Die Elsasser

pari,. 8. Februar. Die Debatte über die elsässische Frag« ist abgeschlossen. E- kamen nur elsässiche Redner zu Dort. Der Autonomist Brogly führt« aus: Das elsässische Unbehagen ist verursacht durch allgemeineEnt. täuschnng Infolge der Irrtümer und Langsamkeit der Verwaltung, verschärft durch den Terror, dessen Opfer meine Fcevade sind. Der Heimatbund will die elfässischen Ansprüche verteidigen, die Re- gierung auf einen ausgesprochenen Regionalismus hinweisen und die öffentliche Meinung vor den Beleidigungen der großen Presse schützen. Poincare hat abgelehnt, die Verfolgung der Unter- Zeichner des Heiinatbundmanifestes einzustellen. Die Separatisten- angelegenheit hat die französische Justiz im Elsaß tompromit- t ie rt. Man stellt den Autonomismus als Separatismus hin. aber im Elsaß gibt es keinen Separatismus. Der französische Ge- danke ist im Elsaß nicht bedroht. Wenn man gegen die Politik einiger Regierungen ist. heißt das etwa, gegen Frankreich fein? Anderswo ist Kritik ge. stattet, aber wenn jemand im Elsaß Kritik üben will, ist er gleich ein Feind des Vaterlande». Brogly fordert« die Wah- rung des religiösen und Schulstatuts lm Elsaß , Am- n e st i e für die Colmorer Verurteilten. Maßnahmen zugunsten der Beamten, die da» Heimatbundmanifest unterzeichnet haben, das regionale Regime im Rahmen Frankreichs und ebenso den zwei» sprachigen Unterricht. Wöhrend des Krieges, fo erklärte er, haben die deutschen Behörden in Gemeinden mit französischer Bevölke- rung zuerst die französisch« Sprache lehren lassen. Dies« Me- thod« muß heute für die deutschsprachigen Gemeinden gelten. Der elsässische Abg. BIlger(Demokrat) fragte, ob die Justiz im Elsaß bald über den Parteien stehen werde. Der Redner behauptet. verschiedene bei den Haussuchungen im Elsaß beschlagnahmte Doku- mente seien nichtzuden Gerichtsakten genommen, sondern verschwunden. potncare bezeichnet die» als Lüg« und Verleumdung. Pilger sagte weiter u. a.: Warum habe man systematisch die- jenigen böswillig genannt, deren einziges Unrecht war, poli- tische Gegner zu sein? Die für de» Eolmarer Prozeß verant- wörtlichen hätten der französischen Sache im Elsaß nvgehevren Schade« zugefügt.

antworten... rechen in der Kammer. Im übrigen legt»ilger ein Treugelöbnt» für Franko reich ab. Abg. kveydmaua. der Führer der neuen katholischen elsässischen Partei erklärt, seine Partei lehne die interkonsesstonellc Schule ab. weil diese der Laienschule den Weg bereit«, ebenso auch den Autonomismus, weil ein autonomes Elsaß schnell deutsch werden würde. Der neugewählte autonomistssche Abg. Stürmet(Altkirch ) pro. testiert gegen den Colmarer Prozeß. Die PoNzeimaßnahmen hätten die Gefühl« der Elsässer tödlich versetzt. Der autonomistische Abg. Hauß(Colmar ) betont, daß das elsässische Volk durch die Wahlen gezeigt Hab«, was es über die Wachenschaften der Justiz im Colmarer Prozeß denke. Er wendet sich gegen die Ungültigkeitserklärung der Wahlen von R i ck l i n und Rosse, Abg. Meck-Molsheim(Demokrat) erklärt, die elsässische Miß- stimmung sei vor allem auf moralische Ursachen zurückzusühren. Zwangsmittel feien schlechte Politik. Er wünscht eine versassungs- mäßige Garantie sür die Achtung des religiösen und Schulstatuts. wie Poincare angekündig habe. Ein Resolutiansantrag der Radikalen enthält neben dem Aus» druck der Hoffnung auf ein« endgültig« Beseitigung der Mißver- stänbnisse die wiederholte Forderung auf Einführung der Laiengesetzgebung im Elsaß . In dem Antrag der Regie­rungsparteien werden Elsaß . Lothringen entsprechend dem Wunsch des Ministerpräsidenten ,chas Vertrauen und die Sympathie der Kammer" zum Ausdruck gebracht. Mit 465 gegen 10 Stimmen bei Stimmenthaltung der Sozialisten wurde schließlich folgender Antrag Thomson (radikale Link«) angenommen: �Im Vertrauen auf die treue Anhänglichkeit der essässischen und lothringischen Bevölkerung zum«inigen und unteilbaren Frankreich geht die Kammer unter Ablehnung jedes Zusatzes zur Tagesordnung über." Zuvor war der sozialistische Antrag mit SZÜ gegen 256 Stimmen abgelehnt worden. Ein Antrag des Autonomisten Walter, die Regierung auf­zufordern. jede Vergeltungs- und Machtpolltik aufzugeben, die de- gangenen Fehler und Ungerechtigkeiten gutzumachen, den politische» Verurteilten Amnestie zu gewähren und eine allgemeine Vermal. tungsreform durchzuführen, war durch die Annahme des Antrags der radikalen Linken erledigt.

durch seinen Austritt seit drei Tagen die Finanzkrast de- Reiches nicht erhöht hat. Es mußte ein anderer Weg gesucht werden, um, wenn jetzt keine dauernden Bindungen eingegangen werden können, wenigstens den Erwerbslosen für die nächsten Mo- nate zu helfen. Die Sozialdemokratie hat deshalb zunächst einen Beschluß herbeigeführt, der dahin geht, die Unter» stützungsdauer in der Krisenunterstützung bis zum 4. Mai 1929 auszudehnen und die b e- reits ausgesteuerten Arbeiter und Angestellten wieder in die Krisenfürsorge einzubeziehen. Damit ist als wichtigste Notstandsmaßnahme die Krisenunterstützung allgemein gewährleistet, und es wird Aufgabe des Reicks- tags fein, vor dem Ablauf der Frist über die weitere Re- gelung der Krisenfürsorge zu entscheiden. Es ist anzu- nehmen, daß bis zum Mai sowohl der Etat des Reiches, als auch der Arbeitsmarkt eine bessere Uebersicht als heute ge- währen und die Kritiker der Sozialdemokratie haben in- zwischen Gelegenheit, durch die Bewilligung ausreichender Steuermittel das Reich in die Lage zu versetzen,, im Mai eine dauernde Regelung der Krisenfürsorge zu sichern, die im Augenblick nur eine befristete sein konnte. Selbst der vorbereitete Lärm, den die Kommunisten bei den Abstimmungen auf der Reickstagstribüne inszenierten, war geeignet, die wirkliche Situation zu kennzeichnen. Bei der Ablehnung der kommunistischen Agitationsanträge wurde auf der Trabüne gelärmt. Als dann bei der ent- scheidenden Abstimmung über die Beschlüsse des sozialen Ausschusses abgestimmt wurde und die ganze kommunistisch« Fraktion Punkt für Punkt für die Ausschußbe- schlüss« der Sozialdemokraten stimmte, die an- geblich Arbeiterverrat bedeuten sollen, war die Tribüne ebenso still wie die kommunistische Fraktion. Der sozial- demokratische Redner konnte mit Recht feststellen, auch gegenüber dem Zentrum, daß die Sozialdemokratie seit Iahren, ob in der Opposition oder in der Regierung, unab- läßlich an der Ermeiterunq und Verbesserung der gesamten Crwerbslosenfürsorge maßgeblich und positiv mitgewirkt hat. Ebenso war auck die Verabschiedung dieser Ausschuß- vorläge der einzige Weg. um wiederum den aus der Ar- beitslöfenversicherunq Ausgesteuerten sofortige und ausreichende Hilfe zu dringen.

Wieder Kommunisienlärm. Schamlo'eS Spiel mit der Not der Srverbslose«. Die kommunistisch« Reichstagsfraktion hat in der gestrigen Reichstagssstzung ihr schamloses Spsel mit der R o t der Erwerbslosen fortgesetzt. Seit A Uhr nachmittags war bekannt, daß sie wieder eine Störung der Sitzung von der Tribüne aus organisiert hatte. Als bei der Beratung der Erwerbslosenfürsorge die Ablehnung eines kommunistischen Antrages verkündet wurde, begleitete die kommunistische Fraktion die Fest- fiellung mit vorher verabredeten Pfuirufen. Für«inen Tribünenbesucher war dies Signal Anlaß zu fortgesetzten Beschimpfungen der Sozialdemokraten. Die kommunistische Fraktion unterstützte diese sorgsam vorbereitete Szene, indem sie die Sozialdemokraten mit widerlichen Zurufen wie„Hundevartei. Saubande" und noch gemeineren Bezeichnungen beschimpfte. Der Tribünenredner, der von einer kommunistischen Schutztruppe umgeben war, weigerte sich, die Tribüne zu ver- lassen. Er und seine Freunde leisteten der herbeigerufenen Polizei Widerstand. Sie wurden schließlich mit Gewalt entfernt. Einige führende kommunistische Intellek- t u« l l e waren eigens kurz zuvor auf der I o u r n a- listentribüne des Reichstages erschienen, um sich von dieser sicheren Stelle aus den bestellten Lärm anzuhören. Vom sicheren Port aus konnten die Herren und Damen, die man offenbar wie zu einem Schauspiel geladen hatte, in Ruhe zu- sehen, wie die bestellten Demonstranten sich mit der Polizei rauften. Sie selbst würden eine derartige„revolutionäre Aktion" natürlich niemals mitmachen. Dazu hat man seine Leute....

Polizeidebatte im Landtag. Oeutschnationale Schnoddrigkeiten. Di« am Freitag im Preußischen Landtag fortgesetzte Debatte über die preußische Polizei beim Etat des Ministeriums des Innern brachte nichts Neues. Während die Kommunisten und Nationalsozialisten von chrem'Standpunkt aus iu her Polizei nur ein Unterdrückungsinstrumeni sahen, bezeichnet« der Zentrumsredner Stiel er die preußssche Polizei als die beste und versassungs- treuest«. Der Demokrat B a r t e l d fand jedoch, daß der Grundsatz des Ministers, daß gerade die Schupobeamten in ihrer Einstellung zum Staat absolut zuverlässig sein müssen, bei den zuständigen Be- Hörden noch lang« nicht genug beachtet rverde. Der deutschnationale Sprecher, ein früherer Polizeimajor B o r ck, fand natürlich wieder an der Personalpolitik des Ministers allerlei auszusetzen. Nach den politischen Begriffen der Deutsch - nationalen ist es ungemein gefährlich, dt« preußische Polizei in den Händen eines Sozialdemokraten zu lassen. Den Begriff Vaterland kenne die Sozialdemokratie erst so lang«, als sie Ministersessel inne- habe. Die ausgesprochen schnoddrigen Ausführungen dieses ent- iassenen reaktionären Polizeiossiziers fanden in dem schwach besetzten Hause sehr wenig Beachtung. Ein von den Regierungsparteien und der Deutschen Volkspartei gsmeinsam gestellter Antrag, das in seiner Existenz schwer geschädigt« Bad Homburg v. d. H. wieder in staatliche Verwaltung zu über- nehmen, wurde dem Hauptausschuß überwiesen. Die Aussprache über die preußische Polizei wurde auf Sonn- abend, den 9. Februar, vormittags 9'A llhr vertagt. In ihr wird Innenminister Grzesinski das Wort ergreifen.

Die Hetze gegen die Zinanzämier. Husum . 8. Februar. Der Bauernführer Hamkens sprach gestern im Husumer n a n z a m t vor, das ihm Milchgelder. die ihm von ein«? Mhiarei zustanden, gepfändet hatte. Aus seine in einer Versamm- lunjj ergangene Aufforderung hatten sich zugleich verschiedene L an d w i r t e im Finanzamt eingefunden, um den Ausgang der Angelegenheit abzuwarten. Die Landwirt« wurden ersucht, das Haus zu verlassen. Als sie diesem Ersuchen nicht Folge leisteten, wurden zehn von ihnen festgestellt. Sie werden sich wegen Haus- friedensbruchs ,zu verantworten haben. Die Menge, die sich vor dem Gebäude angesammelt halle, gwg auf dreimalige Zlus- forderung zögernd auseinander.

Konsumenten— Nebensache. Ein Zeugnis agrarischer Derstänvaisiosigkeit. Im Landwirtschoftsausschuß des Preußischen Landtag » stand ein Antrag der Deutschen Fraktion zur Be- ratung, der die Beseitigung der Gefriersleischein- fuhr zum Ziele halle. Die Begründung dieses Antrags erfolgt« durch den Abg. Schwill(Limburg ) von der Bauern- und Landvolk- partei. Als ihm während seiner Begründungsrede von Sozial- demokraten zugerufen wurde, doch einmal auf die Fleisch- preise, die der Konsument zahlen müsse, einzugehen, rief der Bauernverlleter: ,T>asgehtunsalsVertret«rd<�Land- Wirtschaft gar nichts an!" Diese Aeußerung aus dem Munde eines Vertreters einer politisch völlig unbedeutenden Gruppe braucht nicht besonders tragisch genommen zu werden. Diel wich- tiger ist, daß in der Aussprache kein Vertreter der übri- gen bürgerlichen Parteien den Mut fand, von dieser Aeußerung abzurücken. Sie kann als Beweis mit dafür gellen, daß es immer noch Landwirte gibt, die sich«in- bilden, nur sie allein seien auf der Welt. Es ist ihnen noch immer nicht zum Bewußtsein gekommen, daß die Landwirtschaft nur in Ordnung zu bringen ist durch die Mitarbeit oller Bevölkerungs- kreise und besonders der breiten Konsumentenschichten. Der deutschnationale Bauernvertreter, Abg. K r i s ch i ck aus Ostpreußen , sagten man müsse zu der Auffassung kommen, daß die Sozialdemokratie künstlich die Zahl der Erwerbs- losen steigern wolle. Derartige Behauptungen müssen natürlich dazu beitragen, die Gegensätze zu verschärfen. Der An- trag der Deutschen Fraktion wurde zum Schluß abgelehnt. An- genommen wurde dafür ein sozialdemokratischer Antrag, der von der Staatsregierung Maßnahmen zur Beseitigung der Preisspann« zwischen den Verkaufspreisen der Produzenten und den Einkaufs- preisen der Konsumenten in Vorschlag gebracht wissen will.

Beamte der Republik . Er braucht keine„ZuOeurepublil", ober er nimmt ihr Geld. Am 19. August 1928 betraten einige Angehörige des Reichs- banners Echwarz-Rot-Gold in Uniform den Wartesaal 8. Klasse des Bahnhofes in Oppeln . Kaum waren die Reichsbanner- kameroden bemerkt worden, als drei Herren, die zusammen an einem Tisch saßen, laut zu grölen anfingen:„Wir brauchen keine Iudenrepublik." Die Feststellung dieser grölenden Herren war mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden, weil die Bahnhofspolizei den erstaunten Republikanern erklärte, im Warte- saal habe jeder das Recht, zu singen, was er will. Glücklicherweise konnte doch der Name des„Hauptsängers" mit Hilf« der Ange- stellten des Bahnhofswirtes festgestellt werden. Es handell« sich um einen Beamten der Republik , nämlich den Postsekretär Unruh aus Oppeln . Die Republikanische Beschwerdestelle Berlin stellte sofort bei der Staatsanwaltschaft Oppeln Strafantrag und das Schöffengericht hat nunmehr am 29. Januar 1929 für Unruh eine Geldstrafe von 150 M. an Stelle einer an sich verwirkten Gefängnisstrafe von 30 Tagen erkannt. Der Mitangeklagte Krafczyk bekam 100 M. Geldstrafe. Die Rechtsangleichung. Besprechungen in Oresven. Bon Sonnabend bis Montag finden in Dresden die Besprechun- gen der Vertreter der österreichischen und der deutschen Bolksver- tretung stall, um die Rechtsangleichung zwischen den Beschlüssen der Strafcmsschüfle beider Parlamente herbeizuführen. An diesen Bs- fprechungen nehmen als Vertreter der österreichischen Reichsrats- fraktion die Genossen Dr. Cisler und Renner teil, für die sozialdemokratische Reichstagsfraktion die Genossin Psülf und die Genossen Dr. Maru-m und Dr. Rosenfeld.

Die Londoner Sozialisientagung. Besprechung von Reparation und Rheinlandränmnag. London , 8. Februar.(Eigenbericht.) Di« sozialistisch« Vierländerkons erenz, die im Trapsporthaus ihre ersten beiden Sitzungen abhiell, erörtert« in einer allgemeine» Aussprache die großen politischen Fragen der nächsten Zukunft Westeuropas , besonders Reparation und Rheinlaichräumung. Den Vorsitz führte vormittags Macdonald, nachmittags Tom Shaw. Außer Blum, Bracke und Auriol(Frankreich ) waren auch Dandervelde(Belgien ) und Henderson(England) durch E r- krantung an der Teilnahme verhindert. Der Franzose Auriol wird jedoch an der morgigen Sitzung teilnehmen.

Die Reparalionskonserenz. Morgan in Paris . Paris . 8. Februar.(Eigenbericht.) Di« deutsche Delegation zur Sachoerständigenkonferenz unter Führung von Relchsbankprästdent Schacht und Geheimrat Bögler ist in Paris eingetroffen. Zum Empfang waren Vertreter der deutsch -n Botschaft sowie der Kriegslostenkommission erschienen Fast zur gleichen Zell kamen im Bahnhos St. Lazare die amerikanischen Sach- verständigen Morgan und A o u n g an.

Oer römische Knedensschluß. Notifikation durch die Nvntien. Basel . 8. Februar. Das schweizerische politische Departement hat von dem schweizs- rischen Gesandten in Rom die Bestätigung erhallen, daß die Ver- ständigung zwischen Italien und dem Vatikan erfolgt sei. Die Numia- luren haben bereits die Anweisungen zur Milleilung dieser Der- ständigung an die Regierungen, bei denen sie akkreditiert sind. Man erwartet, daß diese Mitteilungen in den nächsten Tagen erfolgen.

Oas neue Alphabet. Schwierigkeiten der Einführung in der Türkei . Sonstanklnopel. 8. Februar.(Eigenbericht.) � Die Einführung der lateinischen Schrift in der Türkei hat zu einem fürchterlichen Tohuwabohu geführt, das noch lange andauern wivd und das den Venoaltungsapparot sowie ver­schiedene wichtig« Zweig« des öffentlichen Lebens lahmzulegen droht. Don den taufenden Beamten, die sich zum Examen darüber gestellt haben, ob sie die neue Schrift für den Amtsgebrauch be- herrschen, sind 50 Pro z. durchgefallen. Diejenigen Boomten. die die Prüfung bestanden haben, müssen jetzt die ganze Arbeit leisten, während die Durchgefallenen untätig dasitzen und dennoch Ge- hall beziehen, weil die Regierung nichtwagt.die Hälfte ihrer B«- -mten zu entlassen. Aehnlich chaotische Zustände herrschen im Aellungpwesen. DI« Austage der drei großen Tageszeitungen „Ikdam",„Solln Saat" und„Dschünchurjet", die insgelamt gegen 30 060 CxempHr« betrug, ist auf weniger als 10 000 g«- s u n k e n, weil der größte Teil tos Publikums die neuen Schrift- zeichen nicht lesen kann. Dabei sind die Lläller genötigt gewesen. ihr Personal an Redakteuren und Setzern zu oerdoppeln. Die Zeitungen sind infolgedessen in derartig wirtschaftlich« Schwierig- testen geraten, daß die Regierung ernsthast erwägt, sie durch eine Stützungsaktion vor der Katastrophe zu retten. Au» Kabul haben brilljch« Flugzeuge bis jetzt 308 Personen abgeholt.