Noch ein lebertritt zur SPD  . Millionengeschenke an die Hausbefizer.

Der frühere tommunistische Reichstagsabgeordnete Renzler

tehrt zur Sozialdemokratie zurüd.

Der frühere fommunistische Reichstagsabgeordnete und Stadtverordnete in Mannheim   Georg& enzler hat um Aufnahme in die Sozialdemokratifde Partei nachgesucht. Der Vorstand hat diesem Anfuchen stattgegeben. Genoffe Kenzler begründet seinen Uebertritt in nachstehendem Artikel:

Ich habe meinen Wiedereintritt in die Sozialdemokratische Variei vollzogen, weil ich die Selbstzerfleischung des Broletariats, den mörderischen Bruderkampf, der nur den Feinden der Arbeiterflaffe zugute tommt, nicht länger mit machen fann, und meil schließlich meine zahlreichen trüben Erfahrungen in der KPD., wie den ihr verwandten Drga­nisationen und Splittergruppen mich zu diesem Schritt zwangen. Ich mache tein Hehl daraus, daß ich die Kriegspolitik der SBD., wie auch die Politik in den ersten Revolutionsjahren aus ehrlicher Ueber­zeugung leidenschaftlich bekämpft habe. Aber man muß sehen, was ift, muß aus Erfahrungen lernen.

Seit vielen Monaten habe ich starke Bedenken über die Politit des Etti( Exekutivlomitee der Kommunistischen Internationale), die Politik Sowjetrußlands, sowie über das innerparteiliche Regime in den Sektionen der Komintern  , insbesondere der KPD  . Es ist ein Taumeln non einem Ertrem ins andere.

Die Heze, Lügen, Berleumdungen, Chrabschneidereien, Ge schichtsfälschungen, Butsche, Terrorafte, Verbannungen, physische Bernichtung aller Unliebfamen, die sogenannten Entlarnungs manöver" brauchen die führenden Geister" der kommunistischen   Be­megung, um ihre Mitglieder und Anhänger über die mirkliche Lage zu täuschen und den Unmert ihrer Organisationen zu verdecken. Sie schänden den Kommunismus und haben nicht das Recht, in dessen Namen zu sprechen.

Ein Wort zur Frage der Berhinderung des Krieges gegen Rußland  . Durch das von den kommunistischen   Führern erhobene, jeit Jahren andauernde Geschrei von der afuten Kriegsgefahr wird der Sache ein schlechter Dienst erwiesen. Der Patt Englands mit Frankreich  , Polen   und Rumänien   mit der Spike gegen Rußland  zwingt dasselbe zum Umfehen nach Bundesgenossen. Eine An= näherung an die 2 Internationale müßte das Gebot der Stunde sein. Statt dessen betreibt man fortwährend eine nieder trächtige Heße gegen die 2. Internationale und deren Führer.

Wie ist die Arbeit der Rommunisten in den Barlamenten? As Sprachrohr zu den Massen" zur Ent farmung der SPD.  - Führer soll die Barlamentstribüne in erster Linie bemußt werden. Und das Ergebnis der Praxis? Abgesehen von den aus agitatorischen Gründen in den Forderungen höher ge­schraubten Anträgen, die bei der Begründung mit rabitalen, nicht ernst gemeinten Redensarten brapiert werden, find die Kommumisten gezwungen, in 90 von 100 Fällen für die sozial­Demokratischen Anträge zu stimmen. Unbestreitbar haben in allen Angelegenheiten des schaffenden Volkes die sozial bemokratischen Parlamentsfraktionen die Füh.

rung.

Der Fäulnis und 3ersehungsprozeß in den tommunistischen Organisationen, bürfte aller Wahr scheinlichkeit nach nicht zum Stillstand tommen. Besonders in Deutschland   wird der Kampf aller gegen alle eine weitere Zufpizung erfahren. Und die kommunistischen   Oppositionsgruppen und Splitterorganisationchen? Sie sind Fleisch und Blut nom Fleisch und Blut der KPD.  , selbst wenn man die Berechtigung ihrer Kritit an der KPD. anerkennen mill. Hier spielt sich im fleinen ab, mas man nom großen Bruder erlernte. Unfähig, in den Rahmen einer wirklichen Arbeiterpolitik eintreten zu können, führen sie nur ein

Settiererdasein.

Ich habe meinen Schritt zur SPD. getan, im Bewußtsein, dort­selbst meiner Klaffe, dem Proletariat, einen besseren Dienst erweisen zu tönnen, als im Bager der sogenannten Kommunisten. Dies ist mein Leitmotiv. Für meinen Schritt übernehme ist die volle Ber­antwortung.

Wieder in der alten Partei!

Boll giftigen Haffes schreibt die Rote Fahne": Am Freitag abend fand eine vom Borstand der SPD.   in Sanau einberufene Frattionsfigung der sozialbemotratifdhen me tallarbeiter statt. Referent über die bevorstehenden Ortsver­maftungswahlen im DMB. war der Renegat Rehbein,

Das Geheimnis der 24.

Wie die Rechtspresse, anscheinend Dom Reichswehrministerium informiert, mitteilt, umfaßt der Kreis der Berjonen, die in den Bests eines numerierten Exemplars der Dentschrift gelangt find, nicht mehr als 24 Personen.

Die Deutsche Zeitung" veröffentlicht die Titelseite des Review of Reviews mit der Ueberschrift Das Dokument des Verrats". Bie sich übrigens aus dem Wortlaut der Dentschrift ergibt, war fie meber mit gang geheim", noch mit geheim", auch nicht mit streng vertraulich", sondern nur mit ,, Dertraulich" gekennzeichnet.

Berleumde nur tüchtig...

Die Berliner Börsenzeitung" erinnert sich dunkel, wie fie schreibt, daß der Führer der Berliner   Sozialdemokratie, der Abge. orhnete in stier, im Dezember 1927 ohne Widerspruch seiner Bartel das Wort geprägt hat: Landesverrat ist teine Schande mehr." Diese Behauptung hat auch auf dem Magdeburger Stahl­helming in der Form eine Rolle gespielt, daß behauptet wurde, prominente Führer der Sozialdemokratie hätten diese Einstellung.

Wir können die Dunkelheit des Rechtsblattes erleuchten. Genau so wie sie Stead mit Steed verwechselten, werfen sie wieder zmei Namen durcheinander. Jenen Ausspruch hat nicht Künstler, sondern der radikale Pazifist üst er getan, der mit seiner Politif übrigens jezt die Deutsche Friedensgesellschaft an den Rand einer Spaltung

gebracht hat.

Die Mieter gegen die Vorlage zum Gebäude- Entschuldungsgeseh.

Der Reisbunb Deutscher   Mieter hatte gestern| zinfung biefer enteigneten Rapitalien und damit legten Endes ou abend seine Mitglieder zu einer Brotestversammlung gegen die Bor ben Kapitalwert felbft in die Hände spielen mürbe. Trotzdem foll lage zum Gebäudeentschuldungsgesetz nach dem Bürgeriaal die Hauszinssteuer unter ihrem neuen Ramen Gebäudeentschul bes Rathauses zufanumenberufen. Die außerordentlich gut verdungssteuer" langsam aber sicher zugunsten des Hausbesizes ab laufene Rundgebung wird der Auftaft fein zu weiteren Aftionen gebaut merden. Der Gesetzentwurf will die bisherige Hauszinssteuer der Mieterschaft gegen eine Borlage, die den Hausbesizern Mil. trennen in eine sogenannte Sacherhaltungssteuer, die nur 1% Proz. lionengefchente machen will. Die Borlage, die nody vom Bürger der Friedensmiete für je 10 Broz. Eigenkapital beträgt, und in eine block ſtamant, hat im Reichsrat nicht die erforderliche Zustimmung Entschuldungssteuer, die 5 Broz der Friedensaniete für je 10 Proz. gefunden. Gerade die Berliner   Einwohnerschaft hat das stärkste Hypothekentapital betragen soll. Der Hausbesiz braucht also, wenn Intereffe baran, daß diese Borlage nicht Gefeß wird, darum beginnt der Entwurf Gesez pird, für sein Eigenkapital nur den britten Teil des Steuersages gegenüber dem die Maffenattion auch in Berlin  . Steuerfas für frembes Rapital zu entrichten, und selbst diese erheblich herabgesezte Steuer foll am 1. April 1934 zur Hälfte und am 1. April 1937 ganz wegfallen. Damit beginnen die Millionengefchenke an den Hausbesiz aus der Enteignung der Hypo­thefengläubiger, und zwar zu Lasten der Mieter, die die bisherigen Mieten meiterzahlen sollen. Die neue Regierungsvorlage bedeutet, daß am 1. April 1930 die Hauszinssteuer zugunsten der Haus­befizer erheblich gesenft wird. Außerdem will das Gesetz die Stun­dung und den Erlaß der Hauszinssteuer bei unbemittelten Mietern beseitigen und diese an die Fürsorgebehörde verweisen, ein Weg, der aufs schärffte bekämpft werden muß.

Der Borsigende der Berliner   Mieterorganisation des Mieter bundes, Thäle, eröffnete die Bersammlung. Der Verbandsvorsitzende Frig Dient hielt das Referat, daß tiefen Eindruck auf die ver­fammelte Mieterschaft machte. Seine Worte des Kampfes gegen diese Borlage murben von stürmischen Beifalletundgebungen unter fo führte der brochen. Ende November hat die Reichsregierung Referent aus dem Reichstag   sechs Gefeßentwürfe zugehen lassen, die sich mit der Vereinheitlichung der Steuerrechte befaffen. Schon die Begründung zu diesen Gesetzentwürfen, die 300 Seiten umfaßt, zeigt die große Bedeutung dieser Vorlagen. Die Mieterschaft interessiert besonders das Gebäudeentschuldungsgesez, das eine völlige Neuregelung der Hauszinssteuer bringen soll. Jährlich werden heute in. Deutschland   2 Mil liarden Mart an Hauszinssteuer erhoben, Trogdem diese ungeheure Last, die z. B. in Preußen 48 Proz der Friedensmiete beträgt, von der notleidenden Mieterschaft aufgebracht werden muß, wird nur etwa die Hälfte dieser Summe zur Beseitigung der ungeheuren Wohnungsnot verwandt. Die Erhebung einer derart hohen Steuer­summe auf dem Wege über die Mieten ist nur dadurch ermöglicht worden, daß die hypothetengläubiger durch die Wirkungen der Inflation und der sogenannten Auswertungsgesetzgebung min­destens 75 Broz ihrer Hypothefenfapitalien verloren haben, und daß infolgedessen dem Hausbesizer der größte Teil seiner Zinsenlast erfpart wurde. Die 48 Proz. Hauszinssteuer sind also in Wirklichkeit erfparte hypothetenzinsen, auf die der Hausbefiz keiner lei Anspruch hat, weil es den elementarsten Grundsäzen der Gerech tigkeit widersprechen würde, wenn man dem Hausbesiz die Ver­

Um den Rheinlandausschuß.

Borbesprechungen begonnen

Paris  , 22. Januar.  ( Eigenbericht.) Nach den Mitteilungen der Morgenpreise werden nun nach der Ernennung der Finanzsachverständigen die Ver­handlungen über die Bildung des Versöhnungs- und Schlichtungsausschusses im Rheinland   beginnen. Vor läufig haben hier nur unverbindliche Borbesprechun gen zwischen den Kanzleien stattgefunden. Der Excel­fior" erklärt sich an der Mitteilung ermächtigt, daß noch hätten. teinerlei Verhandlungen stattgefunden Immerhin aber scheinen die Besprechungen den Berhand Lungsboben ziemlich bereinigt zu haben. So wußte das Echo de Paris  " mitzuteilen, daß die englische Regierung unzweideutig ihren Standpunkt dahin festgelegt habe, das das Rheinland   noch in diesem Frühjahr geräumt wird.

PP

Rupprecht und Reichswehr  .

Wie er eingeladen und wieder ausgeladen wurde. München  , 22. Januar.  ( Eigenbericht.)

Den mahren Gadoerhalt über das Fernbleiben des ehemaligen Kronprinzen Rupprecht non dein Reichswehrball erfährt man nun aus einer Mitteilung des Robinettchefs. Danach wurde Rupprecht im Laufe des Dezember von der Reichswehr   zu ihrem bevorstehenden Ballfest eingeladen und erteilte auch seine 3u sage. Eine Woche vor dem Fest sprach 2 andestommandant

Generalleutnant Ruith persönlich beim Kronprinzen vor und gab die Erwägung anheim, ob Rupprecht nicht zur Ber. meidung von Angriffen gegen die Reichsmehr von der Teilnahme am Fest 2 b st and nehmen möchte. Der Kronprinz fah sich deshalb genötigt, von der Beranstaltung ferngubleiben.

Die Haltung des Landeskommandanten erscheint uns sehr ver­nünftig. Barum hat die Reichswehr   dementieren lassen, daß fie Rupprecht ausgeladen habe? Es ist schon fo: wenn die Reichswehr  einmal vernünftig ist, muß es schleunigst dementiert werden.

Bertins Lessing- Tag.

Die Feiern am Denkmal und im Museum.

Ju Leffings zweihundertstem Geburtstag fanden sich in der ftrahlenden Frische des intermorgens die Bertreter der Reichshauptstadt mit den Repräsentanten von Kunft und miffenschaft am feftlich geschmückten Denkmal im Tiergarten  ein, um den Großen von Wolfenbüttel   zu ehren. Im Namen der Siabt Berlin   legte Oberbürgermeister Böß einan prachtvollen Kranz nieber. Ludwig Fulda   hielt für die preußische Akademie der Künfte die Festansprache. Bedarf es eines Anlasses von außen, um sich zu Lessing   zu bekennen? Nein! Leffings Bert überdauerte aus fich heraus die Jahrhunderte. Vorläufer, Bahnbrecher, Zielzeiger, Gesetzgeber, Gottsucher, Wahrheitstundiger, Forscher, Kämpfer, Dichter und Denter war er zugleich, er, eines der edelsten Genies deutscher Nation. Neue Auffassungen haben ein. ander abgelöst, aber sein Denten und Wirten merbe noch in ferue Geschlechter hineinragen! Oberbürgermeister Böß grüßte in Leifing den Geist der Welt, den freien Geist, der alles umfaßt.

Reben dieser persönlichen wollen mir auch die fachliche Berleum­bung niedriger hängen, bie barin liegt, daß der Entwurf des Behr­programms der Partei den Bandesnerrat ftrafios machen molle. Wir stellen ausdrüdlich fest, daß die Richtlinie 3 des Entmurfes lautet: Berbot der Bestrafung von Beröffentlichungen über illegale Ein Fejtatt im Bessing Museum fchloß sich an, Reich, Rüftungen." Es handelt sich also ausbrüdlich darum, daß der un Staat und Stadt waren vertreten. Der Chor des Königstädtischen erhörte Unfug aufhören soll, daß berjenige, der eine Rechtsverlegung Gymnafiums intonierte under Beitung von Dr. Arone den Fest einer Behörde oder Privatorganisation aufdeckt, deswegen bestraft gefang aus Leffings Kantate, die St. E. Hering in Mufit feste. mind. Es ist ein eines Rechtsstaates unwürdiger Zustand, daß die in glänzendem Bortrag behandelte Oberstudienbirettor Dr. Hen Staatsbürger für die Mitwirkung an der Aufhellung von Tatsachen ning Leffings Beziehungen zu Berlin  . Am Haus des Museums, Am Haus des Museums, und Borgängen, die der Staat verbietet, bestraft werden können. dem Nicolai- Haus, murden vier bronzene Gedenktafeln Allein gegen diese Braris, die alle Begriffe pon Recht und Unrecht zu Ehren Nicolais, der Eltern Theodor Körners, des Dich in Bermirrung bringt, richtet sich der sozialdemokratische Antragters Tiedge und Elias pon ber Rede feierlich enthüllt.

Die Forderungen der Mieterorganisationen wurden in einer Entschließung zusammengefaßt, die u. a. forbert: ,, 1. Die dauernde Erfassung des Geldentwertungs­geminns des Hausbesites,

2. die Bermendung des nollen hauszinssteuer Auf­tommens für Zwecke des Wohnungsneubaues,

3. die Aufrechterhaltung der Bestimmungen für die Stundung und den Erlaß der Hauszinssteuer und deren reichs­gefeßliche Ausdehnung auf alle Länder.

Die Berjammelten erwarten von allen politischen Parteien, die auf sozialem Boden stehen, entschiedenes Eintreten für diese Forde­rungen, um zu verhindern, daß die den Hypothekengläubigern ent­eigneten Kapitalien letzten Endes dem Hausbefiz in Gestalt von Millionengewinnen zu Lasten der deutschen   Mieterschaft und der deutschen   Wirtschaft in die Hände gespielt werden."

Die neue Straßenordnung.

Gie tritt morgen, am 23. Januar, in Kraft.

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Die neue Straßenordnung für Berlin  , die lange erwartete, wird morgen( Mitwoch, 23. Januar) durch das Amtsblatt des Bolizeipräsidiums veröffentlicht und tritt hiermit in Kraft. Heute hatte Bolizeipräsident 3örgiebel die Bertreter der Presse zu einer Besprechung zusammenberufen, in der er über die neue Straßenordnung einige erläuternde Ausführun gen machte. Sie kann, da durch sie mehr als 200 ältere Bolizei­verordnungen, die älteste aus dem Jahre 1835, aufgehoben werden, nicht sofort mit aller Strenge durchgeführt werden. Der Polizei­präsident versprach, daß er für die Einführung einen ge­missen Spielraum geben werde, damit die Bevölkerung sich nach und nach an die Bestimmungen gewöhnt. Dem Polizeipräsidium liegt daran, daß es zu möglichst wenig Konflikten tommt, und daß möglichst wenig Bestrafungen nötig werden. Es soll mit Nach sicht verfahren werden, mas ja auch dem fürzlich ergangenen Erloß des Ministers entspricht. Aber mit aller Strenge miu, ertlärte der Polizeipräsident, die Polizei da eingreifen, wo es sich darum handelt, rid fichtslosen Menschen entgegenzutreten, die Gesundheit und Leben ihrer Mitmenschen ge fährden. Die neue Polizeiverordnung ist in zweijähriger Arbeit. zustande gebracht worden, mobei man ble Organisationen aller beteiligten Kreise und auch den Magistrat zu den Beratungen hinzu gezogen hat. Alle Wünsche zu berücksichtigen, ist natürlich nicht möglich gewejen. Aber es ist versucht worden, berechtigte Bünsche meitestgehend zu berüdfichtigen. Der Balizeipräsident betonte, daß bies der leitende Gedanke für die neue Straßenordnung gewesen ist: Das Interesse des einzelnen muß zurückſtehen hinter bem 3ntereffe der Gesamtheit.

Sieben Kohlenoxydgasvergiftungen. Auf der Arbeitsstelle Heideftraße bewußtios zusammen. gebrochen.

Im Betriebe der Deutschen Steinholzmerte

in der Heidestraße 15/16 ereignete sich heute mittag ein schweres Gas unglüd. Sieben Arbeiter mußten mit mehr oder minder schweren Bergiftungserscheinungen ins Krankenhaus gebracht werden.

In der sogenannten Steinplattenprefierei mar heute, mittag eine Belegschaft von sieben Arbeitern beschäftigt. In dem Arbeitsraum ist ein großer Heizofen aufgestellt, der wahrschein­lich infolge Ueberheizens cha dhaft geworden war. Der schab­haften Stelle entströmten unbemerti größere Mengen Koblenogndgase, so daß mehrere Arbeiter bewußtlos zu Baden fanten. Den übrigen in der Werkstätte beschäftigten Arbeitern, bie meniger mitgenommen waren, gelang es noch das Frete zu gewinnen, wo sie ebenfalls betäubt zujammenbrachen. Auf bem Warm as pergiftung Menschenleben in Ge fahr" eilte die Feuerwehr und das Städtische Rettungsamt mit mehreren Sanitätswagen an die Unfallstelle. Sieben Arbeiter, Erwin Rau aus der Dianastraße 21, Paul Wittfowiat aus der Stromstraße 45, Otin Jeinte aus der Wikingerstraße 39. Richard Gentsch aus der Swinemünder Straße 46, Karl Richm aus der Heidestraße 46, Karl latte aus der Rostocker Straße 43 und Baul Blieger aus der Lübecker Straße 47 wurden zum Teil ins Augusta- Hospital und ins Birchow- Krankenhaus übergeführt. Der 3uftand 3uft and der Gaspergifteten gibt zu Bedenken glüdlichermeise teinen Anlaß.

Die Weihe der Meißen   Cammer. Am Festtage der Heiligen Agnes nahm ber Bapft wie alljährlich die Weihe der Weißen Lämmer nor, aus beren Bolle die heiligen Gewänder hergestellt werden, die außer dem Bapit nur noch die Batriarchen und einige Erzbischöfe bei feierlichen Anlässen tragen.

Der Staatspräsident abgefeht. Der Gouverneur des Staates Otlahoma ist durch einen mit 38: 5 Stimmen gefaßten Beschluß des Senates feines Amtes enthoben worden. Der Gouverneur wiro nor dem Gerichtshof des Senates megan Korruption und„ moralischer Berworfenheit angeflagt.