Wie Blücher über den Mein! Kriegshetze eines deutschnalionalea Ministerbldtes. Die„Pommersche Tagespost", das führende Re6üsblcüt in der deutschnationalen Stammprovin� Pommern, bringt in der Neujahrsnummer auf der ersten Seite Aufsätze der Reichs- Minister Schiele und Koch sowie des Abg. Schlange- Schöningen. Auf der dritten Seite liest man dann unter der Ueberschrist„Blücher geht über den Rhein " folgendes: ?n der Neujahrsnocht 1813/14 überschritt Blücher mit der schlefischen Armee den Rhein bei Kaub . Zwei Monate später, am 31. März, zogen die Verbündeten in Poris ein! An Zeit- und Lebsnswenden ist es gut, sich geschichtlich« Tot- fachen in Erinnerung zu rufen. Vor lad Jahren begann mit Blüchers Uebergang bei Kaub ein neuer Zeitabschnitt in dem lOOOjährigen Kampf um den Rhein — diesmal zu unseren Gunsten. Heute stehen mir wieder an der Jahreswende, immer noch tobt der lOOdsährige Kamps, immer noch stehen seit Jahren französische Truppen im Rheinland , ist des Wechselgeschickes Wage zugunsten Frankreichs hochgeschnellt. Wann gehen wir wieder über den Rhein ? Ist es nicht vermessen, und wie es heute so schön heißt„aus politi- schen Belangen heraus" unklug, diese Frage zu stellen? Pazisis- inus und Materialismus und wie die deutschsremden Worte alle heißen, sorgen ja dcfür, in unserem Vaterlande«ine politisch« Atmosphäre zu schaffen, die jeden Gedanken an Befreiung in Schein- frieden, Wohlleben und VerbrLderungstaumel erstickt. Am Anfang ist die Tat, sagte Park von Wartenberg, ließ N'polcon Napoleon sein und schloß am 30. Dezember 1812 in der Muhle von Tauroggen den Vertrag mit den Russen, der den Aus- takt gab sür die Besreiimg Preußens. Arn Anfang ist die Tat. sagt Blücher , und geht in Nacht und Nebel am 31. Dezember 1813 Über den Rhein . Am Anfang ist dos Wort, sagen unsere politischen Welt- weisen, und reden sich Über Genf -Locarno und wieder Genf so tief in Verjohnugsgedonken hin- ein, daß sie es zuletzt selbst glauben. Und Wort« ge- sprachen und gedruckt, lullen das deutsche Volk ein, trüben seinen Blick und lähmen seine Entschlußkraft, währeich die einzige Tat, die täglich geschieht, die Zahlung von 5000 Goldmark an den Feind- bund in jeder Minute, Tag und Nacht ohne viel Aufhebens vor sich geht. 5000 Goldmark jede Minute, tagaus, tagein, jahraus, jahrein, an den Feindbund!! Am Ansang war die Tat!?-- Die ganze deutsche Presse, am lautesten die deutschnatio- nale, hat vor kurzem gegen ein Wahlplakat des„Echo de Paris" protestiert, auf dem gezeigt wird, wie Hindenburg in einen neuen Krieg gegen Frankreich hineinstampft, Tod und Grauen um ihn. Für dieses Plakat hat nun das von zwei d«»atschnationalen Ministern ausgezeichnete pommersche Blatt den erklärenden Text und die Rechtfertigung nach- geliefert. Denn in der Tat— wenn es in Deutschland und in seiner größten Regierungspartei Leute gibt, die die Frage nufwerfsn„Wann gehen wir wieder wie Blücher über den Rhein ?" dann kann man es den Franzosen nicht mehr übel- nehmen, wenn sie zur Aufrichtigkeit der deutschnationalen Locarnopolitik kein Vertrauen haben. Wir wollen mit der„Pommerschen Tagespost" nicht, dar- über rechten, ob solche Artikel ein geeianetes Mittel sind, Deutschlands Lage zu verbessern. Die wirklichen unoerföhn- lichen Feinde Deutschlands wären ja gewiß gerne bereit, solche Artikel zu bezahlen, wenn sie ihnen nicht aus Dummheit immer wieder gratis geliefert würden. Aber darum geht es nicht. Uns ist diese plumpe Aufrichtigkeit immer noch lieber als jene Heuchelei, die sich im Ausland mit Frankreich an den Tisch der Verständigung setzt, während sie im Inland den Wählern mit den Augen zuzwinkert, das sei ja alles gar nicht ernst gemeint, im Grunde genommen sei man ganz derselben Meinung wie die„Pommersche Tagespost". Eine Partei, die die gegenwärtige Außenpolitik der deutschen Reichsregierung mitverantwortlich deckt und zugleich in ihrer Presse Krkegsaufrufe gegen den..Feindbund" veröffentlicht. brandmarkt sich selbst mit dem Brandmal der Infamie. Das Volk aber wird in diesem Jahre zu zeigen haben. daß es sich nicht noch einmal von politischen Idioten und Hasardeuren in einen Weltkrieg hineintreiben lassen will, es wird über die deutschnationale Politik der Doppelzüngigkeit sein Urteil zu sprechen haben!
Armer Herr Schiele! Seine Scholten-A.-G. hat 364 000 Mark Berwste. Den Katzenjammer, den Gros Westarp bei dem politischen Iahresrückblick verspürt«, kann sein Parteigenosse Schiele auf wirtschaftlichem, und zwar— sehr schmerzlich—> auf privat wirt- schaftlichem Gebiet mit ihm teilen. Der Abschluß der W. A. S ch o l- ten Stärke» und Sirupfabriten A.-G. in Brandenburg . an der Herr Schiele auf eigene Rechnung und Gefahr beteiligt ist. erweist sich nämlich als«in« ziemlich« Pleite. Wie noch erinnerlich sein dürfte, wurden bei der letzten Schieleschen Zollerhöhungsoktion auf Indiistriemais durch Enthüllungen des„Vorwärts" sehr inter- essante Zusammenhänge zwischen den privaten Interessen dieser Gc- sellschaft— lies Schiele— und der neuen Zollaktion festgestellt. Die schlechte Lage des Unternehmens, das natürlich allen Grund hatte, die billige Einfuhr von Industriemais zu fürchten, läßt die Zoll- erhöhungsaktion kaum in einem besseren Licht erscheinen als bisher. Unangenehm dürfte für den Reichsernährungsminister auch der Geschäftsbericht sein, der seine eigenen Worte in der Entgegnung a» den„Vorwärts" vom 16. November Lügen straft. Herr Schiel« hatte nämlich behauptet, daß die Schölten A.-G. in letzter Zeit aus- schließlich Mais verarbeite, sie also durch die Zollerhöhung gleich- falls geschädigt würde, wogegen der Jahresbericht der Gesellschaft hiervon kein Sterbenswörtchen»wähnt. Von Mais- Verarbeitung ist Überhaupt nicht die Red«. Dagegen spricht der Bericht sehr eingehend Über die Kartoffelbeliefe- rung und Kartoffelpreis« und fügt hin.zu, daß an inländischen F a b r i t t a r t o f f«l n aufgenommen wurde, was zu bekommen war. So sieht die„ausschließ- liche Maisverorbeitung" des Schiele-Unternehmens aus. Der Ab- schluß weist bei 2,7 Millionen Mark Kapital»inen Verlust von rund 64 000 M. au», der aber totsächlich 364000 M. beträgt, well der gesamte Reservefonds van 300 000 M. zur Verschönerung der Bilanz ausgelöst wurde. Auch die Bilanz ist durchaus u n- günstig. Schulden von rund 1.4 Millionen Mark stehen Forde- rungen nur in Höhe eines guten Drittels gegenüber. Rur die Aus- sichten für das neue Geschäftsjahr werden als günstig bezeichnet. Armer Herr Schiele! Nicht einmal seine Beteiligung tann seine„absolute" Uninteressicrtheit um Maiszoll beweisen.
«-Mit diesem Herrn v. Keudell kann ich nicht laufen, der gleitet ja fortwährend aus!�
Justiz und presse. Preußen reformiert die Behandlung von Preßstrafsachen. Der preußische Iustizminister hat über die Behandlung der P r e ß st r a s s a chic n in einer Allgemeinen Verfügung wichtige Bestimmungen herausgegeben. Preßstrafsachen sind danach die- jenigen Strafsachen, welche eine durch Verbreitung einer Druck- schrist strafbaren Inhalts begangene strafbare Handlung oder«ine Zuwiderhandlung gegen das Preßgesetz zum Gegenstand haben. Preßstrofsachen sind, soweit nicht die Zuständigkeit des Oberlandes- gerichts in erster Instanz begründet ist, grundsätzlich bei der Staatsanwaltschaft des Landgerichts zu bearbeiten. Bei jeder Staatsanwaltschaft ist mit der Bearbeitung der Preß- strafsachen ein besonders auszuwählender Sachbear- beiter zu betrauen. Diesem Sachbearbeiter ist— da die Preßstrafsachen erfahrungsgemäß in zahlreichen Fällen auch politische Bedeutung haben— nach Möglichkeit zugleich die Bearbeitung der polltischen Strafsachen zuzuweisen. Auch m der Ge- schäftsstellc der Staatsanwaltschaft ist die Bearbeitung der Preß- strafsachen und der politischen Strafsachen tunlichst in einer Hand zu vereinigen. Preßftrassachen bedürfen— zumal im Hinblick aus die kurze Verjährungsfrist— besonderer Beschleunigung. Der Oberstaatsanwalt hat der Behandlung der Preßstrofsachen seine be- sondere Aufmerksamkeit zuzuwenden. Preßstrassachen sind im Ge- schäftsverkehr als besonderer Beschleunigung bedürftig äußerlich kenntlich Zu machen.... I Strafsachen, welche dieselbe Veröffentlichung hetresferc, sind tunlichst einheitlich zu bearbeiten. Werden mehrere dieselbe Der- ösfentlichung betreffende Verfahren getrennt geführt, so haben sich die beteiligten Strafverfolgungsbehörden in Verbindung zu halten, um soweit als möglich die Bearbeitung nach einheitlichen Gesichts- punkten sicherzustellen. In Preßstrassachen von besonderer Bedeutung ist dem Iustizminister über die Einleitung sortlaufend zu berichten. Die Maßnahmen, welche zur Dollstreckung einer Beschlagnahme- anordnung zu ergreisen sind, sind der Bedeutung de« Falles und dem Umfang oder der Art der Verbreitung der Druckschrift anzu- passen. Ist anzunehmen, daß für das Preßerzeugnis nur eine örtlich begrenzte Verbreitung in Frag« kommr, fo werden lediglich die Ortspolizeibehörden, in deren Bereich die Lerbreitung vermutlich stattgefunden hat und, wenn die Verbreitung über einen Ortspolizeibezirt hinausgeht, auch die zuständige Landeskriminal- polizeistelle um die Ausführung der Beschlagnahme zu ersuchen sein. In den übrigen Fällen empfiehlt es sich, zur Bekanntgabe des Voll- streckungsersuchens an die Polizeibehörden den Polizeisunk (Polfunk) in Anspruch zu nehmen. Entscheidungen des Sammergerichts und der anderen Oberlandesgerichte, in denen Fragen des Preiserechts erörtert werden, sind, soweit sie von erheblicherer Bedeutung sind, durch die Staatsanwaltschaft bei dem Obcrlandesgericht(Kainmergericht), dem Reichsminister des Innern, dem Preußischen Minister des Innern und dem Instizministcr mitzuteilen(Urteile mit Gründen).
Labeur für Indienreform. Macdonald gegen den geplanten indischen Boykott. London . 2. Januar.(Eigenbericht.) Die zahlreichen indischen Angriff«, die gegen die britisch« Ar- beiterpartei wegen ihrer bedingten Unterstützung und Teilnahm« an der„V e r f a s s u n g s k o m m i s s i o n für Indien " erhoben worden sind, haben den Führer der Labourparty, Ramsay Mac» donald. veranlaßt, dem„Indischen Pressedienst" eine grund- sätzliche Erklärung zu übergeben, in der es u. a. heißt: „Ich weise mit dem größten Nochdruck alle, angeblich au« in- dischen Quellen stammenden Beschuldigungen zurück, welch« die Ehrlichkeit in Zweifel stellen, mit der mein« parlamentarischen Kollegen die indischen Freiheilsbestrebungen un t erst ü tz e n... Meine Partei glaubt an Parlamentarismus und nicht an Bureaukratismus und ich kann daher nicht v«rstÄ»sn, wie die indische Freiheitsbewe» gung e» vorziehen kann, sich durch Dertrauenemänner der Londoner Bureaulraiie vertreten zu lassen— was der Fall wäre, wen» man ein«„Königliche Kommission" einberufen hätte—- anstatt durch ein eigenes, von seinem eigenen Parlamente einberufenes Komitee." Diese Feststellung Macdonalds bezieht sich auf die ge- plante Einberufung einer durch den indischen Notionalkongreh zu ernennenden indischen parlamentarischen Kommis« sion, welche die Aufgab« haben wird, unabhängig, eigen« Vorschläge sür die zukünftige Gestaltung der indischen Verfassung zu machen und bierous zu gemeinsamer Beratung mit der, vom Unterhaus gewählten parlamentarischen Äommifsio» zusammenzutreten.„Es ist," so fährt Macdonold in seiner Erklärung fort» „für un».. die wir so ernsthaft Schulter an Schuster mit demofra- tischen und sich ihrer Würbe bewußten Indicrn gearbeitet haben,
tief bedauerlich, uns mit ihnen im Gegensatz zu finden, weil wir anscheinend einen stärkeren Glauben an die parlamen» tarisch« Demokratie besitzen als sie und weil wir Überdies wünschen, daß sich Indien — selbst bei diesen vorbereitenden Unter- suchungen— seiner unabhängigen Würde in größerem Maße be- i wüßt sei als dies im Falle einer„Königlichen Kommission" oder iigendein» anderen ausschließlich in London ernannten Körper- schaft der Fall gewesen wäre." Macdonald wendet sich hierauf gegen die Bestrebungen der B o y k o t t i e r u n g der Kommission, für die beinahe die gesamte öffentliche Meinung Indiens mit bemerkenswerter Einstimmigkest eintritt: »Boykott ist keine Methode, etwas zu erreichen. Indien und Großbritannien sind in allen, für eine friedliche und aufgeklärte Zivilisation der Menschen aller Rassen entscheidenden Fragen, vielzuschr wechselseitig voneinander abhängig, als daß wir eine negative und destruktiv« Haltung einnehmen dürsten. Obwohl es sich als praktisch nutzlos erweisen mag, wenn ich an diejenigen, mit denen ich eine Generation hindurch in Ge- meinschost gearbeitet habe, appelliere, ihr« Stellungnahme neu zu überprüfen und unsere Beziehungen wieder auf die Basis gegen- fettiger Hilfsbereitschaft zurückzuführen, so zwingt mich doch meine Zuneigung zu Indien und meine Sorge um Indiens Zukunft, diesen Appell auszusprechen— sovergeblicher auch immer sein mag!"
Sozialistendeba<te über Außenpoliii?. Mtontsti entgegoet Boacour. Paris , 2. Januar. (Eigenbericht.) Den von Paul Poncour auf dem Parteitag«ntwlckellen außenpolitischen Thesen tritt Z y r o m s t i im„Populaire" scharf entgegen. C? weist auf die Beschlüsse der internationalen sozia- listischen Kommission und insbesondere auf die Stellungnahme des französischen Parteitages zu den Friedensverträgen hin. Auf Grund dessen müsse man von den französischen Sozialisten erwarten, daß sie im eigenen Land« diplomatischen Zlktionen, um die Politik der Revision noch schwieriger zu gestalten, nlcht so passiv gegenüberstehen. Es sei unbestreitbar, daß die van den verschiedenen französischen Regierungen seit 1l)l9 abgeschlossenen Sonderverträge mit der Tschechoslowakei , Polen , Rumänien und Äugojlawien im wesentlichen der Ausrechterhaltung des terrltorialen und politische» Ltat»? quo dienen sollen. Dadurch werde die Anwendung des Artikels 19 des Bälkerbundspaktes zu einer sried- lichen Abänderung der Schiedsverträge von allem Anfang an unmög- lich gemacht. Die französischen Soziallsten dürsten aber nicht«r° gessen, daß sie aus ihrer Konferenz von Marseille gefordert haben, das Derfahren de» Artikels 19 wirksam gestalten zu belsen. Im übrigen Hab« dl« Partei schon 1919 den Bersailler Vertrag abgelehnt und deutlich jene Bestimmungen hervor- gehoben, die vom Standpunkt de» Soziotiemus aus am unannehm- barsten sind, so die d e u t s ch« O st g r e n z e, die Zerstückelung Ruß- lands und das Anschlußverbot für Oesterreich, aber gerade hinsichtlich dieser Fragen seien Sonderverträge zustandegetommcn. Zyromski hast es für notwendig, daß über diese Dinge Klarheit geschaffen werde und dt« Partei ihr außenpolitisches Programm den sozialistischen Forderungen und Grundsätzen anpasse.
Ltrlaub aus dem Gefängnis. Kommunistische Abgeordnete verlängern ihn. Parle, 2. Januar. Der Abgeordnete Baillant-Couturier teilt in der „Hnmanite" mit, daß er der Ausforderung der Staatsanwaltschaft, sich zur Verbüßung einer dreimonatigen Gefängnis st rase wegen Verherrlichung eines Anschlags auf Mussolini zu stellen, ebenso- wenig wie die vier anderen zu Gefängnisstrofen verurteilten kam- mimistischen Abgeordneten E a ch i n, D o r i o t, M a r t y und D u c l o s nachkommen werde. Diese Abgeordneten waren durch Beschluß der Kammer für die Zeit der dieser Tage beendeten außerordentlichen P a rla m en t s s e s s i o n aus dem Gefängnis entlassen worden._'
Die österreichisch -deutschen Verhandlungen über da, Slrafrccht. die am 15. und 18. November in Wien begannen haben, werden vom 14. bis 16. Januar im Deutschen Reichstag unter Leitung des Vorsitzenden des Rechtsausschusses, Prof. Dr. Kahl, fortgc- führt. Di« Verhandlungen, an denen sechs Vertreter de« öfter» reichischen Notionalrat« und zehn Vertreter des Deutschen Reichs- tags tctlnehinen, werden sich mit dem allgemeinen Teil des Strafgesetzbuches befassen. Seine polnische Botschaft in Berlin . Wie die zustöndlge Stelle erklärt, ist»an der Absicht Palens, die Berliner Gesandtschost in em« Botschaft zu verwandeln, nichts bekannt. Drei deutschen Stndienräten am Knttowitzer Synmasi'tm und einigen anderen deutschen Lehrkräften in Polmsch-Oberschlesien wurde gekündigt.