Gegen die Zolldiftatur Amerikas  .

Eine wenig beachtete Kritik des Völkerbundskomitees.

Das Wirtschaftskomitee des Bölferbundes beschäftigte sich vor einigen Tagen auch mit der Frage der Handelsverträge im Dienste des Zollabbaues. Die Bereinigten Staaten wurden dabei nicht genannt. Lieft man aber die von dem Komitee angenommene Resolution, so wird man darin Säge entdeden, deren Spize ohne 3weifel gegen die Vereinigten Staaten   gerichtet ist. Um die gegen­wärtige amerikanische   Handelsvertragspolitik zu verstehen, müssen mir einige Bemerkungen

über den Mechanismus der Handelsvertragspolitik norausschiden. Zum Abschluß von Handelsverträgen bedient man fich zweier Grundformen: entweder schließt man einen Vertrag über Zolltarife ab oder einen Meist begünstigungsvertrag, oder es werden in einem Handelsvertrag beide zufammen ver­einbart. Im Tarifvertrag merben die Zolljäße der auto­nomen" Solltarife, das heißt der nach eigenen Gesichtspunkten auf­gestellten Bolltarife der vertragschließenden Länder ermäßigt. Im Meist begünstigungsvertrag wird über einzelne Bollfäge überhaupt nicht verhandelt. Das Land, das von dem anderen das Recht der Meistbegünstigung erhält, genießt aber sämtliche Vorteile aus 3ollermäßigungen, die Dom Bertragspartner dritten Ländern gegenüber gewährt wurden oder in der Zukunft gewährt werden. Um dies an einem Beispiel flarzumachen: Deutschland   hat zurzeit mit der Tschechoslowakei   einen reinen Meistbegünstigungs­vertrag( bas heißt allein Meistbegünstigungsvertag ohne Tarif abreden). Dies bedeutet, daß für den Verkehr zwischen Deutschland  und der Tschechoslowakei   feine besondere 3ollermäßigungen vor gesehen sind. Trotzdem zahlt die tschechische Einfuhr nach Deutsch­ land   nicht die hohen Zollsäge des autonomen 3olltarifes, weil sie auf Grund der Meistbegünstigung alle jene Bollermäßigungen mit­genießt, die von Deutschland   anderen Ländern gewährt wurden ober in Zukunft gewährt werden. Die Tschechoslowakei   genießt also die ermäßigten Zollfäße z. B. der deutsch  - französischen, deutsch  öſterreichischen, deutsch  - schwedischen usw. Handelsverträge; umgefehrt auch Deutschland   die in den tschechoslowakischen Handelsverträgen mit dritten Ländern vereinbarten Zollermäßigungen.

Aus dieser Darstellung geht zweierlei hervor: erstens, daß wirklich wertvoll für die Förderung des internationalen Waren austausches bzw. für den 3ollabbau nur Handelsverträge sind, die betbe Elemente: sowohl Tarifabreden wie die Meistbegünstigungs. flaufel enthalten. 3weitens, daß die Meistbegünstigungsklausel allein, das heißt ohne Tarifabreden für ein Land nur dann einen Wert hat, wenn der Vertragspartner mit dritten Ländern bereits eine Anzahl von Tarifabreden abgeschlossen hat, und zwar auch solche, bie Zollermäßigungen für Waren enthalten, die für das Meistbegünstigungsland von Wichtigkeit sind. Da zum Beispiel Deutschland   bereits eine Anzahl von Handelsverträgen mit Tarif abreden abgeschloffen hat, darunter den wichtigen deutsch  - franzöfifchen, so ist, um bei unserem Beispiel zu bleiben, für die Tschechoslowakei  auch die reine Meistbegünstigung mit Deutschland   wertvoll. Trog dem ist unser heutiger Handelsvertag mit der Tschechoslowakei   ohne die Tarifabreden, die erst im Herbst dieses Jahres vereinbart merden follen, nur ein Stüdwert.

Die Vereinigten Staaten   wollen feine Tarifabreden Die Bereinigten Staaten verfolgen nun in der Nachtriegszeit eine Handelspolitit auf der Grundlage der Meistbegünstigung, ohne daß sie geneigt mären, Tarifahreben zu treffen. Aus dem Gefagten geht hervor, daß ein solcher Meiftbegünstigungs­vertrag nur für die Bereinigten Staaten wertvoll ist, für seine Vertragspartner aber feinen besonderen Bert hat. Da nämlich die Bereinigten Staaten überhaupt teine Tarifabreden ab fchließen mollen, ist die Meistbegünstigung, die sie zu geben bereit find, leer und inhaltslos. Das heißt, es müssen die anderen Länder trog ihrer Meistbegünstigung die ungeheuer hohen Zollsäge des

Theater, Lichtspiele usw.

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Städtische Oper

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Saltenburg- Bühnen Dis. Künstler- Th. 81 Uhr Es kommt

jeder dran!

Revue von

autonomen Bolltarifs der Bereinigten Staaten tragen, menn fie ihre Waren nach Amerika   ausführen. Umgefehrt haben die Ber. einigten Staaten aus der Meistbegünstigung einen großen Vor­teil, weil sie all die Erleichterungen und Bollermäßigungen, die ihre Vertragspartner dritten Ländern geben, mitgenießen. Angesichts dieser Lage muß man fich fragen: weshalb schließen europäische Länder dennoch solche Meistbegünstigungs. verträge ab, die allein und einseitig den Bereinigten Staaten nügen? Die Antwort darauf gibt die wirtschaftspolitische Machtstellung der Vereinigten Staaten  . Falls sich die europäischen   Staaten weigern würden, solche ungünstige Handelsverträge mit Amerita abzuschließen, so droht ihnen die Strafe Ameritas, das ist die meitere Erhöhung der bereits unerträglichen hohen ameri­fanischen Zollfäße. Ländern gegenüber, die feinen Handelsvertrag abschließen wollen, fönnen nämlich 3011zuschläge bis zu 50 Broz erhoben werden. Da nun einmal die europäischen  Länder auf den amerikanischen Barenabsaz mehr angewiesen find als umgefehrt, weil sie ja zumeist unentbehrliche Rohstoffe von Amerika   einführen und Fertigprodukte, die auch in Amerifa her. gestellt werden können, ausführen, so müssen sie sich vor der ameri fanischen Zolldiktatur beugen. Die Finanzmacht Ameritas, das Angewiesensein auf amerikanische   Anleihen, tut das übrige. Immerhin führte im vergangenen Jahr die Auflehnung Frantreichs, als gelegentlich bes beutsch- französischen Bertrags Amerita alle Borrechte für sich einseitig in Anspruch nehmen wollte, teilweise zu einem Erfolg, mas vom Gesichtspunkt der euro­ päischen   Handelspolitit sehr zu begreifen war.

Was jagt das Bölferbundskomitee?

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so fährt das Böllerbundskomitee fort

Der Ruhrbergban habe aus ber zuleht bewilligten Preis­erhöhung nicht die versprochenen Konsequenzen gezogen, zu ratio. nalisieren und den verlustreichen Auslandsabfaz abzubauen. Die Preiserhöhung, die betanntlich poll auf Kosten der inlän­dischen Kohlenverbraucher geht, habe zur unbeschränkten Fort­führung des perluftreichen Abfagtampfes allein Anlaß gegeben. Der arbeitstägliche Aufwand für den Kohlenkampf sei non 500 000 Mart vor einigen Monaten auf heute 700 000 Marf gestiegen. Der Juli scheine eine weitere Erhöhung zu bringen. Der im be­ftrittenen Gebiet noch mögliche Ablaz habe sich trotzdem auf 350 000 bis 400 000 Tonnen gesenkt Seit Anfang 1927, also feit andert­halb Jahren, habe der Kohlenkampf rund 180 Millionen Mark ge­toftet. Nach dem Willen des Ruhrbergbaues merde er in diesem Jahre noch teurer werben. Wenn man den Juniaufwand zugrunde lege, werde das Jahr 1928 allein 180 Millionen Mart verschlingen!

Dabei fomme dieser riesenhafte Aufwand nur zu etwa 10 bis 11 Broz. einigen beftrittenen inländischen Gebieten zugute. Mit mehr als 160 Millionen Mart wurden 1928 voraussichtlich die holländische, franzöfifche, luxemburgische Industrie subventio niert. Die größten Borteile hätten aber Italien  , Standinavien und die Ostseeländer. Der allein durch den forcierten Ruhrkosten­abfah ins Ausland gehende Betrag ftellt etwa 6% Proz. der deaf­fchen Reparationsleiffung für 1928 dar.

Benn man die Wirtschaftspolitik nicht unter Tagesgesichtspunkten betrachtet, müssen diese Feststellungen außerordentlich bedenklich ftimmen. Diese 180 Millionen Mart stellen leztlich eine zusätzliche Belastung der deutschen Kohlenverbraucher dar. Die breiten Maffen des Inlandes faufen um so weniger Fertigprodukte, je höher ihr Tribut für die Steinkohlenindustrie wird, denn der Heizungs­bebarf ist notwendiger Bedarf, der ebensowenig wie der Lebens­mittelbedarf empfindliche Einschränkungen verträgt. Die inländische Fertigindustrie verkauft um so meniger Fertigprodutte, ihre Rapazität wird in entsprechendem Maße meniger ausgenußt. Damit leidet aber auch ihre Ronkurrenzfähigkeit auf dem inländischen Markt gegenüber einbringenden Auslandswaren und auf dem ausländischen Markt beim Export. Das gilt insbesondere für die höchftqualifizierten Exportindustrien.

Auf der Tagung des Bölterbundstomitees wollten einige Mit­gfieber bem Grundfag zur Annahme verhelfen, daß tein Land unveränderliche Tarife, das heißt solche, die auf dem Verhandlungsordentlichen großen volkswirtschaftlichen Verlusten ergibt sich also das Als Folge der gewaltsamen Rohlenerporte mit ihren außer weg nicht ermäßigt werden tönnen, aufstellen darf. Der Grundfa Bilb, daß der natürliche Barenaustausch der Bölker, der für wurde in dieser strengen Form nicht angenommen. Das Komitee Bild, daß der natürliche Barenaustausch der Völker, der für erklärte, daß das System unveränderlicher Tarife den Be Deutschland den Export arbeitsintensivster Brobufte ver. schlüssen der Weltwirtschaftskonferenz nicht widerspreche, solange es langt, burch den indirekten, von der inländischen Fertig- und Export­sich um, maß volle Tarife handelt, wie sie in gewissen Ländern industrie erhobenen Rohlenzoll zugunsten eines minderwertigen bestehen. Es wurde nicht gejagt, um welche Länder es sich Rohstoffes, ben nun einmal die Kohle darstellt, auf das schwerste handelt Betanntlich sind die wenigen Länder, die mäßige Tarife gehemmt wird. Deutschland   hat ja schon seit Jahrzehnten, und zwar haben, wie z. B. Holland und Belgien  , auch zu Tarifabreden bereit. im wesentlichen aus militärischen Grünben, agrarische Rohstoffe des Inlandes geschüßt, mie sie beispielsweise der Roggen Der Widerspruch darstellt, und jede agrarpolitische Pflege arbeits intensiver Land­Ganz ähnliches gilt auch für die wirtschaftsprodukte unterlaffen. Eisenerzeugung in Deutschland  . Es ist das Wesen des so verluft­reichen Kohlenkampfes, daß er den volkswirtschaftlichen Unsinn einer derartigen Wirtschaftspolitik mit aller Deutlichkeit unterstreicht. Natürlich ist es zu früh, sofort aus solchen Erkenntnissen die legten Konsequenzen zu ziehen und man darf an den möglichkeiten der internationalen Rohlenverständigung nicht vollstän big norübergehen. Auch ist die Bereitschaft in anderen europäischen  Rohle erzeugenden Bändern noch nicht vorhanden, vernünftigere Prinzipien der Wirtschafts- und Handelspofitit bei ben wenig arbeits intensiven Rohstoffen zur Geltung tominen zu lassen. Aber die Wirtschaftspolitit auf lange Sicht muß aus dem Kohlen

sei mur in denjenigen Fällen vorhanden, mo Tarife aufgestellt werden, die unüberwindliche Hindernisse für den Außenhandel darstellen und wo die betreffenden Staaten sich weigern, Sollherabfegungen auf dem Verhandlungsweg zuzulaffen. Diese Charakterisierung trifft aber für die Vereinigten Staaten   zu, und zwar allein für diese. So enthält die Resolution bes Bölferbundsfomitees die Berurteilung der handelspolitischen Braris der Bereinigten Staaten. Den Mut, dies auch ausdrüdlich umb tar gu jagen, hat das Böllerbundsfomitee allerdings nicht gefunden.

Lehren des Kohlenkampfes.

Roften täglich 700000 M./ Etwa 180 Millionen für 1928 In der deutschen Deffentlichkeit hört man immer nur von den Hunderten von Millionen Mart, die sich die englischen Zechen­herren ben Sohlentampf auf dem Weltmarki tosten lassen. Die Frankfurter Zeitung  " peröffentlicht eine Berechnung über die Roften, die ber deutsche   Bettbewerbstampf auf dem Weltmartt, wie ihn die Ruhrzechen führen, veranlaßt. Diese Rechnung muß außer ordentlich nachdentlich stimmen und stellt die Schidialsfrage für die deutsche   Wirtschaftspolitit, ab so toftspielige Wettbewerbstämpfe noch voltswirtschaftlich zu ertragen sind.

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höchstem Maße unvernünftig ist. Daß die arbeitsintenfine Bera tampf die Behre ziehen, daß diefer Kampf volkswirtschaftlich in wertung der deutschen Stohle in der Kohlechemie noch eine von den Kohlenzechen mit Rücksicht auf das Chemietapital viel zu sehr ver­nachläffigte Aufgabe barstellt, und daß auf lange Sicht unbedingt angestrebt werden muß, die vernünftigen Grundprinzipien des freien Warenaustausches, bie die Arbeitstraft der Rationen zu den denkbar geringsten Roften zur Bedarfsbefrie bigung der Bolter auswertet, auch in der deutschen Wirt­fchaftspolitik zur Durchführung zu bringen, das ist die Lehre, die der gegenwärtige Rohlenkampf uns aufzwingt.

DIE NEUE

Myslem

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