M

Andererseits sind bei den gewöhnlichen Einnahmen ver- Schöffengericht, weil er unerlaubterweise eine Rollette veranstaltet haben soll.

1. die Zuckersteuer 2. die Salzsteuer

3. die Maischbottich- und Branntwein­materialsteuer

4. die Brausteuer

Ich fügte binzu, ich glaubte annehmen zu dürfen, daß dies noch! der Fall sei, und würde ich vielleicht Gelegen anschlagt: heit finden, mich davon bei Gelegenheit der Jagd in Barby , wo diese Dinge möglicherweise zur Sprache kommen würden, zu überzeugen. Von einem Vortrage" bei Sr. Majestät konnte ich um so weniger sprechen, als ich mir nicht herausnehmen würde, unberufen Er. Majestät Vorträge über sozialpolitische Dinge, am wenigften bei Gelegenheit einer Jagd, zu halten. Dies Mißverständniß ist bei einer mehr als dreistündigen Unterhaltung sehr erklärlich, und weil ich die Möglichkeit dazu voraussah, hatte ich Herrn Pfarrer Lente gebeten, kein Wort über Se. Majestät in eine etwaige Wiedergabe unserer Unterhaltung zu verflechten. Ich bedauere lebhaft, daß der Herr Pfarrer das mir bereit willig gegebene Versprechen nicht wörtlich gehalten und deshalb fehr gegen seinen Wunsch und Willen den Anlaß zu dem unerhörten Standal gegeben hat, der jetzt fast die ganze deutsche Presse auf meine Kosten erfüllt. Ich werde a s dieser Erfahrung die Lehre ziehen, mich auf ein Interview selbst mit den wohlmeinendsten Personen nur mehr unter Zuziehung von Stenographen oder mindestens eines zuverlässigen Protokoll: führers einzulassen."

Ob er Vortrag" hat halten wollen, oder sich bei der Jagd auszusprechen gedachte, das ist für das Publikum ganz nebensächlich. Aber welchen Plan haben Sie entwickelt, Herr v. Stunim, darauf kommt doch es allein an. Nur heraus mit der Sprache! Das Desavoniren gelingt Ihnen herzlich schlecht.-

"

Wite des Zufalls. Das erste Buch, welches auf grund des Sozialistengejeges verboten wurde, war bekanntlich: 3 werde Licht!" von Leopold Jacoby . Das letzte Theaterstück, das Herr v. Köller als Polizeiminister und Ober- Theaterzensor verbot, war Das Recht", ein den Fall Ziethen be­handeludes Drama. Der Titel muß ihn allerdings besonders gereizt haben.

"

-

Die neuesten Verfügungen der Berliner Polizei ent­Ieden dem„ Daily Chronicle" die merkwürdige Frage: Rann Deutsch and oder wenigstens Preußen noch länger den" freien Ländern zugerechnet werden?" und fragt nach einer hier nicht wiederzugebenden Charakterisirung der Maßregel weiter, was man denn glaubt damit erreichen zu können. Wie naiv doch diese gländer sind. Was für Begriffe von Freiheit, was für Begui von Rechtsgleichheit und was für Begriffe von Staats­Tunst! Und dabei welche Impertinenz. Wer sagt denn dem Blatte, daß Preußen ein freies Land sein will?-

Die Samoa - Frage wird von der Regierung der Ver­ einigten Staaten wieder aufgerollt werden. In der Bot­schaft des Präsidenten Cleveland , über welche wir gestern eine Depesche mittheilten, befindet sich folgende Stelle: In den Botschaften der letzten beiden Jahre habe ich die Aufmerksamkeit des Kongresses auf unsere Lage be züglich des Sa moavertrages gelenkt. Am 9. Mai 1894 habe ich dem Senate eine besondere Botschaft über­mittelt, in welcher ich die Meinung vertrat, daß unsere Lage auf Samoa unvereinbar mit der Mission und den Tradi­tionen unserer Regierung sowie nachtheilig und drückend wäre. Ich lente daher von neuem die Aufmerksamkeit des Kongresses auf diese Angelegenheit und ersuche um eine gesetzgeberische Aktion, die uns von Verpflichtungen befreit, welche lästig und unnatürlich sind."

•

.

5. die für diese Steuern aufkommenden Aversen.

6. Der Spielfartenstempel 7. die Wechselstempelsteuer 8. die statistische Gebühr

9. der Ueberschuß der Post- und Tele­graphenverwaltung

10. der Ueberschuß der Reichsdruckerei. 11. Der Ueberschuß der Eisenbahn- Ver waltung

12. die Einnahmen aus dem Bankwesen 13. die verschiedenen Verwaltungs- Ein­nahmen

•

14. die Zinsen aus belegten Reichsgeldern 15. die Einnahmen aus der Veräußerung ehemaliger Festungsterrains

höher

um M.

883 000

143 000

410 16 000 109 000 34.000

4 135 558 51 025

9

290 900

16. die Ueberschüsse aus früheren Jahren Die gewöhnlichen Einnahmen ergeben mithin gegen das Vorjahr einen Mehr­ertrag von Bur Deckung des Mehrbedarfs bei den Ausgaben in Höhe von

•

find nach Gegenrechnung des Mehr betrags an Einnahmen

.

6 525 715

F

782 189

-

niedriger

11111 M.

-

Gera , 4. Dezember. Der 2andtag lehnte den An­trag auf Strafverfolgung des Verlegers und Druckers des sozialdemokratischen Wahlflug blattes wegen Beleidigung des Ministeriums(?) ab.-

- Die Absicht einer Aenderung des sächsi= 850 000 ch en Wahlrechts, die zuerst die antisemitische Deutsche Wacht" gemeldet hat, wird nun von den Dresdner Nachrichten" bestritten. Nach der Sächsischen Arbeiter- Zeitung" soll aber die Einbringung eines Antrages der Kartellparteien" auf Einführung des preußischen Dreitlaffen- Wahlsystems für den sächsischen Land­tag bevorstehen.

1 563 700

3 515 350 M. 20 833 393

"

17 318 043 M.

bei den Matrikularbeiträgen in Zugang gestellt.

auf m

- Der Antrag Ranig ist in veränderter Form grund eines Beschlusses der Wirthschaftlichen Bereinigung Reichstag abermals zugegangen. Der Antrag lautet nummeh ( die neuen Zusätze sind gesperrt):

" 1

-

=

um

nicht

-

"

-Für die Einführung der Prügelstrafe beim Militär hat sich in der bayerischen Abgeordneten­tammer der bekannte Zentrumsführer Dr. Schädler auszusprechen gewagt, ohne sofort von seiner Fraktion desavouirt zu werden. Das wird dem Zentrum zahlreiche neue Gegner verschaffen.

bes

-

-

O

"

München , 3. Dezember. ( Eig. Bericht.) Recht eigenthümlich ist es, in einer Kammer, in der die liberalen" Elemente mit den fleritalen und fonservativen im Wetteifer, den Mittelstand" 10 000 zünftlerisch zu retten, in der die Zivilminister begeistert ein­stimmen in diesen schönen Gesang, vom Regierungstisch aus jetzt plöglich wieder die reine Manchesterei vertreten zu sehen. Der 7 031 747 Chef der Kriegsverwaltung Herr v. Asch ist dieser ministerielle Manchestermann und rücksichtslos offenbarte er diese seine Ge­finnung am Sonnabend und heute, da es sich um die Arbeiter der Militärwerkstätten handelte. Bei den Bauern war es ganz etwas anderes, denn Herr v. Asch ermöglichte diesen durch billige Vorschriften den Wettbewerb mit den Großlieferanten, indem er die Provinzialämter anwies, ihren Bedarf möglichst bei den ein­heimischen Produzenten zu decken. Wie indessen Genosse Scherm am Sonnabend und heute eine Reihe der schlimmsten Mißstände aus bayerischen Militärwerkstätten vorbrachte und in einstündiger vortrefflicher Rede die Einführung des Achtstundentages den der Militärver­waltung unterſtellten Etablissements anregte, erklärte Herr As ch fühl bis ans Herz hinan, der Betrieb in den genannten Der Reichstag wolle beschließen: den Herrn Reichskanzler tablissements fei vortrefflich geregelt" und wem e3 da zu ersuchen, dem Reichstage baldigst einen Gefegentwurf vorzu- Wenn die Privatindustrie mit der Einführung des Achtstunden­nicht passe, der könne ja einfach fortbleiben. legen, wonach: für die Dauer der bestehenden Handelsverträge zum tages vorangehe, werde auch die Militärverwaltung nicht zurück­Zweck einer Befestigung der Getreidepreise auf mittlerer Höhe 1. der Ein- und Verkauf des zum Ver- bleiben. Genoffe Grillenberger sagte dann dem Kriegs­brauch im Zollgebiet bestimmten ausländischen Getreides, mit Verhalten in einer Zeit, da die christlich soziale Reformphrase minister recht deutlich die Meinung über ein derartiges Einschluß der Mühlenfabrikate, in einer den 1891-1894 abgeschlossenen Handels Verträgen von allen Ordnungslippen träufelt. Der Herr Kriegsminister widersprechenden oder mit den betheiligten scheine nicht mehr zu wissen, daß erst jüngst in der Kammer ein Vertragsstaaten näher zu vereinbarenden derartiges Gebahren unter die Rubrit Wucher verwiesen worden Weise, a) alljährlich eine den durchschnittlichen Getreide sei. Nicht nachzubinken habe die Staatsregierung, sondern der zoll- Einnahmen seit dem 1. April 1892 gleichkommende Privatindustrie habe sie das Beispiel von Musterbetrieben zu geben. Der Kriegsminister hüllte sich darauf in Der Summe an die Reichskasse abgeführt wird wird, b) ein Reservesonds gebildet wird, legenes Schweigen und höchst bezeichnend für den Zus in Zeiten hoher stand der Majorität und für liberale wie flevitale In- und Auslandspreise die Zahlung der an die Reichskasse jährlich abzuführenden Summe( a) und den Verkauf des trat gegen die Mißstände, die hohen Geldstrafen u. s. w. bei den Arbeiterfreundlichkeit! nur der Abg. Dr. Rahinger( Bbd.) ausländischen Getreides zu den sub 2 fest Militärwerkstätten gefesten Preisen auch bei höheren Gin Arbeitszeit rührte sich im Ordnungslager aber auf. Für die Verkürzung der faufspreisen zu ermöglichen;- 4 bei aus­teine Lippe. schließlich für Rechnung des Reiches erfolgt; 2. die Verkaufspreise des Getreides nach den inländischen Durchschnittspreisen der schaft stets die Erlaubniß zu Strafverfolgungen der Presse wegen Entgegen der früheren weisen Uebung, der Staatsanwalt­Periode 1850-1890, die Verkaufspreise der Mühlenfabrikate Kammerbeleidigungen zu verweigern, scheint jetzt, da es nach dem wirklichen Ausbeuteverhältniß, den Getreidepreifen ent­sprechend bemessen werden; 3. über die Verwendung der sich zumeist um die sozialdemokratische Presse handelt, von dem aus dem Verkaufe des Getreides und der Mühlenfabrikate zu er habe Ihnen bereits telegraphirt, daß nach Mittheilungen aus bisher geübten Gebrauch Abstand genommen zu werden. Ich zielenden Ueberschüsse derart Bestimmung getroffen wird, daß: Erschöpfung dieses Reservesonds die Abgeordnetenkreisen ein ultramontaner Klubbeschluß bestehen soll, ad 2 bestimmten Verkaufspreise des Reichs die vom Staatsanwalt verlangte Erlaubniß zur Strafverfolgung um so viel zu erhöhen sind, daß sie der Reich 3. einer Reihe von Blättern zu ertheilen. Das sind außer unseren vier taffe einen Ueberschuß in Höhe der durch das demokratische Organ in München . Diese Bösewichter sollen Parteiblättern in Bayern noch das" Bayerische Vaterland" und schnittlichen Getreidezoll- Einnahmen seit mit ihrer Kritik der Haltung der Kammermajorität zum Grillen­dem 1. April 1892 gewähren." Bentrum, welche dem Landtag das Recht absprachen, dem berger'schen Tadelsvotum vom 17. Oftober die„ Kammer be­leidigt" haben. Nach alledem scheint es, daß die Herren im Ministerium ein Tadelsvotum zu ertheilen, an ihrer Blamage von damals noch nicht genug haben. Der Unwillen im Lande über jene " Haltung", welche den Wizblättern so willkommenen Stoff bot, ist Herr von Berlepsch soll nach der Frankfurter allgemein, und selbst Zentrumsorgane haben sich höchft abfällig Beitung" in einem Gespräche mit dem Danziger Zimmermeister über die ultramontane Kammerjuristerei geäußert. Dazu kommt, Herzog geäußert haben, er fei niemals, so lange er Minister daß die Judikatur eine ganz eigenartige Bereicherung erfahren sei, für den Befäbigungsnachweis für das ge- müßte, wenn jetzt auf einmal die Kammermajorität mit der der sammte Handwerk zu haben. Ten Baugewerben wolle er Kammer selbst identifizirt werden sollte. Denn die tapfere gern den Befähigungsnachweis geben, doch habe dies große Minorität von damals wurde in der unabhängigen und Schwierigkeiten.- Der Reichshaushalts Etat für das Etats­auch in einem Theil der Ordnungspresse ausgiebig belobt. jahr 1896/97 ist, wie folgt, feitgestellt: in Ausgabe auf Die internationale Flottendemonstra. Budem kommen die Sünder", wenn die Majorität wirklich den 1 259 221 983 M. nämlich auf 1136389 624 M. an fortdauern- tion vor Konstantinopel findet durch das neuerbaute schworenen. Und Geschworene zu finden, welche das Verfahren ultramontanen Klubbeschluß fanttioniren sollte, vor die Ges den, auf 93 481 438 M. an einmaligen Ausgaben des ordentlichen deutsche Panzerschiff 4. Klaffe Hagen " eine weitere Ver- der Majorität vom 17. Ottoder billigen, das dürfte unter sothanen Etats und auf 29 350 921 M. an einmaligen Ausgaben des stärkung; Hagen wird in diesen Tagen von Kiel nach dem Umständen doch ein wenig schwer sein. außerordentlichen Etats; in Einnahme auf 1 259 221 983 M. ägätschen Meere dampfen. Deutschland ist somit durch drei Der erfgedachte Mehrbedarf des ordentlichen Haushalts von Schiffe, dem ständigen Stationsschiff Loreley in Konstantinopel , München , 4. Dezember. Die Kammer der Abgeordneten 20 833 393 W. ergiebt sich im einzelnen aus folgender Zusammen- dem Panzer Hagen und dem Schiffsjungen- Schulschiff Moltte, erledigte den Rest des bayerischen Militärekats und stellung: welches seit einigen Wochen in Smyrna liegt, an der Flotten- nahm einstimmig eine Resolution auf Bermindes demonstration vertreten. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird ein rung der Zahl der Pensionirungen der Offiziere weiteres Schiff folgen, mithin sind auch die Gerüchte, daß deutscher- an. Die Gesammtabstimmung über die Militäretats mit 107 feits die Flottendemonstration eine Mißbilligung erfahren hat, hin- gegen 10 Stimmen ergab eine nicht ausreichende fällig.- Präsenzzahl, da hierfür 120 erforderlich find. Graf Mirba ch hat in einem Rundschreiben an be Aus dem 15. württembergischen Reichs. Vertrauensmänner der tonfervativen Partei und des Bundestagswahltrei 3. Bekanntlich findet die Nachwahl am der Landwirthe in seinem Wahlkreise den Wunsch nach einem 13. Dezember statt und haben sämmtliche Parteien nun ihre fonfervativ- tleritalen Bündniß zur Förderung Kandidaten ernannt. Von seiten der Sozialdemokraten wird des Antrages Kanit und des Bimetallismus wie folgt aus Landtags- Abgeordneter Kloß als zähltandidat aufgestellt wer­gesprochen:„ Die Lösung großer entscheidender Fragen ist im den, die Volkspartei hat sich sogar einen auswärtigen Ran­Reichstage für uns nur möglich bei einer Verständigung mit didaten, Professor Quidde aus München , verschrieben und das dem Zentrum und wird dort in absehbarer Zeit auch Bentrum stellt wieder seinen feitherigen Vertreter, Landgerichts­rath Gröber auf.

Theilnehmer des Samoa - Vertrages sind außer den Bereinigten Staaten noch Deutschland und England. Will die erstere Macht den Vertrag lösen, so wird es zu einer Auseinandersetzung zwischen den drei Mächten kommen müssen. Und da hätte Graf Herbert wieder einmal die schönste Gelegenheit, seine staats­männischen Fähigkeiten zu beweisen, wenn er nicht mittler­weile von dem Ministerpodium durch die Versenkung verschwunden wäre, durch die unverhofft und oft die preußischen Minister hinabzutöllern pflegen.-

*

Deutsches Reich.

- Gin Reuebetenntniß. Die konservative Fraktion soll den Beschluß gefaßt haben, in der ersten Geschäftssitzung des Reichstags von Partei negen eine Erklärung über ihre Stellung zum Fall Hammerstein abgeben zu lassen. Das wird eine schwere Nuß sein, die Herr v. Manteuffel da zu fnacken befommt.

Es sind angesekt

für den Reichskanzler

und die Reichs­tanzlei.

=

fortdauernd

einmalig

mehr weniger mehr weniger 07. M. M.

M.

-

V

die Dauer der bestehenden Handelsverträge war, wie die konser Die vorläufige Beschränkung des beantragten Gesetzes auf vativen Blätter mittheilen, vom Grafen v. Schwerin - Löwiß nicht vorgeschlagen worden, sondern wurde erst auf Antrag des Abg. v. Kardorff Wabniz beschlossen.

-

-

-

-

1 909 160 Bu biefem megeglichjein. Ohne die Mit

1 140

-

"

das Auswärtige

Amt

49 966)

-

28 000 947 320

"

das Reichsamt des

Innern

3 842 175

"

die Verwaltung

De

Reichs

beeres....

6 861 632

-

1 122 160

-

#

die Verwaltung

der Kaiser:

lichen Marine 129 973

"

die Reichs- Juftiz­

verwaltung

#

das Reichs- Schatz­

amt

-

"

" 1

"

"

die Reichsdruckerei

"

|||

-

-

4 473 950

111 802

-

541 339

97 140

-

11]

}

60 000

3 500 000

das Reichs- Eisen­bahnamt.

die Reichsschuld

den Rechnungshof

den Allgemeinen

Pensionsfonds..

die Post- und Tele­

graphen• Ver=

waltung.

die Eisenbahn- Ver­

waltung.

weitere

Durch

führung d. Alters stufen- Systems bei

den Beamten- Be­

soldungen.

8 620

1975 250

1 820

1527 889

find mehr.14 139 573

also wie oben überhaupt mege

20 888 893 Mt.

"

49 950

6 693 820

-

nur

worden.

"

Die Wahlagitation wird nur eine sehr flaue werden, da vorerst feine Aussicht vorhanden ist, dem Bentrum diesen Sitz streitig zu machen. 1893 wurden 9416 Bentrumsstimmen abgegeben, welchen nur 699 demokratische und 442 fozialdemokratische Stimmen gegenüber standen.

Desterreich.

-

wirkung des Zentrums wären die bedeutsamsten Erfolge, insonderheit die auf wirthschaftlichem Boden, niemals erzielt Gewiß find manche Erscheinungen im Lager unserer fatholischen Mitbürger zu beflagen. Das darf uns jedoch nicht dazu verleiten, die Gesammtheit oder auch nur die Mehrheit der felben ungerecht zu beurtheilen. Wir Evangelischen haben kein- Gin Kunstwein Steuergeset wird demnächst Recht dazu, unsere katholischen Mitbürger als weniger patriotisch den württembergischen Landtag beschäftigen. gesinnte Männer anzusehen als wir das für uns in Anspruch nehmen. Etwas mehr Toleranz und Rücksicht seitens der 120 500 fatholischen Presse gegen uns würde die Verständigung über viele Wien , 3. Dezember. Abgeordnetenhaus. bedeutsame Fragen wesentlich erleichtern und fördern." läßlich der Debatte über das Geset betreffend die führte der Ackerbaus Wie webleidig das alles klingt. Das Zentrum wird sich Bergbau Inspektoren 170 000 nicht allzufehr beeilen, in die dargebotene Hand einzuschlagen.minister Graf Ledebur unter anderem aus, der Berg­inspektor müsse ein Freund und Rathgeber der Graf Ballestrem, der wegen seiner allzu großen Arbeiter, sowie der Anwalt ihrer gerechten Bereitwilligkeit, Militärforderungen zu bewilligen, von der Forderungen sein, in ihnen die Menschenwürde Zentrumspartei desavonirt wurde und aus dem Reichstage ehren, sie aber auch lehren, die Unternehmer nicht grundlos scheiden mußte, war bisher Rittmeister a. D. Der Kaiser hat als Feinde und Gegner anzusehen. Er müsse verstehen, ihr 696 611 ihm in diesen Tagen den Charakter als Major verliehen. Graf Vertrauen zu gewinnen, andererseits aber auch die oft Ballestrem ift jegt 61 Jahre alt, seit Dezember 1871 ift er aus von außen tommende Aufreizung und Entzündung gewiffer dem Militärdienst geschieden.- Leidenschaften einzudämmen( Beifall). Die Debatte wurde hierauf geschlossen und die Verhandlung abgebrochen. Nächste Sigung Donnerstag.

"

-Nicht weniger als vier Termine haben die Redakteure der Breslauer Voltsmacht" bis zum nächsten Sonnabend zu bestehen. Da ist zunächst der Ge-- Den Lueger Marsch hat die Wiener Polizei ver. noffe Neukirch, der sich gestern vom Untersuchungsrichter ver- boten. Wird Badeni Rath wissen, wenn auch dieses geniale nebmen lassen mußte. Heute steht Genosse Bahn vor dem Mittel die Ausbreitung des Antisemitismus im Wiener Spieß­Landgericht wegen Verächtlichmachung staatlicher Einrichtungen", bürgerthum nicht hindert? Freitag soll es Genossen Bruhns an den Kragen gehen, dem zur Laft gelegt wird, eine Anklagefchrift veröffentlicht zu haben,

-

Ungarn .

ehe diefelbe in öffentlicher Verhandlung gegeben wurde, und Debenburg, 4. Dezember. Aus Fertfö- Szent- Miklos wird Sonnabend endlich muß wiederum Genosse Zahn vor das gemeldet, daß gestern Abend in das dortige jüdische Bolts.