Betlage

Sonnabend, 2. Februar 1929

A

Der Abend

Spalausgabe des Vorwärts

Verzicht auf den Krieg?

Das Kriegsrecht der Monarchien- die Kriegseinschränkung der Demokratien

tapitalistischen Welt, die Voltsvertretungen das Recht der Kriegserflärung an fich. In allen demokratisch orga­nifierten Staaten ist das Verfassungsrecht auf Krieg in die Hände der Boltsvertretung gelegt.

Jm Reichstag wird heute das Gesek zu dem| Mittel- und Osteuropa riffen, wie in der übrigen bemokratisch| Großmächten murde 1925 in Locarno zwischen der deutschen und Vertrage über die Aechtung des Krieges" beraten. Der Krieg ist die gegenseitige maffenmeise Vernichtung der Menschen durch die Gewalt blutiger Waffen. Er ist so alt wie die Menschheit selbst. Bie Menschenfresserei, Sklaverei, Blutrache, Tortur, Ausbeutung und Unterbrückung entstammt auch der Krieg

dem barbarischen Urzustande der Menschen. Aber während mehrere jener früheren Einrichtungen durch die menschliche Kultur beseitigt worden sind, gilt der Krieg auch heute noch als eine Natur tatastrophe, vor der es tein Entrinnen gibt. Erst vor einigen Bochen hat der General von Seedt ,, die ewigen Geseze des Werdens und Bergehens der Völker" herangezogen, um damit die Existenz der Wehrmacht für alle Zeit zu rechtfertigen. Wie ein unabmend bares Verhängnis wird einem kommenden Kriege auch vielfach gerade von denen entgegengesehen, die als Proletarier von ihm im Weltkrieg zu Millionen vernichtet wurden und in einem nächsten Krieg nur noch massenhafter niedergemegelt werden würden. Ist der Glaube an den Krieg mun aber nur ein finsterer, barbarischer Aberglaube, oder hat nicht doch die bisherige Weltgeschichte gezeigt, daß der Krieg aus der menschlichen Gesellschaft nicht ausrottbar ist? Das Kriegsrecht der absoluten Monarchen.

Der Borgang, der sich jetzt noch an den Randgebieten der Kultur, zum Beispiel in Afghanistan , vollzieht, die Kämpfe eines Königs gegen die Stämme", den Feudaladel und die Kirche, und die Kämpfe der Fürsten und Könige untereinander hat es in ganz Europa nach Abschluß des Mittelalters gegeben. Die Kriege der preußischen Monarchie gegen den Kaiser von Desterreich( 1756-1763, 1866), die Niedermerfung und Einverleibung von Hannover , Hessen­Nassau, Frankfurt , oder der fiegreiche Krieg Breußens gegen die Monarchie Napoleons III , maren solche Kriege der Monarchen untereinander. So brach auch der Weltkrieg von 1914, zwischen dem Zarenreich der Romanoffs auf der einen und den Reichen der Habsburger und Hohenzollern auf der anderen Seite, am Baltan aus. Selbstverständlich war jeder Angriffstrieg erlaubt; niemals wurde daran ein zweifel laut, auch nicht die geringste rechtliche Schrante war dabei zu durchbrechen. Was Professoren, die darüber Bücher schrieben, das Bölferredyt nannten, waren nur wohlmeinende Absichten. Und als auf den Haager pg. Friedenstonferenzen unter dem Drud der öffentlichen Meinung über die Sicherung des Friedens beraten murde, da faßten die Regierungen ihre Ansichten über ihr Recht auf Krieg in dem jog. Haager Abkommen zur friedlichen Regelung internationaler Streitigkeiten in Sözen wie den folgenden zusammen:

Führen über Rechtsfragen, wie die Auslegung von Berträgen, diplomatische Verhandlungen nicht zum Ziel, fo wird es für wünschenswert(!) erklärt, daß die streitenden Parteien ein Schiedsgericht anrufen, falls es ihnen die Umstände gestatten.(!!) Rönnen über politische Fragen zwei Regierungen sich nicht einigen, so wird es für wünschenswert(!) erklärt, daß sie die Vermittlung einer dritten Macht anrufen, falls es die Umstände gestatten.( 1)

1914 also war es die herrschende Ideologie, Schiedsgericht und Vermittlung für wünschenswert" zu erffären. Aber selbst dieser bescheidene Wunsch wurde noch mit dem Zusatz, falls es die Um­stände gestatten" pertlaufuliert, damit es nicht so aussehe, als ob inan international die erhabene Selbstherrlichkeit der Großmonarchen auch nur antasten molle; denn darüber, ob die Umstände es ihnen gestatteten, hatten nur sie selbst zu ent­scheiden.

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In Deutschland , im geringerem Grade auch in Desterreich- Ungarn und Rußland verlief die Entwicklung so, daß das Bürgerhum zwar die wirtschaftliche Madt errang, aber der Obrigkeits. staat die demokratische und liberale Bewegung auf lange Zeit von Der Mitbestimmung der Politit ausschloß. Schließlich beruhte der Staat Bismards und Wilhelms II. auf den Ausgleich zwischen der traditionellen Militärmacht der preußischen Monarchie und der Wirtschaftsmacht des Bürgertums. Seine Söhne wurden Reserveoffiziere und Beamte, der Adel ging ins bürgerliche Geschäfts­leben. Junterbum, Obrigkeitsstaat und Kapitalisten standen Arm in Arm gegen den inneren Feind, die aufsteigende Arbeiter flasse. Das Bürgertum bewilligte der Monarchie Heeres umb Flottermorlagen und setzte ihm überseeische welt- und folonialpolitische Ziele. Die Führung der auswärtigen Bolitik aber lag nicht bei der bürgerlichen Mehrheit des Reichstages, sondern war bei der Monarchie und ihren vom Parlament unabhängigen Ratgebern, geblieben. Die herrschende Kapitalistenklaffe und der Krieg. In den Ländern aber, wo das Bürgertum in die Staatsmacht eindringt und allmählich auch die Kontrolle der auswärtigen Politik erringt in England, Frankreich , den Vereinigten Staaten in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts verläuft die Entwicklung anders. Militär und Marine werden Berkzeuge des Kapitalismus . So ist das 19. Jahrhundert voll von den Eroberungs­triegen ber fapitalistischen Staaten gegen die übrige Welt; sie wird zu Kolonialgebieten gemacht. Indien wird unterworfen. China im blutigen Opiumfriege zur Deffming feiner Häfen gezwungen, Afrifa unterjocht, Maroffo, Tunis , Tripolis , Borderafien, Mittelamerita den imperialistischen Mächten einverleibt. Raum ein Jahr dieses Jahrhunderts vergeht ohne toloniale Erobe. ringstriege. Der Erdraum wird als Rohstoffgebiet, als Absatzgebiet, als Rapitalanlagegebiet erschlossen und ausgebeutet. Die Welt wird unter den großen Mächten aufgeteilt. Intereinander freilich find die Demokratien vor dem Go Striege bodh immer wieder zurüdgeschredt. bat niemals einen Krieg Amischen Frankreich und ben Bereinigten Staaten gegaben; ebenso hielten die Bereinigten Staaten mit England Frieden, seitdem sie das Joch des tyrannischen Königs in London abgeschüttelt hatten und im Mutterlande,( 1832) das Bürgertum an die Macht fam. Ebenso gab es seit dem Sturze Napoleons teinen Krieg mehr zwischen England und Frankreich . Das Risito des Krieges bürgerlicher Großmächte untereinander war zu unermeßlich. Deshalb entstand im Kreise der tapitalistisch demokratisch regierten Staaten auch die Interparlamentari fe Unton, Schiedsverträge und schließlich der Völkerbund . Der Belttrieg enbete mit dem Intergang der Monarchien 3n

es

Kriegsverhütung und Kriegsrecht im Bölferbund.

Eine internationale Kriegsverhütung mar nicht möglich, folange die großen Militärmonarchien bestanden, die auf eine Einschränkung ihrer jouveränen Kriegsentfejjelungsgewalt nicht eingingen. Als die großen Militärmonarchien zerbrochen waren, wurde zum ersten Male internationale Kriegsverhütung orga nisiert.

1920 murde der Bölferbundsrat als eine Instanz eingesetzt, die schon Jaurès gefordert hatte. Erst seitdem ist es ein Rechtsbruch, menn ein Staat sich weigert, einen Konflikt der übernationalen In stanz zu unterbreiten. Allerdings erst nach Ablauf der ersten vier Nachkriegsjahre hat dieses Verfahren zu funktionieren begonnen. 1923 betam es Mussolini zu spüren, als er sich weigern wollte, die Besetzung Korfus unter einem nichtigen Bormand in Genf zu recht fertigen. Vor dem Vorwurf des offenen Rechtsbruches zog sich so­gar Mussolini zurüd; seine Truppen verließen die offupierte Insel des wehrlosen Griechenlands . 1925 brach ein Konflikt zwischen Griechenland und Bulgarien aus. Der Völkerbundsrat ordnete die Zurüdziehung der Truppen hinter die Grenzen an. Eine untersuchungskommission stellte die Schuldigen an dem lofalen Ueberfall fest, und Griechenland mußte eine Entschädigung für den llebergriff zahlen. Ende 1928 wurden die Grenzstreitigkeiten zmi schen Bolivien und Paraguay in Südamerika auf ähnliche Art erledigt

Aber der Völkerbund von 1919 stellt mur einen ersten Schritt bar, um dem Ausbruch von Kriegen vorzubeugen. Entsprechend dem Recht der Parlamente auf Krieg ist der Krieg als legtes Mittel der Politik formell noch immer erlaubt. Wenn der Böl­terbundsrat sich über einen Streitfall nicht einigen fann, wenn fich unversöhnlich entgegengesetzte Auffassungen gegenüberstehen, dann darf der Krieg nach dem geltenden Bölferbundsrecht noch immer geführt werden. Und das ist insbesondere für die Ronflitte 3misen ganz großen Mächten die berüchtigte Lüde des Battes.

Bom West: zum Welt- Locarno. Nach der vorläufigen Reparationsregelung DOIT 1924 schlossen nun zum ersten Male zwei Großstaaten einen Ver­trag barüber, fich gegenseitig hinfort nicht mehr angreifen zu wollen. Der erste Berzicht auf den Krieg zwischen

französischen Republit abgeschlossen. Der Grundgedanke des Lo­ carno im Besten murde 1928 erweitert. Amerika hat das stärkste Interesse an der ungestörten Kriegsschuldenzurückzahlung und an der Aufrechterhaltung des europäischen Marktes. So propagiert es den Kriegsverzicht unter allen Staaten. Der Kriegsächtungspakt"

ftellt eine Erweiterung des Beft- Locarno auf alle Regierungen dar.

Aber der Kriegsverzichtvertrag ist noch nicht in Geltung. Soll er auch nur zwischen den ursprünglichen fünfzehn Unterzeich­nern in Kraft treten, so müssen ihn auch die Diftatoren von Italien und Südflawien ratifizieren. Nur der gemeinsame Druck der De­mofratien fann fie dazu nötigen. Aber selbst dann, wenn dieser Locarno - Bertrag der Welt von allen Staaten ratifiziert wird, stellt er nicht mehr dar als eine Bereinbarung, feinen Gebrauch mehr von dem geltenden Kriegsrecht zu machen. Das Kriegsrecht der Berfaffungen bleibt durch ihn noch immer erhalten. Kräfte des Krieges. - Friede durch Sozialismus.

Der Widerspruch zwischen Verfassungsrecht auf Krieg und Böl­ferrechtsverzicht auf Krieg zeigt den gegenwärtigen Stand des Kampfes zwischen den Kräften des Friedens und den Kräften des Krieges. Dank der Demokratie ist der Einfluß der Volksmassen so weit frei geworden, daß sie ihre politische Macht zur Erhaltung des Friedens in die Wagschale werfen und auf die Beseitigung des Krieges als einer gesellschaftlichen Einrichtung hinarbeiten können. Wie Jaurès schon im Dezember 1911, mie die sozialistische Inter­nationale im August 1928 festgestellt hat, unterstützen diese Politik gegen den Krieg gemisse Kreise der Kapitalisten, insbesondere das internationale Finanzfapital, das bestrebt ist, seine Weltgeschäfte vor neuen Erschütterungen zu bewahren. Aber noch dürfen Schwer­industrie und Rüstungsfapital an ben Kriegsrüstungen Profite machen, noch drängen Nationalismus, die Offizierstorps, die Heeres, Flotten- und Luftflottenminister darauf, die Rüstungen zu steigern und stemmen sich der Rüstungsverminderung und der Abrüstung erfolgreich entgegen. Noch ist der finstere Aberglaube an die Not­wendigkeit des Krieges und an den kommenden Krieg unter den Menschen weiterhin verbreitet.

Die zur Herrschaft aufsteigende Klasse erobert im täglichen Rampf Machtpositionen und zersetzt die herrschenden Ideologien durch ihre Auflärungsarbeit. Noch ist aber nicht mehr als wieder eine Bar­ritade im Kampf um die Freiheit genommen. Noch sind in den Forts des Militarismus, des Nationalismus, des Rüstungsprofits und des Kriegsaberglaubens die Todfeinde der Menschheit verschanzt. Die foziale Demokratie hat Siege errungen Sie geben uns die Kraft, vorzuftürmen, bis auf den Bastionen der Gegner die Internationale siegreich die Fahnen des Sozialismus aufpflanzt.

Die Welt wird einig..

W. S.

Die Böller der Erde fühlen und handeln internationaler, als| Einer Welt von Mißtrauen, Haß und Eroberungsdrang scheint eine fie es sich meistens vorstellen. Es ist unendlich viel, worüber sich die Welt einig geworden ist.

Was würde aus einer Wissenschaft werden, die in Landes grenzen eingefapfelt ist! Sie mürde im Schnedentempo verfümmern, an einzelnen Forschungsergebnissen meiter tasten und häufig infolge ungenügendem Arbeitsmaterial unfähig sein, eine Beweistette zu schließen. Die Gelehrten missen es. Sie sorgen auf Rongreffen für den ständigen produttiven Austausch der Erfahrungen aller Länder. Schon gibt es auf zahlreichen Gebieten der Wissenschaft inter­nationale Institute, die nicht mehr einem national- individuellen 3med, sondern der sozialen Wohlfahrt aller Böller dienen. Zwischenstaatliche Bereinbarungen schützen die nüglichen Bögel, schützen die Tierwelt Afritas und die Robben der Beringsee. Staat­liche Vereinbarungen schließen eine Kampffront gegen die Reblaus, die Ratte und Hundefeuchen. Die Zusammenarbeit der Regierungen in der Seuchenbekämpfung hat Best, Cholera und Gelbfieber lofali fiert. Der Opiumhandel, der Bertrieb von Kotain mird eingetreist. Serum für Krebs und Salvarsan sind Algemeingut geworden. Eine Internationale tämpft gegen die Berstlavung der Arbeiter. Die Gewerkschaften aller Länder sind einig im Kampf um die Freiheit von Mensch und Arbeit.

Einrichtung mie der Weltpoftverein utopisch weit vorausgeeilt zu sein, Schon haben aud) nicht weniger als rund zwanzig europäische Staaten eine gleiche Spurenbreite der Eisenbahngleise vereinbart. Der welterobernde Film will nicht zurückstehen: nachdem die Breite des Filmstreifens bereits annähernd in allen Ländern die gleiche ist, arbetten überall Normungsausschüsse eifrig an der Beseitigung der legten Differenzen. Auch in der Musik, der völkerverbrüdernden Runst, fehlt nicht das Zeichen der Welteinigteit. Seit langem hat man für die Aufstellung des Tonbereiches einen Grundton inter­national festgelegt, den sogenannten ,, Rammerton a" mit 435 Schwin­gungen, auf den die Stimmgabeln in Ost und West und Nord und Süd abgestimmt sind.

Diefer Rammerton ist gewissermaßen eine Maßeinheit. Und die Notwendigkeit des Messens, dieser fundamentalen Tätigkeit im Handel und Wissenschaft, hat noch manche andere Gemeinsamkeit der Einheiten erzwungen. Da liegt in einem tiefen Keller zu St. Cloud bei Paris , vor Temperaturschmantungen geschützt, ein aus Platin und Iridium legierter Stab. Er ist das Urmeter", an dem die Eichungsämter in aller Welt für ihre Kontrolfmeter Maß genommen haben. Daneben steht das Urkilogramm", an dem sich alle Kilo gramme der Erde orientieren. Das Kilogramm ist das Gewicht einer bestimmten Wassermenge, und dieses Wasser muß genau 4 Grad Celsius haben, nicht mehr und nicht weniger, denn jede andere Temperatur würde das Gewicht verändern. Wasser von 4 Grad Bärme das ist wiederum eine international vereinbarte Norm, das ist die ,, Normalsubstanz", die in sämtlichen Laboratorien der Erde benutzt wird, etwa bei Bestimmung des spezifischen Gemtchtes irgend melcher Stoffe.

Alle Kulturvölker zählen heute ihre Tage nach dem grego­rianischen Kalender. Und um 1880 gelang es, auch die Tageszeit, die ja mit der Sonne um die Erde herumwandert, international zu organisieren. Ausgehend non dem Längengrad 0 von Greenwich , einem der ältesten Denkmäler internationaler Solidarität, zerlegte man die Erde in 24 Längenabschnitte. Jeder Abschnitt entspricht etwa einer Stunde. Und innerhalb jeder dieser Zeitzonen" schlagen alle Uhren gleich. So haben wir die ost, die mittel- und die west­europäische Zeit. Und wenn der Radiohörer mittags das helle tüt tüt in seinem Apparat vernimmt, dann flingt ihm daraus die Stimme der Belteinigkeit entgegen, denn es ist inter­nationale Abmachung, daß in allen Zeitzonen diese Kontrollsignale gefuntt merden.

So arbeiten überall technische, naturwissenschaftliche, geo. graphische, medizinische, rechtswissenschaftliche, bibliographische und andere Institute über die Grenzen hinweg. Ein Netz von Wetter und Erdbebenstationen überzieht unser Gestirn und der Eisberg warnungsdienst im nördlichen Atlantik arbeitet für die Schiffe aller Nationen. Das Weltmeer, allen zugänglich, niemand zugehörig, war mit seinen tausend Gefahren immer eine der stärksten Mächte, die dem zersplitterten Menschennolf den Vorteil der Einigkeit nahe brachten. Wir haben es gerade jetzt erlebt: ein Schiff in Seenot braucht Hilfe, nicht deutsche, nicht englische, sondern menschliche. Es flaggt und funft sein ,, SOS!" hinaus, das jeder Seemann versteht. Mit den siebenundzwanzig Flaggen des internationalen Signaltodes wimpelt Frage und Antwort über das völkerverbindende Baffe:. Jedes Schiff trägt die Kennzeichen seiner Rationalität, allen Gee­fahrern vertraut. Im Hafen von Hamburg und im Chinesischen Meer, am stürmischen Kap Horn und in den eifigen Bolargemässern, überall entzünden sich in der Dämmerung die Positionslaternen ,,, tüt steuerbord grün, badborb rot. An allen Küsten blinken die Leucht Und wenn der feuer mit international vereinbarten Signalen. Rebel finft, heulen die Sirenen aus London und Nem Dort, aus Tofio und Sydney die gleiche Marmung hinaus. Nirgends in der Belt steht ein Kapitän auf der Kommandobrüde, der nicht nach denselben Regeln ausweicht und überholt, wie sie von allen anderen Kapitänen befolgt werden. Ein grandioses Bild der Gemeinsamkeit! Allzu rasch gewöhnen wir uns an das Ungewöhnliche. Niemand fieht mehr etwas Besonderes darin, daß er für ein paar Pfennige einen Brief an den Freund in Hinterindien , in Neuseeland , im dunkelsten Zentralafrika senden fann. Und doch: ist es nicht eine erstaunliche Großtat des menschlichen Gemeinschaftsgeistes, ein Met von Bostanstalten engmaschig über den Globus gefnüpft zu haben?

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Denfen wir noch an die Gemeinschaft des Bölferwillens in der sportlichen Olympiade, an die Zusammenarbeit der Kriminalpolizei aller Länder, an den internationalen Schutz des geistigen und gewerb lichen Eigentums und der Patente, an die zwischenstaatlichen Ver­einbarungen über Wechsel- und Schedrecht, an die Weltbeziehungen dann erkennen wir die der Bresse und der Völkerbundsarbeit wachsende Stärfe einer meltumfassenden Bewegung, in der sich dic Nationen auf allen gemeinschaftlich verwaltbaren Gebieten zu einem großartigen 3medverband der Bernunft zusammenschließen, die jeden Megerle v. Mühlfeld. Srieg im Reim erstiden foll.