Aus der Spihelpartei. Oer geheimnisvotte Kommunistenbrief. Der„Vorwärts " druckte am 27. November unter der lieber- schrift:„Hinter den Kulissen der KPD ." einen Brief ab, den der politische Leiter der KPD. in Thüringen , Pfoff. on den Redakteur des kommunistischen Volksblatts" in Gotha Heil- mann geschrieben hat. Dieser Brief hat seine Geschichte: er ging in Abschrift durch eine Kuoertverwechslung dem Genossen Leber, Präsident des Thüringer Landtages , zu. Der Inhalt ist außerordent- tlch kompromittierend für die Kommunisten: Also behauptet die„Rote Fahne": »Sofort angestellte Ermittlungen haben nun folgendes er- geben: Der Genosse P f a s f hat niemals einen derartigen Brief geschrieben, der Genosse Heilmann hat niemals einen sol- chen Brief erhalten und der Genosse Cramer hat niemals eine Korrespondenz mit dem Landtagspräsidenten Leber gehabt, konnte daher auch keine Kuverts verwechseln. Eine in Anwesenheit des sozialdemokratischen Landtagspräsi- denten Leder und seines Bureauoorstehers vorgenommene Gegen­überstellung der Handschrist des Genossen Cramer mit dem Brief ergab, daß der Brief eine ganz plumpe Fälschung ist. Selbst Leber und sein Bureauvorsteher muhten zugeben, doh es sich zweifellos um eine Fälschung handelt." Albert Cramer, Kommunist aus Gräfentonna , Kolporteur der ltPD., ist der Mann, der die Kuverts verwechselt hat. Plumpe Fälschung, sagt die„Rote Fahne". Fragt sich nur, » o n w« m! Die thüringische kommunistische Presse behauptet, ein .Partei fei nd", also ein oppositioneller Kommunist, habe sie be-

Morles GH> der torläufige PrüMldenl ton ITlexiko, der am 1.3)easember *ein Ami»n tritt als£rsalamanii des ermordeten Obregon. Cr rrird in lllonale.Triltldeul bleiben um die Craaiawahl für Obregon durchzuführen.

angen. Wie dem nun auch �ei— unsere Thüringer Genossen sind er Sache nachgegangen, es ergaben sich Zusammenhänge, die den lbleugnungsoersuch der„Roten Fahne" als Verlegenheitsausrede rscheinen lassen. Genasse Leber, der thüringische Landtagspräsi- «nt, verössentlicht solgende Erklärung: „Die kommunistische„Reue Zeitung" hat in ihrer ZNontags- ummer in einem Schimpfartitel, der die lleberschrist trägt.„Eine Stinkbombe der SPD .", die Behauptung aufgestellt, dah der Brief, c n der Kommuni st Albert Cramer aus Grüsen- onna an den Landtagspräsidenten Leber gerich- et hat, eine Fälschung sei. Obschon die Redaktion der„Reuen eitung" nicht den Mut ausbringt, mir Fälschung zu unterstellen, > schreibt sie aber doch von einer eigentümlichen Haltung des Präfi- enten und behauptet weiter, dah der Präsident den Brief verviel- iltigen und in der Sitzung des Aeltestenrats verteilen ließ. Ob der Kommunist Albert Cramer-Gräsentonna. der in Gotha rbeitet, den Brief verwechselt hat oder ob die Verwechslung > i t Absicht erfolgte, damit ich als Landtagspräfidenl einen Ein- lick in diesen kommunistischen Sumpf bekommen sollte, lasse ich da- ingestellt. Tatsache ist, daß der Brief laut Poststempel in Gotha m ZZ. Rovember zwischen 10 und 11 Ahr zur Post gegeben wurde. -ß es zum Schluß im Begleitschreiben heißt „Mit gleicher Post habe ich einen Brief an den Landtags- präsidenteu geschrieben in Sachen Wohlsahrlsunterstühung. Frage einmal an. ob der Brief angekommen ist," nd daß er unterschrieben ist von Albert Cramer. Gräsentonua. der ach. ans dem Umschlag als Absender angegeben ist. Ich verweise aber besonders daraus, daß heule. Montag, den Z. Rovember. vormiltags U-4 Uhr, der kommunistische andlagsabgeordnele Zimmermann mich aaries nd mir mitteilte, daß er von Cramer einen Brief er- -alten habe, der Wohlfahrtsangelegenheit betrisst, aber mir an»- chändigt werden müßte. 3m gleichen Atemzuge verlangte Zimmermann von mir derr Bpies zurück, den C r a- «er an mich adressiert habe. Der Brief trage die Ueber- hrist„Mein lieber Fritz!" und sei vom Kommunisten psass-3ena n den Kommunisten heilmann-Gotha gerichtet. Was die Vervielfältigung de» Brieses anlangt, so ist derselbe rst vervielfältigt worden, nachdem der Abgeordnete Tenner für sich ine Abschrist verlangt hatte. Daraus beschloß der Aeltestenrat, Uen Fraktionen eine Abschrift zu übermitteln. 3n weitere Diskussionen laste ich mich nicht ein. Hermann Leber , Landtagspräsident." Wenn der Brief gefälscht war. woher wußte dann der k o m m u- istische Landtagsabgeordnete Zimmermann von seiner .xistenz und seiner Fehlleitung? Wieso verlangte er vom Land- igspräsidente» eine„Fälschung" zurück, von deren Existenz dl« !oinmunisten erst nach der Veröffentlichung erfahren haben wollen? E» ist die reinste Detektivkomödie! Fest steht, daß es sich um in« Lriefintrigue von Kommuni st en unterein- »der handelt, um eine der alltäglichen Schweinereien aus der -pitzelpartei. Das bekämpft einander, bespitzelt einander, stiehlt sich «rtrauliche Briefe und spielt sie dem politischen Gegner in die >8nd«!',' Da Hilst kein Ableugnen, kein Geschrei über„geplatzte SPD.- vahlbomben"! Der Inhalt de» Briefes, den die„Rote Fahne" schäm- «st verschweigt, spricht für sich: nur ein absoluter Kenner kann :>n geschrieben haben, seine Echtheit steht außer Frage. fraglich ist nur, wer von den Kommunisten ihn dem so, ialdemokratischen Landtagspräsidenten geschickt hat. Das müssen ie Leute der Thälmann -Partei untereinander ausmachen.

Gaskrieg im Reichstag. Vorlage des internationalen Verbotes.

Der Reichsaußenminister und der Reichswchrminister legen dem Reichstag gemeinschaftlich das„G c n s e r Protokoll wegen Verbots des Gaskrieges" vor, damit der Reichstag es ratifiziert. Es handelt sich hierbei um das Protokoll der Waffen- Handelskonferenz vom Juni 1028, in dem es heißt: „In der Erwägung, daß die Verwendung von erstickenden, giftigen oder gleichartigen Gasen sowie allen ähnlichen Flüssigkeiten, Swjsen oder�Verfahrensarten im Kriege mit Recht in der allge- Meinen Meinung der zivilisierten Welt verurteilt worden ist, In der Erwägung, daß das Verbot dieser Verwendung in den sFriedens-. D. Red.) Verträgen ausgesprochen worden ist, an denen die meisten Mächte der Well beteiligt sind, In der Absicht, ein« allgemeine Anerkennung dieses Ver. bots, das in gleicher Weise eine Auslage für das Gewissen wie für das Handeln der Völker bildet, als eines Bestandteils des internationalen Rechts zu erreichen, Erklären die unterzeichneten Bevollmächtigten im Namen ihrer Regierungen: Die Hohen Vertragschließenden Parteien erkennen, soweit sie nicht schon Verträge geschlossen haben, die diese Verwendung untersagen, dieses Verbot an. Sie sind damit einverstanden, dah dieses Verbot auch auf die bakteriologischen Kriegs- mittel ausgedehnt wird, und kommen überein, sich untereinander an die Bestimmungen dieser Erklärung gebunden zu betrachten." Dies Verbot ist bisher von 40 Staaten, darunter sämtlichen Großmächten, unterzeichnet worden— aber wenn damit auch die Mehrzahl dem Verbot des Gaskrieges beigetreten sind, so gilt es deswegen ja noch nicht zwischen ihnen. Verbindlich gilt es erst dann, wenn es von den gesetzgebenden Körperschaften bestätigt, ratifiziert worden ist. Mit den Ratifikationen aber steht es recht übel: bisher haben es nur Frankreich , Italien , Sowjetunion , Oesterreich, Liberia , also sechs von sechzig Staaten, es endgültig angenommen, die anderen neun Zehntel sind noch heute frei, Gaskrieg miteinander zu führen, ohne damit ein„Verbrechen" im völkerrechtlichen Sinne zu be- gehen— noch heute dürfen die weitaus meisten Staaten das Gas im Kriege verwenden. Und das Verbot des Gaskrieges gilt auf

feiten dieser Staaten, die es nicht nur unterzeichne«, sonder« auch ratifizieren, nur dann, wenn es auch für den Kriegsgegner gilt: es gilt niemals einseitig. Natürlich gilt es auch dann nicht mehr, wenn der eine Gegner«s übertritt; jeder Staat kann, trotz des Ver- botes, sofort den Gaskrieg beginnen, sobald der Gegner das Verbot üt>«rtrat— oder sobald er„glaubt", daß der Gegner sich nicht mehr daran kehrt. So ist es zwar sehr richtig, dah die jetzige Regierung das Der- säumnis früherer Regierungen nachholt und dies Protokoll endlich dem Reichstag vorlegt. Irgendeine hemmende Wirkung gegen die Anwendung der Gaskriegsmittel könnte das Verbot erst haben, wenn es allgemein angenommen und ratijiziert sein würde. Aber selbst dann würde es mehr Illusionen erzeugen als wirkliche Bedeutung haben. Weitaus wichtiger als das Verbot des Gas- krieges im Kriege ist, die Vorbereitung des Gaskriege» im Frieden zu oerhindern: aber davon sind eben die Regierungen weit entfernt: jede außer denen, denen durch die Friedensverträge das verboten worden ist, bereitet heute mit großen jinanziellen Mitteln den Gaskrieg vor; Amerika und die Sowjetunion sind bejonders weit darin. Einen realen Schutz würde nur das streng« Verbot und die strenge internationale Ueberwachung des Der- bots. den Gaskrieg im Frieden vorzubereiten, bieten. Aber bei einem länger dauernden Krieg würde auch das nichts helfen: dann würde eben i m Krieg« wieder, wie das schon im Welt­kriege der Fall war. die Vorbereitung des Gaskrieges einsetzen und der Gaskrieg dann wieder losgehen. Jeder Krieg droht doch in den Gaskrieg zu entarten. So wichtig die Verbote der Gasverwendung im Kriege und der Vorbereitung des Gas­krieges im Frieden sind, letzten Endes kommt es darauf an, durch demokratische Organisierung des Friedens den Ausbruch eines neuen Krieges zu verhindern. Nur wenn der Krieg überhaupt nicht ausbricht, wird auch der Gaskrieg nicht ausbrechen.

Wer zahlt die Zeche? Die Äelafivng der Gemeinden durch die Aussperrung. Bochum , 28. November.(Eigenbericht.) Die Belastung» die die Finanzen der Kommunen im Aus- sperrungsgebiet durch den Kampf in der Metallindustrie erfahren, erhellt aus Ausführungen des Bürgermeisters Dr. Geycr-Bochum, in denen es heißt, daß zur sachgemäßen Bearbeitung der Anträge auf Unter st ützung, die sich bereits auf 10 000 und mehr in den Großstädten gesteigert haben, eine sehr starke Erweiterung des Verwaltungsapparates erforderlich macht. In den am stärksten betrossenen Gemeinden müßten plötzlich bis 100 Beamte anderen Dienststellen entzogen und den Fürsovgestellen zugeteilt werden. Der Lohnkamps verursacht den betressenden Ge- meinden sehr erheblich« Einnahmenausfölle und Mehrausgaben. Für Dortmund , Essen, Duisburg und Düffel- darf überschreitet der Ausfall an Lohnsteuersummen weit die Summe von je 100 000 Mark monatlich. Selbstverständlich werden auch die Erträge der stillgelegten Werke und der gewerbesteuer- Pflichtigen Betriebe im allgemeinen im Jahr« 1928 durch die Aus­sperrung einen empfindlichen Rückgang erfahren. Dieser Rückgang wird sich nicht nur in einem vermin- derten Aufkommen an der Ertrags st euer im Rech - nungsjahr 1929 auswirken, sondern er wird auch die Ein- schätzung der Gemeinde- und Stäats steuern des Jahres 1927 nachteilig beeinflussen. Die Aussichten auf höhere An- Weisungen aus den Reichssteuern an die Kommunen verringern sich aber steigend mit der Fortdauer der Krise. Durch die Lohnstreitigkeiten In der Metallindustrie wird das Gleichgewicht der Gemeindehaushalt« für das Rechnungsjahr 1928 stark gefährdet. Zu diesen Steuerausföllen kommen für die Stadt- und Landkreis« als weitere Lasten aus der Aussperrung die Unter- stützungsgelder. Die wöchentlichen Ausgaben an Barunterstützung belausen sich für die Städte schätzungsweise auf 430 000 Mi. Gesamt­ausgaben in Dortmund , 260 000 M. in Bochum , 350 000 M. in Essen, 350 000 M. in Duisburg und 450 000 M. in Düsseldorf . Zwar hat das Reich nach der Neuregelung 85 Pro z. der Barunter- stützungen übernommen, aber der den Gemeinden verbleibend« Rest von 15 Proz. ist immer noch ein« schwere Belastung. Dazu kommen in zahlreichen Stadt- imd Landkreisen Geld- und Sachlei st ungen bei individueller Notlage aus Grund der Fürsorgepflichtverordnung. Diese Leistungen steigern sich um so mehr, je länger die Arbeitsruhe andauert. Nach Schätzungen des Oberbürgermeisters der Stadt Düsseldorf betrögt die Unterstützungssnmm« für die Aus- gesperrten im ganzen Bezirk wöchentlich etwa 4,3 Mil- l i o n« n Reichsmark. Diese Summe ist ein ernst zu nehmen- der Teilbetrag der Gesamtkosten des Streitversahrens. Deckung?- mittel für diese riesigen unerwarteten Ausgaben sind in den bisher beschlossenen Einnahmen im Haushalt 1928 nicht vorhanden, das für die Industriegemeinden, selbst wenn der Wirtschastifnede unverzüg­lich wieder hergestellt werden wird,«iir Notjahr werden muß.

Groeners„gesunder" Pazifismus. Mehr Geist, Herr Wehrminister? Reichswehrminister G r o e n e r hat in der Deutschen Gesell- schaft über Panzerkreuzer und Wehrfragen gesprochen. Dabei legte er folgendes Bekenntnis ob: „Zum Schluß seiner Aussührungen betonte der Minister nachdrücklich, dah er auf dem Boden eines gesunden Pazifismus stehe, der auf Wehrwillen und Wehrhaftigkeit basiere, während der ungesunde Pazifismus in Unter- werfungswillen und Wehrlosigkeit bestehe: und dieser ungesunde Pazifismus müsse zum ideellen Landes- verrat führen, der in seinen Folgeerscheinungen sehr viel schlimmer sei als der materielle Landesverrat. Ebenso wie vor dem ungesunden Pazifismus müsse er auch vor dem Jllu- s i o n i s m u s warnen, der auf einer Ueberschätzung der ideellen Kräfte beruhe." Die Prägung„ideeller Landesverrat" erinnert stark an das Agitationsgeschrei der Rechten gegen alles, was Pazifismus heißt, sie enthält eine Herabsetzung aller Pazifisten, die sich nicht zu Groeners„gesundem" Pazifismus bekennen. Nun gar die Warnung vor einer Ueberschätzung der

ideellen Kräfte! Wei' Völkerverständigung will. muß Vertrauen zu den ideellen Kräften in den Menschen haben. und darf nicht mit der Ueberschätzung militärischer Machtmittel im Geiste der Truppenoffiziere das Geistige beiseite schieben!

Moskau und Geeckt. Oer Grund des verspäteten Dementis. Das offizielle Dementi gegen die zuerst in der deutschnationalen Presse aufgestellte Behauptung, Moskau hätte die Ernennung des Generals o. Seeckt zum deutschen Botschafter in Moskau durchzu- setzen versucht, ist in der heutigen Morgenausgabe des„Vorwärts" abgedruckt worden. Dabei wurde die Frage aufgeworfen, ob die auffallende Verzögerung bei der Veröfsentlichung dieses Dementis etwa auf Verhandlungen zwischen Verlin und Moskau zurückzuführen fei. Wie uns Reichsaußenminister Dr. Stresemann, unter noch- maliger Betonung, daß der Name Seeckt bei den Verhandlungen über den Nachsolger Brockdorff-Rantzaus niemals und von keiner Seite genannt wurde, versichert, ist der Grund dieser Verzögerung tatsächlich ein ganz anderer. Eine Entgegnung war zuerst als überflüssig erachtet worden, weil die Behauptung ur- sprünglich in einer kleineren Wochenschrift erschienen war. Erst als inzwischen diese falsche Nachricht in die große Provinzpresse über- ging und zum Gegenstand ernster Leitartikel gemacht wurde, eni- schloß man sich zu einem amtlichen Dementi. Eine mündliche Wider- legung war im übrigen bereits vor einigen Tagen vor einem größeren Kresse von Pressevertretern erfolgt.

Die kommunistische Landtagsfraklion hat den Abgeordnete» P. Böttcher in Zusammenhang mit seiner Maßregelung, seines Postens als Fraktionsoorsitzenden enthoben. An seine Stelle wurde der Abgeordnete Renner zum Vorsitzenden der Fraktion gewählt. Wetterbericht der össenllichen Wetterdienststelle Berti« und Um- gegend.(Nachdr. verb.) Stark wolkig oder neblig und noch etwas kühler, meist trocken bei leidsten nördlichen Winden. Für Deulsch- land: Kühles, meist trockenes und vielfach nebliges Wetter, iin Binnenlande leidste Nachtfröste.

Das Haus, in dem der Mord geschah. Hinter dem durch ein X bezeichneten Fenster spielte sich die Tragödie ab. * Zu dem Word an Professor kurz wird mitgetcill, daß bisher' ein Anhalt zur Ermittlung des Täters noch nicht gefunden ist. Mit der Selbst bezichtigung, das Verbrechen verübt zu haben hatte sich, wie wir mitteilten, in Charlottenburg ein Chouffeur Ahij« gemeldet. Die Angaben des betrunkenen Mannes erschienen von vornherein schon mehr als zweifelhaft, mußte,, aber dennoch nach- geprüft werden. Jetzt ist festgestellt, dah Ä. nur phantasiert hat. Er wird im Lauf« des heutigen Tages wieder ans freien Fuß gesetzt werden.

h ihn oje

He,