Die Tarifpartei als Klägerin.

Entscheidung des Reichsarbeitsgerichts.

einem wichtigen Rechtsstreit für die Gewerkschaften be schäftigte sich am Mittwoch das Reichsarbeitsgericht. Es handelte sich um ein Nachspiel des Ieptilarbeiterstreits in den Delmenhorster Kamingarnspinnereien im April des vorigen Jahres.

Jim Frühjahr 1927 streiften ble Textilarbeiter in den Delmen herster Kammgarnspinnereien 2.-G. Auf Anrufen des Deutschen Tertilarbeiterverbandes wurde eine Schlichtungskammer gebildet. Diese Schlichtungstammer fällte am 25. Mai 1927 einen Schieds­fpruch, wonach u. a. die Streifzeit nicht als Arbeitsunterbrechung geften sollte. Der Schiedsspruch wurde vom Reichsarbeitsminister für verbindlich erklärt. 2m 28. Juni 1927 erhob bie Firma belm Landgericht in Berlin eine Klage gegen den Deutschen Textil­ arbeiterverband auf Feststellung, daß die Schiedssprüche nicht regel­mäßig zustande gekommen seien. Daraufhin erließ die Firma durch Anschlag und Bekanntmachung in Zeitungen, daß sie die Schieds: sprüche und die Verbindlichkeitserklärung nicht anerkenne, das fie daß aber bereit sei, einstweilen weiter zu den Lohn- nud Mantel. tarifbedingungen des Schiedsspruches einzustellen.

Der Deutsche Textilarbeiterverband vertritt nun im Gegenin zur Firma die Meinung, daß diese den Arbeitern, die die Arbeit wieder aufgenommen haben, Urlaub zu gewähren habe, in Gemäßheit der Bestimmungen der für verbindlich erklärten Schiedssprüche und daß, demgemäß bei Berechnung des Urlaubs die Streifzeit nicht als Arbeitsunterbrechung zu gelten habe. Der Deutsche Tertilarbeiterverband erhob Klage beim Arbeitsgericht in Delmenhorst . Das Arbeitsgericht lehnte den Antrag des Ver­

bandes ab.

denburg eingelegt. Am 29. September 1927 wurde das Urteil der Borinstanz aufgehoben und zwar insoweit die Beklagte die Kosten des Rechtsstreites 31% zu tragen hatte. Der Klöger wurde aber mit seiner Klage auf Gewährung des Urlaubs abge wtesen. Die Berufungsinstanz machte in ihrer Begründung gel­fend, daß der Kläger nicht berechtigt sei, im eigenen Namen den Anspruch der Arbeiter auf Urlaub geltend zu machen. Werden Einzelarbeitsverträge unter gewissen Normen abge­schlossen, und verweigert der Arbeitgeber die ihn nach dem feft­gelegten Normen obliegende Verpflichtungen, Zahlung des fest gefeßten Lohnes und des festgelegten Urlaubes, fo fann auf die Er­füllung dieser Verpflichtung nur der einzelne Arbeitnehmer, nicht aber auch die betr. I arifpertragspartei aus eigenem Rechte tlagen.

Gegen dieses Urteil legte der Deutsche Tertilarbeiterverband Revision ein. Das Reichsarbeitgericht beschäftigte sich am 11. Januar 1928 nochmals mit dieser für die gesamten Gewerkschaften wichtigen Frage und fam zur Aufhebung des Urteils der Vorinstanz. Das Gericht erklärte sich auch für die Zulässigkeit der Revision. Die Sache wird zur anderweitigen Entscheidung an die Borinstanz zu­rüdgewiesen. Die Borinstanz habe die Frage, ob der Kläger be rechtigt war, die Klage zu führen, nicht richtig entschieden. Das Reichsarbeitsgericht stellte grundsätzlich einmal fest, daß eine Tarifvertragspartei flagen fann und nicht nur der einzelne Arbeitnehmer. Die Klage auf Gewährung non Urlaub selbst habe die Borinstanz zu prüfen. Das Gericht habe diese Frage offen gelassen und nur eingehend geprüft, ob der Deut­ sche Textilarbeiterverband berechtigt war, die Klage von sich aus zu führen und habe diese bejaht. Die Kosten des Rechtsstrcits hat

Nunmehr wurde Berufung beim Landesarbeitsgericht in D1 die Beklagte zu tragen.

Lohnbewegung der Handelsarbeiter.

Wahl der Branchenfommission.

Am Donnerstag beschäftigte sich im Gemertschaftshaus eine Mitgliederversammlung ber im Berkehrsbund organisierten Handelsarbeiter des, Berliner Einzelhandels mit dem Ergebnis der Berhandlungen, die auf Drängen der Organi. sation am 3. Januar wegen einer zwischentariflichen Lohnerhöhung geführt worden sind. Der Branchenleiter Genosse Bollmeier berichtete, daß sich die Unternehmer bei diesen Berhandlungen wieter an den Reichsinder feftklammerten und behaupteten, dah bessen Steigerung nicht so erheblich sei, um eine Lohn erhöhung zu rechtfertigen. In der Protokollnotiz des Lohnab tommens heiße es ausdrücklich, daß in Berhandlungen über eine zwischentarifliche Lohnerhöhung eingetreten werden müsse, wenn cine wesentliche Berteuerung ber Lebenshaltung ein­getreten fei. Der Reichsinder ist aber seit dem Abschluß des Lohn­tarifes im März 1927 nur um 4½ Prozent gestiegen, mopon allein 2 Prozent auf die Mietsteigerung im April vorigen Jahres entfallen, die bei dem damaligen Tarijabschluß schon ein­talfuliert worden seien. Trotz des Hinweises der Lohnkommission der Arbeiter, daß selbst von Regierungsvertretern zugegeben mor­den sei, daß die Reichsinderziffer nicht richtig tie Teuerung wider­( piegele und auch der Berliner Inder eine andere Breisent midlung zeige als der Reichsinder, waren die Unternehmer von ihrem ablehnenden Standpunft nicht abzubringen. Nach 3½ftün­digen Berhandlungen machten sie aber den Borschlag, in Berhand lungen über den Abschluß eines neuen Lohntarifes einzu treten, der ab 1. Januar gelten sollte. Zu welchen Zugeständnissen sie bereit wären, gaben die Unternehmer jedoch nicht befannt. Sie fießen nur durchblicken, daß eine geringe 2ohnerhöhung in Frage kommen fönnte und daß auch der neue Tarif min. destens auf ein Jahr abgeschlossen werden müsse.

Da die Lohnkommission au faichen Berhandlungen fein Man: tat hatte, wurden die Berhandlungen abgebrochen, um darüber erst die Funktionäre zu befragen. Aber auch diese lehnten die Ent­scheidung über eine so wichtige Frage ab und überließen sie der Mitgliederversammlung. Bollmeier vertrat die Auffassung, daß es richtig fet, in Berhandlungen über den Abschluß eines neuen Lohn­tarifes einzutreten, um festzustellen, wie weit die Unternehmer 3u geständnisse maden mollen.

Nach einer längeren Diskussion beauftragte die Versamm­lung dann auch die Lohnkommission fast einstimmig, fofort diese Berhandlungen aufzunehmen, aber unfer feinen Um ständen auf Angebote der Unternehmer einzugehen, die einen Tarif­abschluß auf eine längere Zeit als ein halbes Jahr enthalten.

Die Versammlung nahm dann noch die Neuwahl der Bronchenkommission vor. Als 1. Branchenleiter wurde der Genoffe Bollmeier, als zweiter Branchenleiter Genoffe Stein und als Schriftführer Genoise Müller fast einstimmig wieder gewählt., Bei den übrigen Branchenleitungsmitgliedern treten einige Beränderungen ein. Die gesamte Branchenfommission besteht aus 9 fozialdemokratischen, 4 fommunistischen und 4 parteilojen Mit­gliedern.

Die Tapezierer vertagen die Lohnbewegung. Die kommunistische Branchenleitung schlägt es vor.

In einer sehr zahlreich besuchten Branchenversammlung der Lapezierer im Verband der Sattler legte kollege Osten die. Stellung der Branchenleitung zu den akuten Tariffragen dar. Er verlas die Antwort der Unternehmerverbände, die am 31. Dezember eintraf, affo erst an dem Tage, an dem das alte Tarif­abkommen ablief. Die Unternehmer lehnen darin die Lohn­forderungen der Tapezierer ab und erklären, daß für sie jetzt und in der nächsten Zeit teine Lohnderhandlungen möglich

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jeien. Zu der Tariffündigung nehmen sie in feiner Weise Stellung. Es besteht also damit für die Tapezierer seit dem 31. De­zember Tariflosigkeit.

Die Branchenleitung vertrat die Ansicht, daß es zurzeit geraten fei, den Unternehmern bie Antwort auf ihre Ablehnung schuldig zu bleiben. Nach der günstigen Konjunktur im Tapezierergewerbe be­fonders im vierten Quartal 1927 hat sich die Lage des Arbeitsmarktes im Januar wesentlich verschlechtert, was fich durch eine bee trächtliche Steigerung der Ziffer der arbeitslosen Tapezierer aus­drückt. Ein Lohnfampf wäre daher zurzeit den Unternehmern wahrscheinlich nicht einmal unerwünscht. Auch von Berhandlungen vor dem Schlichtungsausspruch versprach sich die Branchenleitung wenig. Sie empfahl der Bersammlung, vorläufig abzumarten und die Lage zu beobachten, um im gegebenen Moment ihre Forderungen nach Aufbesserung des Lohnes geltend machen zu können.

Die Bersammelten schlossen sich fast einstimmig der Ansicht der Branchenleitung an. Danach gab der Borsitzende der Branchenleitung, Hegenbart, den Jahresbericht. Er legte die Entwicklung des Arbeits marftes noch einmal eingehend dar und behandelte ausführlich die Berbearbeit des Berbandes im letzten Jahr. Die Neueinführung der Werkstattversammlungen hat sich bewährt.

Die im Anschluß daran erfolgte Neuwahl der Branchen­leitung ergab im wesentlichen ihre alte Zusammensetzung.

Streit in der Defaturbranche.

ber 30. Hauptversammlung des Deuishen Bereins für lanbide Wohlfahrts- und Heimatspflege, decen genauer Bericht jetzt vor Itegt:

Wirtschaftlich richtig ist es unter allen Umständen, wenn dia Entlohnung nur auf der Geldbasis beruht. Die Depu tatwirtschaft in ihrer Berzweigtheit muß im Laufe der Zeit abgebaut werden und letzten Endes möglichst ver­schwinden. Die Arbeitsfreudigkeit würde steigen, wenn die Arbeiter mehr Geld ausbezahlt befommen würden. Der Arbeiter fann nie mit einer bestimmten Geldsumme rechnen. Der Roggen ist eben ein Produkt des Marktes. Der Arbeiter bekommt alle Monate viermal Roggen, dreimal Beizen und zwei bis dreimal Gerste. Er bekommt das Deputat, er weiß aber nicht, mas es wert ist. Benn er es verfauft, bekommt er natürlich viel weniger als es notiert wird. 3meitens muß cr sich erst einmal nach dem Preis erfundigen. Drittens schwanken die Preise. Es ist also feine gleichmäßige fortlaufende Entloh mung. Der Arbeiter aber rechnet mit festen Summen." Es ist faum anzunehmen, daß diese sachliche und vernünftige Stellungnahme im Arbeitgeberlager der Landwirtschaft in turger 3eit Gemeingut wird. Es ist bequemer, beim alten Schlendrian zu verharren. Im so mehr muß es Sache der Landarbeiter selber sein, ebenso wie die Handwerksgesellen den Kost- und Logiszwang beim Meister beseitigten, den Deputatunfug nach und nach abzi fchaffen. Dabei fann ihnen die vorstehende Erklärung recht nüŋ­lich sein.

Ein verspäteter Silvesterscherz? Die„ Beko schreibt:

Bir erfahren aus zuverlässiger Quelle, daß man sich im Reichspost ministerium mit der Abficht trägt, ten zur Tragung von Dienstkleidung verpflichteten Beamten den neuen Ausgehanzug der Reichswehrangehörigen als Dienstleidung vorzuschreiben. Es war beabsichtigt, eine dies bezügliche Berfügung über den Kopf der Personalvertretung heraus­zubringen. Wie behauptet wird, sind auch bei der Reichsbahn derartige Erwägungen gepflogen worden.

Es entzieht sich unserer Kenntnis, ob die Absicht besteht, bei diesen Verwaltungen gleichzeitig Stahlhelm und Schleppjäbel der Dienst­fleidung anzugliedern.

Standrecht gegen ftreifende Bergleute.

Walsenburg,( Colorado ), 13. Januar... Infolge Zusammenstoßes zwischen Bolizei und ftreifenden Berg­arbeitern wurde hier das Standrecht ausgerufen. Der fraglidje 3wischenfall nahm folgenden Verlauf. Siebenhundert Berg­leute waren durch die Straßen nach dem Siz der Arbeiter­partei gezogen, wo sie von der Bolizei belagert wurden. In den sich dabei abspielenden Kämpfen, die eine volle Stunde dauerten, wurde entgegen der früher verbreiteten Meldungen ein einziger Streifender getötet, während mehrere verlegt wurden.

Auflösung der Gewerkschaffen in Schanghai .

Aus Schanghai wird gemeldet, daß auf Berlangen der chinesischen Handelskammer in Schanghai alle chinesischen Gewerkschaften der Stadt aufgelöst morden sind. Gestern erklärte der Verband der chinesischen Steuerzahler, daß er die Beteiligung seiner Bertreter an der Verwaltung der Stadt verlange. Der Verband fordert 65 Broz. der Size im Stadtparlament. In Hantau sind 400 Kommunisten verhaftet worden, die alle vor as Gericht gestellt werden sollen.

Theater der Woche.

Bom 15. bis 23. Januar.

22. Carmen. 23. Fidelio.

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Boltsbühne: Theater am Bülowplay: 15., 17., 18., 19., 20., 21., 22. Monn ist Die Stellung der Branchenleitung, gegenwärtig auf die Durch Mann. 16. 23. Sintemann. Oper am Blag ber Republit: 15. Rigoletto , führung der Lohnbewegung zu verzichten, ist durchaus verständlich 20. Don Giovanni . 21. Der ferne Klang. 22. Tannhäuser. 23. Jenufo. 16. Freischl 17 Louisa Miller. 18. Fidelio, 19. Die Macht des Echidials. und entspringt sehr vernünftigen Erwägungen. leberraschend ist Städtische Oper: 15. Ein Mastenball. 16. Turandot . 17. und 21. Jonny spirit allerdings, daß die kommunistische Fraktion diese Haltung auf. 18. anon. 19. Nachtigall. Der Feuervogel. 20. Der Troubadour. offenbar billigt, jedenfalls unterstüßt. Die Branchen­Schauspielhaus am Gendarmenmarkt: 15., 16., leitung ist in ihrer Mehrheit fommunistisch. Man stelle 19., 21. und 22. Der Kaufmann von Benedig. 17. Fra Diavolo. 18. und 23. Benthefilea. 20. Der Barbier von Eevilla. Schiller- Theater: 15. Charlens fich aber vor, was die Fraktion gefagt und die Rote Fahne" ge= Tante. 16. Weh dem, bet ligt. 17., 18., 20., 21., 22. und 23. Bozack. schrieben haben würde, wenn die Branchenleitung der Amster Thalia Theater: Das Kamel geht durch ein Nadelöhr. 19. Beer Gynt. Theater am Schiffbauerdamm: Schieber des Ruhms. damer Richtung angehörte. Deutsches Theater: Ja, wenn zwei dasselbe fun Beer Gynt. Rammerspiele: 15., 16. Brong- Expreß. Ab 17. Finden Sie, daß Constance fich richtig verhält? Die Komödie: Die Ehe pon Welt. Theater am Rollendorfplag: 15. Rasputin . 16. Bortragsabend der Gesellschaft der Freunde. 17. Tanzabend Valesta Gert. 18., 19. gefchloffen. b 20. Die Abenteuer des branen Soldaten Schweit. Theater in der Königgräger Straße: Schloß Betterstein. Komödienhaus: Sotuspolus. Großes Schau­Bam Deutschen Textilarbeiter- Berband, Drtsverwaltung Berlin , Renaissance Theater: 15. bis 13., 23. Cocur- Bube. 16. bis 22. Le Benin. spielhaus: Pompadour. Theater des Bestene: Münchhausens legte Liebe. wird uns geschrieben: 15., 23 Uhr, Piscator- Parodie. 20., 21. 22., 221 Uhr, Cocur- Bube. Romische Oper: Ales Radt! Suftspielhaus: Unter Geschäftsaufsicht. Deutsches Künstlertheater: Evelyne. Leffing- Theater: Rose Bernd. Theater am Kurfürstendamm : Bei uns um die Gedächtniskirche rum. Refibenz- Theater: 15. Schön feh'n wir aus. Ab 16. Stiefmama. Theater in ber Rommanbantenstraße: 15. Dorine und der Zufall. 16. Bis 22. Stören fried. 23. Garten Eden. Retropol- Theater: Die schöne Selena. Berliner Theater: Der Herr von Renes Theater am 800: Seute Nacht epentuell. Die Tribüne: Spiel im Schloß Kleines Theater: Cine Kleine ohne Bedeutung. Belkalla Theater: Eine Liebesnacht. Rofe Theater: Bis 22. Orpheus in der Unterpelt. Ab 23. Der Pfarrer von Ritch feld. Casino- Theater: Bis 16. Klein Aledersdorf. Ab 17. Die spanische Theater in der Alofterstraße: 15., 16. Charlens Tante, 17., 18., 19., 20., 21. ell, Wilhelm II. uim. 22. Der fröhliche Weinberg. Schloz nart- Theater Steglis: Bis 19. Die Geisha. Ab 20. Der Bettelstudent. Theater im Admiralspalast : Bann und Wo. Wintergarten: Bariete, Scale: Internationales Barieté. Theater am Rottbuffer Tor: Elite- Sänger Reichshallen Theater: Stettiner Gänger. Rachmittagsstellungen: Boltsbühne: Theater am Bülow. plag: 15., 22. Rabale und Liebe.-heater em Schiffbauerbamm: 15. George Daubin, 22. Echieber des Ruhms. Thalia- Theater: 15., 22. Der mutige Geefahrer. Kroll- Oper: 22. Louisa Miller. 15. Der Kuß. Schiller Theater: Bozzet. Großes Schauspielhaus: 15., 22, Pompadour. Residenz- Theater: 15. Schön seh'n wir aus. Theater in bez kommandantenstraße: 15. Stören. fried. 22. Garten Eben. Berliner Theater: 15., 22. Müllers. Kleines Theater: 15., 22. Lissn, die Kokotte, Balbella- Theater: 15. Tischlein back. Rose- Theater: 21.,

Der geltende Lohntarij der Defaturbranche murde vom Deut schen Tertilarbeiter- Berband rechtzeitig gekündigt, gleichzeitig mit der Einreichung einer den Zeitverhältnissen entsprechenden Forderung auf ohnerhöhung. Die Unternehmer beantragten die An­rufung des Schlichtungsausschusses und verpflichteten sich, dessen Vorschlag anzunehmen.

Der Schlichtungsausschuß machte am 12 d. M. einen Ver= gleichsvorschlag, aber die Unternehmer murden wortbrüchig und lehnten diesen Vorschlag a b; fie mollten eine Mart weniger geben. Sie zwangen hierdurch die Arbeiterschaft zum Streif. Es wird allseitig um Solidarität gebeten, da das Recht des Kampjes vollständig auf Seiten der Streifenden ist. Die Ortsver­waltung.

Reiner Geldlohn!

Auch für die Landarbeiter.

Der Beschluß des Deutschen Landarbeiterverbandes, fü: die allmähliche Beseitigung der Deputatentlohnung in Der Landwirtschaft zugunsten der reinen Barentlohnung zu fämpfen, hat Sazu geführt, daß in den landwirtschaftlich intereffier ten Kreisen jetzt lebhaft übe die Frage der Zweckmäßigkeit oder Un zwed mäßigteit der Deputatentlohnung debattiert wird. Go erklärte der Rittergutsbefizer Dr. Kaufmann Luga auf

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und Sonstiges: Frik Karstädt: Anzeigen: Th. Glode: fämtlich in Berlin . und Berlagsaustalt. Paul Ginger u Co., Berlin C 68, Lindenstraße 3. Berlag: Borwärts- Berlag 6. m. b. S., Berlin Drud: Borwärts- Buchbruceret

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