r. 423 45. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Städtetagung in der Ebert- Stadt.

Deutsche Finanzfragen als Gesamtproblem.

Freitag. 7. September 1928

daß Lohndrud auf der einen und Auslandsdumping auf der anderen Seite nicht die geeigneten Mittel sind, um eine Krise zu bekämpfen.

Die Reparationslasten.

Nach dem Dames- Plan waren die ersten vier Repa=

ander. Ministerialdirektor Dr. Hog vom preußischen Finanzmini rationsjahre vom 1. September 1924 an gewissermaßen als fterium plädierte für die baldige

Gewährung des Zuschlagsrechts

G. K. Heidelberg , 6. September. ( Eigenbericht.) Bei den deutschen Städten und ihren Körperschaften vollzieht ich in den letzten Jahren eine deutliche Wandlung. Nicht nur unter em Druck der Verschiebung der politischen Machtverhältnisse, son- bei der Eintommen und Rörperschaftssteuer an die Ge­ern auch deshalb, weil die Wahrnehmung der Interessen der Städte durch das Uebergewicht der Privatwirtschaft immer stärker meinden. Merkwürdig mutete seine ausdrückliche Zustimmung zum Anhörungsrecht der Wirtschaftsvertretungen in der gemeind on der Unterstützung durch die breiten Massen der Arlichen Steuerpolitik an, die auch deshalb nicht weniger bedauerlich beiterschaft abhängig wird.

Diese Entwicklung fam auch deutlich zum Ausdruck auf der Tagung des Reichsstädtebundes

n Heidelberg, die im Gegensatz zu früheren Jahren eindeutig im Beichen der Republit verlief. Der Reichsstädtebund ver­ritt heute 1507 deutsche Klein- und Mittelstädte mit einer Ein­wchnerzahl von faft 10 Millionen Menschen. Wie start die Ar. beiterschaft in diesen Klein- und Mittelstädten Rampfpofitionen be 30gen hat, ergibt sich daraus, daß von den Delegierten zur Tagung des Reichsstädtebundes rund 30 Prozent der Sozial demokratischen Partei angehören. Es entspricht der inneren Wandlung der städtischen Körperschaften, daß die Heidel­ berger Stadthalle, in der die Tagung stattfand, teine anderen

3

ist, wenn er aus diesem Anhörungsrecht tein Einspruchsrecht werden lassen will. Das geschäftsführende Präsidialmitglied des Reichsstädtebundes, Dr. Hät el, stellte der gemeindlichen Aus. gabentritit des Reparationsagenten die Feststellung gegenüber, daß die Ausgaben der englischen Städte um 163 Proz. seit 1913 gestiegen seien, während die deutschen Gemeinden in der gleichen Zeit eine Ausgabenfteigerung von nur 110 Broz. aufzuweisen hätten. Wenn gesagt wird, daß der Reichs­etat das Schicksalsbuch des deutschen Boltes sei, so gelte dies nicht meniger für den Haushalt der Länder und der Gemein. ben, die mit dem Reichsetat eine unzertrennliche Einheit bilden. Der fommende Finanzausgleich dürfe nicht

zu einer Art Dawes- Bertrag

Probezeit für die Normaljahre gedacht. Das erste Normaljahr, das vom 1. September 1928 bis zum 31. August 1929 läuft, sieht die Zahlung von zweieinhalb Milliarden Mark vor. Die folgende Zeichnung läßt einmal erkennen, wie hoch die Lasten auf den Kopf der Bevölkerung sind, und ferner wer diese Lasten zu tragen hat.

2500

Industrieobligationen

300

Reichsbahn

660

Reichshaushalt

1540

Das Normaljahr für Deutschlands Reparations­zahlungen

In Millionen Mark

Farben kannte als die schwarzrotgoldenen und daß zum Beginn werden, bei dem das Reich blühe, die Länder vegetieren Reparationslast in Deutschland

der Tagung der Bundespräsident Dr. Belian an Eberts Grab einen Rranz niederlegte und Friedrich Ebert als den Mann feierte, der cas deutsche Bolt aus den Schrecken des Bürgerkrieges zur fried lichen Arbeit, aus dem Chaos zu festen Rechtszuständen geführt habe. Diese Bandlung im Geiste der Führer der Städte ist nicht zuletzt dem wachsenden Einfluß zu danken, den unsere

fozialdemokratische Fraktion

auch auf der Tagung des Reichsstädtebundes durchzusehen ver­mochte. Es entspricht der hohen Einschäzung der gemeindlichen Kampfpofitionen durch die deutsche Sozialdemokratie, daß die Reichstagsfraktion der Sozialdemokratischen Partei durch die Ge

nossen Herz und Wilhelm Keil und der Parteivorstand durch

den Genossen Fechner vertreten waren.

Das erste Referat auf der Tagung über die Ziele der Ber­fassungs und Berwaltungsreform hatte der ehe­malige Reichsinnenminister Dr. Kül 3. Er hob mit Nachdrud her vor, daß nicht nur die Aufgaben und Zuständigkeiten zwischen Reich, Ländern und Gemeinden, sondern auch die territoriale Glie­derung des Reiches einer vollkommen neuen Regelung bedürfen. Im neuen Deutschen Reich sei fein Raum mehr für Länder, deren Eigenstaatlichkeit

nur auf dynastischer Tradition

beruht, nicht aber auf innerer staatlicher Lebenskraft. Gegen den Luther Bund erhob er den Vorwurf, daß dieser perjäumt habe,

4

die Reichserneuerung zu einer Boltsbewegung zu machen. Oberbürgermeister Renner Rastatt sprach über Bermal­tungsreform der Städte, und Profeffor Dr. Hoffmannn, der deutschnationale Borsigende des Eingemeindungsausschusses des Preußischen Landtags , über das Umgemeindungsproblem. Beachtlich war in diesem Vortrag der Gesichtspunkt, daß neue Kommunal­gebilde nicht geschaffen werden dürfen nach den wechselnden Tagesbedürfnissen der Industrie.

Bei der Diskussion der Fragen über den Finanzausgleich und die Steuervereinheitlichung trafen die Gegenfäße zwischen Reich, Ländern und Gemeinden naturgemäß scharf aufein­

und die Gemeinden darben oder verderben. Neue Steuer­möglichkeiten sieht Häfel in der Erhöhung bzw. Wiedereinführung der Weins, Branntwein- und Biersteuer, wobei antialto­holische Tendenzen feine Notwendigkeit seien. Hätel forderte, daß das Reich seine Quote an Einkommen und Körperschaftssteuern, die Länder ihren Quotenanteil zugunsten der Gemeinden senten sollen und aus Gerechtigkeitsgründen vor allen Dingen sofort ein interkommunaler Lastenausgleich durchgeführt werden müsse.

Das Reichstagsmitglied Dr. Brüning hält es für zweckmäßig, der Selbstverwaltung der Gemeinden auch finanziell die größte Ausdehnung zu geben, doch sei an eine Preisgabe von Steuer­einnahmen des Reichs zugunsten von Ländern und Gemeinden wohl

erst nach der endgültigen Regelung der Dawes- Lasten in

der Form einer großen Anleihe zu denken. Die.

Erhöhung der Getränkesteuern

fei notwendig, zunächst, um das Defizit des Reichshaushaltes im jetzt begonnenen ersten vollen Dames- Jahr zu decken, doch bleiben Zuschläge zu diesen Reichsgetränkesteuern für die Gemeinden als finanzielle Einnahmemöglichkeit offen. Dem auch von Preußen vorgeschlagenen Zuschlagsrecht der Gemeinden für die Einkommen­und Körperschaftssteuern stehe die wachsende Konzentration der Groß­industrie und des Großhandels in den Großstädten entgegen, was

auch die Gemeinden in ihrer Stellungnahme zum Zuschlagsrecht zur Vorsicht mahnen müsse. Die wirtschaftliche Entwicklung Deutsch lands fei gegenwärtig noch so inflar und unübersichtlich, daß selbst ein vorläufig endgültiger inanmisgleich fut die Ge meinben noch eine Gefahr bebeuten tänne. Deshalb fel zunächst die Erftrebung eines interfommunalen Laften ausgleichs durch Zu sammenarbeit von Reich, Ländern und Städten das wichtigste.

Heute vormittag wird die sozialdemokratische Frat tion des Reichsstädtebundes ihre Beschlüsse zu den Anträgen faffent. Am gestrigen Abend haben sich nach dem Abschluß des ersten Ver. handlungstages die sozialdemokratischen Bertreter im einbruds vollen Zuge zum Gewerkschaftshaus durch die Straßen der Stadt zum Grabe des Genossen Ebert begeben, um dort einen Kranz nieberzulegen.

Der Sparkassenffandal an der Gaar. Monaten des Rechnungsjahres zusammen auf 3426,4 Millionen

Der deutsche Spartassenverband und Gaarregierungs­fommission.

Zu der Erklärung der Regierungskommission des Saargebietes, die den Eindrud erweďte, als ob den saar­ländischen Sparkassen ihre Zugehörigkeit zu den deutschen Spar faffenverbänden und die Benutzung der Revisions- und Kontroll­einrichtungen jederzeit unbenommen geblieben sei, nimmt jetzt der Deutsche Sparkassen- und Giro verband Stellung.

b

Er stellt gegenüber der Erflärung der faarländischen Regie: rungsfommiffion fest, daß der Rheinisch- Westfälische Spar­faffenverband tatsächlich feinen offiziellen Berkehr mit den Sparkassen des Gaargebietes unterhalten habe. Die saarlän dischen Sparkassen ihrerseits haben sich an den Sparkassen­einrichtungen und denen ihrer Verbände niht beteiligt. Ins. besondere wurden bei ihnen teine Verbandsrevisionen vorgenommen.

In der Sache selbst sei es völlig bedeutungslos, ob dieser Zustand durch formelle Verbote herbeigeführt sei, oder da­durch, die saarländischen Sparkassen unverblümt darauf hinzuweisen, Daß eine Betätigung der deutschen Sparkassenverbände im Saar­gebiet nicht erwünscht sei".

Die Behauptung der Regierungskommission, daß die Bezirks sparkasse Homburg dem Prüfungsverband öffentlicher Kaffen Bayern ) angehöre, trifft nicht zu. Diesem Prüfungsverband sind gleichfalls feine faarländischen Kaffen angeschlossen.

Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband hat somit seinen früheren Feststellungen, daß jeder Berkehr zwischen den faarländischen Sparkassen und den reichsdeutschen Berbänden faktis unterbrochen ist, und daß insbesondere die Verbandsrevisionen unter­bleiben mußten, auch nach der Erklärung der Regierungskommission des Saargebietes nichts hinzuzufügen.

Reichseinnahmen- Ueberschuß.

411 Millionen von April bis Juni.

Mart belaufen. Demgegenüber betrugen die Ausgaben im Juli 843,6, im ersten Jahresbrittel also 3014,9 millionen Mart, so daß fich eine Mehreinnahme von 341,8 63m. 411,5 Millionen Mart ergibt. Im einzelnen betrugen im Juli die Steuerüberwei­fungen an die Länder 366 Millionen Mart, die Bezüge der Be­amten und Angestellten 64,4 Millionen Mart, Bersorgung und Ruhegehälter 159,1 Millionen Mart und Reparationen 65,7 Mil­

lionen Mart.

Der außerordentliche Haushalt weift bei 0,6 millionen Mart Einnahmen und 29,3 millionen Mart Ausgaben einen Aus= gabeüberschuß von 28,7 Millionen Mart für den Juli und 73,5 Millionen Mart für die Monate April bis Juni auf.

Der Abschluß zeigt einen Bestand von 554,8 millionen Mart. Der Stand der schwebenden Schuld per 31. Juli wird wie folgt Der Stand der schwebenden Schuld per 31. Juli wird wie folgt ausgewiesen. Zahlungsverpflichtungen aus Schaganweisungen 9,4, Sicherheitsleistungen 42,1, Darlehen von der Post 20 Millionen

Mart.

Ein Vergleich des Ift- Aufkommens in den ersten vier Monaten des Rechnungsjahres mit dem Jahresvoranschlag ergibt folgendes Bild: Das Haushalt- Soll für die Einnahmen im ordent lichen Haushalt beträgt für das ganze Jahr 9562,1 Millionen Mart, die tatsächliche Einnahme 3426,4 Millionen Mart. Die Ausgaben im ordentlichen Haushalt stellten sich auf 3014,9 millionen Mart gegenüber einem Jahressoll von 10 902,9 millionen Mart. Im außerordentlichen Haushalt betrugen die Einnahmen 63,6 Millionen Mart gegenüber einem Voranschlag von 835,4 Millionen Mart, und die Ausgaben 137,1 gegenüber einem Voranschlag von 401,4

Millionen Mart.

Berpulverte Millionen.

Die Berlufte im englischen Bergbau.

Nach der letzten Berechnung der Südwaliser Kohlen. industrie für das Bierteljahr vom Mai bis Juli haben diese Grubenbezirte einen Gesamtverlust von 16,1 Millionen Mark er­litten.

Auf den Absatz je Tonne berechnet, beträgt der Berluft für jebe verkaufte Tonne Rohle über 1,50 M., ist also gegenüber dem Das Reichsfinanzministerium gibt jetzt den Stand der Ein Aprilquartal um rund 50 Broz. weiter gestiegen. Da von nahmen und Ausgaben in der Zeit vom April bis Juni bekannt. der Forderung von rund 10,3 Mill. Tonnen fast 6 Mill. Tonnen Die Reichseinnahmen aus Steuern, Zöllen und Abgaben stellten ausgeführt werden, und für die Ausfuhr noch besondere Dumping. fich im Juli auf 1082,1 Millionen Mart. Hinzu tommen 70 Mil maßnahmen vorgesehen sind, so trägt an diesen tatastrophalen Er­lionen Mart aus Ueberschüssen der Reichspoft, 13,5 Millionen Mart gebnissen die rudsichtslose Shleuderpolitit des enz­aus der Münzprägung und 19,8 Millionen Mart sonstige Berwallischen Bergbaues die größte Schuld. Die englischen Unternehmer, tungseinnahmen, so daß sich die Gesamteinnahmen des ordent die neuerdings wieder mit Hilfe des Staates über Baffer gehalten lichen Haushalts im Juli auf 1185,4 und in den ersten vier werden sollen, werden aus diesen Berlustziffern doch lernen müssen,

In Mark je Kopf der Bevölkerung

15.90

19.30

23.60

27.30

III

38.75

1925 192526 1926/27 1928 1928/29

Z

Der festgelegte Normalbetrag von 2500 Millionen setzt sich aus drei Posten zusammen. Die größte Laft entfällt auf den Reichs­

haushalt mit 1540 Millionen, muß also aus Steuern und Ver brauchsabgaben aufgebracht werden, 660 Millionen hat die Reichs­bahn zu zahlen und 300 Millionen entfallen auf die Industrie­obligationen.

Der Frieden der Delmagnaten.

Der Weltfonfum bezahlt die Rechnung.

Das Anwachsen der Weltölproduktion in den letzten zwei

Jahren hat die Lage der internationalen Erdölindu­ftrie frisenhaft zugespitzt. Die brennenden Fragen, die infolge einer Lösung drängen, haben denn auch bewirkt, daß die großen der fatalen und ständig wachsenden Ueberproduktion an Del zu Gegner, die sich noch im vergangenen Jahr in erbittertem Stampf gegenüberlagen, der amerikanische Standard Dil- Konzern und die englisch - holländische Royal Dutch Shell- Gruppe, das Striegsbeil begruben und ein Zusammengehen für nüßlicher er­achteten.

Bei dem vielbesprochenen Zusammentreffen zwischen dem Standard- Dil- Präsidenten Te a gle und Herrn Deterding von Royal Shell wird sicher nicht allein die leidige Frage der enteig­neten russischen Delfelder zur Sprache gefommen sein, sondern die beiden Delfönige werden sich in erster Linie mit der durch die Ueberproduktion geschaffenen tritischen Lage des Weltölgeschäfts auseinandergesetzt haben.

Nordamerita fommt von dem Preisdruck des aus Merito und Mittelamerita strömenden Delimports, der etwa 13 Mil­Die amerikanischen lionen Faß beträgt, nicht mehr los. Produzenten, die bei diesen Massenimporten die Zwecklosigkeit der eigenen Produktionsdroffelungen erkennen müssen, sind daher die stärksten Befürworter einer Welterdöl- Konferenz, die in den Absatz und der Preisgestaltung regelnd eingreifen soll. In­wieweit diefer Ruf nach internationaler Regelung des Erdöl - Welt­marktes prattische Folgen zeitigen wird, muß zurzeit noch dahin­geftellt bleiben.

In Deutschland macht sich die Verständigung der Erdölmag­naten in dem sprunghaften Steigen der Benzinpreise bereits recht unangenehm bemerkbar. Seit einem Bierteljahr find die Benzinpreise auf dem deutschen Mark um mehr als 30 Pro­bent in die Höhe geflettert.

Mit der heutigen 35- Pf.- Berechnung soll es auch nicht genug fein; man will binnen furzem auf 37 Pf. für den Liter Benzin ab Zapfstelle kommen, da die deutschen Preise gegenüber den son­stigen europäischen schlecht genannt werden. Sieht man sich frei­eine viel schärfere Taktik befolgt. Die Konkurrenz des belgischen lich die Nachbarländer an, so haben dort die Petroleumlieferanten naten die Preise über 50 Prozent gesteigert werden konnten. Der Marktes hat sich so nachhaltig verständigt, daß in wenigen Mo­Kampf der französischen Petroleumproduzenten gegen das spanische Monopol ist besonders intensiv; denn trotz der nahen Nachbarschaft mit dem spanischen Monopol sind auch in Frankreich die Preise bedeutend gestiegen. Auch für den englischen Mark kann man heute schon eine gemeinsame Preisfestsetzung aller Gruppen annehmen. Alles in allem ergibt sich das freundliche Bild, daß die Weltpro­

duktion bei großen Reserven dreimal so groß ist wie in der Borkriegszeit, daß aber die Preise um 50 Prozent höher liegen. Troß des sogenannten Delfriedens fahren die Engländer fort, so start wie möglich die amerikanischen Delreserven auszufaufen, da­mit die Lage noch bereinigter" wird. Die Folgen, unter der be­fonders die Automobilindustrie zu leiden hat, dürften in Bälde in Erscheinung treten.

Eine neue Großfufion in der amerikanischen Automobilindustrie. mobilindustrie, die dritte seit furzer Zeit, angekündigt. Wie in Aus New York wird eine neue große Fusion in der Auto­Börsentreisen verlautet, werden die Mad Trucs Corpora tion und die White Motor Company demnächst fusio­nieren. Die Mad Truds Corporation verfügt über Aktien im Gesamtbetrage von 69 Millionen Dollar und stellt hauptsächlich Laftkraftwagen und Autobuffe fowie Tantwaggons und Feuerlösch motorwagen her. Die Gesellschaft beschäftigt etwa 8700 Personen und unterhält in den Vereinigten Staaten und Kanada 100 und im Auslande 16 Niederlassungen. Die White Motor Company. deren Attiva rund 50 Millionen Dollar betragen, ist einer der größten Produzenten von Basttraftwagen in Amerila.