Die ,, Friedensverhandlungen" in England.

Die Aussichten nicht sehr günstig.

London , 12. Januar. Berantwortlichkeit wie an den Ergebnissen der industriellen Unternehmung sichert. Beide Fragen sind in dem Briej der Arbeitgeberorganisation, der die Anregung zu der heutigen Kon­ferenz enthielt, nur angedeutet worden: in dem Brief wurde u. a. der Ansicht Ausdrud gegeben, daß die gemeinsamen Interessen der Unternehmer und Arbeiter größer feien als die offensichtlich divergierenden Jutereffen. Der Erfolg der Konferenz wird daher davon abhängen, ob es gelingt, dieser allgemeinen Jaffung eine praffifche Form zu geben. Von der heutigen Zusammenkunft fann allerdings faum mehr erwartet werden als eine Feststellung der Position der beiden Parteien.

Ji Burlington- Haus tritt heute die erste industrielle Konferenz Jujammen, die der Herstellung des Wirtschaftsfriedens in England gift. Die Unternehmergruppe, die von Sir Alfred Mond ge­führt wird, hat seit Einleitung der Verhandlungen über die Herbet­führung einer grundlegenden Aussprache mit den Bertretern der Ar­beifer erheblich an Anhang verloren. Die heutige Kon­ferenz hat feinen Bergleich in der Geschichte der englischen Industrie, da. die einzige ähnliche Konferenz, die im Jahre 1919 von der Regie­rung einberufen wurde und an der 500 Vertreter der Arbeiterschaft und 300 der Arbeitgeber teilnahmen, von politischen Er­wägungen geleitet war, während heute reine wirtschafts­fragen zur Erörterung stehen.

Auf der Konferenz werden vor allem die folgenden Fragen er. örtert werden: Wie kann eine Prosperität der britischen Industrie erreicht werden, und wie fann den Arbeitern eine Zeil­habetfchaft eingeräumt werden, die ihnen vollen Anteil an der

Kraftorofchfenfahrer, organisiert euch!

Schimpfen hilft euch nicht.

Die öffentliche Versammlung der Kraftdroschfenführer am Dienstag abend im Gewerkschaftshaus zeigte leider nicht den Massenbesuch, wie er nach der regen Propaganda durch die organis fierten Kraftbrosdtenführer erwartet werden mußte.

Genosse Heni vom Verkehrsbund betonte deshalb auch ein fettend zu seinem Referat, daß es wegen der Gleichgültigkeit der Berliner Droschtenchauffeure so außerordentlich schwer sei, in Berlin zu einer vernünftigen Regelung der Lehn- und Arbeitsbedingungen für dieje Branche zu fommen. Nach dem Streit im April vorigen Jahres konnte man hoffen, daß die Berliner Kraftdrofchtenführer mmmehr endlich am Ausbau der Organisation mit mehr Interesse als bisher arbeiten würden. Der Erfolg des damaligen Streits war nicht allzu groß, es wurde aber immerhin erreicht, daß neben ber prozentualen Beteiligung an der Bruttoeinnahme auch ein täg­fider eft lohnt gezahlt werden mußte. Die Mehrzahl der Kraft­brojchfenführer hat diesen Erfolg jedoch nicht zu schätzen gemußt und bat troz des rechtsverbindlichen Lohntarifes auf die Zahlung des Festlohnes verzichtet! Die Bewegung war nur ein Strobfeuer gewesen. Anstatt eine geschlossene organisatorische Front zu bilden. zersplitterten sich die Kraftdrojchtenführer in Vereine und Organisationchen, von denen ein Teil unter der Interessenvertretung" feiner Mitglieder die Veranstaltung von Mastenbällen und Eisbeinessen versteht.

Daß unter folden Umständen die Erfolge des Streifes bald mieder in die Binsen gingen, ist weiter nicht verwunderlich. Seit Ottober gibt es mit den Innungs- und Großbetrieben feine tarifliche, Lobnregelung mehr. Ein großer Teil der Berliner Kraftdraichtenführer befommt feinen Pfennig festen 2ohn mehr, sondern ist lediglich auf die Prozente von der Ein­nahme angewiesen. Dies ist um so beschämender, wenn man bedenkt, dan u. a. in am bura ein täglicher Garantielohn von

8 M., in n Mannheim von 7 M., in Gbemnig ein fefter

Bo fenlohn von 52,50 M. gezahlt wird, was für etwa 9000 Berliner Kraftdrojchtenführer mur ein schöner Traum ift.

Was jeht von der Organisation an Berbefferungen der Mantel­tarife perlangt wird, ist für die Fahrer in den übrigen Städten Deutschlands seit Jahren eine Selbstverständlichkeit. Aber felbst die Erfüllung dieser so selbstverständlichen Forderungen wird nur durchgesetzt werden können, wenn sich die Fahrer endlich auf bie zuständige Organisation befinnen und nicht bloß an den Halte

pläßen über ihre elende Lage und die Organisation schimpfen.

Hey! ging dann noch furz auf die Tarenfrage ein und erklärte, daß der Berkehrsbund nicht eher ruhen werde, bis die Tagenirage einmal vernünftig gelöst sei. Die augenblickliche Rege­fung hat das Solidaritätsgefühl der Droschtenchauffeure völlig untergraben. Dies würde euch mit einem Schlage anders werden, wenn einmal ter feste Wochenlehn errungen sein würde. Solange dies nicht der Fall ist. ist der Verkehrsbund schon Amangsläufig on der Tarenirage interessiert. Mit der Auf­forderung an die Erschienenen, dahin zu wirken, daß die Branche der Droschkenchauffeure wieder die Elite der Eettion Kraftfahrer wird. Schloß Genosse Heni feine. Ausführungen.

Mit Ausnahme einiger Anhänger der Industrieorganisation, die zugaben, daß ihre Organisation bisher nichts für die Kraftfahrer getan hat, aber dennoch mit wirren, Redensarten für ihre„ Organi fation " vergeblich Propaganda machten, unterstrichen alle übrigen Redner die Ausführungen des Referenten.

und

Eine neue Großorganisation. Mitglieder 140 000- Bermögen 5 Millionen. Der neue Berband der Nahrungsmittel Getränkearbeiter beginnt seine Laurbahn mit 140 000 it gliedern und einem Vermögen von etwa 5 Millionen Mart. Seine Mitglieder verteilen fih auf 3000 Orte und fast gleichmäßig über bas ganze Reich. Der Verband zählt 450 Ortsgruppen. Mehr als 60 Bezirksleiter haben die Werbe- und Verwaltungstätigkeit zu er­ledigen; fie wirken im Rahmen von 11 Gauen mit 16 Gauleitern. Neben dieser regionalen Gliederung geht durch das ganze Verbandsgeblet eine Gliederung nach Industriegruppen. Mit diesem Aufbau soll eine gewisse Garantie dafür geschaffen werden, daß auch die Mitglieder in den entfernt gelegenen Orten

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Das vom Generalrat der Gewerkschaffen eingesetzte Unterkomitee wird heute vormillag den Generalrat über feine Ar­beiten Bericht erstatten. Der wahrscheinliche Gang der heutigen großen Konferenz wird sein, daß von beiden Seiten Erklärungen ab­gegeben werden, die eine Art Arbeitseinteilung für die nächste Zeit schaffen sollen.

in engster Verbindung mit der Verbandszentrale in Berlin ftehen. Das neue Statut des Verbandes tritt am 1. April 1928 in raft. Um den Apparat möglichst reibungslos in Funktion feßen zu fönnen, ist in den letzten Wochen vom Borstand ein gutes Stud Arbeit geleistet worden. Drei Sizungen des ge­schäftsführenden Borstandes haben sich, wie die neue Nummer ber Gewerkschaftszeitung mitteilt, mit der Ueberleitung der Ge­schäfte der vier Einzelverbände( Lebensmittel- und Getränfearbeiter, Nahrungs- und Genußmittelarbeiter, Fleischer und Böttcher) befagt. zur Unterbringung des ganzen zentralen Berwaltungsapparates und der nach Berlin zuziehenden Vorstandsmitglieder wurde der geschäftsführende Vorstand ermächtigt, die notwendig werdenden Vor­Eine Gauleiter= fehrungen( Bau von Wohnungen usw.) zu treffen fonferenz nahm Stellung zu einheitlichen Richtlinien bei Lohnbewegungen und Streits eine infolge der verschieben gelagerten beruflichen Berhältnisse befonders schwierige Frage.

Achtstundenkampf in Oftoberschlesien.

Lohntonflift im Bergbau.

Saffowig, 12. Januar.

Die Streitaktion auf einzelnen ostoberschlesischen Hüttenwerken wegen Einführung des Achtstundentages nimmt größeren Um­fang an. In der Bismarckhütte streifen bereits 300 Arbeiter, in der Hohenlohe- Hütte arbeiten die Arbeiter nur acht Stunden, ohne daß die Verwaltung dagegen einzuschreiten wagt, da sonst die gesamte

Belegschaft mit der Arbeitsniederlegung droht. Bei den Ferrum. Werken ist der Streit durch Verhandlungen des Demobilmachungs­tommiffars beigelegt worden. Jm oftoberschlesischen Bergbau seht gleichzeitig ein ftarter Cohntampf ein. Die Industrievertreter lehnen jedoch jegliche Lohnerhöhung ab.

Streifabbruch beim Delgaswerf Pintsch. Die Sperre bleibt bestehen.

Bom Verband der Gemeinde- und Staatsarbeiter wird uns mits geteilt, daß der seit dem 12. Oftober 1927 bestehende Streif für das Delgasmert Berlin- Rummelsburg der Firma Pintsch A.-G. ergebnislos abgebrochen werden mußte. Die vom Ber band der Gemeinde- und Staatsarbeiter ausgesprochene Sperre bleibt bestehen. Die Streifenden, die den Kampf restlos durch gehalten haben, nahmen eine Entschließung an, in der u. a. der DGB. aufgefordert wird, die Schuldigen an dein verlorenen Streik zur Rechenschaft zu ziehen.

Flegelhafte ,, Eroberer."

Sie werden an die frische Luft gefeht.

Die Branche der Kaffeehausteliner im Zentralverband der Hotel, Restaurant und Café- Angestellten hielt gestern morgen ihre Jahresversammlung ab. Zunächst erstattete der Branchenleiter Daniel seinen Jahresbericht. Die in„ Starte" von sieben Mann anwesende kommunistische Fraktion, unterstüt von einigen„ Sym pathisierenden", hielt dam Kilometerreden des bekannten Inhalts, ohne auch nur den Versuch zu machen, sich mit dem Bericht fachlich auseinanderzusetzen. Diese Schwäche der Argumente versuchte Lie Fraktion" aber durch einen außerordentlichen Aufwand an Lungen­frait und unflätigen Ausdrücken auszugleichen, sobald jemand zur Erwiderung das Wort ergriff. Das unflätige Verhalten der sieben Stalinisten führte schließlich nach vierständiger Geduldsprobe zu ihrer Hinausbeförderung an die frische Morgenluft. Dann würde nach den Vorschlägen der Branchenkommission die neue Branchei leitung einstimmig gewählt.

Ueber das Recht der beruflichen Bereinigung hat das Inter= nationale Arbeitsamt dieser Tage den ersten Band der Ergebnisse einer Erhebung herausgegeben. Es handelt sich un eine rechtsvergleichende Untersuchung. Das Recht der beruflichen Bereinigung stand bekanntlich auf der Tagesordnung der 10. Internationalen Arbeitskonferenz im Juni vergangenen Jahres. Die erste Lesung des Gegenstandes hatte zwar ein negatives Ergebnis; dadurch hat jedoch die wissenschaftliche Unter­suchung des Rechts der beruflichen Vereinigung feineswegs an Bedeutung verlorer. Es besteht vielmehr jetzt erst recht ein erhöhtes Interesse an ihrer meiteren Berjolgung. Kenn sie doch wesentlich bazu beitragen, die nod, start verbreitete Unsicherheit in der Erkennt nis von Wesen und Inhalt dieser in ihrer Auswirkung fo viel gestaltigen Freiheit zu beseitigen und damit einer Angleichung des Landesrechts und nicht zuletzt einer fünftigen internationalen Rege lung den Weg zu ebnen.

Der Kampf in der Kanalschiffahrt.

Wohnungsterror der Unternehmer.

Die westfälische Transport- Aftiengesellschaft hat von ihrem ges famten ausgesperrten Bersonal die Räumung der Wohnun gen an Bord der Fahrzeuge verlangt. Das ist der Vorstoß gegen die Familien der Schiffer. In einem Fall hat ein

Amtsrichter in Dortmund eine einstweilige Berfügung erlassen; gegen diese war Einspruch erhoben worden megen Das Amtsgericht Dortmund Unzuständigkeit des Amtsgerichts. unter Herrn Amtsgerichtsrat Reese hat sich jedoch in seinem Ur teil feine Zuständigkeit selbst bestätigt.

Benn schon der Erlaß der einstweiligen Verfügung über den Kopf des Schiffers hinweg erstaunlich war, da diesem

durch einfachen Gerichtsbeschluß die Räumung aufgegeben wurde, ohne ihn gehört zu haben, so durfte man doch wenigstens annehmen, daß der inzwischen besonders auf die Zuständigkeit des Arbeitsgerichts hingewiefene Richter eines Besseren sich hätte be­lehren lassen. Man durfte erwarten, daß der allgemeine Rechts­grundfaz, nach dem einstweilige Verfügungen eine Bollstreckung nicht gänzlich vorwegnehmen dürfen, wenigstens nachträglich Beachtung gefunden hätte. Leider ist das durchaus nicht der Fall, sondern der nach unserer Ansicht unhaltbare Rechts Richter bestätigt seine auffaffung noch besonders in der schriftlichen Begründung eines

Urteils.

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Es wird in dem Urteil zum Ausdrud gebracht, daß der§ 2 Ziffer 2 des Arbeitsgerichtsgefeßes die Zuständigkeit der Arbeits­gerichte auf die bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeit gebern und Arbeitnehmern auf solche aus dem. Arbeits- oder Lehr­verhältnis befchränke.

Die Räumung der Wohnung auf einem Schiff falle aber nicht unter das Arbeitsverhältnis, bo diese Wohnung dem Schiffer nur zum Zubereiten seiner Mahlzeiten und zum Schlafen während der Pausen zur Verfügung gestellt sei. Eine Wertwohnung sei es nicht. Bei der Werkwohnung bestehe das Be fizrecht des Arbeiters, das dem Arbeitsverhältnis entspringe und des halb bilde die leberlassung der Werkwohnung einen Teil der Ent­lohnung.

Die Arbeitgeber behaupten ständig selbst, daß ble Wohnung des Schiffers einen Teil seines Entgelts darstellt. Ein Unterschied zwischen Wertwohnung und einer solchen auf dem

Gegen rote Hände

and unschöne Sautfarbe verwendet man am besten bie faneeig weiße tettrete Creme Leodor, welche ben Händen und dem Geficht tene matte Weiße verleiht. Die der vornehmen Dame erwünscht ist. Ein besonderer Vorteil fiegt auch darin, daß diese unfichtbare Matteteme wundervoll fühlend bei Judreiz der Haut wird und gleichzeitig eine Dorzügliche Unterlage für Buder ist Der nachhaltige Duft diejer Creme gleicht einem taufriidh gepflüdten Frühlingsstrauß von Veilchen Maiglödchen und Flieder, ohne tenen berüchtigten Mojchusgeruch, den die oornehme Welt verabscheu: Breis der Tube 60 Bf und 1 Mt In allen Chlorodont Verlaufsstellen zu haben Bei direkter Einsendung diefes 3nierates als Drudiache mit genauer und deutlich geschriebener Ablenderadreffe auf dem Um­fchlag erhalten Sie eine fleine Probesendung tolten los überfandt durch Leo- Werte A.G., Dresden - N. 6

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Schiff besteht also nicht. Aus diesen Gründen bedeutet das Urteil. eine objeffive Rechtsverlehung.

und zwar einseitig zugunsten des Arbeitgebers. Es bes stand zweifelsohne Streit darüber, ob das Dienstverhältnis als auf­gelöst zu betrachten war. Aus diesem Grunde hätte das Amtsgericht die Sache als anzuständig dem Arbeitsgericht überweisen, zum mindesten jedoch aussehen müssen. Dem Arbeitsgericht jegliche Zu­ständigkeit abzusprechen, wie es die Urteilsbegründung tut, ift ein Novum. Im Kommentar von Derich- Boltmar zum Arbeitsgerichts­gejeß wird ausdrücklich die Zuständigkeit des Arbeits­gerichts in solchen Fällen hervorgehoben. Allerdings foll für die Entscheidung über die Räumung das Mietsschoffen gericht maßgebend sein; dessen Entscheidung ist aber wiederum an die Entscheidung des Arbeitsgerichts gebun= den. Entscheidet das Arbeitsgericht, daß das Dienstverhältnis noch nicht gelöst ist, so kann das Mietsschöffengericht die Räumung nicht aussprechen. Aber auch selbst dann, wenn das Arbeitsgericht ent­schieben hätte, daß ein Dienstverhältnis nicht mehr bestände, wäre eine Räumung nicht ohne weiteres gegeben. Nur die Festlegung eines angemessenen Mietszinfes kann der Besizer beim Mieteinigungsamt beantragen. Dieser Standpunkt ist seit langem maßgebliches Recht; fchon die Gewerbe- und Kaufmannsgerichte hielten sich daran. Um jo erstaunlicher ist es, daß alles das von dem Amtsgericht in Dortmund nicht beachtet worden ist.

Die Scharfmacher im Arbeitgeberlager

mollen die Maßregeln gegen die im Kampfe ausharrenden Kanal­schiffer noch weiter verstärken. Dazu ist diesen Herrschaften natürlich jedes Mittel, vor allem die Wohnungsfrage, recht. Selbstverständ-/ lich ist gegen die Entscheidung des Gerichts von zuständiger Stelle fofort Berufung eingelegt worden, und es bleibt zu hoffen, daß das Landgericht Dortmund die Entscheidung des Amtsgerichts mißbilligt.

Berantwortlich für Politik: Dr. Curt Gener; Wirtschaft: G. Klingelhöfer; Gewertschaftsbewegung: 3. Sterner; Feuilleton : R. S. Döscher; Lotales und Sonstiges: Frig Karstadt : Anzeigen: Tb. Glode. fimtlich in Berlin Berlag: Borwärts- Berlag G. m. b. S., Berlin . Druck: Borwärts- Buchdruderet und Berlagsanstalt Baul Ginger u Co., Berlin SB 68. Lindenstraße 3.

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