Richterbeleidigung vor Gericht.]

Wir stellen dieser Behauptung die andere entgegen, daß der Chefredakteur der Deutschen Tageszeitung" persönlich mit Herrn v. Köller über die Haltung des Blattes in der Frage der Ministerkrisis konferirt hat.

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Politische Uebersicht. Einen erfreulichen Eindruck muß in der gegenwärtigen Aera Berlin , 16. Dezember. ein Urtheil machen, daß von dem Landgericht Ratibor in m Reichstage wurde heute vor leeren Bänken über cinem Verfahren wegen angeblicher Richterbeleidigung gefällt wurde. Am 12. Dezember hatte sich in Ratibor der Redakteur das todtgeborene Kind des Herrn v. Bötticher, den Hand­Auch ein Jubiläum. Heute sind es 25 Jahre, daß des in Ratibor erscheinenden mährischen Zentrumsblattes wertstammern- Gesezentwurf berathen. Der Reichstag war " Ratolickie Nowiny" Pfarradministrator Ernst Jurezka aus einig in der Ablehnung des neuesten Vorschlages zur Hebung Bebel, Liebknecht und Hepner in Leipzig verhaftet Sczepankowitz( Kreis Ratibor ) wegen Verächtlichmachung staat - des Handwerks. Nur darüber war Streit, ob die Vorlage ohne wurden unter der Anklage des Versuchs und der Vor­licher Einrichtungen zu verantworten. oder mit Kommissionsberathung begraben werden soll. is bereitung zum Hochverrath. Da der Tag ein Sonn­die von einander In der Nummer des genannten Blattes vom 3. August Kourtoisie gegen das Zeutrum dürfte der Reichstag in seiner abend war, erfuhren die Angeklagten hat sich der Angeklagte mit dem Gerichtswesen und dem morgigen Sizung, der letzten vor den Ferien, für die Kom- getrennt in strengster Isolirhaft gehalten wurden- erst Richterstand beschäftigt, diesem hierbei Mangelhaftigkeit der Vor­am Montag Nachmittag durch den Untersuchungsrichter den bildung, Glaubenslosigkeit und Stolz vorgeworfen und ihn der missionsberathung stimmen. Parteilichkeit und gewissenlosen Verfahrens beschuldigt. Der Herr v. Bötticher war unermüdlich in der Ver- Grund ihrer Verhaftung. Gleichzeitig theilte ihnen der Justizminister hatte auf die Stellung eines Strafantrages wegen tretung seiner Vorlage. Die Gegner derselben brachten Untersuchungsrichter mit, daß er erst seines Amtes walten Beleidigung des Richterstandes verzichtet; der Fürstbischof nichts Neues vor. Unser Genosse Reißhaus benutzte könnte, wenn das Anklagematerial aus Braunschweig stellte die Bestrafung des J. im Disziplinarwege in Aussicht. bei der Bekämpfung der Forderungen der Innungs- eingetroffen sei, und dieses traf erst nach Neujahr ein. Die Ratiborer Staatsanwaltschaft erhob indeß, wie der Ober- zöpfe das soeben publizirte amtliche Material über In Braunschweig war bekanntlich im September der schlesische Anzeiger" berichtet, Antlage gegen J. wegen Ver- die Verhältnisse im Handwerk. Seine Ausführungen Ausschuß der sozialdemokratischen Arbeiterpartei ver­gebens gegen§ 181 R. Str.- G.- B.( Wer erdichtete oder verfehlten ihre Wirkung nicht. Als letzter Redner haftet und in Ketten gefesselt nach der Festung Lögen an entſtellte Thatsachen, wiffend, daß sie erdichtet oder entſtellt sind, trat Herr Iskraut auf; seine Jungfernrede mußte jeder der russischen Grenze geschleppt worden. Die reiche Brief­öffentlich behauptet oder verbreitet, um dadurch Staatseinrichtungen oder Anordnungen der Obrigkeit verächtlich zu machen, wird mit mann enttäuschen, auch den, der von Herrn Jskraut die ernte, die man bei den Haussuchungen in den Wohnungen der Ausschußmitglieder gemacht hatte, sollte das Haupt­Geldstrafe bis zu 600 m. oder mit Gefängniß bis zu 2 Jahren geringste Meinung hatte.- anklagematerial im kommenden Prozeß bilden. Bezeichnend bestraft.) Den Antrag des Vertreters der Staatsanwaltschaft auf Die vorläufige Schließung der sozialdemokratischen für die verschiedene Auffassung der Gerichte war, daß das Ausschluß der Deffentlichkeit lehnte der Gerichtshof ab; der Vorsitzende Landgerichtsdirektor Büchner erklärte, im öffent Organisationen für Berlin hat jetzt die im§ 16a des Braunschweiger Gericht die Braunschweiger Ausschußmit­lichen Intereffe liege, daß die Dinge, um die es sich handle, Vereinsgesetzes vorgesehene richterliche Bestätigung gefunden. glieder von der Anklage des Hochverraths freisprach, niedriger gehängt werden. Der Angetlagte erklärte, daß er die Die Sache nimmt also ihren weiteren Lauf und wird wohingegen die Leipziger Angeklagten, mit Ausnahme Mängel des Gerichtswesens habe aufdecken wollen und sich vor- vor dem Gericht ihren Abschluß finden. Gestern Hepner's, vom Leipziger Schwurgericht im März 1872 der her mit anderen berathen habe. Der Angeklagte war einige und heute sind eine Anzahl der Angeschuldigten vor den Vorbereitung des Hochverraths für schuldig erkannt und zu Monate vor dem Erscheinen des Artikels zweimal, wegen Ueber Untersuchungsrichter geladen.- 2 Jahren Festung verurtheilt wurden. Die Untersuchungs­

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tretung und wegen Beleidigung durch die Presse, verurtheilt Gnade, wem Gnade gebührt!" Wegen einer unter haft währte vom 17. Dezember 1870 bis zum 28. März

worden. Die Anklagebehörde nahm deshalb an, daß in dem qu.

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den letzten Monaten gegen

tratie zu erklären.

Artikel der Herger des Verurtheilten Ausdruck gefunden bätte. dieser Spigmarke im politischen Theil der Nr. 260 des 871 und es wurden den Angeklagten zwei Monate davon Der Vorsitzende ging auf die einzelnen Beleidigungen des Richter Borwärts" veröffentlichten Notiz wurde bekanntlich gegen auf ihre Strafe angerechnet. standes in dem Artikel ein. Der Vertreter der Staatsanwalt ben derzeitig verantwortlichen Redakteur des Vorwärts" Damals war ebenfalls eine Zeit der Heze gegen unsere ſchaft, Aſſeſſor Schweizer, erklärte, die Tendenz des Artikels fei von der Staatsanwaltschaft Anklage erhoben. Nachdem Partei, die noch weit heftiger war wie bie, die fich in offensichtlich die, das Gerichtswesen verächtlich zu machen; es unterliege feinem Zweifel, daß der Angeklagte, der sich selbst das Landgericht die Eröffnung des Hauptverfahrens ab­rühme, daß die Theologen gebildeter feien als die Juristen, sich gelehnt hatte, erhob der Staatsanwalt gegen diesen Be- doch hat die Partei sie siegreich überstanden, wie viel der Tragweite des Artikels vollbewußt gewesen sei. Er beschluß, wie wir erwartet hatten, Widerspruch bei dem leichter heute? Dann erwies sich aber auch der Leipziger Hochverrathsprozeß als ein Mittel zur Propaganda für die antragte eine Gefängnißstrafe von zwei Monaten. Der Kammergericht zu Berlin . Gerichtshof erkannte auf Freisprechung. Die Be- Das preußische Kammergericht entschied hierauf unter Partei, wie kein anderer Prozeß vor oder nach ihm. Sein gründung dieses Freispruchs durch den Vorsitzenden lautete: dem 9. Dezember, daß zunächst die Beschwerde der Staats- Ausgang veranlaßte unter anderen Johann Jacoby , standes zu urtheilen, die mit einer Ueberhebung geschehen ist, Vorwärts" aufhebenden Theil des landgerichtlichen Beschlusses Wir hatten über eine Herabwürdigung des Richter- anwaltschaft über den die Beschlagnahme der Nr. 260 des öffentlich seinen Beitritt zur Sozialdemo wie sie in solchem Maße wohl noch niemals vorgekommen So haben von jeher alle Gewaltmaßregeln unserer Gegner it air in ift. Wir sind gottlob in der Lage, und darüber hinweg vom 25. November 1895 als unzulässig zu verwerfen sich als die besten Förderungsmaßregeln unserer Sache er­zusehen; der preußische Richterstand steht haus und die Kosten dieses Rechtsmittels der Staatstasse auf­hoch über solchen Angriffen. Wir überlassen es dem zuerlegen seien. Trotz des staatsanwaltschaftlichen Wunsches wiesen und wir sind überzeugt, es wird auch ferner so sein. Gewissen des Angeklagten, eines Priesters, sich mit dem abzu- bleibt also die Konfiskation der Nr. 260 des Vorwärts" finden, was er geschrieben hat. Den Splitter in unseren aufgehoben. Bur Diätenfrage. In Friedrichsruh scheint man mit Herrn Augen hat er gesehen, den Balken in seinem Auge hat er Andererseits aber beschloß das Kammergericht, daß auf v. Stumm eins geworden zu sein über einen Feldzug gegen die nicht entdeckt. Wie viel Schmutz er auch gegen den Richter- Beschwerde des Staatsanwalts das Hauptverfahren sozialdemokratischen Abgeordneten wegen der Reichstags- Diäten. stand geschleudert haben mag, er trifft diesen Stand nicht. Der Schmutz fliegt auf den zurück, der ihn geworfen hat. gegen den Redakteur Fritz Kunert zu eröffnen sei. Die Denn die betreffenden Bemerkungen des edlen Freiherrn im Reichstage werden von dem Organ des Fürsten Bismarck weiter Rein Richter Verhandlung und Entscheidung dem hat es für nöthig erachtet, Sache sei zur Strafantrag zu stellen. Der Stolz erhebt die Landgericht I. zu Berlin zu überweisen, da Kunert hin- gesponnen, und da kommen denn die„ Hamburger Nachrichten" zu dem Schluß: Richter über solche Angriffe. Es handelt sich heute um die reichend belastet" sei, zu Berlin im November 1895 den Anwendung des§ 181 des Reichs Straf Gesetzbuches. Kaiser in der Eigenschaft als König von Aber dieser Paragraph verlangt, daß derjenige, der erdichtete Preußen" durch die Presse beleidigt zu haben. Damit oder entstellte Thatsachen öffentlich verbreitet, um Staats- ist also dieser Theil des Beschlusses des Landgerichts I. einrichtungen verächtlich zu machen, dies in Kenntniß davon( Straffammer III.) aufgehoben. So hat das Kammer­thut, daß die Thatsachen erdichtet oder entstellt sind. Daß die gericht den Erwartungen des Staatsanwalts theilweise, in dem Artikel angeführten Thatsachen erdichtet oder entstellt find, wird kein Mensch bezweifeln. Der Gerichtshof hat aber unseren eigenen jedoch vollständig entsprochen. aus dem Inhalt des Artikels ersehen, daß der Angeklagte nicht Herr v. Köller hat als Privatmann nicht minderes die geringste Kenntniß von dem Gerichtswesen und den Gesetzen Bech wie als Staatsmann. Zu seinem eigenen Schaden hat. Er hat darauf losgeschrieben, wie ja viele darüber am läßt er die Zeitungsdiskussion über seine Demission nicht leichtesten schreiben, wovon sie nichts verstehen. In der gleichen abreißen. Die„ Saale- Zeitung" bringt den Nachweis, daß Weise ist das zu würdigen, was er von dem Anwalt und dem höheren Verwaltungsbeamten mitgetheilt hat. Bu gunsten des die cine ihrer zwei bestrittenen Korrespondenzen Angeklagten ist angenommen worden, daß er nicht wußte, über den Köllersturz auf direkte Information daß die erdichteten und entstellten Thatsachen, die er öffentlich des redseligen Staatsministers a. D. zurückzuführen verbreitet hat, erdichtet und entstelt waren. Es war daher sei und für die zweite Korrespondenz verspricht ste auf Freisprechung zu erkennen. auch den Beweis der Richtigkeit. Dabei hat Herr v. Köller Man braucht nicht völlig einverstanden zu sein mit dem erst rechtes Bech mit seinen Vertheidigern, vor allem Ratiborer Fünfrichterkollegium über die Hinfälligkeit der mit der Deutschen Tageszeitung", die gegen alle Kritik, die der Pfarrer Juretzka den deutschen Richtern hat Beitungen in Sachen Köller vollmäulig polemifirt, angedeihen lassen. Um so mehr Anerkennung verdient es, daß diese Richter zu stola dachten, als daß sie ihren Kritiker die Be- unsere in präsisester Weise vorgebrachte Behauptung, Miethling" für einen Reichstags- Abgeordneten, weil er aus hauptung der nach ihrer eigenen Meinung entstellten Thatsachen daß das Organ des Bundes der Landwirthe nach wie entgelten ließen. Ein solches Urtheil in der Aera der vor das offiziöse Organ des Herrn v. Köller sei, aber nur Majestätsbeleidigungsprozesse und der dolus eventualis muß in in der vorsichtigsten Weise zu bestreiten sucht. Das Blatt der That allgemeines Aufsehen erregen. schreibt: Gegenüber gewissen Andeutungen haben wir noch zu er­klären, daß unsere Mittheilungen von feinem Menschen veranlaßt worden sind.

Als Clotilde ihrem Vater die Morgenpost überbracht hatte, half fie ihm beim Deffnen der Briefe. Nach Be­endigung dieser Handreichung blickte sie zum Fenster hinaus und sagte plötzlich:" Papa, kommt dort drüben nicht der Herr Doktor?"

Brambach rückte ans Fenster und sprach:" Jawohl, der kommt gewiß zu uns."

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Clotilde nickte jetzt und wurde roth der Doktor hatte sie gesehen und seinen Hut gezogen. Sie sprang auf, um die Etagenthüre zu öffnen.

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Clotilde hatte den vornehmen Besuch schon ins Zimmer geführt, und der Doktor war im besten Anlaufe, die beiden Damen, komplette Gegensätze, zu unterhalten. ( Fortsetzung folgt.)

Kunst und Wissenschaft.

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„ daß ein gemietheter" Abgeordneter, also ein Abges ordneter, der aus der Parteiktasse für seine Mandatsaus übung bezahlt wird, wenn dies amtlich konstatirt wird, die Eigenschaft als Abgeodneter dadurch ipso jure auf grund der Verfassung verliert, daß also, wenn z. B. bei der Wahlprüfung festgestellt wird, daß er Diäten bezogen hat, die Wahl für nichtig erklärt werden muß, weil der Abgeordnete die Bedingung, welche die Verfassung in bezug auf seine Stellung im Leben von ihm fordert, nicht erfüllt. Ob diese logische Folge auß Art. 32 ausdrücklich durch Gesetz gezogen ist oder nicht, ist u. G. irrelevant

Der Staat ist berechtigt, sogar verpflichtet, zur Bekämpfung der Sozialdemokratie sich jedes Mittels zu bedienen, das sich ihm darbietet. Wenn man nicht den Versuch machen will, auf dem indirekten Wege der Diätenprozesse, wie im Jahre 1885/86, dem Unwesen der gemietheten Ab­geordneten beizukommen, so wird es taum zu ver meiden sein, im Gesetz direkt auszusprechen, daß ein Ab­geordneter, der gegen Art. 32 der Reichsverfassung verstößt, das Mandat verliert. Der jettige Zustand ist die konstante Ver höhnung der Reichsverfassung durch die Sozialdemokratie und deren Miethlinge im Reichstage."

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einer Parteitaffe Entschädigung für seine Ausgaben bezog, die ihm der Aufenthalt im Reichstage auferlegte, ist eine so töftliche Fronisirung des vordem reichlich befoldeten Hintermannes der " Hamb. Nachrichten" durch sein eigenes Blatt, daß man versucht ist, über den unfreiwilligen Humor dieser Bezichtigung die Perfidie des Begriffs auf die Vertreter unserer Partei zu vers geffen.

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,, Schmierfinken" an der Arbeit. Durch die national liberalen Blätter geht folgender Waschzettel:

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angehörte, ist richtig, aber dieser Dienst ist doch eben so ehrenvoll" und nothwendig, wie der gewöhnliche Soldateu­dienst; und ebenso gefährlich. Oder sind die Wunden Vollmar's, an denen er jetzt nach 25 Jahren noch schwer leidet, etwa weniger schmerzhaft, weil er sie nicht im ge­wöhnlichen Soldatendienst erhalten hat? Pfui, diese nationalen Schmierfinken"!

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Ein ehemaliger päpstlicher Zuavenoffizier giebt in der Pfälzer Zeitung" seinem Aerger darüber Ausdruck, daß der Sozialdemokratische Abgeordnete v. Vollmar allgemein als vor maliger päpstlicher Zuave resp. Lieutenant bezeichnet werde und behauptet, Herr v. Vollmar sei nur Soldat bei den päpstlichen Carabinieri Esteri( fremden Carabiniers) gewesen, aber schon nach einigen Monaten als unbrauchbar entlassen worden. Wir können dem hinzufügen, daß v. Bollmar auch nicht den deutsch - französischen Krieg, wie vielfach gesagt, als Leffing- Theater. In Blumenthal's Gräfin Friki" legte Offizier mitgemacht hat, sondern daß er im Militär. Fräulein Louise Dumont am Sonnabend abermals eine Probe Telegraphendienst beschäftigt gewesen ist. Georgine hielt sie zurück und sagte, indem sie einige ihres Talents ab. Der Verfasser des Lustspiels, das die modernen Was über die Entlassung" Bollmar's aus dem päpst­Briefe bei seite schob: Hanne ist ja da, komm, hilf mir Theaterverhältnisse so verblüffend idealistisch schildert, mag lichen Dienst gesagt wird, ist einfach gelogen. Daß er meinen Ueberwurf erst anziehen, dann sagst Du den Doktor, sich in die Brust geworfen haben, als er feine Heldin im deutsch - französischen Krieg dem Spezial- Telegrapheudienst er möge warten." so ernst und wuchtig genommen sah. Fräulein Dumont Georgine streifte ihre Handschuhe ab und fuhr in den nahm die Worte der Gräfin, die leicht und harmlos dahinfließen großen, blumigen Hausrock mit Schleppe, den sie bis unter mit gedankenvollem Prüfen und that in ihrer Schalthaftigkeit, als das Kinn zuknöpfte. ob Herr Blumenthal in ihnen wirklich der Theaterweisheit letzten Schluß verkündet hätte. Die fein pointirte Art des Spiels wirkte, Da fährt ja ein Hofwagen vor", bemerkte Brambach, und der Künstlerin soll der Uebermuth, mit dem sie die Blumen­einen flüchtigen Blick durch die Scheiben werfend. thal'sche Mache wuchtig charakterisirte, gern verziehen Eine Hofequipage", verbesserte ihn Georgine, dabei werden; ließ sie doch durchblicken, daß sie mehr kann, als solche ans Fenster tretend. Das ist gewiß Blanka! Richtig. Heroinen ernst zu nehmen. Und der Doktor gerade hier, das trifft sich gut. Geh, Die internationale Solidarität äußert sich forts Clotilde, begrüße den Doktor und öffne dann dem gnädigen Artillerie- und Ingenieurschule Dr. Götting hat, wie dem Mil.- während aufs kräftigste uns gegenüber in unserem Kampfe Fräulein." Wochenbl." zu entnehmen, ein einfaches Verfahren erfunden, gegen die reaktionären Staats- und Gesellschaftsmächte. Clotilde ging, begrüßte den Doktor, wie wir wissen, durch das Aluminium brünirt werden kann. Bisher war diese Von allen Seiten erhalten wir Zeichen Bustimmung und ließ dann Blanka ein. Anwendung des Aluminiums beschränkt, da das Metall an der und Sympathie. Aus Amerika , Frankreich , der Schweiz , Georgine knüpfte die Bänder einer eleganten Haube, Oberfläche sich unter manchen Verhältnissen chemisch verändert England 2c. treffen Briefe, Resolutionen und Adressen ein. und wieder aus Fenster tretend, bemerkte fie: Blanta ist und auch in mechanischer Beziehung wenig Widerstand zeigt, Namentlich in England verfolgt man, wie wir schon wiederholt auf einer Spazierfahrt mit den kleinen Prinzen begriffen, indem es bei geringer Reibung abfärbt. Diefe Neigung zur darlegten und erklärten, die Dinge in Deutschland mit bes Veränderung wird durch das Götting'sche Verfahren beseitigt, und sonderer Aufmerksamkeit die Bonne fizt noch im Wagen bei den Kindern. Komm, bei dem das Aluminium in eine verdünnte Lösung von gewissen 28 phl alle Zweige" der Sozialdemokratic Federation besonderem Interesse. Brambach, sie wird es eilig haben." Salzen getaucht wird. Hierbei wird das oberflächliche Aluminium " Ich muß nun ins Kemptoir." aufgelöst, während eine in verschiedenen Tönen matt und blant und der Independent Labour Party haben brüder­gerichtet. Und Aber Georgine zog ihn mit sich fort und belehrte ihn. herstellbare bräunliche Schicht zurückbleibt. Dieser Ueberzug giebt lich aufmunternde Schreiben an uns Es kann nichts schaden, wenn Du vorher Dich Blanka vor dem Aluminium etwa das Ansehen japanischer Bronze und auch verschiedene Gewerkschaften( Trades Unions) haben stellst und der Hofdame etwas den Hof machst, ihr etwas macht es bedeutend widerstandsfähiger. Das Aluminium dürfte dies gethan. Angenehmes sagst." sich dadurch für Feldflaschen, Trinkbecher, chirurgische und optische Hierher gehört auch, daß Liebknecht sehr warm zu einer Sie gingen nicht, wie Clotilde, durch den Salon ins Instrumente, Lampen, Musikinstrumente als Ersatz für Holz. Vortragsreise nach England und Schottland eingeladen Elfenbein und Horn eignen, auch in der Heeresverwaltung für wurde. Empfangszimmer, sondern aus der Wohnstubenthür auf den Kochgeschirre, Lanzen, Blasinstrumente, Beschläge u. s. w. erweiterte Er sollte u. a. im größten Londoner Saal: Der Korridor, um Blanka beim Eintritt zu empfangen. Es war Verwendung finden. Abgeschliffene Stellen lassen sich durch Ein- St. James' Hall sprechen, mußte jedoch, für jetzt wenigstens, aber niemand zu sehen, besonders wunderte sich Georgine, tauchen in die Lösung, von der zehn Liter etwa 1 Pfg. toften, ablehnen. daß Hanne nicht erschien, als sie dieselbe rief." von jedem Laien wieder Brüniren.

Brünirung des Aluminiums. Der Professor der königl.

Wir sind außer stand, auf die vielen Zustimmungs­