Rr. 415 45. Jahrgang

3. Beilage des Vorwärts

Kommunistisches Demagogenstück. Wiffell foll für die Zaten des Thüringer Bürgerblocks ver: antwortlich gemacht werden.

Ein fühnes Demagogenstückchen leistet sich der fommunistische Reichstagsabgeordnete Höllein in der Roten Fahne" vom 1. September( Nr. 206). Höllein hat, wie er selbst berichtet, im Auf­trage des Landesverbandes Thüringen im Reichsbund Deutscher Mieter am 15. Auguft eine Anfrage an den Reichsarbeitsminister ge­richtet, womit er man darf schon sagen listigerweise unserem Genossen Wissell die Verantwortung für die Lockerung der Wohnungszwangswirtschaft in Thüringen aufzu­bürden gedachte. Die Antwort des Genossen Wissell erwies flipp und flar, daß der von dem thüringischen Staatsministerium am 24. Juli 1928 erlassene Nachtrag zur Verordnung über gesetzliche Miete, Mieterschuß und Wohnungsmangel am 18. April d. I. von dem damaligen Reichsarbeitsminister Dr. Brauns genehmigt worden ist. Damit wäre nun Höllein um den beabsichtigten Reklameerfolg in der Roten Fahne" gekommen. Aber dieser Inter­pretationsfünstler rettete sich, indem er die objettive Kommentierung des Inhalts der in Frage stehenden Verordnung durch Wissell um= deutete in eine Willensmeinung Wissells. Ohne diesen demagogischen Aniff verlieren seine flobigen Ausfälle gegen Wissell jegliche Logik. Es erübrigt sich darum auch, darauf näher einzugehen. Böser Wille läßt sich nicht durch objektive Belehrung aufhalten.

Hingegen erfordern die von Höllein gegebenen Deutungen zum fachlichen Inhalt der Verordnung und zu deren Entstehungsgeschichte eine Richtigstellung:

Die thüringische Regierung hatte im März d. I. dem Reichsarbeitsministerium die Entwürfe von zwei Ver= ordnungen zur Abänderung der bestehenden Rechtslage auf dem Gebiete Wohnungs= 3 wangswirtschaft mitgeteilt, nämlich eine Verordnung über die teilweise Aufhebung des Wohnungsmangel gesezes nebst Bekanntmachung dazu und eine zweite Ver= ordnung als Nachtrag zur Verordnung über ge= segliche Miete, Mieterschuh und Wohnungs mangel vom 20. Juli 1926 und 23. August 1927.

Mietvertragsparteien erhöht werden, und zwar ursprünglich um 32 Broz. und jeẞt um 20 Proz. der Friedensmiete. Zu dieser Maß­

Sonntag, 2. September 1928

Werbebezirk Teltowlanal: Teilnahme am Jugendfest in Lindenhof. Treffen eller Abteilungen 14 Uhr Schöneberg , Hauptstraße, gegenüber Schloßbrauerei. Fahnen und Instrumente mitbringen.

nahme ist die thüringische Landesregierung ebenso wie jede FLSCHELETEGEMERGEST andere deutsche Landesregierung auf Grund des§ 2 des Gesetzes über den Geldentwertungsausgleich bei bebauten Grund­Stücken( vom 1. Juni 1926) ohne jede Mitwirkung der Reichsregierung oder des Reichsarbeitsministe= riums berechtigt.

Es beweist also nur eine, bei Höllein als Vorsitzenden des Wohnungsausschusses des Reichstags besonders bedauerliche Un­fenntnis der Gesezeslage, wenn der Reichsarbeitsminister für diese Vorgänge in der thüringischen Gesetzgebung verantwortlich gemacht wird.

Einer Genehmigung bedurfte die Verordnung nur, soweit sie sich über den§ 4 auf den Mieterschutz für Geschäftsräume auswirkte. Reichsarbeitsminister Dr. Brauns hatte im April 1928 feine Bedenken, die Genehmigung zu geben.

Nach alledem ist also nicht der Reichsarbeitsminister, sondern die thüringische Landesregierung für die mietrechtliche Behandlung der Wohnungsinhaber in Thüringen verantwortlich.

Aus der Partei.

Konferenz sozialdemokratischer Juristen.

Werbebezirk Schöneberg: Jugendfest in Bindenhof. Treffpunkt für Teilnehmer 14 Uhr Hauptstraße, gegenüber der Schloßbrauerei. Musit, Spiel, Tanz, Jugendfeier, Fackelzug. Alle Freunde der Jugend, Parteigenoffen, Jungsozialisten, Kinderfreunde und Naturfreunde sind herzlichst dazu eingeladen.

Morgen, Montag:

-

Der Singkreis übt pünktlich 19% Uhr im Heim Lindenstr. 4. Köllnischer Part: Außerordentliche Funktionärsizung pünktlich 20 Uhr bei Herbert Sturm, Holzmarktstr. 41. Alle Genossen sind eingeladen.

Vorträge, Vereine und Versammlungen.

99

Reichsbanner Schwarz- Rot- Gold". Geschäftsstelle: Berlin G 14, Gebastianstr. 37/38, Hof 2 r. Dienstag, 4. September. Mitte: Bersammlungen um 20 Uhr: 1. und 6. Kameradschaft bei Gorei, Gartenstr. 6. 3. Kameradschaft bei Schilling, Rungestr. 30. Wedding , Sadfahrer- Abt: Leyte Uebung des Waffen­reigens 19 Uhr. Erscheinen aller Kameraden ist Pflicht. Kreuzberg , Zug 5: 20 Uhr Bersammlung bei Böhm, Alegandrinenstr. 39. Pantow, Kameradschaft Nord: Versammlung im Türkischen Zelt. Mitte, 4. Kameradschaft: 20 Uhr bet Brandis , Stralauer Str. 10, Vortrag Ministerialdirektor a. D. Sizler. Kreuzberg : Versammlungen um 20 Uhr: Bug 3 bei Braunsdorf, Großbeeren straße 23. Vortrag Kam. Perls. Zug 7 im Reichenberger Hof, Reichenberger Straße 146. Bortrag Kam. v. Putttamer. Zug 8: 20 Uhr bei Adam, Lübbener Straße 30. Bortrag Kam. Klenz. Bug 2 bei Krepp, Planufer 75. Pankow, Rameradschaft Süd: Bersammlung bei Meß, Berliner Straße . Stegliz( Oris­verein): Aeltere Kameraden, welche sich an einer Delegation nach Beithain ( Lager) am 8. und 9. September beteiligen wollen, werden gebeten, sich schnell­stens bei Kam. Arnsen zu melden. Fahrpreis 9 M. Wilban, Kreis Teltom: Republikanischer Tag( 3. Gründungsfest) am Sonntag, 9. September, 16 Uhr, Lokal Bedhorn( Altes Schüßenhaus). Abmarsch 14 Uhr vom Lokal Dubian. Marine­Rimmerstr. 30 Vortrag Kam. Abter: Deutschland und Frankreich ". abteilung: Dienstag, 4. Sept., 19% Uhr, Uebungsstunde im Bootshaus Tegel , Uferstr. 1.

Aus Anlaß des am 12. September 1928 in Salzburg beginnen­den 35. deutschen Juristentages werden die sozialdemokra= tischen Juristen Deutschlands und Desterreichs ein­geladen, an einer Konferenz teilzunehmen, welche am 12. September 1928, vormittags 10 Uhr, in Salzburg im Sizungssaal der Salz- Kreuzberg, Zug 4: Dienstag, 4. Sept., 20 Uhr, Versammlung bei Gründler,

burger Arbeiterkammer stattfindet.

Die sozialdemokratischen Juristen Deutschlands und Desterreichs werden um zahlreiche Beteiligung an der Konferenz gebeten.

Die Genossen, welche schon am 11. September in Salzburg sein können, werden gebeten, sich abends 8 Uhr in der Arbeiterkammer einzufinden. Mit sozialdemokratischem Gruß

Namens der Vereinigung sozialdemokratischer Juristen Deutschlands : Dr. Kurt Rosenfeld, Berlin . Ernst Ruben , Berlin .

Dr. Karl Renner , Wien . Dr. Arnold Eisler , Wien .

Zuschriften über diese Konferenz sind zu richten: für Deutschland an Ernst Ruben , Berlin W 9, Köthener Str. 17; für Desterreich nach Wien I , rechte Wienzeile 97.

Die Parteipreffe wird um Abdruck gebeten.

Die Freie Arbeiter- Stenographen- Vereinigung Groß- Berlin weist darauf hin, daß ihre diesjährigen Anfängerkurse nicht Anfang September, sondern in der ersten Oktoberwoche eröffnet werden. Nähere Bekanntmachung erfolgt noch. Anfragen beantwortet W. Riedel, Berlin- Spandau, Wustermarker Str. 10 1.

Der Direktion des Tivoli Theaters Bankom, Berliner Str. 27, ist es gelungen, eine neue Weltsensation, den neuen Eisenkönig( Ancronus), genannt Der Zot­spieler", zu einem Gastspiele zu verpflichten. Es ist dieses zu gleicher Zeit das erste Auftreten in Deutschland . Die Kräfteauswirkung dieses Phänomens foll alles bisher Gebotene in den Schatten stellen. Der Name Totspieler" fenn an die großen römischen Kaiserfeste erinnern und einen unvergeßlichen Ein­druck hinterlassen.

Die allen Berliner seit Jahrzehnten bekannte Firma Ehlermann- Damenhüte verlegt am Dienstag, 4. September, ihre Verkaufsräume drei Säufer weiter nach Leipziger Str . 90, in den neuerstandenen Geschäftspalast der Otag, Ede Markgrafenstraße. Durch künstlerische Neuausstattung und Modernisierung des Betriebes wurde ein Zusammenwirken der modernen Richtlinien geschaffen, so daß auch fernerhin fede Dame mit Freude die Räume dieses Hauses betreten wird. Die bevorstehende Vergrößerung der gesamten Fabrikation wird die bekannte Leistungsfähigkeit erhalten und weiter ausdehnen.

Am Sonnabend, 1. September, eröffnete der Clou( Berliner Konzerthaus, Mauerstr. 82) in neuer Ausstattung seine Wintersaison unter dem Titel„ Bater Rhein und Jungfrau Mosel". Das Publikum wird allabendlich ein stimmungs­volles Volksfest mit erleben, u. a. cinen Feftzug und Ballett abwechselnd mit Gefang und Tanz. Eine neuartige Einrichtung, der Fanzrotor, läßt über die tanzenden Paare Gewinn- Nummern herunterwirbeln, die zur Entnahme wert­voller Spenden berechtigen. Am Mittwoch, 5. September, beginnen die be­liebten Nachmittagstaffeekonzerte und am Sonntag, 9. September, die Militär­tonzerte.

Zu der erstgenannten Verordnung nebst der Bekanntmachung Namens der Vereinigung sozialdemokratischer Juristen Desterreichs. zeichnet die Gefahren der grandiosen Kraftauswirkung. Die Aufzüge sollen dazu war die thüringische Landesregierung völlig selbständig befugt. Einer Mitwirkung oder gar einer Zustimmung des Reichs­arbeitsministeriums bedurfte sie dabei nicht. Legterem stand nach Lage der geltenden Geseze teinerlei Mittel zur Verfügung, um die Maßnahmen der thürin gischen Landesregierung zu beeinflussen. Das zugrunde liegende Wohnungsmangelgeseh vom 26. Juli 1923 sieht. nämlich nur dann eine Mitwirkung der Reichsregierung vor(§ 6), menn eine Landesregierung eine Verschärfung der Zwangsmaß nahmen über den Rahmen dieses Gesetzes hinaus vornehmen will. Dagegen ermächtigen die§§ 1 und 10 des Gesetzes die obersten Landesbehörden zum Eríaß von Ausführungsbestimmungen und zur Aufhebung aller von ihr auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Zwangsmaßnahmen. Demgemäß hatte Thüringen bereits durch die Berordnung Dom 27. Juli 1926 die fogenannten teueren Wohnungen ganz und gar Don den Vorschriften der Bohnungsmangel­gefeggebung des Reichs und des Landes genommen. Dieser Zustand besteht mithin seit zwei Jahren. Gleichzeitig haben auch andere Länder, zum Beispiel Preußen( durch Berordnung vom 11. November 1926), ähnliche Maß­nahmen getroffen. Das Borgehen Thüringens stellt also nichts Außergewöhnliches dar.

aus=

Die zweite der beiden neuen Verordnungen regelt zunächst den Begriff ,, teuere Wohnung". Diese Regelung war, wie gesagt, bisher durch die Verordnung vom 20. Juli 1926 dahin getroffen, daß als Grenze der Jahresmietpreis galt, der in kleinen Gemeinden bis auf 500 Mart Friedensmiete heruntergeht. Dabei waren die Ge­meinden in fünf Gruppen eingeteilt. Durch die neue Verordnung wurden nunmehr acht Gruppen gebildet und die Mindestgrenzen in der untersten Gruppe mit den kleinsten ländlichen Gemeinden bis auf 240 Mart herabgesetzt.

Max Krazid) gestorben. In Bern starb als Fürsorgereferent der Deutschen Gesandtschaft Genosse Mar Kratsch im 58. Lebensjahre. Genosse Kratsch war früher Buchbinder. Im Jahre 1907 trat er in die Redaktion der Münchener Post" ein, deren Leiter damals und die folgenden Jahre Dr. Adolf Müller war, der jezige Gesandte der deutschen Republik in Bern . Als nach dem Kriege Dr. Müller offiziell mit der Leitung dieser Gesandtschaft betraut wurde, folgte ihm in alter Kameradschaft auch Genosse Krazsch, der wie Müller schon während des Krieges Gelegenheit gehabt hatte, wertvolle Dienste in dem deutsch - schweizerischen Liebeswerk zu leisten. Seine Tätigkeit in der Gesandtschaft setzte diese Arbeit fort. Sein Tod tommt fast überraschend für alle, die ihn kannten und die ihm ein ehrendes Gedächtnis in der Sozialdemokratie bewahren.

SAJ

Sozialistische Arbeiterjugend Groß- Berlin

Einsendungen für diese Rubrit nur an das Jugendfekretariat Berlin SW 68. Lindenstraße 3

Achtung! Funktionärversammlung Mittwoch, 5. September, nicht Mantag, pünktlich 19½ Uhr, in der Aula der Schule Kochstr . 13. Die Karten zur Jugendvorstellung der Voltsbühne Was ihr wollt" am Sonntag, 30. September, 15% Uhr, sind von verschiedenen Abteilungen noch nicht abgeholt worden. Dieses ist umgehend nachzuholen.

Heute, Sonntag:

Köllnischer Park: Alle Einsendungen für die Zeitung müssen bis spätestens 13 Uhr in den Händen von Herbert Sturm, Solzmarktstr. 41, sein. Das Fest­tomitee trifft sich pünktlich 13 Uhr bei Herbert Sturm. Tempelhof : Bor­standssitzung pitnktlich 10 Uhr im Jugendheim.-Tempelhof- Mariendorf: Treffpunkt zum Jugendfest in Lindenhof 13 Uhr Dorf, Ecke Berliner Straße . Erscheinen ist Pflicht. Instrumente mitbringen. Steglig und Lichterfelde :

Diese Begriffsbestimmung hatte nicht nur für die Befreiung vom Wohnungsmangelgeseß, sondern auch für die Mietpreisbildung selbst Treffen zum Jugendfest in Lindenhof 13 Uhr Rathaus Steglig.

Bedeutung, denn die Miete in solchen teueren Wohnungen konnte seit der Verordnung vom 20. Juli 1926 durch Vereinbarung zwischen den

Besonders

Werbebezirt Sichtenberg: Werbebezirksfahrt Frauensee, östliche Seite. Um 10 Uhr müssen alle Abteilungen eingetroffen sein.

Werbebezirk Bankow: Ballspiele auf der Wiese im Volkspark 9½ Uhr, 14 Uhr Werbung auf der Volkswiese. Instrumente sind mitzubringen.

Alle Lieder aus„ Casanova", gesungen von der Originalbesehung der Urauf führung des Großen Schauspielhauses, werden auf Grund eines Gonderab­tommens der Electrola- Gesellschaft m. b. S.", ausschließlich auf Electrola­Platten erscheinen, die am Tage der Uraufführung bei allen Autorisierten Electrola- Verkaufsstellen" in den Handel kommen werden.

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