Der Kellogg Patt.

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das vielleicht begreiflich. Soweit das deutsche Bolt in Frage tomani, ist das aber nicht das Zeichen eines Mangels an Friedensbedürf nis und Friedenswillen. Es hat in Deutschland seinen Grund einfach darin, daß

man diejenigen Folgen vermigt, die sich aus den so weitgehen­den infernationalen Erklärungen der Regierungen von selbst ergeben.

Darin liegt in der Tat ein Punkt, der von entscheidender Bedeu­tung ist und dessen Betonung alles andere als eine Herabwürdigung des Bertes des Paktes darstellt. Ist dieser Paft durch den radi­falen und unbedingten.Berzicht auf den Krieg als Instrument der nationalen Politik der Abschluß einer völkerrechtlichen Entwicklung, so ist er in anderer Richtung doch nur ein Versprechen und eine Grundlage für die meitere Ausgestaltung der rechtlichen Ordnung des Völkerlebens. In diesem Sinne hat schon die erste deutsche Note zu dem Paktentwurf dem Gedanken Ausdrud ge= geben, daß das Zustandekommen des Paftes nicht verfehlen dürfte, alsbald seinen Einfluß auf die Gestaltung der internationalen Be­ziehungen geltend zu machen. Richt nur nnuß die neue Friedens­garantie der Durchführung der allgemeinen Abrüstung einen wirt­famen Impuls geben, sondern es müssen als notwendiges Gegenstud des Verzichtens auf den Krieg diejenigen Möglich feiten gefunden werden, die geeignet sind, vorhandene und ent­stehende Gegenfäße der Völkerinteressen auf friedliche gerechte Weise zum Austrag zu bringen. Immer wieder wird die lebendige Ent­wicklung des Bölferlebens zu Gegenfäßen führen, die nicht aus der Belt wegzudekretieren sind. Sie sind nur dann friedlich zu meistern, wenn die Gestaltung des Rechts dieser lebendigen Entwicklung folgt. Darin liegt die Aufgabe, die der Kriegsachtungspatt aufs neue den Regierungen stellt und die gelöst werden muß, wenn der Baft wirklich das werden soll, was er zu sein verdient: die Ein­leitung einer neuen Epoche.

Es beginnt die Aussprache über den Gesetzentwurf. Die Rede­zeit wird auf eine halbe Stunde festgesetzt.

Abg. Graf Reventlom( Nat- S03.): 3ur felben Zeit, wie der Kellogg - Part, ist das englisch - französische Flottenab tommen zustandegekommen, das den großen Aufmarsch der West: mächte gegen den Often vorbereitet und in den auch Deutschland einbezogen werden soll. Das Scheitern des englisch - amerikanischen

Flottenabrüstungsplans macht den Kellogg - Paft ganz wertlos. Uns Deutschen bringt er überhaupt nichts. Der Außenminister fann ja von dem Lobe, daß er dem Patt spendet, gar nichts glauben. Gleichzeitig mit diesem Baktabschluß erklärte Briand , der Anschluß Deutsch - Desterreichs an Deutschland würde der Kriegsfall sein. Deutschland hätte für den Beitritt Bedingungen stellen sollen, vor allem die auf Räumung des besetzten Gebietes.

Abg. von Lindeiner- Wildau( Dnat.): Wir behalten uns die Stellungnahme für die zweite Lesung vor.

Abg. Stöder( Komm.): Die Sowjetunion hat den Patt unter­zeichnet in Bekundung ihres Friedenswillens, die kapitalistischen Regierungen aber, um ihre Rüstungen, Kriegsabsichten und imperia listischen Manöver zu verdecken. Unausgesezt führt die Bourgeoisie Kolonial umd Interventionsfriege, in Afghanistan hat der englische Imperialismus den Aufstand angestiftet, um einen Schattenfönig einzusetzen und die nationale Unabhängigkeit des Landes zu ver nichten. Der Kellogg Baft mit seinem zweideutigen Wortlaut be­hält die Wahrung nationaler Interessen" vor. Damit kann man alles rechtfertigen. Dazu kommen noch die Unterzeichnungsvor: behalte Englands und Frankreichs , von denen der„ Daily Herald"

erklärt, daß sie jeden Krieg möglich machen.

Geschrei der Kommunisten. Rufe:" Pfui!" und" Wo bleibt Rudi?") Präsident Löbe: Weitere Redner sind nicht gemeldet.( Großes Die Vorlage geht an den Auswärtigen Ausschuß.

Von der Mitwelt abgeschlossen

Bei der großen Kätte, die gegenwärtig auch in Holland herrscht, ist die Zuidersee zugefroren, wodurch die Insel mar ken ohne Verbindung mit dem Festlande ist. Die Lebensmittel und die Post milssen auf kleinen Schlitten über das Eis ge schafft werden, was sehr gefährlich ist, da das Eis an verschiedenen Stellen nur sehr schreach ist.

Heute 17 Grad Kälte.

Ju den Außenbezirken bis 22 Grad.

Reihenfolge der Redner, um dadurch die Möglichkeit zu schaffen, daß Gegner aufeinanderplatzen könnten, um die Berhinderung des blejens ausgearbeiteter Reden, um die Einführung des Systems der Zwischenreden und um eine Abkürzung der Reden, um den Redner zu größerer Konzentration zu zmingen. Dem französischen System der 3mischenreden stehe allerdings eine große Schwierigkeit entgegen, da wir in Deutschland Barteien hätten, denen an der Wahrung des Ansehens des Parlaments nichts gelegen sei und die im Gegenteil das Ziel verfolgten, dieses Ansehen zu schädigen und zu untergraben. Die Presse forderte der Reichstags: präsident auf, die Sensationsluft bei der Berichterstattung zurüddeutschland verzeichnet Halle 19,3 Grad Celsius, Weimar 25 zudrängen und die ernste, schwierige Arbeit des Parla­ments richtig zu würdigen.

An der weiteren Aussprache beteiligten sich u. a. die Landtags­abgeordneten v. Eynern und Grzimet, somie Reichstags: abgeordneter Sollmann. Der letztere gab dem Zweifel darüber Ausdrud, daß es gelingen könnte, den parlamentarischen Arbeiten noch einmal das Interesse zurückzugewinnen, das sie früher genossen. Die gesamte Entwicklung des Bolkslebens sei andere Wege gegangen und man könne das Rad der Geschichte nicht zurückschrauben. Es sei aber verfehlt, in den anderen Extrem zu verfallen und die Arbeit des Parlaments zu verkleinern. Gerade im Reichstag, über dessen leere Plenarverhandlungen oft billig gewißelt wird, würde ein un­geheures Maß an ernster gesetzgeberischer Arbeit verrichtet. Dieser Arbeit Anerkennung und wenigstens Verständnis zu verschaffen, ſei verdienstvoll.

Es geht los!

Die Hehe gegen den modernen Strafvollzug.

Im Urteil des Sonnenburger Prozesses hat das Gericht- weise tommende Dinge vorausahnend- hervorgehoben, daß die zutage getretenen Mißstände im Zuchthaus Sonnenburg mit dem Besen

des modernen Strafvollzugs nichts zu tun haben. Das Gericht nis zum modernen Strafvollzug abgelegt. Wer den Verhand­hat in der Urteilsbegründung sogar ein ausdrückliches Bekennt Versuchung hier von ganz anderer Seite fam: nämlich von der lungen einigermaßen gefolgt ist, der wird bemerkt haben, daß die Schlu derwirtschaft der Reichswehr , die funkelnagel­Abg. Stöcker( Komm.) verlangt unter heftigen Angriffen aufpreisen verschleuderte und damit naturgemäß ein fläglich entlohntes neue Wäsche und Ausrüstungsgegenstände nach Gewicht zu Pfennig­die Sozialdemokratische Partei , daß am Montag die Erwerbs. Strafanstaltspersonal den ärgften Versuchungen aussetzte. lofenanträge der KPD . beraten werden.

Für die nächste Sizung am Montag um 3 1hr schlägt der Präfident als Tagesordnung vor: Handwerkernovelle, Bericht über die besetzten Gebiete usw.

Präsident Löbe: Es liegen Anträge zur Erwerbslosen fürsorge auch von mehreren anderen Parteien vor. Ich werde dem Aeltestenrat vorschlagen, daß wir diese Anträge ant Dienstag besprechen. Die Kleinrentnervorlage fönnen wir megen Erkrankung des Berichterstatters am Dienstag doch noch nicht beraten.

Die Kommunisten bestehen darauf, daß die Erwerbslosenan träge Montag beraten werden, bleiben aber bei der Abstimmung in der Minderheit. Schluß der Sigung 12.05 Minuten.

Parlament und Presse.

ein wunderbares Mittel findet, um den modernen Strafvollzug Aber von solchen Erwägungen ist die Rechtspresse frei, die hier niederzuhezzen. Man lese etwa in der Deutschen Zeitung":

,, Rundfunk und ein Klubsessel in der Zelle, das ist noch lange nichts. In den Strafanstalten der Deutschen Republik soll es auch noch möglich werden, daß Sträflinge ungestört Frauenbesuche empfangen. Dann dürfte der gewohnte Abendschoppen wohl auch nicht mehr lange auf sich warten laffen. Allerdings wird nie davon gesprochen, was ein Para dies, eine feudale Staatspension hinter eisernen Gittern überhaupt noch als Strafe bedeuten tann." O doch, davon wird gesprochen, und zwar von Leuten, die der Deutschen Zeitung ganz besonders nahe stehen. Die Herren Minister attentäter und Fememörder, beson­ders bevorzugte Schützlinge des rechtsradikalen Blattes, haben ganz fürzlich einen Sammelband herausgegeben, in dem die Techow, v. Salomon, Plaß usw. ihre Gefängnis- und Zuchthaus. erlebnisse schildern. Das Buch führt den bezeichnenden Titel: der Bourgeoisie! Da liest man allerdings gar nichts von Paradies und feudaler Staatspension, sondern mit breit aus­gemaltem Grauen werden die Leiden der Inhaftierten in den düstersten Farben geschildert und alle Mitleidsempfindungen des Refers merden herausgefordert. Dabei genossen die inhaftierten Rechtsradikalen als politische Verbrecher sämtliche in Strafanstalten überhaupt zugelassenen Bergünstigungen! Trotzdem- überhaupt zugelassenen Bergünstigungen! Troßdem nichts Don Paradies, nichts von feudaler Staatspension! Sondern alles wird darauf zugespigt, die brutale, unerbittliche Härte der Republik gegen die Rathenau - Mörder und Konsorten wirksam zu demon­

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Ein Ausspracheabend.- Löbe über seine Reformvorschläge. Der Reichsverband der Deutschen Presse ( Bezirksverband Berlin ) veranstaltete am Freitag einen Aussprache abend über das Thema Barlament und Presse. Die einleitenden Bor­träge hielten Bandtagsabgeordneter Schriftsteller Buchhorn undir lagen an!- Nationalisten in den Kerfern Chefredakteur Sarwen- Berlin. Der erste Redner, Abgeordneter Buchhorn, ging aus von einer Gegenfäßlichkeit zwischen Barlament und Presse, die zweifellos vorhanden sei und überwunden werden müffe, um die Möglichkeit gemeinsamer Arbeit im aufbauenden Sinne zu schaffen. Die Presse könne dazu beitragen durch eine größere Objektivität bei der Berichterstattung über die Parlamentstagungen, das Parlament durch eine stärkere Selbstzucht, auch in seinen Fensterreden. Der zweite Redner, Chefredakteur Sarmen, untersuchte die Frage, wie der zurzeit vorhandenen starten Entfrem dung der Parlamente von der Oeffentlichkeit entgegengetreten werden fönnte. Die Gründe für diese Entfremdung sah er 1. in der Rüde verlegung des fachlichen Interesses aus den Plenarversammlungen in die Ausschüsse; 2. in den allzu großen Wahlkreisen und Wahl. listen; 3. in der Neigung der Parlamentarier, sich selbst zu bureau­tratifieren; 4. in der Tatsache, daß das Parlament in seinen öffent­lichen Berhandlungen und gerade an den großen Tagen längst aufgehört habe, das dramatische Bild einer großen Debatis zu bilden, fondern meist nur in den nach Größe der Fraktionen auf einander folgenden Monologen bestehe und schließlich 5. in der völligen Veränderung der Stellung der Parlamente zu den Finanz angelegenheiten. Der Vortragende fam zu dem Ergebnis, daß eine Befferung des Verhältnisses nur eintreten fönne, wenn die Parteien und Barlamente sich selbst ihrem Charakter nach völlig zu ändern verständen.

An die Vorträge schloß sich eine angeregte Aussprache, in der auch der Reichstagspräsident 2öbe das Wort nahm. Er erörterte dabei besonders seine Vorschläge, die das Ziel nerfolgten, die Ver­handlungen der Plenarsizungen des Reichstags interessanter zu ge­stalten. Es handle fich einmal um eine Aenderung der

strieren.

Der gleiche Strafvollzug fann für die gleichen Leute Paradies" und Hölle" sein wie es gerade in den agitatorischen Kram paßt.

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Eisenbahnunglück in Kentucky .

Sechs Beamte getötet.

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Ein Personenzug der Louisville Henderson und St. Louis Eisenbahn stieß nahe Henderson( Keniudn) an einer scharfen Kurve mit einem Güterzug zusammen. Nach den bisher vorliegenden Mel­bungen sind dabei sechs Beamte des Personals der beiden Züge ge­tötet worden, während von den Baffagieren niemand ernstlich verleht wurde. Die beiden Lokomotiven und die Gepädwagen des Personen zuges wurden bei dem Zusammenstoß ineinandergeschoben und ge­rieten in Brand. Die Opfer des Unglücks lagen unter den Trümmern begraben Man vermutet, daß das Unglück durch ein Mißverständnis bei der Signalstellung verursacht murde.

Die Kälte über ganz Deutschland hat erheblich zugenommen. Ju Berlin wurden heute morgen 17 Grad unter Kull in der Innenstadt und in den Außenbezirteu 22 Grad gemeifen. Königsberg meldet für Ostpreußen Minustemperaturen bis 24,2 Grad, Breslau , aus verschiedenen Gegenden Schlesiens 24.5 Grad, darunter die Stadt Reiße sogar 32 Grad. In Mittel­Grad. In München wurden bei völlig flarem Himmel 18 Grad, in Tegernsee 20 Grad und in Stuttgart und im bis 15 Grad gemessen. Rhein und Mosel führen wieder starkes Treibeis; die Mosel hat bereits ihre Schiffahrt eingestellt. Ebenso ist die Lahn an verschiedenen Stellen zugefroren. In ganz Westdeutschland hat der Frost zugenommen, jedoch sind die Temperaturen hier

niedriger als in Ost- und Mitteldeutschland. Hamburg meldet

13 Grad minus, im Küstengebiet sogar 14,3 Grad. Damit dürfte die niedrigste Temperatur in diesem Winter in der Hamburger Gegen gemessen worden sein.

Auch in der Tschechoslowakei erreichten in den letzten Stunden der vergangenen Nacht die Temperaturen einen ganz außer= und Deutschbrod mit minus 31 Grad Celsius, Kattau mit minus ordentlichen Tiefstand. Die tiefsten Minima verzeichneten Budweis 28, Milowitz mit minus 27, Troppau mit minus 26, Breßburg mit

minus 25, Brag- Karlshof mit minus 24 Grad Celsius. Die bisher niedrigste Februar- Temperatur in Prag wurde im Jahre 1893 mit minus 22,4 Grad Celsius verzeichnet.

Schneestürme an der Moria.

Be

Freitag wurde in Triest mit den Schneeaufräumungsarbeiten begonnen. Da der Schnee stellenweise so hoch liegt, daß seine B seitigung nicht möglich ist, wurden durch die Schneewächten

Tunnels bis zu einer Höhe von drei Metern ge=

graben, durch welche Fuhrwerke und Autos zwischen Fiume und

Triest verfehren.

Knacker in der Ortsfrankenkasse.

8000 M. Bargeld erbeutet.

Die Ortsfrankenfassen von Groß- Berfin üben von Zeit zu Zeit auf die Geldschranfeinbrecher starte Anziehungskraft aus. In der ver­Schöneberg. Die Krankenkasse dieses Bezirkes liegt in dem gangenen Nacht arbeitete eine Bande mit Erfolg in Berlin . Hause Grunewaldstraße 30, einem Mietshause, im Erbges schoß und 1. Stock des Quergebäudes. Der Raum für die Ein. und Auszahlungen befindet sich im 1. Stod. Hier steht auch der Banzer­schrank. Das Haus wird nicht besonders bemacht, die Aufsicht hat allein der Pförtner. In der vergangenen Nacht nun öffneten die Verbrecher mit Nachschlüffeln die Haustür und die Türen zu der Krantenfafie, ohne daß jemand etwas merkte. Mit Kleidungsstüden, die sie vorfanden, verhängten sie im Kassenraum die Fenster, so daiz fein Lichtschein hinausdringen konnte. Dann schweigten sie den Geld­schrank auf und fanden darin 7000 bis 8000 Mart, it denen sie un­gesehen entfamen. Der Einbruch wurde heute morgen um 6 1hr von den Pförtner entdeckt. Die Schöneberger Kriminalpolizei und das Sonderdezernat B. 6 nahmen sofort die Ermittlungen auf.

Was wurde geraubt?

Die schweigfamen Safe- Inhaber aus Berlin B. Die Abteilung der Berliner Kriminalpolizei, die sich mit der Auf­klärung des Bankraubes in der Depofitentasse kleift­straße der Diskontogesellschaft beschäftigt, ist in einiger Verlegen­heit: Das für die Bearbeitung der Angelegenheit unbedingt erforder­fiche Material will nämlich nicht eingehen, bisher hat sich von den Juhabern der 153 Safes noch nicht einmal die Hälfte bei der Bant oder der Polizei gemeldet

Diese Säumigteit muß eigentümlich berühren. Vielleicht sind die Inhaber zum Teil der Ueberzeugung, daß sie es nicht nötig haben, sich mit der Polizei in Verbindung zu sehen, meil ja nach ihrer An­nahme aus den Bedingungen des Vertrages mit der Distontogefell­schaft die Bank verpflichtet ist, das Eigentum zu schüßen und die Last des Verlustes zu tragen. Daneben aber fommt man unwillkürlich auf den Gedanken, ob nicht vielleicht etliche unter den Safe- Inhabern ein besonderes Interesse daran haben, fich aus auschweigen. Vielleicht befanden sich in den Safes Werte, beren Eristenz aus steuerlichen Rüdsichten zu ver heimlichen für die Besiger von einem gemissen Interesse mat. Die Verfolgung der Banfräuber wirh natürlich baburd) besonders erschwert, daß die Polizei fegt nicht einmal weiß, was überhaupt gestohlen ist. Die Einbrecher ließen außerdem einen Haufen von Aftien und anderen Banfpapieren zurüd, der jetzt darauf durchsucht wird, ob fich in ihm bei der Polizei oder der Bant an­gemeldetes Eigentum befindet. Auch über die gestohlenen Schmuck­ftüde liegen bisher nur sehr ungenaue Angaben vor. Man hat den Einbrud, als ob die Safe- Inhaber zum Teil tatsächlich reich ge­nug sind, um auf die Wiederbeschaffung der gestohlenen Sachen nerzichten zu fönnen.