Mal herhören, Leute!

Generalleutnant a. D. von Cramon redet.

Es fäßt sich nur bildlich wiedergeben. Man stelle fich por: cinen Rafernenhof, dargestellt durch die Leitartikelspalte der„ Deutschen Zeitung". Das nationale Lefepublitum ist in zwei Gliedern auf. marschiert und befindet sich im Stillgestanden". Der Generalleut­nant a. D. von Cramon, rotmangig und wohlgenährt von republika. nischer Pension, sprengt herein, pariert furz ben Gaul und beginnt einen Leitartikel über Monarchie zu schnarren, während sein Monofel die vorschriftsmäßige Siegeszuversicht blizt. Rezept der Darlegung ist aus der großen Zeit" des Weltfrieges übernommen. greifen der Amerikaner beweist, daß unsere Feinde mit ihrer Kraft zu Ende find." Der Zusammenbruch unserer Bundesgenossen ver bessert die Position Deutschlands erheblich." Nach der bewährten Methode auch hier:

Das Ein

„ Die Frage, ob Monarchie oder Republif die für unser Bater land geeignetere Staatsform ist, wird neuerdings wieder öfter behandelt. Es beweist dies, daß der monarchische Gedanke nicht tot ift."

Bravo ! Der Fall Lambach ist selbstverständlich nichts als ein Beweis für die rapide Ausbreitung der monarchischen Idee. General v. Cramon spürt fie sogar unter der Asche glimmen". Wie pflegte

eine echte Kriegsrede weiter zu gehen? Etwa so: Sehnlichster Wunsch aller Frontfoldaten ist, daß der Krieg mindestens noch drei Jahre dauere." Genau so jetzt! Wer kennt die Stimmung der Be­völkerung? Nur der General Cramon:

Man tann in allen Kreisen der Bevölkerung, mit Ausnahme der Kommunisten, den sehnlichsten Wunsch nach Bieber: herstellung der alten Zeit hören, und ich habe bei meinem letzten Aufenthalt in Schlesien , wo ich fürzlich Gelegenheit hatte, mich viel unter die Landbevölkerung zu mifchen, überall die Frage gehört: Wann tommt die Monarchie wieder?"

-

Allerdings die Schlesier find etwas unbehoffene Leute. Sie fönnen ihre Gefühle nicht so recht ausdrücken und haben am 20. Mai ihre Frage dadurch beantwortet, daß sie rimb 120 000 fozialdemo fratische Stimmzettel mehr, dagegen rund 110 000 deutschnationale Stimmzettel weniger gegen das vorige Mal abgaben. Doch was fight Das General Cramon an? Auch von den Berlinern meiß er, daß fie durchweg überzeugte Monarchisten sind. Nur:

Wenn sie dies nicht offen auszusprechen wagen, so liegt dies daran, daß fie den Bontott fürchten, der über sie verhängt merden fönnte; teils daran, daß sie sich vor der Vergeltung durch die preußische Regierung scheuen."

Diese gräßliche Angst scheint die tapferen Berliner Monarchisten bis in die Wahlzellen zu verfolgen. Doch, gottlob, der General Cramon ist auf diesen fragwürdigen Heldenmut nicht angewiefen. Denn die Wiederkehr der Monarchie ist so sicher, wie der Endfieg im Weltkrieg es war:

sta Hain d

Man hat so oft gefagt, daß Deutschland noch lange nicht fief genug gefunten fei, um zu gefunden! Nun, dann find wir auf dem besten Mege hierzu, denn jehr vielm meiter hinunter geht es nun nicht mehr.

Knorte, ofter Haudegen, fnorte! Der Weltkrieg wurde ja quch gewonnen, als er nicht mehr weiter hinunter ging. Allerdings von den anderen aber was tut das schon? In der deutschen Zukunft werden ja auch nicht die Anhänger Cramonscher Generalsphrafen tie Gieger faint,

Um das bayerische Wahlrecht. Gine demokratische 3nterpellation im Reichstag. Die Reichstagsfraftionen der Demofraten und ber Birt ibaftspartei haben gemeinfam folgende Interpellation einge

bracht:

Elf Todesurteile im Schachty - Prozeß.

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# d20 18.0 m 500,0 ndodhi,

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Amnestie

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S.P.D.

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K.P. D.

Und nun, deutscher Towarifchtsch, nachdem du unsere unbeugsame Härte bewundert haft, fahre nach Deutschland zurück und verbreite dort Flugblätter gegen die Grau: famfeit der Sozialdemokraten, die in der Amnestierung der Kommunisten nicht ods used to soweit genug gehen!"

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Die Reichsreform.

Abras

Preußen für schnellen Fortgang der Arbeiten im Reichsreformausschuß.

Am 4. Mai betraute der von den Regierungen des Reiches und der Länder eingesetzte Reichs reformausschuß unter Zu­rüdweisung solcher Vorschläge, die seine Aufgabe auf Nebenfragen ablenken wollten, eine Anzahl seiner Mitglieder mit der Borberei tung der Arbeiten des Ausschusses für die Zeit nach den Wahlen. mit dem 30. Juni lief die für diese Vorbereitungsarbeiten ge­setzte Frift ab. In der Presse ist vielfach fritisiert worden, daß nur Material zufammengestellt werde, aber nichts zur Bor bereitung einer fruchtbaren Berhandlung über die Lösung des Bro blems geschehe.

fragen( Beseitigung der Enklaven, Verschmelzung der Kleinen Länder mit größeren, Aenderung der Landesgrenzen, schärfere Ab­grenzung der bestehenden Zuständigkeiten, Angleichung der Ber­maltungsbezirte, des Verwaltungsaufbaus und Verwaltungsrechts, Alenderung der Struktur der Landesregierung und der Landtage usw.) wird die Einsehung von Unterausschüssen por gefchlagen, während die miteinander verflochtenen Hauptfragen ( andere Teilung der Zuständigkeit zwischen Reich und Ländern, Ber bindung von Reichs- und Landesverwaltung in der Mittelstelle, Berschmelzung der Zentralverwaltung von Reich und Preußen, Preußischer Zentrallandtag, Reichsrat, Sicherung der betroffenen Beamten) vom Ausschuß einheitlich erörtert werden sollen. Hierfür die zunächst nur als fachtechnische Beratungsvorlage und ohne Bin­bung für den Referenten oder seine Regierung ausgearbeitet sind, aber den technischen und politischen Schmierigkeiten weitgehend Rech nung zu fragen fuchen.

Hierzu teilt der Amtliche Preußische Pressedienst mit, daß auch die preußische Regierung eine bloße Sufammentragung von Material über oft erörterte Schwierigteiten nicht für auswerden zugleich bestimmte fachliche Borschläge norgelegt, sreichend erachte.. Sie stellt jedoch gegenüber den angeführten Breffeäußerungen feft, daß das von Preußen entfanbte Mitglieb, Ministerialbirefior Dr. Brecht, neben einem juftematischen Bei frag zur Materialfammlung rechtzeitig auch eine ausführliche Dentschrift als geschäftstechische Beratungsunterlage norgelegt hat. In dieser Dentschrift wird das Gesamtproblem der Reichsreform mit Rüdlicht auf seinen Umfang in gefchäftstechnischer inficht in ahtrennbare Sonderfragen und in untrennbar ver­flochtene Fragen zerlegt. Für die abtrennbaren Sonder

" Der Bayerische Landtag hat das bayerische Wahlgefes geändert und Bestimmungen in Kraft gefeßt, die den in der Reichsverfaffung fefigefeßten Grundsätzen der Verhältnismaht ebenso wie denen der gleichen und direkten Wahl widersprechen. Dem Grundsatz der gleichen Wahl widerspricht die Höhe der Verteilungszahl; nach dem bayerischen Wahlgesetz wird eine Partei, selbst wenn sie mehr als 100 000 Stimmen, d. h. etwa 5 Proz. der Gesamtziffer erhalten hat, aus dem Landtag ausgeschloffen, falls sie nicht in einem der sehr fleinen Wahlkreise einen sehr hohen Quotienten erreicht. Infolge dieses Verfahrens blieben 108 794 demokratische Stimmen und 103 000 Stimmen der Wirtschaftspartei, die am 20. Mai in Bayern abgegeben wurden, unberücksichtigt, während dieselbe Stimmenzahl genügt hat, um der Deutschen Demokratischen Partei und der Wirt schaftspartei für den Reichstag ein Mandat zu verschaffen und während die Deutsche Bollspartei mit 109 518 Stimmen vier Land. tagsmandate erhielt.

Den Grundfäßen der gleichen und direkten Wahl widerspricht die Bestimmung des bayerischen Landtagswahlgefeges, daß nach­träglich von den Parteileitungen einiger Parteien 15 Abgeordnete ernannt werden fönnen. Eine solche nachträgliche Ernennung von Ab­geordneten, deren Namen den Wählern vor der Wahl nicht, wie es im Reich auf der Reichsliste geschieht, an sichtbarer Stelle und in bestimmter Reihenfolge genannt worden waren und mit deren eventueller Wahl sie sich deshalb durch ihren Stimmzettel gar nicht einverstanden erklären fonnten, ist eine indirekte Wahl und mit den Grundsäßen der Reichsverfaffung nicht vereinbar. Bei dieser Er nennung handelt es sich zudem nicht um eine gleichmäßige Ber. rechnung der Restsummen, sondern um eine Zuteilung von Mandaten an einige große Gruppen ohne jede Mitwirkung von Wählern. Bei diefer Suteilung werden die Mandate verrechnet, die rechtmäßiger weise den durch die anderen verfassungswidrigen Bestimmungen ihrer Mandate beraubten Parteien hätten zukommen müffen.

Gegen die Rechtsgültigkeit des bayerischen Landeswahlgefehes hat der Landesverband Bayern der Deutschen Demokratischen Partei bereits am 18. Februar 1928 lage beim Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich angestrengt. 3wei Monate später, am 26. April 1928, hat der Bayerische Landtag mit rückwirtender Kraft den bayerischen Staatsgerichtshof für diese Klage allein zuständig erklärt. Dieses Geses widerspricht gleichfalls allen Grundsägen des öffentlichen Rechts. Was gedenkt die Reichsregierung zu tun, um die traffen Rechtsbrüche, die durch die Beschlüsse des Bayerischen Landtags be­gangen find, abzustellen und den Vorschriften der Reichsverfaffung auch hinsichtlich des bayerischen Wahlgesetzes Geltung zu ver: schaffen?"

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Abbau der Handelsfeffeln.

Genfer Konferenzbeschlüsse.

Genf , 6. Juli. ( Eigenberidyl)

Auf der Konferenz gegen die Ein- und Ausfuhrverbote ist eine Einigung über den Zeitpunkt des Infrafttretens sowohl der allge meinen Konvention gegen die Ein- und Ausfuhrverbote mie des Ab­zustandegekommen. Die besondere Kommission für die Aufhebung der Ein- und Ausfuhrverbote für Häute und Knochen legte der Kon­ferenz ein von achtzehn Staaten, darunter Deutschland und alle nam haften europäischen Staaten unterzeichnetes Abkommen vor, daß alle Ein- und Ausfuhrverbote von Häuten und Knochen mit wenigen Ausnahmen aufhebt. Die Konferenz bestimmt, daß diefes Ab tommen bis zum 1. Juli 1929 ratifiziert werden solle, so daß es am 1. Oktober in Kraft treten fönne.

tommens über den internationalen Berfehr von Häuten und Knochen

Das allgemeine Abkommen über die Aufhebung der Ein und Ausfuhrverbote foll in Kraft treten, wenn es von mindestens achtzehn Staaten, und zwar bis zum 30. September 1929 ratifiziert worden ist. Es soll dann am 1. Januar 1930 verwirklicht werden. Unter den achtzehn Staaten müffen die Hauptwirtschaftsfänder sein. Die Ratifitation durch die Bereinigten Staaten sou nicht notwendig sein, wenn sie als einzige an einem festgesetzten Datum fehlt. Mit dem Hinausschieben des Infrafttretens der Konvention bis zum Januar 1930 erreicht man, daß eine Anzahl zeitweiliger Ein- und Ausfuhrverbote, darunter das tschechische Einfuhrverbot für Auto: mobile, Wein und lebendes Bich, vorher erlöschen, da sie bis 1930 befristet sind.

Militärgewalt gegen Gerichtsbarkeit. Litauischer Ausnahmezustand gegen Memeler Strafgericht.

Der Gerichtstonflift in Memel beruht auf einem Kompetenz­streit zwischen den ordentlichen Berichten des Memelgebietes und den litauischen Militärgerichten, welche für fich die Zu­ständigkeit zur Aburteilung gewisser Delitte auf Grund des Aus= nahmezustandes in Anspruch genommen haben. Auf Befehl des Kriegstommandanten find Atten und Gerichtsgefangene durch litauisches Militär troz Widerspruch der beteiligten Richter und des Oberstaatsanwaltes aus dem Memeler Gerichtsgebäude gemalt fam entfernt worden. Die Angelegenheit hat im memellän­dischen Landtag bereits eine Rolle gespielt, doch wurde die ein­Jmmunität, die fich lohnt. Der nationalsozialistische Abgeord- gehende Wiedergabe dieser Berhandlungen den memelländischen nete Dr. Frid hat beantragt, die Strafverfahren gegen den national. Blättern durch die Zensur unmöglich gemacht. Die fozialistischen Reichstagsabgeordneten Dr. Goebbels aufzuheben. litauische Regierung ist zum Swede eines Ausgleichs mit den zu­Es handelt sich hier um ein hoch verratsverfahren, um ein ständigen Stellen des Memelgebietes in Verhandlungen eingetreten meiteres Berfahren, in dem ein Urteil schon ergangen ist und um über eine Abänderung bzw. Ergänzung der Bestimmungen über ein Dugend Beleidigungsflagen. den Ausnahmezustand und zwar im Wege der litauischen und der memelländischen Gesetzgebung. Das Ergebnis der Verhandlungen den bleibt abzuwarten, unter Umständen wird die Frage ölferbundrat beschäftigen müssen. Die Tatsache aber, daß bie litauische Regierung die Lücken und die Reformbedürftigkeit der

Der altfüdtiroler Ortsname Klausen ist von der italienischen Fremd und Gewaltherrschaft längst verboten. Jetzt mußte foga: von dem alten Dürer Dentmal die Inschrift entfernt werden, daß Ber Meister von diesem Punft aus Maufen gezeichnet hat!

Die preußische Regierung hofft, daß unter Führung der neuen Reichsregierung der gesamte Ausschuß den schnellen Fort. gang der Arbeiten unterstügen wird, damit möglichst bolh fargestellt wird, ob auf dem eingeschlagenen Wege fruchtbar ge­arbeitet werden kann.

Bestimmungen über den Kriegszustand hinsichtlich des Memelgebietes felbft anerkannt hat, befagt zur Genüge, daß die gewaltsame Lösung des Konfliktes durch den Kriegstommandanten durch nichts ge rechtfertigt mar.

Seipels Lohn- Faschistenhohn.

Der Dank für den Kotou.

Bozen , 6 Juli. Der Faschistentommissar Giarratana veröffentlicht eine Er­flärung über die italienisch- österreichischen Verhandlungen betreffend Südtirol , in der er sagt, daß diese Verhandlungen einen durch= fchlagenden Erfolg der flaren Bolitit Mussolinis darstellten. Italien habe gerade in der legten Seit meitere Fort­schritte in der moralischen(!) und rechtlichen(!) Durch­dringung der Provinz Bozen gemacht. Der einzige wunde Buntt ige wunde lei die fulturelle Frage. Man könne auf diesem Gebiet gegen­über dem Pangermanismus nicht genug auf der Hut sein.

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Wie diese Moral und Rechtlichteit" aussieht, zeigt u. a. folgende Nachricht: Der altsüdtiroler Ortsname lausen ist von der ita­lienischen Fremd- und Gewaltherrschaft längst verboten. Jeßt mußte fogar pon dem alten Dürer - Dentmal die Inschrift entfernt werden, daß der Meister von diesem Punkt aus Klausen gezeichnet hat!

Die Sozialdemokratische Nationalratsfraktion hat eine sehr harfe Interpellation wegen der Abmachungen Seipel­Mussolini eingebracht, um den Bundeskanzler zum Reden zu bringen.

Indien im Steuerstreit. Segen die britische Herrschaft.

Condon, 6. Jufi.

Der feit über vier Wochen in Bengalen geführte Steuerstreit Die anglo- indischen der Bardoli- eines der bedeutendsten bengalischen Stämme hat bedrohlichen Umfang angenommen. Beamten in den mehr als 100 vom Steuerstreit betroffenen Ort­fchaften find bereits hinsichtlich ihrer Versorgung mit Lebens­mitteln, die teilweise als Steuerleistung verrechnet wer­ben, völlig auf den guten Willen der Streifführer angewiesen und fönnen jederzeit vor der Notwendigkeit stehen, ihre Bosten verlassen zu müssen, was ihre ohnedies start erschütterte Stel­j fung pöllig untergraben würde. Die Situation wird noch dadurch verschärft, daß die Bewegung neuerdings auch auf den Stamm der Siths übergreift.

In Pefing wird gegen die Erhebung Rantings zur Hauptstadt wirb ger bie Griebung Ran protestiert. Die deutsche Funtstation im Gesandtschaftsviertel( Trans zeandienst) ist militärisch geschlossen und ausgeräumt worden, weil fie angeblich auch der Gegenregierung in Mufden gedient hat; für den verstorbenen Tschangtsolin ist jetzt sein Sohn Tschangiüfiang Marschall und Dittator. Der Innenminister in Ranting hat allen, die noch nicht 20 Jahre alt sind, das Rauchen und das Alkohol­trinten bei Strafe perboten, trinken bei Strafe verbotensilsizuM