Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.
Nr. 11.
Parlamentsberichte.
42. Sigung vom 13. Januar, 2/2 Uhr. Am Tische des Bundesrathes: v. Caprivi, v. Bötti cher, v. Heyden, v. Marschall, v. Malzahn. Präsident v. Levehow: Ich eröffne die Sigung mit dem besten Neujahrsgruß an die Herren Kollegen.
Das Haus tritt in seine Tagesordnung, die erste Berathung der Anträge Auer und Richter, ein. Der erstere, von der fozialdemokratischen Partei unterstützt, verlangt die Aufhebung aller 3ölle auf Getreide, auch gemalztes, auf Hülsenfrüchte, Butter, auch künstliche, auf frisches und zubereitetes Fleisch, Geflügel, Wild, Fleischertrakt, Tafelbouillon, Fische, gesalzene Heringe, Muhlenfabrikate aus Getreide und Hülsenfrüchten, nämlich Graupen, Gries, Grüße, Mehl, Bäckerwaare, auf Schmalz von Schweinen und Gänsen, Stearin, Eier, lebendes Zug- und Schlachtvieh. In Verbindung mit diesem Antrage steht der der deutschfreisinnigen Partei unterstützte Antrag des Abg. Richter zur Berathung:" Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, im Interesse der minder wohlhabenden Volksklassen und behufs Anbahnung einer gerechteren Besteuerung durch geeignete Borlagen 1. die Kornzölle zunächst auf die bis 1887 bestandenen Säge zu ermäßigen, sodann eine allgemeine Revision des Zolltarifs einzuleiten, welche unter gänzlicher Beseitigung der Zölle auf Korn, Vieh und Holz auch eine Entlastung des Verbrauchs der Landwirthschaft herbeiführt; 2. die Aufhebung der Zuckermaterial- Steuer und der damit zusammenhängenden Ausfuhrprämien für Zucker zu veranlassen; 3. die Privilegien der bisherigen Brenner bei der Verbrauchsabgabe für Branntwein in Fortfall zu bringen."
Mittwoch, den 14. Januar 1891.
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8. Jahrg.
beitet haben, haben am allerwenigsten Ursache, sich zu beklagen. Königreich Sachsen. Es scheint sich nun auch in jenen Kreisen, Ich erinnere Sie daran, wie sehr der Werth des Grund und die fortwährend für die Zölle gearbeitet haben, allmälig ein Bodens seit dem vorigen Jahrhundert gestiegen ist. Die nota- Umschwung geltend zu machen. Die Zeitung Die Post" riellen Aften würden uns darüber überraschende Aufschlüsse geben. brachte neulich einen Artikel, in welchem sie lebhaft bedauerte, Im Rheinlande ich gebe zu, daß es sich da um abnorme Ver- daß im Jahre 1881 der Handelsvertrag mit Desterreich nicht zu hältnisse handelt wurden in der unmittelbaren Nähe von Köln Stande gekommen sei. Unser Antrag geht dahin, daß man ebenso 300 Morgen für 25 000 Fr., d. h. der Morgen für 831/3 Fr. ver- wie mit Desterreich auch mit Rußland , Frankreich und Amerika tauft. Heute kostet der Morgen 250 Thaler. Leute, die solche Verträge abschließt, damit die Zölle schließlich ganz aus der Geschäfte gemacht haben, können wohl zufrieden sein. Grund Welt geschafft werden. Differentialzölle würden uns noch größezur Klage haben die Pächter, die sehr hohe Pachtpreise bezahlen res Unglück bringen, als die anderen Zölle. Der Artikel der und sich schinden und abrackern müssen, und der kleine und" Post" zeigt, daß man sich in gewissen Kreisen bereits schämt über mittlere Bauer, der feine Viehzucht hat und gezwungen ist, Futter das früher Verbrochene. Der Abg. v. Frege hat früher einmal und Korn zu kaufen. Ein Bauer der Eifel , der 20 Morgen besitzt und für den Verlust unserer bisherigen Absatzgebiete auf unsere fünf Kinder hat, kann vom Getreidebau gar nicht leben. Er muß Kolonien hingewiesen und das Beispiel der ostindischen Kompagnie schon früh sein Getreide zu einem billigen Preise verkaufen und herangezogen, die für England bedeutet habe, was etwa Kamerun es später zu einem viel höheren Preise kaufen. Man sagt, daß für uns bedeuten wird. Das sind doch nur leere Ausflüchte. die Getreidezölle die Lage der ländlichen Arbeiter gehoben haben. Allerdings muß, wenn die Zölle aus der Welt geschaffen werden, Ein Beweis hierfür ist bisher nicht erbracht worden. Der Guts- für Ersak gesorgt werden. Das kann geschehen durch Verminde besitzer mit seiner Familie lebt bei guter oder schlechter Zeit ganz rung der hohen Militärlasten. Wir haben die stärkste Armee und gleich, seine Frau trägt deshalb keinen Hut oder Schleier weniger. Können einmal sagen: Rüstet einmal ab! Wenn Sie unseren Die Gutsbesizer der ölichen Provinzen beklagen sich darüber, Antrag annehmen, haben Sie sich wirklich einmal um das Vaterdaß ihre Arbeiter zuviel verdienen, sie sagen aber nicht, ob die land verdient gemacht!( Beifall bei den Sozialdemokraten.) Arbeiter auch damit auskommen können. Wenn die Arbeiter zu- Abg. Richter: Unser Antrag bezweckt, was wir in den viel verdienten, würden sie nicht nach dem Rheinland und nach Wahlkämpfen für die Reform der Zoll- und Wirthschaftspolitik Sachsen gehen. Ein Ochsenknecht verdient jährlich mit Naturalien vertreten haben, in präziser Form hier zu wiederholen. Er erschöpft 384 m. 80 Pf., ein Schäferknecht 396 M. 80 Pj. und ein Pferde nicht Alles, was wir überhaupt an Reformen anstreben, sondern fnecht ebensoviel. Auf den Dominien im Kreise Neisse erhält hebt nur die Beseitigung derjenigen Privilegien des Großgrundbesizes eine Frau einen Tagelohn von 40-50 Pf. und ein Mann einen und Großkapitals hervor, die in weitesten Kreisen als besonders von 60 Pf. bis 1 M. ohne Koft. Immer wieder wird behauptet, ungerecht und drückend empfunden werden. Daß dies in immer daß der Getreidezoll vom Auslande getragen wird. Es ist aber weiteren Kreisen des Volkes der Fall ist, beweisen die Wahlen. statistisch nachgewiesen worden, daß der Roggenpreis in Köln Im letzten Reichstage konnten wir höchstens darauf rechnen, daß durchschnittlich um den Betrag des Bollsatzes höher steht als in 8 der Mitglieder mit den Grundanschauungen unseres Antrages Reichskanzler v. Caprivi : Auf der heutigen Tagesordnung Rotterdam und Brüssel. Das Nämliche gilt in Danzig , Stettin einverstanden war; jetzt dürfen wir mindestens 1/3 der Mitglieder stehen die beiden Anträge, berührend Fragen, deren Bedeutung und Königsberg . Wenn lediglich die Bäcker das Brot vertheuern, des Hauses als solche annehmen. Daß wir ihn in Uebereinfür das wirthschaftliche Leben der Nation die verbündeten dann würden die Leute z. B. an der holländischen Grenze nicht ſtimmung mit den Sozialdemokraten im Juni v. J. zurückstellten, Regierungen nicht verkannt haben. Die Anträge sind über die Grenze gehen, um billigeres Brot zu kaufen. Nein, den weil damals gerade die Militärfrage im Vordergrund des öffentim Mai und Juli vorigen Jahres eingebracht worden; Zoll tragen wir, das Inland. Es scheint, als ob heute das lichen Interesses stand, haben wir nicht zu bedauern, denn ininzwischen ist ist Deutschland wie den Herren bekannt Gegentheil von dem maßgebend ist, was wir früher in den Schulen zwischen haben sich die Verhältnisse für den Antrag erheblich ist, mit Desterreich- Ungarn über den Abschluß eines neuen gelernt haben. Da lasen wir in unserem Lesebuch von einem günstiger gestaltet. Die Macht der Verhältnisse hat auch ihre Handelsvertrages in Verhandlungen getreten, und es steht zu er- Kornwucherer, der im Hungerjahre 1817 gelebt hat. Er schrieb Einwirkung auf die Regierung nicht verfehlt, insofern das warten, daß diesen Verhandlungen solche mit anderen Staaten, mit Kreide an seine Thür:" Nur für den und den Preis wird Zuckersteuergesetz vorgelegt ist und der Reichskanzler wiederdie ebenso wie wir das Interesse nach wirthschaftlicher An- das Korn verkauft." Dann heißt es weiter: Die Vorsehung holt Mittheilungen über das Schweben von Verhandlungen näherung haben, folgen werden. Wir können uns der Hoff hat den Mann bestraft; Haus und Hof sind ihm abgebrannt." zum Abschluß von Handelsverträgen machte. nung hingeben, daß die Verhandlungen mit Desterreich zu einem Heute wird es in unseren Gesetzbüchern festgelegt: Das Brot muß demokratische Antrag hat die Form eines G.-E., der unsrige die beide Theile befriedigenden Resultate führen werden.( Bravo !) möglichst vertheuert werden." Friedrich II. , gewiß fein Frei einer Resolution. Initiativanträge, wenn sie nicht von vorn Nähere Mittheilungen darüber zu machen, sind wir zur Zeit händler, hat in Bezug auf Getreide- und Viehzölle ganz anders herein einer großen Mehrheit sicher sind, gelangen in Form von nicht im Stande; wir können uns weder über den bisherigen gedacht. Nachdem die Einfuhr des amerikanischen Specks, an- Gesetzentwürfen infolge der drei Lesungen viel schwieriger zu Verlauf, noch über den gegenwärtigen Stand der Verhandlungen, geblich der Trichinen wegen, verboten worden ist, ist dem armen positiven Ergebnissen, als eine einfache Resolution. Unsere Resonoch über die endlichen Ziele, welche die verbündeten Regie Manne auch der billige Speck entzogen worden, und die Pferde- lution betrifft nicht bloß die Zölle, sondern auch die Verbrauchsrungen verfolgen, zur Zeit äußern. Wir müssen uns heute auf mezgerei fommt immer mehr in Aufnahme. Es ist von unserer steuern, denn eine Beseitigung der Einfuhrprämien bei der Zuckerdie Bemerkung beschränken, daß die Sorge für Erleichterung der und von fortschrittlicher Seite wiederholt darauf aufmerksam ge- steuer und des Privilegiums der Brenner bei der Branntweinsteuer Voltsernährung den verbündeten Regierungen ebenso sehr am macht worden, daß durch Schutzölle des Auslandes gewisser- ist ebenso dringend wie die Zollreform. Unser Antrag betrifft Herzen liegt, wie irgend einer Partei in diesem Hause, und wir dürfen maßen zu Gegenmaßregeln provozirt worden ist. Wir haben es nicht nur die Produkte des Ackerbaues, sondern auch die inals Bekräftigung hierfür Bezug nehmen auf diejenigen Maßregeln, denn auch erlebt, daß uns der amerikanische Markt abgeschnitten dustriellen Erzeugnisse. Es ist falsch, zu glauben, daß wir aus die seit einigen Monaten zur Erleichterung der Fleischversorgung in worden ist. Wenn wir jetzt nicht dafür sorgen, daß die Zölle er- Rücksichtnahme auf die Industrie des Westens einer Reform der Deutschland eingeführt worden sind. Zugleich aber erkennen wir mäßigt werden, wird es später kaum mehr möglich sein. Gerade Industriezölle anders gegenüberstehen, wie einer solchen der Agraran, daß wir die Pflicht haben, für die Entwickelung derjenigen die reicheren Fabrikanten haben im Auslande noch besondere zölle. Die Industriezölle schaden zum großen Theil der Industrie wirthschaftlichen Erwerbszweige zu sorgen, die für die Erhaltung Fabriken angelegt, und bei den jezigen des Staates von hoher Bedeutung sind, wie in erster Linie die ist es deshalb hohen Zöllen selbst, namentlich leidet die Kleineisen Industrie unter den den kleineren deutschen Fabrikanten nicht Eisenzöllen und den Ringbildungen. Wir fordern allerdings Landwirthschaft.( Bravo ! rechts.) Wir erkennen an, daß eine mehr möglich, vortheilhaft in jene Länder er nicht die sofortige Beseitigung der Nahrungsmittel- Zölle auf eingedeihliche Landwirthschaft über diejenigen Zahlen hinaus, die in portiren, fie find vom Auslande völlig ausgeschlossen. mal, aber nicht weil wir die Aufrechterhaltung eines Theiles derBezug auf ihre Produktion sich feststellen lassen, für die Erhaltung So wird durch unser Schuzzollsystem unser eigener Mittel- felben etwa für gerechtfertigt hielten. Die Ausführungen meines des Staates vom höchsten Werthe ist. Treten die Herren heute stand geschädigt. Troß des heutigen niedrigen Zinsfußes Vorredners theile ich in jeder Beziehung, aber unter den ge= in eine Diskussion über die beiden vorliegenden Anträge ein, so müssen doch gerade die kleinen Leute noch immer recht hohe gebenen parlamentarischen Verhältnissen halten wir den Weg werden die Vertreter der verbündeten Regierungen, angesichts der Zinsen tragen. Daß unsere Industrie, als Gesammtheit auf- unseres Antrages am meisten für gangbar. Man wirft uns vor, schwebenden Verhandlungen, sich darauf beschränken müssen, an gefaßt, in ihrem Export in den letzten Jahren Schiffbruch ge- wir forderten eine theilweise sofortige Aushebung der Nahrungsdieser Diskussion theilzunehmen, wenn etwa bedenkliche Irrthümer litten hat, zeigen deutlich die amtlichen Zahlen über Einfuhr mittel- Zölle, nicht aber der Industriezölle, obwohl sie beide gleichüber thatsächliche Verhältnisse klar zu stellen wären. und Ausfuhr. Seit 1886 ist das Verhältniß von Ausfuhr und zeitig eingeführt seien. Aberdings sind beide gleichzeitig 1879 Abg. Schumacher( Soz.): Es freut mich, daß auch die Einfuhr ein immer ungünstigeres geworden. 1888 betrug das eingeführt, aber die Getreidezölle uur in Höhe von 10 M. pro Regierung dafür Sorge tragen will, daß eine Erleichterung der Minus der Einfuhr 52 Mill. Mart, 1889 bereits 808 Millionen Tonne. 1883 sind die Getreidezölle für sich auf 30 M., 1887 auf Volfsernährung eintritt. Ueber die Nothwendigkeit dieser Maß- Mark. Wie können wir bei unserer Schutzzollpolitik den Ameri- 50 M. erhöht worden, ohne entsprechende Erhöhung der Industrieregel fann hier kein Streit sein. Mit Unrecht hat uns die schuß- fanern ihre Mc. Kinley- Bill übelnehmen? Die Kölnische Zeitung ", zölle. Deshalb müssen wir nach dem Gesetze, daß die Geister auf zöllnerische Presse vorgeworfen, es handle sich bei unserem An- die schon lange nicht mehr auf dem Boden des absoluten Frei- demselben Wege verschwinden müssen, auf dem sie gekommen sind, trage auf Aushebung der Getreide- und Bichzölle mehr um eine handels steht, brachte zwar einen von dem Generalsekretär die Agrarzölle zunächst herunterseßen, nachdem sie zuletzt allein erhöht Demonstration und um die Erzeugung neuer Unzufriedenheit, als Dr. Beumer in Düsseldorf unterzeichneten lebhaften Nothschrei sind. Wir bedaueru nicht, daß unser Antrag erst heute verhandelt wird um das eigentliche Wohl des Volkes. Für die Neuerzeugung unserer rheinisch- west älischen Industriellen; die Amerikaner denn gleichviel, welches Schicksal er hat, können wir seine Forde von Unzufriedenheit ist gerade die gegnerische Seite verantwort- aber können sich es leisten, auf das Ausland keine rungen an drei Stellen wieder aufnehmen. Das Zuckersteuer-; lich. Gewiß beruht auf dem Bauernstande, auf der Landwirth- Rücksicht zu nehmen, während wir das größte Inter- Gesetz ist vorgelegt, allerdings bepackt mit einer Erhöhung der schaft unser ganzes Staatswesen; wir müssen aber entschieden esse an der Erhaltung des Friedens haben. In den Verbrauchsabgabe, welche dasselbe in den Abgrund ziehen kann. bestreiten, daß die Getreidezölle für den eigentlichen nothleidenden letzten drei Monaten find infolge der Mc. Kinley- Bill Anstatt den Schwanz der Ausfuhrprämien stückweise von Jahr Bauer ins Leben gerufen sind. Der Bauer hat von den Getreide- allein von Solingen aus für 42 Millionen Mark weniger zu Jahr abzuschneiden, sollte man die Zuckerindustrie lieber da= zöllen absolut keinen oder nur sehr wenig Nuzen. Die Noth der Messerwaaren nach Amerifa exportirt worden als im Vorjahre. Durch entschädigen, daß man den Konsum des Inlandes wohlLandwirthschaft kann nicht bestritten werden. Diejenigen aber, die Für einen Ort wie Solingen bedeutet ein solcher Ausfall schon feiler macht, wenn der Konsum des Auslandes nachlassen sollte. hier für die Einführung der hohen Getreide und Viehzölle gear- sehr viel. Aehnlich aber liegen die Dinge in Thüringen und im Bei der Novelle zum Branntweinsteuer- Gesetz könnten wir auch
liegt er?"
( 35. Fortsetzung.)
In dem Hause schien es völlig öde und still. Rein Lichtschimmer fiel durch die runden Fensterscheiben.
Der Schäferhans schlug mit seiner Hellebarde an die alte Hausthür, daß es durch das ganze Gebäude dröhnte. Kein Laut.
" Beim höllischen Feuer," schrie der Schäferhans, wo Nichts regte sich. Er schlug ein zweites und ein drittes Mal an die Thür. " Erst reicht mir einen Schluck Weins," sprach der Spion. Gerichts in die Ohren schmettern möchten," schrie der Söldner " Daß Euch da drinnen die Posaunen des jüngsten Ich hab' genug laufen und schnüffeln müssen, bis daß ich wüthend. Sprengt die Thür." die rechte Kunde vernommen."
Bug.
Man reichte ihm eine Kanne und er that einen langen
_!"
Eichenbohlen und mit Eisen beschlagen. Zu den Fenstern aber konnte man auch nicht hinein; es waren starke Eisensitter davor.
Das war nicht so leicht, denn die Thür war von starken
Endlich erschien eine weiße Haube am Fenster; es war die alte Wirthschafterin.
Ah, das thut gut!" sagte er. " Der Doktor, wo ist er?" schrie jetzt Schäferhaus, sein Schwert ziehend. Antwort oder Er hob drohend die Klinge. " Nur Geduld," sprach der Spion. Der Doktor liegt in einer Kammer verborgen in dem Hause, das neben der alten Burg nördlich dicht an der Stadtmauer steht." " Ha!" rief nun der Thürmer, gewiß will er in dieser Nacht entweichen. Nun könnet ihr wissen, was das Licht bedeutet, das ich geseh'n hab'. Denn dort war's, gerade Söldner.
dort!"
い
Der sozial
leuchteten Stube angelehnt. Als sie eindringen wollten, flog die Thür auf und sie sahen Agnes von Badell am Fenster gegen die Stadtmauer zu; unter der Thür aber warf sich ihnen Jörg Spelt mit gezücktem Schwert entgegen. Zurück!" rief er.
Die Söldner standen; Schäferhaus aber rief: Wo ist er, der meineidige verrätherische Doktor?" ,, Suchet ihn draußen!" rief Spelt.
"
Rettet Euch, Herr Jörg!" rief mun Agnes ,,, der Doktor ist über den Graben!"
,, Soll ich Euch jetzt verlassen?" rief Spelt. ,, Kümmert Euch nicht um mich und rettet Euch," schrie sie ,,, rettet Euch, sonst geht es Euch an den Kopf!" Sie löschte das Licht aus. Ein Schlag fiel und ein Schrei ertönte, ein wildes Getümmel und Geschrei dann eilte der Schäferhans nach der Thüre um Niemand herauszulassen..
" Deffnet," schrie der Schäferhans, sonst werden die Thür und Euer Schädel in Stücke springen!" Es ward wieder Licht gemacht. Da sah man den GalgenHier giebt es nichts aus Krügen zu trinken," sagte die martin in einem Strom von Blut am Boden liegen; Jörg halbtaube alte Frau. Im Namen des Raths, macht auf!" brüllte der Hausflurs kauerte die zum Tode erschrockene Wirthschafterin Spelt hatte ihn über den Kopf gehauen. In einer Ecke des
Hier wird nicht geschenkt und ist weder Tag noch bei dem Lärm. Spelt fand man nicht; er war in der Dunkelund rührte sich nicht; ihr Herr lag im Bette und schlief ruhig Die halbtrunkenen Stadtknechte erhoben sich auf ein Nacht auf," sagte die Alte mit unerschütterlicher Ruhe. heit und im Getümmel entkommen. In der Stube aber Zeichen des Schäferhans nur mürrisch von den Weinfannen. Mag auf, Dein Getränk wollen wir nicht, alter Essig stand hochaufgerichtet Agnes von Badell, ihre Augen 28as ging sie heute der Doktor Karlstadt an; sie hätten krug," rief muu der Galgen- Martin. funkelten und ihre Wangen waren geröthet. Ihr Glaub's wohl, Ihr habt auch noch nicht gezecht genug," goldig schimmerndes Haar wogte gleich einer Mähne um " Habt Ihr schon solch einen Nebel vor dem Hirn, antwortete die Alte.„ Aber bleibet mir nur draußen, wüster den stolzen Nacken. Sie hielt ein dickes Seil in der Hand, daß Ihr vergessen möget, wie ein hoher Rath Euch einen Gesell!" Trunk aus dem Rathsteller zugesprochen, so Ihr den Doktor der Schäferhans; sprenget die Pforte." das zum Fenster hinaushing. Der Schäferhans riß das ,, Mit dieser alten Here giebt's kein Verständniß," rief Seil an sich und zog es herein. An seinem Ende hing ein Karlstadt greifet," rief der Galgen- Martin. Das wirkte. großer Korb.
lieber weiter gezecht.
Die Halbtrunkenen fuhren empor und wurden mit einem Male ganz munter.
Sie schwärmten gewappnet aus und rückten vor dem Hause neben der Burg auf.
Einer der Knechte hatte eine Art herbeigeholt; nach" Straf ' mich Gott," schrie er, Ihr habt den verruchten mehreren mächtigen Schlägen gab die Thüre nach und der Doktor hinausgelassen." Schäferhans stieß sie vollends ein, so daß sie krachend ins Darüber hab' ich Euch nicht Rede zu stehen," sprach Haus fiel. Mit vorgehaltenen Spießen und Helleparten Agnes mit Hoheit. brangen die Söldner ein. Sie sahen die Thür einer er
"
( Fortsetzung folgt.)