Deutscher Monarchismus. Oeutfchnationales Durcheinander am 21, Januar.
Die unsteten und flüchtigen Konservativen von 1318 sind beute die getreuen Gratulanten Wilhelms von Doorn. Traf W e st a r p hat telegraphiert: „Ew. Kaiserlichen und Königlichen Majestät bittet die deutsch- nationale Reichstagsfrattion, in dankbarer Treue ehrerbietige Glückwünsche darbringen zu dürsen.' Eine Versammlung der deutschnationalen Hugenberg - schen Richtung in Hamburg nahm folgende Entschließung an: „Heber 1000 anläßlich des 70. Geburtstages Seiner Majestät des Kaisers Wilhelm II. versammelt« deutsch « Männer und Frauen fordern die Rückkehr Seiner Majestät in die Heimat. Es ist des deutschen Volkes unwürdig, dieses ungeheure Un» recht länger zuzulassen. Das Recht jedes Deutschen , im Vaterland« zu leben, kann auch dem Kaiser, der in 30jähriger Regierungszeit
nur das Edelste de« Deutschen Reiches und Volkes gewollt hat, nicht vorenthalten werden.*1 Das.ungeheure Unrecht' haben die Deutschnationalen unter Westarps Führung am 27. Mai 1927 bekräftigt, als sie die Bedingung des Republikschutzgesetzes einschließlich des Kaiserparagraphen um zwei Jahre durch die.Lex Westarp' beschlosien. Wo war damals die „dankbare Treue' des Grafen Westarp, wo waren die wacke- ren Hamburger Deutschnationalen, die heute die Rückkehr Wilhelms fordern? Der deutsche Monarchismus ist so ehrlich wie die deutsch - nationalen Glückwünsche voll„dankbarer Treue' für Wil- belm. Die Wahrheit hat allerdings im Verkehr Wilhelms mit seinen nächsten Anhängern nie eine besonders wichtige Rolle gespielt!
Arbeit unter den Crw«b,;losen nur im Zusammenhang mit dem gegenwärtigen Zustund der kommunistischen Partei be- urteilen. Einst hofften die Kommunisten, die Massenarbeits- losigkeit werde zu einem rsoolutümären Ausbruch führen, dessen Woge sie an die Macht bringen, würde— heute sehen die kommunistischen Führer in der Pot der Erwerbslosen nur noch ein Mittel, um ihre Position in den Fraktions- kämpfen innerhalb der kommunistischen Bewegung zu ver- bessern. Sie stellen sich den Erwerbslosen gegenüber, als wollten sie ihnen helfen— in Wahrheit aber betreiben sie eine Politik der Provokation. Das Mittel dieser Provokation sind die unwürdigen Szenen, die sie systematisch in einer Reihe von Stadtparla- menten herbeigeführt haben, angefangen von der Sprengung durch Lärm bis zum regelrechten Ueberfall mit Stinkbomben. Das Bild ist überall das gleiche-- unten im Saale sitzen die kommunistischen Drahtzieher und dirigieren den Spektakel, den von ihnen bestellte Tribüneubqsucher veranstalten. Der Lärm an sich ist nach kommunistischer Auffassung revolutionär. Da derartige Szenen mit der Zeit notwendige Abwehrmaß- regeln hervorrufen müssen, ergibt sich die Gelegenheit, auf den gegenrevolutionären Charakter der Stadtparlamente hin- zuweisen. Jede Abwehrmaßnahme gegen bestellt« kommu- nfftische Lärmmacher läßt sich dann lescht als Unterdrückungs- Maßnahme gegen notleidende Erwerbslose umfälschen. Das Mitgefühl und die Solidarität dar gesamten Arbeiterschaft mit den Erwerbslosen sollen mißbraucht werden, um kommu- nistische Schamlosigkeiten zu decken. » Schon bei diesen Methoden tritt die Verantwortungs- losigkeit der kommunistischen Politik hervor. Sie steigert sich bis zur Absicht. dieErwerbslosenaufdieStraße z u t r e i b e n und Zusammenstöße zu provozieren. Die all- gemeine Parole der kommunistischen Zentrale für ihre Er- werbslosenaktion lautet:„Gemeinsam müssen Betriebstätige und Erwerbslose auf die Straße gehen und in machtvollen Demonstrationen aufmarschieren.' Wir hatten bisher ge- glaubt, daß die engste Solidarität zwischen Erwerbslosen und Betriebstätigen in den Gewerkschaften herbeigeführt würde I Wir verstehen aber vollkommen, daß die Kommunisten an der Eroberung der Gewerkschaften von innen heraus oerzweifeln. nachdem von 100 Mitgliedern der freien Gewerkschaften noch nicht zwei Kommunisten sind. Diese„machtvollen Demonstrationen' haben ein beson- deres Ziel, das die..Rote Fahne' mit folgendem Satz an- deutete:„Zörgiebels Verbot der Straßendemonstrationen wird angesichts des Steigens der Erwerbslosenziffern zu einer öffentlichen Gefahr.' Die Leitung der kommunistischen Partei braucht Zusammenstöße mit der Polizei, um ihren Mitgliedern wie ihren Herren in Rußland die allein echte revolutionäre Gesinnung zu beweisen. Es ist dieselbe Strupellosigkeit, die um der inneren Diffe- renzen in der KPD. im Jahre 1921 den Märzputsch in- szenierte, und im Jahre 1927 um der Differenzen in der russi- schen kommunistischen Partei willen den Aufstand von Kanton. Der Unterschied ist nur der: 1921 und 1927 gelang es den kommunistischen Provokateuren, ihr Verbrechen durchzu- führen bis zur blutigen Katastrophe, während diesmal, wie wir zuversichtlich hoffen, es beim Geschrei, der Aufregung und dem bösen Willen der Drahtzieher bleiben wird. Die Er- fahrungen mit den kommunistischen Methoden und die Lehren der großen polstischen und gewerkschaftlichen Kämpfe der letzten Zeit sind auch auf die Unorganisierten unter den Er- werbslosen nicht ohne Eindruck geblieben, auf die die Kom- munisten jetzt ihre ganze Hoffnung setzen. Was praktisch für die Erwerbslosen geschieht, ist der Er- folg sozialdemokratischer Politik— die kommunistische Radau- politik hat noch keinem Arbeitslosen Arbeit und Brot gegeben! • Das verwerfliche Spiel der Kommunisten mit den Erwerbslosen wird lediglich die Kluft zwischen der Kom- munistischen Partei und der Arbeiterschaft vertiefen— es wird den politischen und gewerkschaftlichen Kampf der organisierten Arbeiterschaft um ihre Selbstbehauptung im Notjahre 1929 nicht entscheidend schädigen können. Auch die Unorganisierten begreifen schließlich, daß man mit Radau- szenen, mit Stinkbomben und mit Provokationen politische und gewerkschaftliche Kämpfe größten Ausmaßes nicht ge- Winnen kann— das Wachstum der Gewerkschaften wie der Sozialdemokratie legen Zeugnis davon ab, daß immer größere Massen zu der Einsicht gelangen, daß die gerechte Empörung über die drückende Not sich nicht in aufflackernden und vergehenden Demonstrationen des Augenblicks Lust machen darf, sondern daß sie in das Bett steten festen organisierten Willens zur Besserung einmünden muß, wen» der Kampf der Arbeiterschaft zum Erfolge führen soll.
Gicherheii auf See. Deutsche Bemerkungen zum britischen Vorschlag. 1S1< ist ein Weltvertrag über den Schutz de« menschlichen Lebens auf See geschlossen worden. Im September 1S27 hat Großbritannien vorgeschlagen, den Vertrag zu revidieren und dazu eine Wellkonferenz in London abzuhallen. In einem Memoran- dum stimmt jetzt die Reichsregierung den britischen Erweiterungs- vorschlagen zu, wünscht eine Verbessevung der Seestraßenordnung und stellt folgendes zur Erwägung: Di« Segelschiffe mit Hilfsmotor unterliegen, wenn sie Segel gesetzt haben und zugleich ihren Motor benutzen, den für Dampsfahrzeuge bestehenden Ausweicheregeln. Namentlich größere Motorsegler können aber diese Regeln infolge ungünstiger Wind- Verhältnisse häufig nicht oder nur unter Gefährdung der eigenen Sicherheit befolgen. Es möchte zu prüfen sein, ob diese Fahr- zeuge, wenn sie neben den Segeln den Motor in Betrieb haben, als Segelfahrzeuge gellen sollen. Die Vertragsregierungen sollen sich verpflichten, die erforder- lichen Maßnahmen zu ergreifen, um zu»er hindern, daß den fremden Schissen, die sich in ihrem Hoheitsgebiet aufhallen, strengere Vorschriften auferlegt werden, als sie in diesem Ver- trage und seiner Vollzugsordnung festgelegt sind. Die deutsche Regierung empfiehll der britischen Regierung unter Berücksichtigung der Stellungnahm« der anderen Regierungen in Anlehnung an den Vertrag von 1014 einen neuen Vertrags« entwurf zum Schutze des menschlichen Lebens auf See aufzustellen und den eingeladenen Regierungen möglichst baK> zu übersenden.
Ein ehemaliger„Vorwärls'-Redakteur namens David soll nach einer Mitteilung kinkskomwumstischer Blätter in die Redaktion der „Roten Fahne* eingetreten sein. Uns ist ein ehemaliger„Vorwärts*- Redakteur dieses Namens nicht bekannt.
Drei Fraktionen auf einmal! Ein vorläufiger Rekord. Jrankfurt o. Iii., 26. Januar.(Eigenbericht.) Einen eigenartigen Rekord hoben die Kommunisten in der Stadtverordvelenversnmmlung in Hanau a. M. aufgestellt. Schon seit einer Reihe von Jahren bestanden hier zwei kommunistisch« Stadtverordnetensraktionen. Nunmehr sind von der KPD . drei ihrer auf dem rechten Flügel stehenden Stadtverordneten aus- geschlossen worden, die sich ebenfalls zu einer Gemeinschaft zu- sammengetan haben, so daß jetzt in Hanau drei kommu- nistische Stadtverordnetensraktionen bestehen, die sich einander heftig bekämpfen. Wann die nächste Fraktion kommt, steht noch nicht genau fest. Aber sie befindet sich schon auf dem Marsche. Kommunistische Groieske. Hannover , 26. Januar. (Eigenbericht.) Infolge Ausscheidens eines kommunistischen Stadtverordneten aus Amt und Würden entstand bei den Kommunisten große Auf- regung, wer von der Vorschlagslist« nochrücken sollte. All« aus der Liste folgenden Kandidaten wollten gern dos Amt übernehmen, aber so leicht genießt niemand das Vertrauen der Thälmann-Elique, die gegenwärtig das Szepter schwingt. Man einigt« sich schließlich auf den nächsten aus der Liste stehenden Namen. Wie er heißt, ist nebensächlich. Interessanter ist— und darüber lacht ganz Hon- nover—, daß der neue kommunistische Stadtverordnet« gar nicht mehr Mitglied der KPD. ist und längst den kommunistischen Staub von seinen Füßen geschüttelt hat. Da» macht aber den Thälmännern offenbar nichts aus. Ein Nichtmstglied ohn« eigene Meinung ist ihnen lieber, als ein Mitglied mit Meinung.'
Schwarzes Waffenlager. Auf eiuem mecklenburgischen Gutshos entdeckt. Rostock , 26. Januar(Eigenbericht.) Die„Mecklenb. vollkszeitung' meldet: Auf dem Gute Ober- h o f bei Klütz ist ein Daffenlager entdeckt worden. Gefunden und beschlagnahmt wurden zirka 35 Gewehre, 11 Maschinenpistolen. 1 Maschinengewehr und einige 1000 Schuß Infanterie, und Maschinengewehrmunittm. Es ist wieder eimnal«in Waffen» versteck der früheren„Schwarzen Reichswehr '. In derselben Gegend wurde vor einigen Iahren oon Roßdach-Leuten ein Fememord begangen. Als Täter wurden damals die Roßbacher Schöler und Lehn vom Schwurgericht Schwerin zum Tode verurteilt und dann zu lebenslänglichem Zuchthaus begnadigt.
Schaumburg- Lippe und Preußen. Neue Verhandlung über Anschluß. Der Kleinstaat Schauenburg-Lipp« hatte schon vor einigen Jahren den Anschluß an Preußen oorberellet. Im letzten Augenblick warf eine geringe Mehrheit bei der L o l k s a b st i m- m u n g die sämtlichen Vereinbarungen um, und der Kleinstaat mußt« trotz Finanznot„souverän* weiter wirke».
Neuerdings ist an den Reichsminister des Innern der Antrag gestellt worden, die Wiederaufnahme der Lerhand- lungen wegen des Anschlusses von sich aus angubahnen. Der Reichsminister des Innern hat aus Wunsch Schaumburg- Lippes mit dem Studium der dortigen wirtschaftlichen und politi- schen Vechällnisie den Ministerialrat im Reichsministerium des Innern Dr. Kaisenberg beaustragt. Dieser ist jetzt in Bückeburg gewesen und hat mit der Landesregierung, den Führern der:r Landtag« vertretenen politischen Parteien sowie mst Vertretern fce wirtschaftlichen Verbände, der Beamten, der Gewerkschaften usr über die verschiedensten den Anschlußgedanken berührenden Frage i Fühlung genommen und sich über die bestehenden Wünsche un>' Ansichten unterrichtet. Seine Eindrücke wird der Kommissar den: Reichsminister des Innern alsbald mitteilen.
Beamie mit Wariegeld. Das Gesetz über ihre Rechtsverhältnisse. Der Ausschuß für den Reichshaushalt setzte in seiner Sonn- abendsitzung die Beratung des Gesetzentrourses über Aenderung der Rechtsverhältnisie der W a rt e g e ld e m p s ö n g« r fort, ohne sie jedoch zu Ende führen zu können. Im Art. 4 des Gesetzenttvuises wird bestimmt, daß bei der Festsetzung der Pension eines einstwei! ig in den Ruhestand versetzten Beamten die Zeit, während der er sich einstweilig im Ruhestand befunden hat, ohne im Reichs- oder Landes- dienst oerwendet zu sein, zur Hülst« angerechnet wird. Hierzu war ein von mehreren Fraktionen unterzeichneter Antrag eingegangen, der statt der Wort«„zur Hälfte angerechnet* die Worte setzen will „voll angerechnet*. Gleich nach Beginn der Verhandlungen wurde beschlossen, die Beratungen für eine Stunde zu unterbrechen, um den Fraktionen Gelegenheit zu geben, untereinander und mit der Reichsregierung über strittig« Punkt« zu einer Verständigung zu gelangen. Nach der Wiedereröffnung lieh die Reichsregierung erklären, daß sie bezüglich der mitgeteilten Bestimmung zurzeit an ihrer Borlage festhalte. aber das Ziel Im Auge behalten werde, bei der endgültigen Fassung des Beamtenrechts die volle Anrechnung wieder einzuführen. Zu allen Artikeln und Paragraphen lagen zahlreiche Anträge vor. Als die Verhandlung in den Nachmittagstunden abgebrochen wurde, war die Beratung über den ersten Artikel noch nicht ob- geschlossen. Es soll versucht werden, Dienstag vormittag die Der- Handlungen endgültig abzuschließen.
Gegen deutsche Sachlieferungen. Proteste französischer Industrieller. Part«. 26. Januar.(Eigenbericht.) Gegen die deutschen Raturalienlieferungen sind neuerdings wieder einige Protest« aus der französischen Industrie erhoben worden. So weist der Verband der Drahtsabri- kanten daraus hin, daß unter Umgehung der französischen Fabrikation 2100 Tonnen Stacheldroht und 2900 Tonnen Drahtge- web« für die Pioniertruppen aus Reparationskonto in Deutschland bestellt worden seien. Ebenso beschwert sich die Drahtseil» Industrie darüber, daß die französischen Flugzeugfabriken fast 99 Prozent ihres Bedarfes in Drahtseilen in Deutsch - land gedeckt haben.
Malmedy . Ende Januar. Gelegentlich einer Dienstreise nach den.neu belgischen" Kreisen Eupeu und Malmedy zur Untersuchung der sozialen Not- stände sprach der belgische Arbellsmiaister Hey mau hier in einer Wählerversammluag� der Ehrlfilich-Ve- mokrallschen Partei, der er angehört. Die versamm. lung war nur von knapp 100 Zuhörer« besucht.(Die Stadt zählt well über 5000 Einwohner. Red.) ver Minister erwähnte zu Vegina seiner Rede, daß er al s Flame für die Lage der Eupen- Malmedyer volles verstäudai» Hab«, daß er aber k e i w« Versprechungen geben tonne. „Der Landbote ' in Malmedy weist anläßlich dieser Aus- führungen darauf hin, daß die Malmedyer, wie der schwache Be» such der Versammlung beweise, kein Vertrauen mehr zur katholischen Partei Belgiens hätten, auch nicht zu threm linken christlich-demokratischen Flügel. Das Anwachsen des Sozio- l i s m u s in Malmedy , dem nicht bloß gut katholische Arbester. sondern Tausende von Mittelständlern und Bauern ihre Stimm« gegeben hätten, sei auf das Schutdtonto dieser Partei zu schreiben, die sich den berechtigten Heimattnteressen oersag«. Oer Endkampf vor zehn Iahren. Dieser Vorgang und seine Kommentierung durch den b ü r g e r- lichen„Landboten * beleuchteten grell die Stimmung, die nach zehnjähriger belgischer Herrschaft in diesen abgetrennten Ge- bieten herrscht. Hinzuzufügen wäre noch, daß das Anwachsen des Sozialismus in diesen rein katholischen und vorwiegend landwirt-
schaftlichen Bezirken nicht zuletzt darauf zurückzuführen ist. daß unsere belgischen Genossen, unter Führung des jungen Abgeordneten vom Wahlkreis Lervier»(dem Eupen-Malmedy an- gegliedert sind) Max Somerhausen. als einzig« offen für da» Selbstbestimmungsrecht dieser Zwangsbelgier ein- treten. Ueber die Anfänge der belgischen Herrschaft und den Hoffnung?- losen Kampf der Bewohner um ihre Zugehörigtest zu Deutschland erhalten wir vom Genossen Karl Behrens . Oberzollsetretär in Berlin » Pankow ,«ine anschauliche Darstellung, aus der wir Nach- stehendes entnehmen: 21(5 nach und nach von den Frtedensbedingungen in den beiden Grenzstädten Malmedy-Eupen und Umgebung etwas bekannt wurde und insbesonders, daß diese beiden Kreis« mit urdeutschen Bewohnern von Deutschland losgerissen ur�» den Belgiern zu- geteilt werden sollten, da erst zeigte e« sich, wie treu und deutsch die zu Anfang des Krieges von einigen Truppenteilen verkannten, da- her geschmähten Wallonen waren. Ein Schrei der Cutrüflung noch dem Retter, der möchtig genug wäre, diese« Unglück zu ver- hüten, ging durch die Bevölkerung. Ein verschwindend' kleiner Teil, darunter ein Millionär mst Anhang, arbeiteten für den Anschluß an Belgien , um b« damaligen Vorteile der belgischen Währung zu erlangen. Ein Herr I. und ich beriefen eine Versammlung ein. In dieser Versammlung wurde ein Beschluß gefaßt, in dem zum Aus- druck gebracht wurde, daß die Bewohner von Malmedy und Eupen