Die Fürsorge für die Schupo. Was wird für die ausscheidenden Beamten getan?

Zu den Massenentlassungen bei der Schupo, die in unseren Spalten kritisiert wurden, schreibt uns der p reu bisch- Innen» minister G rze sin sk i: Der„Abend* vom Sonnabend, dem 7. Juli 192«, brachte unter der Ueberschrift„Massenentlassungen bei der Schupo' einen Artikel, dessen Inhalt nicht unwidersprochen bleiben dars, da die Ausführungen dieses Artikels zum Teil von falschen Voraus- setzungen ausgehen, zum Teil die Verhältnisse schief darstellen. Der Artikel befaßt sich mit den Folgen des neuen Polizeibeamtengesetzes und mit der Tatsache, daß auch nach Inkrafttreten dieses Gesetzes eine Anzahl von Polizeibeamten zur Entlassung kommen werden, die noch unter die Bestimmungen des alten Schutzpolizeibeamten» gesetzes fallen. Es heißt weiter in dem Artikel, daß„man'— das ist das Ministerium des Innern— damit sich über die Auswirkun- gen dieser Entlassungen irgendwelche Kopfschmerzen nicht mach«. Die Au«!fllhmng der Gesehe. Zunächst einmal sind das frühere Schutzpolizeibeamtengesetz wie das neue Polizeibeamtengesetz, auf die sich die Ausführungen des Artikelschreibers beziehen. Gesetze, und demnach nicht vom Ministerium des Innern, sondern vom Preußischen Landtag be» schlosien worden. Diese Gesetze haben nach ausführlicher und gründlicher Durchberatung in den betreffenden Ausschüssen des preußischen Parlaments und im Plenum auch die Zustimmung der sozialdemokratischen Landtagsfraktion erhalten. Die Ausführungs- bestimmungen konnten sich nur im Rahmen der Gesetze holten und haben darüber hinaus noch den parlamentarischen Körperschaften vorgelegen. Daraus ergibt sich, daß die Verantwortung für diese Gesetze naturgemäß die gesetzgebenden Körperschaften in erster Linie tragen, womit natürlich nichts an der Tatsach« geändert wird, daß für die Gesetzesvorlagen wie für die Ausführungs- bestimmungen der parlamentarische Minister die ent- sprechend« Verantwortung trägt. Soviel zur Frage der Ler- antwortung. Die Fürsorgebefiimmungen. Die sachlichen Behauptungen des Artikel«, die sich nun aber gegen die notwendigen Entlassungen von Beamten infolge des alten Schutzpolizeibeamtengesetzes richten, gehen von falschen Voraus- setzungen aus. Zunächst werden schon heute in jedem Jahr auch in der Uebergangszeit durchschnittlich ISlXZ Schutzpolizeibeamte lebens­länglich angestellt. Ein weiterer Teil findet durch Ueberführung in andere Polizeidienstzweige lebenslängliche Anstellung, wie es für die schon unter dem neuen Polizeigesetz stehenden Polizeibeamten insgesamt vorgesehen ist. Außerdem oerschweigt der Artikelschreiber die F ü r s o r g« b« st i m m u n g e n, die nach dein alten Schutz- polizeibeamtengesetz für diejenigen Beamten in Kraft treten, die nun nach 12jähriger Polizeibeamtentätigkeit aus der Schutzpolizei man- gels anderer Unterbringunzsmöglichkeit ausscheiden müssen. Eine lebenslängliche Zlnstellung sämtlicher Schutzpolizeibeamten-in Preu° ßen ist eben in der Uebergangszeit bis 19Z3 unmöglich, es sei denn, daß man das dringende g-ff«ntlich« Interesse vernach- lässigt, das die Bevölkerung wie die Republik an einer nicht über- alterten verwendungsfähizen Schutzpolizei hat. Gegenüber den In- teressen der Gesamtheit muß das eines einzelnen Berufsstandes zurücktreten. Es müssen daher in jedem Jahre bis 1933— wie vor­her dargelegt—«ine Reihe von Schutzpolizeibeamtsn nach Vollen- dung ihrer 12jährigen Dienstzeit ausscheiden. Für diese ousschei- denden Beamten, die jedoch bei Beginn ihrer Tätigkeit wußten, daß sie wahrscheinlich höchstens nur für eine IZjährige Tätigkeit in der Schutzpolizei gebraucht werden würden, sieht das Gesetz aber«ine Reihe von Fürsorgemaßnahmen vor, die bisher in keinem Arbeits- Verhältnis anderer nicht lcbenelänzlich angestellten Arbeitnehmer j

ihresgleichen findet, so daß dos bloße Wort„Entlassung* bei der Schutzpolizei nicht dasselbe bedeutet wie für den Arbeitnehmer, der au» dem Betriebe mit kurzer Kündigungsfrist entlassen wird. Was bekommt de? ausscheidende Schuhpolizeibeamte nach dem alten Schutzpolizeibeamtengesetz? Er bekommt zunächst aus jeden Fall ein« Uebergangsbeihilfe von 1500 M., dann sür drei Jahre Uebergongsgebührnisse und zwar im ersten Jahr•/«, im zweiten Jahr*/« und im dritten Jahr'I» seines ruhegehaltsfähigen Diensteinkommens und drittens den Polizeiversorgungsschein, der ihn bevorzugt zur Einstellung im Reichs-, Staats- und Kommunal- dienst berechtigt. Nach Reichsgesetz müssen aber fast 50 Proz. oller in Frage kommenden Stellen mit Inhabern des Bcrsorgungsscheines besetzt werden, ja, darüber hinaus ist in Preußen auch von den restlichen Stellen ein erheblicher Teil den Inhabern des Persor- gungsscheine» vorbehalten. Man kann also nicht gut von einer mehr oder weniger„krassen Entlassung' sprechen. Aber das Schutzpolizeibeamtengesetz sieht noch eine andere Art der Sicher st ellung für die ausscheidenden Schutzpolizeibeamten vor. Wer nachweist, daß er sich eine aussichts- reiche Existenz außerhalb einer beamteten Laufbahn gründen kann, falls er im Besitze von tinigen Geldmitteln wäre, kann diese Heber- gangsgebührnisse und den Dersorgungsschein kapitalisieren lassen. In diesem Fall bekommt der ausscheidende Beamte statt des Vor-, sorgungsscheines für jedes Jahr, in dem ihm Uebergongsgebührnisse zustehen. 1000 M.. außerdem werden die Uebergangsgebührnisse kapitalisiert und dazu kommt noch die Uebergangsbeihilfe von 1500 M. Der Beamte kann danach also bei Ausscheiden aus dem Dienst 9000 M. bares Geld erhalten, um sich eine neue Existenz zu gründen. Welcher sonstige nicht lebenslänglich angestellte Arbeit- nehmer ist imstande, sich in einer Arbeitszeit von 12 Jahren ein solches Kapital zu erarbeiten, mit dem er dann in noch jungem und kräftigem Lebensalter von 3? bis 35 Jahren sich eine andere Stellung oder Tätigkeit suchen tonn, zu der er im übrigen sogar auch noch während seiner Polizeidicnstzcit in den Polizeiberufs- schulen auf Staatskosten vorgebildet wird? Welcher Dorgesehte entscheidet? Wenn es nun in dem Artikel weiter heißt, daß über die Ent- lassungen von Schutzpolizsibeamten der Vorgesetzte entscheidet, der die Eignung de» Beamten für eine unkündbare Anstellung zu begnt- achten hat. so ist auch hier nicht klar ausgeführt, welcher VorgsfegkZ gemeint ist. Nicht der unmittelbare Vorgesetzte entscheidet darüber, sondern der Polizeipräsident, auf den als politischen Be­amten doch wohl, wie dem Artikelschreiber, bekannt sein wird, in 4s mein einzigen Falle die Kennzeichnung zutrifft, die der„Abend' für die Vorgesetzten gegeben hat. Die weitaus größte Zahl der preußischen Polizeipräsidenten cntsianimt heute denselben Bevölke- rungsfchichten, aus denen die nicht lebenslänglich angestellte Polizei- beaintenschaft hervorgegangen ist. Und das preußische Ministerium des Jimern, dem die gesamte Polizei in Preußen untersteht, wird seit dem November 191« fast ununterbrochen— mit einer Aus- nähme von 6 Monaten— von Minister» geleitet, die der Sozial- demokratischen Partei angehören. Wenn der Artikel also glaubt, über „Generalstäblerwirtschaft im preußischen Ministerium des Innern" sich aufhalten zu müssen, dann richtet sich dieser unbegründete Vor- wurs doch nur gegen die preußischen Minister des Innern, die— trotzdem sie Sozialdemokraten sind— sich nach Meinung des Artikel- fchreibers in ihrer Behörde nicht haben durchsetzen können. Ich glaube, daß die ungeschminkte Darlegung der tatsächlichen Verhältiiiss« genügt, um gerade der Arbeiterschaft klar zu machen. daß unter Berücksichtigung der heutigen wirtschaftlichen Verhältnisse es unberechtigt ist, über besondere Härten bei dem Ausscheiden von Schutzpolizeibcamten zu sprechen.

General Nobile wieder wohlauf Die von ihm Verlassenen schweigen... Wie über L u l e a gemeldet wird, hat der General Nobile seine Kräfte ewßerordentlich rasch wiedergewonnen. Von einer geistigen Störung könne gar keine Rede sein. Der Tod seine» Chef- ingenicurs Ceccioni wird bestätigt. Die„Citta dl Milano' meldet über Svalbard , daß in der Radiotelegraphie bei Anwendimg der kurzen Wellen seit zwei Tagen absolutes Schweigen herrscht und daß alle Schisse, die sich in Kingsbay befinden, in der gleichen Lage find. Da die Gruppe Viglieri nur über einen Kurzwellensender oerfügt, ist man feit zwei Tagen ohne jede Nachricht von ihr. Die„Braganza' ist mit einem finnländischen Flugzeug an Bord nach dem Pordkap abgefahren. Das Vordringen des Eisbrechers „Kr affin' ist durch schwere Eismasscn zum Stillstand ge- brächt worden. Reben dem Eisbrecher ist ein Startplatz für das Flugzeug geschaffen worden. Der Flieger Tschuchnowski

Nobile:„Wieder einer gestorben! Und ich hatte mich doch so aufopfernd vor ihm retten lassen, um wirksamer für ihn beten zv können."

hat den ersten Probeflug unternommen. Der Eisbrecher wird nach der Advenls-Bay zurückkehren müssen, um wieder Kohlen zu fassen und Reparaturen vorzunehmen. Der Leiter der Hilfsexpedition er» klärte, daß die Eisschmelz« noch zu wenig fortgeschritten sei, um mit Schiffen eine Polarexpedition unternehmen zu können. Der Dampfer„Inge III' hat nach einer Meldung aus Spitz- bergen die Zldvents-Bay mit der deutschen Klemm-Daimler- Maschine an Bord verlassen und steuert auf die schwedische Expeditionsbasis zu. Die Lage der Schiffbrüchigen ist nach wie vor sehr kritisch. Sluch die.Hobby' ist wieder in See gegangen, um zwischen der Amsterdam-Insel und Grönland nach Aniundsen zu suchen. * wie wir kurz vor Redaktionsschluß hören, ist im schwe- dischen Sriegsministerium folgendes Telegramm de» Hauptmanns Tornberg eingegangen: Der„kuassin" befindet sich 25 Diflonzminulen von der DigUerigruppe. Nebel. Alles wohlauf. Außer A m u n d s e n und seinen Begleitern vom„L a l h a m' werdeu auch der Jialiener Sora, der Holländer van Davgheu und der Däne V a r m i n g mit ihrem Flugzeug vermißt. Man Ist ohne Nachricht und sürchlet. daß auch sie Opfer des Nobkle- Wahnsinns geworden find.

„Oer Kampf gehi weiier..." Die schleichende Krise der Oeulfchnationalen Während die Parteileitung der Deutschnatio- n a l e n den erstaunlichen Mut aufbringt, die schweren durch den Fall Lambach entstandenen Differenzen abzustreiten, kennzeichnet die„D A Z." die Vorgänge als eine Führer- krise. Mit anderen Worten: Westarp hat abgewirtschaftet. Das kam gestern deutlich zum Ausdruck, als der Antrag Ab- lehnung fand, der das Verfahren gegen Lambach dem zu- ständigen Landesverband überlassen, in Wirklichkeit also be- graben wollten. Die„DAZ.", die offenbar von deutsch - nationaler Seite unterrichtet ist, schreibt weiter: „Das darauf in seiner Abwesenheit angenommene, fast«in- stimmig« Vertrauensvotum vermochte nicht die Tatsach« aus der Welt zu schaffen, daß die opponierende Gruppe weiter bestand und ihre Entschließung aufrecht hielt. Als Westarp dann, zurückgekehrt, von neuem nichts erreichen konnte, ver- ließ er endgültig den Saal. Der zweit« Parteiocrsitzende, Exzellenz Wallraf, führte die Tagung notdürftig zu Ende. Tatsächlich besteht in weiten Kreisen des Landes Ver- stimmung und Unzufriedenheit, und es ist leicht, sie allein gegen die bisher leitenden Männer ouszuniiinzen... Der Kampf ist nicht zu Ende gesührt worden. Er ist nicht ob- gebrochen, nicht beigelegt, er geht weiter." Man kann also noch im deutschnationalen Lager allerlei Auseinandersetzungen erwarten. Auch die Völkischen rebellieren. Im Anschluß an die Verhandlungen innerhalb der Deutsch - nationalen Partei schreibt die völkisch gerichtete„Rostocker Zeitung': �„Wie wir hören, hat sich die Gruppe um E o e r l i n g- Bang nicht im gering st en durchsetzen können. Insbesondere ist Dr. Bong über die Totsachen, die er jetzt nach Uebernahme eines Reichstagsmandatg vorfindet, schwer «richüttert. Das ist ihm ja oft genug vorausgesagt worden; sein„Optimismus", der ein„Steuer lienirn " erhoffte, dürfte damit endgültig geheilt fein. Dos Ergebnis der Parteitagung ist also, kurz gefügt, die Ankündigung der fortgesetzten Politik der fetten Ueberlhriften zur Täuschung der monarchisch ge- sinntcn Wählerschaßt. Es ftagt sich nur, wie lange dieser

trübe Deckmantel das brodelnde Durcheinander in der Partei noch schamhaft verhüllen kann." Das Vertrauensvotum für Westarp, das den Riß in der Deutschnationalen Partei verkleistern sollt«, Hot also ebensowenig die Leute um Lambach wie den völkischen Flügel der Deutschnatt analen beruhigt. Unaufhaltsam schreitet der Versall des organisierten politischen Betruges fort.

Erwünschte Sparsamkeit. Herr v. Siemens und die Neichsbahniariferhöhung. In Königsberg , Ostpreußen hat der Aufsichtsratsvor- sitzende der Deutschen Reichsbahngesellschaft, C. F. v. Siemens, vor dem Verwaltungsrat der Reichsbahn eine Rede gehalten, die natürlich zunächst von Patriotismus nur so troff, um dann die geplante Erhöhung der Reichsbahntarife zu begründen. Den Höhepunkt seiner Rede bildete die Erklärung: Deutschland muß in vieler Beziehung erneut lernen, was früher in so hohem Maße zu seiner Größe beigetragen hat, spar- sam zu wirtschaften und jeden Taler dreimal in der Hand umdrehen, ehe er ausgegeben wird. Die Regierung sollte sich diese Worte zu Herzen nehmen. Will doch die Reichsbahn mit ihrer Tariferhöhung gerade das Gegenteil dessen, was Herr v. Siemens von „Deutschland " verlangt. Sie will in überflüssiger Weise die Ausgaben steigern und die Lasten dafür den breiten Volks in äffen aufhalsen. D i e sollen, ob- wohl sie ja auch zu„Deutschland " gehören, nicht den Taler umdrehen dürfen. Das dürfen nur die Herren Groß- industriellen, denen die Tariferhöhung zugute kommen soll. Der Regierung wird also wohl nichts anderes übrig bleiben, als auch letzt die Tariferhöhung abzulehnen und zwar mit derselben Begründung, die Herr v. Siemens feinen Forderungen gibt.

Neue Ratifikation. Portugal anerkennt das Washingtoner Abkommen. Genf . 9. Juli. Die portugiesische Regierung hat das Washingtoner Zlbkommen über den Achtftunbentaz ratifiziert. Damit hoben seit dem von England Ansang dieses Jahres erhobenen, ober vom Verwaltungsrat des Internationalen Arbeitsamts zurückgewiesenen Revisionsbegehren vier Staaten, nämlich außer Portugal auch Luxemburg , Kuba und Spanien das Achtftundennbkommen rutt-

fiziert. Die Rottfikation Spaniens ist allerdings wie die bereits früher vollzogene Ratifikation Frankreichs an die Bedingung ge- knüpft, daß die hauptsächlichen Staaten Europas ebenfalls rati- fizieren.

Wie steht Frankreich zur Räumung? Erwägungen über die bedingungslose Räumung der zweiten Zone. Paris , 10. Juli. (Eigenbericht.) Der„Q u o t i d i e n" erklärt heute, daß eine bedingungs- los« Räumung de» Rheinlandes nicht in Frage kommen könne und daß sich die Reichsregicrung eine empfindliche Schlappe zu- ziehen werde, wenn sie die Räumung in der gleichen Form wie bisher weiter fordern werde. Immerhin, meint das Blatt, sei Frankreich bereit, den Beweis seines guten Willens zu bringen. Es seien im Schöße der französischen Regierung Ueberlegungen im Gange, ob man nicht Deutschland die bedingungslose Räumung der zweiten Zone anbieten könne. Man würde mit dieser Geste das vertrauen Frankreichs in das republikanische Deutschland kund- geben, hätte dann aber immer noch die Möglichkeit, bei den Vce- Handlungen über die Räumung der dritten Zone die Interessen Frankreichs wahrzunehmen. Die Gegenleistung, die sür die Räumung der dritten Zone ver- langt werden könne, sieht das Blatt ausschließlich auf f i n a n z i e l- l t m Gebiet.

Zehntausende begrüßen den-Eisernen Gustav�. Wir kommen aus der Rummelei nicht mehr raus! Was Köhl und Hünescld recht ist, soll auch dem„Eisernen Gustav" billig sein. Auf der Rückfahrt von Paris ist er mit feinem„Erasmus" in Mannheim angekommen und wurde mit all dem Pomp emp- fangen, dereiner„Sensation" gebührt. Zehntausend« waren auf denStraßen, ein Gustav-Abend wurde veranstaltet, Auto- gramm« und Interviews wurden gegeben, und zum Schluß hielt der„Eiserne " eine Ansprach«, die gut gemeint war und wild beklatscht wurde. Immerhin ist dieser„Held des Tages' weit sympathischer als Herr v. Hünefeld, der Besuche bei Wilhelm von Doorn macht und für sich selbst ein« fast unerträglich« Reklame! Vierfacher Mord aus Aberglauben. Roch Blättermeldungen aus Reggio di Calabria in Italien hat dort ein Landarbeiter, der sich behext glaubte, in diesem Wahn sein« Frau, deren Eltern und seine Schwester er- mordet.