3. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt
Nr. 281.
Boziale Uebersicht.
Der Arbeitsnachweis in Breslau wird nunmehr städtisch geregelt, und zwar wird die Arbeitsvermittelung unentgeltlich er folgen. Durch Verschleppung der Angelegenheit seitens der städtischen Behörden ist es aber nicht möglich, den Nachweis schon am 1. Januar 1896 in Kraft treten zu lassen.
Sonntagsruhe auf dem Lande. Sonntags lassen die Rütenbauern gar zu gerne ihre Rüben nach der Fabrik fahren und kennen in ihrer Frömmigkeit nicht einmal die Rücksicht auf den heiligen Gottesdienst". So wird aus Alpersiedt der " Thüringer Tribüne" gemeldet, daß der Gutsbesizer, Burgermeister, Lieutenant und Bauernagitator Strauß von seinem Gute aus an einem der legten Sonntage von früh 6 Uhr bis abends 8 Uhr Zuckerrüben nach der nahegelegenen Zuckerfabrik GroßRudolstadt habe fabren lassen. Wahrscheinlich hat sich Herr Strauß in seiner Eigenschaft als Bürgermeister selbst polizeiliche Erlaubniß zur Sonntagsarbeit genehmigt.
Die Errichtung einer Zentralstelle für Arbeitsnachweis hat bekanntlich das württembergische Ministerium angeregt und der Landtag hat die Kosten hierfür, sowie die telephonische Verbindung der einzelnen Arbeitsämter untereinander und mit der Zentralstelle bewilligt. Der Stuttgarter Gemeinderath beschloß nun in seiner letzten Sigung, der Errichtung einer Bentral stelle in Stuttgart beizustimmen, wenn der Staat die Mittel be
streite.
Gewerkschaftliches.
Sonntag, den 1. Dezember 1895.
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12. Jahrg.
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fönne. Der Gerichtshof hielt jedoch 6 Fälle der Unterschlagung denklich. Die von dem Patentamt erlassenen Bestimmungen für erwiesen. Mit Rücksicht darauf, daß der Angeklagte bereits zeigen, daß das Patentamt selbst entschieden davon aus mehrfach wegen Eigenthumvergebens vorbestraft ist, auch so gegangen, daß nicht der Wortklang, sondern das deutlich bezahlt wurde, daß er nicht nöthig hatte, Unterschlagungen zu dargestellte Wort zu schüßen ist. Eventuell haben sich die Anbegehen, lautete das Urtheil auf 1 Jahr Gefängniß und 1 Jahr geklagten in dem guten Glauben befunden, ein ihnen zustehendes Ehrvert. Da mit Rüdsicht auf die Höhe des Strafmaßes Recht auszuüben; sie seien der Ueberzeugung gewesen, daß der Fluch verdacht als vorliegend erachtet wurde, erfolgte die sofortige von ihnen gewählte Titel jede Gefahr einer Verwechselung aushaftung des Angeklagten. schließe. Nach langer Berathung erkannte der Gerichtshof die Angeklagten des Vergehens gegen§ 14 für schuldig und verneuen Gesetzes zum Schuße der Waarenzeichen vom 12. Mai Die Frage, ob Zeitungen eine ,, Waare" im Sinne des urtheilte fie zu je 200 m. Geldstrafe und Beseitigung des Tutels Berliner Manufatturist". Außerdem wurde ihnen eine gemein1894 sind und ihre Titel nach den Bestimmungen dieses Gesezes fam zu zahlende Buße von 1000 m. auferlegt und den geschützt werden fönnen, befchäftigte gestern die 9. Siraitammer Nebenflägern die Publikationsbefugniß zugesprochen. Der des Landgerichts I. Als Angeklagte erschienen vor dieser Straf- Gerichte hof erachtete das frogliche Zeichen für eintragungsfähig, kammer die Inhaber des Zeitungsverlags Ullstein u. Co., objektiv eine Gefahr der Verwechselung für vorliegend und Rechtsanwalt Ullstein und die Kaufleute Louis und Leopold subjektiv das Bewußtsein davon bei den Angeklagten für vorUllstein. Die Firma S. Hein u. Ko in Hannover läßt seit handen. einer Reihe von Jahren eine Zeitung unter dem Titel„ Der Manufakturist" erscheinen und auf ihren Antrag hat das PatentEin Sicherheitsbeamter vor dem Reichsgericht. Vom Wir Dentsche haben sehr gute Volksschulen. In einer amt die Eintragung diefes Titels in die Zeichenrolle auf grund Landgerichte Stiel ist am 16. Juli wegen Amts vergehens nach Bellsschule in Düsseldorf mußte in einer Klasse der Schildes Gesetzes vom 12. Mai vorgenommen. Bei der Firma Ulstein§ 341 Str.-G.-B. der frühere Wächter Adolf Bendfeld zu unterricht am Montag Nachmittag ausgesetzt werden, weil die u. Co. erscheint seit einiger Zeit eine Zeitung„ Berl. Manufafturist", Monaten Gefängniß verurtheilt worden. Ginem Bäckermeister Mädchen blau vor Kålte da saßen und eine annähernd auszu- deren Titelvignette eine wesentlich andere ist als die des waren mehrere Fenster eingeworfen. Derfelbe hatte eine Frau haltende Temperatur im betreffenden Zimmer nicht zu erzielen Hannover 'schen Blattes. Hein u. Ro. theilten der Firma B. im Verdacht der Thäterschaft und erklärte dem Angeklagten, war. In anderen Klassenzimmern mußten die Kinder, soweit sie unstein u. Ko. eines Tages mit, daß das Waarenzeichen er wolle ihm 1000 m. zahlen, wenn er die Frau B. ver Ueberzieher, Tücher und Handschuhe hatten, diese während des Manufakturist" geschüßt sei und verlangten die Aenderung des bafte. Bendfeld dachte nun mehr an die in Aussicht Unterrichts anbehalten, damit sie nicht blau froren. Titels für das hiesige Blatt. Die Angeklagten hielten sich nach gestellte Belohnung, forgfältiger Prüfung der Gesetzesbestimmungen rechtlich hierzu Frau verhaften fönne. Als er nämlich in die Wohnung derselben nicht für verpflichtet, sondern ließen es auf eine gerichtliche Ent- fam, wurde ihm gesagt, sie sei frank. Sie lag im Bett und war scheidung ankommen. Sie bestritten auch vor Gericht, auch frank. Bandfeld kehrte sich aber hieran nicht, zerrte sie aus gegen das Waarenzeichen Gesetz gefehlt zu haben. Der dem Bette und schleppte sie troß ihres Widerstandes nach der erste Angeklagte führte des Beitungstitel Manufakturist" längeren aus, daß der Wache. Auch den Sohn der Frau B. verhaftete er und brachte fahig gewesen sei. überhaupt nicht eintrags- ibn in's Polizeigefängniß, von wo er erst am nächsten Morgen Es sei nicht angängig, Zeitungen fich wieder entfernen durfte. Das Landgericht hat festgestellt, als Waare" zu betrachten, dieselben seien vielmehr ein Produkt daß der Angeklagte zu diesem Vorgehen nicht berechtigt war und geistiger Arbeit. Waarenzeichen seien etwas ganz Akzidentielles, daß er sich dessen auch bewußt war. Seine gegen das Urtheil der Kopf einer Zeitung habe sich aber mit dem Juhalte zu decken eingelegte Revision wurde vom Reichsgericht als unbegründet und eine für Dianufakturisten bestimmte Zeitung könne natur- verworfen. gemäß nur das Wort„ Manufakturist " als Titel nehmen. Das Wer trägt die Schuld am Diebstahl? Eigenthümliche Sämmtliche Mittheilungen von Organisationen, vor allem solche über Gefeß wollte zweifellos nur Phantasieworte, etwa wie„ Odol ". Streiflichter auf den Betrieb des Eisenhammer- Werks Kuzdorf Ausstände oder Aussperrungen, müssen stets den Stempel der betreffenden Kosnis" und dergleichen schützen, nicht aber ein solches Wort, warf eine vor der Straftammer zu Küftrin verhandelte Diebstahls. Organisation tragen. wie es hier in Frage siehe. Ta der Titel des Blattes mit dem angelegenheit. Der in dem Eisenhammer- Wert beschäftigt ges Die Firma Silber und Brandt, deren Differenzen mit des hannove.schen nicht übereinstimme und die Vignette wesene Arbeiter August Thon war geständig, in vier Fällen den Arbeiter bekanntlich inzwischen durch Schiedsspruch des auch eine Gewerbegerichts beigelegt sind, schreibt uns noch: ano.re fei, liege Gefahr Ber - Messing und, Kupferfachen im Gesammtwerthe von 919 m., wechselung überhaupt ht vor. Wenn wir mit Gegenwärtigem auf die Angelegenheit noch Angeklagten schloffen sich diesen Ausführungen an. Postdirektor gestohlen zu haben. Die beiden anderen in einem Fall durch Einsteigen aus einem verschlossenen Raum Thon erklärte, dies nur aus Noth einmal zurückkommen, so ist die Berichtigung in Ihrer Nr. 279, Weberstedt , der Vorsteher des Post- Zeitungsamts, schloß sich gethan zu haben, da er bei den erhaltenen Löhnen seine Familie von der Deutschen Hutfabiit( Borgmann u. Echierjott) eingesandt, der Auffassung der Angeklagten dahin an, daß die bisherigen nicht habe ernähren können, seinen Lohn auch trotz Bitten nicht hierzu die Veranlassung. Es war uns wohl bekannt, daß in ge- Verhältnisse im Zeitungswesen vollständig erschüttert werden erhalten habe. naunter Fabrit ein neunstündiger Arbeitstag eingeführt ist; ge- würden, wenn in dieser Weise das Waarenzeichengefeß auf Beitungs- gab Der vernommene Direktor des Hammers nannte Firma nimmt jedoch in ihrer ganzen Basis anderen titel einwirkte. Der Sachverständige hatte ein Verzeichniß von 17,50 m. bis 46,50 m. verdient habe, welcher Lohn ausgezahlt an, daß der Angeklagte im Afford monatlich Fabriken gegenüber eine so abweichende Stellung ein, daß wir mehreren Hundert Zeitungen bei der Hand, die gruppenweife worden sei, wenn er selbst Geld gehabt habe. Als uns teiner falschen Behauptung schuldig gemacht zu haben einander ähnliche Zitel führen. Buzugeben sei die Möglichkeit, der Angeflagte um seinen ihm zustehenden Lohn gebeten habe, glauben, wenn wir dieselbe deswegen unberücksichtigt ließen. So- daß durch diese Nebulichkeit Verwechielungen hervorgerufen habe er denselben ihm nicht zahlen können. Die gestohlenen viel zur Steuer der Wahrheit. Wir danken Ihnen im Uebrigen werden können, diese Möglichkeit schwinde aber bei Fach- Sachen hatte der Angeklagte in einer Küstriner Fabrik für 20 für die streng sachliche Behandlung der Angelegenheit." blättern, bei denen die Interessenten gewöhnlich genau beziehungsweise 30 Pf. per Pfund verkauft. Es wurde gegen Bescheid wissen. Der Staatsanwalt hielt den§ 14 des den Angeklagten wegen eines schweren und dreier einfacher Gesetzes vom 12. Mai 1894 für verlegt und beantragte je 200 M. Diebstäble auf neun Monate Gefängniß erkannt. Während Geldstrafe, Vernichtung des Titels und Publikationsbefugniß für dieser Zeit kann sich der Arbeiter satt effen, was ihm als ehr Wegen Unterschlagung in zehn Fällen hatte sich der die Verletzten. Rechtsanwalt Oppenheimer als Vertreter lichen Menschen nicht möglich gewesen wäre. Der Direktor ist Bicifahrer Wilhelm vor dem Rigdorfer Schöffengericht zu der Nebenfläger beantragte außerdem eine Buße von 2000 m. unter der göttlichen Weltordnung natürlich frei ausgegangen, verantworten. Der Angeklagte war in der Weißbierbrauerei der Daß das Waarenzeichen eintragungsfähig war, habe das allein Gebrüder Fischer in Rigdorf als Bierfahrer beschäftigt und soll maßgebende Patentamt durch die vollzogene Eintragung bewiesen. die Gelegenheit in 10 Fallen dazu benutzt haben, von den Kunden Im Seligsohn'schen Kommentar werde außerdem anerkannt, daß eingezogene Gelder zu unterschlagen. Der Angeklagte giebt durch die Eintragung nicht nur das Wort in der vorliegenden einen Fall zu und behauptet, das Geld im Intereffe bestimmten Form, sondern der Wort tlang geschützt werde. unterschrift des Ausstellers nöthig, ebenso sollte auch das Datum der Brauerei bei den Kunden vertrunken zu haben. Rechtsanwalt Cohn 1 beantragte die Freisprechung.§ 14 des Die übrigen Unterschlagungen bestritt er entschieden und wenn Gesetzes treffe nicht zu, da das dem Nebenkläger geschüßte Waarendie Zeugen Fischer behaupteten, die Posten ständen in ihren zeichen von den Angeklagten garnicht verwendet ist, sondern ein Büchern noch offen, so müßte dies uf Irrthümern beruhen. anderes. Nach§ 20 werde die Anwendung dieses Gefeßzes Turch die Beweisaufnahme wurde festgestellt, daß durch falsche durch Abweichungen nicht ausgeschlossen, sofern diese die Gefahr Angaben des Angeklagten bei der Abrechnung in der That mehr einer Verwechselung nicht beseitigen. Eine solche Gefahr fache Irrthümer zu ungunsten des Angeklagten in den Büchern liege hier keineswegs vor und die Möglichkeit einer Verder Brauerei entstanden sind, indem zum Beispiel mehr wechfelung reiche nicht aus. Rechtlich sei es bedenklich, ob ein fach Freibier den Kunden angerechnet worden ist, welche Beitungsblatt als Waare und der Kopf der Zeitung als Zeichen Beträge dann als unterschlagen betrachtet worden sind. Dieser Waare anzusehen sei, ferner ob der Moriklang oder das Mit Rücksicht auf diese Irrthümer beantragte der Vertheidiger Wort in seiner bestimmten Form geschützt werde. Eine des Angeklagten bis auf den zugegebenen Fall Freisprechung Judikatur des Reichsgerichts liege in dieser Beziehung noch nicht desselben, da man den Büchern keinerlei Beweiskiast zusprechen vor und Seligsohn's Kommentar erscheine in diesem Punkte be- vorgeworfen werden.
Gerichts- Beifung.
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Des Brofes Bukunft.
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Eine Quittung, welche mittels Kautschuckstempels voll. 80gen ist, hat nach einer Reichsgerichts. Entscheidung keine rechtss giltige Beweiskraft. Zur Giltigkeit ist unbedingt die Namens niemals fehlen.
Aus Hamburg wird berichtet: Das Schwurgericht vers urtheilte den Falsa münzer Hechler, der falsche Zweimarfstücke geprägt hat, zu 18 Monaten Gefängniß. Sein Komplize hatte ich vor einigen Tagen im Untersuchungsgefängniß erhängt.- Die vor einiger Zeit in der„ Norddeutschen Bant" verhafteten beiden Gauner sind jezt als gewohnheitsmäßige internationale Bankdiebe, der eine unter dem Namen Evans oder Miller, auch Montgomery, der andere als Allenzo Heu rekognoszirt worden. Ersterer ist 1890 in London mit 1/2 Jahren Zuchthaus bestraft worden. Beide werden nach der hiesigen Aburtheilung nach Berlin transportirt werden, wo ihnen eine Reihe Bankdiebstähle
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uns zu sättigen. Und so wenig eine Nabrung ausreicht, die die Geschicke der Völker schwinden, die heute in dem Besitz uns nur sättigt, aber nicht richtig ernährt, d. h. nicht von Grund und Boden die Wurzeln ihrer politischen Bedeutung jene 118 Gramm Eiweiß u. f. 1. enthält, so wenig haben." Zu dem unter diesem Titel in Nr. 275 des„ Vorwärts" ver- genügt auch eine Nahrung, die nicht dem Magen Selbst angenommen die Landbesitzer erhielten durch das öffentlichten Feuilleton erhalten wir folgende Buschrift: giebt, was er braucht, um fich anzufüllen. Kunsteiweiß" eine empfindliche Konkurrenz, die sie nicht, traft Die Banketrede des Chemikers und gegenwärtigen französi- und dazu genügt Waffer allein nicht, auch wenn es in Form von ihres politischen Einflusses, so niederdrückten, wie sie es heute mit schen Ministers Berthelot, an welche der Artikel von Diomedes Bier oder Wein oder Milch noch so schmackhaft vorgesetzt wird. jeder Konkurrenz thun( vergleiche z. B. die Margarinegesetzanknüpft, hebt sich über die kurzsichtige Anschauungsweise des Wir brauchen außerdem in der Nahrung etwa 300 Gramm feste gebung, die sich gegen das amerikanische Oleo- Margarin klein bürgerlichen Dekonomen nicht empor. Berthelot sprach die Hoff Stoffe, die wir nicht verdauen, aber zur Verdauung der Nahr- richtet, u. f. w.), so würde an den politischen Zuständen für die nung aus, daß es bald möglich sein werde, Eiweiß aus seinen noffe nothwendig haben. 300 Gramm genügen aber sie dürfen besttlose Klasse nichts geändert. Denn ob der Krautjunker Elementen: Kohlenstoff, Wasserstoff. Sauerstoff und Stickstoff auch nicht fehlen, und daher muß die Chemie auch noch diese oder der Schlotjunker Gefeße macht, ob der Grundbesitz oder das darzustellen, und daß damit eine völlige Revolutionirung Bellstoffe, diesen festen Ballast uns schaffen, oder wir müssen nach industrielle Kapital regiert, beide existiren nur durch den der Produktion entstehen werde. Neu war diese Prophezeiung wie vor Pflanzen bauen und Thiere weiden. Dazu tommt noch, Mehrwerth, den sie für sich von der befißlosen Klasse erarbeiten nicht, unter anderen hatte sie der geistreiche, hochbedeutende daß wir eine Anzahl Genuß mittel durchaus nicht entbehren lassen. Chemiker Profeffor A. W. Hofmann Berlin , der Begründer tönnen; die Genußmittel sind kein Angus, sondern nothwendig, Es kann einem kleinbürgerlich radikalen Berthelot eine der Theerfarben- Industrie, ausgesprochen. um den Magen wie die Mund- und Bauch Speicheldrüsen zur angenehme Zukunft dünken, dem bürgerlichen Industriekapital Aber Berthelot verzierte sein chemisches Zukunftsgemälde mit erforderlichen Saftabsonderung anzuregen. Auch hier müßte die Menschheit völlig tributpflichtig zu sehen; der Sozialist aber fozialpolitischen Arabesten und Diomedes träumte noch in üppiger also erst die Chemie noch eine Reihe von Entdeckungen machen, fann nicht sagen, wie Diomedes :" Wann nicht mehr des Pflügers Phantasie neue Ranken und Verschlingung dazu. wenngleich hier schon viele gemacht worden sind. Stachel den bedächtigen Ochsen zu treiben braucht, noch wannes Er meinte, wenn es gelingt, Eiweiß aus seinen Grund- Nur mit der Lösung des Problems, Eiweiß künstlich dar- Faust das feurige Roß zügeln muß, dann werden all die uns bestandtheilen in der Retorte des Chemikers natürlich fabrik- zustellen, ist der Mensch also noch lange nicht von der Erde in gezählten Kräfte, die heute in fauerem Schweiße die Scholle mäßig, im Großbetriebe- darzustellen, dann wird das Wirth- die allein ernähren sollende Luft entrückt, sondern zum theil wird bearbeiten, frei werden zu schönerem Thun ." Nein schaftsleben der Menschen eine gewaltige Umwälzung er ewig auf die Erde angewiefen sein und bleiben. dann wandern fie eben als Lohnsklaven des erfahren. Es wird keine Landwirthschaft mehr geben, denn die Nun aber die Hauptsache! Industriekapitals in die Fabrik! Die Chemie hat solche Orts. chen: ischen Fabriken werden die Bodenkultur ersetzen; Frucht- Diomedes schildert uns in feinem Artikel mit dichterischem veränderungen für die modernen Frohnarbeiter schon auf dem felder, Weinberge und Viehweiden werden verschwinden". Schwunge die Plagen und Mühen des Landmannes. sehr großen Gebiete der Farbenerzeugung vollzogen. Seit Halt an Diomedes , halt an! Sehr richtig schwer ist seine Arbeit, sehr schwer! Aber den fiebziger Jahren ist der Anbau von Krapp fast völlig ver Erstens werden wir niemals uns eine Nahrung bereiten angenommen, morgen früh würde in einem Laboratorium schwunden, weil sein Farbstoff: das Alizarin, aus Kohlentheer können, bei der wir nicht auch die Mutter Erde in Anspruch entdeckt, Eiweiß aus seinen Elementen darzustellen, und zwar hergestellt wird; die Kultur der Cochenille laus in Merito, nehmen! Die Luft allein thut's freilich nicht! Sie enthält auf so praktische Weise, daß sofort diese Produktion die allein Brasilien u. s. w., aus der die Purpurfarbe gewonnen wird, ging aus zwar Sauerstoff zu 21 Raumtheilen, Stickstoff zu 79 Raumtheilen, maßgebende wird. Würde dann das Arbeiten in den chemischen demselben Grunde zurück; 1877 kamen noch 30 725 Bentner auf den aber Kohlenstoff schon in ganz geringen Mengen, denn in Fabriken des modernen Kapitalismus etwa angenehmer sein Londoner Markt, 1890 nur noch 7000 Zentner. Der Anbau von 100 Theilen Luft sind nur 0,04 Rumtheile Kohlensäure enthalten. als die Arbeit des Landmannes? Waid in Deutschland wurde verdrängt durch die Einfuhr des Ganz im Gegentheil! So schwer es auch der Landarbeiter westindischen Indigo Den Wasserstoff würde die Zukunftschemie sich auch nur schwierig und schon läuteten die Retorten der aus der Luft entnehmen tönnen, denn nur in der Feuchtigkeit hat, der Arbeiter in chemischen Fabriken bat es Chemiker als Sterbeglocken für diesen Pflanzenanbau, denn auch derselben, im Wasserdampf, ist er enthalten, und daß wir uns heute meistens weit schwerer! Sein Beruf ist weit ungesunder, er ist aus Kohlentheer zu gewinnen. bis in die Wolken verirren sollen, wenn das Wasser so nah auf weit aufreibender. Warum? Nicht weil es unmöglich wäre, Die Menschheit ist dadurch nicht glücklicher geworden: Der Der Erde liegt, ist doch zu viel verlangt. die schädlichen Dünste bei der Arbeit zu entfernen, nein, weil der Kapitalismus beraubt den Besitlosen auf freiem Felde wie in der Wo kommen nun aber die übrigen Stoffe her, die zur Er- Kapitalismus daran tein Interesse hat! Fabiit um einen Theil des Arbeitsertrages. nährung unbedingt nothwendig find? Da ist z. B. der Phosphor, Und deshalb auch ist es grund falsch, wenn Diomedes , Ueberlassen wir es Berthelot, das goldene Zeitalter der der unserm Gehirn wie unseren Knochen zum unerseßlichen Bau- anknüpfend an feinen Zukunftstraum, in dem er Fruchtfelder, Menschheit durch das Genie eines Erfinders entstehen zu material dient, da ist Schwefel, Eisen, Kalt, Magnesium, Fluor, Weinberge und Viehweiden verschwinden und dafür die Schlote lassen: der Sozialist weiß den Einfluß, den die Veränderung der Kali, Natron! Aus der Luft können wir diese festen Stoffe der chemischen Fabriten auftauchen sieht, schreibt: Produktion auf das Völkerleben hat, wohl zu würdigen; aber nicht entnehmen, wir müssen zur Mutter Erde zurück, wie schon" Das( diese Umänderung in der Herstellungsart der Nahrung) er weiß auch, daß diese nicht allein die Arbeit vom Joche der Bezug von Kohlenstoff und Wasser uns dazu nöthigen würde. wird von unermeßlichem Einfluß auf alle anderen des Kapitalismus befreien wird, sondern nur die Arbeiter= 3weitens: Der Mensch lebt nicht von Nahrungsstoffen Verhältnisse sein, nicht zum geringsten auf die politischen. tlaffe, die für ihre Befreiung unablässig und eifrig thätig ist allein! Die 118 Gramm Eiweiß, 56 Gramm Fett und 500 Gr. Wenn nicht mehr Wutter Erde die einzige Nahrungsspenderin im politischen Rampfe! Kohlehydrate( Stärkemehl oder Zuckerstoff) genügen nicht, um ist, dann wird der überwältigende Einfluß jener Männer auf
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Mentor.