Preklimmen

zu Liebknecht's Derurtheilung.

Die Vossische Zeitung" schreibt:

1810 M. Dann bleibt für die Besserstellung durch Alters- I mittelbar beginnen. Die Wahl selbst soll zwischen Weih­zulagen nichts übrig. Wollte der Minister außerdem auch nachten 1895 und Heiligendreifönig 1896 vor fich gehen, nur jedem Lehrer mit fünf und mehr Dienstjahren 100 M. und an dieser Wahl sich zu betheiligen hat jeder das und jeder Lehrerin 70 M. Alterszulage zuwenden, so würden Recht, der das mündige Alter erreicht hat, ob Mann oder Herr Liebknecht wollte den Kaiser nicht beleidigen, er hat weitere 52 Millionen nöthig sein. Nun bringt die Frau. den Kaiser gar nicht erwähnt, seine Worte lassen vonfommen die Nat. Korr." einen Artikel, der anscheinend die Ansichten Die konservative Partei raft in ohnmächtiger Wuth Auffassung zu, daß er nur an die Parteien, die Preffe, vielleicht bes Kultusministers wiedergiebt. Bugestanden wird darin, über das glänzende Resultat der Geldeinsammlung und auch die Regierung gedacht habe. Der Thatbestand der Majestäts- daß die vom Finanzminister bewilligten 21/2 Millionen an sucht auf jede Weise eine Spaltung zwischen den freifinnigen beleidigung fann erst aus der Beschaffenheit der Zubörer und aus ihrer Empfindung heraus hergestellt werden. Das Reichs: fich und in anbetracht des Bwedes feine große Summe" Stimmrechtsfreunden und den Sozialdemokraten herbei­gericht hat gelegentlich ausgesprochen, zur Erfüllung des That feien, aber, wird bemerkt, zu ihrer richtigen Bewerthung" zuführen; eine derartige Spaltung würde im Augenblick bestandes der Majestätsbeleidigung sei es erforderlich, daß die bedürfe es der Berücksichtigung der Finanzlage des Staates für beide Parteien recht verhängnißvoll sein, da die beiden Verlautbarung der Kundgebung dem Willen des Kundgebenden und ferner der für den gleichen Zweck auf anderem Wege Parteien, jede für sich, nicht stark genug sind, den einigen entsprach, und daß er dabei des für den Kaiser ehrentränkenden verfügbar werdenden Mittel." Dieser andere Weg ist eine Führern der Reaktion die Spitze zu bieten. Charakters sich bewußt war. Die Feststellung, daß ein Aen derung des Schullastengesetes, das bekanntlich Bereits zum vorigen Volts- Reichstag machten sich jedoch, Beleidigungsvorsatz in diesem Sinne nicht vorhanden gewesen den größeren Gemeinden einen sehr starken Beitrag zu den besonders in Stockholm  , scharfe Meinungsverschiedenheiten sei, schließe eine Verurtheilung aus. Wie mit diesem Rechts- Kosten der Volksschule auferlegt. Für den Staat mag es geltend zwischen den Leitern der bürgerlich- demokratischen faze das Urtheil der Breslauer Straffammer zu vereinbaren ist, wiffen wir nicht. Aber das ist unzweifelhaft, daß mit demselben ja recht bequem sein, diese Lasten ohne weiteres zu erhöhen, Partei und den sozialdemokratischen und ein längeres Rechte wie Herr Liebknecht auch die Professoren Quidde   und und auch der Gesundheit des Herrn Miquel ist es zweifel- Busammenarbeiten der beiden Parteien an diesem Werke ist Heinrich v. Treitschte wegen Majestätsbeleidigung hätten belangt los sehr zuträglich, wenn ihm die Sorgen um die Aufbrin unmöglich; aber so, wie die Verhältnisse nun in Schweden  werden können. Das darf jetzt um so eher gefagt werden, als gung der nothwendigen Beträge abgenommen werden. Aber liegen, wäre es undenkbar, daß jeder für sich bald etwas die Strafverfolgung gegen beide verjährt ist. Quidde   stellt in es steht denn doch das Interesse der Volksschule und das erreicht, woher man alle Kräfte aufbieten müßte, um die feiner Studie über Caligula feinerlei Betrachtungen über die der Allgemeinheit über den Personen, und getreu unseren feindlichen Stimmrechtsfreunde um ein und dieselbe Fahne Gegenwart an; Heinrich von Treitschke   im vierten Bande seiner Prinzipien müssen müssen wir jeden Versuch, durch kleine sammeln zu können. Deutschen   Geschichte" redet von Friedrich Wilhelm IV.   und unzureichende Mittelchen die Kritik an den trau- Unsere Partei hat indessen hier, wie immer, die Auf­eventualis in beiden Fällen ohne weiteres ausführen können, rigen Schulzuständen zum Schweigen zu bringen, ab- gabe, die treibende Kraft zu sein, und in dem Maße, der Berfaffer habe feine Worte gewählt, um einer Majestäts- lehnen. Durch eine Aenderung des Schullaften- Gesezes als die Verhältnisse sich zufpigen, wird sie auch hier, wie seiner­beleidigung zu entgehen; aber er habe mit der Möglichkeit rechnen fönnen bei weitem nicht genügend Mittel aufgebracht zeit in Belgien  , die leitende und entscheidende müssen und gerechnet, daß seine Worte als Majestätsbeleidigung werden, um eine wirkliche Besserung der Verhältnisse zu Stimmrechtspartei.

Aber ein Gerichtshof hätte unter Annahme des dolus

war:

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aufgefaßt werden könnten und würden, und unter den Lesern ermöglichen, deshalb sollte man lieber gar nicht daran Die politische Komödie, welche seit einiger Beit von diefer Schriften feien Personen genug gewefen, die gerade nach rühren: es bleibt nichts weiter übrig, als größere den europäischen   Mächten der Türkei   gegenüber aufgeführt dem Borangegangenen die Ausführungen jener Geschichtsschreiber ita a tliche Mittel zu fordern, und mit aller Macht wird, ist um einen Aft und einige Szenen bereichert worden. als Majestätsbeleidigung auffaßten. Daß der Verfaffer die muß dem Zustande ein Ende bereitet werden, daß in Nachdem Lord Salisbury   hinter der Schildkrötensuppe des Majestätsbeleidigung direkt gewollt habe, sei nicht nachzuweisen; unserem Vaterlande für die Zwecke der Kultur tein Geld Lord Mayors die Einigkeit" sämmtlicher Mächte ver aber er habe bie Worte zweideutig gewählt und sei fich bewußt gewesen, daß die Leserschaft den Eindruck haben könnte 2c. vorhanden ist. Halbe Arbeit ist völlig nußlos, hier muß fündigt hatte, wird" diese Einigkeit" durch eine gemein­Allein diefe Herstellung einer indirekten Majestätsbeleidigung nicht nur der Mund gespitzt, sondern auch gepfiffen fame Flottendemonstration" bethätigt, bei der jede Flotte viderstreitet dem Sah, daß im 3 weifel su gunsten werden. die andere eifersüchtig überwacht und jeden Augenblick des Angeschuldigten entschieden werden müffe. Die Kreuz Zeitung  " fahndet nach Hintertreppen- in die Lage kommen fann, sie zusammen zu schießen. Die Wenn ein Satz zweideutig ist, so hat der Richter die dem schleichern! Es geschehen wirklich Zeichen und Wunder. Türkei   wird polternd aufgefordert, die Ruhe in ihrem Angeschuldigten günstigere Deutung anzunehmen. Wenn eine Zuhörerschaft in einem Sage Beziehungen fucht, die der Rebner Aber sie muß ja solchen Leuten leicht auf die Schliche Land wieder herzustellen. Statt den stürmischen Drängern nicht beabsichtigte, so ist dafür vielleicht der Zuhörer verant fommen tönnen. Das Junkerblatt wittert nämlich in einfach zu sagen, daß sie selber alles gethan haben, um die wortlich zu machen, nicht aber der Redner. Wenn der Redner den Gerüchten von Berwürfnissen wegen der Militär- Unruhen herbeizuführen, entschließt die Türkei  , die dabei fich fogar gefagt hätte, daß man seinen Worten einen strafbaren Strafprozeßordnung Intriguen, die gegen den Kriegsminister jedenfalls auch an äußerste Möglichkeiten denkt, sich zur Sinn unterlegen tönnte, so wäre er doch wirklich strafbar Bronfart v. Echellendorff und andere Generale, wie die Mobilifirung eines Theils ihrer Armee. Statt hiers erst, wenn er sich bewußt war, daß jene Auffaffung nicht nun Herren v. Wittich, v. Hahnke und v. Plessen gerichtet sind. mit nun zufrieden zu sein, find verschiedene der einigen" möglich, sondern nothwendig, unvermeidlich war. Entrüstet heißt es in dem Artikel: Mächte nun erst recht unzufrieden. Die Russen thun jetzt Das aber behauptet weder der Staatsanwalt noch der Ge­richtshof. Ein Wißverständniß auf Seiten der Hörer wird fogar, als seien sie von den Türken militärisch bedroht, und fündigen Gegenrüstungen an. somit an dem Redner als Majestätsbeleidigung geahndet. obwohl der Gerichtshof zugeben muß, daß Herr Liebknecht fich gefliffentlich bemüht habe, die Majestätsbeleidigung au vermeiden. Wie heute nur zu oft aus der Richtung eines Blattes, aus feiner Tendenz auf die Absicht der Beleidigung ge schlossen wird, so wird in Breslau   aus der politischen Richtung Der Zuhörer ein Merkmal der Schuld für den Redner entnommen Der dolus eventualis, bie Rücksicht auf die Tendenz, die indirekte Majestätsbeleidigung, das alles sind Erscheinungen, die au schweren Bedenten Anlaß geben. Wir lesen noch in einer Schrift Walesrode's aus dem Jahre 1866 über einen Prozeß, in dem Laster wegen Majestätsbeleidigung angeklagt G3 werden in Preußen Artikel wegen Majestäte beleidigung inkriminirt und verurtheilt, in denen der Mamie des Königs garnicht genannt und nicht die leiseste beleidigende Anspielung auf seine Person enthalten ist. Aber der Antläger präfumirt aus der politischen Tendens bes Artikels, aus ber notorischen demokratischen Se­finnung des Autors die versteckte Absicht der Majestätsbeleidi­gung..." Der Verfasser war über diese Rechtsübung höchlic erregt. Heute begegnet man ihr nur zu oft im Deutschen Reich. ... Jeder neue Prozeß wegen Majestätsbeleidigung, überhaupt jeber politische Prozeß erweist jedoch aufs neue die Nothwendig. teit, den Richterftand vor der unglückseligen Berquickung von Suftig und Politit dadurch zu bewahren, daß man die Recht sprechung in politischen Angelegenheiten den Berufsjuristen ab nimmt. Man tann von hochgestellten Richtern oft genug Seufzer und Klagen hören; man tann von ihnen den Ausdruck der auf richtigsten Ueberzeugung vernehmen, daß den Baien, wenn sie ein mal an der Rechtsprechung theil haben sollen, vor allen Dingen bie politischen Prozesse übertragen werden müssen. Ist doch der Richter nur ein Mensch, ist er doch nicht frei von menschlichen Schwächen, und ist es doch für ihn hart, wenn er das Bewußt: fein oder bas ungerechtfertigte Gefühl hat, sich mit diefem oder jenem Urtheil in das eigene Fleisch zu schneiden! Der Richter stand würde aufathmen wie von einem Alp befreit, wenn gerade Die politischen Prozesse wie in Bayern   den Geschworenen über wiesen würden. Dann trägt der Berufsrichter für die Ent scheidung der Schuldfrage feinerlei Verantwortung, sei es der Zur schwedischen Stimmrechtsbewegung wird uns Leute zur Uebersiedelung veranlaßt hat, die dann, weil Staatsgewalt, sei es der öffentlichen Meinung gegenüber. An aus Stockholm  , 14. November, geschrieben: Die sie ohne Hilfsmittel in Afrika   ankommen, dem Elend dem schlichten Menschenverstand der Geschworenen würden auch schwedische Stimmrechtsbewegung hat einen neuen und verfallen. Jezt freilich meinen die Syndikats manche Haarspaltereien, in denen sich mitunter Juristen geträftigen Aufschwung genommen, seit hinter derfelben nicht vorsteher, der Mißerfolg der Auftebler habe daran fallen, zu schanden werden." Die Gorrefpondens für Sentrumsblätter" Agitationsfonds steht. Seit der erste Bolts- Reichstag   1893 Die fie übernehmen wollten. Das alles hätte Herr Giese uur tüchtige Männer, sondern auch ein wohlgefüllter gelegen, daß sie sich als ungeeignet für die Arbeit erwiesen, Schreibt: Es macht sich in der letzten Zeit bei Berurtheilungen von vom Stapel lief, hat die Arbeit für die Erreichung des brecht erfahren können und sich davon überzeugen können, Majestätsbeleidigungen unleugbar die Tendenz geltend, jede allgemeinen Stimmrechts nicht einen Augenblick nachgelaffen, wenn es ihm redlich und ernstlich darum zu thun gewesen nicht beifällige Kritik kaiserlicher Handlungen und Neuße und das Proletariat hat bei dieser Arbeit immer klarer wäre, für die Wahrheit eine Lanze zu brechen." Aber hätte rungen zu einer Majestätsbeleidigung zu ftempeln, indirekte einsehen gelernt, daß das allgemeine Stimm nicht vielmehr das Syndikat die Pflicht gehabt, sich von Majestätsbeleidigungen zu erfinden und nöthigenfalls die recht der Bugang zur Macht ist. der Qualität der von ihm spedirten Ausiedler zu übers zeugen?

überlegter Blan zu grunde, Unserer Meinung nach liegt dem ganzen Treiben ein wohl und es wäre im Interesse des Staates bringend zu wünschen, daß es gelänge, den oder die Urheber der fraglichen Mittheilungen feftauftellen. Es ist doch Südwest afrikanische Gründungen. In der merkwürdig, daß nachdem seit nahezu zwanzig Jahren Ver- National Zeitung" vertheidigen sich die von Herrn handlungen über die Militär Strafprozeßordnung geführt Giesebrecht angegriffenen Spigen des Syndikates für füd­und obwohl sie seit zwei Jahren in besonders lebhaften west- afrikanische Siedelung in längeren Ausführungen; fie Fluß gekommen sind, Details darüber aber nie den Weg in die brohen ihm mit einer Klage. Deffentlichkeit gefunden haben jest plöglich Enthüllungen über weisungen bestehen im allgemeinen darin, daß sie die Die Zurück die Verhandlungen im Staatsministerium an gewiffe Beitungen Schuld an den von Giesebrecht behaupteten Unregelmäßig verschickt werden." Schaudervoll, höchst schandervoll! feiten auf die frühere Verwaltung des Syndikates Stöcker und die Schwarmgeister". Jetzt kommt's zurückschieben. Auf einen wesentlichen Punkt gehen sie babei garnicht ein: Herr Giesebrecht hatte darauf zu tage, daß der fromme Gottesmann längst die Kleinen aufmerksam gemacht, daß von der Siedelungs- Gesellschaft von den Seinen, weil sie zu ungeberdig wurden, abzu ein sehr rosig gefärbter Prospekt herausgegeben, da uu schütteln versucht hat. Als das Bolt" die Antwort aber plößlich Stöcker's an Naumann mittheilte, ließ es, wie die konser ich wunden war, so daß es ihm nur mit der größten der Bildfläche vers vative Babische Landpost hervorhebt, folgende Säße Mühe gelungen ist, noch ein Exemplar aufzutreiben. Dieser dem Blauftift anheimfallen": Prospekt wird mit einem vielfagenden Stillschweigen nicht Die„ Jungen" wollen die Arbeiterbataillone zum Klaffen berührt! Auf ihn kommt es aber sehr an. Denn gerade fampf einererziren. Wir weisen diese Anschauung dadurch sind, Imie Herr Giesebrecht behauptet, on chriftlich- fosial ein für allemal zurübie unglücklichen Ausiedler zu dem afrikanischen Experi wird also in den obwaltenden Verhältnissen sich leicht zurecht finden, wenn man zwei parteipolitisch völlig( ment veranlaßt worden. Weiter wird in der Nationals geschiedene Gruppen der Chriftlich- Sozialen anerkennt, eine Beitung" gesagt, daß das Siedelungssyndikat Farmen von altere konservativ gerichtete und eine jüngere mit liberal- 10 000 preußischen Morgen abgiebt, die aber eigentlich sozialdemokratischer Hinneigung. Daß sich auch diese lettere etwas zu flein find für einen Europäer.. der vorwärts Gruppe chriftlich- sozial nennt, ist eine Schwierigkeit, die künftig kommen will", und dann soll der Werth des Landes da= wohl durch irgend einen unterscheidenden Beinamen vermieden durch illustrirt werden, daß ein Herr ein Angebot auf den wirdman tann und wird von tonfervativer Erwerb von 80000 Morgen gemacht hat; dies Beispiel Seite die Jungen" bekämpfen."

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Da haben wir den Stöcker also doch richtiger beurtheilt als Naumann. Allerdings müßte ja somit Stöcker auch mit dem Bolt" schon zerfallen sein, daß doch mit Bestimmtheit erklärt hat, fich von Naumann und seinen Freunden nicht trennen zu wollen.

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Tendenz des Blattes oder der Person zu Hilfe zu nehmen, um die Ohne Geld war es jedoch schwer, die Agitation fräftig beleidigende Abficht herauszubringen. Im Kulturkampf ging es ja zu betreiben aber die sogenannten freifinnigen Stimm­ähnlich. Da wurde schon die Bekämpfung eines Maigesetzes als Ma- rechts- Freunde waren abgeneigt, in den Geldbeutel zu jefiätsbeleidigung auszulegen gesucht, weil der König das Gesetz unter­schrieben habe. Ja, ein Blatt wurde fogar wegen Majeftätsbeleidigung greifen und der fräftige Organisator der Stimmrechts­angeflagt, weil es zu einem Gefeßentwurf bemerkt hatte: Bewegung, der demokratische Reichstags- Abgeordnete Doktor Nur weiter so!" Da nämlich der Entwurf nur mit Zu- David Bergström, mußte alle feine Kräfte aufbieten, um ftimmung des Rönigs eingebracht set, sollte das eine un auszuhalten.

beweist aber gerade nach dem vorhergegangenen gar nichts, denn Giesebrecht hat nie bezweifelt, daß Europäer   mit großem Rapita I und auf großen Farmen erfolgreich Bieh sucht in Südwest Afrika treiben tönnen. Sein Angriff richtet sich vielmehr gerade dagegen, daß das Syndikat durch die Einrichtung von zu kleinen Farmen, die natürlich ent­sprechend billiger sind, auch tapitalsschwache

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Deutsches Reich  .

8ur Revision der Arbeiterversicherungs­der Staatssekretär v. Bötticher in der Konferenz, die sich mit der Gefeße. Wie das Blatt„ Berufsgenossenschaft" erfährt, hat Vereinfachung der Arbeiterversicherung beschäftigte, zum Schluß zulässige Kritik des Monarchen sein. Man sollte denken, Im Frühjahr wurde eine Stimmrechts- Bersammlung erflärt, die Verhandlungen sollten nach dem stenographi zur konstruirung ber Beleidigung der Majestät in Stockholm   zusammenberufen und zu dieser Versammlung schen Protokoll gedruckt werden. Es wäre sehr er­gehöre baffelbe, wie zur Ronstruirung der fanden sich Deputirte aus ganz Schweden   ein. In dieser freulich, wenn diese ausführlichen Berichte der Allgemeinheit zus Beleidigung einer anderen Person, nur daß die Strafe ftrenger jei. Es wird aber der Begriff der Majestäts: Bersammlung wurde beschlossen, daß alle Freunde des gänglich gemacht würden.- beleidigung immer ftrenger genommen; als Beleidigung wird be- Stimmrechts im Monat Auguft auf einen ganzen firaft, worin man bei einer Privatperson nicht entfernt eine Be- Tagesverdienst verzichten sollten und sie so leidigung erblicken würde." die Geldmittel erlangen, die sie für die Agitation zum Bolts- Reichstag   1896 brauchen würden, um für diesen einen Fonds zu schaffen, mit dem sie etwas auszurichten Dermöchten.

Politische Meberlicht.

Berlin  , 16. November.

Dieser auf dem Rongreß gefaßte Beschluß wurde so­gleich ins Wert gesetzt. Listen wurden im ganzen Lande versandt und die Justlente und Landarbeiter waren ebenso eifrig, ihr Scherflein beizutragen, wie die organisirten Fabrit und Grubenarbeiter.

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Mittelland   Kanal. Im Ministerium der öffent lichen Arbeiten werden am Montag, den 18. 8. M., auf Ver­anlaffung der Staatsregierung Vertrauensmänner der vier am Mittellandkanal- Projekt betheiligten Provinzen zu einer Sigung zufammentreten, um über die allgemeine wirthschaftliche Be deutung des binnenländischen Rhein- Weser- Elbe- Kanals, über die Linienführung und über die Betheiligung der Juteressenten an den Baukosten zu berathen.

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Der Journalist Reuß batte ebenso wie gegen den Vorwärts" auch gegen die" Freifinnige Zeitung" wegen Be leidigung geklagt. Auch diese Klage ist zurückgenommen worden..­

- Anarchistenverhaftung. Der feit einigen Jahren

Das Lehrerbefoldungsgesetz. Der Kultusminister Bosse hat es mehrfach als seine besondere Aufgabe bezeichnet, bie traurige Lage der preußischen Volksschullehrer durch ein neues Lehrerbefoldungsgesetz zu verbessern. Allerdings hat er nie hinzuzufügen vergessen, daß nicht sein Wille hierbei maß- Als die Listen dann im Oktober eingezogen wurden, gebend sei, sondern der des Finanzministers, und daß konnte man eine Einnahme von zirka 50 000 kr. auf von der deutschen  , belgischen und englischen Polizei verfolgte er nur soviel den Lehrern zukommen laffen könne, wie gerade sein weisen und von diesem Gelde haben die Stockholmer   Anarchist J. Harzheim wurde der Franff. Btg." zufolge Rollege ihm zu bewilligen die Gnade haben wollte; er Sozialdemokraten allein nach ihren Listen über in Styrum   bei Oberhausen   verbaftet und in das Land­rechnete auf 2 Millionen. Aber mit dieser Summe ift 10 000 kronen eingesammelt. Ein nach schwedischen Bergerichtsgefängniß zu Duisburg   geliefert. Dort bekannte fich Harzheim als als Anarchistenführer und Mitglied der Lon= wenig zu helfen, denn wollte der Minister alle unter hältnissen glänzendes Resultat, wenn man bedenkt, daß die boner Gesellschaft Autonomie". Auch foll er bei dent 750 Mark stehenden Gehälter auf diesen Satz bringen, Beiträge fast ausschließlich von den armen Söhnen des vorjährigen Brüffeler Dynamit attentat gegen den so würde er bereits 1 300 000 Mart nöhig haben. Proletariats aufgebracht wurden. Regierungspalast betheiligt gewesen fein. Eine spätere Mit 2 Millionen Mark erreicht er den Gay von Die Vorbereitungen zum Volts Reichstage sollen un Haussuchung förderte eine Anzahl anarchistischer Echriften