Theil der konfervativen Abgeordneten; der übrige Antrag! Indem also gegenwärtig Regierung und Bourgeoisie! tanische Zollpolitik zu finden. Diese Anregung blieb un­fand mit allen gegen 18 Stimmen Annahme. in Sachsen an stelle des direkten Wahlsystems das beachtet, bis Herr von Köller, ein Vertrauensmann der

=

=

-

Die

Für die Wahlen zum konstituirenden Nord- indirekte setzen wollen, sind sie, nach den eigenen Agrarier, preußischer Minister des Innern wurde. Mit deutschen Reichstag hatten die zum Bunde gehörenden Worten der Regierung von 1867, heute bestrebt, ein Herrn v. Köller scheint nun auch sein Erlaß über die ameri­Boltsvertretungen der Einzelstaaten das allgemeine direkte Wahlverfahren einzuführen, durch das unvoll fanischen Versicherungs- Gesellschaften ins Grab zu sinken. Wahlrecht beschlossen. Mit Ausnahme von Preußen ständig und verfälscht" der Wille der Wähler Wenn andere Theile des Systems Köller das gleiche und Reuß sogar mit Diäten an die Abgeord zum Ausdruck kommt, obgleich, nach den Anschauungen der Schicksal hätten, so würde das deutsche Volk recht erfreut neten. Die Regierung hatte ebenfalls ihr Einverständniß Regierung von 1867, dadurch in politisch bewegten Zeiten- fein.­mit dem Antrag ausgesprochen und brachte bald darnach und wir denken, wir leben in solchen wie kaum je zuvor- Ein wahres Grauen vor der neuesten Staatsretterei einen Wahlgefeßentwurf ein, der bis auf kleine Ab indirekte Wahlen nicht vor mißbräuchlichen Einwirkungen" überkommt unsere weiterblickenden und freidenkenden Gegner. änderungen später Gesetz wurde. Und zwar war die wesent- schüßen. So äußern sich die Grenzboten", das christlich- soziale lichste Aenderung, die die Kammern im Einverständniß mit Die sächsische Regierung von 1867 erläutert dann Wochenblatt: der Regierung vornahmen, daß der Zensus für die Ans- weiter in den Motiven", warum sie das Wahlrecht zwar Am allerverderblichsten wirkt der Versuch, die sozialdemo übung des Wahlrechts von 2 Thalern an jährlichen direkten ändern wolle, aber nicht das gleiche Wahlrecht wie zum tratische Organisation mit Hilfe des§ 8 der Verordnung vom Staatssteuern auf 1 Thaler herabgesetzt wurde, ein Zensus, Reichstag vorgeschlagen habe. Man wolle teine 11. März 1850( über die Verhütung eines u. f. w. Mißbrauchs des den bei dem gegenwärtig in Sachsen geltenden Ein- Klasse vom Wahlrecht ausschließen, sagt sie, Bersammlungs- und Vereinigungsrechts) zu sprengen. Organe aller Parteien, nicht einmal die Kartellparteien kommensteuergeseß diejenigen erreichen, die ein Jahres- aber dazu nur solche Personen berufen, die nach ihren ausgenommen, haben offen anerkannt, daß ohne solche einkommen von über von über 600 Mart haben. Abgesehen bürgerlichen Verhältnissen zu der Annahme berechtigten, daß Organisationen gar fein politisches Leben möglich ist, von diesem Zensus hat das Wahlrecht, wer ein bewohn- ihnen für die vorgedachten Aufgaben das erforderliche daß die politischen Vereine jeder Partei mit einander bares Grundstück besitzt. Im weiteren gewährte der Re- Interesse beiwohne." in Verbindung stehen und von einem Mittelpunkte aus, von gierungsentwurf direkte Wahlen statt der bisher Bekanntlich hat sich dieses erforderliche Interesse" bei einem Parteivorstande geleitet werden, daß demnach auf grund geltenden indirekten; er hob ferner die Verpflichtung auf, den Wahlen in Sachsen erst gezeigt, als die Sozialdemokratie diefer preußischen Verordnung alle Wahlorganisationen aufgelöst daß der Abgeordnete in dem Wahlkreis, in dem er gewählt auf dem Wahlkampfplay erschien. Jetzt erst trat seitens der und alle Wahlen dem Zufall preisgegeben werden könnten, wenn ward, seinen dauernden Wohnsiz haben müsse. Das Recht, Ordnungsparteien" eine Wahlbetheiligung ein, die halb- die gesprengten Organisationen nicht durch Geheimbündelei ersetzt zum Abgeordneten gewählt zu werden, wurde von der wegs der Bedeutung der Landtagswahlen entsprach. Vor- werden. In einem mittelparteilichen Blatte lafen wir freilich dieser Tage:„ Wir unfererseits hegen dergleichen Bedenken nicht; denn in Jahresleistung an direkten Staatssteuern in der Höhe dem glich die ordnungsparteiliche Wählerschaft einem Haufen dem preußischen Vereinsgefeße ist ausdrücklich gesagt, daß die Orts von 10 Thalern und vom vollendeten 30. Lebensjahr ab- fauler Karpfen, der im Schlamm sich wälzte, weil die behörde event. berechtigt, nicht aber, daß sie verpflichtet hängig gemacht. Hechte fehlten, welche die faulen Karpfen aus ihrer beschau- fei, gegen politische Vereine einzuschreiten", und die Mittelparteiler Wie die damalige zweite Ständekammer diesen Gesetzlichen Ruhe schreckten. haben ja ganz gewiß für sich nichts zu fürchten. Aber eben entwurf aufnahm, dafür sollen später einige Redeproben Des weiteren verschweigen aber die Motive der Res darin besteht das unhaltbare und die Mehrheit des Voltes folgen. Die damaligen Ausführungen stehen im gierung von 1867 nicht, daß, wenn auch das Gebiet der erbitternde dieses Zustandes. Daß sich die Parteien, die die schärfsten Gegensatz zu dem Verlangen der im gegen Bundesgesetzgebung einer und der Landesgesetzgebung Geschäfte der Regierung besorgen, oder deren Geschäfte die Regierung besorgt, allezeit der unbeschränktesten Bewegung er wärtigen sächsischen Landtag sigenden Vertreter der andererseits durch Art. 4 der Bundesverfassung bestimmt freuen werden, das versteht sich von selbst, die brauchen fein Ordnungsparteien", die bekanntlich einmüthig forderten, abgegrenzt fei, dennoch beide Vertretungs- Vereinsgesetz. Wenn die verfassungsmäßige Vereinsfreiheit daß das jezige gleiche und direkte Wahlrecht abgeschafft und törper in so vieler Beziehung sich berühr nicht den Sinn hat, daß auch den Oppofitionsparteien die an deffen Stelle ein Klassen Wahlsystem ähnlich ten und zu ergänzen hätten, daß es räthlich Möglichkeit der politischen Organisation verbürgt wird, dann dem preußischen Dreitlassen Wahlsystem erscheine, in bezug auf die Zusammensetzung der hat sie gar keinen Sinn. Auch hier wiederum fordert sowohl mit indirekten Wahlen gesezt werde ein beiderseitigen Gesetzgebungs Fattoren die Ehre des Reiches wie die politische Klugheit, daß man die Verlangen, dem sich die sächsische Regierung durch eine zu teine zu weit greifenden Gegensäße bestehen Biele, die man erstrebt, auf dem geraden Wege und offen erstrebe. Wir wünschen teine Aenderung des Reichstags- Wahl= stimmende Erklärung des Ministers des Innern anschloß. zu lassen.*) rechts und würden von uns selbst aus nicht dazu rathen. Aber wir In dem Verhalten der Regierung und Stände von das Diese Ausführungen verrathen einen staatsmännischen tönnen die maßgebenden Kreise nicht hindern, zu wollen, was sie mals und jetzt kommt der abgrundtiefe Sturz zum Ausdruck, Blick; sie zeigen, daß die Gesezgeber Sachsens von 1867 eben wollen. Sie wollen den politischen Einfluß, den sich der den die entscheidenden Faktoren Sachsens in bezug auf ihre thurmhoch standen über den Gesetzgebern Sachsens von vierte Stand erkämpft hat, schwächen oder noch lieber vernichten. politische Moral seitdem gemacht haben. Damals ein 1895. Allerdings wenn ein Karlchen Mießnick vom Schlage und da sagen wir nun: besser und würdiger ist es, ihm das Streben zum Besseren, zum Höheren, heute eine eines Mehnert der spiritus rector der maßgebenden Kreise Wahlrecht offen durch ein Gefeß zu entziehen, als ihm dessen wilde Flucht in den Sumpf, ein Wettrennen um Sachsens wird, ist ihre geistige Inferiorität damit zu Ausübung dadurch zu erschweren oder unmöglich zu machen, daß man Gesetze gegen ihn anwendet, die den anderen Ständen und das Rückwärts, so daß den objektiven Zuschauer ein gestanden. wahrer Efel erfaßt. Auf die weitere Frage, warum der Wahlgesetz- Ent- Parteien gegenüber unbenugt bleiben. Zu anderen Konsequenzen kommt ein liberales Blatt, Und warum dieses Rückwärts? wurf das Wahlrecht zum Landtage nicht von dem Wahlrecht offische Zeitung": Es ist die Angst vor dem modernen Gottseibeiuns: in der Gemeinde abhängig mache, antworteten die die offische Zeitung": Wir fragen, wie lange man säumen will, dieselben Maß­der Sozialdemokratie, die Bourgeoisie und Regierung Motive der sächsischen Regierung von 1867: daß eben nahmen, die gegen die Sozialdemokratie getroffen find, auch gegen erfaßt hat und beide um die Besinnung bringt. so wenig eine dem preußischen System nach die tonservative Partei und gegen andere Parteien zu verfügen? Heute sehen Regierung und Bourgeoisie in Sachsen gebildete Eintheilung der Wähler nach was dem einen recht ist, ist dem andern billig. Nichts nüht nur noch in in direkten Wahlen das Heil ihres Staats. I assen empfehlenswerth geschienen, zu der Sozialdemokratie mehr, als wenn, mit recht oder unrecht, Wie beurtheilte aber die sächsische Regierung vom Jahre m al dieselbe mit direkten Wahlen under Glaube verbreitet wird, daß sie mit anderem Maße gemeffen wird, als die übrigen Parteien, während das Gesetz für 1867 diese Einrichtung, nachdem sie Jahrzehnte im Lande vereinbar sei. für alle Wahlen bestanden hatte? alle Parteien gegeben ist. Wenn aber der heutige Minister des Innern vor den letzten Konsequenzen der Verfügung seines Vor gängers zurückscheut, so liegt nichts näher, als unverzüglich im Wege der Reichsgefeßgebung eine Aenderung des heutigen Rechtszustandes dergestalt zu schaffen, daß den Parteien ihre zweckmäßige Organisation überlassen bleibt, ohne daß das " Anlangend die Frage, ob die Wahl durch Wahl­fängst allfeitig verurtheilte, zweckwidrige Verbot der Ver­männer oder ein direktes Wahlverfahren den Vorzug ver­bindung der Vereine unter einander aufrecht erhalten Diese Herr von der Recke und von der Horst scheint bliebe. Bestimmung diene, so ist wohl kein Zweifel, daß das war ein Angstprodukt einer schwachen Regierung. Sie hat niemals ge­lettere den Willen der Wähler voll- doch den Agrariern nicht ganz so willig zu sein, wie Herr innerlich nügt, aber oft geschadet. Sie erschwert heute den bürgerlichen ständiger und unverfälschter zum Aus- v. Köller. Die Deutsche Tagesztg." schreibt nämlich: druck bringt. Von der Wahl durch Wahlmänner ist das Ministerium des Innern den Parteien ihre natürliche Verfassung und damit den Kampf gegen seither angenommen worden, daß es die Wählerschaften amerikanischen Versicherungs Gesellschaften, die die preußischen die Sozialdemokratie. Wir glauben. es ist an der Zeit, daß der unabhängiger macht von mißbräuchlichen Einwirkungen. Anordnungen nicht erfüllen, untersagt, neue Policen abzuschließen Reichstag ein Nothgesetz über das Vereinsweseu annimmt, um und erloschene Policen wieder in fraft zu sehen. Letztere Be- der Sozialdemokratie den wirksamen Vorwand zu gehässigen Judeß haben Vorgänge, die einer nicht zu fern liegenden Stimmung ist, wie es scheint, von dem neuen Minister des Klagen über die Verlegung der Gleichheit vor dem Gesetz zu Bergangenheit angehören, gezeigt, daß in politisch Innern zurückgezogen worden..." entziehen und zugleich die übrigen Parteien vor den unlieb­bewegten Zeiten für die lettere Voraus Bekanntlich wurde von den Agrariern schon bei der famen Folgen der jüngsten Handhabung des Vereinsrechts zu segung auch indirekte Wahlen keine Ge- Verhandlung über die neuen Handelsverträge angeregt, in Die Regierung hat daher, währ bieten. zu einem Verbot des Geschäftsbetriebes amerikanischer Ver­gleich in Berücksichtigung der dadurch ermöglichten sicherungs- Gesellschaften ein Kampfmittel gegen die ameri­Vereinfachung des Verfahrens, fich für Un­mittelbarteit der Wahlen entschieden."

Auf Seite 2620 des III. Bandes der Stenographischen Berichte über die Sigung der zweiten Ständekammer am 25. März 1867 heißt es hierüber in den Motiven der Re­gierung:

So die sächsische Regierung von 1867. Und heute? Sehen wir im nächsten Artikel zu.

"

Politische Uebersicht.

"

Bekanntlich hatte

*) A. a. D. G. 2619.

=

Berlin , 20. Dezember.

die

"

bewahren."

Jm Spiegel des Auslandes. Die Zustände in Deutschland verursachen im Ausland in immer weiteren Kreisen Aufsehen, wie sich aus der Zahl der Zuschriften er­giebt, die von allen Staaten an uns gelangen. Neuerdings haben wieder Versammlungen zu London und Northampton Mit dem Landesherrn war noch der geheime Regierungs-( England) in Resolutionen so kräftig ihre Meinung aus­gesprochen, daß wir nicht wagen dürfen, dieselben zum Aus­Der König ließ sich einige der anwesenden Herren vor- druck zu bringen. Wir fügen hinzu, daß auch diese Vers stellen und setzte sich dann zwischen den Bürgermeister und sammlungen der deutschen Sozialdemokratie ihre wärmste den Regierungsrath, was ein Zeichen war, daß alle Gäste Anerkennung ausgesprochen haben.- Blayz nahmen.

Souterrain alles so sauber antreffen würden. Doch was war das? Eichwald ließ die Herren am Souterrain rath v. Strahlendorf eingetreten. vorbeidefiliren zur Treppe, die zum Druckersaale führte. Friedrich stand da wie versteinert. Das Souterrain war verschlossen. Da macht der Faktor sagte er vor sich hin auch einen großen Bock, wie sollen die Herren einen Begriff von dem Geschäfte bekommen, wenn sie es nicht von Grunde aus kennen lernen.

führe.

-

-

Cleveland' s Botschaft soll nach Telegrammen aus Mittlerweile war auch der schöne Gesang zu Ende und Amerika , die allerdings über England eingelaufen und des­es trat eine feierliche Stille ein. halb nicht ganz zuverlässig sind, selbst in den Bereinigten Während er wieder an seinen Portierposten ging, Der Bürgermeister erhob sich und hielt eine wohlgesetzte Staaten nicht unbedingten Beifall gefunden haben. Be waren die Herren an die Thür des Saales gelangt. Die Ausprache an den Jubilar Brambach. Er beglückwünschte sonders in der Handelswelt ist man, New- Yorker Meldungen selbe war mit Guirlanden geschmückt und heraus trat ihn im Namen der städtischen Behörden an seinem Ehren zufolge, nicht sehr erbaut über den Drohbrief, da Brambach, das Oberhaupt der Stadt zu empfangen und tage, zu dem guten Klange, den sein Name genieße, be- er für die geschäftlichen Gebiete unheilvoll geworden sei. ehrfurchtsvoll ihn und seine Begleitung einzuladen, die für sonders weil er die Landeszeitung gesinnungstüchtig weiter Finanzielle Unternehmungen seien zum Stillstand gekommen; die fie bestimmten Ehrenpläge einzunehmen. in den Vereinigten Staaten erlittenen Verluste seien schon Der Saal war ein sehr großer. Auf der einen Seite Nachdem der Chefredakteur im Namen der Presse und nach Millionen zu beziffern. Das Geschäft ist aber doch standen die Maschinen, die andere bot für Hunderte von des Personals gesprochen, trat eine Deputation des Buch- die Hauptsache, auch für den patriotischsten Yankee. In Menschen Raum. Dieser, durch ein geschmackvolles Arran- druckergewerbes vor, deren Sprecher hervorhob, daß der England wird vielfach an eine baldige Beilegung des gement in zwei Halbkreise getheilt, war den Ehrenfißen Firma Brambach der Ruhm gebühre, das Gewerbe gefördert Streites durch direkte Verständigung zwischen Venezuela und Großbritannien geglaubt. gegenüber theils durch das gesanimte, ansehnliche Personal, und gehoben zu haben. theils durch Ehrengäste und Freunde des Hauses bereits Darauf wurde von Clotilde dem Könige ein Album Ein plöglicher Sturz des Präsidenten Crespo und gefüllt. zur Ansicht überreicht, welches Kunstdrucke und Typen der seine Ersetzung durch einen nachgiebigeren Präsidenten Als der Bürgermeister eingetreten und die Begrüßung Offizin Brambach, von dessen Personal zusammengestellt, wird als nicht unmöglich betrachtet. Andererseits wird aus Carracas mitgetheiit, General Crespo, der Präsident vorüber war, glaubte man, die Festlichkeit würde beginnen. enthielt. Im Personale entstand Bewegung, Notenblätter Der König blätterte in dem Album und richtete dabei von Venezuala, bereite ein eigenhändiges Daukschreiben an wurden sichtbar, wie es schien zu einem Eröffnungs- einige freundliche Worte an das liebliche, in rührender Ver- den Präsidenten Cleveland für seine Botschaft vor. Wenn Gesange. schämtheit vor ihm stehende junge Mädchen. Dann gab er die vom Präsidenten Cleveland abzusendende Kommission Auf ein Zeichen des Chefredakteurs, der die Leute ver- das Album weiter, erhob sich und mit ihm die ganze ihren Auftrag auszuführen sucht, sollen die Behörden der muthlich einstudirt hatte, unterblieb jedoch alles. Aber Versammlung. englischen Kolonie Guayana benachrichtigt werden. Dann Der König begann: Herr Brambach, mein Glückwunsch fönnten sich allerdings leider unangenehme Zwischenfälle Man erwartete den König. Sein Erscheinen war an- zu Ihrem Jubiläumstage ist ein um so herzlicherer, als ereignen, die einen ernstlichen Konflikt im Gefolge haben gesagt. Jeden Augenblick konnte er tommen. Da hörte Sie mir Gelegenheit geben, einmal öffentlich die Bürger- würden. man Wagengeraffel. tugenden anzuerkennen. Durch Ihre loyale Gefimung, Die Ehrengäste erhoben sich und bildeten eine Gasse. Ihren Fleiß, sind Sie das Muster eines echten Bürgers. Leopold Jacoby t. Unsere Hoffnung hat sich nicht Vor der offenen Saalthüre stand Georgine mit ihrer Sie find nicht nur eine Zierde für die Stadt, solche Bürger erfüllt. Wie uns ein Telegramm aus Zürich meldet, ist weiß gekleideten engelhaften Tochter. find auch die Stützen der Regierung, der Stolz des Landes Leopold Jacoby im dortigen Krankenhaus heute Mittag In dem Augenblicke, als der König sichtbar wurde, und die Säulen des Thrones." Gr winkte dem Ad gestorben. Die Sozialdemokratie beklagt in dem Dichter " Ich ernenne Sie von: Es werde Licht!" einen ihrer edelsten Vors begann der feierliche Gesang: Sei uns gegrüßt, Gesegneter jutanten, der ein Portefeuille öffnete. des Herrn." hiermit zum Kommerzienrath und hier nehmen und tragen fämpfer, der Vorwärts" einen fleißigen und treuen Mit Georgine verbeugte sich tief und Clotilde bewill- Sie auch dieses äußere Zeichen, wie ich Bürgerverdienste arbeiter, wir persönlich einen Freund. tommnete den König, indem sie ihm ein Bouquet über- und Königstreite ehre." reichte. Der König steckte Brambach eigenhändig einen Orden Der König nahm es huldvoll entgegen, sprach einige an. Der neue Kommerzienrath war bis zu Thränen ge­Worte mit den Damen, gab den Strauß seinem Adjutanten rührt. ( Fortsetzung folgt.) und begrüßte dann Brambach, den ihm der Bürgermeister zuführte.

warum?

" 1

Die flammenden Artikel, die vor zwei Jahren und später während und nach der Hungerrevolution auf Sizilien die Bübereien des Verräthers Crispi aufdeckten und brand­markten, waren aus Jacoby's Feder.

Durch langjährigen Aufenthalt in Italien , namentlich in Mailand , war er ein ausgezeichneter Kenner der