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Mparaiionspolitik im neuen Reichstag. Oer Weg zur Befreiung.
In die �errschoftsperiode des Reichstags, über dessen Zu- sammensetzung dos deutsche Volk am 20. Mai zu entscheiden hat, wer. den auch wichtige Verhandlungen über die endgültige Lösung des bisher nur provisorisch geregelten Problems der deutschen Repa- rotionslasten sollen. Von dem Geiste, in dem diese Verhandlungen geführt werden, uiti> von dem Erfolg hängt nicht nur die Frage der Fortdauer des schweren Druckes auf die Lebens- Haltung der Massen des deutschen Volkes ab, der von der Verpflichtung, jährlich große Tribute an das Ausland zu bezahlen, ausgeht, sondern vor allem auch das Tempo der Befreiung des Rheinlandes von fremder Besatzung und der Rückkehr des Saargebietes zum Deutschen Reich. Die beschleunigte Erfüllung dieser beiden nationalen Wünsche ist aber wiederum die Voraussetzung für die wirkliche Festigung des europäischen Friedens, dessen Kernstück die deutsch -französische Verständigung ist. Wenn man die vor uns liegeirden Fragen der Reparationspolitik richtig beurteilen will, so darf man den Ausgangspunkt dieser Last nicht außer acht lassen. Der Ausgangspunkt ist der Krieg, der verlorene Krieg, dessen Beendigung durch einen viel ge- schmähten„Scheidemann-Frieden" ohne Sieger und Besiegte die «-.ationalistischen Treiber in Deutschland in der Vaterlandspartei und der Heeresleitung verhindert haben. Als der Krieg mit dem beut- , schen Zusammenbruch endete, waren die Machthaber in den Sieger- ländern von den gleichen Ideen beherrscht, denen, als man in Deutschland noch den Sieg erhofft«, der damalige Reichsschatzsekretär Dr. helsserich, der spätere Führer der Deutschnatio- n a l c n, mit den im Kriegsreichstag gesprochenen Worten Ausdruck gab: „Das Schwergewicht der Milliarden der öriegstosleu wird an den Besiegten des wcllkrieges hängen bleiben." In diesem Geiste haben die Rationalisten der Siegerländer den SZersailler Vertrag diktiert, ohne zu bedenken, wie sehr die Anwendung dieser Grundsätze in der Praxis den Wiederaufbau der europäischen Wirtschaft nach den Zerstörungen des Krieges hemmen mußte. Daß das deutsche Volk trotz der unendlich drückenden Lasten, die auf Grund des Versailler Vertrages entstehen mußten, im Jahre 1319 keine Verzweiflungspolitik trieb, die zum Zerfall des deutschen Reichs geführt hätte, sondern, daß man sich schließlich zu dem Grundsatz bekannte, den schweren Weg der Revision durch Arbeit und durch den Willen zur Erfüllung anzutreten, war das Verdienst der Sozialdemokratie in Zusammen- arbeit mit den Verbündeten der sogenannten Weimarer Koalition. Die ersten Phasen, der Erfüllungspolitik, d. h. der Politik, die auf dem Wege des Beweises des guten Willens zur Erfüllung der Lasten die Revision und die Befreiung des Rheinlandes erstrebte, waren gekennzeichnet durch den sanatischen Kampf der Parteien , der Rechten gegen diesen Weg der Vernunft, für den sie nur den wahnsinnigen Ruf nach Revanche als Ersatz anzubieten hatten. Erzberger- und Rathenau -Mord kennzeichnen diese Periode. Dann kam die erste Abkehr von der Erfllllungspolitik in der Zeit der Herrschaft des Bürgerblocks der Nachkriegszeit unter der glorreichen Führung des Reichskanzlers C u n o. Diese Abkehr trieb das deutsche Volk in den R u h r k a m p f. Der sinn- lose Kampf gegen diese sinnlose Besatzung gipfelte in dem völligen Ruin der deutschen Währung. Der Währungsruin hat die deutsch « Arbeiterschaft um viele Milliarden an Löhnen betrogen. hat die Kleinrentner und Sparer enteignet und hat dem Typ der Kriegsgewinnler in Industrie, Handel und Finanzwelt den gleich- wertigen Typ der Inflationsgewinnler zur Seite gestellt. Das geschah unter der Führung des Vertrauensmannes ,cher Wirtschaft", Herrn Cuno, unter der Mithilfe seines Reichssinanz- Ministers Dr. Hermes, der heute vom Zentrum wieder hervor- geholt wird und unter der Beratung des Führers der Deutschnatio- nalen, Helsserich, der damit dafür sorgt«, daß dem deutschen Volke zu dem Schwergewicht der Milliarden der Kriegslasten noch ein zusätzliches Schwergewicht an Milliarden der Inflation auf- gehängt wurde. Der Sturz der Regierung Euno, der Abbruch des unsinnigen Ruhrkampfe», der die wichtigst« Voraussetzung für die Rückkehr zu einer stabilen Währung war, war wiederum nur möglich dadurch, daß die Sozialdemokratie für die verauoftpolilik ia die Dresche sprang. Durch ihre Mitarbeit ermöglichte sie dem damaligen Kabinett unter Führung Stresemanns die Liquidierung des Ruhrkrieges. Freilich erntete sie für diese Hilfsstellung keinen Dank. Die innere Neuordnung nach der Stabilisierung wollte man gegen die Arbeiter- schast durchführen, und deshalb wurde die Sozialdemokratie wieder aus der Regierung verdrängt. Als dann im Jahre 1924 auf Grund des Sachverständigen- planes, des sogenannten Dawes-Planes, der erste ernsthaste Versuch zur Revision des Reparationsproblems verwirklicht wurde, hatten die Deutschnationalen nicht mehr den Mut, ihre Sabotogepolitik wirk- sam weiter zu betreiben. Sie hatten aber trotz ihrer Borliebe für altdeutsche Helden auch nicht den Mut, sich nunmehr offen zur Cr- füllungspolitik zu bekennen, und so kam jene groteske Halb- und H a l b a b st i m m u n g zustande, bei der die Deutschnationalen ge- rade so viele Jasager abkommandierte, als nötig war, um, gestützt auf die Treue der Sozialdemokratie zur Bernunftpolitik, auch wenn sie im einzelnen ihren Wünschen wenig entsprach, die Annahme der Dawes-Gesetze gegen Rechtsradikal« und Kommunisten zu sichern. In den Z'h Jahren, die inzwischen vergangen sind, ist die Be- lastung durch die Reparationen planmäßig gestiegen, sie ist aber auch mehr als planmäßig gestiegen, weil die gleichen Deutsch - nationalen, die immer den wirtschaftlichen Ruin durch die Repa- rotionslasten prophezeit hoben, nachdem sie in den Bürgerblock unter der Führung von Dr. Luther eingetreten waren, durch Er« höhung der verpfändeten Steuern auf Bier, Tobak, Zucker und Solz und vor ollen Dingen durch die Erhöhung der Zölle zwangsläufig die Reparationslaften in die Höhe getrieben haben. Diese SteuererhShungen de» vürzerblock» haben Deutschland iiisgesamt rund 300 Mtlllonea Mark Mehrzah- lung au Reparatlonslastea gekostet.
Den Kampf gegen dies« unsinnige Zoll- und Steuerpolitik Hot die Sozialdemokratie geführt, aber es fehlte ihr im letzten Reichs- tag an Macht, um ihn erfolgreich durchzuführen. Im Reparationsjahr 1328/29 erreicht die Reparations- last nach dem Dawes-Plan ihren Höchstbetrag von jährlich 2,5 Milliarden Mark. Dies« groß« Last übt«inen schweren Druck auf die Lebenshaltung, im besonderen der deutschen Arbeiterschaft, aus. Vor allen Dingen stört es die deutsche Wirtschaftspolitik und den beut« schen Wiederaufbau, daß noch nicht abzusehen ist, wie lange dieser Druck auf Deutschland lasten soll, da bisher eine Begrenzung der gesamten deutschen Reparationsschuld noch nicht erfolgt ist. Die Verhandlungen um die endgültige Fest- setzung der Reparationen, um die Befreiung des Rhein - landes und um die Herabsetzung der Reparationslast werden in der Herrschaftszeit des nächsten Reichstags geführt werden. Schon vor dem Dawes-Plan hat die S o z i a l i st i s ch e I n t e r- n a t i o n a l e auf ihren Tagungen von 1922 und 1923 die folgenden Richtlinien für eine Regelung der Reparationsfrage aufgestellt: 1. Die Reparationen müsien endgültig festgesetzt werden. 2. Di« Reparationen sind ans den Wiederaufbau der zerstörten Gebiete und den Ersatz der Schäden zu beschrän- ken, die der Zivilbevölkerung zugefügt worden sind. 3. Die Reparationen dürfen nicht die Kriegskosten der ehemaligen Gegner umfassen. Diese müssen sich vielmehr ihre Kriegsschulden gegenseitig erlassen. Ans dies« Ziele werden wir auch in Zukunft hinzuarbeiten haben. Sie sind nur crreichbar durch die Fortsetzung der Verständigungs- und Erfüllungspolitik, die die Sozialdemokratie seit dem Kriege unentwegt vertreten hat. Dar Weg zur endgültigen Regelung und Derringerung der Re- parationslasten kann nicht über«ine Täuschung des Auslandes in bezug auf die deutsche Wrrtschostslog« und Wirtschaftskrast führen. Die Sozialdemokratie lehnt e» ab. eine Politik zu unterstützen- die die Regelung der Reparationen durch Herbeiführung künstlicher Krisen in der deutschen Wirtschaft fördern will. Denn sie weiß, daß die Last derartiger Krisen durch Arbeitslosigkeit und Lohndruck immer wieder auf die Schultern des arbeitenden Volkes abgewälzt wird. Die Sozialdemokratie weiß, daß die Regelung und Ermög- lichung des Abbaues der Reparotionslosten über die allmähliche U m- Wandlung der öfsentlich-rechllichen Reparationsschuld in P r i- vatschulden der deutschen Wirtschaft führen wird. Sie weiß, daß die Uebertragungsmöglichkeiten durch das System'der Kapitaleinfuhr erleichtert werden. Sie lehnt e« aber ab, aus diesem Gninde Hemmungen für eine Kapitaleinfuhr zu befürworten, die andererseits die Voraussetzung für die Entfnllung der wirtschaftlichen Kräfte in Deutschland , für die Erhöhung des Sozialproduktes und damit für«ine Besserung der Lebenshaltung der breiten Massen bildet. Di« Sozialdemokratie bekämpft deshalb die Hemmung der Aufnahme von Ausländsanleihen. die reparations politisch begründet wird. Sie steht auf dem Standpunkt, daß es nicht darauf ankommt, ob Kapital im Inland oder im Ausland aufgenommen wird, sondern daß es entscheidend
darauf ankommt, wie das Kapital verwendet wird. Sie bekämpft jede unrationelle, jede der Entfaltung pro. duktioer Kräfte nicht dienende Kapitalverwendung: sie be- streitet aber, daß die Aufnahme von Außenanleihen an sich, wie es nationalistisch und kommunistisch eingestellte Wirtschaftspolitiker behaupten, zu einer Vermehrung der Gcfomtbelastung gegenüber dem Auslande führen muß. Wir können uns für diese Richtlinie auch auf die folgenden Aus- führungen des Professors der Nationalökonomie M. I. Bonn in feiner jüngst erschienenen Schrift„Befreiungspolitik. oder Be- leihungspolitik?" berufen: .Entscheidend für die Wirkung der Außenverschuldung ist das Ergebnis der Anleih«. Wenn das Sozialprodukt eines Landes durch Verwendung auswärtiger Kapitalien(Ver- billigung des Zinsfußes, Rationalisiening, Neuanlagen) so st e i g t, daß nicht nur die gesamten Belastungen aus den- Anleihen er- wettert werden, sondern darüber hinaus ein Ueberschuß bleibt, dann stellt die scheinbar zunehmende Belastung eine tatsächliche Entlastung dar." Wir lehnen es also ab, die gesamte Wirtschaftspolitik vermeint- lichen Interessen der Reparationspolrtik zum Schaden der Wohl- standsentfaltung unterzuordnen. Wir wissen aber, daß die wichtigst« Voraussetzung für eine Regelung der Reparationen eine ver- trauenswü rdige und gesunde Finanzpolitik des Reiches ist. Die Herrschaft des Bürgerblocks in den letzten Iahren hat von einem Ueberschuß in der Reichskass« von einer Milliarde Mark Ende 1924 schon für den Etat von 1928 zu einem ver- schleierten Defizit von über% Milliarden geführt. Dieses Hineingleiten in eine Defizitwirtschaft, die das Mißtrauen der Repa- rationsgloubiger hervorruft, ist verschuldet durch«in« sinnlots« l�iebesgabenpolitik an den Besitz und durch eine ständig« Steigerung unfruchtbarer Militär- und Marine- ausgaben, die ihren Gipfelpunkt in der Bewilligung von 80 Millionen Mark für den Bau eines Panzerkreuzers er- reicht haben. Die Sozialdemokratie verlangt«ine gesunde Finanzpolitik, die durch Herstellung des Gleichgewichts von Ein nah- men und Ausgaben unbedingten Schutz vor einem Rückfall in die Inflationswirtfchast bietet. Dieses Ziel ist praktisch erreichbar durch Kürzung von unproduktiven Heeres- und Marineausgaben, durch Vermeidung von Subventionen, nicht nur ohne Beeinträchti- gung, sondern sogar noch bei einer Erhöhung der Ausgaben für soziale Zwecke. Solide Aiuanzpolilik und eindeutiger Wille zur Inlernaiionalen Verständigung sind die Voraussetzungen für die beschleunigte Befreiung der besehten Gebiete und für den Abbau der Repa- � rotionslasten. der In den nächsten Iahren verwirklicht werden muß. Die Aussichten auf Erfolge auf dem Wege der Revision der Repanotionslasten, auf dem Wege der Befreiung Deutschlands von drückenden Fesseln hängen ab von der Stärke der Sozialdemokratie im kommenden Reichst««. Denn die Sozialdemokratie ist in allen Jahren nach dem Kriege die zuverlässig« Führcrin auf dem Wege der Vernunft, auf dem Wege der Befreiung durch Arbeit und Verständigung gewesen, und sie allein bietet die Bürg- schaft für den Erfolg dieses Weges in der Zukunft.
Köhler predigt über Auslandsanleihen. Die Sprache der Tatsachen in Ttew �oxt. Auf einer Wahlturne« in Baden hat der Reichsfinanzminister Dr. Köhler ein« Fastenpredigt über deutsche Ausländsanleihen ge- halten. Nimmt man die Rosinen aus dieser Predigt heraus, so meint Dr. Köhler zur Sparpolitit, daß wir uns der aus dem Kriege übernommenen Verpflichtungen und der Sorge um die Erhol- tung des deutschen Kredits im Ausland« bewußt fein müssen, daß den öffentlichen Körperschaften die Verhandlungen für die Inanspruchnahme des Auslandsmarktes in kürzester Zeit frei- gogeben werden sollen, daß das Programm der Beratungsstelle schon jetzt nur dem dringendsten Bedarf der Gemeinden gerecht wird, daß es trotzdem dabei für einen längeren Zeitraum sein Be- wenden haben müsse, daß Reichs- und Landeranleihen im Auslande auch weiterhin nicht ratsam erschemen, und daß auch für die Um- schuldung in der Londwirtschast Auslondskredite auch nur im engsten Umfang in Anspruch genommen werden können. Di« deutsch « veffenilichkeit hat von der grundsätzlichen A n l e i h e p o l i t i k des Reichssinanzmimsters Dr. Köhler und auch des Reichsbairkpröfibe Men Dr. Schacht genug. Denn entweder war sie nicht grundsätzlich, oder sie war falsch, wo st« grundsätzlich schien. Jedenfalls fft von den Leuten, die vorgeben, den deutschen Kredit im Ausland schützen zu wollen, noch niemals soviel Por- zellan zerMagen worden als in der Zeit, wo diese Leute Auslands- anleihepolirit gemacht haben. Der große Gläubiger sind die Bereinigten Staaten von Amerika , und was dieser große Gläubiger über Deutschlands Kreditwürdigkeil denkt, dürste wichtiger sein als olle Fastenreden der sogenannten Lerantwortlichen in Deutschland , deren— sicher gut gemeinte — Absichten und Beweggründe sich einer öffentlichen Kontrolle entziehen. Dr. Köhler hat nicht nötig, sich um deutschen öfseiitlichen Kredit im Ausland« heute zu sorgen. Er hätte sich zu einer Zeit darum kümmern müssen, als durch unverantwortliche Reden des Reichsbankprästdemen der deutsche Kredit im Ausland« tatsächlich erschüttert wurde. Heute ist dieser Kredit wieder hergo- stellt, und dazu hat weder Schacht noch Köhler etwas beigetragen. Den Beweis dafür liefert der Stand, den die 6>> Prozent ige Berliner Anleihe von 15 Millionen Dollar am 4. Mai auf der New-Porker Börs« wieder erreicht hat. Bevor Dr. Schacht sein« berühmten Reden hielt, bevor Dr. Köhler die Notwendigkeit der grundsätzlichen Anleiherestriktion erkannt«, notiert« sie 100 Proz. Das war Ansang Ottober 192 7. Am 18. November, nachdem sich die Politik der Verantwortlichen ausgewirkt hatte, war fi« auf 97 Proz. gesunken. D«r Kur» steht heut« wieder auf 100 Proz., und wir glaub«», daß dazu da» Vertrauen New Bork» in die Stadt
Berlin mehr beigetragen hat, als olle Maßnahmen der Derant- wonlichen. Jedenfalls, die Folgen der nicht von den öffentlichen Körper- schalten herbeigeführten Bcrtrauenskrise in New Bork sind überwunden. Daß die k�prozentige Anleihe Berlins wieder 100 Proz. notiert, ist ein Deweis dafür, daß man in New Bork Geld haben kann zu dem billigen Satze von 6)4 Proz. Di« Sorgen über Rentabilität und Produktivität solcher Anleihen soll man dem Gläubiger Überlassen. Die Fastenred« Dr. Köhlers ist über- slüssig, sein« Sparsamkeit ist bedenklich, wenn sie, wie bisher, nur dazu führt, daß trotz allem Auslondsgcld hereingenommen wird. nur zu erheblich teureren Zinsen, als man sie bei normalen Anleihen in New Park zu zahlen nötig hätte.
Mansfeld berichtigt. Umer Berufung auf das Pressegesetz ersucht die Mansfeld A.-G. für Bergbau und Hüttenbetrieb um Ausnahme folgender Bericht!- gung, der wir gern Raum geben: „In Nr. 181 Ihrer Zeitung vom 17. v. M. ist ein Artikel unter der lleberschrist„Hohe Gewinne bei Mansfeld " er- schienen, in dem Sie am Schluß des vorletzten Absatzes folgende Mitteilung machen:.Woher der 7L6- M.° Schichttohn iür Häuer stammen soll und gleichfalls der DurchschniUslohn der Belegschaft von 6,08 M., bleibt das Geheimnis der Direktion. Nach unseren sehr guten Inforniationen verdienen die Häuer 4,50 M., die An- schläger 4,20 M. und die Uebertaqearbeiter bei ISstündiger Schicht 4,20 bis 5,25 M." Ihre vorstehend wiedergegebenen Angaben sind irrig. Die van Ihrem Berichterstotter angeführten Lohnsätze sind die Löhne unseres Schichtlohntarif«, die in Wirklichkeit iiifolg« Gedinge- und Akkord- arbeit, Leistungszuschlägen und dergleichen weseiitlich überschritten werden. 14« von Ihnen angezweifelten Löhne, die sich aus den Dezetflber 1927 bezogen, sind richtig und sind in der Zwischen.zeit bei den Häuern auf 7,95 M-, bei der Gesamtbelegschaft auf 6,28 M. gestiegen." Wir haben dazu zu bemerken: Unsere Notizen vom 17. April entsprechen den Tatsachen. Aus der uns vorliegenden Lohntajel — gültig ab 1. Dezember 1927— ist ersichtlich, daß die van uns angeführten Schichtlohnsätze richtig wiedergegeben worden sind. Daß auch über die Schichtlohnsätze hinaus verdient wird, ist in einem anderen Artikel des.Vorwärts" bereits mitgeteilt. Es bleibt dabei. daß die Schlchtlohnsäße sich in außerordentlich niedrigen Grenzen bewegen. vioideudea im Rermtsma-Konzern. Di« Reeintsma ZI.-G. in Altono- Dohrenfeld verteilt aus 677 000 M. Reingewinn 10 Proz., die Georg Iasmotzi A.-G. in Dresden aus 881 000 M. Reingewinn 6 Proz., und die Monoli A.-G. in Berlin verteilt auf 1,97 Millionen Mark Stammaktie� 7 Proz. Dividend«.