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STADI

BEILAGE

Die Lohnsteuererstattungen für 1928.

Wichtige Bestimmungen für Lohnsteuerzahler.

3m Jahre 1926 warden rund 45 Millionen Mark Cohnsteuer zurüde stattet. 1922 fileg dieser Betrag auf 61 Millionen und 1928 auf etwa 65 Millionen Mart. Aus dieser Steigerung geht die außerordentliche Bedeutung hervor, die die Erstattungen für die Lohnsteuerzahler haben. Da die Finanzamter tu diesen Tagen die Lohnsteuerzahler haben. Da die Finanzamter tu diesen Tagen mit der Erstattung der Cohnsteuer auf Grund der im Jahre 1928 nicht voll berüdfldflgten galeblidhen Freibeträge beginnen, fel auf die Bestimmungen hingewiesen, die von den Erstattungsberechtigten bel ihren Anträgen beachtet werden müssen.

Wer ist erstattungsberechtigt?

1. Ber im Jahre 1928 einen 23erbienstausfatt gehabt bat, 3. B. megen Arbeitslosigkeit, raufbeit, perrung, Streit, Qursarbeit ujm. und baburch vidy in den Genuß der gefeglichen Freibeträge gefoammen ist;

2. mer burd belonbere mirti afiliche Berhält atile in seiner Leistungsfähigkeit mefentlich beeinträdigt morben ift,& B. burch unterhalt oder Erziehung der Rinder aber mittellofer Angehöriger, butch& rant. heit, Unglüdsfälle ufm aber burch besondere Aufwendungen fir feine berufline Fortbildung außergewöhnlich belastet morben ist;

3. mer 2ohnsteuer gezahlt hat, obwohl der Arbeitsioon nicht höher war als die gefeglichen Freibeträge, mer alfo& B. als Bebiger in ganzen Jahr nicht mehr als 1200. ober als Berheirateter ohne Rinder nicht mehr als 1320% oder mit 1 inb micht mehr als 1440 R ufm. Darblent und trogbem Steuer gezahlt bat;

4. mer die Steuer auf Grund unrigtiger Berechnung gezahlt hat, bei bem alfo& 2 ftatt der festen nur die prozentualen Familienermäßigungen freigelaffen morban find. 3ft fedoch dieser unrichtige Abzug von dem Steuerpflichtigen felbft verfchuldet, meil er& 3. feine Steuertarte nicht rechtzeitig norgelegt ober bei

DES

Diese Bauschbeträge finb lebriger ats bie für das 2oz. jabr, ba bie Ginfommensteuer im Jahre 1928 zweimal gejentz porben it, und zwar auf Grund des Gejeges nom 22 Desember 1927 mi Wirkung nom 1. Januar 1928 ab und auf Grund des Geleges nom 23. Jum 1928 mit Wirkung vom 1. Ottober 1928 ab. Cind prechenb dieser Sentung sind auch die neuen Bauschbeträge fefigefekt worden; 3. bei besonderen wirtschaftlichen Berhält niffen ein Betrag, der bom Finanzamt nach pflichtmäßigem Grmeffen festgelegt wird. Dabei ist besonders die hobe des Einkommens maßgebend; es wird jedoch niemals mehr erstattet, als auf die besonderen Ausgaben an Steuern entfällt; 4 bei einem Jahreseintommen, das die reigrenze nicht überschritten hat, der volle gezahlte Bohnsteuerbeirag; 5. bei Kriegs- und 3ipilbeschädigten wub ber Grſtattungsbetrag um den Prozentfaz ihrer Ermerbsbegräntung 6. bei urzarbeitern unb fogenannten unftändigen Arbeitern ber Unterschiebsbetrag zwischen der einbehaltenen Steuer und der sich nach Ablegung ber Freibeträge und Familien ermäßigungen nom Arbeitslohn ergebenden Steuer.

erhöht;

Wie müssen die Anträge gestellt werden?

1. Die Anträge müssen im allgemeinen fpätestens bis zum 31. März gestellt merben. In diesem Jahr ist jedoch wegen des Dfterfeftes ber Endtermin auf den 2. April 1929 feitgefekt morben Anträge, bie nach diesem Termin eingereicht werden, bleiben unberüd sichtigt, menn nicht in ganz besonderen Fällen eine Ausnahme notmenbig erscheint;

2. bie Anträge find bei bem Finanzamt einzureichen, in beffen Bezirt ber Steuerpflichtige am 10. Oftober 1928 feinen Bahn fis gehabt bat;

3. bei Erstattungsansprüchen megen Berbiensausfell mur ber Antragsteller ein Formular ausfüllen, das auf ben berer wirtschaftlicher Verhältniffe mu ber Antrag eine eingehende Darlegung dieser Verhältnisse sowie Angaben über tie Höhe der besonderen Aufwendungen enthalten.

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VORWARTS

Anfragen aus der Berjammlung äußerte fich der Referent aud gu ber rage bes Rontorbats. Genoffe Samenstein ist gegen ben schluß eines Ronforbats, meil dieser Staatsvertrag mit dem Bapst eine unerträgliche Belastung einer fortschrittlichen Kultur- und Schulpoliti? fein würde.

Zum Magdeburger Parteitag.

Rati

Box ben Delegierten des Streifes Streuzberg fprach am With Bite. Er erffärie, daß die Schaffung eines Wehrprogramms wood) in Rabes Festfalen Reichstagsabgeooneter nicht is wichtig jet Die Genossen, die einen Barteitag verlangt hätten, mollten, daß dieser zu der aktuellen Frage, ob die Bartel n hem Behrprogrammentwurf der Kommission kritisierte Genoffe Bitte, daß in dem Baragraphen 3 eine pofitive Bejahung web politischer Stele enthalten fel. Den Entwurf müiffe der Barbeitos müsse. Es müsse zum Ausdrud gebracht werden, daß die deutsche an die Kommiffion zurüdverweisen, die die Formulierung ändern eintrete. Der Barteitag follte an Stelle bes Behrprogramms bee Sozialdemokratie energisch für eine Beschränkung des Wehretais schließen, daß die zweite Rate für den Bangertreuger abgelehnt mind und daß die Partei von der Fraktion und der Ministern ermariet, daß fie im Reichstag dagegen stimmen. Weiter Rosten für die Wehrmacht auf 500 millionen Mart begrenzt werden. mündyte bar Referent einen Beschluß des Barteitages, daß dia Sozialpolitisch maisse der Parteitag die Offenlegung her Steuerlisten fordern und die Anträge ber Berliner Funds tionäre auf Ausdehnung ber Strifenfürsorge arf alle Berufe untere ftirgen. Bei ben tommenden Regierungsverhandlungen muß bie Bartei darauf bringen, bas ein flares Mindestprogram m aufgestellt wird. Nach einer eingehenden Disfuffion wurde über bis vorliegenden Anträge abgestimmt. Ein Antrag verlangte einen Be fchluß des Barteitages, daß die Reichstagsfrattion und die Minister die zweite Rate zum Panzerfreuzer ablehnen. In einem anderen murbe bie Offenlegung ber Steuerlisten und die Ausdehnung der Krifenfürsorge für alle Berufe von der Versammlung unterstüt Ingenommen wurbe ein Antrag, daß ein grundsägliches Bebr programm für unsere Bartei zurzeit nicht bringlich ist. Die Bartci genoffen fehen in der Einbringung der Behrvorlage mur etne Ber leierung ber Fehler vom 10. Auguft. Notwendig ist, daß unfere Bastei fich grundjaglich und einwandfrei für brüstung im eigenen Bande einfest, ohne Rücksicht auf die Ideologie der sogenannten die Genossen Schweifarbt und Litte vorgeschlagen m ben Bezirtstag wurde ein Antrag gestellt, der pon beit zum Bezirkse verband Berlin gehörenden Reidystagsabgeordneten verlangt, bak fte fich entschieden für den Beschluß der legten Berliner Funktionär Derfammlung in der Reichstagsfraktion einsetzen.

Familienerweiterung ihre Berichtigung nicht beantragt hat, fo ift Finanzamtern fostenlos erhältlich ist; bei Anträgen magen befon Landesverteidigung". Als Delegierte für den Parkeitag murder

die Erftathungsberechtigung nicht gegeben.

Wieviel wird erstattet?

1. iemals mehr als im Salenberjahr 1928 an Sohnsteuer gezahlt morben ist;

2. bei Berdienstausfall für febe bolle o ( Busammenrechmmg non fechs Wochentagen gu je acht Stunden zu einer Boche) ber Arbeitenfigfeit, Krankheit, Ausipennung, Sturz arbeit und des Streits folgenbe nach dem Familienfant abgeftafie

Baufbeträge:

9

O

lebig. Derheiratet ohne Sinber.

ö

2,-20%

9

2,20

@

mit 1 Rinb

2,40

00

00

2 Kindern

2,75

8

9

3,70

69

D

5.15

9

7,10

9,-

58639335

10,90 12.85

14,75

Aus den Bezirken.

1. Bezirt- Mitte.

Die am 16. Januar tagenbe Bezirksversanurdung bes 1. Ber maltungsbezirtes stand unter dem Seichen bez Borstanbs. neumahlen Genoffe Stiese murbe pri 30 Stimmen ge­mählt, ber fommunistische Stabt und Bezirksverordnete Schulz er hielt nur neun Stimmen. Die Brattion Mitte, in der Demotraten, Zentrum, Wirtschaftspartet und Bollspartet zufammengefchloffen finb; gab meiße Bettel ab Als Vorsteherftepertreter wurden ge mählt Dr. Bebfe( Dnat) unb Genolle hiemide. Der Rom munist Schulz unterlag ber beiben ablgängen, ba er ftets mur bla neun Stimmen feiner Freunde erhielt. Da aud ale Beffiger fein Rommunist gemähit murbe, ift die 30. nicht im Vorstand bér Begirisoerfomuniung vertreten; fe bat fich diese Schlappe pie in ber Stahtperorbnetenverfammlung burch ihr Mus- ber- Reihe Tangen felbst zuzuschreiben. Auch bei diesen Bahlen enthielt sich bie Mitte" ber Stimme, meil ber Anspruch der Demokraten auf das Umt bes 1. Borsteherstellvertreters, ben fie als angeblid) ameitftarffte Graftion geltend machten, nicht erfüllt wurde. Noch einer Reihe Heinerer Borlagen stimmte die Bezirksversammlung einem Schreiben des Bezirksamtes an den Magiftrat zu, in dem diefer ersucht wird, dem Bezirk Mitte für die Zwede seines Steueramtes, bas am Blomplag äftlich der Boltsbühne entstehende Berwaltungsgebäube zu über Taffen. Aus Borbehaltsmitteln murben 2200 m art für den propijprifchen Ausbau simer 23ärmehalle im der straße 3 einstimmig zur Berfügung gestellt. Eine Cine Anfrage der Deutschnationalen über istaabe ta bet Schwangerenfürsorge des Begiris murbe dem Ber maltungsausschuß des Jugendamtes überwiesen. Die Anfrage be mängelt mit Recht, daß die Schwangeren zur Empfangnahme ber porgesehenen Sufagnahrungsmittel erit dret Treppen emporflettern müßten, notwendige Unterschriften zu erhalten. Genoffe Hermann, her Dezernent des Jugendamtes, verfprach, bhilfe zu schaffen, sobald neue Räume zur Verfügung standen. Räume, die das Jugendamt inne hat, jeien völlig unzureichenb. Der Berwaltungsausschuß des Jugenbamtes merbe jeroch noch einmal prüfen, ob eine andere 25sung möglich wäre. Die erfte Sigung ber Bezirksversammlung zeigte alio tros anfänglicher Obstruttionen unb Gonberwünsche doch, daß bie Mehrheit ber Berfammlung zu enfter prattischer Arbeit für ben Bagirt geminit ift!

Haufe

Kommunistische ,, Zaftit".

3. Beşirt Bedding.

Die

Welche Unterlagen müssen beigefügt werden?

Gustav Höppner zum 80. Geburtstag.

1. In allen Fällen bie Steuerfarte 1928, menn fie mich pot Arbeitgeber bem Finanzamt urrittelbar zugestellt worden if Wenn Steuermarfen vermenbet mozhen find, find die be Hebten und entwerteten tartenbogen oder die Bescheinigung des. Finanzamtes über die bereits erfolgte 2blieferung dem Antrag belle

zufügen

Bescheinigungen der Arbeitgeber über die Höhe des Bahnes, der einbehaltenen Lohnsteuer, die Dauer der Krankheit usb., mofür Formulare auf den Finanzämtern kostenlos erhält lich sind;

3. bei Berdienstausfall wegen a) rantheit eine Bescheint gung der Krantentaffe, b) Erwerbslosigkeit, Aussperrung ober Streit die Erwerbslosentontrollfarte oder eine Bescheinigung bes Berufsverbandes;

4. bet befonberen mirtfchaftlichen Berhält niffen Rechnungen oder sonstige geeignete Belege,

er meiß heute noch eimas von Guftan Höppner? Dennoch

an feinem 80. Geburtstag daran erinnert, daß er in pieler Beziehung auf dem Gebiet der modernen Schauspieltunst bahn. brechend gemirft hat. Um 22. Januar 1849 in Berlin geboren, bat er sich zuerst in der Provinz als Darsteller und Regisseur betätigt, um sich dann unter James Simon als Leiter bei Stroll ben Bolts. unterhaltungen zu midmen. Damit wurde er zu einem Vor läufer ber Boltsbühnenbewegung. Er war es auch. der als der erste den Gedanken Goethes wieder aufnahm und eine Freilichtbühne eröffnete und zwar mit Goethes Laune der Berliebten und Schillers Wallensteins Lager" im Bittoria- Garten zu Bilmersdorf zugunsten der Boltsbücherei Bümersdorf. Jahre 1886 begründete er in Berlin die Bühnenschule für Schauspieltun ft, aus der namhafte, jetzt noch mirfende Künft ler hervorgingen. Auch als Iheaterdichter hat sich Höppner betätigt. Das Märchenausstattungsstüd Satan auf Reisen ist hundertmal in Berlin und Hamburg ufm. aufgeführt worden. Seit Jahren ist es still um ben alten Höppner" geworden, der in schwerer Aranfheit feinen Lebensabend verbringt. Wenn je, so hat sich an ihm das Dichtermort bewahrheitet: Dem Mimen flicht die Nachwelt teine Kränze.

vertreter; Breitenfeld( S03.), 1. Schriftführer: Niffte( Str.), 2. Schriftführer, reienbrint( So.), 1. Stellvertreter; Sulze ( bürgerl.), 2. Stellvertreter. Bei der Beratung der Bor lage über bie u mbenennung der Straßen stellte bie GBD. ben Antrag, die Bastianstraße in Calbtraße umzubenennen. Emalo mar der erste sozialdemokratische Stadtverordnete Berlin . Er batte feine ganz besondere Liebe seinem Heimatbezirt, dem Bedding, In Gemeinschaft mit ben Deutschnationalen lehnten bie Rommunisten den Vorschlag der SPD. ah. Sie forberten durch aus eine Spite und eine Seunastraße, was wiederum non der SBD. abgelehnt wurde. Bei der Besprechung des Bauprogramms bar Untergrundbahn murbe bar folgenbe Intrag angenommen: Das Begirisant mind arlucht, zu prüfen, ob der Fluchtfitienplan balbigit geändert werben tann, inbem bie Borgarten ber Bah, Schmeben und Erersterftraße entfernt und bie Bantebrüde und bar Fahrbamm. Diez, Rachf., Sindenstraße 2; Zentralverband der An­in der Badstraße verbreitert merben."

Die Gozialdemokratie zur Koalition.

In einer Mitgliederversammlung des Streifes Steutöln, bie am Roning in Erbes Festfälen in der Hafenbeibe abgehalten murbe, referierte Reichstagsabgeordneter Genoffe Dr. Löwenstein über die Aufgaben der Sozialdemokratie in der Reichsregierung. Die Bariei so führte der Referent aus ist für Mitarbeit in ber Regierung, um die Reaktion abzu mehren und Aufbau arbeit zu leisten. Die Mitarbeit unserer vier Genoffen in bem Robinet ohne fefte Bartelbinbung hat in einzelnen Fragen gezeigt, bağ Mitarbeit in ber Regierung fehr wertooli( ein fann Die Amnestie ist gegen den ẞtherstand ber bürgerlichen Bartelen burchgeführt. Eine der ersten Maßnahmen ber Regierung mar die Aufforderung an bie Banberregierungen, teine Iodesstrafen mehr auszuführen. Gelungen ti es aud), Steuerermäßigungen und intreibung ber 40 Millionen ausstehenden Bermögens fteuer burdy zufegen. Stärfite ritit jeboch wird die Absicht, das Defigit bes Reichshaushaltsplanes burch Erhöhung ber Berbrauchssteuer beden zu wollen, herausfordern. Die Partei tann nur in einer Regierung mitarbeiten, die sozial eingestellt ist und nicht noch die Steverlasten für die Arbeiterschaft erhöht is Erfolg bar Regierungsmitarbeit muß gebucht werben bie erweiterung ber Unfallver ficherung unb rifenfürforge und die etiekung ber Bohnpfändungsgrenze auf 45 Die Bieber einführung ber Bebürftigteitsprüfung bei ber Arbeitslojemunter fügung non Satjonarbe tern muß energiich befämpft merben Die Bartet mirb bal ben Berhandlungen über die Große Soalition Bestimmte Baraniten fordern müffen, baß nicht weiterer bboy bes fozialen Rechtes erfolgt. Auch die Grlebigung bes Stuhrfonflittes bat gezeigt bas bie Unternehmer Wacht gegen Macht einfegen. Die Anfündigung Severings, bie Teno aufgulofen, war Initiative, birder teten müffen merten, baß hinter ben pier Genoffen ta ber Regterung bie Millionenpartei steht Bei ber Beratung des diesjährigen Eizis mirb es zu harten Rämpfen fontmen Bou bem Arbeitsprogrammt, das sich die Regierung stellt. wird es abhängen, ob bie Bartel in bie Imbibung ber Regierung in eine der Großen Roalition billigt.

Auf ber Tagesordnung ber legten Bezirksverordnetenverfammt Jung ftand bie Wahl bes Borstandes. Da die SẞD. an ihrem alten Standpunt fefthlet, bas ber Borftand nach der Stärte bar Frabble fich die gesamte Partei freubig geftelt bai. Die bürgerlichen Bar Sonen zu befezen ift, gab die RBD. die Erklärung ab, bag fie für alle Bosten eigene Ranbibaten aufstellen merba Die folge waz, bas bie Rommunisten bei ber Belegung bes Borftanbes ganz a fielen Es courben gemählt: Brolat( 503). Borsteher; Blajszit( So.), 1. Stellvertreter; Gangom( bürgert), 2 Stell.

"

Freie Sozialistische Hochschule. Am fommenden Sonnabend. dem 10 Januar, 19% Uhr, finbet im großen Saal des ehemaligen Herrenhauses, Leipziger Straße 3, ein Bortrag des Genoffen Brof Dr. S. Mard Breslau über das Thema: Broletarischer Kulturmilie und Staffentamp tatt Starten zum Breife non 50 Bf. find zu haben: Bureau des Bezirksbilbungs ausfcuffas, Sinthenstraße 3, 2. Hof, infs 2 Treppen: Arbellerjugent Groß- Berlin, Simbenstraße 3,& Hot, inta 2 Treppen; Buchhandlung geftelten, Belle- tance- Str. 7; Bant der Arbeiter, Ungestellter und Beamten, Balstraße 65; Holzarbeiter- Berband. Am Stollarischen Bart 2; Berband ber graphischen Hilfsarbeiter, Ritterstraße, Ede Sarifenufer: Sigarrengeschäft Horsfch, Engelufer 24/25; Af- Orts fartell, Engelufer 24/25( Gemertschaftshaus): Berlag bes Bildungs­perbandes ber deutschen Buchdruder. Dreibundstraße 5.

Berufskundliche Vorträge des Arbeitsamts Berlin - Miffe. Das Arbeitsamt Berlin- Mitte, Berufsberatungsstelle, veranstaltet am 21. und 23. Januar im Bürgersaal des Berliner Rathauses berufs­tundliche Werbeporträge zu dem zwed, die Ostern vor der Berufs mahl stehenden Jugendlichen und deren Eltern über die Schwierig­teiten ber gegenwärtigen Berufswahl und die vorhandenen Berufs möglichkeiten aufzuflären. Der 1. Bortrag findet am 21. Januar. nachmittags 5 bis 7 Uhr, statt, unter dem Thema: Bon det Hierbei sollen vor allem die Sulbant in ben Beruf michtigsten Borbebingungen für eine rechte Berufswahl erörtert merben. Am 23. Januar werben in der Zeit von 5 bis 7 Uhr die Berufsmöglichkeiten fir ble täbchen unb in ber Beit von 8 bis 10 Uhr bie Berufsmöglichkeiten für Jungen besprochen. Diefe berufstundlichen Borträge merben burch fachverständige Berufs­berater und Berufsberaterinnen unter Benuhung von Lichtbildern. bargeftelt. Die Teilnahme ist unentgeltlich.

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