Die Gegenseite antwortet.

Keudell bestätigt das Rentenbankgeschäft.- Schiele preist seine Verdienste.

Zu Beginn der geftrigen Reichstagsligung gab

Reichsinnenminister a. Keudell

eine Erflärung ab: Der Abg. Schmidt- Berlin hat gestern die Geschäftspraris der Roggenrentenbank tritisiert und die Frage aufgeworfen, wer denn die Herren gewesen seien, die eine folche Geschäftspragis geübt hätten. Dabei hat er neben zwei anderen meiner Parteifreunde auch ten Reichsinnenminister D. Reubell als Aufsichtsratsmitglte der genannt. Seine weiteren Ausführungen über hohe Tantiemen an vier Vor­standsmitglieder, die der Deutschnationalen Bolts. partei angehören, find vielfach so verstanden morden, als ob die drei genannten Aufsichtsratsmitglieder mit den vier Borstanismit gliedern, die im Jahre 1924 200 000 m. Tanfieme bekommen haben, identisch wären. Demgegenüber stelle ich fest: In den Aufsichtsrat ber Roggenrentenbank bin ich auf Wunsch meines früheren Freun des, des Regierungspräsidenten v. Schwerin in Frankfurt a. d. Oder, eingetreten, um die innere Kolonisation, deren Förderung fegungsgemäß ber Roggenrentenbank oblag, zu unterstüßen. Die jährliche Aufsichtsratstantieme hat, wie ich im Ein verf anbnis mit ten anderen genannten Aufsichtsratsmitgliedern mitteilen möchte, etwa 3000 m. jährlich betragen, wovon ein Jahr in die Inflationszeit fiel. Einen Tag nach meiner Er nennung zum Reichsminister bin ich aus dem Aufsichts­rat ausgeschieben. Auch die beiden anderen Herren find im Frühjahr 1927 ausgefchieten. Dbmohl es bie Deffentlichkeit an fich nicht intereffieren dürfte, aber weil die Erwähnung der Aufsichts ratstantieme ein einseitiges Bild meiner Beziehungen zur Roggen rentenbank gibt, stelle ich ferner feft, daß ich geglaubt habe, im Interesse der inneren Kolonisation einen großeren Boften Roggenrentenbriefe übernehmen zu sollen. Der mir dadurch persönlich erwachsene Schaden durch dauernde Belastung meines Befizes übersteigt in Goldmart weit das Hundertfache ter jährlichen Aufsichtsratstantieme.( hört! hört! rechts, Unruhe links.) Präsident Lobe: Eine Besprechung einer außerhalb der Lages ordnung abgegebenen Erflärung ist nicht möglich. Eine Erwiderung muß also im Laufe der Debatte oder in einer persönlichen Be mertung geschehen

Das Haus fetzt bann die zweite Beratung des Haushalts bes Ministeriums für Ernährung und Bandwirtschaft fort. Nach längeren Ausführungen der Abgg. Cogemann( Dnat.) und Benne­mann( 3.), erflärt

Reichsernährungsminister Schiele:

Nicht burch Kreditrestriktionen und nicht durch andere Hem. mungen darf der Wille der Landwirtschaft zur Intensivierung ge mindert werden. Die 3wijchenkredite sollen daher möglichst schnell und nicht durch umständliche Berteilungsverfahren an diejenigen

Der Abg. Schmidt( Soz.) fragte mich gestern, wo denn die Erfolge des Ministers feien und was er getan habe. Auf eine Apologisierung meiner Tätigkeit tann ich um so mehr verzichten, als die früheren Jahre jedenfalls nicht dazu angetan waren, davon zu sprechen, daß früher mehr für die Landwirtschaft getan wurde. Ich will nicht sprechen von den bescheidenen Errungenschaften auf dem Gebiete der Handelspolitik und der Wirtschaftspolitit, von der Wendung in der wirtschaftlichen Auffassung, nicht davon, baß eine rebitpolitit Maßnahmen getroffen habe, die wenigstens einen ernsten Anfang bedeuten, auch nicht von den Maßnahmen, die eine wichtige Selbsthilfe eingeleitet haben, aber ich möchte die Frage zurückgeben: glaubt die sozialdemo tratie mit ihrer Auffassung gegenüber dem Gefrierfleisch over der Zollpolitit dem deutschen Landwirt zu helfen dadurch, daß er zolfrei Gefrierfleisch in unbegrenzter Menge hereinlaffen soll zu einem Preise von 30 bis 37 f. pro Pfund, während die Bra duktionskosten im Lande etwa dreifach so hoch sind? oder glaubt man, durch unbegrenzte Einfuhr von Schweinen aus dem Osten der Landwirtschaft beispringen zu fönnen? Glaubt man gegenüber den Milliardenverlusten, die die Landwirtschaft bei der Viehzucht in den letzten Jahren erlitten hat, mit der Beschränkung der veterinär polizeilichen Maßnahmen das Heil für die Landwirts it herbei zuführen? Glaubt man helfen zu fönnen, wenn man sich gegen Kartoffel. und Mehlzol wehrt? Die Antwort darauf wird bie Landwirtschaft bei ber bevorstehenden politischen Entscheidung geben. Der Abg. Dietrich Baben meinte, daß das Kreditproblem das Entscheidende sei und alles andere zurüdstehen fönne. Ich miderspreche diefer Auffaffung. Bei den Milliardenverluften ist das Kreditproblem nur ein fleiner Ausschnitt In der gesamten Wirtschaft muß der Hebel herumgeworfen werden, damit der Landwirt wieder rentable Wirtschaft führen kann. Die Kreditnot, die Preisnot, die Arbeiternot und all das ist dastelbe, was wir als Wirtschaftspolitik bezeichnen. Unsere Maßnahmen fönnen nur Erfolg haben, wenn wir gleichzeitig an eine grund. legende enderung unserer Wirtschaft denten.( Lebhafter Beifall rechts.)

Ausführungen der Abgg. Hoernte( Komm), Mener- Hannover ( Wirtsch. Ngg. D.- hann.) und Frau Dr. Cüders( Dem.) beschließen ( Wirtsch. Bgg. D. hann.) und Frau Dr. Lüders( Dem.) beschließen die Aussprache.

In der Einzelberatung tommt Abg. Schmidt- Berlin ( Soz.) auf die Erklärung bes Ministers D. Steudell zurüd und stellt feft, baß er Angaben über die Tantieme des Ministers nicht gemacht habe. Er habe lediglich behauptet, daß der Borstand der Roggenrentenbant Tantiemen im Umfang von 300 000 m. erhalten habe. Das fei das Entscheidende.

Die Abstimmungen.

Damit schließt die Aussprache.

Steuerabstimmungen im Landtag. Grundvermögenssteuergesetz und Berlängerung der Haus

zinssteuerverordnung angenommen.

In der Freitagsigung des Landtages versuchten in der zweiten und dritten Beratung des Gesetzes über die Verlänge rung des Grundvermogenssteuergeleges bis zum 30. September 1928 die Rechtsparteien den Beweis zu führen, daß das Gesez für die notleidende Landwirtschaft unerträglich fei

In seiner Untmort stellte Finanzminister Dr. Höpter. fchoff feft, daß die Abänderungsanträge der Rechtsparteien zu­gunsten der Landwirtschaft einen Ausfall Don 60 bis 70 millionen Mart verursachen würden. Dabei nahm der Minister die Gelegen­heit wahr, den Vertretern der landwirtschaftlichen Intereffen eine Rechnung aufzumachen über die Summen, die von Staats wegen für die Landwirtschaft ausgegeben worden sind.

Go betrug der Susquß für den Landwirtschafts. logar 88 Millionen eingelegt worden. Bon 1923 bis 1927 sind aus etat 1927 76 Millionen und für 1928 find im Voranschlag dafür Anleihen für die Domänenverwaltung 20 Millionen und für die Landwirtschaftsverwaltung 65 millionen Mart gegeben und 1928 werden es noch 22 Millionen sein.

Nicht mitgerechnet sind dabei die Beträge, die von der Breußenfalle zur Verfügung gestellt wurden: 40 Millionen, und eine noch in diesem Jahre vorzunehmende Kapitalerhöhung von 30 Millionen, die ebenfalls der Landwirtschaft zugute kommt. Kurz, der Minister führte den Bemeis, daß fein anderer Berufsstand in Deutschland von Staats megen jo bedacht worden ist wie die Landwirtschaft.

Das Gesez wurde mit den Stimmen der Regierungsparteien gegen Rechtsparteien und Kommunisten angenommen, ebenso bas Gefez über die Berlängerung der Hausginssteuer. verordnung

In der zwischendurch vorgenommenen 2b ftimmung über die zum Innen etat gestellten Anträge wurden eine ganze Reihe fozialdemokratischer Anträge angenonimen. So foll fünftig die Bil. bung von Beamtenausschüssen bei der Bolizei ein­beitlich vorgenommen werden und die Löschung von Disziplinar ftrafen ist so zu handhaben, daß feine Dienststelle mehr die ge Antrag, den Achtstunden. Schichtwechsel bei der Boligei schten Strafen feststellen tann. Ungenommen wurde auch ber im Einzeldienst einzuführen in namentlicher Abstimmung wurde dagegen der sozialdemokratische Antrag, baß bie Polizeibeamten von den Borgelegten mit Herr" anzureden sind und auf Abschaffung des Adtung"-Rufen in den Unterkünften abgelehnt. In der dann noch vorgenommenen zweiten Lesung des Justizetats tam außer den Berichterstattern nur noch ber Dolfsparteiliche Abgeordnete Stenbel zum ort.

Bar den Abstimmungen gibt Staatssekretär Hoffmann zu den Anträgen auf Einsehung von Mitteln für die Kinderspeisung die Vorträge, Vereine und Bersammlungen. Erklärung ab, daß die Regierung diesen Anträgen nicht zustimmen

fönna

Die von den bisherigen Regierungsparteien eingebrachte Ent­Schließung, die die Reichsregierung ermächtigt, die den Winzern unmittelbar oder mittelbar gewährten Kredite je nach der Lage des Einzelfalles ganz oder teilmeise nieberzuschlagen, mird des Einzelfalles ganz oder teilweise nieberzuschlagen, wird angenommen.

Landwirte herangeführt werden, bei denen eine rationelle Fort führung der Wirtschaft gewährleistet ist. Da mehrfach die Frage an mich gerichtet worden ist, wie ich die drei Notfonds Dermenden mill, merde ich zunächst etwas Grundsägliches Der tommunistische Mißtrauensantrag gegen ben barüber sagen. Auf dem Gebiete der landwirtschaftlichen Reichsernährungsminister wird gegen Kommunisten und Sozial. Organisation liegen die großen Sorgen, die wir in der näch demokraten abgelehnt. ften Zeit zu bannen haben, denn es handelt sich hier um das Ein bruchsgebiet ber ausländischen Ware in die deutschen Märtte. Weber bie besonderen Aufgaben der einzelnen Fonds will ich mich jeßt nicht äußern. Nach der preußischen Anregung fönnen wir aber nicht verfahren. Mit einem einfachen Repartitionsgeschäft Lommen mir nicht an den Urgrund der Notftände. Unser land. mirtschaftliches Genoffenfchaftswesen ist über. Deganisiert. Wir besigen vierzigtausend Genossenschaften mit rund dreieinhalb Millionen Mitgliedern, bie in nicht weniger als 56 Genoffenschaftsverbänden zusammengefchloffen find. Der fleinste Berband umfaßt fünf, der größte dreitausendbreihundert Genossen­fchaften. Hier tut Einheit not.( Sehr richtig! rechts.)

Die dringendsten Notstände können nur gelindert werden, wenn her Dreißigmillionenfonds in zweckmäßiger Weise, und zwar möglichst zentral angewendet wird. Eine einfache shlüffel­mäßige Verteilung an die Länder und Provinzen a fonds perdu würde per Saldo für die Landwirtschaft nichts bedeuten, da sie ja in den letzten Jahren einen Berluft erlitten hat, der in die Milliarden geht. Deshalb dürfen wir die Mittel nicht verzetteln, fondern müffen in erster Linie die Selbsthilfeorgani jationen unterstühen

Eine der größten Röte liegt zurzeit auf dem Gebiete des Ab­fages. Es tommt alles darauf an, die Marktverhältnisse beffer aus­zugeftalten. Auf der anderen Seite haben wir eine Ueber­produktion an Fleisch. Aber es gibt feine Organisation, burch die die Produktion in die richtigen Wege geleitet wird. Der Laniwirt hat weniger Interesse an einer cllgemeinen Preiser. höhung als an einer Stabilisierung des Preises und einer Aus­geglichenheit des Preises. Diesen Dingen tann man nur beitommen durch Organisationsmethoden

Angenommen wird auch der Antrag Blum( 3) auf Steuer. herabjehung für die nichtbuchführenden Landwirte.

In namentlicher Abstimmung wird mit 209 gegen 157 Stimmen die sozialdemokratische Entschließung abgelehnt, die die Auf­hebung der Futtermittelgolle fordert.

Angenommen werden die Ausschußentschließungen, die im Sinne des Notprogramms eine Umf duldung und weitere Hilfs maßnahmen für die Landwirtschaft und für die Heringsfischerei fordern.

In namentlicher Abstimmung wird mit 193 gegen 169 Stimmen bei 4 Enthaltungen der kommunistische und sozialdemokratische bei 4 Enthaltungen der kommunistische und sozialdemokratische Antrag abgelehnt, der 5 Millionen für die Kinderspeisung in den Etat einstellen will. Dafür haben die Kommunisten, Sozialdemo­fraten und Rationalsozialisten gestimmt

Ein Antrag der Bayerischen Boltspartei fordert die Einstellung von 100 000 in ben Etat für die technische und wissenschaftliche Förderung des Braugewerbes. Im Hammelsprung wird dieser Antrag mit 155 gegen 117 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt

Die auf Gefrierfleisch und Fleischeinfuhr bezüglichen Anträge werden zurückgestellt, bis die von der Regierung angekündigten Gesezentwürfe vorliegen.

Das Haus vertagt sich nach Erledigung der zweiten Beratung des Ernährungsetats um 19% Uhr auf Sonnabend, 13 Uhr. Auf der Tagesordnung steht der Etat des Reichswirtschafts ministeriums.

Reichsbanner Schwarz- Rot- Gold". Gefättstelle: Berlin G 14. Gebastianitz 87/38. Sof 2$ 2. Sonnabend, 3, Mars. Charlottenburg : Ginäscherung bes Ramera den Baul Behrendi. Treffpunkt aller dienstfreien Kameraden mit Fahnen und Spielleuten 18 Uhr Krematorium Bilmersborf. Mein.dendorf Best: 18 Uhr in Hartmanns Brauerei Arbeitsblent; 20 Uhr Mastenball. Rameraben ber umliegenben Ortsvereine find eingelaben, Gountag, 4. März.

Mitte: Achtung! Der für 8 Uhr angefeßte Ausmarsch findet nicht statt. Reutilla. Brig: 9 Uhr Sohenzollernplas antreten aller rabfahrenden Kameraben aur Brow paganbafahrt. 10 Uhr Treffen Schügenhaus Reuton. Behlendorf : Gefallenen ehrung auf dem Ehrenfriedhof. Antreten 14% Uhr bei Schnarre, Totsdamer Straße& Rege Teilnahme erwünscht. Eportplag Friebrichsfelbes Laut Be ( chluß der Gesamtvorstände gelten bis auf weiteres folgende Uebungszeiten: Mitte und Prenzlauer Berg am 4. März von 9-16 Uhr; Friedrichshain , Trep tom, Lichtenberg am 11. Märg von 9-16 Uhr. In diefer Bulammenfegung jeben 2 Conntag. Die Eonnabende bleiben gemeinsam. Berhinderte Kamera ben tönnen fich auch an anderen Eonntagen beteiligen. Diese Totis cricheint nur einmal. Montag,&, Mara Witte, Jugenhsug: Jugendheim Tieditt. 18. Seiterer Abend, Gesang, Lieber zur Larte, esitat'onen, Kreuzberg : 20 Uhr Jiu- Jitsu- Erortaberb bei Ewalb, Etaliger Str. 126. Reutill Brig: Junge banner 20 Uhr Berfammlung bei Balewski, Bobbinfte. 57. Lichthilbernertrag. feeftr. 78. Bichtige Besprechung für ble Rorfofabrt am 11. März. Ablershof: Birtenberg: 20 Uhr Sigung der Nachrichterabteilung bei 8immermann, Walder 19 Uhr zufammenfunft im Jugendheim Soonstraße.

abend, 8. Mära, Lofal Mollschläget, balbertstr. 2, 4, Stiftungsfeft: u. a. Arbelter- Rabioband Deutfc lands, e. B., Drisgruppe Rottbuffer Tor. Sanno eichtbilbervortrag: Sundfunk und Arbeiterfdjaft", ble luftige Zumpenmalerei ufm., gemütliches Beifammensein und Tana. Arbeiter- Rundfunkhörer, tomart mein Glaubensbekenntnis." Sarmonium: Du bist wie eine Blume"( Schue Freireligiöse Gemein.be. Conntag 11 Uhr Dapperallee 15 Vortrag S. en mann). Cäfte mitammen.

81 uns!"

lung im Alten Astanier", Anhaltstr. 11. Gäfte w'Itommen. Republilanisse Rcbzervereinigung. Montag, 20 Uhr, Bortragsverfamm­

8u bem Thema in praktiseer Weg zur Lüfung der Staatentofenfrage" ( pricht unser Forstandsmitglieb, Serr Alfred Wechsner, in diner öffentlichen 20% Uhr, in Vereinssimmer des Rollendorf- Stafinos, B. 62, Aleiffitt. 41( ant Mitgliederversammlung mit anschließenber Distuffion am Dienstag, 6. März, Rollendorfplek).

( achbr. verb.). Weiterhin troden und beiter, Tagestemperaturen mebere Wetterbericht der öffentlichen Wetterdienststelle Berlin und Umgegend. Grade über Rull. Nachts leichter Froft, mäßige Binbe aus füdöstlicher Richtuna. Für Deutschland : Nirgends wesentliche Wenderung der herrschenden beständigen Witterungsvertältniffe.

Berlin , Friedrichstraße 61 Berlin, Brunnenstraße 194 Berlin, Potsdamer Straße 55

Die Hauptsache

ist, und bleibt, was wir leisten, und was wir dem Publikum bieten. Wir sagen deshalb mit wenig Worten, MERCEDES SCHUHE SIND SCHÖN.GUT und PREISWERT.

ERCEDES

Berlin, Turmstraße 55

Berlin , Große Frankfurter Straße 102 Berlin, Leipziger Straße 77( Dönhoffplatz)

Berlin , Königstr. 53-54( gegenüber d. Rathaus) Berlin- Steglitz, Schloßstraße 100

Berlin- Charlottenburg, Wilmersdorfer Str. 54a