burch die matedonische Frage wieder einmal Boffanvölfer zum Spielzeug imperialistischen Großmachtstrebens werden, benn pon dem Eiferherd Makedonien hofft die faschistische Außenpolitik nicht nur, daß er ganz Südflawien vergiften, sondern daß er eines Tages den ganzen Balfan fiebrig ent­zünden und Mussolini für seine Kurpfuschereien Gelegenheit geben wird.

Verwirrung im Bürgerblock.

,, Auflösung der Schlachtordnung vor den Wahlen."

Die Etatdebatte war eine Entblößung der vollkommenen Berwirrung des Bürgerblods. Man streitet sich im Kabinett - zum Schluß der Länderkonferenz drohten Curtius und Stresemann mit Rüdtritt, falls die partitularisti­schen Tendenzen noch mehr nachgegeben werde. Man streitet fich im Reichstag - Cremer und Guérard gegen die Deutschnationalen. Man streitet sich in der Presse, wobei man offen zugesteht, daß die Zerrüttung der Koalition offen tion offen bar ist. Kreuz- Zeitung " gegen das Zentrum und von

In England, mo man diese Entwicklung der Dinge mit immer bedentlicherem Kopfschütteln betrachtet, erwägt man neuerdings, wie sich der Bölterbund mit der ma­fedonischen Frage beschäftigen tönne. Das wird bei der Zu rudhaltung der Genfer Institution nicht leicht fein, zumal cuf Grund der Friedensverträge Südflawien Makedonien als feine innere Angelegenheit betrachten darf und die matedonier außerhalb des Minderheiten fchutzes stehen. Aber die bulgarische Sozialdemokratie hat nor furzem die Erefutive der sozialistischen Internatio nale aufgefordert, eine Untersuchung der Verhältnisse in Makedonien , Thrafien und Dobrudscha vorzunehmen. Ob die ,, Der Sekundantendienst für die Sozialdemokraten, die Stellung fübflawische, griechische, bulgarische und rumänische Regie- nahme für die Forderung der preußischen Linksregierung im Ston­rung einer solchen Unterfihung Tür und Tor öffnen werden, flift wegen der Reichsbahnverwaltung, persönliche Kritit steht auf einem anderen Blatt, aber daß sie, sachkundig, un­an den Handlungen des Reichsinnenministers Dr. v. Reudell, die voreingenommen und Botemfinschen Dörfern ausweichend, gefliffentliche Hervorkehrung der republikanischen Grundeinstellung wenigstens der Internationale Richtlinien für die Lösung feiner Partei mit deutlicher Spike gegen die Deutschnationalen, das diefer Probleme verschaffen fönnte, ist sicher. Bisher nämlich alles find, ganz gelinde ausgedrüdt, Rüdfichtslosigkeiten, und zwar find fich nicht einmal die Sozialisten in Belgrad und Sofia gewollte und wohlüberlegte, die die Marschroute des Herrn über die zweckmäßigste Ausheilung des Eiterherdes Make­ donien einig.

Abrüstung und Sicherheit.

Ein Bortrag Profeffor Quiddes.

In den Spichernfälen sprach gestern Professor Ludwig Quidde über„ Abrüstung und Sicherheit". Nachdem Genosse Falkenberg der Träger des Nobelpreises in herzlichen Worten ge­feiert hatte, führte Quidde aus, daß es die Friedensgesellschaft ge­wesen sei, die zuerst das Problem von Abrüftung und Sicherheit im wesen sei, die zuerst das Problem von Abrüstung und Sicherheit im rechien Zusammenhang aufgeworfen hätte. Fried habe gesagt, daß ms primmar ore Sicherung durch Recht zu gelten habe. Dann erst täme die Abrüstung an zweiter Stelle. Die Abrüstung werde eine Folge der Friedenssicherung sein.

Vor dem Kriege feien auch die Pazifisten so bescheiden gewesen, nicht von Abrüstung, sondern nur von Begrenzung der Rüstungen zu Sprechen. Heute fei man für totale Abrüftung. Welche Relation solle gelten? Null zu Null sei einfach, 12 zu 10 sei schon schwierig! Papst Benedikt sei es gewesen, der im August 1917 in feiner Berühmten Note der Herrschaft der Gewalt die Herrschaft des Rechts gegenüber­gestellt habe und die allgemeine Abrüstung verlangte.

Heute stände im Vordergrund bei der Arbeit um die Friedens­sicherung der Gedante der Schiedsgerichtsbarkeit, der Arbitrationsverträge. Das genüge nicht, denn die gefährlichsten Konflikte feien nicht prozeßfähig. Die organisierte Bermittlung müffe hinzukommen. Die Abrüstung sei den Mittelmächten durch die Mantelnote der Alliierten und Affoziierten zum Friedensvertrag zugestanden worden. Es fönne nicht Sinn der Berträge sein, dauernd 3peierleite cht gelten zu lassen. Frankreich wolle seine Sicher heit; das müsse man auch in Deutschland begreifen. Auf der anderen Seite aber müßten wir verlangen, daß in der Abrüftungsfrage endlich tüchtige Arbeit geleistet werde. Dazu feien aber Generale als Rom­missionsmitglieder nicht geeignet. Ebenjogut fönne man Bierfahrer as Apostel der Mäßigkeit anstellen.

Wir fordern, daß endlich Ernst gemacht wird, und wissen wohl, daß ohne Kontrolle teine Abrüstung möglich ist. Wir müssen das Bertrauen ber anderen gewinnen. Seit Thoiry aber haben sich die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich verschlechtert, nicht zum wenigsten durch den Eintritt der Deutschnationalen in die Regie rung... Benn wir die Räumung der Rheinlande wollen und die inter­nationale Abrüstung, dann müssen wir genau wissen, daß in diesen Fragen ungeheuer viel davon abhängt, wie das deutsche Volt in diesem Jahre wählt. Mögen diese Wahlen so ausfallen, Abrüftung und Sicherheit bei allen Völkern gefördert werden!

Reichsbanner und ASP. Erklärung des Bundesvorstandes: Die AGP. feine republikanische Partei.

Der Bundesvorstand des Reichsbanners Schwarz- Rot- Gold hat sämtlichen Gaunorständen mitgeteilt, daß er die altsozia listische Partei nicht mehr als republitanische

Guérard:

D. Guérard aufzeigen.

Der Berlauf der bisherigen Etatsdebatte machte überhaupt nicht den Eindrud eines festen Zusammenhaltens der Koalition fondern eher den der Auflösung der Schlachtordnung vor den Wahlen."

,, Germania " gegen Kreuz- 3eitung": Sehr erstaunt- find wir, wenn wir in der Kreuz- Zeitung " weiter den Borwurf finden, daß Herr v. Guérard die republi tanische Grundeinstellung des Zentrums so gefliffent ich hervorgehoben habe. Ist es etwa son so weit angehört, ihre pofitive Einstellung zu eben dieser Republik nicht mehr gekommen, daß eine Partei, die einer republikanischen Regierung betonen darf, ohne daß die Deutschnationalen Anstoß nehmen?"

Der Deutsch e " unter der höhnenden lleberschrift ,, Wir kennen euch nicht wieder!" gegen Guérard: ,, Es sind seltsame ,, Etat"-Reden, die man eben im Reichstag zu hören bekommt. Daß die Oppositionsparteien die Gelegenheit be­

I

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nugen zu Angriffen auf die Regierung und ihre ganze Politif, be nußen auch zu ausgiebiger Agitation, das ist nicht weiter nerwunder lich. Aber auch die Redner der Regierungsparteien hauen auf die So, der Fraktionsvorsißende des Zentrums, Regierung los. v. Guérard, und der Boltsparteiler Creme r.. Mit ihrer Kritik tönnen wir in vielem durchaus einverstanden sein, möchten dabei aber nicht versäumen, festzustellen, daß man es uns sehr übelnahm, als wir zur rechten Zeit die gleichen Bedenten äußerten. Es scheint uns denn doch allzu bequem und durchsichtig, wenn jetzt die Parteien, im Hinblid auf die Wahlen, ihre Hände in Unschuld waschen und alles unzulängliche, Versäumte und Ber­fehlte einfach der Regierung anhängen möchten. Die Regierungs­partelen find mitverantwortlich für die gesamte Politif der Regie­rung im vergangenen Jahre und find mitverantwortlich für den bor­gelegten Etat. Ihre Kritik und Angriffe richten fich also gegen fie selber. So stellen wir z. B. die Einsicht des Herrn v. Guérard, daß die rechtliche und gesellschaftliche Stellung der Arbeitnehmer noch nicht dem Geist eines Boltsstaates entspreche, mit Genugtuung feſt. Aber was nügen uns hier schöne Reden und Wünsche! Wäre die Politit des Zentrums im vergangenen Jahre mehr auf diefe Aufgabe eingestellt gewesen, fo hätten die christlichen Ge­werkschaftsführer heute feinen Grund, sich über die Entwicklung zum Gegenteil zu beklagen. Aber nun find Wahlen in Sicht und da ftellen fich die schönen Parolen" wieder ein.

Dabei gewinnt folche sehr von Wahl und sonstigen Rücksichten diftierte Kritit feineswegs, menn man den peinlichen Nebengefchinac gewinnt, daß sich der eine oder andere Redner schon gewiſſermaßen als Kandidat für die nächste, anders geartete Regierung in. Emp­fehlung bringen möchte."

Die Verwirrung fann nicht größer fein! Es ist die Auf­lösung der Schlachtfront vor den Wahlen. Das böse Ge­wissen treibt die Bürgerblodparteien zum inneren Kampf aller gegen alle, zum Versuch jeder Partei; aus dem Bankerott zu flüchten und die anderen in der Verantwortung. figen zu laffen!

Der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs .

Eine wahre Begebenheit aus Gowjetrußland..

Die„ Pramba vom 17. Januar erzählt:

Eines Nachts wurde in Kasan der Rettungswagen in eine Brivat wohnung gerufen. Die wachhabende Sanitäterin erklärte dem Arzt: Jahren Sie schnell hin, am Telephon ist der Vorsitzende des Ge richts, er schimpft." yomoned richts, er schimpft." co

und verfegte ihm schließlich einen heftigen Fquftschlag ins Gesicht Am nächsten Tag stellte der Arzt fest, daß die Person, die ihn mißhandelt hatte, der Borsigende des Obersten Ge richtshofes der tatarischen Republif, Sultanom , gewesen sei. Er erstattete gegen ihn eine Beschwerde bei der örtlichen Partei­Der Arzt traf in der Wohnung eine stark angefrinfene Gefell - organisation. Die Kontrollkommission, deren Mitglied auch Sulta­ nom mar , befaßte fich darauf mit dieser Angelegenheit, erteilte ihm fchaft an Der Wohnungsinhaber mar von einem Hund gebiffen einen Berweis und veranlaßte thn, sich bei dem Arzt zu entschuldigen. worden. Der Urzt legte einen Berband an und bat, daß sowohl der Legterem wurde aber zu verstehen gegeben, daß er auf diese Affäre Gebissene als auch der Hund am nächsten Morgen im Bakteriolo tranthaft reagiert und die Tendenz zu einer Uebertreibung gischen Institut erscheinen möchten. Den hund haben wir gezeigt habe. bereits zum höchsten Strafmaß verurteilt und erfchoffen," erhielt er zur Antwort. Ferner erklärte man den Wagen des Arztes für„ requiriert", man wolle einen zweiten Arzt holen.

Während der Arzt nun auf die Rückkehr seines Wagens wartete, fam einer von den Anwesenden, dessen Brust mit dem Abzeichen des allrussischen Vollzugsrats geschmidt war, auf ihn zu und begann ihn in einer Weise, wie das nur ein Besoffener tun tann, mit den un­flätigsten Schimpfmorten zu belegen. Dann riß er an der Tajche des Arztes, in der sich seine medizinischen Instrumente befanden

dem Ausschuß angehören. Ferner ist die Zuzichung angesehener Staatsrechtslehrer geplant; man nennt u. a. Anschüß und Iriepel

Bartei ansehe, so daß deren Mitglieder nicht ohne weiteres Handelsvertragsfrise Paris - Brüffel.

dem Reichsbanner angehören könnten. Der Beschluß wird damit begründet, daß die Alisozialistische Partei Sachsens im Jahre 1926 ols republikanische Partei im Sinne des§ 11 des Bundesstatuts enerkannt worden sei, weil man damals von der Auffassung aus­ging, daß der Bestand nur ein vorübergehender sein würde.

Am Schluß erklärt der Bundesvorstand, unterzeichnet Hörfing, noch, daß die Aeußerungen des Schriftleiters Nietisch, die nationalsozialistisch seien, mit dazu beigetragen hätten, jene An ertennung von 1926 aufzuheben. Im Einzelfalle müsse geprüft werden, ob Mitglieder der Altsozialistischen Partei im Reichsbanner als Einzelmitglieder anerkannt werden könnten.

Eine Splifferpartei mehr im Reich.

Die sogenannte Altfozialistische Partei" hat am Genntag in einer Sigung in Dresden beschlossen, bei den kommenden Reichstagswahlen ebenfalls Kandidaten aufzustellen. Der Blan geht dahin, in einer Anzahl von Wahlkreisen im Reich kandi dieren zu laffen. Gleichzeitig wurde beschlossen, die Mitgliedschaft der ,, Altsozialistischen Partei" zum Austritt aus dem Reichs­banner aufzufordern. Die Altfozialisten haben damit entgegen ihren früheren Behauptungen flar zu erkennen gegeben, daß fie fich ganz in den Bann der Nationalsozialisten Riefish und Winnig begeben haben. Sie hätten deshalb auch ganz offen zum Eintritt in den Stahlhelm auffordern sollen; denn da gehören sie in Wirtlichkeit hin.

Ueberbleibsel der Ländertonferenz. Der von der Länderfonferenz in der Borwoche beschlossene Tusschuß zur Erörterung des Verhältnisses zwischen Reich und Ländern wird, wie der Soz Pressedienst erfährt, in der nächsten Woche seine Arbeiten aufnehmen. Der Ausschuß wird 18 Mitglieder zählen. Davon benennt die Reichsregierung neun, die andere Hälfte wird von den Ländern entfandt. Die Reichsregierung hat an die im Berfoffungs ausichuh des Reichsrats vertretenen Länder bereits das Erfuchen gerichtet, ihre Vertreter namhaft zu machen. Außer dem Reich s fanzler, der den Borfiz führen wird, sollen der Reichs minifter des Innern, der Finanzminister und der Wirtschaftsminister und der Reichsfparfommiffar

Belgien will feine weiteren Zugeftändnisse machen.

Brüssel , 23. Januar. ( Eigenbericht.)

Das belgische Kabinett befaßte sich am Montag mit den französisch belgischen 3ollvertragsverhandlun gen, die sich seit längerer Zeit in einem kritischen Stadium befinden. Der Entscheidung des Kabinetts wurde allgemein mit großer Spannung entgegengesehen, ohne daß über das Ergebnis bisher offiziell etwas verlautet. Bon unterrichteter Seite erfahren wir je­doch, daß die an Frankreich zu richtende neue belgische Note teine Ronzessionen an die franzöfifchen Forderungen enthält. Die Bage bleibt infolgedessen weiterhin sehr undurchsichtig und gespannt. An sich wären die liberalen Minister zu Konzessionen bereit. Der eigentliche Widerstand kommt aus dem fatholischen und insbesondere qus dem flämischen Lager..

Dowgalewstis Antrittsrede.

Fefter Entschluß zur Freundschaft. Doumergues Antwort: Die Botschaft hör' ich gern...

Paris , 23. Januar.

Der neuer annie Sowjetbotschafier Dowgalewiti hat heute vormittag den Präsidenten der Republit sein Beglaubigungs­schreiben überreiht. In seiner Ansprache erflärte er: Die Regie rung und die Böller der Sowjetunion find fest entflossen, den Frieden aufrechtzuerhalten und auszubauen. Ich werde mich pollfommen der Aufgabe widmen, die Bande der Freund schaft, die unsere beiden Länder in so glücklicher Weise verbin­den, in noch stärkerem Maße zu fördern, in der leberzeugung, daß die volle Verständigung zwischen unseren Völfern ein wichtiges Unterpfand für ihre Wohlfahrt und für den allgemeinen Frieden bilden. Meine Regierung stellt mit Befriedigung die glückliche Gnt wicklung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern fest und hat mir als wesentliche Aufgabe aufgetragen, jedes Hindernis zu beseitigen, das ihrer Ausdehnung und Befräftigung im Wege stehe."

Der Präsident der Republif erwiderte: 3h höre gern, daß

Damit war die Sache nicht zu Ende. Sowohl der Berbond ber Mediziner als auch die Staatsanwaltschaft der USSR. befaßten sich mit ihr. Die führenden Männer des Tatarischen Bolstonmissariats der Justiz erklärten, daß die Entscheidung gegen Sultanom zu scharf gemejen jei, und daß die ganze Sache nur der Absicht des medizi­nischen Bersonals entspringe, die Episode zu politischen Zwecken zu mißbrauchen. Schließlich gelangte die Angelegenheit auch an die Zentrale Kontrollkommiffion. Diese hob den Beschluß der Bezirks­fontrollfommiffion auf und übertrug die Untersuchung an die Gerichtsorgane.

| Sie Ihren Entschluß beträftigen, Ihre ganze Tätigkeit auf die Er haltung des allgemeinen Friedens und auf die Besserung der Beziehungen, die bereits zwischen unseren beiben 2än­dern bestehen, zu richten. Die franzöfifche Regierung wird glüd­

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lich sein, Ihnen bei Durchführung dieser Aufgabe beizustehen, und

fie wünscht, daß die wichtigen Fragen, die zwischen den beiden Re­gierungen noch in der Schwebe find, unter Bedingungen geregelt werden, die es gestatten, in einer Atmosphäre bes Ber­trauens die Beziehungen zu entwideln, die unsere Regierungen miteinander verbinden. Indem wir unsere logale Zusammen­arbeit über jede vom Auslande kommende vorgefaßte Meinung stellen und sie der Sicherstellung unserer gemeinsamen Interessen widmen, werden wir in müglichster Weise der Sache des Friedens dienen."

Borah gegen die Admirale.

Ein Kampfruf gegen den Rüftungswahnwih.

New Bort, 23. Sanuar.( Eigenbericht) Der amerikanische Senator Borah, der Vorsitzende der Genatstommiffion für Auswärtiges , hat sich in einem überaus scharfen Aufruf gegen die aufsehenerregende Rede des amerikani­shen Admirals Bluntett gewandt. Dieser Admiral hat vor zwei Tagen eine der größten existierenden Flotte gleich große Flotte für Amerika " gefordert. Borah ruft die Stenezzahler der Bereinigten Staaten auf, diefer irrsinnigen Politif, die auf den Bau der größten Flotie auf Erden abzielt, energis het Widerstand entgegenzusehen. Bor wenigen Tagen hätte, fo stellt er fest, ein englischer Admiral eine ähnliche Forderung aufge­ftellt. Wenn irgend etwas zum Kriege zwischen den großen Na­tionen führen tönne, jo feien es solche Rüstungen zur See und ihre Begründung mit Admiralsreden des Inhalts, daß der Krieg unvermeidlich Jei. Dies fei die gleiche Politit wie zur Zeit der wahnwijzigen Bettrüstunger zwischen Großbritannie und Deutschland in den Jahren 1900 bis 1914. Diese Rüstungen hatten damals wesentlich mit zu dem Ausbruch des Weltkrieges bei getragen. Alles das; so schließt Borah, sei ein Teil eines wohlvor= bereiteten Blans, die Deffentlichkeit auf ein Bettrüsten zur See vorzubereiten. Eine beschränkte Anzahl von Kreuzern zum Echutz des Handels fei gerehtfertigt. Das gegenwärtige Giffs­bauprogramm der Vereinigten Staaten jedo h und die sie begleiten. der aufgeregten Reden über Krieg und Kriegsgefahr seien reinster Wahnwih.