Ontnm erfüllte ihir die«chande des Sozialistengesetzes. Aber ge- rade dieser Grimm führte ihn zu verstärkter Wirksamkeit, um die

���inand�Ewaldl Am gestriKen ZS. November wurde FaMnand Twaild ! �52 Jahre alb. Am gleichen Tage hat chn der Tod aus dem ' Lebsn abberufen, nachdem er sät Tagen sein Kommen angekündigt ' J hatte. An dem Altersheim am Wedding , das ihm in den letzten :' Iahren.�eim und Pflege bot, hat Ewald fein arbeita» und kämpf-« reiches Detfein beschlloffe». all an Jahren, aber bis in die allerletzte !) Zeit oon starkem Intxrcffs an allen politischen Dingen beseelt. Der letzt die Augun für ünmer schloß, war ein Berliner Kind. ! I In dem Berlnr des Dchmärz war er geboren, in dem Berlin der - � Entwicklung zuin Kapitalismus wuchs er auf, hier erlebte er die .Gründer�jahre. nachdem er an den drei preußischen Feldzügen ; f teilgenommen, hier fand er den Anschluß an die junge sozialistische ' Arbeiterbewegung, in der er sähst bald hervorragend aktiv werden !' tollte. Als Bergolder lebte er das Leben des Arbäters: mit heißem ! f"' ;| Blößen des Gegners zu erspähen und der unterdrückten Arbeiter- !. ichoft neue Lebensmöglichteiten zu schaffen. Ewalds Name ist mit s dem Wiederauileben und Wiedererstarken der Gewerkschaften, die �Bismarck durch Auflösung vemichtet zu haben glaubte, eng verbunden. ) Auf Ewalds Anregung und unermüdliches Betreiben bildeten sich seit'188.? wieder„Fachveseine� in Berlin , als erste die der Der- . galder und Holzorbeiter. 1883 gab Ewald auch eins„Berliner :' Arbeiterzeitung" heraus, die das Bindeglied zwischen den Part«- s genossen sein sollte. Das Blatt mußte allerdings aus Mangel an !' Mitteln wieder eingehen. Aber als im Herbst 1884 das„Berliner 'Bolksblott" herauskam, der Borläufer des heutigen„Vorwärts", da !'zeichnete Ewald als Verleger des neuen Parteiorgans. Bekannt und unvergeßlich ist die Derjammlungsarbeit Ewalds, besonders fein ;'»nä'!chr?ckenes Auftreten in den Veranstaltungen des antisemitischen ;[ Hofpzrchigcrs Adolf Stoecker. der mit ollen Mitteln frommer Arglist siim fW« Seelen der Berliner Arbeiter warb. Immer wieder mit �HausflßHungen, Verhafwngen, Prozeffen heimgesucht, wurde Ewald um 13. Dezeinber 1884 mit der schärfsten Waffe getroffen: Er er- - hielt den Pesehl, binnen drei Stunden die Stadt Ber- �lin�zu verlassen! Der Bismarck- Posizä, die solche Befehle j erteilte, war es gleichgültig, was aus den Angehörigen des Aus- , gewiesenen wunde— in diesem Falle blieben Frau und fünf �Kinder zurück—. sie mußte ihre kalte Rache nehmen. . Nur mit großer Mühe gelang es. die Abrcisefrist wenigstens j bis zum Abend des Tages auszirdelinen. Dann mußt« der Berliner � Ewald seine Heimat verlassen. Er siedäte nach Brandenburg , über, eröffnete dort ein kleines Zigarvengeschäft. um die Mittel i, zum Leben zu schaffen� aber er war auch am neuen Wohnsitz bald , wieder in der proletarischen Bewegung tätig. Noch unter dem ., Sozialistengesetz übernahtn er die bürgerliche„Brandenburger Zei- ,.z tung". um ste zum Kampfblatt der Part« umzugestalten, das sie heute noch ist. Seit 1895 wohnte Ewald Bliebe r in Berlin . 1900 . würde er wieder in die Stadtverordneten versamnilung gewählt, der er bereits als änsr der erftrn Sozialdemokraten 1883 bis zu seiner r Ausweisung angehört hatta. Noch seiner Rückkehr führte er als Wirt eine kleine Schankwirts chast. später wurde er als Mitbegründer des Verbandes der freien Gast- und Schankwirte Redakteur des Lerbandsblattss. Der Kreis Luckenwalde-Zauch-Belzig, in dem er lange Jahre kandidiert Halle, sandte ihn in einer Nachwahl in den ' Kttchstag, in den er als III.. Sozialdemokrat änzog. ! So sah. er an seinem Lebensabend ein gewalliges Wachstum her Part«, ber er in den schwersten Iahren ihres Wirkens mit unbeirrbarem Mute gedient hrfte. Das besonder« Vertrauen der Part« zu dem unc cm. wichen Kampsgesährten kam auch in semer Wohl in die Kontrolllosimif�ion zum Ausdruck. Als vor zwei Jahres d« Genossen vom Bezirk Wedding dem Achtzigjährigen eine festliche Feierstunde berätst«:, sprach er als den Wunsch seiner letzten Jfchre aus. daß er die Einigung der Arbeiter unter der Fahne der Sozialdemokratie erleben möchte. Cr hat in diesem, seinen: 82. Jahre, noch an dem großen Wahlsieg der Partei sich mit freuen dürfen. Und wenn er setzt auch Abschied oon der Welt und seinen Kampsgenossen nehmen mußte, so werden doch die Ueberlebenden sein Gedenken ehren, indem sie mit gleichem Willen zum Siege für die sozialistische Ideenwelt gegen Gewalt und Uiznerstand weiterwirken. Die Einnahmen des Meiches im Oktober. Oa«e Etat-Soil bisher am 390 Millionen überschritten. Die Einnahmen des Reiches im Oktober betragen bei den Be- sitz- und Derkehrssteuern 817,9 Millionen und bei den Zöllen und ö Verbrauchsabgaben 244,4 Millionen. Wegen den im Oktober fälligen ■i Vorauszahlungen auf die veranlagte Einkommensteuer, Kärper- r ichasts» und Umsatzsteuer läßt sich das Oktoberauskommen nur mit t dem Juli 1928 vergleichen, in den gleichfalls Vorzahlungstermine ielen. Dieser Vergleich ergibt, daß die Einnahmen des Oktober r mir 1062,3 Millionen nur mu 19,8 MULonen hinter den Ergeb- il nissen des Juli zurückbleiben. Zum erstenmal wirtte sich im Ok- 0 tober die Senkung der Lohnsteuer mit einen: Minderertrag oon g 3,4 Millionen aus. j In den ersten sieben Monaten des laufenden Rechnungs - wahres— April bis«»schließlich Oktober 1928— sind im ganzen b 1559,8 Millionen Mark aufgekommen, das sind 390,3 Mil- c lionen Mark mehr als sieben Zwölftel des Jahressolls. Hierbei ist indessen zu berücksichtigen, daß in den abgelaufenen t sieben Monaten drei Monate(April, Juli und Oktober) enthalten h sind, in denen Vorauszahlungen auf die Einkommen-, Körperschaft- i und Umsatzsteuer entrichtet worden sind, wogegen in die restliche,: t-nn- Monate nur noch ein solcher Monat(Januar) füllt r i>

KompetenzkonW im Landtag. Darf der vom Muauzminifier vorgelegte Stellenplan abgeändert werde«?

Oer Mietenkampf in Wien . Sozialdemokratische Obfiruktionsreden. Di« Mietenaufwertnngsvorlage der lÖMcner Bürgerblock- „egierung, über die wir gelegentlich ihrer Besprechung auf dem sozialdemokratischen Parteitag Mitte September berichtet haben, ist nach der ersten Lesung im Nationalrat dem Sonderausschuß überwiesen worden, der schon seinerzeit an der Obstruktion der Sozialdemokraten gescheitert ist. Da bisher Zusagen der Regierung. die Mieterhöhung zum gemeinnützigen Wohnungsbau zu ver- wenden, nicht gegeben worden sind, hat Abg. Genosse Karl ö e u t h n e r- Wien nun schon die Aueschußsitzungen einer ganzen Tlloche alleinredend ausgefüllt. Der bereits Sechzigjährige spricht ohne merkbare Ermüdung, mit klarer Stimme und in inter - essanier Weise. Am Wochenende hat er angekündigt, von seinen Vorbemerkungen, di« bereits zwanzig Stunden ausgefüllt Kaden, sm Dienstag auf das Sachliche eingehen zu wollen Der König van England. Das gestrige Bulletin spricht von einer unruhig verbrachten Nacht und von der Möglichkeit einer Aus- dehnung der Brustsellentzündung. Dennoch ist bisher der Thron- iolger von seiner Ostasri kareis« nicht abberufen worden.

Dar verstärkte Hauptausschuß des Landtages trat am Montag zur Beratung des vom Finanzminister vorgelegten Stellenplanes für 1928 zusammen. Finanzminister Dr. höpker-Aschoff erklärte clnlätend. daß der Landtag oder seine Ausschüsse nicht dos Recht hätten, die Ausführungsbestimmungen und den Stellenplan für 1928 a b- zuändsrn. Die Staatsrsgterung Habs aus Grund der ihr ge- gebcnen Ermächtigungen diese Vorlagen nur vorzulegen und der Landtag und sein« Ausschüsse könnten ihre abweichende Meinung in Entschkießungsanträgen zum Ausdruck bringen. Abg. Simon(Saz.) wies gegenüber diesen Ausführungen des Ministers aus die Beratung der Lusführungsbestimmungen zum BoltsschuIIehrerdiensteinkommensgesetz von 1920 hin. an dem wichtige Aendsrungon vorgenommen wurden. Die Regierung habe in die Aussührungsbestimmungen zum Stellenplan ober Härten hineingebracht, die vom Gesetzgeber nicht beabsichtigt waren. Auch im Stellenplan seien gewisse Beschlüsse, die schon sür 1927 Berücksichtigung finden sollten, auch für 1928 nicht berück- sichtigt worden. Zweifellos müßten Härten, die im Rohmen des Besoldungsgesetzes beseitigt werden können, misgeräunü werden. Ein Zentrumsredner schloß sich diesen Ausführungen an. Er sei über di« Auffassung des Ministers, daß Aenderungen vom Landtag nicht mehr vorgenommen werden könnten, i m höchsten Maße bestürzt. Auch der Redner der Deutschen Volksport«: vertrat die Meinung, daß der Landtag da? Recht haben müsse, den Stellenplan abzuändern. Abg. Hamburger(Soz.) erklärte für seine Fraktion, daß diese dem Ernst der preußischen Finanzlage bei Stellung von Ab- ändern ngsonträgen Rechnung tragen werde. Aber der Stellenplan sei dem Laudlag nicht lediglich zur Kenntnisnahme vorgelegt worden, und er Hobe zweifellos dos Recht, Abänderungen vor- zunehmen. Der kommunistische Redner, Abg. Kasper, bezeichnete die Stellungnahme des Finanzminifters wiederholt als Betrug und wurde dafür vom Vorsitzenden zwämal zur Ordnung gerufen. Nach

den Erklärungen des Ministers habe es üb«-Haupt keinen Zweck mehr, einen Unterausschuß einzusetzen. Auch ein Demo trat äußerte gegenüber den Ausführungen des Finanzministers ernste Dedenken. Der Landtag müsse dos Recht der Nachprüfung behalten. Ein deutschnationoler Rodner fordert« eine Erklorung des Finanzministers darüber, ob«r aui dem non ihm eingenommenen Standpunkt b estchen bleibe. Finanzminister Dr. Höpker-Aschoff äußerte sich nunmchr dahin, daß durch die verfassungsrechtlichen Bestimmungen die Volks- Vertretung zweifellos überwiegenden Einfluß auf di« gesetzgeberische Gestaltung der Angelegenheit hob«. Das Parlament Hobe das Recht, im Falle ab weichender Meinung einen Minister oder dem Gesamt- kobinett das Vertrauen zu entziehen. Aber die Rechte von Regierung und Parlament seien genau abgegrenzt und innerhalb dieser Grenzen hob« jede der Körperschaften auch ihr« Kompetenzen. Es sei zu berücksichtigen, baß der Stellenplan kein Nachtrags- etat ist. Der Etat für 1928 sei aber vom Landtag aufgestellt und damit Hobe das Parlament sein Recht erschöpft. Bei dem Stellen- plan könne der Landtag nicht einseitig abändern, sondern müsse Verständigung mil der Regierung suchen. Diese sei durchou? nicht unbelehrbar-, deshalb sei die Mitorbest des Landtagis, des Haupt- ausschusses und des Unterausschusses in vertrauensvoller Zusomn?»»- arbeit und unter Berücksichtigung der schwierigen Finanzlage des Staates durchaus zu wünschen. Der Vorsitzende, Abg. Hirsch, schloß die Debatte mit dem Hin- weis, daß noch dem interessanten akademischen Vortrag des Finanz- Ministers sich dieser der höheren Einsicht des Ausschusses nicht ver- schließen möge. Der Hauptausschuß setzt« sodann zur Borberatung des Stellenplanes einen Unterausschuh von 13 Mitgliedern ein. Für die Sozialdemokraten gehören diesem Unterausschuß die Abgeordneten Simon. Dr. Hamburger. Slelnmeq« und Zachert a« Zum Vorsitzenden wurde der Abg. Simon bestimmt. Der Unter- ausschuß wird unverzüglich seine Beratungen aufnehmen und über das Ergebnis dem verstärkten Hauptausschuß am Montag, dem 2. Dezember. Bericht erstatten.

Schluß mit den Jideikommissen.

Auslösung bis-193-1.

Im Preußlfchen Landtag hat in« sozialdemokratische Fraktion einen 2lbänd«rungsantrag zur Zwangsauilösumgsverovdnung der Fideikommisse und Familiengüter eingebracht, nach dem die Fidä- kommisse spätesten? bis 1931 endgültig aufgelöst werden müssen. Mancher Stadtbewohner erfahrt vielleicht, erst aus diesem Antrag, daß............ bin gihrifommifsc noch immer existieren. daß also der Artikel 155 der istcf(Hsvcrfaff«ng» ö«r klar und einfach sagt:„Die Fideikommisse such auszMsett". nvch immer nicht erfüllt ist, daß noch immer Fideikommiss« pestvhen, ob- wohl von zahlreichen Lgrarpolitikern die vostswirtschaftliche Schad- lichkät dieser Ueberbläbsel aus der Feudolzät einstimmig dargelegt worden ist. Die mit dem Fideikommiß verbundenen Sonderrechte sind tat- sachlich für die Allgemeinheit untragbar. Während im deutschen Westen und Südwesten infolge der dauernd«: CrbteUung zahlreicher landwirtschaftlicher Betriebe die Betriebsgröße inuner weiter sinkt und oft bis zur UnWirtschaftlichkeit sinken muß, nur damit die Bauernsöhne bei ihrem landwirts chaftlichen Beruf bleiben können, find besonders im deutschen Osten riesige Latifundien in den Hän­den wem'ger Landmognaten zusammengeballt. Nach dem Fidei- tommihrecht dürfen diese Besitzungen beim Tode de» Inhabers nicht geteilt, sondern sie müssen ge- schlössen an einen Erben, vielfach nicht einmal an den Sohn des Inhabers, sondern an einen mehr oder weniger weit ent- sernten Verwandten abgegeben werden. Die Geschwister des Fi- dcitommißerben und die anderen Verwandten erhallen nichts von dieser Erbschaft. Ist bereits diese einseitige Begünstigung des Fideikommißerben eine schreiende Ungerechtigkeit, so ist der volkswirtschaftliche Schaden der Unteilbarkeit der fideikommisse noch viel größer. Die Ansisdlung von Bauernsöhnen aus dem Westen in den Laiisundien des Ostens wird dadurch verhindert. und vielfach werden dazu Fideikommißgüter von ihrem Inhaber schlecht bewirtschaftet, weil dieser während„seiner Regierung?- Periode* bestrebt sein muß, Vermögensteile aus dem Fideikommiß für feine bei seinem Tode m'cht erbberechtigten Kinder herauszu­ziehen... Enthält dieses Brachiiegen großer landwirtschaftlicher Pro­duktivkräfte in den Fideikommissen für die Ernährungswirtschofi schwere Schädigungen, so hat ein anderer Teil des Fideikommiß - rechts, die Beschränkung der Haftung der Fideikpmnüß- bescher für Schulden, die Sicherheit des Wirtschaftsverkehrs in zahlreichen Fällen gefährdet und zu großen Lerlusten von Gläu­bigern geführt. So mußten sich zum Beispiel die Gläubiger des Grafen Oppersdorfs, die eine Forderung von einer Million Mark

hatten, mit 35 Prozent ihrer Forderung begnügen, da der Fid«- kommißbesch des Schuldners zur Bezahlung der Schulden nicht her, angezogen raerden konnte. Dieser Fall steht' sedach durchaus nicht einzeln da. Ganz besonders benachteiligt such auch die Fidei- k o m m i ß p ö ch t e r. die für Aufwsnwrngen zu Betriebsverbesie. rmigsn während ihr« Pachtzmt in viele» Fällen vom Fideitom mißbesrtzer nach Ablauf der Pacht keine Entschädigung erhallen können. Die'Folge ist. daß Pächter, die«wen Kdeükornmißbetns-' wesentlich verheisert Haben, für dies» im vgflswirtschaftllchen Inter esse nottvendigsn Aufwendungen nag Beendiglmg bar Pacht de straft werden oder, was noch viel häufiger ist, daß Fidaikommisse von untüchtig«: Pächtern bewirtschaftet werden, die ohne Aufwen­dungen aus dem Betrieb herauszuziehen suchen, soviel sie können Daß die Erträge bei dieser Wirtschaft nicht hoch sein können, ist selbstverständlich. Die migachkeke Reichs nerfasiung. In Anbetracht dieser Zustände war es nur eine Srtbstoerständ lichtest, daß die Reichsverfassung� die Auflösung der Fideikommisse bestimmte. Die Ausführungsverordnungen zu diesem Artikel der Reichsverfassung haben jedoch in Preußen keineswegs die Auflösung der Fideikommisse zur Folge gehabt. Bis 1927 wurden»an den 1347 im Zahre 1919 in Preußen bestehenden Fidelkommissen nur 404 aufgelöst. Bon 216 Millionen Hektar im Zahre ISIS fideikom- missarlsch gebundener Fläche sind jetzt noch 1,7 Millionen Hektar als Fideikommisse vorhanden, nur ein Drittel wurde aufgelöst. Nach den bisherigen preußischen Bestimmungen kann die Auflösung der übrigen Fideikommiss« noch viele Jahrzehnte dauern. Außergem wurden oon der aufgelösten* Fideikommißfläche 79 Proz. in fideikommiß ä h n l i ch e Wald-, Land-, Wein- oder Deichgüter umgewandell. Angesichts dieser skandalösen Auswirtungen der preußischen Auflösungsbestinnnungen kann man den Worten des bekannten Agrarpolstiters Ae reb oe nur zustimmen:„Die so­genannten preußischen Vuflösungsbestinunungen der Fideikommisse sind in Wirklichkeit Auflebungs- oder AuferstehungSbefilmmungen derselben, welche mit dem klaren Wortlaut der Reichsverfassung: „Die Fideikommiss« sind auszulösen", unvereinbar sind. Sie sind sin« völlig unmoralische sophistische Sabotage der Reich snersassung sür einen ganz erheblichen Teil der fidelkommissarisch gebundenen BodenslSche.* Daß die Sozialdemokratie mst dieser volksschädlichen Um- gehung der in der Reichsversassung klar ausgesprochenen Ain- lösungsfarderung durch ihren Antrag im Preußischen Landtag Schluß machen will, ist sehr zu begrüßen. Sie wird im Kampf gegen dies« mittelalterlichen Ueberbleibsel die Unterstützung aller derjenigen finden, die für wirtschaftlichen Fortschritt, gegen die po- lirischen und Wirtschaftlichen Sonderrechte einiger hundert Feudal- Herren eintreten.

KPO.-Krach. ' Unterschlagungen eines lAZ-Serttdert. Harburg - wilhelmeburg. 26. November.(Eigenbericht.) Der Krach in der KPD. nimmt hier kein Ende. Nachdem sich di« ohnehin schwache Ortsgruppe mitsamt ihrer Führung in zwei feindliche Lager spallete und auch die Stadtverordnctenfraktion auseinanderfiel, kommt nun das neueste Skandalstückchen ans Licht. Der hiesige Bertreter der IAZ. und Leiter der Orts- gefchäfts stelle der„Norddeutschen Zeitung*, eines Ablegers des Hamburger SP.-Blattes, hat die gesamten in seinem Besitz befindlichen Kassen gelder unterschlagen. Er ist damit über olle Berge gegangen. Es soll sich um einen ziemlich erheblichen Bettag handeln. Die kommunistische Zeitung schweigt das Dorkommnis natürlich tot. Der Kampf zwischen den beiden Richtungen geht im übrigen in

aller Oeiientlichkest lustig weiter. Man sagt sich in Flugblättern und Versammlungen die schönsten Liebenswürdigkeiten. Aus einem Artikel der„Norddeutschen Zeitung" geht hervor, daß der frühere Ortsgeschäftsführer des Blattes, einer der ausgeschlossenen Stadt- verordneten, wegen völliger Unfähigkeit enilassen werde« mußte. Der ers� taugte nicht»— der zweit« plündert die Kasse. Ein liebliches Duett! Einjährige Dienstzeit ab-1929. Ein Fortschritt in Frankreich . Pari», 26. November. Der Heereeausschuß der Kammer hat Kriegsmlnlster Palnlrvö mitgeteilt, daß in Anwendung des Gesetzes über di« eistjähriga Dienstzeit die im November 1929 unter die Fahnen zu der?, enden Hefrufen als e r st e nur ein Zahr z» dienen habe« würden.