der Inset Tschusan
Besit ergreifen, ersten Wahlganges war folgendes gewesen: Möller 17 117, 1 Waffenverbot gewünscht. Wir wollen diesem Gedanken zavar die wir im Jahre 1846 thörichterweise aufgaben; und Lütgenau 17 182, Lensing( der klerikale Kandidat) 14 663. nicht ohne weiteres zustimmen, meinen aber, daß das eine MaßFrankreich findet vielleicht, daß es leichter ist, unsere Bei der Hauptwahl von 1893 hatte im ersten Wahlgange regel zur„ Bekämpfung des Umfturzes" iſt, über die sich noch am Diplomatie zu verhöhnen, als einen Krieg zu wagen, durch der nationalliberale Kandidat 16 284, der sozialdemokratische eheften reden ließe. Jedenfalls liegt hier ein praktischer erniedrigt würde." der nationalliberale Kandidat mit 21 589 über den sozial- sehr nüßlich sein, wenn es auf das Militär ausgedehnt demokratischen, der 21 525 Stimmen erhielt. würde. Dadurch könnte man vielen lebensgefährlichen Alle Mittel, die unsere Gegner noch in letzter Stunde Raufereien vorbeugen. Es zeugt aber von einer sonder anwandten, find fehlgeschlagen. Die Wahlbeeinflussung der baren Naivetät, wenn man davon eine Verhinderung der Grubenbefizer und Fabrikanten hat wieder mit Hochdruck Attentate erhofft. Wer ein Attentat plant, wird sich ebenso gearbeitet. Alles vergebens.
den es für immer zu einer Macht zweiten Ranges 17 170, der fleritale 13 188; in der Stichwahl siegte damals Verfuch vor, Attentate zu verhindern." Das Verbot des Waffentragens würde dann besonders
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So die Saturday Review", die, wohl gemerkt, den letzten Satz nicht als Vermuthung, sondern als Gewißheit hingestellt hat.
Man sieht, in England macht man sich weder Illusionen, noch ergeht man sich in pathetischen Phrasen. Aber gerade diese nüchterne Sprache bekundet den Ernst der Lage ungleich Interessant ist es auch, daß durch eine sonderbare leicht eine Waffe trotz des Verbots des Waffentragens vers eindringlicher als die pathetischsten Phrasen es vermöchten. Fügung des Schicksals in den letzten Tagen der Wahl- schaffen können, wie der Einbrecher einen Dietrich.- Und sie zeigt auch die kühle Entschlossenheit, welche in bewegung eine Sache zum Austrag gebracht wurde, die vielen Der Vorstand des Bundes der Landwirthe ver stolzen Selbstvertrauen vor keinem nothwendigen Handeln Berglenten sicher recht unangenehm gewesen ist und die auf öffentlicht in der Deutschen Tageszeitung" eine Ers zurückschreckt. weniger feste Charaktere eine Wirkung zu ungunsten der tlärung, die den Charakter eines Programms trägt. Die Jusel Tschusan, deren Besetzung hier in Aussicht Sozialdemokratie hätte ausüben können. Beim Amtsgericht In der langathmigen Einleitung wird versichert: gestellt wird, liegt an der Ostküste Chinas , nicht weit von in Gelsenkirchen war in diesen Tagen ein Termin an- Nur durch möglichste Ausbreitung eines gesunden der Stadt Ningpo und der internationalen Kolonie Shanghai. beraumt, zu dem etwa 3000 Mitglieder alles noch haft mittelstandes wird die soziale Frage gelöst, weil nur der Mit der Isolirtheit Englands ist es übrigens nicht so pflichtige frühere Mitglieder des Konsumvereins Mittelstand Kapital und Arbeit organisch in einer Person ver genau zu nehmen. Die Türkei und Japan sind unter rheinisch- westfälischer Bergleute geladen einigt. Auf Maßregeln für die Gegenwart kommt das Pros allen Umständen durch den Selbsterhaltungstrieb auf die waren. Nach den Darlegungen des Konkursverwalters muß Seite Englands gedrängt; und auch Desterreich würde jedes Mitglied zwölf Mart nachzahlen, um die gramm dann in den folgenden Worten zu sprechen: Die vollständige Lösung der Agrarfrage fann nur geschehen mit sich der Parteinahme( für England, oder wenn man das Schulden des Vereins und die Kosten des Konkursverfahrens der Durchführung sämmtlicher agrarischer Forderungen bis zur lieber will: gegen Rußland nicht entschlagen können. zu decken. Um den Mitgliedern, die nicht in der Lage sind, fy it em atischen Ausgestaltung des Agrarrechis; aber unGelänge es den Russen, ihr griechisches Kreuz auf den Betrag sofort ganz zu zahlen, die Erfüllung ihrer Ver- erläßliche Voraussetzung einer heilenden Wirksamkeit aller agrarrecht. der Hagia Sophia- auf der Sophienkirche von Konstan- pflichtungen zu erleichtern, soll gestattet werden, daß der lichen Maßregeln ist die Besserung der Preisederland. tinopel aufzupflanzen, so würde Desterreich ebenso der Ber- Betrag in monatlichen Abschlagsraten bis zum 1. Juni t. J. wirthschaftlichen Produkte. Nur aus der wieder her. stückelung verfallen wie die Türkei . gezahlt werde. geftellten Rentabilität der Landwirthschaft fönnen die Mittel zu deren Schuldentlaftung fließen. Deshalb gehört es jegt zur wichtigsten Aufgabe des Bundes, für die Maßregeln zu fämpfen, welche zur Besserung der Preise der landwirthschaft= lichen Erzeugnisse führen und hier wieder an erster Stelle zur Besserung der Preise des wichtigsten derselben, des Getreides.
Und Deutschland ? Der Zickzackkurs ist als Ver bündeter Rußlands nach Ostasien geschwirrt-kann er, wenn der erste ernsthafte Kanonenschuß sein dröhnendes Echo von Konstantinopel durch den asiatischen Erdtheil bis nach Japan findet, in russischer Gefolgschaft bleiben?
Die Völker Europa's , vor allem unser deutsches Volk, haben jetzt aber darüber zu wachen, daß ihnen, daß der Zivilisation fein unheilbarer Schade geschieht, wenn die Pandorabüchse, welche die kurzfichtige Eroberungspolitik eines Bismarck in den Jahren 1864, 1866 und 1870/71 gefüllt hat, Tod und Verderben über die Welt ausgießt.
Die Dortmunder Wahl ist unseren Gegnern wie ein Ziegelstein auf den Kopf gefallen. Ein Bild hochkomischer Verblüfftheit bieten die Nationalliberalen dar. Sie können das Ungeheuere gar nicht fassen und machen ihrem Ingrimm Luft in Denunziationen gegen das Bentrum, das fi -mit einem offenbaren Hinblick auf den Staatsanwalt der Nichtachtung des kaiserlichen Willens anklagen.
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Der Konsumverein war bekanntlich eine Gründung des Verbandes der Bergarbeiter. Hoffentlich ziehen die Arbeiter aus diesem Vorkommniß die Lehre, daß man nur mit der größten Vorsicht sich an solche Unternehmungen wagen darf.
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Der Bund will mit durchgreifenden Reformen auf Hauptblatt der letzten Nummer des Vorwärts" wurde schwankungen nach unten und oben thunlichit beseitigen zwecks Abermalige Konfiskation des ,, Vorwärts". Das dem Gebiete der Waaren- und Geldbörse, der Währung, des Steuersystems und der Frachten die frankhaft extremen Preisheute Nachmittag auf Antrag der Staatsanwaltschaft und Herbeiführung einer unserm geschäftlichen Entwickelungsgange auf Beschluß des Amtsgerichts in unserer Expedition be- entsprechenden gesunden und natürlichen mittleren Preisschlagnahmt. Die Zahl der toufiszirten Exemplare be- bewegung, welche die Produzenten und Konsumenten gleichmäßig trägt 550. Wie uns mitgetheilt ward, soll in einer in sich vereinigt. die Begnadigung zweier wegen Körperverlegung verurtheilten Dies ist das Endziel der Bundesbestrebungen auf dem GePolizeibeamten betreffenden Notiz der" Politischen Ueber- biete der Getreidepreisbildung. sicht" unter der Rubrik" Deutsches Reich " eine Majestäts- fordert in der Richtung dieses Endzieles fofortige AbhilfemaßVI. Die heutige ernste Nothlage der Landwirthschaft erbeleidigung vermuthet werden. Da wir für diese Vermuthung keinen Anhalt entdecken können, so erwarten wir die bal ge Rückgabe der beschlagnahmten Nummern. Ein Rechtsgutachten über„ Majestätsbeleidi. Die Majestätsbeleidigungs- Prozesse nehmen reißend zu wie in den schlimmsten Reaktionsperioden nationalen Wirthschaftsverhältnisse jeßt gebotene Schritt ist der ungen" Der weitere zur Wiederanbahnung einer Gesundung unserer früherer Zeiten. Da ist ein Rechtsgutachten der juristischen in der Sigung des Gesammtausschusses des Bundes der LandFakultät der Universität Heidelberg aus dem Jahre 1864 wirthe vom 8. und 4. Dezember 1894 formulirte Antrag von hohem Interesse, um so mehr, da es von dem berühmten Ranis zur Befestigung der Getreidepreise. Rechtslehrer Mittermater unterzeichnet wurde. Es Die darin beabsichtigte direkte gesetzliche Preisbestimmung heißt darin: für den inländischen Verkauf von ausländischem Getreide zi Zwecke einer Ausgleichung der Getreidepreise auf mittlerer Höhe bleibt die dringlichste zur Zeit durchzuführende Maßregel zur Erhaltung der deutschen Landwirthschaft."
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regeln. Der erste zielbewußte Schritt auf dieser Bahn geschah durch den Uebergang zum Schutzoll- System im Jahre 1879, dessen später erfolgte Durchbrechung nicht tief genug beklagt werden kann.
Neues über die Bestrebungen des Bundes bietet diese Erklärung kaum. Interessant ist nur, daß sie den Bund auf die Durchführung des Antrages Kanit festnagelt.
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Daß die Dortmunder Wahl eine sehr kräftige und nicht mißzuverstehende Antwort auf den neuesten gegen die Sozialdemokratie inszenirten Kreuzzug ist, wird allseitig anerkannt. Die Bossische Zeitung" versucht in einem Rein Unterthan ist rechtlich verpflichtet, weder die religiösen scharf geschriebenen, manches Treffende enthaltenden noch die philosophischen noch die politischen Grundansichten des Leitartikel den Nachweis zu liefern, daß dieser Kreuzzug, Staatsoberhauptes zu theilen, und vielmehr jedermann berechtigt, mit den harten, das Rechtsgefühl verlegenden Verfolgungen, seine eigene individuelle Meinung auch dann zu behaupten und welche er brachte, der Sozialdemokratie genügt und ihr den zu äußern, wenn sie mit der des Königs in Widerspruch ist. Die Dortmunder Sieg verschafft habe. Uns genügt kein Zweifel. Meinungen sind kein Bestandtheil der Staatsordnung, in welcher Aber daß wir diesem Kreuzzug die Dortmunder Wahl ver- der König die oberste Stelle einnimmt, sondern das Erzeugniß danken, ist gewiß eine Uebertreibung. Den Sieg verdanken unterthan mit derselben Freiheit üben tann Kollege und Namensvetter, der Vorwärts" von Basel , die des persönlichen Dentens, welches der geringste Einen Sieg des Volkes neunt unser schweizerischer wir dem mehr und mehr erwachenden Klassen wie der mächtigste Monarch. Selbst ein Mangel an Verwerfung der eidgenössischen Militär. bewußtsein der der Arbeiter, die sich durch Ehrfurcht gegen den König darf noch nicht als ein Vergehen betrachtet vorlage. Er schreibt: tapitalistische Demagogen seien es Bentrumsleute, werden, sondern erst die Verlegung der Ehrfurcht; denn die In den Städten und industriellen Ortschaften haben die seien es Nationalliberale nicht länger nas Rechtsordnung und insbesondere die Strafgerichtsbarkeit beherrscht sozialdemokratischen Arbeiter die große Mehrheit der Berführen lassen. Ganz auf dem Holzweg ist aber die Bossische so wenig die Gesinnung und Stimmung der Geister wie ihre werfenden gebildet und so zum Heile des Vaterlandes dafür ge Beitung", wenn sie meint, unsere Haltung der Sedan- Meinungen, und darf erst dann nöthigend und strafend ein- sorgt, daß der früher bisweilen fchroff hervorgetretene Gegensat feier gegenüber habe die Partei unpopulär gemacht. Das schreiten, wenn die für nothwendig erkannten äußeren Formen zwischen Stadt und Land diesmal nicht so ftart zu tage trat. Gegentheil ist der Fall. Die Kreise, aus denen wir des Gesammt oder Einzeldaseins einen Bruch erfahren haben. Arbeiter und Kleinbauern standen Schulter an Schulter Gegentheil ist der Fall. Die Kreise, aus denen wir wenn unsere Armee rekrutiren, sind frei von dem Bazill des enn sich ein Unterthan jeder Gelegenheit absichtlich entzieht, in der Bekämpfung des alles überwuchernden dem Könige seine Ehrfurcht zu bezeugen, oder wenn einer aus militarism u 3. Chauvinismus. Ungeschick oder selbst aus Abneigung gegen den König die her Mitten im waffenstarrenden Europa hat das kleine Genug Dortmund , das uns schon seit langem von fömmlichen Formen der Ehrbezeugung nicht beachtet, so ist Schweizervolt fürwahr ein herrliches, ein erhebendes Schau Rechtswegen gehört, ist jetzt auch formell unser. Und der das zwar Mangel an Ehrfurcht, aber noch teine spiel! mit Donnerstimme erklärt, daß die Säbelraßlerei in Dortmunder Antwort" sollen noch andere folgen! strafbare Verlegung der Ehrfurcht. Ebenso wäre ihren Anforderungen sich zu bescheiden habe und keinen AnNach der endgiltigen Zählung hat Lütgenau 24 465, es eine arge Tyrannei, vor welcher jederzeit gerade die spruch darauf besize, im Staats- und Boltsleben immer die erste Möller 21 408 Stimmen erhalten. Das Ergebniß des ausgezeichnetsten Fürsten sich meisten gehütet und Violine zu spielen, wie sie zu fordern sich erdreistet. verwahrt haben, jede mißfällige Bemerkung, jeden Nach wie vor ist das Schweizervolt fest entschloffen, die Unehrerbietigen Wit, jede unschickliche oder unhöfliche Aeußerung abhängigkeit des Vaterlandes gegen jedermann und unter allen Siehst, Anna," fuhr er noch heftiger fort, wenn Du gegen den König als Verlegung der Ehrfurcht" oder als Umständen zu vertheidigen. Aber es will das Heft in Händen mich so lieb hätt'st, daß Du nix anders wie mich auf der Majestätsbeleidigung zur Verantwortung zu ziehen. Je höher behalten und seine Kriegsobersten nicht nach Wiatür und Laune Welt kennen thät'st, dann sprängst auch mit mir da' nunter, die Würde des Königs steht, und je fefter sie in dem allgemeinen schalten und walten laffen. aber ich weiß scho, Du hast mi net so lieb, Du... Rechtssinn des Volkes gegründet ist, um so weniger leicht darf Es ist zu Opfern für die Sebung seiner Wehrfähigkeit nach " Franz!" schrie sie auf und schlug die Hände vor's man die Aeußerungen der Unterthanen als unerlaubte wie vor bereit; aber seine Heereseinrichtungen sollen die SelbstGesicht. Ihr war es, als wanfte die Brücke unter ihren Angriffe und die Majestät auffaffen auslegen, bestimmung des Volkes nicht antasten, die Lasten für die einzelnen Füßen, als müsse sich das verwitterte Gebält jeden Augenblick und je mehr der Begriff der Majestätsbeleidigung ein nicht zu unerträglichen gestalten und allezeit im Ginklang über das gemeine Recht empor- bleiben mit den freiheitlichen Ueberlieferungen von den Felsen lösen und in das tosende Gewässer hinunter- ganz vereinzelter und ragender Ausnahmebegriff ist, um fo geneigter wird unferes Volkes und Den demokratischen Eins schlagen. Ein jäher Schwindel erfaßte sie auf dem luftigen man sein, denselben möglichst enge zu faffen. Man muß es mit richtungen unseres Landes. Auch im Wehrmann, wenn Stege und sie eilte, ohne umzusehen, zum Schluchtsteig hinaus. den Injurien gegen den König daher, um der königlichen Würde er das Waffenkleid trägt, soll der Bürger einer demos Als sie merkte, daß Franz hinter ihr ging, zuckte sie leise willen, strenger noch nehmen, als mit den Injurien gegen Privat- fratischen Republit geachtet werden und die militärischen zusammen und bog den Kopf nach den Felsen, um ihn nicht sehen zu müssen.
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So gelangten sie wieder vor den Stangenwald, wo die Steilwände zurücktraten und der Blick fich weitete über das mit langen Dunststreifen durchzogene Thal. Er versuchte sie am Arm zu fassen und zurückzuhalten, aber sie entwand fich ihm haftig und eilte den abschüssigen Weg hinunter. Schon war das Forsthaus nicht mehr fern.
gegen
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am
personen; nur wenn die Form der Verlegung der Majestät unzweifelhaft vorliegt, ist das objektive( gegenständliche) Merkmal dieses Vergehens vorhanden. Es muß aber überdem das subjektive sein. Es ist wohl möglich, daß aus der beleidigenden Form auf ( persönliche) Merkmal der beleidigenden und verlegenden Absicht klar die entsprechende Absicht geschlossen werden darf, aber es ist auch möglich, daß die Form beleidigend und trotzdem, wenn auch nur ausnahmsweise, die Absicht nicht beleidigend ist. Im letzteren Falle ist keine Majestätsbeleidigung anzunehmen. Die Verlegung der Ehrfurcht muß unmittelbar gegen die Person des Königs gerichtet sein."
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Anna," teuchte er, geh, Anna, was ist's denn?" Sie drehte sich nicht um und fing zu laufen an. Da verlegte ihn ihr widerspenstiges Benehmen. Diese Ausführungen find um so beherzigenswerther, " Adje," schrie er ihr wüthend nach und ließ sie fort-| bemerkt dazu die Bossische Zeitung", als heute nach§ 95 stürmen. Ein unbändiger Trotz raste in ihm empor. Er des Strafgesetzbuchs nur die Beleidigung, die Ehrenkränkung, bog in eine andere Richtung und eilte ins Dorf. Als er nicht mehr die Ehrfurchtsverlegung strafbar ist. In der am Wirthshaus vorüber fami, das er seit seinem Streite Praxis hat es unsere heutige Judikatur indeß längst wieder mit Göpfert nicht wieder betreten hatte, kam ihm der Ge- dahin gebracht, auch die Ehrfurchtsverlegung, ja schon den danke einzutreten und seinen Merger fortzutrinken. Er aus der angeblichen Tendenz eines Blattes hervorgehenden warf sich in eine Ecke der leeren Gaststube und ließ sich Verdacht einer Ehrfurchtsverlegung strafbar zu machen. Bier bringen. Hastig stürzte er mehrere Gläser nachein- Ein Verbot des Waffentragens. Auch die Rölander hinab und rauchte dabei. nische Volkszeitung" sucht ihr Scherflein zur Staatsretterei Kreittmayer erschien in Hemdärmeln und machte große beizutragen durch folgende Erörterung: Augen, als er den Lehrer gewahrte. Gattl bemerkte sein Gegen den Umsturz wird von einigen einflußreichen Erstaunen und sagte sich bitter, daß ihn Anna's Starrsinn Seiten eine Maßregel geplant, von der allerdings noch nicht so weit trieb, daß er sogar das Haus dieses Schuftes wieder sicher ist, ob die Regierung fie annimmt. Es handelt sich um betrat, den er seit der Vernehmung in Mariakirchen nicht ein Verbot des Waffentragens. Gerade von nicht mehr angesehen hatte. Er wunderte sich, daß er dem erreaktionärer", gemäßigter denkenden Seite tritt man dafür bärmlichen Menschen, der jetzt höflich um ihn herumkroch ein. und ihn freundlich willkommen hieß, nicht in die teigfarbene, devote Fraße spie.
Gelt, Kreittmayer, da schaugst und machst wieder ' n Buckel, weil a Minister bei uns droben war?" rief er höhnisch. ( Fortsetzung folgt.)
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als
Oberen sollen zu feiner Zeit mehr fein wollen bescheidene Diener der Republit. Die Nachäfferei monarchischen Unwesens soll unserem Heerwesen fremd bleiben. entscheides vom 3. November 1895. Die Wehrfähigkeit des SchweizerDarin liegt die Hauptbedeutung des denkwürdigen Volks voltes, lehrt der Volksentscheid weiter, hängt nicht allein ab von der Organisation des Heeres, seiner Instruktion, Bewaffnung und Verwaltung, sondern in höherem Grade noch von seinen politischen, otonomischen und sozialen Zuständen. Dekonomische und soziale Sebung und schließliche Befreiung der gedrückten Volksmassen, nicht minder politisch- freiheitliche und demokratische Einrichtungen find die unerläßlichen Vorbedingungen der Wehrhaftigkeit eines kleinen Volfes.
Die sozialen Reformen und die Demokratisirung der Bundes verwaltung treten nun als die dringlichsten und wichtigsten Aufgaben an die Bundesbehörden heran. Mögen diese aus dem Boltsentscheid lernen!
So das schweizerische Arbeiterblatt. Wenn die„ Norddeutsche Allgemeine Zeitung" sich die Mühe nehmen will, diesen Artikel zu lesen, dann tommt sie vielleicht dahinter, daß es noch einen anderen Standpunkt zur Beurtheilung der Wehrfrage giebt, als den des Junkers und Unter offiziers. Was der Baseler Vorwärts" sagt, gilt übrigens für große Völker ebenso gut wie für kleine.-
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Zweimal todtgeschlagen. Die gestern schon von uns gemeldete Bestätigung der Wahl Lueger's zum BürgerMan weist darauf hin, daß durch die strengfien meister von Wien ist für den österreichischen Libe Sozialisten und Umsturzgefeße eine Attentate verhindert ralismus noch zerschmetternder, als die Wahlniederlage werden können, dagegen sei nicht nöthig, daß jeder selbst es war. Nachdem die Herren Liberalen sich durch ihr „ dumme Junge" eine Waffe befizen dürfe. Wenn es eine möglichkeit gebe, Attentate, wie das in Mülhausen oder das Gewinſel Regierung, ste möge doch dem Führer die Bestätigung versagen, Biegenbalg'iche in Leipzig zu verhindern, so lasse es sich noch am antisemitischen ersten durch ein Waffenverbot erreichen Auch in den Industrie- vor aller Welt unsterblich blamirt hatten, ist ihnen der österreichischen Regierung der Genic ezirken, wo brutale Ueberfälle sich mehrten, werde vielfach ein jetzt
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