45

29

en

R. 12

tei

rs

58

en

ten

175

Be 9

gen

erse erbe

des

21

rei!

189

an

F.217

tr.23

n

dif

Morgenausgabe

Rr. 575

A 291

45.Jahrgang

Böchentlich 851. moralfidh 3,60 R in voraus zahlbar, Bostbezug 4.32 m. einschl Bestellgeld, Auslandsabonne ment 6- m pro Monat

Der„ Borwarts erscheint mochentag lich zimeimal, Sonntags und Montags einmal, die Abenbausgaben für Berlix und im Handel mit dem Titel„ Der Abend", Illuftrierte Beilagen Bolt und Zeit" und Kinderfreund". Ferner Unterhaltung und Biffen", Frauen Stimme". Technit"," Blid in die Bücherwelt" und Jugend- Borwärts

Vorwärts

Berliner Boltsblatt

Donnerstag 6. Dezember 1928

Groß- Berlin 10 Pf. Auswärts 15 Pf.

2e etaipattige NonpareiKezelfs 10 Bfennig. Reflamezeile Reichs mart. Aleine Anzeigen" das fettge bruste Bort 25 fennig( guläffig me³ Jettgedruckte Borte), jedes weitere Bort 12 fennig. Steñengefuche das erste Bert 15 fennig, jedes weitere Bort 10 Pfennig. Borte über 15 Buchstaben blen für zwei Borte. Arbeitsmarkt Beile 60 Pfennig. Familienanzeigen für Abonnenten Zeile 40 Pfennig. Anzeigen snahme im Hauptgeschäft Linden. Braße 3, wochentägt, von 8 bis 17 Uhr,

Zentralorgan der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

Redaktion und Berlag: Berlin SW 68, Lindenstraße 3 Gernsprecher: Donhoff 292–297. Telegramm- Adr.: Sostaldemokrat Berlin

Borwärts: Berlag G.m.b.H.

Wilhelm Miklas Bundespräsident.

Im dritten Wahlgang gegen- Schober gewählt.

Wien , 5. Dezember. ( Eigenbericht)

Am Mittwochabend wurde Nationalratspräsident Wilhelm Miklas im driffen Wahlgang mit 94 Stimmen bei Stimm. enthaltung der Sozialdemokraten zum Bundespräsi­denten der Republik gewählt. Auf Polizeipräsident Schober entfielen 26 Stimmen. Millas ist auf vier Jahre gewählt. Im ersten Wahlgang ftimmten die Christlich- Sozialen für Mitias, die Sozialdemokraten für den ersten Staatskanzler der Republik , Dr. Renner, und die Landbündler für den Wiener Bolizeipräsidenten Johann Schober . Die vorgeschriebene absolute Mehrheit wurde für keinen der Kandidaten erreiást, so daß nach mittags 6 Uhr ein zweiter Wahlgang erfolgte, der gleichfalls et. gebnislas verlief. Die Sozialdemokraten beantragten daraufhin eine Unterbrechung der Bundesversammlung um 4 Stunden und beschlaffen, im dritten Wahlgang leere Sfimmzettel abzugeben, um die Wahl des bei der Wiener Bevölkerung wegen der Julivot. fälle im vorigen Jahre verhaßten Polizeipräsidenten Schober unter allen Umständen zu verhindern. Der driffe Wahlgang führte unter allen Umständen zu verhindern. Der dritte Wahlgang führte dann zur Wahl von Millas.

Erklärung der Sozialdemokraten.

| Bundesversammlung gegenüber erklärt hatte, daß er die Wahl an­nehme, dankte Präsident Eldersch dem bisherigen Bundes­ präsidenten Dr. Hainisch für seine Tätigteit, die zur Beranferung der Verfassung in den Herzen der Bevölkerung beigetragen und sein Ant vo 14 stümlich gemacht habe. Die ganze Bersammlung nahm diese Worte mit lebhaftem einmütigen Beifall auf. Hierauf leistete der neue Bundespräsident den Eid auf die Verfassung. Bräsident Eldersch hielt sodann eine Ansprache, in der er Bundespräsident Miklas zur Wahl begiüdwünschte und ihm versicherte, daß troß der durch Parteidifferenzen schwierigen Wahl die Landesversammlung ihm Achiung und Bertrauen nicht versagen werden, da der Ernst und die strenge Unparteilichkeit, mit der er sein bisheriges Amt ge­führt habe, mit Zuversicht erwarten laffen, daß er das Vertrauen rechtfertigen werde, das das österreichische Volk in den Repräsentanten seiner Souveränität fetze. Es sei nicht zu zweifeln, daß Bräfident Millas in seinem Amt zur Wohlfahrt des Vaterlandes, zur weiteren Stärkung des republikanischen Gedankens und zur internationalen Geltung Desterreichs beitragen werde. Präsident Eldersch schloß seine Ansprache mit einem begeistert aufgenommenen dreifachen Hoch auf die Republit.

er

Der neue Bundespräsident hat als chriftlich- fozialer Ab geordneter eines niederösterreichischen Wahlkreises, wo Direttor einer höheren Schule ist, bereits dem altöſterreichi schen Parlament angehört. In der vorläufigen Nationalver fammlung mar er es, der am 12. November 1918 für die Chriftlich- Soziale Partei die Erklärung für die Repu bit abgab, was für diese Bartei eine starke Bandlung be­deutete. Seit fünf Jahren war Wilhelm Mitlas Bräfident der Nationalversammlung.( neben unserem Genoffen Mathias Elderfch), und er hat diefes Amt ftets mit allgemein anerkannter Objeftinität geführt. Als bei den Rundgebungen wegen des Kellnerstreits im Wiener Café Brüdi vor furzem die sozialdemokratischen Abgeordneten Hai- Seidel Seidel und 3elenta miderrechtlich verhaftet murden, hat Präsident Miklas sich mit aller pflichtgemäßen Energie für die Rechte des Parlaments gegen die Regierung und ihre Polizei eingesetzt.

Wien , 5. Dezember. ( Eigenbericht.) Der Verband der Sozialdemokratischen Abgeordneten und Bundesräte veröffentlicht folgende Erklärung: Die Sozialdemokratische Partei mar bereit, fedem außerhals ber Parteien stehenden Wahlbewerber, der die 2 dh tung und das Bertrauen aller Parteien genießt, ihre Stimme zu geben, um bie Wahl eines Kleritalen zu verhindern. Die Großdeutschen und reise die Landbündler haben jedoch die propotatorische Randi datur des Johann Schober aufgestellt. Damit war selbst. verständlich jede Möglichkeit eines Zusammengehens, mit den Groß­deutschen und Landbündlern zur Bahl eines Richtflerifalen ge­schwunden. Die Sozialdemokratische Partei hätte Herrn Dr. Hai nisch oder jeden anderen außerhalb der Parteien stehenden frei heitlichen Ehrenmann einem Meritalen vorgezogen, aber die Sozialdemokratie zieht jeden persönlich achtbaren Rieritalen einem Johann Schober vor. Daher hat der Verband, nachdem er in zwei Bahlgängen seine Stärfe gezeigt hatte- sein Kandidat erhielt nur be: brei Stimmen weniger als der gewählte Bundespräsident- be schlossen, in dritten Bahlgang leere Stimmzettel abzugeben und dadurch den von den Großdeutschen und Landbündlern unter­nommenen Anschlag auf die Ehre der Republif und auf den Frieden in der Republit sofort und vollkommnen abzutun. Diese Entscheidung ist dem Verband um so leichter ge­worden, als der heute gewählte Herr Bundespräsident, unbeschadet aller politischen Gegensätze, als Präfident des Nationalrats das Bertrauen auch der sozialdemokratischen Abgeordneten er­

12.

39

ler

Voiff

r.178

portler

k

R

( G.F. 181

ht

BS

worben hat."

Nach der Wahl des Präsidenten des Nationalrats, Mitlas, zum Bundespräsidenten und nachdem dieser einer Abordnung der

Neue Gefahren? ang Bayerisches Mißtrauen gegen Escherichs Neugründung.

SPD

N

43

JS

lustr

e

Mitlas ist fatholisch- flerifaler Ueberzeugung. An seiner republikanischen Gesinnung und seiner persönlichen Integrität ist fein 3weifel, die Sozialdemokraten haben des halb auch schließlich durch Abgabe leerer Zettel seine Wahl halb auch schließlich durch Abgabe leerer Zettel seine Wahl ermöglicht.

Berfönlich mag es intereffieren, daß der neue Bundes präsident, dessen Frau eine Bauerntochter ist, dreizehn lebende Rinder hat.

Alsbald mird nun die Amtszeit des Bundespräsidenten Dr. Michael Hainisch ablaufen. Dem ausgezeichneten Mann ist die Entlastung von den Pflichten seines Amtes wohl zu gönnen. Er wird desto lieber zurückkehren zu feiner über 90jährigen Mutter Marianne, der Vorfämpferin des Frauenrechts, zu seinem Mustergut in den Alpen und zu seinen Studien.

Gefahren für ihren wankenden Staat, nachdem gerade in Bayern die Erfahrungen gezeigt haben, daß in diesen faschistischen Wehrverbänden die Nebenregierung geliste ben fruchtbarsten Nährboden haben.

München , 5. Dezember. ( Eigenbericht.) Die stärksten Bedenken spricht ein führendes Organ Das Echo auf die Neugründung Escherichs, den der Bayerischen Volkspartei , die Augsburger sogenannten Seimatschuh, hat das Wesen und die Postzeitung" aus, die bereits in der Art der Pro Bedeutung der geplanten„ Boltsbewegung" in Bayern flamierung des Heimatschutes den Anfang einer neuen enthüllt. Es handelt sich um nichts anderes, als um Untergrabung der Staatsautorität erblickt. Das Blatt den Versuch einer Nachahmung der österreichi- warnt besonders dringend davor, das die Bayerische ichen Neuorganisation Volkspartei nicht etwa wie in den Jahren 1921 bis 1923 Heimatwehr, also der faschistischer Hilfstruppen für die politische und soziale das Menschenmaterial für die Kraftsprüche der neuen, in Bahern, nachdem Zersplitterung und sogenannten überparteilichen Führer liefert. Führeruneinigkeit die vaterländischen Verbände seit langem zu jämmerlicher Chnmacht verurteilt haben. Um sich das Wohlwollen der Regierung zu sichern,

Reaktion

stellten die Drahtzieher, die allesamt deutschnativ. nalen Gouleurs sind, die ganze Aktion als eine Art Silfsdienst für die Regierung Seld dar. Die bei der Gründung gehaltenen Neden, vor allem der Hinweis auf den pflichtmäßigen Einsatz der Person riecht aber so sehr nach hochverräterischen Vorbereitungen, B. 46 das maßgebende Regierungsparteien, die Bayerische Volkspartei und noch mehr der Bauernbund, das Vor­gehen Escherichs beargwöhnen und zum Zeil offen ab lehnen. Diese Kreise sehen in der Heimwehrattion neue

Beschlagnahme volfischer Schriften.

München , 5. Dezember.

Bostichedlonto: Berlin 37536.- Banflonto: Bank der Arbeiter, Angestellten und Beamten Wallstr. 65. Distonto- Gesellschaft, Depofitenlafse Lindenstr. 3

Auftakt zu Lugano .

Die Reden Chamberlains und Briands. Von Rudolf Breitscheid .

Am 10. Dezember beginnt die Wintersigung des Völker­bundsrats. Nach einer Baufe von neun Monaten treffen sich zum erstenmal wieder die Außenminister von Deutsch­ land , Frankreich und England, mit Rücksicht auf deren Ge­ſundheitszustand diesmal Lugano statt Genf als Tagungs­ort gewählt worden ist.

Leider haben Ausführungen, die in den letzten Tagen Chamberlain und Briand in ihren Barlamenten machten, den bevorstehenden Besprechungen einen nicht be­sonders sympathischen Auftakt gegeben. Sie haben beide, der eine in der Beantwortung einer Anfrage, der andere in einer großen außenpolitischen Rede, Probleme, die zwischen ihren Ländern und Deutschland strittig sind, in einer Weise Man muß be­behandelt, die zu Bedenken Anlaß gibt. dauern, daß Herr Stresemann nicht mehr Gelegenheit hatte, vor seiner Abreise ebenfalls von der Parlaments= tribüne aus zu den Darlegungen seiner Kollegen Stellung zu nehmen. Es ist wiederholt angeregt worden, man inöge auch im Deutschen Reichstag die Praris der Kleinen An­ fragen ", insbesondere was außenpolitische Dinge betrifft, wieder einführen und dadurch dem Außenminister die Mög­lichkeit gewähren, prompt in eine internationale Debatte ein­zugreifen. Aber auch die Kleinen Anfragen haben nur Sinn, wenn das Parlament beieinander ist, und bei uns ist es ja betrüblicherweise zur Gewohnheit geworden, daß die bürger­lichen Parteien die Sigungstage auf ein Mindestmaß be­ichränken, und die Zeit der infolge besonderer Umstände notwendigen Unterbrechungen immer noch um einige Tage verlängern. So wird Herr Stresemann also warten müſſen, bis er in Lugano dem Engländer und dem Franzosen Auge in Auge gegenübersteht, bevor er die von ihnen geäußerten Auffassungen zurückweisen und ihre wirklichen Absichten fest­stellen fann.

Er wird Herrn Chamberlain dann wohl die Frage vorlegen, ob er ernsthaft der Meinung ist, daß der Ar­tifel 431 des Versailler Bertrages den Alliierten das Recht gibt, die Rheinlande bis zu dem Augen­blid besetzt zu halten, in dem Deutschland die ihm aufer­legten Reparationsverpflichtungen bis zum legten Pfennig erfüllt hat. Es wird ihm ein leichtes sein, den Nachweis zu erbringen, daß das unmöglich der Sinn des angezogenen Paragraphen fein tönne, da doch in demselben Vertrag von einer Totalräumung nach 15 Jahren die Rede ist, nach einer Frist also, in der die großen von der Gegenseite ge forderten Zahlungen schlechterdings nicht geleistet werden tönnen. Er fann sich im übrigen darauf berufen, daß die Auslegungen Chamberlains im Widerspruch stehen zu einer Darstellung, die der Schazminister Churchill vor furzer Beit gegeben hat. Gar nicht zu reden von Franzosen mie Tarbieu und Seydoux, die beide ausgezeichnete Sach­fenner und feineswegs der Vorliebe für Deutschland ver­dächtig, Deutschland das Recht auf die Räumung für den Fall zugesprochen haben, daß es den Erforderniffen eines endgültigen Reparationsplanes pünktlich entspricht.

Auch Briand hat in seiner Rede aufs neue die These von dem Fehlen eines deutschen Rechtsanspruches vertreten. Aber er hat zum mindesten nicht die restlose Erfüllung der Reparationsansprüche der Alliierten zur Voraussetzung der Befreiung des Rheinlandes gemacht. Nur hat er wieder, wenn auch in etwas dunkler und unflater Form die Idee einer besonderen Bergleichskommission diskutiert. Man muß dem französischen Außenminister immer aufs neue sagen, daß eine folche Kommission für die deutsche Regierung über das Jahr 1935 hinaus nicht tragbar ist, und daß Deutschland eher geneigt ist, die schwere Laft der Besatzung bis zu diesem Beitpunkt zu tragen, als für die Dauer eine einseitige und ganz naturgemäß die Gefahr von Schikanen in sich bergende Kontrolle zuzugestehen.

Im übrigen hat Herr Briand auch diesmal die Not­wendigteit einer Berständigung mit Deutschland lebhaft unterstrichen, und wir zweifeln feinen Augenblid an seiner guten Abficht. Er will den Frie­den und er will die Annäherung der beiden Bölker. Aber mit dem guten Willen allein ist es nun einmal nicht getan. Was Deutichland vermißt, sind Taten, die, ob es nun auf fie einen Rechtsanspruch befigt oder nicht, geeignet wären, den drückenden Alb von seiner und Europas Brust zu neh= daß man bei uns unruhig und mißtrauisch wird, und wenn er sich jetzt auch noch einmal bemüht hat, seine Genfer Rede zu erklären, und sie in erster Linie mit dem Echo zu be­gründen, das die Worte des Reichstanzlers Müller in einer gewiffen" deutschen Preffe gefunden haben, so hallt sie doch bei uns noch immer nach und wird sie nachhallen, bis zu der Zeit, wo eine erträgliche Berständigung über die Reparationen erfolgt ist, das Rheinland frei sein wird und die französischen Rüstungen aufhören werden, in dem heuti­gen trassen Mißverhältnis zu den unjrigen zu stehen..

Die Staatsanwaltschaft beim Landgericht I hat, wie der Bölmen. Der französische Außenminister darf sich nicht wundern, tische Beobachter" melbet, gegen den Geschäftsführer des Barteiverlages megen Herausgabe des Liederbuches der National­ sozialistischen Partei und des Standarten- Kalenders 1929 ein Ber­fahren wegen Aufreizung zum Rassenhaß und Ber­gebens gegen das Republitschuggefeß eingeleitet und mit Beschluß vom 3. Dezember die Beschlagnahme diefer Berlagsprodukte sowie de: sämtlichen zu ihrer Herstellung und Bervielfältigung dienenden Platten, Formen und Klischees angeordnet. Die Bolizeidirektion. München hat die Beschlagnahme vollzogen.