slchtskoss VoNtik der Unternehmer«ine nicht unöeträchtlichs Nolle spielt. Worauf cs jeij! vor allem ankommt, ist eine e n t- scheidende tonzunkturfördernde Politik. Neben der Förderung der Bautätigkeit für das kommende Frühjähr und Auftrogsoerteilung seitens der Reichssisenbahn und der Reichspost ist die Fest'gung des Binnenmarktes not» Wendig. Ein Rückgang des Verbrauches der Dolksmaffen hätte für den weiteren Verlauf der Wirtickaftskonjunktur die verhängnisvollsten Folgen. Ein solcher Rückgang wird aber unvermeidlich werden, falls die Krisenfürsorge n'cht ausge- haut wird und das Reich der Reichsanstait für die Arbeits- losenversicberung notwend'gz finanstelle Unterstützung ver- weigert. Ebenso birgt jeder Druck auf die Löhne eine weitere Gefährdung der Wirtschaftskonjunktur in sich. Der jüngste Bericht des ADGB . über die Arbeiislosigksit an de? Jahreswende fordert die gesamte Arbeiterschaft des Reiches zum entsche'denden Kamvf auf, um eme wettere Unterminierung der Wirtschaftskonjunktur zu verhindern und ihr« planmäßige Förderung zu sichern.
Arbeitsschuhgefeh verschlechtert. Die Ausnahmebestlmmungen für Kieinbetrieös vom Reichsrai angenommen«
Poliii? im Londoner Rundsun?. Slm 22. Januar abends— Ein interessantes Experiment �snn Deutschland nicht mithören? Wie die englischen Zeitungen berichten, ist nach langwierigen Verhandlungen zwischen den drei groher» englischen Parteien und der Londoner RundfuntgeseLschast eine politifch« Rundfunk. he hatte vereinbart wordch. Dieses Rsdeturnier wird ein aktuelles Thema der inneren britischen Poluik zum Gegenstand haben, nämlich föne von der fetzigen Regierung eingebracht« Steuerermätzi- gungsvorlag«.. Am kommenden Dienstag, dem 22. Januar, von 22,30 Uhr �Berliner Zeit) bis 23,30 Uhr, werden hmterelnender sprechen: für die Konservativ« Partei und zugleich für da» Kabinett der Unterstaatssekrelär Sir Kinasley Wood, für die Arbeiter« parte» Arthur Greenwood und für die Liberales Romfay Muir. Alls drei Redner sind Unteryau-abgeord.net«. Ihre Redezeit beträgt U 20 Minuten, außerdem kann der Vertreter S«r Regierungspartei ein Schlußwort von 10 Minuten hallen. Es handelt sich zwestellos um ein interessantes Experiment, dem nicht nur in England Beachtung geschenkt werden sollte. Seine Noch» ahmung in Deutschland dürft« zwar nicht ganz einfach sein, denn in England gibt«s ja raix drei große politische Parteien, während de» uns allein zehn Parteien>m Reichstag die geschästzordnungs- mäßig« Fraktionsstörke besitzen Dennoch wäre es wertvoll, diesen Versuch auch von Deutschland «u? versolgen zu können, zumal die Frage der politischen Verwen. dung des Rundfunks neuerdings zur Debatte steht. Dar««s nicht möglich, im Interesse her vielen Tausend« von Hörern, die englisch verstehen, diese Londoner Rundfunkdebatte über den Berliner Sender zu übertragen? Die Zell dürste sich jedenfalls ausgezeich. net dazu eignen, da der Beginn der Londoner Diskussion gerade rmi der Beendigung der Wetter« und Tazesnachrichten zusammenfällt. Es würde sich also lediglich darum handeln, die üblich« Tanzmusik um k'/L Stund« zu verschieben oder sie an diesem Abend Werhaupt aus. sollen zu lassen. Das dülste sich, ohve weti.sres im Jmevesse. de» j Sache machen lassen......',• Oer Rachtragseiai» Spez'slberatvsg im HaushattSausschoss- Aus der Tageserdm:ng der Donnerstagsitzung des Ausschusses für hm Relchshaushall stand die.Spezialberatung des Rachtragshausholts für 19ZS. und zwar sollte zunächst der Einzeletat des Reichsjustizministeriums beraten werden. Bevor aber diese Beratung aufgenommen werden konnte, entstand wiederum ein« lehr ausgedehnte Gcfchäftsordnungsdebaite über die Art, wie diele Spszialdebatte zit führen sei. Die großen Schwierig- kellen der diesmaligen Beratung sind zweifacher Natur. Erstens dringt der Nachtrag den Personaletat 1925 wie zugleich mit gewissen Madifikationen auch den für 1329, zwellens sind zwar die für 1325 entstehenden Kosten gedeckt, für 1923 aber kennt noch niemand—- mindestens solange das Kabinett feine Etatsberatungen nicht ab- geschlossen hat— die Deckunxsoorschläge der Retchsregierung. Man einigte sich schließlich auf einen vom Vorsitzenden vorgeschlagenen VerhandlungsmoLus und erledigte den Etat in erster Lesung. Eine grundsatzliche Debatte entspann sich nur beim Patent- a m t, für das zahlreiche neue Stellen angefordert sind. Dies« Stgllen» Vermehrung wurde von der Reich-regieruna mll der krassen Not- läge begründet, in der sich gerade dieses Amt befindet. Der G«. fchaftsumfang des Amtes steige van Jahr zu Jahr steil an. so daß auch trotz größler Anspannung aller Kraft« di« Rückstände wachsen und wachsen müssen. In dem letzten Jahre seien über 75 000 Patentanmeldungen zu verzeichnen gewesen. Mit den, vorhandenen Per» sonal sei diele Arbell nicht in der Weise zu erledigen, die verlangt werden müsse. Mehrkosten werden dem Reich dadurch nicht er- wachsen, denn das Patentamt erhall « sich nicht nur selbst, sondern bringe darüber hinaus die Oesarntkostem des Reichsjustizminists- riums auf.« Nach längerer Debatte wurde beschlossen, die das Patentamt b «. treffenden Titel in einem Unterausschuß zu beraten, in dem auch eine Vereinfachung des Geschäftsganges uns die Frage«röuert werden sollte, ob das Patentamt dem Reichsjustizministerium an- gegliedert bleiben müsi«. Zunächst 1 Milliarde Osttar» Avgebiiche Verbandlunaen zwischen Großbanleu&btt Me bilisierung Oer deutschen Schuld. Paris . 17. Januar.(Eigenbericht.) De?»Jntranstgeant� weiß am Donnerstag zu berichten, daß zwifhen den führe n denBanken der interessierten Staaten zurzeit Verhandlungen wegen der Mobilisierung der beut- fchen Schuld im Gange seien. Zunächst sei an die Emission von Obligationen an Werte von einer Milliarde Doller gedacht. Amerika stimmt der Wohl �oungs und Morgans zu. Washington . 17. Januar. Staatssekretär Kellogg erklärte dem englischen Botschafter. daß di« Regierung der Vereinigten Staaten der Wahl o u n x s und Morgans zustimme. Der englische Botschafter reist nun sofort nach New jsort ob, um die beiden Erwählten amtlich«in- zuladea,
v«r A c ich sr a t verobsch'eMe am Danueeskag die Ar« beilsschußgesehvorlage. Die Verlretcr von Bayern . Württemberg und der verlretee de? prooin, Westfalen stimmten gegen die Vo'lllge.— Der Antrag der Reichsregierung, die Befttmmungan über den S ostenersaß p« streichen, omrde ange. uommen. Die Ausnahmebestimmung, die de«, Arbeiksministcr das Recht gibt, die geschlichen V»stimwungen fiter die Arbeitszeit im künftigen Gefeh für Betriebe bis zu füvf Arbeitern rvsz'i heben, wurde mit de« preußische u. Stimmen ausrechterhalten. « Die Dertretmiq Württembergs hat im Reichsrat das Arbeitsschutzgefeß adgekehnt. D>e Regierung ließ von ihrem Vertreter zur Begründung dieser Haltung eine Erklärung abgeben, in der es heißt, sie habe .chi« geplante abschließend« Neuordnung des gesamten allgemeinen, öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutzes auf das lebhafteste begrüßt und gern dem vom Reichsaxbellsminiiterimn eingebrachten neuen Eni- wurf eines?lrbeilsfchußges«tzes ihr« Zustimmung gegeben, wenn nicht der Entwurf in seinem 6. Abschnitt gegenüber den vom Reichs- rat in der Sitzung vom 23, März 1925 verabschiedeten früheren Entwurf wesentlich« sachliche Aenderungen erfahren haben würde. Die geplante Ausgestaltung der Arbelisaufstchts»
behörden, die künftig nur noch dem Namen nach Laiche sbehöchcn sind, bedeutet einen weiteren schweren Eingriff in die Eigenstaatsich' kell der Länder, ftir den in keine? Weife ein sachliches Bsdü inis beftsht und das den Ländern erhebliche Mehrtsstell bringen wird. Der 6. Abschnitt des Entwurfes faßt nach den B-- ichlüsien de, Reichsrats bereits«tue Art Aufsichn-verwaltung auf � dem Gebiete der Arbeltsaulsicht. nach den Vchchiüfsen der Reich»» I regierung sollte aber die gruntfätzliche Frage de? etwaigen Eiw ! führung der sogenrNnten Auftragsverweisui� und der llnrfong der von der Austragkivcrweisung zu crsosienden Gebiete zuerft von der Lünderkonferenz geprüft werden, es erscheint untunlich, dieser Prib fung vorzugreifen" Es sind also die fadenscheinigsten, p a r t i k« l a r i' st t s ch st e n Grunde, die Enzlalpolitik der Rückständigkeck der WÜrttembergischen Regierung zu verschkeiern oder zu be° mänteln. Die Regierung besteht zur Hälft« au» Zentrumsmännern, und insbesondere das Wirt» fchastsministerium wird jetzt von Herrn Beyerl« ne?» ! waltet, der zugleich Landesvorsitzender der Zell ' t r u m s p a r t«>. ist. Jetzt kann man die Schuld für eine solche Haltung nicht mehr auf Bazille abschieben, der diesem MlnisterUxm vorstand, sondern muß sich verantworten D.s christlichen Arbeiter können daraus erkennen wie- viel den Führern ihrer Partei der Ausbau und die Förde- rung der Gewerbeaufsicht g.lt.
Erst geohifeig� bann enttasse«. Palastrevolution iu der»Welt am DbenO*'. Ls? kurzem ist der Defchäftsführer der„We't am Mend", Schönbcck. Knall und Fall entlassen worden. Es ist derselbe, der vor einigen Monaten einen Konflikt mll dem großen Max holz hatte, wobei sr ,his harte bolschewistische Faust' des Rebellen- führers auf feiner Backe zu spüren bekam. Die Entlassung S6)ön- decks hat in kommunistischen Kreisen einige Erregung hervorgerufen� Di« Freunde Schönbecks behai.ptcn, seine Entlassung sei nur darum erfolgt, west er sich gew:ige.ri Hölle, einige Rechtskommu- nisten, die in der„Welt am Abend" beschäftigt sind, nach Münzenbergs Befehl brotlos zu machen. Gleichviel, ob diese Dar- stellung stimmt oter nicht, bleibt der Fall Schönbeck ein innres Symptom für den Zerfetzungsprozetz In der KPD . Die Brandler-Opposit'on stößt vor. Wöhrend der Erklärung der sächsischen Rechtskommunisien km Sächsischen Landtag , daß sie«ine«igen« Fraktion gebildet hätten, hatte sich der Führer der Rechtsopposllion B r a n d l« r im Sächsi- scheu Landtag eingefunden. Di« Erklärung, die durch den Landtags« abgeordneten Böttch« r abgegeben wurde, entspricht dem Brandler» Thalheimer-Progromm-- In einer lÄsprechun� B r o n d!« r s mit den Mitgliedern der neuer: Fraktton«irrder übet die m?<? er v i l a tv rts ch»■ Sammlung c«r Anhänger der Rechtsparteien in Sachsen verhandelt und gleichzeitig ins Auge gefaßt, ein eigenes Or g a n d« r B r a» d- l« r- R i ch t u n g in Sachsen herauszugeben. Ausschluß, Busfchluß! Frankfurt «- 7ll.. 17. Januar.(Eigenbericht.) Wie die kommunistische„Arbeiterzeitung" am Donnerstag mll- teilt, fand am vergangenen Sonntag in Offenbach «ins F r a k- tionskonferenz der rechten Oppositivnsleute für den Freistaat Hessen und die Provinz Hessen-Nosiau statt, die mll einem Referat des Reichstagsabgeordneten Pout Fröhlich he- gann und mll einem Tanzvergnügen endete. Als Antwort darauf teilt die kommunistisch« Bezirksleitung mit, daß die in führender Stellung befindlichen Frankfurter kommunistischen Parteimitglieder Joseph Lang, Emil Bloch und Philipp P l e h aus der KPD. ausgeschlossen worden sind. Den führenden Kommunisten in der Hochburg Hanau , Heinrich Bücher. Kar! Wöll und Georg W i n k l e r wurde eine Erklärung vorgelegt, die bis zum 21. Januar unterschrieben sein muß. Andernfalls werden auch sie ausgeschlossen. Eine Groieske iu Sachsen . Oer rsyttbUk« nische Kultusw'aifisr a's VekieMger des fürsi» lichen Absoluiisttrns, Dresden . 1?. Januar.(Eigenbericht.) In der Donnerstags igyng des Sächsischen Land- tage» wurde die Regierung ersucht, anläßlich des 230jährigen Geburtstages von Lesstng einen Lejsing-Prei» in Höh« von 5000 Mark zu stiften. Der Preis soll Schriftstellern zur Vep- fügung gestellt werden, di« in Sachsen geboren sind oder mehrere Jahre in Sachsen wohnen. Die Regierung erttart«, daß der Preis erstmalig bald zur Verleitung kommt, lieber die Frage, ob aus dem Lessing-Prei« eine Dauereinrichtung werden soll, werde sie sich mit dem Landtag noch in Verbindung setzen. Im Verlauf her Debatte erinnerte ein demokratischer Abgeord- neter daran, daß Lesstng einem von der damaligen sächsi- schen Regierung angestrengten Gotteslästerungz. prozeß nur durch den Tod entgangen sei. Der volksparteiliche Kultusminister Dr. K a i s c r sah es merkwürdigerweise als seine Auf- gab» an, dos absolutistische Sachsen von vor 200 Jahren zu ver, teidigen. Er warf dem demokratischen Abgeordneten vor, Sachsen herabge segt zu haben!_ Die christliche Emheiisfroni. ZMkrum vaö RechtövarieieL aemein am für L!usd«hmmz der t.rchlichen Rechte. Die Zentrumspartei , die Deutsch nationalen und die Deutsche Volkspartei haben bei der Beratung des Haushalts des Wohsiahrtrmiiiifteriums im Hauptausschutz de» preußischen Lairdlages folgenden gemeinsamen Antrag gestellt: .Da» Staatenrinisterium wird ersucht, eine grundsätzlich« Ver- fügung in der Form«wer Au-führunasbestimmring zu dem Artikc. iV, der Reichsversasiung für Preußen erlösten, de.rgemäß bt« Geistlichen der Reltgionsgesellschaften zur Bornahme religiöser Handlungen in allen Kranken- anstcklten zuzulassen sind, auch wenn die kranke» Insasse»
nicht ansdrücklick» das Verlangen»ach einem Se« such des G i i ft l t ch« n a u es p r« ch- n. und daß außerdem w allen Krankenanstalten den Skelsorgern die Möglichkeit ge» boten wird, sich in geeigneter Weise flenn Int» von dem Religtonsbekeuntnle der Kranken zu per« schaffen.'' � Der GoiiesZüsiemNgsparagraph. Ei» B rfahre« gegen die �Frönkische Tagespsst� Dürnberg. 1?. Januar.(Eigenbericht.) Die SiaalZanwaltschatt Nürnberg will«m Wettlauf um Schutz des liebsri Gottes nicht zurückbleibe». In der Redaktion d«? sozialdemokratischen„Fränkischen Tagespost" erschienen zwei Kriminalbeamte, sie waren angewiesen, die Druckplatten der illn- strierten Beilage„Der Srhaukasten" vom d. Januar zu teschloa- nahmen. Warum diese Haupt- und Staatsaktion? Im fraglichen Schaukasten stand in der Rubrik„ßachwinW"«ine klein« Geschichte mll dem Titel„Die letzte Oewng". Dies« kurze Glosie illustrier, die derbe Art baltischer Bauern im Umgang mit ihren kirchlichen Führern. Bei der Aufnahme dieser Gloste hat der Raoattion de? „Tagespost" natürlich nichts ferner gelegen, als den lieben Gort zu lästern, um so mehr, als in dcu frommsten Gegenden Bayerns bei.solrhem Anlaß Witze verzapft«erden, mll denen oerglicken die wieder.,«gehen«. Aeußerung ches. balllschen Pauern kirchlich harmko» ist. Es wird langsam.lächerlich, wegen der geringsten, freiere«.� Meinung den S 166 des Strafgesetzbuches zu temuhenl
Ii
Ungarischer Index. OZelche Bücher in lltigam Vicht verbreitet«erbe« dürfen-- Di« Reattion«rrichiet an den Grenzen Ungarns «ne chinesisch« Mauer zur Fernhaltnug sozialistischer Bücher. So sind in Ungar» dl« sollenden Bucher verbaten: Karl Marx : Das Kapital. ' a r! Ä a u t s k y: Di« proletarische Revolution und ihr Kampf. riedrich Engels:'Vergessene Brieie. i e d k nscht: Wissen ist Macht, Macht ist Wiste». L i s so? a r a y: Geschichte der Commune pom Jahr« 1371. Franz Diederich: Marx-Breoier, Rasa Luxemburg : Briese aus dem Gefängnis.� Einführung in die Nattonaloksnomte. Briese an Karl und Louise Kants k�. Julian Borchardt : Einführung m ten wistenfchaftllche« Sozialismus. Max Adler : Der Marxismus als proletarisch« Lebenelehrs. Friedrich Adler : Der Bericht üb« des britisch« Gewerk- ichaftsdalegellion über Rußland . Otto Bauer : Die österreichisch« Revoluüon. Ervin Szabo : Soziale und Parte ikeunpie wahrend ter ungarischen Revolution Ibks— 1Ä49. Das Lesen dieser Bücher ist mll der größten Gefahr verbunden. Bei wem solch« Bücher vorgefunden werden, gegen den wird dos Strafverfahren eingeleitet. In Sz.entes Z. B. Hot dis Polizei aus der Bibliothek eines Arbeitervereins Ramsay Mac» dcnald« Buch über die sozialistisch« Bewegung als staatsgesähr, liche Lektüre konfisziert! ?luch alle republikanischen Bücher und selbst M.emoirenwerk« hobsburgisclzer Tendenz sind verboten, da sie Horthy nicht pasten.
Eiwas für Herrn Gwener. Die Rüstringer Ortsgruppe der Deutschnotio« nalen Partei verwendet— wie die sozialistische„Republik " in Rüstringsn meldet— Briefbogen mll dem Lermerk, daß d e Partei über den Fernsprechanschluß„Festungszentrole Nr. 101" oerfügt. Anfragen an die Marineverwaktung m Rüstr'n» gen, warum der Dcutfchnaliona«n Partei«n Telephon de ? tzeftungszsittrale zur Verfügung gestellt wirb, blieben btshcr un» beantwortet. Vielleicht interessiert sich der Reichswehnninister od« der Ch:f der Marineleitung jetzt für den Fall. Es ist vor allem zu klären, z>l welchem Zwecke einer deuifchnationalen Ortsgruppe Ver» günftigungen der Marinevecwaltung zuxeik werden und wer hier» für verantwortlich ist? Rachspiel zum t!«mte>ura-yro,eß. Die dänische Regierung de« schloß eine Reihe von Personen, die man vermutet, mll der üe,n» bourn-Angelegenhell in Verbindung gestanden zu haben, pollzel- lich oerhören zu lassen. De? Präiekt von Straßburg hat das neu« von dem«llästischen Autonomisten Baron Zorn von Bulach heraurgegeben» deutsch- sprachige Wochenblatt.Der Widerhall" sofort nach dem Erscheinen der ersten Nummer verboten. Die irenzösifch« Ausgabe de? gleichen Wochenschrift darf dagegen weitmrscheinen.