wollen.

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Der Angeklagte hat sowohl die obigen thatsächlichen Anerbieten eines ritterlichen Kampfes gekennzeichnet wird. I mehr sollen sie zu Zwangsorganisationen umgefrempelt werten. Vorgänge bei der Parteitags- Eröffnung am 6. Oktober cr., Indessen haben die weiteren Worte, daß die Der Zweck der Vereine ist nach dem Entwurf: Förderung als auch, daß ihm die erwähnte kaiserliche Kundgebung am tommen sie woher sie wollen 2c., nach Ansicht ärztlicher Kunst und Wissenschaft, der wirthschaftlichen Interessen Sedantage dieses Jahres in allen ihren Einzelheiten nach des Gerichtshofes in der Schaar der Hörer die Meinung der Merzte, Pflege des Gemeingeistes und Wahrung ihrem Wortlaut wohl bekannt gewesen sei, zugegeben, sich hervorgerufen, daß Sr. Majestät zur Laft gelegt werde, der Stande sehre ihrer Mitglieder. aber dennoch nicht als schuldig bekannt; nicht diese Kund- mit Der Abg. Geyer wies unter lautloser Aufmerksamkeit des - zu haben. Zu diesem Schluffe zwingen Hauses das tendenziöse und beleidigende des Gefeßentwurfes für die gebung des Kaisers habe er beantworten, sondern nur folgende Erwägungen: Mag infolge der Kaiserrede noch so Aerzte nach. In der Motivirung machte sich die Regierung eine sagen wollen, die unter dem Schuße der Stellung schwer von seiten der politischen Parteien gegen die sozial- angeblich von Aerzten eingegangene Klage zu eigen, nach der nahme des des Kaisers gegen seine Partei inszenirte demokratische Partei agitirt worden sein, so hat doch keiner der die Aerzte den moralischen und materiellen Halt Bewegung der gesammten gegnerischen Parteien und Angriffe das Gewicht und die Bedeutung jener aus dem Munde verloren hätten. Geyer erklärte, das entspreche ihrer Presse beleidige die Sozialdemokratie; die Feinde des Kaisers gekommenen Aeußerung, die der Leitung der den Thatsachen nicht und sei deshalb um so beleidigen derselben hätten es sich zu nutze gemacht, daß die Kund- sozialdemokratischen Partei die Berechtigung absprach, Deutsch der für die Aerzte, zumal, wenn die Sachen so stünden, ge bungen des Kaisers insofern der Kritik seitens der Sozial- genannt zu werden und ihr das Attribut einer hoch- Es sei schon beschämend, zur Wahrung der Standes= durch die geplante Zwangsorganisation nichts gebessert werde. de motratie entzogen seien, als jeder von dieser ausgehende verrätherischen Schaar verleiht. Wenn der Angeklagte ehre" Zwangsorganisationen zu empfehlen. Die Aerzte würden Versuch einer Kritik ihr auch die Gefahr strafrechtlicher lediglich behaupten wollte, daß es Gegner nicht auch ihre Ghre ohne diese zu wahren wissen. Die wilde Kon= Verfolgung bringe, die Sozialdemokratie also die Be- der Kaiser - seien, die mit hätten, turrenz" und die Kurpfuscherei", von der im Entwurf leidigungen der Gegner ohne Erwiderung einstecken müsse. so mußte angesichts der den Hörern bekannten politischen die Rede sei, werde nicht beseitigt. Dagegen müsse das Geset Er habe vor der Rede jedes Wort derselben reiflich über- Kundgebung des Kaisers dies in einer jede Beziehung zu zur Beschränkung der persönlichen Freiheit der Aerzte führen; legt, diese auch vorher schriftlich entworfen, weil er als den Kaiserworten ausschließenden Weise gefchehen. An- es sei geradezu auf eine Unterdrückung der politischen Ueber­langjähriger, durch eine Reihe von Vorftrafen vorsichtig geklagter hat diese Beziehung nicht ausgeschlossen, sondern zeugung Andersdenkender zugeschnitten, die Zwangsvereine gewordener Politiker gerade durch die gewählte Fassung durch den Zusatz: fommen sie( die) woher sie wollen, gemißbraucht werden. In Leipzig habe man schon Maßregeln würden zu den politischen Zwecken der herrschenden Parteien jeder Majestätsbeleidigung habe aus dem Wege gehen in einer Weise offen gelaffen, daß sich den Hörern, nament gegen fozialdemokratische Aerzte versucht. lich bei ihrer Parteistellung und der ihnen bekannten anti- Der Minister des Innern, Herr v. Mezsch bestritt, daß po­Das Gericht ist aus folgenden Erwägungen zu der weiter monarchischen Richtung des Redners, die Ansicht aufdrängen litische Gründe maßgebend gewesen seien bei der Ausarbeitung unten enthaltenen positiven Thatfeststellung und damit zur mußte, daß zu den- der Kaiser gerechnet werden des Geseßentwurfs, allein ein heißsporniger Konservativer, Abg. sollie, von dem unter der Bezeichnung höchsten Staats- Dr. Kühlmorges plauderte aus der Schule und meinte, die ge­Die Beziehung der den Gegenstand der Anklage macht" kurz vorher die Rede war. Es ist darnach an- planten Vereine sollten gegen sozialdemokratische Anklage bildenden Aeußerung des Angeklagten zur Kundgebung genommen worden, daß sich selbst in einem politisch un- endenzen einen Wall bilden. Nun war's heraus. Er. Majestät am Sedantage ist offensichtlich und von dem befangenen Hörer durch die Worte des Angeklagten die demokratische Abgeordnete Fräßdorf besprach dann in ein­Der für Dresden - Friedrich stadt neugewählte sozial­Angeklagten insofern zugegeben, als dieser erklärt, die neue Vorstellung festsezen mußte, der Kaiser habe auf gehender und sehr ansprechender Weise die Verhältnisse zwischen Bewegung", von der er, gesprochen, nehme von jener Kund die Sozialdemokratie Daß diese Auf Aerzten und Ortskrankenkassen. Frä ßdorf ist Vorsitzender der gebung des Kaisers ihren Ausgangspunkt. Der Gerichtshof fassung, die bei der dem Angeklagten flaren poli- Dresdener Ortskrankenkasse. Bis jetzt sei das Verhältnis zwischen hält sich für überzeugt, daß die Worte des Angeklagten eine tischen Stellung der Hörer einen besonders geeigneten beiden Theilen ein günstiges gewesen. Durch die geplanten Ver­Gegenfundgebung gegen die kaiserlichen Worte sein sollten, Boden finden mußte, in der That Wurzel gefaßt eine fönne es aber gestört werden. Warum schüße die Regierung welche die sozialdemokratische Parteileitung schwer getroffen hat, ergiebt sich einmal zur Evidenz aus dem lebhaften nicht die Organisationen der Arbeiter, die doch auch zur Förderung hatten, und daß der sozialdemokratische Parteitag, auf Beifall, den gerade der inkriminirte Paffus der Rede des der wirthschaftlichen Intereffen der Arbeiter geschaffen worden seien? welchem die Parteileitung zum ersten Male seit jener faiser Angeklagten bei der Versammlung gefunden hat und zwar un- dann noch scharf gegen den nationalliberalen Abg. Niethaumer, Statt dessen löse sie die letzteren auf. Fräßdorf wandte sich lichen Rundgebung zusammentrat, als die geeignete Stelle mittelbar, nachdem er ausgesprochen war, gefunden hat, ferner der Angriffe gegen die Ortstranfenfassen unternahm und diese für die Gegenkundgebung erschien, zumal die Partei aber auch aus dem Umstande, daß, wie Angeklagter zugestanden, staatlich eingerichtete sozialdemokratische von ihrer Führung erwarten mußte, daß sie Stellung die qu. Stelle der. Rede von den Partei- Organen nicht ver- Organisationen" nannte. Der Abg. Kaden erwiderte zu der Rede des Kaisers nehmen werde. Angeklagter öffentlicht wurde und zwar, so nimmt das Gericht an, weil ebenfalls auf Niethammer's Ausfälle und hob hervor, daß die hat auch, wie selbst zugiebt, seine, die neue die Publikation als gefährlich erkannt wurde. Einflußlos Sozialdemokratie gegen 3wangstassen gewesen sei, nur für Bewegung" charakterisirenden Worte wohl durchdacht und hierauf ist die Behauptung des Angeklagten, daß erst die Kaſſenzwang sei sie eingetreten. Beim Etat der Landes­gefeilt. Wenn er auch bestrebt gewesen sein mag, seine Schlesische Zeitung" der Parteivertretung die Gefahr der Brand- Bersicherungstaſſe rügte fodann der Abg. Kaden, daß Worte so zu wählen, daß eine Verfolgung wegen Majestäts- Verfolgung nahegelegt haben soll, denn schwerlich Monat Lohn bekämen. die Schreiber der Inspektoren nur 30, 40, höchstens 50 M. pro Das sei eine beleidigung ausgeschlossen erschien, so hat er doch bei den hat die sozialdemokratische Preßleitung vor der Arbeitskräften. Der Minister de Sorte Ausnüßung von will Erörterungen Hörern seiner Rede den Eindruck hervorrufen wollen, und Publikation der Rede die Stimmung anderer Bei anstellen, ob dies wahr sei, fannte also die Dinge nicht. Es hat ihn thatsächlich hervorgerufen, daß er sich gegen die der tungen abgewartet. Sollte dies aber auch der Fall war also wieder fein guter Tag für die Regierung und ihre Barteileitung feindliche Kundgebung des deutschen Kaisers sein, so hat das Gericht angenommen, daß die sozial- Helfer, die Kartellparteien. wende. Allerdings ist bezüglich der ersten Säße seiner demokratischen Organe die Tragweite der Liebknecht'schen Gegenfundgebung, wenn auch leicht möglich, so doch dem Gegenkundgebung und ihre Beziehung auf die Person des Angeklagten nicht bestimmt und sicher nachweisbar, daß deutschen Raisers selbstständig erkannt habent. dieser den von der Auflage hineingelegten Sim bezw. Es liegt klar auf der Hand, daß die Behauptung, der überhaupt einen einen objektiv beleidigenden Sinn damit Kaiser habe auf eine Partei, objektiv eine schwere Der Prozeß und das Urtheil gegen Liebknecht hat verbinden wollen. Denn den Say Unter Beleidigung desselben, eine die Geringschäßung, die Miß- haben nicht blos im Inland, sondern auch im Ausland das dem Schutze der höchsten Staatsmacht beleidigt achtung des Kaisers zum Ausdruck bringende Kundgebung peinlichste Aufsehen erregt. Das peinlichste und allgemeinste man die Sozialdemokratie" dahiu aufzufassen, daß ist, umsomehr, als, wenn es schon beleidigend ist, daß dem Kaiser Aufsehen aber in England, dessen Volk sich seit zivei gesagt sei: der unverleßliche und strafrechtlich nicht die Begehung einer Beleidigung vorgeworfen ist, in concreto Jahrhunderten das Recht der freien Meinungsäußerung verantwortliche Raiser beleidige selbst die Sozialdemokratie, noch die Niedrigkeit, die Gemeinheit dieser Beleidigung erkämpft hat und in der Freiheit der Meinungsäußerung- scheint dem Gericht schon grammatikalisch schwer angängig, durch den Ausdruck" besonders gekennzeichnet ist. Es Preßfreiheit und Redefreiheit das Fundament der staat­indem der mit dem unpersönlichen man" bezeichnete Be- wird auch einem Zweifel nicht unterliegen können, daß ein so lichen Ordnung erblickt. In den zahlreichen Zuschriften, leidiger in einen Gegensatz zur höchsten Staatsmacht ge- gewandter und erfahrener Politiker, als den der Angeklagte die aus England an Liebknecht gerichtet worden bracht wird, somit nothwendig ein anderer sei muß, als die selbst sich hinstellt, bei subjektiver Beziehung seiner sind und noch täglich einlaufen, ist fast durch­höchste Staatsmacht. Aus demselben Grunde kann man Aeußerung auf den Kaiser sich des ehrenkränkenden Charakters veg dieses Moment hervorgehoben. Der gestern zu gunsten des Angeklagten auch für nicht abweisbar derselben wohl bewußt war. Bezüglich dieser subjektiven mitgetheilte Beschluß der Fabier Gesellschaft ist in halten dessen Angabe, daß er die erwähnte Rede- Beziehung sei in rechtlicher Hinsicht folgendes bemerkt: dieser Beziehung typisch. Bezeichnend ist noch, daß von wendung in dem passiven Sinne hat gebrauchen Der Angriff der Beleidigung erfordert vorfägliches dem Sekretär dieser Gesellschaft im Briefe an Liebknecht wollen, daß sich Dritte an die nicht kritisirbaren Handeln, mithin neben dem auf die äußere Handlung ge- bemerkt wird, die Resolution würde einen weit schärferen Raiserworte anknüpfend sich dieser zur Einkleidung eigener richteten Willen die Vorstellung des Thäters von der Wortlaut erhalten haben, wenn man nicht die Möglichkeit Beleidigungen bedient haben. Die weitere Behauptung des Kausalität seines Thuns. Die Majestätsbeleidigung hat der Veröffentlichung in Deutschland im Auge gehabt hätte. Angeklagten, daß der Partei mit Hilfe der Staatsmacht der die allgemeinen Vorbedingungen der Strafbarkeit mit den Man sieht, welche Meinung man im Auslande von der Fehdehandschuh hingeworfen worden, ist nach Annahme des gewöhnlichen Beleidigungen gemein, deshalb ist erforderlich deutschen Preßfreiheit hat. Die Rücksicht war allerdings sehr Gerichts insofern nicht beleidigend, als hier nur das das Bewußtsein des Thäters von dem ehrenkränkenden praktisch, denn alle, von anderen sozialistischen Organis Charakter der Kundgebung gegen die verletzte Person. sationen Englands und Schottlands in dieser Sache gefaßten Aus diesem Grunde muß nicht blos objektiv die Be Resolutionen sind unter den heutigen Breßverhältnissen einfach leidigung sich auf einen andern beziehen, sondern es muß unübersetzbar. Und was in dem gestrigen Brief unseres auch die Beziehung subjektiv von dem Vorsatze des Thäters englischen Korrespondenten schon angedeutet ist die umfaßt sein. Läßt sich aber objektiv die Aeußerung auch bürgerliche Presse Englands ist in ihrem Ver­auf einen andern beziehen oder mitbeziehen, so kann die dammungsurtheil ebenso scharf wie die Arbeiterpreffe. Handlung nur dann als gegen den andern vorsätzlich be- Angesichts dieser Verfolgungen und diefer Richtersprüche gangen angesehen werden, wenn sich der Dolus des Thäters fönnen die Engländer, wie ein bürgerliches Blatt es aus­auch auf diesen andern mitbezog. drückt, das Deutsche Reich nur noch in die Reihe der Türkei stellen.- balbbarbarischen Staaten, wie Rußland und die

gewann zwar seine Ruhe wieder, jedoch das gnädige Lächeln war verschwunden und die geschmeidigen Wendungen der Schlanken Gestalt wichen einer steifen Haltung.

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Das ist ganz gut", sagte er kurz, aber, was fällt Ihnen denn ein, mich so spät in der Nacht auf offener Straße anzureden?" Erstaunt blickten die beiden Herren auf den Lehrer,

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der hin und her schwankte und nach Worten rang. Exzellenz... ich... ich bin ein armer, von Gott und der Welt verlassener Mensch, ich wart' seit Jahren auf mei' Anstellung, ich bin verlobt, ich hab

das Bewußtsein der Möglichkeit der Kaujalität, hier der Hierfür genügt aber schon der sogen. Eventualdolus, Möglichkeit der Beziehung auf den andern( Entsch. R.-G. IX. 417, XII. 297, XVI. 363 Lucas, subj. Verschuldung 11 ff. der Eventualdolus auch bei den Delitten, bei denen der Erfolg schon mit der Handlung selbst eintritt, für aus

Auf Anstellung warten gar viele und verlobt sind auch viele, deswegen braucht man noch lange kein unglück licher Mensch zu sein. Ueberdies, wenn ich mich recht bereichend hält, speziell bei der Beleidigung). finne, find Sie ja angestellt."

Gatti riß die Augen auf. Angestellt, Exzellenz?"

Ter Minister wurde ärgerlich..

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So viel mir zufällig erinnerlich, sind Sie es," sagte

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er hastig. Wenn Ihnen das Dekret vielleicht noch nicht zugestellt ist, dann warten Sie eben und reden mich nicht wieder so unpassend an. Verstehen Sie?"

Die Begleiter gaben lebhafte Zeichen der Entrüftung von sich, indem sie den Athem durch die Nase pusteten. Unverschämter Bursche," schrie einer zu Gattl zurück,

als der hohe Herr im Hause verschwunden war.

Dieser Eventualdolus muß im konkreten Falle als dem Angeklagten innewohnend angesehen werden. Der Angeklagte wußte, daß derjenige Erfolg, von dem das Gesetz die Straf barfeit abhängig macht, d. i. die von seinen Hörern aus gehende Auffassung seiner Worte dahin, daß auch der Kaiser die sozialdemokratische Partei

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415050 chil

Politische Neberlicht.

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206 GH

Berlin , 28. November.

Eingeschüchtert sollen wir sein durch die massen­haften Berhaftungen und Majestätsbeleidigungs- Prozesse- fagen die nationalliberalen Mannesseelen", die in Ohn macht fallen, wenn ein Polizist huſtet, und als Beweis geben sie unsere jüngste Notiz über den Vorschlag des Hamburger Echo", betreffend die Möglichkeit, den Londoner " Sozialdemokrat" wieder erscheinen zu lassen. Die natio nalen Hasenfüße haben wieder einmal Gespenster gesehen. Erstens hat das Hamburger Bruderorgan feinen Vor ich I ag gemacht, sondern nur einen Gedanken zur herbeigeführt werden könne, und er war mit diesem Erfolge Vorschlag abgelehnt, auch nicht den Gedanken des„ Echo" habe, durch seine Handlung Erwägung gegeben; und zweitens haben wir keinen für den Fall seines Eintritts daß der Erfolg thatsächlich verworfen. Obgleich selber in der exponirteften Stellung, eingetreten, ist oben ausgeführt einverstanden, hat ihn sind wir doch der Ausicht, daß die Lage noch nicht so eventuell gewollt. fritisch ist, wie das Echo" annimmt. Wir haben noch treffliche Waffen für den Hausgebrauch und ein gefülltes Arsenal. Sollte der Kampf in der jetzigen Form uns un­möglich gemacht werden nun, dann eine andere Form. lange, das thut man. Inzwischen freut es uns, daß die Das versteht sich von selbst. Und davon redet man nicht betreffende Notiz des Hamburger Bruderorgans in der ganzen Parteipresse erwogen wird.-

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Es ist also thatsächlich festgestellt: daß Angeklagter am 6. Oktober 1895 zu Breslau Der Lehrer hörte es nicht. Er stand wie angedonnerte. Maj. den Kaiser, feinen Landesherrn, beleidigt hat; auf der leeren Straße und griff nach der Stirne. Was Vergehen gegen§ 95 Str.-G.-B. hatte ihm der Minister zugerufen? Er sei angestellt, das Bei Abmessung der Strafe tamen einerseits die vielen, Defret unterwegs? Ja, ja, das waren seine Worte. Und da wollte man seine Zukunft noch einmal zer zum theil einschlägigen Borstrafen des Angeklagten in be­tracht, andererseits sein hohes Alter, daß seine Auslassungen trümmern und die arme Anna mit ihrem Vater der Schande die Antwort enthalten auf die Kundgebung des deutschen Kaisers, endlich, daß der Angeklagte eine Reihe von Zu­geständnissen über Umstände gemacht hat, die im Bestreitens- die Polizeibehörden jetzt mehr berücksichtigt. So schreibt die falle schwer erweislich gewesen wären.

preisgeben?

" Nein, nein!" schrie er laut in die Nacht hinaus. Das sollte nicht geschehen! Gott sei Dant. Es lag ja noch alles in seiner Gewalt und er konnte handeln, ehe es zu spät war.

Eine wilde Leidenschaft, ein furchtbarer Troh kam jetzt über ihn, wo die unerwartete Botschaft seine Brust mit den heftigen Wallungen einer jähen Freude erfüllte. Er ballte die Fäuste und schwang die Arme in der Luft herum, als wollte er aus seinem Körper gleich mit der Wurzel alle Nachgiebigkeit herausreißen, die ihn zum ehrlosen Schuften

gemacht hatte.

Kampf bis aufs Messer! dachte er und knirschte mit den Zähnen, als er endlich seinen Platz verließ, um in das Dorf hinauszuwandern. ( Fortsetzung folgt.)

33d sign

Wegen der Kosten cfr.§ 497 Str.-P.-D. gez. Lindenberg, Worsig, Schmutter , Thomale, Wagner.

Sächsischer Landtag .

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Auch in der Provinz werden unsere Genossen durch " Volkswacht" in Breslau : 92300

Massen- Haussuchungen haben in Breslau noch nicht statt­gefunden, dafür scheint die Polizeibehörde durch Vernehmungen das erfahren zu wollen, was sie zu einem Vorgehen gegen die Organi sation der sozialdemokratischen Partei braucht. Heute Vormittag ist zunächst der frühere Vertrauensmann, Genosse Gießmann, auf dem Polizei- Präsidium über alle möglichen Parteiangelegenheiten ausgefragt, und dahin befchieden worden, daß man be. hördlicherseits die letzte Parteiversammlung als eine solche be­Gine unglückliche Stunde bereiteten die Sozialdemokraten der trachte, in welcher die Anwesenden Vereins angelegenheiten Regierung in der Sigung vom 22. November, auf die weder die erörterten. Diese Vernehmung beweist jedenfalls zur genüge, Regierung noch die Kartellparteien vorbereitet waren. Auf der was man im Schilde führt und wir möchten die Genossen nur Tagesordnung stand der von der Regierung eingebrachte Gefeh- nochmals ersuchen, auf der Hut zu sein."- indic entwurf, die ärztlichen Bezirksvereine betreffend. Zu welchem Zweck veröffentlicht wohl die offiziöse Bisher waren diese nach dem Gesetz vom 1872 fakultativ, nun-( Köller'sche) Berliner Korrespondenz" folgendes:

( Eigener Bericht.)

dirbo