Entlaffung der Arbeitnehmer ist, in der Ermarhung, bes Arbeitsverhältnis binnen turzer Zeit unter abgeänderten Arbeitsbedingungen wieder zu erneuern. Stiflegung ift die auf wirtschaftlichen Erwägungen beruhende Einstellung des Betriebes für unvorhergesehene lange Zeit. Es ist un erheblich, ob die Arbeitgeber eine Maßnahme als Stillegung aber als Aussperrung bezeichnen. Maßgeblich ist einzig und allein, mas bie Maßnahme ihrem Befen nach ist. Die Maß nahme von Nordwest mus als Aussperrung und nicht als Stillegung bezeichnet werden. Unzweifelhaft wollen die Arbeitgeber burch die Vornahme der Kündigung den Widerstand der Ar beitnehmer brechen und mit abgeänderten Arbeits. bedingungen den Betrieb wieder aufnehmen.

Sollte man sich jedoch auf den entgegengefesten Stand punkt stellen, den oftenbar die Unternehmer einnehmen, so müßten die Vorschriften in der Stillegungsverordnung Anwendung finden. Die Stillegungsverordnung läßt Massen tunbigungen wie die bier vorliegenben nur zu, wenn vier ochen vor der Ontlaffung eine Anzeige an die zu ftändige Regierungsstelle gemacht ist. Da die Anzeige unter laffen murde, find die Kündigungen nichtig, und die Arbeiter behalten ihren Lohnanspruch. Die Stillegungsverord= ring faim fchließlich dazu führen, daß das Relch Betriebe, die stil. gelegt werben, enteignet. Hierauf hat Gen. Löbe schon bei anderer Gelegenheit im Borwärts" hingewiesen.

Wenn man jedoch das Berhalten der Unternehmer als Aus. fperrung anfieht, wie dies zutreffend von Arbeiterfeite aus erfulgt, so ist die Aussperrung als tarif midrig zu bezeichnen. Die Aussperrung hat den 3med, die Durchführung des verbindlich erklärten Schiedsspruchs zu vereiteln. Ein verbindlich erklärter Schiedsspruch ift seiner Wirkung nach aber einem

freiwillig abgefchloffenen Tarifvertrag gleichzusehen. Die Arbeitgebervereinigung, die Tarifpartei des verbindlich erklärten Schiedsspruches ist, hat die Berpflichtung, auf ihre Mitglieder einzuwirken, daß diese sich ta'riftreu verhalten. Das Ber­halten der einzelnen Arbeitgeber, die durch Kampfmaßnahmen ihre Arbeiter veranlassen wollen, den Schiedsspruch nicht zu refpeftieren, ist aber das Gegenteil von Tariftreue. Da der Arbeitgeberverband die einzelnen Arbeitgeber in diefem Berhalten unterstützt und sie in ihm bestärkt, begeht er Tarifbruch.

Die Folge des Tarifbruches

ist, daß der Arbeitgeberverband den Gewertfchaften gegen

über und den einzelnen Bewertschaftsmitgliedern aus Tarifbruch fömmen jedoch nur die organisierten, nicht die unorganisierten Arbeiter erheben. Der Schadenersatzanspruch der Gewerkschaft geht auf Erfaß der Maregelungsunterstützung an die Arbeitnehmer. Der Schadenersatzanspruch des einzelnen Arbeifers auf die Differens Schadenersatzanspruch des einzelnen Arbeiters auf die Differenz zwischen seinem Lohn und der Maßregelungsunterſtügung. Die Aussperrung ist endlich eine

zum Schadenerfas verpflichtet ist. Schadenersatzansprüche

Wieder ein Lffrainer Attentat. Ukrainer  - Attentat.

Gegen das polnische Konfulat in Prag  .

Prag  . 31. Oftober.

Bereinsmeierei, sondern Arbeit zur Bitbung und zur Er­Im Gebäude des polnischen Generalkonsulats ist heute vor- haltung der Nation ist. Eines der letzten Opfer der terro­miffag von dem utralnischen Emigranten Thadaens Nicolaus slut ristischen Gegenatiion war der polnische Schulfurator. Die ein Anschlag verübt worden. Im ersten Stod des Gebäudes warf rechtswidrige Benachteiligung der Ufrainer bei der vor 2ziuk vor den Zimmern des Konsulats eine Flasche mit ange- jährigen Sejm- und Senatswahl hat die Empörung noch zündetem Benzin zur Erde. Auf der Flucht traf er im Haus- fteigern müssen. eingang mit dem polnischen Generalfonful Thaddeus Lubac. 3emifi zufammen, gegen den er einen Schuß abgab, der jedoch fehlging. Azluf wurde verhaftet; er flammt aus Offgallzien, ist 2bfolvent des Gymnafiumis und wohnt in Josephstadt an der mettau. Durch das angezündete Benzin fing das Silegenhaus Feuer, das aber vom Konfulatspersonal balb gelöscht werden fonnte. Die Tat rief auf dem Konsulat große Erregung hervor, und vor dem Gebäude fammelte fich raich eine große Menschen­menge an.

Parlamentsbeginn zu Barschau.

Warschau  , 31. Dtober. In der ersten Sigung der Budgetbagung des Sejm   mar pie Regierung mit Ausnahme Bitfubitis anwesend. Finanz minister Czechowicz brachte ben Haushalt für das fommende Finanziahr ein. Der Minifter entwarf ein optimistisches Bild von ber Wirtschaftstage; der polnischen Währung brohe teine Gefahr. Eine Reform der Steuergefehgebimg fel nötig. Der Dbmann des Dieses Attentat ift lediglich ein weiteres Glied der langen Regierungsblods, Dberft Stapet, brachte einen Antrag ein, daß Reihe verzweifelter Terrorafte, die oftgalizifche Ultrainer der Berfaffungsausschus binnen brei Monaten dem Blenum Bericht gegen Bertreter des polnischen Staates unternommen haben. erstatten solle, welche en derungen in der Berfassung Das weit überwiegend ukrainische Ostgalizien war von den notwendig wären. In dem Antrage heißt es noch, daß das Problem Großmächten nach Kriegsende Polen   nur zur vorläufigen des Verhältnisses zwischen Regierung und Boltsvertretung noch Belegung überlassen worden, um zu verhindern, daß die nicht geloft sei. Die Macht des Präsidenten der Republik muß Sowjetukraine auch diese 3½ millionen Utrainer umfaffe. gestärft werden und die Regierung den Einflüssen des Bartei­Bolen aber führt in Ostgalizien   einen Bernichtungswesens ferngehalten werden. Der sozialdemokratische Klub frieg gegen das ukrainische Boltstum, vor allem feine brachte einer Dringlichkeitsantrag gegen die überhandnehmenden Schule und fein Bereinswesen, das wahrlich nicht nur 3eitungsbefchlagnahmungen ein.

Erfüllung des Schiedsspruches. Mit dem System bes Schlichtungswesens überhaupt müsse endlich Schluß gemacht" werden. Das ist eine Rriegserflärung an den Staat. Das ist die offene Auflehnung gegen das Gefeß. Wenn die Unternehmer eine Inflation an die Wand malen, lo fann man mit einem Achselauden darüber hinweggehen. Die Herren, bie mährend der Ruhr befegung an den General Dogputte gegen das deutsche Gesetz appellierten, haben feitdem nichts gelernt und deutsche Gesetz appellierten, haben feitdem nichts gelernt und nichts vergessen.

einfegten, nahmen bie Thälmann  - Angestellten gegen bie Zwischen­rufer eine bedrohliche Haltung ein.

In der Diskussion sprach unter anderen Ewert, der recht zahm auftrat. Als er leise Kritif versuchte, murde er stürmisch unterbrochen. Ibrih warnte vor den Knuppelmethoden bes RFB gegenüber andersdenkenden Partei. genoffen und Arbeitern. obfer legte bie Stellung der Brandler- Gruppe bar. Entgegen allen Bedrohungen erflärte er, daß seine Gruppe nicht zurüdichreden merde, ihre Tätigkeit auf der bisherigen Linie fortzulegen. Der nach ihm fprechende Dahlem   soll die Rechte als Parteifeinde, Renegaten usm. be­Diskuffion das Mort ergriffen und sich als Serschmetterer gefallen. Außerdem hat er die Säuberung in der Bartel angebroht.

Die Maßnahmen der Gewerkschaften. ichimpit haben. Auch Thälmann   hat in her nis gebem

Bodhum, 31. Dftober.( Eigenbericht.)

Am Mittwoch nachmittag traf bie Bezirksleitung des Deutschen Metallarbeiterverbandes von Berlin   in Effen ein, um fofort mit ben Geschäftsführern in Beratungen über die Lage einzutreten. 3u nächst wurde beschlossen, einen Appell an bie metall. arbeiterschaft zu richten, in bent barauf hingewiefen wirb, daß der Arbeitgeberverband, offenbar um es auf eine Kraft. probe antommen zu laffen, trog ber Berbindlichkeitserklärung bes Schiedsspruches die Aussperrung burchgeführt hat. Die Metall. Schiedsspruches die Aussperrung durchgeführt hat. Die Metall. arbeiter merden erfucht, teine Arbeiten zu errichten, in deren Bezahlung nicht her polle Snhalt des Shiebs.

fittenwidrige Handlung im Sinne des§ 826 BGB. Das Reichsarbeitsgericht hat am vergangenen Sonnabend in einer gegen die Stadt konigahofen schwebenden Klage ent­fchieben, daß der Versuch des Arbeitgebers, die Arbeitnehmer burch Böhnen zu zwingen, fittenwibrig fein tonne. Der Königspruches zur Geltung tamme. Der Aufruf ermahni die Arbeiter hofener Fall ist mit dem Streit in Nordmeft inhaltlich identifdh Da die Aussperrung fittenwidrig ist, haben bie einzelnen Arbeit, nehmer gegen ihre Arbeitgeber einen Anspruch auf Grias bes ihnen ermachfenen Schadens.

In biefem Sufammenhang taucht bie meitere Frage auf, ob die ausgelperrien Arbeiter auch

Anspruch auf Arbeitslofenunterstüßung

Baut Fröhlich stellte den Antrag. Brandler( prechen au laffen Fröhlich wäre pan ben Thälmann Beuten deshalb bald gelgni worden. Der Antrag ſelbſt wurde abgelehnt. Gine

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Bertrauensrefolution für Thälmann   stieß immerhin auch in diefer geflebten Funktionärfonferenz auf 83 Stimmen Opposition. In Berlin   beginnen fest ble Elderungen zur prättischen Dirch führung ber Bartellinie". Junächst find der Gemerfidofts fetretar Grenzel, Mitglieb bes Landtages, und die Frauen­enthaben fetretärin Hanna Schulz ihrer Bostex worden. Ebenfalls i Bled   als Palletretär Bertin- Branden burg prafiiffelgestellt, beim Renomele auf bie Mafe gefeßt

Borden( em

dhaft zur strengten Difsiplin e ben Barolen der Ge­merffchaften fei Folge au leiften mertfa ften lei Solge au leiften o Rotstandsarbeiten zu verweigern. Der Hauptnarftanh Dar 21.Bund hat feine Mitglieber angewiefer, ette Die Gowjetregierung und der Hunger. bes Deutschen   Metalarbeiterverbandes trifft am Donnerstag in Effen ein, wo er noraussichtlich während der ganzen Seit der Aus Sperrungsattion vermeilen wird. Das Bureau der Bezirksleitung Das Bureau der Begirtsleitung des Deuischen Metallarbeiterverbandes in Effen murhe sum Si bes Ationsausschusses bestimmt. Der Deutsche   Metall baben. Nach§ 94 des Gefeßes über Arbeitsvermittlung und rearbeiterperband wird vom ersten Tage der Ausfperrung ob 11 nter beitstofenversicherung erhalten Arbeitslose, deren Arbeitslosigkeit itügung an feine Mitglieder zahlen. hurd eine Ausfperrung perurjacht ist, während der Ausfügung Sperrung feine Arbeitslosenunterstügung. Bei Auss Iperrungen im Sinne des§ 94 das Arbeitlosenversicherungsgesetzes handelt es sich jedoch nur um rechtlich zulässige Aussperrungen. Im norliegenden Falle handelt es sich aber um eine unter Iarif. bruch vorgenommene Aussperrung, die also rechtlich unzu fällig ist. Daraus muß man also weiter folgern, daß die von der Aussperrung beiroffenen Arbeiter auch Anspruch auf Arbeits 1pjenunterstügung haben.

Regierung und Berbindlichkeitserklärung.

Die Schauspielerin als Bare.

Filmregiffeur Frih Lang verdient.

Ein Prozeß der Filmschauspielerin Dyers gegen den Film­regiffeur Frig ang vor dem Arbeitsgericht wirft ein bezeich nendes Licht auf die Berhältnisse in der Filmindustrie.

Fräulein Dyers, bie 18 Jahre alt ist, ist noi Herrn Lang auf fechs Jahre verpflichtet. Herr Lang barf von Jahr zu Jahr fün digen, Fräulein Dyers nicht. Fräulein Dyers begann mit 600 m Monatsgage; qugenblidlich erhält sie 1500 m. Herr Lang aber

Amilich wird mitgeteilt: Jn einer Ministerbesprechung vom gestrigen Bormittag hat der Reichsarbeitsminister über den Kon- hat bas Redyt, Fräulein Dners an andere Filmgesellschaften zu ffitt in der Eiſenindustrie der nordwestlichen Gruppe Bericht er­flattet und mitgeteilt, daß er entsprechend den ihm durch die Schlich fungsordnung übertragenen Befugniffen den Schiedspruch für verbindlich erflären werde. Nach eingehender Aus­fprache nahm der Ministerrat hiervon Kenntnis.

Die Kriegserklärung der Unternehmer.

Der Deutsche Handelsdienst" erfährt von Arbeitgeber seite zu der Berbindlichkeitserklärung des Schiedsspruches für die nordwestdeutsche Eisenindustrie: Der prinzipielle Stands punkt der Industrie beruht darauf, daß angesichts der fort­Ichreitenden Schmälerung des Erträgniffes und angesichts der sinken den Konjunktur eine generelle Lohnerhöhung als unmöglich angefehen wird. Die Industrie hat den schweren Entschluß zur Stiflegung gefaßt, um endlich einmal mit dem System, daß bei Ab­fauf eines Tarifvertrages immer wieder neue Forderungen gestellt werben, die alsdann auf dem Schlichtungswege wenigftens teilweise erfüllt werden, gebrochen wird. Die Industrie fieht in diesem System einen Reft aus der Inflationszeit, der, wenn nicht endlich damit Schluß gemacht wird, unzweifelhaft zu neuen In­flationserfcheinungen führen muß.

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Die Gemerschaften haben während der Schlichtungsver handlungen den Borschlag gemacht, vor Fällung der end­gültigen Entscheidung über ihre Forderung durch eine Kom mission nach prüfen zu laffen, ob die Behauptungen ber Unternehmer bezüglich der Gestehungskosten zutreffen. Die Unternehmer haben diesen Borschlag abgelehnt. Damit haben sie indirekt zugestanden, daß, rein mirtschaftlich gesehen, die angebliche Unmöglichkeit, die Forderungen der Gewerfichaften zu erfüllen, nicht begründet werden Lann. Der Schiedsspruch bleibt meit hinter den forde rungen der Gewerkschaften zu rüd.

Aber wie die Unternehmer jegt offen fagen, handelt es fich für sie nicht um die Möglichkeit oder inmöglichkeit der

Berleihen, mon fann auch fagen, zu ermieten". Die Wiete, die er für die Schauspielerin erhält, ist sein Geschäft: die Berliehene erhält dafür nichts

In der Zeit, in der Fräulein Dyers bei der Frig- Long- Film G. m. b. 5. monatlich 600 Mart bezog, hat Frig Bang fie „ verliehen" an die Defu, hie ihrerseits an Herrn Lang 4000 mart pro Monat zahlen mußte. Friz Lang hat bie jugend­fiche Dyers dann an eine franzöfifche Filmgesellschaft vergeben. Da mais erhielt Fräulein Dyers 1000 Mart monatlich, Herr Lang stedte, nach den Behauptungen der Klägerin, 8000 Mart ein. Er selbst bzm. Jein Bertreter gab por Gericht jedoch nur 4000 m. monatlich zu. Jetzt foll Fräulein Dyers an Richard Ds wald für 12 000 mart vermietet werden.

Die Sowjetregierung wanbie fich offiziell an bie belternrgani fationen in Mostau mit der Mitteilung, daß fich bis 3entral, unis Industriegebiete auf einen harten inter gefaßt machen müssen. In der Erflärung wird darauf hingewiesen, daß mit einer meiteren Berminderung der Zustellung npn Getreibe und anderer Bebensmittel nad den Städten gerechnet mer ben müffe. Die Regierung spricht ihr Bedauera aus, daß infolge unvorhergesehener Umstände bas Brot and non foleter Qualität fein werde, 3war wird die Hoffnung ausgefprochen, daß lich die Qualität balb beffern werde. Schließlich bittet hie Re­gierung ble ftädtische Bevölkerung nachbrüdlich, teine. Snbuftrie maren zu taufen, um legtere ins Dorf( chiden zu tönnen, denn mur auf biefe Belle tönne man nom Bauern Getreide erhalten.

Kabinett und Kongregationen.

Warum die Radikalen energisch werden. Baris, 81. Ottober.( Eigenbericht.)

Die durch den Borstoß Herriots im Ministerrat gegen die Ar titel 70 unb 71 bes Gelegenimurfs zugunsten der Kirche fa plößlich heraufbeschworene Gefahr einer Ministertrije hält die gelamte Deffentlichteit in Bann. Der am Mittwoch morgen abgehaltene Stabinettsrat vermochte noch nicht zu einem definitiven Ergebnis zu gelangen, und die Minister fegten ihre Beratungen am Nachmittag fort. Man nimmt an, daß es Poincaré   gelingen wird, die Nationale Union wieder einmal zu retten. Hiernach foll nur fünf on­gregationen die Niederlaffung in Frankreich   erlaubt werden, deren Befugnisse befonbere Statuten genau umschreiben würden. Die Hauptursache des Borstoßes der radikalen Minifter liegt in der Rolmendigteit, sich angesichts des bevorstehenden Partet tongresses in Angers   den Rüden zu beden. Die zahlreichen Refolutionen pon Parteiföderationen gegen bie Artikel 70 und 71 Die Schauspielerin ist eine Bare, an der Herr Lang verließen teinen Zweifel darüber, daß die Partei etwas von ihren dient. Sie flagt auf Lösung des Bertrages, der gegen die guten Ministern erwartet. Schließlich wird nicht mit Unrecht betont, daß Sitten nerstoße. Herr Bang mill feine Ware, an der er mühelos Herrint als Bürgermeister von Lyon   non der Unterstützung der Behntausende verdient, nicht freigeben. Er mi sie weiter per Sosialisten abhängt. Seine dortige Stellung wäre bedroht, mieten". Das Arbeitsgericht wird das Urteil in einigen Tagen falls er nicht in der Frage der Kongregationen energifcher vorginge. verkünden. An der Berurteilung des Herrn Lang ist nicht zu

ameifeln.

So entstehen Filmvermögen aus der Berleihung menfchlicher Mare!

Reinigung mit Stalin  . Berschmetterer Thälmann in der Berliner   fommunistischen Organisation.

Das Reichsorgan des Lenin, Bundes veröffentlicht einen Be richt über die letzte Funftionärfizung der BD. Groß- Berlins  . Diesem Bericht zufolge ist es in der Bersammlung außerordentlich filirmisch zugegangen. Bied hielt ein son Thälmann   genau festgefeßtes Referat, bas fich hauptfächlich mit organisatorischen Behren des Boltsbegehrens beschäftigte. Sum Hamburger Stan dat nahm Pied feine Stellung. Er erwähnte nur den trau rigen Fall Hamburg  . As jebt die ersten Zwischenrufe

In Rochefort   murde der bel der Schießerei in Bons ums Leben getommene Royalist zu Grabe getragen. Die zahlreiche Menge ließ den Leichenzug fchweigenb norüberziehen. Es tam nirgends zu 3wischenfällen

Reparationsbesprechung Boesch- Poincaré.

Paris  , 31. Oftober.( Elgenbericht.) Ministerpräsident Poincaré batte mit bem deutschen   Bat Ichajter eine Unterrebung von 40 Minuten Dauer, mobel Botschafter a. Hoesch der Ansicht der deutschen   Regierung Ausdrud gab, daß die in Aussicht genommene Reparationsfonferenz nach Mäglichkeit aus unabhängigen Sachverständigen gebildet werde..

Det belgliche Senat nahm mit 88 gegen 48 Stimmen bei einer Enthaltung die Militärgefeße und mit 84 gegen 45 Stimmen bet einer Enthaltung die Borlage fiber ben Sprachengebrous in der Armee an