Stimmungsbild aus Rußland . Es wird gehamstert.— Allgemeiner Warenmangel.— Die Geireidekontribuiion.
In den Mitteilungen dar Russischen Sozialdemokratischen Partei wird folgender Brief ans Moskau veröffentlicht: In Moskau ist die Stimmung jetzt sehr gedrückt. Der Mangel an Lebensmitteln macht sich immer fühlbarer. Erst fehlte es an Medikamenten. Textilwaren. Gummi- schuhen. Aber daran gewöhnte man sich schließlich. Besondere Besorgnis, die bereits an Panik grenzt, erregt unter der Bevölke- rung das Verschwinden von Mehl, besonders von Weizenmehl. An den Tagen, wo man in den Genossenschaftsläden Mehl verob- folgt—- 5 Pfund pro Person— stehen endlose«Schlangen� vor den Läden, genau wie im Jahre IVA). Auch Textilwaren, mit Ausnahme der teuren Sorten, sind verschwunden. An vielen Geschäften prangt dex Anschlag: Textilabteilung geschlossen. Interessant ist, daß der Warenmangel sich im Zentrum der Stadt weniger bemerkbar macht. Aber auch das ist eine Täuschung. In den Schaufenstern und Auslagen sind freilch verschiedene Waren ausgestapelr, aber aus dem Laden selbst gähnt eine Leere entgegen, und gerade die notwendigsten Waren sind nicht vor- Händen. Freilich ist der Warenmangel zum Teil auch auf die all- gemeine Panik zurückzuführen. Wer nur kann,„hamstert". So geht beispielsweise irgendeine Frau über die Straße, die einen Besuch oder ein« geschäftliche Angelegenheit zu erledigen hat, ohne jede Absicht, irgendwelche Besorgungen zu machen. Plötzlich sieht sie eine„Schlange" vor einem Laden.— Was gibt es hier, meine Liebe?— Es ist chr ganz gleich, ob hier Butter oder Seif«, Reis oder Mehl verabfolgt wird. Sie zählt sofort ihr Gew nach und stellt sich gleichfolls an und wartet geduldig eine Stunde und mehr, bis die Reihe au sie kommt.
Es ist nicht gelungen, den G etr eid e a u k auf durch Re- pressivmaßnahmen günstig zu gestalten. Ende Januar war freilich ein kleiner Aufschwung zu verzeichnen, aber schon im Februar macht sich ein neuer Rückgang bemerkbar.?n einer besonders un- günstigen Lage befinden sich die Städte: die Mehlvorräte sind sehr gering. In Moskau geht es noch einigermaßen, aber in manchen Städten der Ukraine reichen die Vorräte bestenfalls auf 3 bis ö Tage. Auch auf dem flachen Lande ist das Leben jetzt sehr schwierig. Dor kurzem sprach ich mit einem Arbeiter, der von einem Besuch des Heimatdorfes, das in einem der fruchtbarsten Getreidebezirke liegt, zurückkehrte. Er erzählte, daß das Leben in seinem Dorfe sich in der letzten Zeit vollkommen geändert habe. Den Bauern ist verboten worden, das Getreide unmittelbar zum Verkauf nach den nächstliegenden Märkten zu bringen. Ma« verlangt von ihnen, daß sie das Getreide an die staatliche» Getreidestellen oder die Genossenschafte« abliefer«; die letztere« haben den Verkauf von Ware» gegen Geld eingestellt. Industrielle Erzeugnisse werden nnr im Austausch gegen Getreide verabfolgt, wobei für l Pud Getreide nur 80 Kopeken berechnet werden, wäh- rend man in der Stadt 1,50 bis 1,70 Rubel für 1 Pud erhält. (Beim Austausch der Waren gegen Getreide sind folgende Sätze sestgestellt: für 1 Pud Seife 14 bis 15 Pub Roggen, für 1 Mets- minderwertigen Barchent 25 Pfund Roggen usw.) Die Bauern sind sehr unzufrieden damit.„Dos Dorf muß seine Getreidekontn- bution zahlen," so sagen sie.„Wir dachten den ganzen Herbst, daß es bald Krieg gibt, noch hoben wir zwar keinen, aber eine Kontribution ist uns auch ohne Krieg auferlegt worden."
3000 gegen 300000. Oas LiqoidatiovsschädenschMßgeseh.- Oer Dür.�rSlvck verteiU Die Beute. Der Leichnam desOBurgecklocfs wird zu Grabe gejstagen. Aber die BestattungsMr ist recht kostspielig. Jeder der trauerenden Hmterbliebe«m bekommt als Andenken, etwas mit. Die ostelbischen Junker> sollen ihre Umschuildungs- Millionen noch erhalten. Die Lnlftschiffahrt wird nicht ohne das versprochene Subventionsg.kschenk bleiben, llnd die großen Kolinialgesellschaften, sowifp die von den Spitzenoer- bänden der Wirtschaft animierten Erben liquidierten Groß- exportfirmen werden auch nicht umsonst auf i h r Kriegs- schädengefetz gewartet haben. In den fröhlichen Faschingstagen 1S28 soll das Not- Programm der verwesenden Reichsm-ttweser fertig werden. Der Aschermittwoch wird dem deutschen Volte ge- hören. Ein langer, langer Aschermkttwoch für die deutschen Reichsfinanzen: so lang wie die Tilgongsdauer für all die Lasten, die man jetzt„übernehmen" d. A. in Wirklichst der künftigen Reichsregierung aufbürdan will. Der Tote ergreift den Lebenden: der alte im Dezember 1924 gewählte Reichstag wird die Schulden seiner Grchifenzeit noch dem jungen Mai-Reichstag aufladen. Schon der Entwurf des Liquidationsschödengefetzes, der in den besseren Tagen dem Bürgerblock von seinem Finanz- minister vorgelegt wurde, litt an großen Mängeln. Er ver- goß, daß man in den engen Grenzen, die nun einmal den deutschen Finanzen gesteckt sind» nur an Befestigung sozialer Härten, nicht an weitgehende Befriedigung der Vermögensansprüche der ehemaligen Röichen denken darf. So ergab sein Entwurf folgendes Bild: ' Den rund 300 000 Kleingeschödigtco(mit Schäden bis je 20 000 Mark) wird ein Anspruch von insgesamt 410 MUliouai zueÄonnt, wovon der größte Teil als bereits befriedigt gilt, so daß nur noch 1ZS Millionen zu decken blieben; die rund 25 000 Mik'elgeschädigten(bis 200 000 Mark Schaden'-- betrag) hoben insgesamt noch 300 Millionen zu erhallen: die rund 3300 Großgeschäoiglen(bis je 20 Millwnen Schadens- betrag) bekommen Anspruch aus rund 270 Millionen; endlich wird den 40 Größtgeschädigten ein Anspruch aus etwa 70 Millionen zuerkannt, Drelhunderttausend ärmere Geschädigte stehen den drei- tausend Großgeschädigten gegenüber. Unter der Maske der „W iederausbanzuschläge" soll ferner den Groß- geschädigten(und nur ihnen) eine zusätzliche Entschädigung gewährt werden. Dieser„Wiederaufbau" sollte schon nach dem Köhlerschen Entwurf 130 Millionen Mark kosten, also fast genau soviel wie die gesamten Entschädigungen, die an die kleinen noch nicht befriedigten Geschädigten zu zahlen wären. Die Sozialdemokraten hatten beantragt, diese 130 Millionen Mark dazu zu verwenden, das Los der Kleingeschädigten zu verbessern: aus diesen Rvser- neu könnte nämlich die von Köhler vorgeschlagene etwa äOprozentige Entschädigung der Sachschäden bis 10 000 M. apf 100 Vroz. erhöht werden. Aber auch andSre Gruppen der wirtschaftlich Schwächeren wären zu berücksichkigen. Man denke an alle diejenigen(etwa 30 000 Personen), die ihre Anmeldungsfristen versäumt haben und so um ihre Entschä- dtgung gekommen sind. Zahlreiche oberschlesische Zlrbeiter, ostdeutsche Geschädigte, kleine Ansiedler und Handwerker- leutc, die keine Möglichkeit hatten, sich Rechtsanwälle zu hallen, und die den„Deutschen Reichsanzeiger" nicht zu ihrer täglichen Lektüre zähllen. Die Anmeldungsfristen waren nämlich einzig und ollein in diesem intercffanten, aber wenig verbreiteten Blatt veröffentlicht, und so verloren die in entlegenen Orten oder in schwere ungewohnte Berufe verschlagenen Flüchtlinge ihren gesetzlichen An- spruch: ganz anders als die Reichen, die gute Rechts- anwälle und regsame Berbandssyndizi zur Verfügung hallen. Endlich denke man an die große Gruppe der „Kleinstgeschädigten", die zwar auf dem Papier als„voll befriedigt" gelten, denen aber in Wirklichkeit das zum Teil noch in Zellen der Geldentwertung erhaltene Geld in nichts zerflossen ist. Die Sozialdemokraten hatten ihre Forderungen auf Ausschallung der zum angeblichen„Wiederaufbau" aus- gesetzten Summen mll gutem volkswirtschaftlichen Gewissen verfochten. Denn sie haben längst bewiesen, daß ihnen die Exportförderung am Herzen liegt— aber mir dann, wenn sie wirklich erreicht und nicht nur vage gehofft wird. Die Exportkreditversicherung, die schon längst mll Unterstützung der Sozialdemokraten geschaffen worden ist, gibt dem Reich in der Tat die Möglichkell, den volkswirtschaftlich rentablen Exportunternehmungen, bei denen Erfahrungen und welt- wirtschaftliche Verbindungen tatsächlich fruchtbar gemacht werden können, durch Reichsbürgschasten zu helfen. Bei dem System der Wiederaufbauentschädigungen würde es sich hin- gegen um etwas ganz anderes, nämlich häufig genug um Transaktionen mit„toten Seelen", um Unterstützung von Erben ehemals wichtiger, heute verschollener Großfirmen handeln. Dos„Notprogramm" soll nun, wie verlautet, noch wellergehen als der Köhlersche Entwurf. Man verspürt den Einfluß der Unter nehmerspitzenocrbände. Diese predigen, wie bekannt, die Tugend der Sparsamkell— doch nur solange es sich um..soziale Lasten" Handell. Wo es sich aber um Verteilung von Reichsgeldern an Angehörige ihrer Klassen handelt(die Wiederausbauzuschläge kommen ja erst von einem Verlust von 200 000 M an in Betracht), dort vergißt man die Grenzen recht bald. Dies geschah auch in der von dem Reichsverband der deutschen Industrie , dem Zentralverband des Bank- und Bankiergewerbes und an- deren Spitzenverbänden veröffentlichten Denkschrift. Wenn, wie man hört, der im Reichswirtschaftsrat durchgesetzte Vor- schlag angenommen wird, so bedeutet dies zunächst eine Er- höhung der Wiederausbauzuschläge um mehr als SO Proz. (auf 205 Millionen): zweitens sollen auch die sonstigen Ent- fchädigungen insgesamt um 225 Millionen Mark erhöht werden, wovon aber die Kleingeschädigten nur Brocken bekommen. Nach den Anträgen der Sozialdemo-
kraten sollte das Prinzip der lOOprozentigen Entschädigung bis zu den Schäden von 10000 M. erstreckt werden: nach dem jetzt aufgetauchten Vorschlag, der das Wohlwollen der Rechtsparteien gefunden zu haben scheint, nur noch bis zu 5000 M. Dafür sollen aber die Entschädigungen der Millionäre(ganz abgesehen vom Wiederaufbauzuschlag) von den 4- bis öprozentigen Sätzen des Köhlerschen Ent- wurfs auf 10- bis ISprozentige Sätze kommen. Und das Mißverhältnis wird noch krasier dadurch, daß die überhaupt zulässige Höchstgrenze, die von Köhler auf 2 Millionen (ohne Wiederaufbau), von den Sozialdemokraten auf 1 Million beziffert war, jetzt ganz abgeschafft wer- den soll! Die sozialdemokratischen Verbesserungsvorschläge gallen den zahlreichen Armen und waren ohne weitere Belastung des Etats, lediglich durch Streichung der „Wiederaufbauzuschläge" durchführbar. Die Borschläge, die jetzt von den Bürgerblockparteien gemacht werden, gellen weniger den Reichen und belasten den Etat mll weiteren 300 Millionen, ohne auch nur den Tterslich zu machen, die Deckung dafür anzugeben.. Die letzten Spuren finanzpolitischer Veraniwortüchkell. die der Bürgerblock noch besaß, solange er regierte, haben der zersetzenden Wahldemagogie der Ewzelparteien Platz gemacht. Und so beschert man noch zum Abschied dem deutschen Volke ein teures.Kriegsschädengesetz. Aber„für meine Gesundheit ist mir nichts zu teuer", sagte ein Schnorrer dem erstaunten Rothschild, den er um Geld für eine Badereise nach dem teuren Ostende gebeten hat. Durch ähnliche„Großzügigkeit" auf Kosten anderer hoffen die bankrotten Parteien des Bürgerblocks sich noch Leben und Gesundhell zu verschaffen.
Miniaiurland ohne Regierung. Mecklenburg -(Streliher Regierungstvirrwarr. Keuslrelitz, 21 Februar. Der am 29. Januar d. I. gewählte Mecklenburg -Stre- litzer Landtag trat heute zu seiner konstituierenden Sitzung zu- sammen, die sich fast sechs Stunden ausdehnte und einen sehr dra- malischen Berlauf nahm. Anwesend waren sämtliche 35 Abgeord- net«. Di« Wahl des Präsidenten fiel mit 33 Stimmen bei 2 Stimmenthaltungen auf den bisherigen Präsidenten Landrat Dr Foth (Saz.). Der Präsident teille sodann mit, daß die bisherigen Staafe- minisler Dr husloedl(Dem.) und Schwabe(Dnat.) ihre Aemter niederlegten. Im Anschluß hieran ernannte der Präsident den früheren(bis 1923) Mecklenburg-Strelitzer Staatsminister Dr. Frei- Herr v. Reibnih(Soz.) und den Bürgermeister der Landeshauptstadt Reusirelitz, Dr. heiperh(D. Vp.) zu Staatsministern. Der Antrag der Deutschnationalen, festzustellen, ob beide das Bcrtrauen des Landtages hätten, löste eine stundenlange sehr erregte Debatte aus, die mehrfach zu Unterbrechungen der Sitzung führt«. Gin Antrag der sozialdemokratischen Fraktion, über den deutsch . nationalen Antrag getrennt abzustimmen, wurde mit 17 gegen 15 Stimmen angenommen. Di« Vertrauensfrage wurde sodann hinsichtlich Dr. R e i b n i tz' mit 19 gegen 16 Stimmen nerneint Für das Bcrtrauen stimmten 13 Sozialdemokraten, ein Bolkspar- teiler. gegen das Vertrauen stimmten 8 Deutschnationale, ein Haus- besitzer, 2 Demotraten, 4 Handwerker, 1 Löllischer und 3 Kommu- nisten. Das vertrauen hinsichtlich Dr Heiperh wurde mit 18 gegen 17 Stimmen verneint. In diesem Fall« stimmte der völ- kisch« Abgeordnet« für das Verteauen. Im übrigen stimmten die Abgeordneten wie vorher Em weiterer sozialdemokratrscher Antrag, die bisherigen Mi« nister Dr. Huftaedt und Schwab« von der Weiterführung der Ge» schäjte zu entbinden, wurde mit der Mehrhell an geno-m» m« n. Demnach ist zurzeit in Mecklenburg-Strelitz kein Staatsministerium vorhanden. Der LanWagspräsideirt wurde ermächtigt, die nächste Sitzung des Landtags nach Anhörung de« Aeltefteneates einzuberufen.
Das ukrainische Lemberg . Genosse Lobe hatte in einem Aussatz im„Vorwärts" vom 12. Februar Lemberg als eine poln'fch« Stadt bezeichnet. Demgegenüber weist der Ukraimsch« Rationalrat in einer Zuschrift an uns darauf hin, daß die Bewohner Lembergs vor- wiegend Ukrainer sind.
Notprogramm im Mantel?! Eine groteske Idee. Verschiedene Nachrichtenbureaus melden, es bestehe die Absicht, die einzelnen Gesetzentwürfe des sogenannten Rot- Programms durch ein Mantelgesetz zu einem einheit- lichen Ganzen zusammenzufassen. Das würde bedeuten, daß dem Reichstag das Recht ge- nommen werden soll, chm zweckmäßig erscheinende Teste des Notprogramms anzunehmen, unzweckmäßige aber abzulehnen. Die alleroerschiedensten Dinge, die mlleinander nichts zu tun haben, sollen miteinander zu einem„unteilbaren Ganzen" verkoppelt werden, so daß es unmöglich würde, auch die un- zülängllchsten und unerträglichsten Vorschläge der Regierung abzulehnen, ohne zugleich damll auch alle anderen Entwürfe mll zu Fall zu bringen. Beispielsweise würden die S o z i a l r e n t n e r die chnen zugedachten paar Mark nicht bekommen, wenn der Rr'chs- tag die Drosselung der Gefrierfleisch ein fuhr ablehnen oder«ine Hilfsaktion für verkrachte Grotzgrund- besitzer nicht mitmachen wollls! ts•. zt:.' Die Sache wird noch sonderbarer, wenn man hört, daß dem R e i ch s r a t die Gesetzentwürfe ab Mitte diesar Woche geliefert werden sollen, o h n e daß sie durch ein Mantelgesetz mlleinander verbunden sind. Später aber will man für den Reichstag noch ein Mantelgesetz machen, dos naiürllch später gleichfalls auch den Reichsrat passieren müßte. Wir nehmen das Auftauchen einer solchen Idee für ein Zeichen der vollkommenen Kopflosigkeit, die in der Vürger- blockregierung herrscht, möchten aber einstweilen nicht glauben, daß damll Ernst gemacht wird. Die Aussichten für das Zustandekommen des Notprogramms würden dadurch noch schlechter werden, als sie es ohnehin schon sind. Wie der„Reichsdienst der deutschen Presse* erfährt, wird der Reichskanzler M a r x am Montag kranlhellshalber nicht imstande sein, seinen Etat selber zu vertreten und die geplante Regierungserklärung über das Rotprogramm ab- zugeben. Er wird von dem deutschnationalen Vizekanzler Hergt vertreten werden.
Verluste bei der Veichswehrvank. Herr Groener wird schwer einen Käufer der Aktien finden. Das Reichswehrministerium erlebt als Großakiionör bei dem Berliner Bantverein(ehemals Berliner Makler- verein) wirklich keine Freude. Erst der S t a n d a l in der Oefsentlich- kell, der die Fäden, die von der Bendlerstraße zum Phoebusfilm und dem Berliner Bankverein liefen, restlos aufdeckte und jetzt auch noch Verluste beim Jahresabschluß. Die Bilanz, die schon zun, 31. März 1927 fällig war, ist wohl aus guten Gründen erst jetzt ver- öffenllicht worden, um über die Phoebusaffäre erst etwas Gras wachsen zu lasten: vielleicht hatten die klugen Herren im Reichswehr - Ministerium auch gehofft, inzwischen für ihr Aktienpaket noch einen Käufer zu finden. Der Vertust für 1926/27 beträgt 30 000 Mark. Wie die Ver- luste entstanden sind, läßt sich bei der undurchsichtigen Bilanz nicht feststellen. Ausfallend war auf der Generalversammlung, daß die Deutsche Girozentrale keinen Vertreter mehr in den Aufsichtsrat wählen ließ, nachdem von den beiden Mitgliedern Präsi- dcnt Kleiner bereits im Laufe des vorigen Jahres ausgeschieden war. Honorige Leute und Banken scheinen sich also nach den polltischen Affären für den Aufstchtsrat nicht mehr zu inte restieren. Britisches Geschenk abgelehnt. G» mdischer parlamentsbefchluß. London . 21. Februar.(Eigenbericht.) D6e indische gesetzgebende Versammlung beschloß mit 55 gegen 54 Stimmen, einen Gesetzentwurf, der die Grundlage für die Schaffung einer„selbständigen" Kriegsflott« unter britischer Führung schaffen sollte, von der Tagesordnung abzusetzen. Der Gesetzentwurs sieht die Besetzung eines Drittels der Ofsiziersstellen durch Inder vor.