhen, daß Polen nicht daran denkt, die litauische Unabhängigkeit anzu tasten.

Litauen wird den Kriegszuffand mit Polen für beendet erklären.

Einstweilen kommt es jedoch noch nicht zur Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen. Diese Lösung soll in feiner Weise die prinzipielle Stellungnahme Litauens gegenüber Bitna berühren. Im Rat besteht Neigung, dem Borschlag Woldemaras auf Einsetzung darauf eingehen wird. Die deutsche Delegation begrüßt eine folde einer Remmission stattzugeben, doch weiß man noch nicht, ob Polen Kontrolle als Vorbeugungsmittel und Uebergangsmaßnahme.

Daß die Einigung tommt, gilt als fider, aber es wird möglicherweise noch mehrere Tage dauern, bis man so weit ist. Woldemaras tämpft

mit dem Mut eines Löwen und der Schlauheit eines Fuchses gegen den ganzen Rat und weicht nur Schritt für Schritt zurüd. Berträte Gefühls der Achtung vor diesem verzweifelten Widerstand eines er nicht ein so abscheuliches Blutregiment, man fönnte sich eines einzelnen nicht erwehren, der allein mit seiner Frau und einem Sekretär in Genf weilt, und ohne jeden Freund und Berater einen hoffnungslosen Standpunkt verficht. Ueberdies geht es um seine Stellung, wenn nicht gar um seinen Kopf.

Baldwin anwortet fanft.

Er entschuldigt sich vor der Arbeiter- Opposition.

Condon, 7. Dezember. ( Eigenbericht.) Am Mittwoch fand im Unterhaus die Aussprache über das von der Arbeiterpartei gegen die Regierung eingebrachte Miß= trauensvotum statt. In diesem Botum wird festgestellt, daß die Regierung hinsichtlich der ernsten Lage im Bergbau völlig Derfagt habe, und dann erklärt, daß diese Krise wett über den Wirkungstreis eines einzelnen Ministeriums hinausgreife. Deshalb müsse eine offizielle Erklärung des Ministerpräsidenten über die Pläne der Regierung verlangt werden.

Im Verlauf der Begründung des Mißtrauensvotums erklärte Macdonald, daß der anfängliche Verzicht des Ministerpräsiden ten der Arbeiterpartei persönlich Rede und Antwort zu stehen, einer Mißachtung des parlamentarischen Anstands gleich tomme. Diese Mißachtung sei auf die Unfähigkeit der Regierung, ben Argumenten der Opposition eine positive Antwort entgegen. zustellen, zurückzuführen. Ministerpräsident Baldwin antwortete in äußerst fanftem Tone. Im Verlauf seiner Ausführungen mies er u. a. auf die ihm in den letzten Jahren erwachsenen Auf­gaben hin und stellte fest, daß er in Anbetracht seiner Arbeits­überlastung feine parlamentarischen Pflichten unmöglich voll erfüllen könne.

Anschließend suchte der Handelsminister nachzuweisen, daß die Lage im Bergbau nicht so tatastrophal ist, wie es in dem Mißtrauensvotum der Arbeiterpartei zum Ausdruck tommt.