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Vorwärts

Berliner Boltsblatt

Freitag

14. Dezember 1928

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Vorwärts- Verlag G.m.b.H.

Besprechung zu Dreien.

Briand , Chamberlain und Stresemann fonferieren in Lugano .

Lugano , 13. Dezember.( Eigenbericht.) Um Donnerstagnachmittag hatten Stresemann , Cham­berlain und Briand nach dem traditionellen Frühstüc des Ratspräsidenten die erste 3 weistündige Besprechung.

Chamberlain ist optimistisch.

Lugano , 13. Dezember.

Bei einem Empfang der englischen Breffe führte Chamber: lain in bezug auf die Einzelbesprechungen der letzten Tage aus, fie- feien

für die Beseitigung entstandener Mißverständnisse nußbringend gewesen und hätten so die sehr zweckdienliche heutige Besprechung zu dreien vorbereitet. Die in Locarno eingeleitete Politik der Befriedung werde fortgesetzt, und er glaube, daß

die deutsche Delegation, die sehr peffimiffisch nach Lugano ge­fommen fei, weniger peffimiffisch nach Berlin zurüdkehren werde. Neue Entscheidungen irgendwelcher Art seien bei den gegen wärtigen Unterhaltungen über die Genser Beschlüsse vom September nicht zu treffen. Auch handele es sich jetzt nicht um theoretische und juristische Ermägungen, mit denen man nicht weiterfomme, fondern vielmehr barum, einen für alle Beteiligten gangbaren Prattischen Weg zu finden.

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mit gutem Willen und Beharrlichkeit ausgeführt werde, zu einer endgültigen Liquidierung des Krieges führen. Was das Abrüstungsproblem anbelange, scheine es bei der heutigen Unterredung nicht Gegenstand einer besonderen De batte gewesen zu sein. Bereits jet frete es tlar zutage, daß die vorbereitende Abrüffungsfommiffion nicht einberufen werden könne, bevor die neue Regierung der Vereinigten Staaten im Monat März die Leitung der Geschäfte übernommen habe.

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Konfliktsherde Osteuropas .

Die Ukraine zwischen Polen und der Sowjetunion .

Von Elias Hurwicz .

In den letzten Wochen häuften sich in Osteuropa Ereig niffe, die den im europäischen Often angesammelten Kon­fliktsstoff und die innen- und außerpolitischen Spannungen der osteuropäischen Staaten beleuchten: die Besuche Pilsudskis und des französischen Generals Le Rond in Buta­rest; die Ermordung des polnischen Konfuls in Prag durch einen Utrainer aus Rache für polnische Standgerichte; dann, fast gleichzeitig mit den Feiern des zehnjährigen Bestehens des polnischen Staates: blutige polnisch- ukrainische Kämpfe in den Straßen von Lemberg , Tarnopol und Sambor ; und schließlich antipolnische Gegenfundgebungen in einer Reihe von Städten der Sowjet- Ukraine . Troh ihrer schein­baren Berschiedenheit drehen sich alle diese Ereignisse um das Sicherheitsproblem Polen- Rumänien- Sowjet- Union, wo­bei im Mittelpunkte dieses Staatentreises, territorial und politisch, das Problem der Ukraine steht.

Es ist bedauerlich, daß auf deutscher Seite ein so strenges Stillschweigen gewahrt wird, während einerseits Briand ein politisches Stimmungsbild ver breiten läßt und andererseits Chamberlain der eigenen Bresse gegenüber einen Optimismus befundet, der vielleicht gar nicht mit den Tatsachen in Einklang steht und möglicherweise vor allem dazu dient, die englischen Oppositionsparteien zu beruhigen. Hoffentlich find feine Aeußerungen über die Müzlichkeit der gestrigen Besprechungen mit Briand und Stresemann aufrichtiger als seine Erflärung über die Abrüstungsfrage: denn es ist nur eine leere Redens art, wenn man die Verantwortung für die Einberufung der vorbereitenden Abrüstungskommission dem holländischen Bor: figenden Loudon zuschiebt. In Wirklichkeit magt Loudon nicht, die Kommission einzuberufen, weil man ihm von fran Chamberlain bestätigte des weiteren, daß die Besprechunzöfifcher und von englischer Seite immer wieder erflärt, fo en fortgelegt würben, über eine weitere Besprechung zu lange in der Flottenfrage feine Einigung mit Amerita reien fei jeboh nichts vereinbart worben. 3m übrigen beträftigte erzielt ist, habe es teinen 3wmed, die Kommiffion zusammen Chamberlain ben Bunsch der englischen Regierung, die treten zu lassen. Hlebrigens steht der non Briand inspirierte Hanas Bericht in direttem Gegenia zu dieser Erfchrift Joffes im Rigaer Friedens" vertrag besiegelte, er flärung Chamberlains: Die Franzosen schieben die Berant wortung nicht Boudon, sondern Hoover zu und er flären offen, daß an die im September für Anfang 1929 feierlich versprochene Einberufung der Kommission vor dem Frühjahr 1929 nicht zu benten sei.

Besatzung jobald als möglich zurückzuziehen,

und teilte zur brüstungsfrage mit, daß dieses Problem Don verschiedenen Ratsmitgliedern gegenwärtig besprochen perde, es fei jedoch Sache des Borsitzenden oudon, den Zeitpunti für die Einberufung des vorbereitenden Abrüstungsausschusses zu bestimmen.

Auch Briand läßt erflären...

Paris , 13. Dezember. lieber bie heutige Unterredung zmijden Dr. Stresemann, Briand und Chamberlain verbreitet av as einen Bericht aus Lugano , in dem es heißt, Briand , Chamberlain und Stresemann hätten sich über die aktuellen Brobleme unterhalten und einen Meinungs: austauld über bie Beobachtungen und feststel. lungen gepflogen(?), die jeder von ihnen im Laufe der früheren Unterrebungen gemacht habe. Sie hätten besonders die slüdliche Birtung der möglichst häufigen person lichen Fühlungnahme zwischen den Lenkern der Außenpolitik Der Großmächte festgestellt, die durch so viele und fo große 3nter. effen miteinander verbunden feien.

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Die Kleinen machen es nach. Kriegsvorspiel in Südamerika ..

Condon, 13. Dezember. ( Eigenbericht.) Die Kriegsgefahr in Südamerika ist im Steigen begriffen. Der Paraguan- Gesandte. in Washington behauptet, daß Bolivien Truppen und Kriegsmaterial an den Landesgrenzen fonzentriere. Die Gesandtschaft hat den Entwurf einer Note an die Regierung der Bereinigten Staaten und das panamerikanische Schiedsgericht fertig, die ihre Beobachtung von Kriegsvorbereitungen Boliviens im einzelnen niederlegt und auf die Gefahr eines Ausbruches von Feindseligkeiten hinweist.

In Bolivien melden sich bei den Militärbehörden täglich Einmütig seien sie der Ansicht gewesen, daß es im Intereffe tausende Freiwillige. Das Geschäftsleben in der Haupt­aller notwendig fei, die Berwirtlichung des durch die stadt iſt ſtillgelegt. Der bolivianische Flieger Ernst hat der Re. Resolution vom 16. September festgelegten Brogierung ein Bombenflugzeug gefchentt. Eine Konzen gramms fortzulegen. Diefes Programm müffe, wenn es trationsregierung ift gebildet worden.

Versammlungsverbot für Berlin .

Die durch das Gebiet der Sowjet- Ukraine laufenden Oftgrenzen Bolens und Rumäniens bilden eine gemein­fame Front; die Gemeinsamkeit der territorialen Inter­effen führte schon am 25. Juli 1921 zum Abschluß eines polnisch- rumänischen Freundschaftsvertrages, in dem( Art. 2 des Bertrages) beide Staaten sich verpflichteten, im Falle des Angriffs einer fremden Macht einander bei­zustehen. Daß unter dieser fremden Macht" vor allem Sowjet- Rußland verstanden wurde, ist einleuchtend. Denn die Samjetregierung machte nie ein Hehl daraus, daß sie nicht nur der Berlust Wolhyniens und eines Teils von Weiß­ rußland an Polen , sondern noch mehr den Uebergang Beffarabiens an Rumänien nicht verschmerzen tönne. Bäh rend sie den ersteren Berluft doch selbst burch die Unters flärte fie immer wieder bei verschiedenen Gelegenheiten, die Annegión Beffarabiens durch Rumänien nicht aner­fennen zu fönnen, und schlug vor, zur endgültigen Lösung der Frage der Staatszugehörigkeit dieses umstrittenen Ge bietes hier eine Bolts abstimmung vorzunehmen: morauf aber fich mieder die Rumänen nicht einlassen wollen. Die polnisch rumänische Interessengemeinschaft erwies und ermeist sich daher als sehr dauerhaft. Obwohl der erwähnte Freundschaftsvertrag zwischen den beiden Staaten ursprüng­lich nur auf 5 Jahre geschlossen wurde und jederseits schon nach zwei Jahren gekündigt werden konnte, wurde er im Juli 1926 erneuert und neuerdings verfolgten die Be­fuche Biljudskis und Le Ronds in Bularest das Ziel, diesen Bertrag noch zu vertiefen und zu einem regelrechten mili­tärischen Bündnis auszugestalten. Die„ Jswestia" brachten fogar Einzelheiten über die Zahl der Divisionen usw., die rumänischerseits im Falle eines polnisch- ruffischen Konflikts Polen zur Verfügung gestellt und von französischen Miltärs angeführt werden sollen( bekanntlich besteht ein Freund­schaftsvertrag auch zwischen Frankreich und Polen ebenso wie zwischen Frankreich und Rumänien , so daß hier ein po­litisches Dreied besteht, das freilich durch dazwischenliegende andere europäische Staaten, namentlich Deutschland , unter­brochen wird.) Jene von der Sowjetpresse angeführte Details brauchen im einzelnen nicht zu stimmen dennoch ist an der Tatsache einer starken Annäherung zwischen Rumänien und Polen nicht zu zweifeln. Die Bukarester Verhandlungen verfolgten darüber hinaus den 3wed, dieses Bündnis noch zu erweitern durch die Hinzuziehung Ungarns . Denn es ist offensichtlich, daß das Bündnis für Bolen an Wert verliert, solange das bekannte gespannte Berhältnis zwischen Rumänien und Ungarn ( besonders wegen Sieben­

Alle Versammlungen unter freiem Himmel und alle öffentlichen Umzüge verboten bürgen) fortdauert, ſo daß Rumänien „ im Ernstfall", wenn Die Radaubünde haben es erreicht!

Der Bolizeipräsident teilt mit:

überhaupt alle Bersammlungen unter freiem Himmel bedeuten da­Berlins.

es Polen zu Hilfe eilen müßte, nun selber einen Angriff auf sein westliches Hinterland zu befürchten oder gar abzu­wehren hätte. Erft jezt wird uns auch der eigentliche Sinn der Annäherungsaftion zwischen Polen und Italien klar, Js. in Reise polnischen Außenministers

Durch Bekanntmachung vom 13. Dezember 1928 hat der Poli- her zurzeit eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit Zaleski nach Rom zum Ausdrud fam, einer Reise, die seiner­

zeipräsident auf Grund des Artikels 123 Abs. 2 der Reichsverfaffung bis auf weiteres für den Ortspolizeibezirk Berlin alle Ber fammlungen unter freiem Himmel einschließlich aller Umzüge wegen unmittelbarer Gefahr für die öffentliche Sicherheit mit folgender Begründung verboten: Ju ber letzten Zeit haben in Berlin öffentliche Straßenfund. gebungen fortgefeht zu schweren blufigen Ausschrei. tungen geführt, die in mehreren Fällen fogar den Berlust on Menschenleben zur Folge gehabt haben. So ift zuletzt am 9. Dezember dieses Jahres, gelegentlich eines Demonftrations Juges des Roten Frontfämpferbundes in Berlin- Karlshorst , der 22jährige Referendar Günther Schaffer von politischen Gegnern überfallen und erstochen worden.

Die Url, mit der die radikalen Organisationen diese Borfälle fa threz preffe und in Aufrufen behandeln, läßt eine weitere Auf­effchung der politischen Leidenschaften und damit die Gefahr ver­Merter blutiger Jujammenflöße befürchten. Alle Umzüge und

Das verantwortungslose Treiben von Rotfrontfämpfern, Stahlhelmern und Hafenfreuglern hat den Polizeipräsidenten zu dieser einschneidenden Maßnahme gezwungen. Wir hoffen, daß nun die Verhältnisse sich sehr bald so gestalten werden, daß das Berbot wieder aufgehoben werden tann.

Severing informiert sich. Besprechungen mit den Gewerkschaften.

Bochum , 13. Dezember.( Eigenbericht.) Relchsinnenminister Severing ließ sich am Donnerstag in Düffeldorf von den Gewerkschaften über die Entstehung der feften Zulagen, den gesamten Tarifvertrag und die Arbeits­geltfrage unterrichten.

zeit in der europäischen Bresse ein großes Rätselraten hervor­rief. Denn bei der bekannten Seelenverwandtschaft zwischen dem Ungarn Horthys und dem Italien Mussolinis war es für Polen wichtig, in ein engeres Verhältnis zu diesem Italien zu fommen; auf der anderen Seite schmeichelte es Mussolini , die Zentralfigur einer neuen sich anbahnenden Koalition europäischer Staaten zu spielen; zumal durch eine solche Koalition bei ihm( wegen Südslawiens) und Ungarn gleicher­maßen verhaßte, nicht gerade wie ein Rocher de bronze bastehende Kleine Entente nun vollends gesprengt werden würde.... Freilich, Ungarn mit Rumänien auszuföhnen, wie es Pilsudski vorschwebt, dürfte nicht so einfach sein und die polnischen Bestrebungen nach dieser Richtung hin haben in Bukarest seinerzeit fogar lebhaften Unwillen hervorge­rufen. Auch wenn Maniu , der neue Lenker der Schick­jale Rumäniens , Ernst mit der von ihm neuerdings ange fündigten Minderheitenpolitif machen wird und dadurch die Ungarn Rumäniens beruhigt werden sollten, Rudgabe Siebenbürgens an Ungarn denti Maniu doch

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