Der Rechtsausschuß beschließt Amneffie

Mit allen gegen eine Stimme.

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Der Rechtsausschus des Reichstags hat geffern| mit dem Abg. Alexander( Komm.) über den 3entrale Bro mit allen Stimmen gegen eine Stimme der Bayerischen Bollspartei einen mueftieantrag Diffmann, Rosen­ feld , Wegmann, Bokius, Wunderlich, Ehlermann ange­nommen. Der Untrag besagt:

-Es wird Straferlaß gewährt für die beim Jufrafftreten des Gesetzes rechtsfräftig erfannten und noch nicht verbüßten Stra­fen, die von Gerichten des Reiches oder der Länder wegen Straffaten verhängt wurden, die aus politischen Be­meggründen begangen worden sind oder die wegen Zuwider­handlungen gegen das Militärftrafgefeh von Militärge­richten bis zum 1. Oftober 1920 rechtsfräftig erfannt worden sind. Anhängige Verfahren werden eingestellt, wenn die. Zaf not dem 1. Januar 1928 begangen ist: neue Berfahren werden nicht eingeleitet.

usnahmen von der Straffreiheit sind Landesverrat und Berrat militärischer Geheimnisse, wenn die Tal aus Eigennut begangen ist, ferner Berbrechen gegen das Leben und folche Straftaten, zu deren Durch führung der Täter ein Verbrechen gegen das Leben begangen hat. Strafen wegen Verbrechens gegen das Leben werden gemil. dert. Freiheitsstrafen werden auf die Hälfte herab. gefeht. Dabei trift an die Stelle von Zuchthaus Gefängnis. Lebenslängliche Zuchthausstrafen werden in Gefängnis von 7% Jahren umgewandelt. 3ft bereits ein Gnadenbeweis er­folgt, fo trift die milderung bei der im Gnadenerweis feftgefehten Strafe ein. Erliffene Untersuchungshaft und erlittene Strafbaft werden auf die gemilderte Strafe angerechnet.

Enthält eine Gesamtstrafe Einzelstrafen wegen einer Zuwiderhandlung, die unter das Amnestiegesetz fällt, so wird dieser Teil der Gesamtstrafe im Falle des Straferlaffes in voller Höhe, im Falle der Strafmilderung zur Hälfte der Gesamtstrafe in Ab­zug gebracht. Sind wegen des Zusammentreffens mit Zuchthaus­ftrafen wegen der unter das Gesetz fallenden Zuwiderhand­lungen bei der Bildung einer Gesamtstrafe Gefängnisstrafen in Zuchthausstrafen umgewandelt worden, so wird die gekürzte Ge famiftrafe in Gefängnis von gleicher Dauer umgewandelt.

Bermerte über Strafen, die unter das Amneftlegesetz fallen, find im Strafregister zu filgen."

In der Ausschußberatung begründete Abg. Alexander( Komm.) einen weitergehenden Amnestieantrag. 2bg. Hanemann( Dnat.) be­mängelte einzelne Bestimmungen des Antrages Dittmann und Ge­noffen, erklärte sich aber schließlich doch bereit, dem Antrage zu­zustimmen. Abg. Wegmann( 3.) erklärte, daß seine Freunde grund fäglich gegen Amnestien seten, daß sie aber, um eine allgemeine politische Beruhigung herbeizuführen, für den Amnestieantrag ftimmen würden, falls nicht eine größere Fraftion dagegen stimme. Reichsjuftizminifter Koch gab für die Reichsregierung die Er­Marung ab, daß die Amnestie nach dem Wunsch der Regierung nicht als parteipolitische Maßnahme erscheinen solle, sondern von einer großen Mehrheit des Reichstags getragen werden müffe.

Abg. Pfleger( Bayer. Bp.) führte aus, daß seine Freunde, nicht nur grundfäßlich gegen jede Amnestie feien, sondern auch biefe Amnestie ablehnten, vornehmlich aus ftaatsrecht fichen Gründen, meil die Borlage die Justizhoheit der Sander verlege Staatsrat ühtein- fhloß fidy namens der Bayerischen Regierung dieser Erklärung an. Sämtliche größeren deutschen Länder feien der Meinung, daß das Reich für eine fo meitgehende Amnestie nicht zuständig sei.

Minister Koch erwiderte, daß es der Reichsregierung fern liege, Bei dieser Gelegenheit den Gegensatz zwischen Unitarismus und Föderalismus machzurufen. Die Berhandlungen mit den Ländern hätten ergeben, daß eine Einheitlichkeit der Länder in der Re­handlung der Amnestiefrage nicht zu erzielen sei. Deshalb jei tein anderer meg möglich gewesen als der einer Reichsamnestie auch für die Länder.

Genoffe Dr. Rosenfeld erklärte für die sozialdemokratische rat tion: Auch meine Freunde sind von der Vorlage nicht restlos Befriedigt, auch wir hätten die Amnestie gern in manchen Bunften anders gestaltet,

insbesondere hatten wir den Wunsch, auch diejenigen Straf­taten zu amnestieren, die aus fozialer Not begangen sind. Nachdem wir aber in den Berhandlungen mit den anderen Bar teien, die in der Regierung vertreten sind, nicht alles und nicht mehr haben erreichen können, und da wir erwarten können, daß der in der Resolution ausgebrüdte Wunsch der antragstellenden Barteien zu einer weitgehenden Einzelbegnadigung von Berfonen führen wird, die aus fozialer Not strafbare Hand lungen begangen haben, werden wir unter Ablehnung aller Ab­anderungsanträge für den vorliegenden Kompromiß­antrag stimmen.

Abg. Wunderlich( D. Bolfsp.) legte bar, daß seine Freunde gegen eine Amnestie feien, daß sie aber bei breiter Front für die Amnestie bereit ſeien, ihr zuzustimmen. Abg. Jöriffen( Wirtsch. P.) Nach kurzer Auseinandersetzung des Staatssekretärs Joel

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eß stellt Abg. Dr. Everling( Dnat.) folgenden Antrag: Die Reichs regierung wird ersucht, den Reichsbeamten, gegen die wegen eines aus politischen Beweggründen beruhenden Dienstvergehens ein Disziplinarverfahren durchgeführt oder eingeleitet ist, Begnadigun­gen zu gewähren derart, daß verhängte Strafen gestrichen und daß Beamte, die mit Entlassung bestraft find, behandelt werden wie in den einstweiligen Ruhestand versezte, bei Erreichung der Altersgrenze mie pensionierte Beamte. Redner fügt hinzu, daß er bedaure, daß dem Antrage der Regierungsparteien ultimative Be­deutung gegeben werde. Er bitte protofollmäßig festzustellen, daß die Länder weitergehende Schritte auf dem Wege der Amnestierung vornehmen fönnen.

Reichsjustizminister Dr. Koch: Daß die Länder in der Begnadi­gung weitergehen fönnen, ist selbstverständlich zu bejahen. Ich fann den Ländern das Begnadigungsrecht nicht entziehen. Der Entschlie Bung wegen der Disziplinarverfahren bitte ich nicht zu entsprechen. Bei der Abstimmung murden sämtliche von Kommunisten und Deutschnationalen gestellten Unträge gegen die Stimmen der Antragsteller abgelehnt. Der Antrag Diffmann und Ge­nossen wurde schließlich in der Gesamtabstimmung mit allen Stimmen gegen die eine Stimme des bayerischen Volfsparteilers angenommen.

Ein Antrag Dittmann, Rosenfeld , Wegmann, Bofius, Wunder­lich, Ehlermann: Die Reichsregierung zu ersuchen, bei den Ländern dahin zu wirken, daß Personen, die aus wirtschaftlicher Nof oder aus Anlaß des passiven widerstandes straf­fällig geworden find, bei der Ausübung des Gnadenrechts in be fonders wohlwollender Welje berücksichtigt werden, wurde ein­ffimmig angenommen.

Arbeiterfragen im Landtag.

Die Rot der Küstenfischer. Die Zechenftillegungen im Ruhrgebiet .

Zu Beginn der Mittwoch- Sigung bes Bandtogs fprach zunächst Bräsident Bartels dem Abg. Se rolb( 3.) die herzlichsten( üd­wünsche zu seinem 80. Geburtstag aus. ben der Abg Herold am 20. Juli, also während ber Bertagung begeht.( Die Kommunisten tufen: Der alte Rader! Große Entrüffung im ganzen Hause.) Der Präsident teilt dann mit, daß für den Abge ordneten Kolosser der Abg. Menz Berlin( Wirtschaftspartei) in den Bandtag eingetreten ist

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die Anträge über die Rotlage der Rüftenfischerei. Nach Das Haus tritt in die Tagesordnung ein und bespricht zunächst furzen Ausführungen der Abgg. Möride( Stomm.), Gieseler( Natsoz.) und Aidhöffel( Dnat.) erhält das Wort

Abg. Jürgensen( Soz.):

haben die Rüftenfischer bisher nur Rrebite erhalten. Bir Während die Hochseefischerei bis jeßt Beihilfen bekommen hat. wollen, baß der Süftenfischerei geholfen wird und merden beshalb darauf hinwirken, baß die Strabite entmeber zu ganz geringen Bins fäßen gegeben oder in Beihilfen umgeman belt werden. Die Deutschnationalen haben fidh troß aller großen Borte lediglich darauf beschränkt, unfere schon früher geftelten Anträge aus ben Brotokollen abzuschreiben( hört, hört! bei den Soz.) Durch die Annahme unserer Anträge wird den Küstenfischern in wirksamer Beise geholfen werden.( Branol bei den Soz.)

Die Abstimmung ergab die Ablehnung der Einbeziehung der Küstenfischer in die Erwerbslosenfürsorge und die Annahme des sozialdemokratischen Antrags, durch geeignete Maßnahmen die Fischer in der westlichen Ostsee für den Berlust der nordschleswigfchen Fanggründe zu entschädigen.

Haus der Einstellung von Strafverfolgungen einer Reihe von Ab­Nach den Anträgen des Geschäftsordnungsausschusses ftimmt bas geordneten zu.

Hierauf wird ohne Aussprache eine Anzahl von Heineren Bor­lagen an die zuständigen Ausschüsse überwiesen.

Nach turzer Aussprache überweist das Haus die Borlage über die Bestimmungen betreffend die untunbbare Anstellung in der Schußpolizei dem Beamtenausschuß

Es folgt die Beratung der Hauptausschußanträge über die ge­planten 3echenstillegungen und Bergarbeiterent laffungen im Ruhrgebiet Nach den Berichterstattern Abgg. Meginger( 3.), Sobotffa( Komm.), Feles- Siegen( Soz.) erhält

das Wort

Abg. Jakobs( S08.):

Bir fönnen nicht die Notwendigkeit der Bedenstillegungen und Arbeiterentlassungen in dem Umfang anerkennen, wie sie vorge englische Konkurrenz abschiebt, vergißt man völlig die Rationa. nommen werden sollen. Wenn man die Ursache lediglich auf bie lisierung, die sich nur auf Kosten der Arbeiterschaft auswirkt.

Die angebliche oflage der Ruhrindufirie wird treffend illuffrierf durch französische Berichte, wonach im Jahre 1927 Söhne und Töchter von Ruhrindustriellen in Monte Carlo nicht weniger als 300 Mil­lionen Franken verspielt haben.( hört, hört! bei den Soz.) Die Siebenstündige Arbeitszeit nur in den Staatsbetrieben einzuführen, wie es die Kommunisten wollen, fönnen wir uns aus dem Grunde nicht entschließen, meil die Staatsbetriebe nur ein Zehntel der ge­famten Ruhrindustrie ausmachen. Damit würden die Staatsbetriebe tonfurrenzunfähig und schließlich eine Beute der Privatindustrie merden. Der Redner spricht sich schließlich ganz energisch gegen die geplanten Stillegungen und Entlassungen aus.

Nach turzer Aussprache wurde der Ausschußantrag an genommen, monach die Staatsregierung aufgefordert mird, auf die Reichsregierung einzuwirken, das Kohlenwirtschaftsgesetz so zu verbeffern, daß die Beteiligungsquote ffillgelegter Gruben auf andere nicht übertragen werden fann. Wird die Uebertragbarkeit beibe­hallen, fo foll den arbeitslos werdenden Arbeitnehmern bis zu 26 Wochen der Unterschied zwischen der Arbeitslosenunterstützung und dem letzten Neffolohn als Abfindung gezahlt werden.

Schließlich verabschiedete das Haus noch eine Resolution des ohnungsausschusses, die sich mit der Wohnungsnot ber Beamten beschäftigt, und einen Antrag des Hauptausschusses, der Die Regierung auffordert, die Auslandsanleihe der Pro pinz Ostpreußen tatkräftig zu fördern.

den besten Wünschen des Präsidenten für gute Erholung in die Damit war die Tagesordnung erledigt und das Haus ging mit Sommerferien. Die nächste Sigung findet am 2. Of­tober statt.

SAJ

Sozialistische Arbeiterjugend Groß- Berlin

Einfendungen für biefe Rubrit nur an dos Jugendfekretariat Berfin S 68, Linbenfiraße 3

Heute, Donnerstag, 12. Juli, 19% Uhr:

Berbelegir! Müggeljee: Berbebegirlsnorfianbsfigung in Parteiheim Röpe mid, 6dloff. 27. Die beiden Borfigenben ber Abteilung nehmen teil. Rolnischer Barl: Graße Frankfurter Str. 16. Simmer 2 Arbeiterführer." Rorben: Sorging. Ede Graunstraße. Aufgaben der Gewerkschaften. Fallplag I: Schule Sonnenburger Str. 20 ir bilden eine Regierung." Räpenider Biertel: Segual fragen. Wilmersdorf : Jugendheim Wilhelms. Que 127 Jugendmohlfahrt." Schlendorf: Im Lolal von Buffe, Karlstraße. Die Jugendbemegung im modernen China ." Bewegungsdiar: Uebungsstunde. Anschließend Probe für Dortutund. Glfaffer Straße 26, Sof part.

Berbebeşir! Brenzlauer Berg: Unser Jugendtog. Am Freitag, 18. Juli, pitnttlich 19% Uhr, findet in der Schulaula Gleimftr. 49 unser Sugenbtagabenb tatt Eintrittspreis 30 f. Um recht rege Beteiligung with gobeten. Barteigenoffen, Eltern und Freunde unserer Bewegung find befonders eingeladen.

Weften I nab II: Bir beteiligen uns an der Flugblattnerbreitung der Partei bei Ridert, Steinmegstraße. Treffpunkt 18 Uhr Babuhof Bülomstraße. Berbebegir! Brenzlauer Berg: Sämtliche Muftspieler müssen zu unferent Jugendtagabend am Freitag, 13. Juli, fchon um 19 Uhr erscheinen. Gruppenleiter werden gebeten, recht viele Beltbahnen und Deden mitzubringen. Die Gruppen Faltplag I und II übernehmen die Ausschmüdung der Aula.

Die

Borträge, Vereine und Bersammlungen.

Reichsbanner„ Schwarz- Rot- Gold". Gefäftstelle: Berlin G. 14, Sebaftianstr. 37/38. Sof 2 St. Donnerstag, 12. 3ult. Mitte: 3. Ramerabschaft: 20 Uhr Berfamm lung aller attinen Ramezaben, Rungestr. 30. Ziergarten: Ramevad­Westen aus Technische Funktionäre 20 Uhr im Gaubureau. Sichtenberg nebst famtvorstand bei Brächnow, 8um Bropeller", Gryphius . Ede Crossener Straße. Bittenou: 19,20 Uhr Haupt Ede Oranienburger Straße zum Gaalfout bei Mann. Freitag, 18. Sult Tiergarten: Rameradschaft Arminius: 20 Uhr Bersammlung bei Gdimibt, Wiclefftr. 17. Stegligs Jungmannschaft: 20 Uhr Bieberabend im Heim Albrechtstraße. Lichtenberg nebft Ramerabſchaften: Sämtliche Rameraden befuchen ihre fälligen Rameradschafts- und Bugigungen, 20 Uhr. Baumschulenweg: 20 Uhr Bersammlung bei Bortmann. Bichtige Bereinsangelegenheiten. Sonnabenb, 14, Juli. Prenzlauer Berg : Kamerad fchaft Baltan: 20 Uhr Bersammlung auf dem Sportplat Friedrichsfelbe, mit Damen. Weißenfee: 20 Uhr Werbeversammlung in Hohenschönhausen, bei Rorn, Berliner Str. 93. Anschließend geselliges Beisammensein. Antreten 19 Uhr bei Peters, mit Fahnen und Musit. Friedrichshagen ( Rameradschaft): 20 Uhr Ber­fammlung im Braustübl mit angehörigen. Bortrag Kam. Engel: Der Batlo mentarismus in Deutschland ." Sportplag Friedrichsfelbe: Ab 15 2hr auge. meiner Arbeitsbienst aller beteiligten Ortsvereine. Kreuzberg : Gountag, b. 15., Uebungsfahrt ohne Fahnen. Abfahrt 7,22 Uhr Potsdamer Bahnhof, 7,26 Uhr Nordstraße, bis Mahlom. Nachrichtenzug pünktlich 64 Uhr Fontane promenade. Jugend fährt Go., b. 14 ,, ab Dordstraße 19,22 Uhr, bis Mahlom. Uebernachten in Belten. Deden mitbringen. Angehörige Gonntag früh oder ab Mittag Lola!. Langner, Dorf Mahlnm. Reinidendorf- Oft( Romerad fchaft): Kameraden, welche an der Berfassungsfeier in Frankfurt a. M. teil. nehmen wollen, melben sich bis zum 13. Juli bei Ram. 3warg, Grüner Weg 49. Webbing: Fr., b. 18., 19 Uhr, treffen sich die Sportler am Sportplas Reinidendorf- West, Scharnweberstraße. Neukölln- Brig : Jungbanner: Fr.,

haft Sanfa: Die Bersammlung fällt megen der Funktionärstigung des Kreises Ramerabschaften: 20 Uhr Samerabſchaftsvorstände, Rommissionsobleute mit Oc

b. 13., 20 Uhr, Bersammlung bei Balemsti, Bobbinstr. 57. Tiergarten: Sand ballmannschaft: Fr., b. 13., 18% Uhr, Training auf dem Sportplaz Bremer Straße.

Welterbericht der öffentlichen Wetterdienststelle Berlin und Umgegend ( Machbr. verb.) Bollig bis beiter, warm, westliche bis fübmeftliche Binde. Für Deutschland : Ueberall warm, nur an der Küste geringe Nieder­

läge. 8m übrigen Reiche meist troden, in der südlichen Hälfte vor­

wiegend heiter

Bille - Feft im Sunapart. Am tommenden Sonnabend, 14. Sufi, findet im Bunapark bas größte Roftimfeft des Commers unter der Devife Wochenende bel 8ille tatt. Der Meister wird persönlich anwesend fein und die Brä­milerung der originellsten Stoftime vornehmen,

Reichshallen Theater. Am Sonntag, 15. Juli, geben die Stettiner Gänger thre Abschiebsvorstellung, um dann auf einige Wochen in Urlaub zu gehen. und werden die Stettiner würdig vertreten. bringen ein für Berlin

Mähren biefer Belt tommen, wie alljährlich, die Dreshner iftoria. Sänger völlig neues Programm mit.

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