Außenminister Sales Hat erMark, es let it rezhari, baß diese! Renfchen non blejam Regi bes- 2npells an den Rat Gebrauch machen. Mit erhobenar Stimme mondte fich Stresemann an bos  polnische Ratsmitglied, um ihn eindringlich zu fragen, mie er au Der Ertlärung tomme, daß die Behandlung blefer Be fchoserben ein Mißbrauch ber Zeit des Rates fei. Im Gegen fag zu dieler Crflärung wies er auf die außerordentlich mühepalle sind unparteiliche Arbeit des Berichterstatters, des japanischen Rats mitgliebes batci bin, ber mit feinem einzigen Wort auch nur hahingehende Andeutungen gemacht hat und sagte: Der Ratspräft bent, der französische   Außenminifter Briand  , hat mit feinem art zum Ausdrud gebracht, daß hier Mißbrauch mit bem Rat und feiner Zeit getrieben wird. Unter wiederholter Betonung des sertraglich festgelegten Rechts ber deutschen   Minderheiten in Ober. Schlefien führte Dr. Strelemann weiter aus:

Reich, Reichsbahn, Länder, Staatsgericht.

Ein verwickelter Fall und seine Borgeschichte.

Dem Konflitt, her jest zwifchen der Reidsreglerung auf der einen Seite, ben füddeutschen Bändern und dem Staatsgerichtshof auf ber anderen in noller Schärfe entbrannt ist, flegt folgender Tatbestand zugrunde:

Bor hem Krieg gab es befanntlich feine Reichsbahn, fondern einzelstaatliche Eisenbahnperpaltungen. Reben bar preußisch- helfischen Eisenbahngemeinschaft gab es babife, mürttembergisde, bayerische, fächsische Staatsbahnen. Rach bez Staatsummälaung gingen bie Bahnen auf das Reich über, und es wurden mit den früher felbständigen Cisenbahnverwaltungen Ber  träge gefchloffen, die ihren bauernden Einfluß auf die Leitung ber Reichsbahn sichern sollten.

Norgeben en Die Reidsregierung glaubte es aber nicht pesandmorten zu dürfen, boß die Beratungsratspoften, bie bazu de find, ben deutschen Standpunti im Termoliungsrat geltend ju machen, für unheftimmte Zeit unbefegt blieben, und vollzog haher am 14. Dezember die Ernennungen. Darauf faßte der Staats­gerichtshof ben bereits mitgeteilten Beschluß, feina Berhandlung für unbestimmte Zelt zu vertagen und fios gegen die Reichsregierung beschwerdeführend an den Reichspräsidenten zu werthen.

Das Reichsfabinett bat fich gestern mit diesem Beschluß des Staatsgerichtshofes befaßt und eine längere Sachdarstellung heraus gegeben, die mit folgender Erflärung fchließt:

Benn die oberschlesischen Minderheitsfragen der Zahl nach auf her Tagesordnung des Rats steigen, warum wird dann das Unrecht nur auf ber einen Seite gefucht, warum denn im Su fammenhang mit reinen Soulfragen eine Debatte über die industrielle und mirtidaftliche Entwidtung Oberschlesiens  Im Jahre 1924 pollzog sich dann eine neue en berung. hervorrufen? Welche poitischen Gründe haben Sie, über die Im Zusammenhang mit der Reuregelung der Reparationen, der Roblenprobuftion Oberschlesiens  , über die Sintprodut fogenannten Dames- Regelung. wurden die Reichsbahn tion und überhaupt über die industrielle Entwicklung Dber einnahmen verpfändet, und es wurde eine Bermattung eingerichtet, fchlesiens aufprechen? Soll ich Ihnen antworten mit Angaben in ber die Gläubiger Deutschlands Sit und Stimme haben. Es über die industrielle Entwicklung Deutschlands   aus den feßten murbe ein Bermaftungsrat non 18 Mitgliedern gebildet, non heitenschulen zu tun? Warum überhaupt diele Diskussion? So Treuhänder- zurzeit bem früheren belgischen Minifier de la ich erwidern, daß an der Spitze der Werte in Oberschlesien   in Crole ernannt werden. Von den neun Sigen, die von der wesentlichen deutsche Männer stehen, deutsche Intelligenz mitte Reichsregierung zu befehen sind, find vier ben Inhabern bar Bor.  mteti? Soll ich erwidern, daß ohne diele Mitwirkung, die inzugsaftien vorbehalten. Die Reichsregierung hat, fobald ihr die duftrielle Entwidlung in Dberiolefien nicht er Bestellung eines Bertreters her Borzugsaktionäre mitgeteilt ist, ein auch nur einen Tag verzögert hätte. Die Reichsregierung hat in die folgt wäre? Warum rütteln Sie das alles auf?

Jahren? Was hat dies überhaupt mit der Errichtung von minder.

Warum alte Wunden aufreißen?

Strafemann schloß seine Rebe mit ben Worten: Ich danke Herrn Bandurand( Bertreter anabas im Rai, ber sich bereits im September fehr warm für die deutschen  Minderheiten in Oberschlesien   eingesetzt hat. Reb. d. B.") für feine Anregung, die Frage des Minderheitenverfahrens vor dem Rot zu einer grund fäglichen Aussprache zu bringen und afte biefe Fragen zur Diskussion zu stellen. Ich kann in feiner Beise, nicht mir vom Standpunkt der beutschen Minderheiten in Oberschlesien  , fondern vom Minderheitenstandpunkt über baupt, dem zuftimmen, was der polnische Bertreter erklärt hat, und ich erkläre mit aller Deutlichkeit, daß, wenn der Bölkerbund ginen anderen Standpunkt einnehmen würde, das Ansehen des Bölkerbundes erschüttert würde. Gerade wegen des Schuhes der Minderheiten, eine Säule des ganzen Bölkerbundgebäudes, haben siele ihre Hoffnung auf den Völkerband aufgebaut und haben viele geglaubt, daß der Völkerband etwas nenes für jene Ceule bietet, die eine andere Religion und andere Gemütsempfindungen haben als der Staat, in dem sie wohnen. Der Röllerbund muß seine Hand ich ühend über die Minderheiten und ihre Rechte halten.

Geschähe das nicht, dann werden jene Mächte fidh überlegen müffen, ob sie im Bölferbund noch das Jdeal fehen tönnen, das fie veranlaßt hat, ihm beizutreten.

Ich wünsche daher, in der nächsten Seffion des Bäller sundsrats bie grundsägliche Disfuffion der nach den Ab machungen bestehenden Minderheitenrechte zu eröffnen und nicht in ber Art eines An hangfeis an eine Schulbebatte, wie es eben gefchehen- ift

Während der englischen Ueherjegung einigen fich Brianb, Chamberlain und Drummond, daß Briand   reden müßte.

Briand  

benen neun pon der Reichsregierung, neun non bem

von ihr ernanntes Mitglied zurückzuziehen. 3hr bleiben bonach als fiderer Befiz nur fünf Steffen im Verwaltungsrat. Run find es genau fünf Länder( Breußen, Bayern  , Bürttemberg, Baden, Sachfen), die einen Anfpruch auf je eine Stelle erheben, fo daß bei poller Crfüllung diefer Ansprüche dem Reich überhaupt nichts übrig bliebe.

Es ist felbfinertändlich, daß die Reidsreglerung jebe Eat­heidung des Staatsgerichtshofes refpettiert hätte, auch wenn sich daraus die schmerwiegendsten politischen und verwaltungstechnischen Hemmaifle ergeben hätten. Aber es ist ein in allen prozeffualen Verfahren anerkannter Grundlah. daß eine Bariel ihre Handlungsfreiheit behält folange felac Entscheidung ergangen i Die Reichsregierung war da her rechtlich zu ihrem Vorgehen völlig befugt. Sie war bei Lage der Sache zu einer alsbaldigen Entscheidung geradezu verpflichtet, denn sie fah bei einer hinausschiebung der Ent­fcheidung erafle politische Schädigungen des Reiges

voraus und hätte pflichtmidrig gehandelt, wenn sie ihre Entscheidung verfaffungsmäßige Tätigkeit das Staatsgerichtshofes in feiner Beije eingegriffen. Sie ist fich ihrer verfaffungsmäßigen Verantwortung gegenüber dem Reichstage voll bewußt Der Staatsgerichtshof hat einen Beschluß gefaßt, der über den Rahmen leiner projeffnalen Tätigtei hin­ausgeht und sich als die 2intändigung einer in der Verfassung nicht begründefen Beschwerde über einen politischen Aft der Weichs  Die Bürgerblodregierung Marr hat den Anspruch des Reichs regierung darstellt. Der Staatsgerichtshof hat sich nicht an die für mit der größten Schärfe vertreten und nicht einmal dem großen ihn juftandige Stelle, das Reichsministerium des Innern, ge­Preußen das Recht auf einen Bertreter zubilligen wollen. Sie bewandt. Er hat vielmehr seine Beschwerde der Deffentlich­fekte einen freigewordenen Blatz mit dem früheren Reichsfangler teit befannigegeben und durch dieles fiefbedauerliche Berfahren Dr. Luther und fümmerte sich am den Staatsgerichts haf fehr die Reichsregierung gezwungen, die Auseinandersetzung auch ihrer­wenig, der damals aber auch nicht bie allergeringsten Anstalten feits vor der Oeffentlichkeit zu führen. machte, sich mit ber Reichsregierung irgendwie anzulegen. Im Mat Die jest entstandenen Auseinandersehungen sind um so hebauer 1927 erging ein Urteil augunsten Preußens, das, finnlicher, als durch fie an den Tatsachen bis auf weiteres nichts mehr gemäß angewandt, auch den anderen vier Bändern das Recht auf geändert werden kann. Die vier Berwaltungsratsposten sind eb fe ie einen Platz gab. Es wurden min Berhandlungen über Neujahr 1929 für vier Jahre belegt. Eine Gelegenheit, eine Berständigung unter dem Borsty von Marg eingeleitet, die den Unsprüchen der Länder weiter entgegenzukommen wird fich ergebnistos verliefen. Sodann ging auch Baden im Juni 1928 nicht so bald ergeben. Sachlich wäre die Lösung vielleicht darin zu mit einem. Antrag beim Staatsgerichtshof vor, während das Reich, suchen, daß sich die pier fleineren Länder zu einer Interessen­um eine einheitliche Entscheidung herbeizuführen, gegen die Länder gemeinschaft vereinigten, bie jemells durch einen Vertreter im Bayern  , Bürttemberg und Sachsen   auf die negative Feststellung Berwaltungsrat repräsentiert wird. Bisher war aber der Zustand flagte, daß ihnen fein Recht auf einen besonderen Blaz zustände. fo, daß die Reichsregierung von sich aus Bertreter einzelner Länder Im September wurden drei deutsche Mitglieder des Bermal- in ben Berwaltungsrat berief, wodurch sich andere, ganz befonders tungsrats ausgelost, eines verzichtet, und fo umurben vier Stellen Boden, benachteiligt fühlten. Ueberflüffig. su fagen, daß kein Mensch fret, bie fagungsgemäß bis zum 15. Dezember zu befeßen waren. im Reich, und befonders in der gegenwärtigen Reichsregierung, eine Baden aber haite inzwischen am 1. Dezember eine ein ft. Benachteiligung gerade Badens für wünschenswert hält. Baben, das weitige Berfügung beim Staatsgerichtshof beantragt, die so oft feine Reichstreue bewiesen hat, wird sich hoffentlich auch in der Reichsregierung die Belegung der Berwaltungsratsstellen bis diefem Ranfthitt der parithutarifitfchen Anstedung gegenüber bic aux endgültigen Ctscheidung des schwebenden Rechtsstreits ver. non Bayern   ausgeht unb ürtemberg bereits ericht hat, immun bisten follte. Württemberg   und Safen schloffen sich diesem ermetten

Thälmann gegen Brandler.

Bergebliche Reise nach Mostau.

fagie, baß ber 3misganfall mohl alle Teilnehmer der Ratssigung peinlich berühre Er molle night. baß der Rot mt hielem ilang feine Tagung in Lagana abschließe und mödie beslagten Ausgabe, baß barmann perfonfio in ostav megen ausbrüdlich feststellen, baß nichts zu der Bermutung be rechtige, baß ber Bölferbundsrat oder ber Bälterbund auf irgend sine Art bie geheiligten Regte der Minderheiten nerlegen werde. Dieles Recht fei feierlich vom Bölkerbund ver tündet und durch verschiedene Konventionan erneut bestätigt war­hen. Der Rat fel durchaus mit dem Berichterstatter einverstanden, haß alle Minderheitenfragen in der detailliertesten und unparteiligten Art geprüft werden müffen. Bielleicht tänne man eine schnellere Methode finden.

#her auf felnen Fall foll das Recht der Minderheiten irgend eine Einschränkung erfahren.

Er glande das einmütige Gefühl aller Ratsmitglieder auszu sprechen, wenn er ebenfalls betone, daß das Minderheiten recht eine Säule fel, die ber Bölkerbund aber der Bölfere

unborot nie zerbrechen dürfe.

Mit der Rede Briands war die 53. Raistagung be. endet. In einer anschließenden furzen privaten Aussprade foll Briond Saleiti gebeten haben, den stat nicht als einen Sabrmartt ps betrachten, auf dem jeder unbefümmert ben Lufas hauen kann, menn es ihn gelüftet.

Gefangen befiang mit außenflehenben Berfonen perfehran und ihnen Weifungen geben fonde.

Freie Sozialistische   Hochschule.

Bum 100. Geburtstage Joseph Dietgens. Genelle Rar! Scriber prach am Sonnabend in der Frain Sezialistischen Hochschule zum Gebächtnis des am 9: Dezevißer 1828 geborenen Arbeiters und Bhilofophen Joseph Diegger über bas Theme: Arbeiter und Philosophie.

Das Reichsorgan der Binfstommunisten berichtet in feiner genelen fei, um bai dam ruffifchen Sentralfomitee der Musiivs Brandfers durchzulagen. Gr hätte jebodh arleht, baß die Mehr helt bes rufflichen 3. diese Forderung abgelehrt hatte Brandler felbft hätte sich rechtzeitig eine hoppelle Rückversicherung zu ver. fchaffen gewußt: einmal halte er gute Berbindungen mit der immer aftiver hervortretenden zussischen Gewerkschaftsfpige um Iomift. außerdem babs Brandler für den Fall einas Ausschluffes aus der russischen Bertei bereits den Aufnahmefchein für die english  Kommunistische Partei  , die ebenfalls Mitglied der Dritten Internationale ift, in der Tasche Infolgedessen fel Thaimann un verrichteter Dinge wieder nach Deutschland   zurüdgereift. Seine erfte Anweisung sei gemefen, den Rebakteuren berotan ahne aufzugeben, ble Jauchetübeloffenfive gegen Brandler und die anderen rechten Oppofitionellen einzustellen. Seitdem sei es in den Spalten der Roten Jahne fil geworden von den Remegaten, Jozialdemokratischen Agenten", Mitarbeitern des Borwärts" ufos. Die allo Bezeichneten müßten in der KPD.   hübsch geduldet werden. Das Blatt meldet gleichzeitig, daß die rottionstämpfe inzwischen mit unverminderter Stärfe weitergehen. In Erfurt  follte eine Mitgliederversammlung stattfinden, au ber als Ror. referent Thalheimer erschien. Die Thälmann   Anhänger hätten Genolle Schröder führte den Nachmels, bab pie bürgerliche jedoch versucht, diefes korreferat zu verhindern. Tholheimar fei am Bhilofophie infolge der notwendig individualistischen, aus dem Kon Sprechen verhindert worden. Im Verlauf der schließlich entstandenen turrenstampf um den größten Profit, ben Lebensnerp der taplja Rauferet hätte vor allem der preußische Landtagsabgeordnete iftischen Gesellschaft, entspringenden bürgerlichen Grumbeinstellung Smibt, der auf dem Boden der Rechtsopposition steht. Bribie Ueberlegenheit, bie Ursprünglichkeit des Geiftes über die Materie gel befommen.

Kriegsschadenschwindel.

Franzöfifcher Fabrikant verurteilt.

Auf der vorher erishigten Tagesordnung standen acht Befchwar. den aus Bolnisch- Oberschlesien  , meist Schulfragen, non benen jie. ben burdh sin Ingales Rompromis erlebigt, bie achie einem Juristentomitee überwiesen wurde, bas dem Rot im März felne Ansicht vorlegen full. Es handelt fich dabei um bie prinzipiell bedeutsame Auslegung ber Bestimmung bes Genfer   Oberichteften- Abkommens, baß die Anmeldungen zu den Minderheitsschulen mündlich aber schriftlich erfolgen fönnen. Balen behauptet, der anmeldende Bater muffe persönlich vor ber Baris, 13 Dezember.( Eigenbericht.) polnischen Schulbehörbe erscheinen und dort entweber mündlich Das Strafgericht in Reims   verurteilte eliten 3ndustriel oder durch Zettelabgabe feine Anmeldepflicht erfüllen. Der Deutsche Boltsbund will die Zulaffung brieflicher Anmeldung, da bieten, der versucht hatte, für feine im Kriege zerstörte Fabrik fie Schulbehörden oft verfuchten, ben persönlichen Anmelder umzu­ben millionen zu plet an Schadenerloh zu erschwindeln, zu Nimmen ober biefer bel feinem Gang aur Behörde Spichruten einem Jahr Gefängnis, 10 000 Granten Geldstrafe und Murch fanatisierte polnische Reuglerige laufen muß. Rüdzahlung der erschwindetten sieben Millionen. Außerdem wurde ihm jeder Anspruch für felne welteren Kriegsfchäden, die fich auf etwa 20 Millionen belaufen follen, abgesprochen. Die Hanau  - Affäre.

Tätigkeitsbericht des Ratsvorsitzenden.

Lugano  , 15. Dezember. Außenminifter Briand   erflärte Preffevertretern auf Befragen, ele er au dem Zusammenstoß zwischen Dr. Stresemann und Baleffi stehe, er habe in ber Ratsßigung den übrichen Schlaf gehalten und lei plößlich durch Finsternis und Kanonen Bonner   aufgewekt worden. Er habe festgestellt, daß die Sigung fchleunigst gefchloffen werden müsse und habe bas fofort getan.

Paris  , 13. Dazeraber.

Die Auffindung von 1690000 Braufen ertpapiere im Badezimmer ber Wohnung der Grau Hanau   bürfte noch ein nachspiel haben. Der Polizift, der zum ersten Male die Haus burchsuchung vorgenommen hatte, hat bestimmt, erklärt, daß da mats in dem fraglichen Schrank fich diefer Betrag nicht befunden habe, ebensowenig wie einige Buchhaltungspapiere, ble bei ber zmetten Hausburdiuchung vorgefunden wurden. Men aiant des halb an, daß ber gefundene Betrag nachträglich on ben be Bom Befinden König Georgs von England werben Befferungs- treffenden Ort nerbracht wurde und es entsteht nun die Frage, ale wzeichen gemeldet, doch bleibt fein Bufand ernst dies möglich mar. Man nimmt an, daß Frau Hanau   troß ihrer

Diele Crflärungen Briands find natürlich als eine humoristische Meußerung aufzufaffen, die er getan hot, um der Sigung ihre Be deutung zu nehmen.

Die Arbeit, die von Mary auf philosophischem Gebiet geleistet warten fei, ber Stachmeis, baß bes gesellschaftfide Sein bas Bes mußtsein bestimme, und zwar von her Seite der Detonomie bez. habe Dieggen pon der Seite ber 3heologie her geleistet Trog hem er, wie Blechanom, der große russische Margist, von ihm lagt. inhaltlich gegenüber Marg und Engels teine grundläglich neue Leistung geschaffen bat, fei Dieggen der lebendige Bewels bafür, das unter dem Druck der Tatsachen der gefeschaftlichen Bet in der Arbeitertiafle selbst diese neue Philosophie der Tatsachen entsteht. die als lebendige„ Dialeftif" die Dinge in ihrer Entwicklung, ihren Bidersprüchen und ihrer Ganzhelt fieht. Die fozialistische Welt anschauung ist. Die felbft in bialettischem Gegensas steht zur bürger fican Philofophie und abeologie, fich nicht wie diele verliert in Metaphyfit und Myftit, baaliamus und Eteptigious, Zweifetr an der Möglichkeit ber Erfenntnis überhaupt

behaupten muß, währeitb ber Arbetter als Rieffa, najdem ar fich befreit hat von den Cinffan der überall ihn umgehendan bürgerlichen Geßanfermelt, aus seinem Saffenintereffe heraus zu einer norwiegend politilojen, mirtichteltsnahen ideologischen Grumb einstellung fommen muß

Mahar begründet murden diefe Gefeße des proletarischen und bürgerlichen Dentens mit ihren Swischenstufen von dem Referenten bur ein tieferes Ginbringen in die Geleise der taputoliftijchen Se feufchaft felbft. Die bürgerliche Gesellschaft, die die ungeheueriteit ge felheitlichen Brabulonsträfte durch die the innewohnenden Birte schaftsgelege der reiniten Warenwirilajaft entfelfelt hat, die jeben, ber leben will, zwingt, eine Ware zu vertaufen, und fei es feine eigene Arbeitstraft, ist dieser Entwichmg der Brobuftionsfräfte nicht ge machen. Durch periodilch eintretende möglichtelt, die probuster ten Waren abzujeßen, bei gleichgeltigem Barenhunger faufünfähiger perelendeter Mallen erweist He thre Unfähigkeit, ble ihren eigentere Gelegen entfpringenden Roniliffe zu lösen, um fo meniger als he elnzigen heilmittel, bie fe fennt, Stampf um billigere Produktions­bedingungen durch herabdrückung des Breifes für die Ware Urbelt und durch triegerische Auseinandersetzungen um die billigsten Roh stoffquellen und die günstigsten Ablakgebiete die tonfitte mit in ver schärfter Form neu erzengen und die endliche lieberwindung de Kapitalismus durch die aufsteigende proletarische Kaffe erzwinge

Diese lleberwindung fönne nur durch eine geeinte ArbetterHaf erfolgen ,, und zur Ginigung tonne de tu ben Waffen instints tabendige Wirklichkeitsideologie, die Dialettif Diepgens, boitrage diefe Hoffnung Sprach ber Referent zum Schluß unter dem Ball der Anwesenden aus.

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