Vorschläge zur Reichsreform. Eine venkschri� des MiniflenaldirektorS Brecht. Wie der„Demok�ütische Zeitungsdienst" erfährt» hat das prru» tzische Mitglied des Meichsreformausschustes Dr. Brecht in der von ihrn als �gelSjäftstechnilche Beratungsunterlage" vorgelegten noch unveröffentlichten Denkschrift am Schluß sachliche Vorschläge in �ehn Aussätze, zufammengesoßt. Auf den Inholt dieser Leit- säße gestattet»vi in der Zeitschrist„Die Justiz" erschienener Auf» saß Brechts �ßiögliches und Unmögliches" bestimmte Rückschlüsse. Als das'wichtigste Ereignis der Konseren., vom Januar 1928 bezeichnet Brecht, daß Bayerns Ministerpräsident anerkannt habe, daß das Verhältnis zwischen Reich und Preußen /Vicht so bleiben kann, wie es jetzt ist. Ebenso wurde gegen Nerschmelzung kleinerer Länder mit größeren von keiner-iSeite grundsätzlicher Widerspruch erhoben. In diesen Tot» sacheg, liegen hinreichend« Grundlagen für positiv« Arbeit. Aber mai� muß sich stets bewußt sein, daß sich dies« Arbeit aus Zwei» drittelmehrheiten stützen soll und daß die zustimmenden Landesregierungen das Vertrauen ihrer Landtage hinler sich habe» müssen. Daraus folgert Brecht die Notwendigkeit größter Oeko» n o m i e,.�rm nicht durch Verbindung von Jragen, die trennbor sind, jeden Schritt doppelt zu gefährden". Man muh bei dem grundlegenden Gesetz daher u. o. die allgemeine territoriale Neugliederung und die Typisierung des Auf- baues der Länder sLondespräsident usw.) zurückstellen. Später seien hier Fortschritte leichter zu erzielen. Brecht oermeidet es, Preußen zum„Reichsland " und seine Provinzen zu Provinzen eines Reichslandes zu degradieren und dadurch äußerliche Gegen» säße zu schassen, welche spätere Ungleichungen erschweren. Er spricht vielmehr von den bisherigen preußischen Provinzen im Falle einer PDrbindung der Reichs» und Stootsregierung als den künftigen..preußischen Ländern". Für ihre Rechte muh aber der bisherige provinzielle Zustand den Ausgangspunkt einer langsamen. Entwicklung bilden. Bit� unterscheidet so zwischen preußischen(und den sich idnen anschließenden) Ländern einerseits, auherpreußischen Lünern wie Sachsen andererseits und drittens süddeutschen Lö/dern wie Bayern , wobei es jedem größeren Lande überlassen s<�n soll, welcher Gruppe es sich zurechnen will. Nach außen A/eten die Unterschiede kaum in die Erscheinung. Da» Mindest» maß der Rechte des Reiches soll bei ollen drei Gruppen { grundsätzlich durch die Weimarer Derfosiung umschrieben sein. Für die beiden ersten Gruppen wird das Verhältnis zum Reich beweglich gestaltet, so doß es sich bei den bis» herigen Provinzen, wo Reichs» und Staatsbehörden verschmolzen werden, in der Richtung aus eine Verstärkung der Selbst- v e.r w a l t u n g, bei den Ländern der zweiten Gruppe ln der � RZchwng aus eine stärkere Verschmelzung der Reichs» und Staatsbehörden fortentwickeln kann, ohne daß hier» über im einzelnen schcn jetzt entschieden zu werden braucht. Dies» I Ueberleitung sei verhältnismäßig einfach und mach« nicht viel« gleichzeitige unabsehbar« Entschlüsi« notwendig. Eine besondere Rolle soll für die Weiterentwicklung bei der zweiten Gruppe die Einführung der Auftragsoerwal- t u n g spielen, bei der die Landesverwalwng Reichsgeschäste besorgt, dafür ober nicht dem Landtag, sondern der Reichs- regierung und durch ste dem Reichstag verantwortlich ist. Dadurch soll das.Lestreben nach Schaffung neuer Reichsbe- Hörden, abgestoppt und. die Möglichkeit, zu Verschmelzungen ge» schaffen /«erden. »Die Funktion des Preußischen Landtage», einheitlich« Gesetze für all« preußischen Provinzen zu erlaffen, muß unbedingt erhalten bleiben, wenn man nicht den Krebzschritt gehen und die einheitliche Gesetzgebung durch zwölf» fache Gesetzgebung ersetzen will." Im ganzen spricht sich der Aufsatz über die Möglichkeit ent» scheidender Fortschritt«, wenn man den politischen Realitäten Rech » nung trägt, durchaus optimistisch aus. Ministerialdirektor Brecht hat auf Anfrage erklärt, daß fein« Vorschläge nur der technischen Erleichterung der Beratungen dienen sollten: realisierbare Vorschläge könnten nach seiner Ansicht nur aus Gemeinschaftsarbeit hervorgehen.
Wo bleibi da die Abrüstung? Tschechifch-rumänifcher Waffenlieferungsvertrag auf 40 Jahre! Prag . 28. Juli.. Zur Ausführung von Waffenlieferungen durch die Skoda » Werk« an Rumänien wird«ine gemischte Gesellschaft der Gkoda-Werke, des rumänischen Staates und einiger rumänischer Großbanken errichtet werden, welch« auf die Dauer von äOIahrendasMonopolzur Lieferung des gesamten Kriegs» Materials für die rumänische Arme« besitzen wird. Di« rumänische Regierung wird das investierte Kapstal in den ersten Iahren mit 7 Proz., in den weiteren Iahren mit 6 Proz. verzinsen, was eben» falls vertraglich garantiert wird. Heber die thöh« des Kapitals der gemischten Gesellschaft, welche die Form einer Aktiengesellschaft er- halten soll, ist bisher nichts bekannt.
Die Arbettslosigteit im Bezirk Brandenburg . Im Bereich desLande»arb«itsamte»Brand «nburg fft in der verflossenen Woche die Gesamtzahl der unterstützten Arbeitslaien von 1ie20a auf 112 S71 zurückgegangen. Be» sonders starken Bedarf an Arbeitskräften hatte die Landwirt- schaft. Auch die Verhältnisse im Braunkohlenbergbau und in der Metallindustrie sind unverändert günstig. Für die T e x t i l» industri « in Kottbus und Forst ist größere Arbeiter- nachfrage als bisher festzustellen.
Bela Sun ist in der Nacht von Freitag auf Sonnabend au» Oesterreich via Oderberg nach Deutschland tn aller Heimlichkeit— um Attentaten vorzubeugen— abgeschoben worden. Di« Inter- nationale Arbeiterhilf« berestet ihm in Moskau einen fest» lichen Empfang vor. Offenbar zur Belohnung dafür, daß er durch sein« Leichtfertigkeit die Namen von in Ungarn lebenden Anhängern des Kommuniemus den Horthy -Schergen in die Hände gespiest hat. „Frankreich und der Separatismus." Zu diesem Artikel in der Sonnabend'Nummer de»„Vorwärts" teilt Herr Otto Lehmann» Rußbüldt von der Liga für Menschenrecht«, der leider auch Mst- arbeiter der„Menschheit" fft, mit, daß diese» Organ keine freundschaftlichen Beziehungen zum«eparaisitenfichrer Matthe» unterhält. Die„Menschheit hat beim Abdruck de» Buches Poincar>ss an Matthes in einem Kommentar ihre ablehnende Haltung gegenüber Matches und dem Separatismus neuerdings betont. Der k. v. f. Doppeladler verschwindet nun endlich auch von den zwei nahtlosen Eifen-Fahnenmasten vor dem Wiener Parlament»- gebe ade. rechts«nd links oam Acheno»Brunnen.
Olympische Woche.
Zum Beginn der Olympischen Woche in Amsterdam zeigen wir einige deutsche Rekordinhaber der Vergangenheit und«Azgenwart.
Marathonläufer: Teppich-Ede klaute 37 Kilometer Lauter in Rekordzeit.
Kugelstoßen: Rentier und Feinschmecker Menkus. Im Aufstoßen von„Kugel" erreichte er größte Distanz.
Schwimmen: Schauspieler EgonSedächtnischwoch ,fchwamm" auf der Bühne über die größten Strecken.
Bierer ohne Steuermann: Oer Bierer der Oeutfchnationolen Bolkspartei übertrifft an Steuerlosig- keit alles bisher Dagewesene.
Gegenuber einem Vertreter der„Telegrophen.Union" in Agram äußerte sich der in der Genesung befindlich« Führer der Kroaten Stephon Raditsch u. a. wi« folgt: Die Erfahrungen der letzten drei bis vier Jahre hätten die Kroaten endgültig davon überzeugt, daß mit den serbischen Parteien und den serbischen führenden Kreisen keine Verständigung möglich gewesen sei und auch niemals möglich fein werde. Kroaten und Serben seien Völker verschiedener Kultur, mit verschiedenen Traditionen und v e r s ch i e» dener Nationalität. Mit ihrem Blut, ihrer ganzen Ge. schichte und Kultur, mit allen Traditionen seien die Kroaten mit dem Westen verknüpft, die Serben aber mit dem� Osten. Die Kroaten seien ein Volk europäischer Kultur, die Serben ostlich- byzantinischer Kultur. Wenn dann das ständige Streben der Serben zur absoluten Vorherrschast im Staate, das darauf hinauslief, alle anderen Völker des Königreiches zu einer Art von Sklaven von Belgrad zu verwandeln, wenn dann weiter die tiefgehende Zerrüttung, der sittliche Tiefstand und die Unbrauchbarkeit des serbischen Beamtentums in der serbischen Verwaltung berücksichtigt werde, dann sei zu verstehen, warum die Kroaten und warum sogar die kroatischen Derben, die an eine andere Verwaltung und an andere Verhältnisse gewöhnt seien, sich mit den Serben nicht verständigen könnten und warum der ' jugoslawische Staat tn der gegenwärtigen Form, als Einheit». staal, nicht mehr weiter bestehen könne. Cr sei verurteilt, zu zerfallen. Die Forderungen, die von der ganzen Bevölkerung Kroatiens und Dalmotien» infolgedesien erhoben worden müßten, seien klar und deutlich. Es würde in keine Verhandlungen ge» treten und keine Vereinbarungen mit den Parteien getrosten werden, die zum Bestände der Regierung Wukitschewitsch gehört hätten.... 3n diese Mörder- Skupschllna würden sie nicht zurückkehren: ste würden an ihren Sitzungen nicht teilnehmen. Sie verlangten die Schaffung einer neutralen Regierung, die aus makellosen Persönlichkeiten bestehe, die zu keinen Parteien gehören dürften und sich allgemeinen Vertrauens und�allgemeiner Achtung erfreuten. Bei dem Umbau des Staates Südslawien oerlangten sie eine vollständige Trennung Kroatiens von Serbien und die Bildung eines selbständigen Staates Kroatien , das mit Serbien nur druch Personalunion verbunden sein solle. Der s e r, bische König solle auch der König Kroatiens sein. Dies soll die einzig« Verbindung sein, die sie In Zukunft mit den Serben oerknüps» und die Serben mit ihnen. In allen anderen Fragen solle Kroatien völlig unabhängig sein, sein eigene» Par» l o m« n t haben, seine eigene Verwaltung, seine eigene Regierung, seine eigens Armee usw., ähnlich wie Irland . Dies« vollständige Trennung Kroatiens von Serbien sei die«in- z i g e M L g l i ch k e i t für ein weiteres Zusammenleben der Kroaten mit den Serben. Mit keinem Iota würden die Kroaten von diesen Forderungen abgehen, die da? Mindestmaß darstellten. Auf die weitere Frage, ob die Kroaten wirklich so feindlich zu den Italienern«ingestellt seien, und ob sie tn Wirklichkeit un» nachgiebige Gegner der Nettunoverträge mit Italien !«>«». ont- worlele Rodilsäi wörtlich:..Das entspricht nicht den Tatsachen, da» ist eine glatte Lüge! Im Gegenteil, wir sind in höherem Maße als die Serben daran interessiert, doß eine Einigung mit Iralien zustande kommt. Wir sind der Ausfassung, daß wir uns schneller
mit den Italienern verständigen würden als Nintschilsch und Manne kowitsch. Wir Kroaten besteyen aber auf einer völligen Neutralisierung der üslllchen Küste der Adrig. Möge di« italienische Kriegsflotte die einzige Flotte in der Adria fein. Wir Kroaten fürchten ste nicht. Wir find auch davon über- zeugt, daß die Italiener keine Angriffspläns, bezüglich Dalinpticns haben und den Wunsch besitzen, mit uns in Eintracht und Frieden zu leben." Gin troatifcher„Aventin " in Agram. Belgrad , 2S. 3uli.(Eigenbericht.) l Die Abgeordneten der kroatischen Opposition wollen au» Prolest gegen die Ihrem Willen nicht entsprechende Neu- bildungder Regierung an den Sitzungen des jugoslawisch?» Parlament» nicht mehr kellnehmen. Sie beabsichtigen, am Tage des Zusammentritt» der S k u p< s ch I n a in Agram eine Sitzung der bäuerllch�emotralischen Soalllion im Sitzungssaal des früheren kroollschen Landtages'abzuhalten.
Calles verzichtet auf Wiederwahl? Außenminister Saenz präfidenifchaffskandibat? Mexiko ,?». ZnII. � Z n l l m e Freunde de, Präsidenten Calles erklären. Calles habe ihnen mitgeteilt, daß er nach Ablauf seiner Amlszett am l. Dezember d. 3. von der Präsibenlenschast zur ück treten werde. Man nimmt allgemein an. daß Aoron Saenz als Roch- solger von Calles dt« Präsidenlschasl übernehmen werde. Beschuldigungen gegen Arbelierführer. > Mextko-Ciln, 28. Juli. (Eigenbericht.) l Di« Lag« ist im ganzen Lande noch wie vor gespannt. Lot« läusig ist weder über da» Schicksal des Mörders von Obregon nach über die künftig« politisch« Gestaltung etwas bekannt. Di« ofsizjelle Leitung der Obregon. Partei hat neuerdings wieder die Notwendigkeit einer bedingungslosen Zusammenarbeit mit Call.'» bctom. Ihr linker Flügel sühn trotzdem erbittmen Kampf gegen Calle, dem sie u. a. vorwirft, sich absichtlich mit den ausgeworsenen Problemen nicht zu befassen. Tatsächlich Ist bereit» trog größter Ordnung im Lande eine gewisse Schwächung de» Ealles-Rcgime» zu verzeichnen. die im Fall« der drohenden Spaltung der Obregon-Partei zu einem neuen Unglück für da» Land werden kann. Wo» schließlich werden wird, ist ungewiß. Als provisorischer Präsident werden zurzeit di« verschiedensten Kandidaten, darunter auch Calle», genannt. Calles hält sich persönlich auch in dieser Frage neuerdings zurück, ja daß die Entscheidung in den nächsten Tagen vom Kongreß gefällt werden wird. Ein großer Teil der Arbeiterführer, insbesondere Marone» und die beiden anderen zurückgetretenen Mitglieder des Kabinett» Calle» werden der Wohl voraussichtlich nicht beimahnsn. Es trifft zu, daß ihr Aufentholt augenblicklich u n b e l an n t.isi. In Kreisen der Obregon-Partei betrachtet man da» als Zugi-si mMss der Schuld. Di« Anklage gegen Mmone? beruht trotzdem lediglich»if teilweise völlig unbegründeten Vermutungen, wie viele Je- hauptungen, die in den letzten Tagen van sensatiansliisternen amert- konischen Journalisten nach Amerika telegraphiert wurden und von dort ebenso unverantwortlich in die Welt hinausgefunkt worden sind.