Der vierte Straffenat des Reichsgerichts befaßte sich in den letzten Tagen mit einem üblen Spizel, einem Vertreter Georg Gemmelmann aus München . Semmelmann wurde von dem flüchtigen Lehrer Braun als Nachrichtenleiter der Kommunistischen Partei in München eingesetzt. Er versuchte u. a. die Rechtsver bände sowie das Reichsbanner zu bespizeln. Der Angeklagte war mit falschen Papieren in die verschiedensten Formationen eingetreten und stand zeitweise als Oberleutnant bei einem Freikorps in Oberschlesien . Damals wurde er wegen Waffendiebstahls und Verschiebung zu längeren Gefängnisstrafen verurteilt. Nachdem er in den rechtsradikalen Verbänden Olympia u. a. m. seine Tätigfeit ausgeübt hatte, trat er zur KPD. über. Bei der Kommunistischen Partei wurde er zu Spizeldiensten verwendet.
Der Reichsanwalt bezeichnete Semmelmann als den typischen Parasiten der Gesellschaft, der seine Straftaten nicht aus politischer Ueberzeugung, sondern nur aus ver= brecherischer Neigung begangen habe. Semmelmann habe sich des Betruges, der Urkundenfälschung in 70 Fällen und der
dings Sport. Sport
Rennen zu Grunewald am Donnerstag, dem 5. Juli.
1. Rennen. 1. Donnerfönig( Wurst), 2. Welf( Rufulies), 3. Tartar ( off). Toto: 133: 10. Biak: 36, 20, 16: 10. Ferner liefen: Nil, Nordmart, Andromache , Der Zufünftige, Hadrian , Altenau , Begonie. 2. Rennen. 1. Boros( Schniper), 2. Amara( v. Reibniz), 3. Myron ( v. Edertsberg). Zoto: 103 10. Blab: 18, 14, 14: 10. Ferner liefen: Bommeriund, Schildkröte, Alleluia, Girant, Ragula.
Br
3. Rennen. 1. Eulalia( Bismark), 2. Das Lied( Schniper), 3. Rivalin ( Stutulies). Toto: 63: 10. Plaz: 20, 30, 35: 10. Veleda , Florida , Svanahild, Fuchsie, Schwertlilie , Marchesa, Schlehblüte, Ferner liefen: Dzema, Lufitania, Trier , Norge.
4. Rennen. 1. Rebell( Varga), 2. Madonna d'Arezzo( Brethes), 3. Rofenlippe( D. Schmidt). Toto: 20: 10. Plag: 18, 28: 10. Ferner lief: Siesta.
5. Hennen. 1. Felsenfest( Wolff), 2. Parsifal ( Schniper), 3. Sperr mal( Hauler). Toto: 22: 10. Plag: 13, 18:10. Ferner liefen: Stromer, Quo vadis.
6. Rennen. 1. Intimus( Bachmann), 2. Ledon( Edler), 3. Vigor ( Hauser). Toto: 46: 10. Blag: 18, 19, 30: 10. Ferner liefen: Duelle, Wellgunde, Rotenstein, Rosenherzog, Fafner. 1. Teneriffe ( Böhlke), 2. Logarithmus( Huguenin), 3. Merkurius ( Sajdik). Toto: 133: 10. Blab: 27, 19, 17: 10. liefen: Bubi, Pagode, Falsum, Christinchen, Clothilde .
7. Rennen.
Unterschlagung schuldig gemacht. Auch wegen Vorbereitung zum Parteinachrichten
Hochperrat sei er zu bestrafen. Er beantragte 2 Jahre 6 Monate Buchthaus und 3 Jahre Ehrenrechtsverlust. Das Urteil wird am Freitag verkündet werden.
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Eine der bedeutungsvollsten sozialpolitischen Körperschaften ist der Verband der Landesversicherungsanstalten, also der Träger der Invalidenversicherung. In ihm find rund 18 Millionen Versicherte zusammengefaßt. Es ist selbstver= ftändlich, daß er einen großen Einfluß auf die Gesetzgebung und auf die Durchführung der Invalidenversicherung befizt. Seine Jahrestagung, die am 4. und 5. Juli in München stattfand, war von rund 180 Bertretern aller Anstalten der Versicherten, die in einer vom ADGB. einberufenen Vorbesprechung ihre Stellungnahme zu den einzelnen Verhandlungsgegenständen festgelegt hatten.
Der Präsident des Verbandes, Geheimrat Schröder- Kassel, erstattete sodann den Geschäftsbericht des zuständigen Ausschusses", d. h. des Vorstandes des Verbandes. Das Jahr 1927/28 brachte wieder manche Aenderungen der gesetzlichen Vorschriften über die Invalidenversicherung. Die Leistungen, namentlich die Renten in ihrer Höhe, sind gesteigert worden. Das macht für die Versiche rungsträger eine jährliche Mehrausgabe von 26 MilLionen, Marf. Als Mitberichterstatter wies Landesrat Gör= ling Raffel auf die Notwendigkeit der Rationalisierung der Verwaltung hin. Es müsse in dieser Hinsicht eine zweite Bauperiode der sozialen Versicherung beginnen.
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Ferner
67. bis 73. bt, Wilmersdorf . Die Genossen werden aufgefordert, den Ar beiter- Samariter- Bund an seinen Gammeltagen am 7. und 8. Juli möglichst zu unterstügen. Ausgabe der Sammelbüchsen, Ausweise usw. Connabend, 7. Juli, von 16 Uhr ab und Conntag, 8. Juli, ab früh 8 Uhr im Edenpalaft, Charlottenburg , Kaiser- Friedrich- Str. 24. Parteibuch zur Legitima tion mitbringen.
94. Abt. Neukölln. 19% Uhr Funktionärsigung bei Schröder, Steinmegstr. 52. Erscheinen aller Funktionäre unbedingte Pflicht. 119. Abt. Lichtenberg . 19% Uhr bei Bark, Möllendorf, Ede Rittergutstraße, Funktionärsigung. Bannerlisten und desulfate von den Werbebriefen find
124. beſtimmt mitzubringe libr bei Anders, Bahnhofstr. 37, wichtige Funktionär.
sigung . Erscheinen aller dringend erforderlich.
Bezirksausschuß für Arbeiterwohlfahrt:
19. Rreis. Conntag, 8. Juli, findet eine Besichtigung des Schulgartens in Blankenfelde statt. Treffpunkt um 9 Uhr am Straßenbahnhof NordendHaltestelle. Dann gemeinsamer Marsch zum Schulgarten. Es find alle Barteigenossen aus dem 19. Kreis hiermit eingeladen. Zahlreicher Besuch wird erwartet.
Jungsozialisten:
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Gruppe Webbing- Gesundbrunnen: Heute, Freitag, 20 Uhr, im Jugendheim Orthstr. 10, Literarischer Abend:„ Jack London ". Sieferent Genosse Herlinger. Erscheinen aller Mitglieder ist Pflicht. Gäste willkommen. berg: Heute, Freitag, 20 Uhr, Lichterarischer Abend im Freien. Treffpunkt Gruppe Schöne. Untergrundbahn Dahlem - Torf. Gruppe Süben : Heute, Freitag, 20 Uhr, im Jugendheim Yordstr. 11, Zimmer 3, Bortrag:„ Der Kampf der Arbeiterklasse um die Macht." Referentin Dora Fabian . Gäste herzlichst willkommen.
Arbeitsgemeinschaft der Kinderfreunde:
Gruppe Südwest und Südost: Achtung, Dubrowfahrt! Treffpunkt Gonn. abend, 7. Juli, pünktlich 1214 Uhr, vor dem Görlizer Bahnhof. Rreis Neukölln: Freitag 18 bis 19 Uhr Sprechstunde im Parteisekretariat, Redarftr. 3. Cammellisten, geltlagerbaufteine und Zahlungen der Zeltlager.
für Groß- Berlin teilnehmer müffen bort unbedingt abgerechnet werden.
stets an das Bezirkssekretariat 2. Sof, 2 Trep. rechts, au richten.
5. Kreis Friedrichshain . Den Mitgliedern hierdurch zur Kenntnis, daß das Reichsbanner Schwarz- Rot- Gold am Sonntag, 8. Juli, in Mentes Boltsgarten, Lichtenberg , Röberstr. 28-29, ein großes Boltsfeft veranstaltet. Eintritt 25 Pf. Anfang um 15 Uhr. Das Reichsbanner marschiert um 14 Uhr ab Petersburger Plag mit Mufit und Fahnen zum Festlokal. Die Genossinnen und Genoffen werden gebeten, dieses Boltsfest recht zahlreich zu besuchen. 6. Kreis Kreuzberg . Heute, Freitag, 6. Juli, 19% Uhr, bei Krepp, Blanufer 75-76, Gigung des erweiterten Areisvorstandes. Niemand darf fehlen. 13. Kreis Tempelhof . Die heutige Sigung des Kreisbildungsausschusses, zu der die Bezirksführer zweds Empfangnahme der Karten zum Sommerfest besonders eingeladen sind, findet um 19% Uhr bei Niendorf, Mariendorf , Chausseestr. 19, statt.
Heute, Freitag, den 6. Juli:
6. Abt. Die Bezirksführer haben„ Unser Weg" und die Billetts zum Sommerfeft schnellstens abzuholen.
26. Abt. Die Mitglieder werden gebeten,„ Unser Weg" vom Genoffen Walter, Meger Str. 37, abzuholen.
46. Abt. Unser Weg" tann sofort abgeholt werden.
91. Abt. Neukölln. 19% Uhr bei Palm, Mainzer, Ede Biebrichstraße, Funt tionärsizung.
118. Abt. Lichtenberg . 19% Uhr bei Jahn , Friedrich, Ede Jrenenstraße, Funt. tionärsigung. Pünktliches Erscheinen dringend erforderlich.
Morgen, Sonnabend, den 7. Juli:
54. Abt. Charlottenburg . Die Genoffinnen und Genossen werden gebeten, sich am Connabend und Conntag, 8. Juli, zum Spendentag den Arbeitersamaritern zur Verfügung zu stellen.
Funkwinkel.z
Sterbetafel der Groß Berliner Partei Organisation
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7. Abt. Zur Einäscherung unseres verstorbenen Genossen Albert Hente, unseres ältesten Mitgliedes, treffen sich die Genossinnen und Genossen heute, Freitag, 6. Juli, 20 Uhr, im Krematorium Gerichtstraße. Wir bitten um rege Beteiligung.
SEJ
Sozialistische Arbeiterjugend Groß- Berlin
Einsendungen für diese Rubrit nur an das Jugendfefretariat Berlin SW 68, Lindenstraße 3
Achtung, Abteilungsleiter! Die Anmeldelisten für Dortmund müssen um. gehend im Sekretariat abgegeben werden.
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Mitgliederversammlungen heute 19 Uhr: Moabit I: Jugendheim Waldenserstr. 21. Moabit II: Jugendheim Lehrter Straße 18-19, Selmholzplay: Jugendheim Scherenbergstr. 7. Hohenschön. hausen: Jugendheim Freienwalder Str. 5-6. Weißensee: Jugendheim Barkftraße 36. Andreas. Wörther Play: Jugendheim Schule Kastanienallee 81. plag: Jugendheim Brommnstr. 1. Friedrichshain : Jugendheim Diestelmeyerstraße 5-6. Stralauer Tor: Jugendheim Goßlerstr. 61. Besten 1: Jugendheim Hauptstr. 15. Köpenid: Jugendheim Grünauer Str. 5. Baumschulen weg: Jugendheim Ernststr. 16. Johannisthal - Riederschöneweide: Jugendheim Berliner Ctr. 31. Lichtenberg- Nord: In den Baraden Rathausstraße. Tegel : Jugendheim Bahr hofstr. 25. Niederschönhausen : Schule Blankenburger Straße 70-71. Pankow II: Jugendheim Kissingenstr. 48, Keller.
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Faltplag: Schule Connenburger Str. 20. Eeruelle Fragen." Mariendorf : Jugendheim Dorfstr. 9. 3wede und Ziele der Arbeiterjugendbewegung. Treptow : Jugendheim Elsenstr. 3.„ Warum Achtstundentag?" Neu- Lichten berg : Jugendheim Hauffstraße( Sportplag). Die Seguelle Frage." Bantow 1: Jugendheim Kiffingenstr. 48, Reller. Die arbeitende Jugend und Kirche." Artonaplag: Jugendheim Elisabethkirchstr. 13. Besprechung der Dortmund . Fahrer.
Berbebez'rt Neukölln: Werbebezirksmitgliederversammlung im Jugendheim Ranner Straße. Fragen der Berufsschule. Alle Mitglieder müssen erscheinen. Beginn pünktlich 193 Uhr.
Werbebezirk Wedding: Werbebezirksvorstandssigung, Schönstedtstr. 1, pünkt. lich 20 Uhr. Werbebezirk Schöneberg: Im Heim Hauptstr. 15 Besprechung der W.- B.. Werbebezirk Brenzlauer Berg: Sämtliche Lauten, Geigen und Mandolinen. spieler treffen sich am Sonnabend, 7. Juli, 19 Uhr, im Jugendheim Danziger Straße 62, Barade 7, zur Probe für den Jugendtagabend am Freitag, 13. Juli. Die Gruppenleiter werden gebeten, dafür zu sorgen, daß alle Musikspieler er. scheinen.
In der Aussprache bringt zunächst Walfer Berlin( ADGB .) die Ansichten der Versichertenvertreter zum Ausdruc. Die Gesezgebung habe sich offenbar auf den Standpunkt gestellt, daß man eine Schutz gegen Gasvergiftungen" forderte OberSache nicht einfach machen dürfe, wenn man sie verwidelt machen regierungsrat Heinrichs in einem Vortrag. Die Hamburger Treffahrt von 19-20 Uhr im Brandenburgzimmer. fönne. Die Beschränkung der Zahlung der Kinderzuschläge und Phosgen- Katastrophe sollte sicherlich allen denkenden Menschen die Waisenrenten auf die Jugendlichen bis zum 15. Lebensjahr( statt Erkenntnis gebracht haben, daß ein Schutz vor den Giftgasen und früher zum 18.) und ihre Weitergewährung nur in bestimmten Aus- ihren Birkungen nötig sei.. Wie? Durch wirkungsvolle Antifriegsnahmefällen brächte mehr Verwaltungsarbeit als Ersparnisse. Red- propaganda und ein internationales Berbot der Giftgasproduktion. ner wendet sich dann energisch gegen die Gepflogenheit der Wohl- Oberregierungsrat Heinrichs aber ist anderer Meinung: Gas. Vorträge, Vereine und Versammlungen.
fahrtsämter, die Aufbefferung der Renten bei der Bemessung der öffentlichen Fürsorge zu berücksichtigen. Das Gefeß vom 29. März 1928 habe die Bezüge der Rentenempfänger auf bessern, nicht aber die Wohlfahrtsämter entlasten wollen. Walter fordert dann noch eingehend die baldige Verbesserung der Invaliden versicherung. 3wei andere Berficherungsvertreter bemängeln die geringe Höhe der Renten für die alten Leute, den noch unzulänglichen Reichszuschuß, das Fehlen der höheren Lohnklassen, das unpopuläre System der Vertrauensärzte, den unflaren Begriff der Invalidität usw.
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Ministerialdirektor Grieser umgrenzt in seiner Antwort Sinn und Ziel der neueren Versicherungsgesetzgebung. Man sehe in dem Versicherten heute auch den Ernährer einer Familie. Außerdem werde der Versicherungsfall nicht mehr für sich betrachtet, sondern auch in seinen Auswirkungen auf andere Fürsorgeansprüche. Der Präsident des Reichsversicherungsamtes, Dr. Schäffer, behandelt dann die Fragen vom versicherungstechnischen und juristifchen Standpunkt aus. Die ,, Ersparnis" maßnahmen der Wohlfahrtsämter feien zu bekämpfen. Nachdem noch Ministeraldirektor Grieser eine Beitragserhöhung als eine Lohnbeschlagnahme ge= tennzeichnet hat, wird eine Entschließung angenommen, in welcher die dargestellten, Forderungen zusammengefaßt werden. Gefordert wird besonders die Führung besonderer Reichsbeitragslisten."
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Ueber das Rinderheilverfahren sprechen Bizepräsident Appelius Düsseldorf und Präsident Diet! Weimar . Sie erörtern vor allem den Entwurf eines Abkommens, das die Berficherungsanstalten über die 3 u ständigkeit für das Kinderheilver. fahren abschließen sollen. Nach einer Aussprache, in der besonders Brachel Köln bemerkenswerte Ausführungen im Sinne einer Kritit der öffentlichen Fürsorge macht, werden die Abmachungen beschloffen.
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Die Richtlinien für Gefundheitsfürforge, die fürzlich das Reichsarbeitsministerium im Entwurf veröffentlicht hat, behandelt Landestat Görling Kassel . Die vorgeschlagenen Arbeitsgemeinschaften der Träger der Sozialversicherung und der Wohlfahrtspflege, die schon vielfach bestehen, hätten sich sehr gut bewährt. Ihre Bervollkommnung sei nur zu wünschen. An den einzelnen örtlichen oder bezirklichen Arbeitsgemeinschaften könnten sich jedoch die Landesversicherungsanstalten nicht veteitigen. Einen bemertensmerten Bortrag hält noch Präsident Neumann- Darmstadt über die Rationalisierung der Verwaltungsarbeiten der Landesversiche= rungsanstalten. Die Gründung einer neuen Verbandszeitschrift wird beschlossen. Schließlich wird beschlossen, den nächstjährigen Verbandstag in Königsberg abzuhalten.
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Schulterrorerfolg in Oftoberschlesien.
Starfer Rückgang der deutschen Anmeldungen. Kattowitz , 5. Juli.
Nach Meldungen der polnischen Presse liegen jetzt nach Ablauf der Anmeldefrist für die Schulen insgesamt 27 000 Anmeldungen vor. Davon entfallen auf die polnische Schule 24 000 und auf die deutsche Minderheitsschule 3000. Bon den Anmeldungen für die deutsche Minderheitsschule sind 300 abgelehnt worden, da sie angeblich den Vorschriften der Genfer Konvention nicht entsprechen. Das Endergebnis dieser Anmeldungen bedeutet fonach eine starke Zunahme der polnischen Anmeldungen und einen fehr beträchtlichen Rüdgang der Anmeldungen für die Min derheitsschule. Der Ausfall der deutschen Anmeldungen gegenüber dem Borjahr beträgt über 100 Proz
Feier des Verfaifungstages. Die preußische Staatsregierung hat beschlossen, zur Feier des Verfassungstages am 11. August 1928 die gleichen Anordnungen wie im vergangenen Jahre zu treffen. Es wird empfohlen, außerhalb der amtlichen Verfassungsseier durch Anregung von sportlichen und anderen Veranstaltungen in der Benölferung für eine möglichst poltstümliche Feier des Berfassungstages Sorge zu tragen.
sichere Häuser fordert er, Gasmasken in erster Linie für alle Beamte, die zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung da sind, und ähnliche Vorrichtungen. Abgesehen davon, daß in absehbarer Zeit nie gasfichere Häuser für die gesamte Bevölkerung Miete hierfür bezahlen könnten, ist die Wirksamkeit der Giftgase gebaut werden könnten, und also nur die geschützt würden, die die so verschieden, daß im Kriege unter Umständen die nicht vergiftete Bevölkerung verhungern müßte, weil alle Borräte durch das Gas verseucht sind. Es wäre richtiger gewesen, wenn im Rund= funt auf diese Tatsache hingewiesen worden wäre, daß die Wirkungen des Gastrieges unabsehbar sind und niemand sicher sein kann, ihnen zu entgehen. Die Furcht auch tigen Krieg ebenso betroffen zu werden wie die an der Front der nicht kriegsdienstpflichtigen Bevölkerung, durch einen zufünf Stehenden, sichert die Menschheit vielleicht am besten gegen Kriege und damit gegen Giftgaswirkungen.
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Die Operette ,, Das füße Mädel" wurde am Abend gesandt. Die Musit ist gute Durchschnittsware und wurde den Hörern entsprechend dargeboten. Ies.
zur
Reichsbanner Schwarz- Rot- Gold". Geschäftsstelle: Berlin S. 14, Sebastianstr. 37/38, Hof 2 r. Freitag, 6. Juli. Mitte: 20 Uhr Bersammlung aller Radfahrer Brunnenstr. 4. Schöneiche : 20 Uhr Versammlung bei Wiedemann. Lichtenberg , Kameradschaft Mahlsdorf : 20 Uhr Bersammlung. Stellungnahme Generalversammlung. werden. Mitgliedskarten müssen vorgezeigt Karlshorft: 20 Uhr Versammlung bei Polte. Anträge zur General. versammlung. Wahl der Delegierten.. Sonnabend, 7. Juli. Tier. garten: Fahrt nach Rathenow. Antreten mit Mufit. und Fahnen Lehrter Bahnhof , Abfahrtseite, 20% Uhr.( Abfahrt 20.52 Uhr.) Nachzitgler Sonntag, 8. Juli, 10.22 Uhr Bhf. 300. Sonntag, 8. Juli. Steglig( Ortsver Briz: 15 Uhr großes Eommerfest des Musikkorps in den Kontordia- Sälen, vorm. ein): Baden im Grunewaldsee. Eammelplag 8 Uhr Dippelplaz. Reukölln. Karpfenteil Treptow , Am Treptower Vart 69. Eintritt 50 Pf. Rinder 20 Bf. beit. Rre's Besten: Alle dienstfreien Rameraden treffen sich 9½ Uhr zum Baden Sportplas Friedrichsfelbe: Ab 9 Uhr allgemeine Uebungsstunden bis zur Dunkelam Westrand des Grunewaldsees. Steglig( Ortsverein): Frankfurt - Fahrer Straße) zu melden.
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Typographisches Orchester, Musikverein Berliner Buchdrucker. Dirigent Erich Gutzeit . Uebungsabende Freitags 20%-22% Uhr in Neukölln, Hermannstr. 199 ( Sängerheim). Musikalische Mitwirkung Conntag, 8. Juli, 10 Uhr, bei den Passiven mit Damen " auf Tivoli, Kreuzberg ( Typographia").
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