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Von derselben wurde F. B.   wegen fahrlässigen Meineides zu 3 Monaten Gefängniß verurtheilt. Mit Hilfe des Reichstags= Abgeordneten Frhr. v. Heeremann gelang es dem Vater des Ver­urtheilten, dem Kommerzienrath B., die Begnadigung seines Sobnes zu erzielen. Freiherr v. Heeremann hat das Gnaden­

Der Straffenat des königlichen Kammergerichts der Besitzenden, die Bünde   von Industriellen und Landwirthen Deutsches Reich. zu Berlin   hat in der Revisionsinstanz am 14. Oktober 1895 eine fo ziemlich thun tönnen, was sie wollen; die Behörden finden Ueber ein erfolgreiches Gnadengesch das Vereins- und Versammlungsrecht betreffende nichts Politisches darin. Die Vereine der Arbeiter aber, die au schreibt man uns: Der früher in Borghorst i. W. bei der Firma Entscheidung gefällt, deren Gründe folgendermaßen lauten: fich nur ihre Berufsangelegenheiten zum Zweck haben, Lohn, Rabe, Brader u. Gie. beschäftigte, jetzt in Burgsteinfurt   wohnende Der Revision war der Erfolg zu versagen. Die Rüge der Arbeitszeit, Arbeitsbedingung, werden aus sorgfältigste be- Kommis Schulte hatte die Magd des Kommerzienraths Verlegung des§ 1 der Verordnung vom 11. März 1850, auf ivelche obachtet und sobald sich etwas politisches bei ihnen finden läßt, Brader geschwängert und wurde in eine Alimentations­Sie Revision sich stützt, scheitert an der thatsächlichen und nicht aufgelöst." flage verwickelt. Er machte geltend, daß auch der Sohn revisiblen Feststellung des Berufungsrichters, wonach der Angeklagte Herr Delbrück meint uun, wenn die Regierung die des Kommerzienraths Brader, Ferdinand Brader mit der bei Einberufung der beiden Versammlungen behufs Gründung gewerkschaftlichen Vereinigungen frei gewähren ließe, so Magd in der Konzeptionsperiode geschlechtlich verkehrt habe und Ideen zu verbreiten und zu befestigen, und beabsichtigte, fährt dann fort: eines Arbeiter- Turnvereins das Ziel verfolgte, sozialdemokratische würde das„ beruhigend" auf die Arbeiter einwirken. Er wurde F. Brader darüber vor dem Amtsgericht zu Burgsteinfurt  vernommen. Hier machte er unter Eid die Aussage, daß er mit daß dieses Ziel in den Versammlungen Gegenstand der Er­örterung unter dem Deckmantel des Turnens sein sollte. Man sieht, wie viel auch unter den heutigen Umständen der Magd keinen solchen Verkehr gehabt habe. energischer Minister des Innern, der den Zorn ein Als die Magd aber das Gegentheil beschwor und sonstige Mit anderen Worten: Angeklagter beabsichtigte die Bildung eines König Stumm's nicht scheut, für die Beruhigung der Umstände vorlagen, die gegen F. B. sprachen, wurde gegen sozialdemokratischen Vereins von Arbeitern unter dem Namen eines Arbeiter Turnvereins, und zur Besprechung dieser Vereins- Arbeiterwelt thun könnte. Ich fage ausdrücklich„ Beruhigung", diesen wegen Meineids eingeschritten. Nur dem Umstande, daß bildung waren die Versammlungen einberufen. obgleich ich sehr wohl weiß, daß im ersten Augenblick angenommen wurde, daß F. B. die an ihn gestellte Frage, ob er der Fesseln im Gegentheil eine mit der Magd geschlechtlich verkehrt, dahin verstanden und be­Wenn aber der Berufungsrichter eine Versammlung, in nach der Lösung wisse Unruhe in der Arbeiterwelt entstehen würde. antwortet habe, daß er wegen seiner syphilitischen Erkrankung welcher die Bildung eines sozialdemokratischen Vereins besprochen bas ist es, was ich unserer jezigen Staatsleitung zum Vorwurf nicht Water des Kindes sein könne, hatte er es zu verdanken, werden sollte, als eine solche erachtet, in welcher öffentlich e Angelegenheiten erörtert werden sollten, so fällt ibm ein mache, daß sie nur das Nächstliegende fieht. Die wahren Folgen baß gegen ihn nicht die Geschworenen, sondern die Strafkammer Rechtsirrthum nicht zur Laft. Denn ein Verein, welcher sich die eines bedeutenden politischen Attes sind aber nicht die nächst des Landgerichts Münster   verhandelte. Verbreitung liegenden, sondern die ferneren und dauernden. Ob man auf und Befestigung sozialdemokratischer, jene oder auf diese sieht, das ist der Unterschied zwischen dem also auf Umsturz der Verfassung und der bestehenden Gesellschaftsordnung und Aende Polizeimann und dem Staatsmann." rung der Gefeßgebung gerichteter Ideen zur Solche Erwägungen werden natürlich die Herren Elufgabe macht, bezweckt die Erörterung solcher Angelegenheiten, v. Köller und Bosse nicht von ihren staatsretterischen Heils gesuch dem Chef des kaiserlichen Zivilkabinets, Herrn v. Lukanus welche unmittelbar den Staat und seine Gesetzgebung thaten, zurückbringen. Haben sie doch noch einen Haupt- überreicht und dieser hat nach erfolgter Begnadigung dem Frei­berühren( Groschuff, die Preußischen Strafgesetze Note 2 zu Strumpf in Reserve. Wie erinnerlich, war der erste Versuch, herrn v. Heeremann mitgetheilt, daß das Gnadengefuch Erfolg der Verordnung vom 11. März 1850, S. 43; Entscheidungen des den Privatdozenten Dr. Leo Arons   wegen seiner hatte.. Reichsgerichts in Straffachen Band XXII. S. 340), somit sozialdemokratischen Agitation durch die philosophische politischer Angelegenheiten. Hieraus folgt aber, daß auch Fakultät diszipliniren zu lassen, völlig mißlungen. Wie wir vom Kaiser ein sehr reicher Wurstfabrikant in Breslau  , Giesche, Begnadigt wurde nach der Leipziger Volkszeitung" die Besprechung der Bildung eines solchen Vereins als die bereits mittheilten, hat das Ministerium sich von dem Profeffor der vor zwei Jahren wegen Nothzucht, begangen an mehreren Erörterung öffentlicher Angelegenheiten anzusehen ist, und eine Versammlung, in welcher diese Angelegenheiten erörtert werden inschius ein Gutachten ausarbeiten lassen, in seiner Ladenmädchen, zu längerem Zuchthaus verurtheilt war. fellen, zu den nach§ 1 der mehrgedachten Verordnung der dem zur vollen Zufriedenheit des Minifteriums nachgewiesen ist, Kürzlich wurde G. im Wiederaufnahmeverfahren in einem Falle 2.nzeigepflicht unterliegenden Versammlungen gehört. daß dem Ministerium das Recht der Amtsenthebung der Privat- von der Anklage der Nothzucht freigesprochen, da sich heraus­dozenten aus eigener Machtvollkommenheit zustehe. Die stellte, daß das betreffende Mädchen seiner Zeit über ihre an­Brest. 3tg." meint nun, daß der Kultusminister für ein solches gebliche Unbescholtenheit falsche eidliche Angaben gemacht hatte. Gutachten keinen geeigneteren Rechtsgelehrten finden konnte. beren er jetzt durch die Gnade des Kaisers ledig ist. Bei der Giesche hatte nun noch fünf Monate Zuchthaus zu verbüßen, Der Minister wollte nachgewiesen haben und Herr Hinschius Verurtheilung G.'s nahm man in Breslau   allgemein an, daß nur ein weise in seinem Gutachten auch nach, daß der Kultusminister Theil seiner empörenden Verbrechen zur Anzeige und Sühne ge­das Recht habe, mißliebigen Privatdozenten die venia legendi fommen sei, da die armen Mädchen, die in seinem Geschäft rasch ( die Erlaubniß, Vorlesungen zu halten) zu entziehen, obwohl wechselten, meist aus Scham die Anzeige unterlassen hätten.- er nicht das Recht hat, ihnen diese zu ertheilen( der Hergang ist vielmehr der, daß dem Minister die Habilitation einfach mitgetheilt wird, und zwar auch erst, nachdem diese erfolgt ist). Dieselbe juristische Konstruktion, daß der Staat ein Recht entziehen könne, das er nicht ertheilen tanu, liege den ersten Kulturkampfgesetzen aus den 70er Jahren zu grunde, die auf die Autorschaft desselben Herrn Hinschius zurückgehen.-

Tie Revision war daher zurückzuweisen und waren die Kosten es erfolglos eingelegten Rechtsmittels gemäߧ 505 Straf- Prozeß­Ordnung dem Revidenten aufzuerlegen."

Wegen Majestätsbeleidigung wurde der Glasbläser Dakar Karl zu Haselbach   bei Sonneberg   zu drei Monaten Gefängniß verurtheilt.-

Wegen Münterbeleidigung verurtheilte das Land­gericht in Dortmund   den Redakteur der Rheinisch Westfälischen Arbeiter Zeitung" Genossen Hans Block zu vier Wochen Gefängniß.

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Herr v. Stumm dementirt. Es hat lange gedauert mit dem Dementi. Aber jetzt ist's da. Uns wird folgendes Schriftstück ins Haus gebracht:

Freiherr von Stumm- Halberg theilt dem„ Louis Hirsch'schen Telegraphen- Bureau" auf dessen Anfrage mit, daß der ihm zu geschriebenen, in der Presse kolportirten Aeußerung, er werde den Raiser zu einem Kampfe gegen die Sozialdemokratie auf Leben und Tod zu veranlassen suchen, auch nicht annähernd etwas Wahres zu grunde liegt. Die Aeußerung beruht im wesentlichen einfach auf Erfindung.

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Schnelle Karriere. Im amtlichen Theile des Reichs­Anzeigers" findet sich folgende Notiz:

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3ur Wü  Zur Würdigung des Denunzianten

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thums in Majestätsbeleidigungs- Prozessen ist ein Bescheid bemerkenswerth, den nach der Volks- Zeitung" ein Staatsanwalt fürzlich auf eine Denunziation ertheilte. Zwei Damen waren wegen einer Zappalie in ernsten Zwist gerathen, aus welchem schließlich eine Denunziation wegen angeblich be­leidigender Aeußerungen gegen die Kaiferin hervorging. In dem

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von dem Staatsanwalt erhaltenen Bescheide heißt es wörtlich: Bei Ihrer Feindschaft mit der Beschuldigten, die einen Nach e- att nicht ausschließt, reicht Ihr Zeugniß zur Ueberführung der Beschuldigten nicht aus. Ich habe deshalb das Verfahren gegen dieselbe eingestellt."

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Marine u. f. w.

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rath von Kiederlen- Waechter, hat einen ihm allerhöchft bewilligten Der faiserliche Gesandte in   Kopenhagen, Geheime Legations­Urlaub angetreten. Während der Abwesenheit deffelben fungirt dem Ausschußberichte über den Gesezentwurf, betreffend die Fest­Der Bundesrath stimmte in seiner heutigen Sigung der etatsmäßige Legationssekretär der kaiserlichen Gesandtschaft, stellung des Haushaltsetats für die Schutzgebiete auf das Etats­Wenn die Aeußerung im wesentlichen" auf Erfindung Freiherr von Seefried auf   Buttenheim als Geschäftsträger. beruht, so find wir doch noch im unklaren, welche jahr 1896.97 zu. Ferner wurde die Zustimmung ertheilt dem Der junge Mann, der jetzt das Deutsche   Reich diplomatisch Ausschußberichte über Entwürfe von Etats zum Reichshaushalts­unwesentlichen Theile dann richtig wiedergegeben in   Dänemark vertritt, war vor zwei Jahren noch bayerischer etat für 1896/97 und zwar des Auswärtigen Amtes und der Reichs­wurden. Um so mehr tappen tappen wir im Dunkeln, Sekondelieutenant und hätte es kaum bis jetzt zum Bremier- schuld, sowie über Gesezentwürfe, betreffend die Feststellung des weil unseres Erachtens an jener Mittheilung alles lieutenant gebracht, wenn er nicht die Enkelin des Reichshaushalts Etats für 1896/97 und die Aufnahme einer interessant oder wesentlich war. glaubhaften Eindruck überall die erste Mittheilung der regenten Welchen österreichischen Kaisers und des   bayerischen Prinz- Anleihe für Zwecke der Verwaltung des Reichsheeres, der als Frau heimgeführt hätte. Hierüber Frankfurter Beitung" gemacht hat, geht aus den   inter- herrschte unter der Verwandtschaft der Freifrau von Seefried--Betreffs der Gröffnung des Reichstages effanten Mittheilungen hervor, mit denen das„ Volk" die große Erbitterung, der Lieutenant und sein Vater mußten am 3. Dezember wird amtlich bekannt gemacht: Erzählung von Stumm's Jagdplänen begleitete. Das Blatt den Dienst quittiren, der junge Ehemann trat hierauf als folgen in dem Bureau des Reichstages am Königsplay am Die weiteren Mittheilungen über die Eröffnungssigung er­bemerkt, Herr von Stumm habe schon wiederholt versucht, Lieutenant in ein wenig bevorzugtes österreichisches Re- 2. Dezember d. J. in den Stunden von 9 Uhr morgens bis 8 Uhr den Kaiser scharf zu machen". Bei einem im vorigen giment. Vor wenigen Monaten wurde er zur Dienstleistung abends und am 3. Dezember von 8 Uhr vormittags ab. In Winter stattgefundenen Diner so erzählt das Bolt" an das Auswärtige Amt des Deutschen Reiches kommandirt diesem Bureau werden auch die Legitimationstarten für die Er entwickelten der Kaiser, Freiherr von Stumm und und nun ist er in der Diplomatie schon so erfahren, daß öffnungssitzung ausgegeben, sowie alle sonst erforderlichen Mits mehrere hochgestellte Persönlichkeiten den Begriff eines er das Deutsche   Reich in   Dänemark vertreten kann.- theilungen gemacht werden. Zuschauer zu dem Er= festen Regiments". Herr v. Stumm vertrat dabei öffnungsatte tönnen nicht mehr zugelassen werden, den in seinen jüngsten Auslassungen zur Geltung kommenden Amt und Partei. Die Rede, die neulich der königl. nachdem bei dem Umbau des Weißen Saales die frühere Zu­Standpunkt mit solchem Erfolg, daß sogar ein Minister, Landrath v. Bethmann-   Hollweg bei der Einführung des schauertribüne fortgefallen ist."- der selbst Sehnsucht nach einem„ festen Regiment" und neuen Bürgermeisters von   Eberswalde über die Stellung - Die Reichstags Erfahwahl im Wahlkreis einer günstigeren parlamentarischen Lage zeigte, später eines Verwaltungsbeamten im Streite der politischen Bar Stadt   Köln für den verstorbenen Zentrumsabgeordneten Freunden gegenüber seinen Besorgnissen Ausdruck gab. teien gehalten hat, gefällt der" Bossischen Zeitung" so gut, Greiß ist auf den 18. Januar anberaumt, die Landtags. Sollte Herr v. Stumm übrigens nicht mehr der wesent- daß sie ihr einen Leitartikel widmet, der in die trüb- Ersay wahl aus gleichem Anlaß auf den 10. Februar. lichen Einzelheiten seiner Unterredung sich erinnern, so find selige Klage ausläuft, warum fein Freisinniger - Gine Studienreise nach England unternahm vielleicht noch andere Zeugen da, die ein besseres Gedächtniß in Preußen Landrath werde? Es wird dann unter vor kurzem, wie wir aus der Kreuz-   Zeitung" ersehen, der Geheim­haben. schiedliches Schöne darüber gesagt, daß ein öffent rath Neuhaus vom Handelsministerium mit zwei Gewerberäthen, liches Amt mit einer Partei nichts zu thun haben um an Ort und Stelle zu beobachten, wie die englische Groß­Som Kampf gegen die Schwarmgeister der Uni- dürfe und ganz besondere Charakter- Eigenschaften verlange. industrie sich der Sonntagsruhe unterworfen und ihre veitäten liegen allerhand neue Gefechismeldungen vor. Die Vossische Zeitung" macht sich die Worte des Herrn Betriebe entsprechend eingerichtet hat. Nur die Hochören Der Dr. Jastrow hat seinen Lohn weg. Herausgeber der Jahresberichte für Ge- werde dermaleinst mit voller Befriedigung auf seine Thätig weshalb eine ähnliche Sonntagsruhe in   Deutschland undurch Er war v. Bethmann zu eigen, der sagte:„ Der Bürgermeister bleiben am Sonntag weiter in Brand, sonst ruht alles. Es erscheint uns, schreibt die Kreuz-   Zeitung", unerfindlich, schichtswissenschaft", die von der Historisch en feit nur zurückblicken, wenn es ihm gelinge, sich über die führbar sein sollte, weshalb von den grundsäglichen Bestimmungen Gesellschaft" zu   Berlin begründet wurden. Dieser Parteien zu stellen und durch Wort und That allen Mitbürgern fo zahlreiche Ausnahmen gemacht werden müssen. Industrie und Gesellschaft ist die bisher vom Kultusministerium gewährte den Beweis zu liefern, daß er nur für das Gesammt Handel find in England weiter vorgeschritten als in   Deutschland, Staatsunterstügung entzogen worden. wohl der Stadt, nicht für das Wohl und und dennoch lassen sie sich dort die strenge Sonntagsruhe ge Dem Bureaupersonal der Redaktion ist, wie es in ver- ehe einer Partei jorge. Wirklich sehr schön fallen. Man hat dort eingesehen, daß sie nach keiner Richtung schiedentlichen bürgerlichen Blättern heißt, bereits gekündigt gesprochen und aller Anerkennung werth; aber doch drängt hin schadet. Wo man am Sonntage nichts einkaufen kann, da worden. Die Jahresberichte bildeten für die Gelehrten aller fich dabei uns die neugierige Frage an die Bossische Zeitung" ist nian eben gezwungen, es an anderen Tagen zu thun. europäischen Länder die hauptsächlichste Fundgrube auf den auf, ob sich nicht ein ähnliches Verhalten im Amte auch verschiedensten Gebieten zu historischen Studien. Zu ihren wohl für Stadträthe und Stadtverordnete ge­Mitarbeitern gehörten unter anderen hervorragenden Aus ziemie, die zwar nicht gerade für ihre Parteien, wohl aber ländern der   französische Minister des Auswärtigen, für ihre Aktiengesellschaften aus den städtischen Hanotaur, der gleichzeitig zu den angesehensten Angelegenheiten, Rapital schlagen" tönnten? Historikern   Frankreichs zählt, der frühere bulgarische Unter­ftaatssekretär Jirecet, Geschichtsprofessoren fast aller  deutschen Universitäten und zahlreicher ausländischer, wie  Kiew,   Warschau,   Turin,   Lyon,   Prag,   Athen,   Wien, Balti more u. a. Die Jahresberichte erschienen seit dem Jahre 1878, also feit siebzehn Jahren.

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Nichts gelernt und viel- vergeffen. Die Leipziger Zeitung", das amtliche Organ der 1895.

Regierung des Königreichs Sachsen schrieb: 1872.

Beitung" über die Sonntagsruhe äußert. Bei der Berathung der Es ist merkwürdig, wie vernünftig sich nun die Kreuz­Bewerbenovelle im Jahre 1891 hatte ihre Partei es in der Hand gehabt, das Zustandekommen des Gesetzes von der Durchführung einer vollkommenen Sonntagsruhe abhängig zu machen. Schade, daß sie zu spät zur Einsicht kommt.

Gut wäre es, wenn die Ergebnisse der Studienreise nicht blos das Material der Archive des Handelsministeriums vers vollständigen, sondern auch auf die Durchführung der   deutschen Sonntagsruhe von Einfluß sein würden. Wir freilich sind nicht so naiv, so etwas in der Aera Stumm- Köller zu erwarten.

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Prenzlau. Bei der heutigen Landtags- Erfahwahl im Wahl­freise Prenzlau- Angermünde wurde Schloßhauptmann v. Buch­Stolpe( fons) einstimmig mit 290 Stimmen gewählt. Ein Drittel der Wahlmänner fehlte."

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Keine Macht der Welt kaun Man muß die Bewegung, mehr die soziale Frage, die soweit sie sozialrevolutionärer Mit dem Bureaupersonal" geht natürlich auch der soziale Bewegung unterdrücken, Natur ist, um ihren Kopf bringen, Schwarmgeist Jastrow feines Einkommens verlustig. Das denn sie ist eine nothwendige d. h. die Führer des Landes ver ist doch wirklich ein Beispiel großartigfier Staatsmanns Folge der Großindustrie, der weisen, die Presse der Umsturz­tumst. Assoziation der Kräfte, der partei unterdrücken, ihre Fonds Unterrichts.Verbot. Dem dänischen Wander­Profeffor   Delbrück hat seine Anklageschrift zu Theilung der Arbeit, des Er- auflösen und ihre Versammlungen lehrer Kaspar Jensen, der im Sundewitt Kindern dänisch vornherein sages der mechanischen Menschen- von gestellt erhalten wegen Beleidigung der Königlich preußischen traft durch die Maschine. Denn nur in der Agirung in   Schleswig die Ertheilung von Privatunterricht verboten untersagen. gesinnter Einwohner Privatstunden gab, ist von der Regie­Polizei und ihrer Organe". Er nimmt daraus Veran- Soll die Masse in dem weiteren tation, in der Person worden. laffung, sich mit dem Polizeiminister Herrn v. Köller Verlauf der Dinge nicht fort der Agitatoren liegt das So wird bei uns für Bildung, Aufklärung und- Patrio wegen seiner staatsretterischen Thaten auseinander zu während an die Gewalt appel- staatsbedrohende Glement. Nur tismus gesorgt. schen und kommt da zu einigen Bemerkungen, die gerade liren, so thut vor allem Bildung der Heerdentrieb, Bebel selbst durch die Ereignisse der letzten Tage höchst aktuelle Be- noth, aber da die soziale Frage spricht ja von Heerdenvieh, sichert wird aus   Ulm in der Pfizer- Sache mitgetheilt. Die Verhandlung Gine bemerkenswerthe Richter ablehnung deutung erhalten: eine wirthschaftliche ist, der Bewegung ihre sozialrevo­Eine Hauptbeschwerde des Arbeiterstandes ist das preußische am meisten wirthschaftliche Billutionäre Wirkung. Man ent- gegen Rechtsanwalt G. Pfizer wegen Führung des Titels Vereinsgesetz. Dieses Gesetz verbietet, daß Vereine, die sich mit dung, Kenntniß der Gesetze des ferne die Agitatoren... man Landgerichtsrath a. D.", die am 26. November hätte stattfinden ersticke die Agitation in Verein follen, wurde auf den 10. Dezember verlegt. Die Verhandlung politischen Angelegenheiten beschäftigen, unter einander in Ver- wirthschaftlichen Lebens." bindung treten. Der Begriff der politischen Angelegenheiten ist sehr und Presse, und man wird wurde verschoben, weil der Beklagte gegen den Vorsitzenden des dehnbar. Schutzölle, Agrar Gesetzgebung, Gewerbe Gesez­ftaunend sehen, wie schnell die Gerichts, einen stellvertretenden Amtsrichter, Gin­Bewegung in sich zusammen- sprache erhob, da derselbe als nicht definitiv an= gebung, Normalarbeitstag, Frauen und Kinderarbeit, Sonntags­fintt..." gestellt vom Justisminister zu abhängig sei.- arbeit sind alles Dinge, die man als politische betrachten kann ( Jüngst veröffentlicht im An­Handwerkerbescheidenheit. Der Zentrals oder auch nicht. Jede Petition an die Staatsregierung, sie be= fchluß an die bekannte„ Leistung" Vorstand des Allgemeinen   Deutschen Handwerkerbundes hat eine treffe was sie wolle, die einen Einfluß auf die Entschlüsse der der Hamburger Nachrichten".) Petition an alle Innungen und sonstigen Handwerkervereini Obrigkeit zu üben beabsichtigt, kann als etwas Politisches an= gungen unter Befürwortung der Einreichung dieser Petition gesehen werden. Die Praxis hat nun dahin geführt, daß die Vereine

( Hepner im   Leipziger Hochverrathe- Prozeß S. 740.)

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