Sächsischer Landtag  .

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Was der habe er in

Der Abgeordnete Günther, ebenfalls konservativ, amtlichen und privaten Thätigkeit gemacht habe. giebt zu, daß das bestehende Wahlrecht veraltet sei. Er Minister in der ersten Kammer gesagt habe, das müsse anerkennen, daß auf die Konsequenzen des ( Eigener Bericht.) Habe er Ausübung seiner amtlichen Thätigkeit gethan. Dresden  , 20. Dezember. heute zu feiner Entschuldigung gesagt, habe feit Reichstagswahlrechts einige Rücksicht The die Abgeordneten der 2. Kammer in die Weihnachts  - jenem Ausspruche feine vertrauliche Rücksprache" mehr mit zu nehmen sei; er spricht sich weiter für ferien gingen, gab es noch einen heißen Tag. Das Präsidium Richtern gehabt, so sei doch der Schaden seines Ausspruches direkte Wahlen aus, als das zweckmäßigste Mittel. batte für den 18. Dezember, den letzten Tag vor den Ferien, den für die Rechtsprechung noch nicht aus der Welt geschafft. Er sei dieser Ansicht nicht immer gewesen, aber er sei zu Justizetat und die von den sozialdemokratischen Abgeordneten Geyer warf Mehnert vor, daß, ver e3 einer andern Ansicht gekommen. Er erklärt sich für das eingebrachte Interpellation über die Versammlungsverbote unternehme, Vorkommnisse zu vertheidigen, wie die heute allgemeine Stimmrecht mit einer Einschränkung, in Gesau und Hohenstein Ernst that auf die Tages- von Kaden angeführten, der helfe das Ansehen der Justiz wie sie der Antrag von Könneriz und von Erieger in Aus- ordnung gefeßt. Die Ferienlaune der Kartellparteiler war das wie das gesammte Rechtsleben untergraben. Der Amisrichter Dr. Becker hätte aus Anstandsrücksichten nicht in Angelegenheiten sicht nahm. Den Vorschlag der Deputation, den 1 Thaler- durch gründlich verdorben worden. Zensus einzuführen, bezeichnete er als ein Biertel Liberalis­mus, ein Viertel Wohlwollen, ein Viertel Hoffnung und ein Viertel Angst.

Der Abg. Ploß erklärt sich gegen den Wahlgesetz­entwurf, der ihm nicht radikal genug sei. Die Kammer nahm darauf am Schlusse ihrer Be­rathung am 24. März 1867 eine namentliche Abstimmung über den Gesetzentwurf vor, wie er sich in der Spezial­berathung gestaltet hatte, und stimmte demselben mit 64 gegen 10 Stimmen zu. Auch die erste Kammer und die Regierung stimmten dem abgeänderten Entwurfe zu, der dadurch noch im Jahre 1867 Gesetzeskraft erlangte. 1868 wurden die Kammern

Dem Abg. Opit, der als erster Redner zum Justizetat Recht sprechen dürfen, bei denen er finanziell betheiligt sei. über die Besoldung der Referendare und die Richter. Mehnert habe die Bestrafung des sozialdemokratischen Boykotts prüfung einige Wünsche äußerte, wurde geringe Aufmerksam vertheidigt. In Wurzen   hätten die Kartellparteien einen Boykott feit zu theil. Aber als der Abg. Kaden die Rechtsprechung, gegen die sozialdemokratische Wurzener Zeitung" in schärffter Die gegenüber Sozialdemokraten in Sachsen   Weise vorgenommen, feien aber freigesprochen worden, beliebt wird, kritisirte, wurde es lebendig im Hause. Unser Redner während Sozialdemokraten für jeden Boykott schwer besirast wies mit recht zwei Ordnungsrufe zurück, da er nur Thatsachen würden. Der militärische Boykott werde in schärffter Weise geübt. Der Sohn des Abg. Stolle habe als Coldat berichtete. Raden prüfte die Frage der Unabhängigkeit der feines Vaters Schantlokal nicht betreten dürfen und Richter, die von den Klaffenkämpfen unserer Beit nicht uns sein, Geyer's, Bruder sei sogar als Soldat aus Geyer's Geschäfts­berührt blieben, zum theil direkt an den politischen und wirth lofal militärisch herausbeordert worden, weil es boyfottirt war. herab beeinflußt würden. Zum Beweise des letzteren führte er schaftlichen Kämpfen betheiligt feien und außerdem von oben Nun kam die bereits gemeldete Interpellation bezüg den Ausspruch des Justizministers Dr. Schurig in der Sigung lich der Verbote von zwei sozialdemokratischer auch die Zusammensetzung der 1. Kammer vom 18. Januar 1894 an, wonach das Justiz feits einberufenen Boltsversammlungen zur der ersten Kammer war geändert worden auf ministerium zwar einzelne Urtheile nicht forrigire, aber Sprache. Zwei solcher Versammlungen hätten in Gesau grund der neuen Gesetze neu gewählt. Und an vertrauliche Rücksprache mit den Richtern darüber und Hohenstein Ernstthal   stattfinden sollen, seien aber von der Amtshauptmannschaft zu Glauchau  dieses damals von allen Seiten für nothwendig pflege. erachtete Wahlgesetz, das die Kammern mit erdrückender den Boykott gegen die Waldschlößchenbrauerei verboten worden. Bum weiteren Beweise ging Raden näher auf die durch mit Hinweis auf§ 5 des Vereins- und Versammlungsgesetzes Abschrift des Verbotes fei verweigert Mehrheit annahmen und dem die Regierung ohne Wider­Wider- in Dresden  fireben zustimmte, ſoll jetzt nach fiebenundzwanzigjährigem teigte an einer une uttandenen Prozesse ein und werden, was er für den Miniſter besonders hervorheben wolle.

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Fülle von Thatsachen, wie tendenziös man gegen

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Der Etat wurde bewilligt.

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Bestande die Art gelegt werden, um ein Wahlrecht ein- Sozialdemokraten verfahren sei. Besonders die Urtheile, sowie matisch sein sollenden Redewendungen mehrere Mal, aber aus zuführen wie das preußische Dreiklaffen Wahl- das Verhalten des Amtsrichters Dr. Becker in Dresden   unterzog feiner Erklärung ging hervor, daß die sozialdemokratische system, das selbst in Preußen niemand mehr zu ver- der Redner einer scharfen Kritik. Sodann besprach er den Mai Interpellation die Regierung in eine Klemme gebracht hatte. wider feier Massenprozeß, die Prozesse gegen die Der Minister gab dahin die Erklärung ab, Versammlungen, theidigen wagt. Das elendeste und sinnigste aller Wahlsysteme, wie es Bismarck  " Sächsische Arbeiterzeitung bei letteren in denen die Wahlrechtsfrage besprochen werden es vorgekommen, daß ein Redakteur, der vom Amts- solle, müßten im Allgemeinen stattfinden dürfen, ſelbſt 1867 im Norddeutschen Reichstag nannte, dessen Berichter Dr. Becker zu drei Monaten Strafe verurtheilt aber er müsse bezüglich der Einzelfragen, die dabei in betracht seitigung in Preußen nur eine Frage der Zeit ist, will man wurde, in der zweiten Instanz freigesprochen werden mußte, fämen, es den Behörden überlassen, nach ihrem Ermessen das in Sachsen   aufleben lassen, obgleich all die Gründe, die da überhaupt tein Strafantrag gestellt war sowie Gesetz anzuwenden. 1867 von der fächsischen Regierung und den Kammern für die Verurtheilungen wegen angeblichen Singens des Sozialisten- Der Abg. Stolle erwiderte darauf, die sozialdemokratische das jetzt in Sachsen   geltende Wahlrecht hervorgehoben wur- marsches, obgleich im letzteren Falle die einzigen Belastungs- Fraktion erkläre sich vorläufig befriedigt(??) mit dieser Antwort, den, nicht nur fortbestehen, sondern verstärkt fortbestehen zeugen, Polizeibeamte nichts gehört, aber die Verurtheilten hatten werde aber, sobald sie von den Behörden unbeachtet und nicht seine Beseitigung oder Einschränkung, sondern mit den Lippen wack e In" sehen. Wenn man neben dem bleiben und neue Verbote vortämen, sofort wieder am feine Erweiterung im Sinne des Reichstagswahlrechts Ausspruch des Justizministers den des Ministers des Innern Plage sein. gebieterisch fordern. Damit schloß die letzte Sigung vor den Ferien, die weder betrachte, wonach es dem diskretionären Ermessen" der Polizei Die Brandenburg   und Manteuffel, die Urheber des überlassen sei, das Vereins- und Versammlungsgesetz gegen die für die Regierung noch für die Kartellparteien eine Weihnachts­Sozialdemokratie anzuwenden, dann sei es nicht erstaunlich, wenn freude gezeitigt hat. preußischen Dreitlassen- Wahlsystems, die der Fluch der die Nechtspflege so geartet sei. Lächerlichkeit und der Verachtung durch das Urtheil der Der Justiz minister vertheidigte sich so schwach, daß Geschichte se itdem getroffen hat, sie gelten heute den der Abg. Mehnert glaubte, demselben zu Hilfe kommen zu sächsischen Staatsweisen, den Vertretern der sächsischen müssen. Dr. Schurig meinte, er habe seit jenem angeführten Bourgeoisie, d. h. den Leuten mit dem großen Geldbeutel Ausspruche niemals wieder eine solche vertrauliche Rücksprache und dem im Vertrocknen begriffenen Gehirn, als Muster- mit Richtern gehabt; darum könne von einer Beeinflussung durch ſtaatsmänner, deren geistesärmstes Produkt man solidarisch ihn hinsichtlich der angeführten Fälle nicht die Rede sein. Seine von Brauweiler   Anlaß gegeben haben, war nur in private Thätigkeit unterliege übrigens der Kontrolle der

Kammer nicht.

Der sozialdemokratische Abg. Horn- Gainsdorf besprach darauf die Auflösung des Bergarbeiter Verbandes und behauptete, daß das Registergericht nicht aus eigenem Antriebe gegen den Verband vorgegangen sei, dessen Handlungen es bis her bestätigt habe, ohne Anstoß daran zu nehmen. Es sei be­dauerlich, daß das Justizministerium den sehr beachtlichen Rekurs gegen die Auflösung zurückgewiefen habe, zumal in der Ent fcheidung des Oberlandesgerichts Angaben enthalten seien, die den Thatsachen nicht entsprächen.

Politische Uebersicht. Berlin  , 21. Dezember. Der Prozeß, zu dem die Vorgänge im Arbeitshaus war mir in Deutschland   möglich. Er ist noch charakteristischer und be­deutungsvoller als der Prozeß betreffend die Vorgänge in der Frrenanstalt von Mariaberg  . Daß Kranke und Ge­fangene mißhandelt werden, kann, bei der heutigen Gesellschaftsordnung, in jedem Lande vorkommen. Stein Land hat das Recht, sich in die Brust zu werfen und pharisäisch zu rufen: Wohl mir, daß ich nicht

nachzuäffen hat. Wahrlich, wenn je sich gezeigt hat, wie an Geist arm, an Charakter schwach und an Furcht start die leitenden Klassen eines modernen Landes, wie es Sachsen   ist, werden können, hier ist das Beispiel erbracht. Hierbei ist noch zu berücksichtigen, daß das gegenwärtig in Sachsen   bestehende Wahlgesetz niemals eine sozialdemokratische Kammer­mehrheit ermöglicht, die Furcht hiervor also findisch ist. In anderen deutschen   Landen, wie in Bayern   und bin, wie der da!" Aus Frankreich  , England und Amerika   könnten wir ähnliche Greuel berichten. Was Baden beschäftigt man sich ernsthaft mit der Frage: Wahl Auf diese Kritik reagirte die Regierung mit keinem Worte. aber allein in Deutschland   möglich ist, das ist das gesetze, die dem jetzt in Sachsen   bestehenden an Werth   Nun begann der Abg. Mehnert seine völlig verunglückte Verhalten der Behörden, wenn derlei Dinge aufgedeckt faum nachstehen, zu verbessern und zu erweitern; Wertheidigung der gerügten Vorkommnisse und verfuhr dabei in werden. In jedem anderen Land wären die Behörden der in Sachsen  , dem bürgerlich- kapitalistisch entwickeltsten Lande der an ihm gewöhnten leichtfertigen Art. Den stärksten Trumpf Zeitung dankbar, die solches veröffentlichte, Deutschlands  , bläft man ins Reaktionshorn, läutet man die glaubte er gegen die Sozialdemokratie damit ausspielen zu können, würden eine Untersuchung veranstalten, und die Redaktion Sturmglocke für den Rückschritt und zeigt damit unter dem daß er es als einen Schlag gegen das Rechtsgefühl hinstellte, des betreffenden Blattes dazu heranziehen. Hohngelächter aller Verständigen seine Kopflosigkeit und daß dem„ wegen Meineids" verurtheilten Bergmann Schröder Unfähigkeit, die Zeit zu begreifen, in der man lebt und in fofort nach der Verurtheilung eine Kandidatur für den Reichstag   Deutschland  : Das Blatt wird angeklagt: Der Staat, statt dankbar zu sein, daß ihm Gelegenheit gegeben ber eine leitende Rolle zu spielen man sich anmaßt. Aber angeboten worden sei. Dieses Gebahren Mehnert's wurde durch den Abg. Geyer ist, ein schweres Unrecht gut zu machen, einem schmachvollen wen die Götter verderben wollen, den schlagen sie zuvor gehörig gegeißelt, der zunächst seine Verwunderung über die Uebelstand abzuhelfen, fordert durch seinen Anwalt" die mit Blindheit. ( Ein Schlußartikel folgt.) Unterscheidung aussprach, die der Justizminister zwischen seiner Be strafung des Blattes! Das heißt, in Deutsch­  

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leicht die größte Frage in jedem Staatswesen bildet die Succession der höchsten Gewalt". Erbfolgezänkereien mit ihrem unendlichen 14 diplomatischen Krimskrams füllen Rante's Bücher zum guten Theil. Man winde sich einmal in der Preußischen Geschichte durch die entsetzlich öde Erzählung von der Erwerbung des Königstitels, aber von den Kulturverhältnissen auch nur der Hauptstadt ist nichts zu finden.

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Clotilde.

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Anders in

( Nachdruck verboten.) Roman aus der Gegenwart von

H. W. M. von Walthausen.

haupt sollen sich die Unterthanen nicht viel in die Politik mischen; das thut nicht gut:" Parteien überlegen nicht, sie fühlen nur." Dagegen liegt der Vorzug der Monarchie darin, daß sie das Gesammtintereffe freier von Rücksichten ins Auge zu fassen die Aufgabe und den natürlichen Antrieb hat." Jeder mann denkt sogleich an Ludwig XV.  , August den Starken, Er faßte nach der Hand des Monarchen, der sie ihm Karl II. mit ihrer in der That sehr freien Auffassung des Gesammt interesses. Freilich sagt Rante: Die Person des Fürsten   muß Rante ist nach feiner Versicherung ein guter evangelischer huldvoll reichte und sagte mit bebender Stimme: Dant, zugleich dem hohen Beruf entsprechen, der ihn trägt." Wenn sie Christ. Er besaß sogar den schlechten Geschmack zu sagen:„ Es giebt Majestät, für die hohe Ehre! Diesen Tag zu erleben, nun aber nicht will? Dann ist der Irrthum auf unserer Seite! feine menschliche Thätigkeit von wahrhaft geistiger Bedeutung, dieser Ehre würdig zu sein, hatte ich mir als Biel gesetzt. Was fonnte etwa die französische   Monarchie für die Bluthochzeit? die nicht in einer mehr oder minder bewußten Beziehung zu Unter Sorgen und rastloser Thätigkeit ist es mir gelungen. Man verliert ihre Spur in diesen Orgien des Blutes." Gott   und göttlichen Dingen ihren Ursprung hätte." Aber auch Nun wollte ich mich zurückziehen, aber die Gnade meines Ueber den deutschen   Parlamentarismus macht Ranke da seinem Christenthum darf man nicht auf den Zahn fühlen. Von Königs heißt mich weiter arbeiten. Die Anerkennungen gegen manchmal treffende Bemerkungen. So fagt er von den der Person Chrifti spricht er äußerst behutsam, was ein fester und Ehrenerweisungen seitens der Stadt und vieler Freunde Frankfurtern: Das deutsche   Parlament erscheint wie ein Gläubiger gewiß nicht gethan hatte. Klüglich verwahrt literarischer Versuch; fte tamen alle zusammen, brachten nichte er sich dagegen, von dem religiösen Geheimniß zu reden, mahnen mich zu erneutem Streben und Wirken für den zu stande und zerfleischten sich nur. Das Talent der gegen- da es von der historischen Auffassung doch nicht erreicht wird." Ruhm unseres Königshauses, zum Wohle unserer Stadt. feitigen Kritik, das sich nur an den Büchern übte, hat sich Wir haben nichts dagegen. Wie wenig sturmerprobt der Er verbeugte sich ehrfurchtsvoll vor dem Könige und nun auf die Personen geworfen." Raufe'sche Glaube ist, zeigt ein Brief an seine Frau, als eines reichte dann dem Bürgermeister die Hand. Rante ist also Monarchist. Ist er etwa Kreuzzeitungsmann? feiner Kinder gefährlich frank war: Es würde meine Gedanken Auf ein Zeichen des Chefredakteurs begannen bie Das könnte man nicht gerade sagen. Sobald es sich darum von der persönlichen Vorsehung erschüttern, wenn wir sie dennoch Sänger die Hymne Den König segne Gott  " und die handelt, von allgemeinem Gerede über dies und jenes System verlören." Dabei denkt man doch an Luther's Worte beim Tode sämmtlichen Anwesenden stimmten stehend mit ein. zu Fragen des Tages fortzugehen, zeigt sich seine mollustische seines Töchterchens. Eichivald winkte einigen vom Personal; sie entfernten Natur deutlich. Meine Sympathien gehörten von jeher der Rante's Stärke liegt in der Charakteristik einzelner Personen. Monarchie an, welche der Kultur eine sichere Grundlage giebt Freilich, am besten zeichnet er immer Geheime Räthe, und wie sich leise und in wenigen Minuten darauf bewegte sich die ( diefe armen Barbaren in Frankreich  , der Schweiz   und Amerita!) es jenem Maler erging, der nur rothe Ochsen malen fonnte, sollte Transmission, die Maschinen kamen in Gang und es wurde und in die Weltangelegenheiten selbständig eingreift. Aber einer er aber einen gelben, Löwen malen, so wurde es doch ein rother flott gearbeitet. bestimmten und eng begrenzten Form derselben gehörte ich doch Ochs auch Ranke's Helden haben immer etwas vom Ge- Der König interessirte sich, wie es schien, sehr lebhaft niemals an." Er ist der rechte Mann aus der Zeit Friedrich heimen Rathe. dafür, denn er ließ sich Gang und Führung der Maschinen Wilhelms IV., wo es so viele gescheidte Alexandriner gab. Zum Schlusse können wir es uns nicht versagen, einige Beerklären. Rante's politisches Ideal ist der vormärzliche Staat, die mertungen Rante's über den Sozialismus aus der Zeit der Da brachte ihm auch schon auf einem Riffen Clotilde Geheimrathsmonarchie. In der Politik kommt es darauf an, Debatten über das Sozialistengesetz herzusezen. Selbstverständlich die Rede, die er soeben gesprochen, gedruckt auf einem bunt, sagt er, die wahren Interessen der Unterthanen in's Auge zu fassen". sind die Sozialdemokraten an den Attentaten auf Kaiser Wenn das überhaupt etwas heißen soll, so ist es gedacht aus dem Wilhelm 1.   schuld. Zwar so gescheidt ist Ranke doch, daß er an geränderten Kunstblatte. Sinne des aufgeklärten Despotismus mit staatlicher Bevormundung. ein Romplott nicht glaubt, wohl aber an ein„ Miasma, Der König las zufrieden lächelnd seine eigenen Worte. Der Breßfreiheit ist er also uatürlich mißhold. ,, Die Natur der das Durch die Presse fortgeleitet wird". periodischen Presse bringt es mit sich, daß jeder Moment immer bischen schuld sind auch die Liberalen, zwar man wurden ihm vorgestellt, und er lobte ihre Geschicklichkeit und nach dem Interesse der Redaktionen oder vielmehr der mächtigen wird den Liberalismus nicht mit dem Sozialismus Kunstfertigkeit. Männer(!), die auf dieselben Einfluß üben, behandelt wird." identifizren; aber die ungehinderte Bewegung der liberalen Clotilde überreichte auch dem Bürgermeister, dem Die Presse repräsentirt nicht die Thasachen selbst, sondern die Ideen hatte doch diese Ausartung in ihrem Ge Regierungsrathe, dem Adjutanten und anderen je ein über dieselben entstehenden Meinungsverschiedenheiten." Man folge. Was sind nun die Ursachen der sozialen Bestrebungen" Exemplar der Rede. lasse sich durch den vornehmen Ton nicht düpiren. Wenn das Man höre:„ die eine: das übermäßige Gewicht, das man( 1) Eremplar der Rede. Brambach befestigte ein solches Druckerzeugniß an dem Gesagte nicht eine bodenlose Trivialität ist denn welcher auf Industrie und Fabriken legte(!); und eine Vermehrung der Sextaner hat wohl vor diesen Worten geglaubt, die Presse Menschenzahl in starken Proportionen."" Indessen war auch mittelsten Träger des Hauses zum ewigen Andenken, daß repräsentire teine Meinungen- so ist es ein versteckter Tadel eine Pariei aufgekommen, welche nicht allein die Religion sein König hier gewesen und hier gesprochen. der Preßfreiheit. leugnete, sondern auch alle Moral, und dies als Fortschritt der Der König winkte jetzt dem Regierungsrath und Bram­Bom Standpunkte der Geheimrathsmonarchie behandelt Welt betrachtete." Dieses ist die Sozialdemokratie; dieselbe bach wurde zu dieser geheimen Unterredung zugezogen. Rante nun die Weltgeschichte. In Europa   bilden für ihn die negirt alle positiven Hervorbringungen". Aber man braucht Abwandlungen der monarchischen Gewalt den Faden, an dem noch nicht zu verzweifeln. Denn:„ Wir haben noch immer er fich alles aufrichte, fie geben den Schlüssel zum Verständniß". lebt, daß der Verkehrtheit, der Immoralität und Gewaltsamkeit Der Hof ist der Mittelpunkt des Bolles: Die Kräfte des Landes auch ein Biel gesezt ist: Ormuzo und Ahriman   kämpfen immer. bringen den Hof hervor, der Mittelpunkt des Hofes ist der Fürst, Ahriman   arbeitet immer an der Erschütterung der Welt, aber das letzte Produkt des ganzen Lebens ist zuleßt das Selbstgefühl sie gelingt ihm nicht. So denkt ein alter Mann." des Fürsten  ." Das Selbstgefühl Friedrich Wilhelms II.   war zu Es steht da, ein alter Mann, und nicht ein altes Weib. lezt die Blüthe der deutschen   Kultur zu Goethe's Beit. Viel

Ein Der Faktor Eichwald und der Maschinenmeister

Es schien die Gewährung einer Subvention an das Regierungsblatt zu betreffen, denn der Banquier Lilien­Stengel wurde von Brambachs Mittheilungen sehr erfreut. Nachdem der König noch den Segersaal besucht und Probeabzüge auf der Handpresse angesehen, empfahl er sich huldvoll bei Brambach, Clotilde und Georgine, welch' lettere er zuerst Frau Kommerzienräthin anredete.