Die Ausnahme als Regel.

Die Arbeitszeit im Arbeitsschutzgesetzentwurf.

Der neue Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes bringt statt flarer, eindeutiger Bestimmungen zahlreiche Ausnahmen und Abweichungen von der Regel. Würde der Entwurf Gefeß, so wüßten fünftig meder Unternehmer, noch Arbeiter und Angestellte, noch Aufsichtsorgane, was für den einzelnen Betrieb oder die einzelne Betriebsabteilung oder gar den einzelnen Arbeiter Gültigkeit hat. Die zahlreichen zulässigen Abweichungen werden jedem Unternehmer die Möglichkeit geben, unkontrollierbar das Gesetz zu übertreten. Die Bäter des Die Bäter des Entwurfs wollten für alle möglichen Einzelfituationen von vorn herein eine gefeßliche Lösung finden Das führte sie zu einer Rege lung, die vor lauter Ausnahmen die Regel rettungslos erdrückt.

Das ist das Urteil der Gewerkschaftszeitung", des Organs des Allgemeinen Deutschen Gewertschaftsbundes über die Arbeitszeitregelung, d. h. über das Kernstück des Ent­

wurfs.

Ausnahmen über Ausnahmen,

so daß praktisch die Unternehmer machen tönnen, was sie wollen. Das Urteil über die Arbeitszeitregelung des alten Entwurfs, fie fei ein Sohn auf den Achtstundentag, gilt heute genau mie damals, heute noc) mit größerer Berechtigung. Der Grundsatz des Achtstundentages wird nach verschiedenen Richtungen durchbrochen. So fann eine andere Verteilung der täglichen Arbeitszeit erfolgen(§ 12), ferner ist eine regelmäßige Ueberschrei tung der Achtstundengrenze durch Vorbereitungs- und Ergän­zungsarbeiten und beim Vorliegen von Arbeitsbereitschaft(§§ 13 bis 14) zuläffig; die Achistundengrenge fann überschritten werden durch Mehrarbeit und ebenso ist die Ueberschreitung in außer gewöhnlichen Fällen( Notarbeiten) gestattet(§ 16). Bei den für die andere Berteilung" vom Entwurf aufgezählten Fällen foil die vom Achtstundentag abweichende Regelung in erster Linie durch den Tarifvertrag erfolgen. Schließt der Tarifvertrag eine solche Verschiebung der Arbeitszeit nicht ausdrücklich aus, dann fann die Regelung durch Arbeitsordnung, andere Betriebsverein barung, ja sogar durch Einzelarbeitsvertrag erfolgen! Eine präch tige Gelegenheit," bemerkt dazu die Gewerkschaftszeitung", die Rechtsgrundlage einer 10 bis mehrstündigen Arbeitszeit unton­trollierbar zu verwischen!"

leicht

Wechselt ein Arbeitnehmer seine Arbeitsstelle, dann kann er

ftets zur zehnffündigen Arbeitszeit verdammt fein, da ja die Verteilung der Arbeitszeit in den einzelnen Be­trieben oder Berufen zu völlig verschiedenen Jahreszeiten vorgenom men werden kann. Ein Bauarbeiter fann z. B. unter diesen Bestim mungen im Sommer 10 Stunden auf dem Bau und im Winter nochmals 10 Stunden in der Zuckerfabrit arbeiten

dienung von Kraft- oder Beleuchtungsanlagen, bei Pflege von Ar­beitstieren usw. fann die regelmäßige Arbeitszeit um täglich 2 Stunden verlängert werden, ebenso bei der Borbereitung von Hilfsstoffen und Instandsetzung von Hilfsgeräten und dergleichen. Schon die bisherige Regelung und Abgrenzung war sehr schwierig und umstritten. Will man Vor- und Abschlußarbeiten zulassen, warum dann gleich bis zu 2 Stunden pro Tag? Bisher war in allen diesen Fällen die vorherige Anhörung der gefeß lichen Betriebsvertretung vorausgesetzt; im neuen Ent. wurf fehlt diese selbstverständliche Formel.

Bei der Arbeitsbereitschaft, wo eine Berlängerung der Arbeitszeit bis zu 12 Stunden zuläffig fein foll, bringt der neue Entwurf eine neue geradezu tolle Bestimmung. Danach fann für Gruppen von Arbeitnehmern, deren Arbeit ihrem Bejen nach Unterbrechungen erfährt, oder deren Arbeit hauptsächlich in Beobachtung besteht und nicht dauernde angestrengte Aufmerksam. keit verlangt." die Arbeitszeit bis auf regelmäßig 10 Stun. Schichtdauer fogar über 12 Stunden verlängert werden. Welche Arbeiten unter diese Bestimmungen fallen, wird nicht gesagt.

den und die

Schiedsspruch für die schlesische Landwirtschaft

Berbindlichkeit beantragt.

Im Lohnstreit in der schlesischen Landwirtschaft ist ein Schieds fpruch gefällt worden, der Lohnerhöhungen von 2 bis 8 Pf. die Stunde vorfieht, bei Jugendlichen teilweise mehr. Für Pflege der Pferde erhalten Aderkutscher pro Tag einschließlich der Sonn- und Feiertage eine Zulage( bisher 20 Bf.) von 30 Pf., für aushilfsweise Pferdepflege und Füttern pro Woche und Gespann 2,50 M. Boll wertige Arbeiterinnen, verheiratete Freiarbeiter und männliche Ar­beiter aller Altersgruppen erhalten, wenn sie sich im Einverständnis mit dem Arbeitgeber zur fechstägigen Arbeit in der Woche für die Dauer der Saison( sieben Monate) verpflichten, zu den tariflichen Stundenföhnen einen Zuschlag von 3 Pf. pro Stunde. Diese Zalage ist auch bei den Arbeiten in Afford zu zahlen. Landarbeiter in ge­hobener Stellung erhalten mindestens 60 Proz. und Gutshandwerker mindestens 75 Broz. mehr an Barlohn als der Lohngärtner. Deutschen Landarbeiterverbandes in einer Entschließung zum Aus Der Schiedsspruch vermindert, wie die Lohntommission hes drud brachte, weder die große Spanne zwischen den Industrie- urd ben Landarbeiterföhnen noch beseitigt er die Differenz zwischen dem Landarbeiterlohn in Schlesien und dem der übrigen Pr winzen. Trotzdem haben ihn die Unternehmer abgelehnt. Die Lohntommission des DLV. hat Berbindlichkeitserklärung beantragt. Die schlesischen Landarbeiter find in der Lohnfrage bisher stiefmutterly behandelt worden.

Achtung, AEG., Transformatorenfabrit! Freitag, 16 Uhr, bei Winkler, Oberfchöneweide, Wilhelminenhoffte. 82b, wichtige Fraktions­versammlung ber EPD.- Genossen. Erscheinen aber ift licht. Ciemens- Plania- Berte, Bid tenberg, Herzbergstraße. Freitag, 16 Uhr, Berfammlung aller freigewerfid aftlich organisierten Sol­legen bei Echünemann, Möllendorfftr. 53-54. Mitgliedsbuch der Ge. wertschaft ist mitzubringen.

Freie Gewerkschafts- Jugend Groß: Berlin

Bei der Mehrarbeit( Ueberstunden) öffnet der neue Ent murf dem Zehnstundentag Tür und Tor. Zunächst find 300 Mehr arbeitsstunden( 60 durch Anordnung des Arbeitgebers und 240 durch Tarifvertrag) möglich; begrenzt der Tarifvertrag nicht ausdrücklich die Zahl der Ueberstunden, dann kann die Aufsichtsbehörde bis zu 240 Ueberstunden( über die 60 des Arbeitgebers hinaus) zulassen. Während jedoch der erste Entwurf dabei noch Gründe des Gemeinwohls" voraussetzte, verlangt der neue nur wich, tige, über das Einzelintereffe hinausgehende Gründe". Zu den 300 Stunden Mehrarbeit fann dann noch eine weitere Berlängerung hinzutreten. Statt den für diese Mehr weitere Berlängerung hinzutreten. Statt den für diese Mehr arbeit vorgesehenen Lohnzuschlag nach unten bei mindestens 23 Proz. des Lohnes abzugrenzen, sollen ,, mangels einer abweichen. den Bereinbarung" 25 Broz. nur als„ angemeffen" gelten. Beim den Bereinbarung" 25 Proz. nur als ,, angemeffen" gelten. Beim Zusammentreffen von Vor- und Abschlußarbeiten mit Mehrarbeit fann. die Arbeitszeit für eine beschränkte Dauer, längstens für 4 Wochen, über 10 Stunden hinaus verlängert werden ,,, wenn die Heranziehung betriebsfremder Arbeitnehmer dem Arbeitgeber nicht zugemutet werden fann". Wie oft diese Bierwochen­periode während eines Jahres wiederholt werden darf, sagt der 30.- Jugend zu Ostern in Bremen ." Referent Seilbrunn. Entwurf nicht.

Um in diesen Bust von Ausnahmen und Verschlechterungen etwas Bernunft und Ordnung zu bringen, wird der Reichstag sich ordentlich anstrengen müssen. So, wie er jetzt aussieht darf der

Bei den Vorbereitungs- und Ergänzungsarbeiten, z. B. Be Entwurf nicht Gesetz werden.

Wirtschaftsfrieden der Textilindustriellen einstimmig befchloffen worden. Im übrigen hat nicht der Hand­

Die Arbeiter werden ausgesperrt.

Rottbus, 12. Februar.

Im Bezirk des Arbeitgeberverbandes der Lausitzer Tuchindustrie in Kottbus wurden heute mit Arbeitsschluß sämtliche Betriebe stillgelegt, nachdem in Sachsen und Thüringen das Angebot der Arbeitgeber, die Lohntarife zu verlängern, abgelehnt worden ist. Von dieser Maßnahme werden über 30 000 Arbeitnehmer, davon etwa 7000 allein in Kottbus , betroffen.

Und nun fage noch jemand, daß es den Textilindustriellen, als sie den Gewerkschaften das Angebot machten, einen Burg frieden bis zur bindenden schiedsgerichtlichen Entscheidung abzuschließen, nicht ernst war mit dem Wirtschaftsfrieden! So ernst, daß die Arbeiter ausgesperrt werden, einen Tag bevor die Gewerkschaften Stellung nehmen zu dem Angebot der Unternehmer. Alle Räder stehen still: Wirtschaftsfrieden wie ihn die Unternehmer auffassen.

Fest in den Händen der KPD. ?

Darüber haben die Lederarbeiter zu bestimmen. In der Roten Fahne" befindet sich eine Mitteilung über die Wahl der Ortsverwaltung im Lederarbeiter- Verband. Es wird in

der Ueberschrift gesagt, daß sich die Ortsverwaltung fest in den Händen der Opposition befindet; aber der Hauptvorstand

habe die Wahl toffiert.

Der Tatbestand ist folgender: Der Borsigende äger wurde mit fieben Stimmen Mehrheit gewählt. Jäger erhielt 124 Stimmen und sein Gegentandidat, Genoffe Paul Schmidt, 117 Stimmen. Schmidt wurde dann als 2. Borsigender gewählt. Ebenso wurden auch Beisiger und Revisoren gewählt, die der SPD. angehören.

Der Hauptvorstand des Lederarbeiter- Verbandes hat diese Wahl faffiert, weil grobe Wahlverstöße in der Bersammlung vor. gekommen sind und auch keinerlei Kontrolle darüber mar, ob sich nur Mitglieder des Lederarbeiter- Berbandes im Saale befanden, und ob diese alle wahlberechtigt waren. Festgestellt wurde in der Sitzung des Hauptvorstandes, daß nichtmitglieder im Saale ane wefend waren, und daß einer derfelben von den Stimmzettelver teilern aufgefordert wurde, mit zu wählen. Als er dies ablehnte, weil er Nichtmitglied sei, wurde ihm erwidert: das schadet nichts, wenn du nur Jäger mähist". Ferner ist festgestellt worden, daß während die mit der Wahl beauftragten Kollegen die Stimmen zählten, noch nachträglich Stimmzettel eingesammelt und auch noch Slimmzettel ausgegeben wurden. Für die Kassierung der Wahl stimmten auch die zwei fommunistischen Bertreter im Hauptvorstand, und zwar Jäger selbst mit. Die Raffierung ist

schuhmacher Adam die Ungültigkeit der Wahl beantragt, sondern die ganze Settion der Handschuhmacher. Es wird hier nach befannter Manier gegen einen, den Kommunisten unbequemen Kol legen, Stimmung gemacht.

Lederarbeiter Berlins ! Laßt euch nichts vorschwindeln und tommt alle am 18. Februar zur Wahl in die Versammlung und gebt eure Stimme für den Kandidaten der SPD . ab. Jäger ist über­haupt nicht fähig, den Posten eines Ortsvorsitzenden zu befleiden, denn er hat bei den Lohgerbern einen Tarifvertrag unter­zeichnet, in dem etwas ganz anderes stand, als was zwischen der Tariffommission und den Unternehmern vereinbart war. Ebenso ist auch der Weißgerbertarif, der während der Krankheit Burchardts von Jäger in Drud gegeben und redigiert wurde, gang falsch gedrudt worden. Jäger ist ein würdiger Führer der soge. nannten Opposition, denn er hat während der Kriegszeit seine mit gliedschaft im Lederarbeiter- Berband aufgegeben, vielleicht. weil er in den Spandauer Kriegswerkstätten beschäftigt war, und ist dann erst im Jahre 1919 wieder in den Lederarbeiter- Berband ein­getreten. Db sich die Ortsverwaltung der Lederarbeiter fest in den Händen der KPD. befinden soll, darüber hat nicht die ,, Rote Fahne", darüber haben die organisierten Lederarbeiter selbst zu entscheiden!

Wie das Reich und Preußen enflohnen.

Eine Erhöhung der Löhne ist unumgänglich.

Seute, Mittwoch, 19% Uhr, tagen die Gruppen: Baumitulenweg: Gruppenheim Baumschulen weg, Ernststr. 16. Vortrag:„ Arbeiterschus im Betrieb." Zentrum: Gruppenheim Jugendheim Zehdenicker Straße 24-25. Cin Fuldolid auf das Jahr 1928.- Weißensee: Grupp nhe m Weißensee, Parkstr. 36. Colemann tommt und lieft: Bie Leibsch entstand" u. a., von Reimann. Eüben, Eüdwesten: Gruppenheim Städt. Jugendhe m " Reutilin: Bordür. 11. Portrag:" Die Frau in her Gementschaftsbewegung. Gruppenheim( Sof). Nordkreis: Jugend­furius im Jugendheim Echule Sonnenburger Str. 20. Thema:„ Wirtschafts­

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20 Uhr im Zimmer 7, Engelufer 24-25, 1. Etod, geöffnet. werden Wirtschaftswefen." Die Jugendberatungsstelle ist heute von 18% bis

Jugendaruppe des Rentralverbandes der Ancefellten Heute, Mittwoch, finden folgenbe Veranstaltungen statt: Gesundbrunnen : Jugendheim Schönstedtstr. 1. Lichtbildervortrag:„ Die Groß- Berliner Dften: Jugerbe heim ber Schule Litauer Str . 18. Fortseßung der Bortragsreihe„ Dichter aller Länder". Lewinsti spricht über Upton Sinclair ". Stralau: Jugendheim der Schule Coßlerstr. 61. Vortrag: Die Entstehung und Bedeutung eines Sarifvertrages. Peferent Erwin Bungel. Rentölln: Jugendheim Böhmische Südost: Jugendheim Straße 1-4. Brettspielabend.( Spiele mitbringen.) Wrangelfte. 128. Gruppenbesprechung, anschließend Lefeabend. Spar ban: Jugendheim Lindenufer 1. Ausspracheabend:„ Mein Tagewert." Potsdam : Jugendherberge Rowawes, Briefterstraße. Sing- und Spielabend.

Aus der Partei.

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Eine Geburtstagsfeier in Holland . Genoffe Frant van der Goes, mit Troelstra Begründer der Sozialdemokratischen Partei Hollands , begeht heute feinen 70. Geburtstag. Er entstammt einer abeligen Familie und war in feinen jüngeren Jahren Mat er au Tätigkeit ausgeschlossen worden war. In den achtziger Jahren des der Amsterdamer Börse , aus der er aber wegen seiner politischen vergangenen Jahrhunderts gehörte er zu den Vorkämpfern der Er­neuerung der holländischen Literatur, die mit der naturalistischen Strömung in Deutschland parallel ging. Sein Interesse an der Dekonomie führte ihn zum Studium der Schriften von Karl Marg und machte ihn zum Marxiſten. Als solcher stand er jahrelang in schwerem Kampf gegen die batuninistischen Tendenzen von Domela Nieuwenhuis , die in der jungen Partei die Vorherrschaft gewonnen hatten. So schritt er zur Gründung einer neuen Partei, aus der fich die gegenwärtige holländische Sozialdemokratie entwickelte. Mit Troelstra gemeinsam leitete er eine theoretische Wochenschrift und erwies fich in seiner Polemik als einer der glänzendsten Stilisten Hollands . Später leitete er viele Jahre lang den außenpolitischen Teil der Tageszeitung Het Bolt". Ein Auffag, den er während des großen Streits von 1903 schrieb, brachte ihn für ein Jahr ins Gefängnis. Er steht auch heute noch mitten im politischen Kampf und wird auf dem kommenden Parteitag im Streit der Richtungen gewiß seine Stimme hören laffen. Aber bei allen Meinungsver schiedenheiten gibt es in der holländischen Partei feinen, der nicht feiner großen Begabung und seiner vornehmen Gesinnung huldigt. Berantwortlich für Bolitik: Dr. Curt Gener; Birtschaft: 6. Klingelhäfer: and Sonstiges: Fris Raritädt: Anzeigen: Th. Glode. fämtitch in Berlin Berlag: Borwärts- Berlag Gm b S., Berlin Drud: Borwärts.Budbruderet und Berlagsanftalt Baul Ginger Co Berlin SW 68 Lindenstraße 3 Sierau 1 Beilage anb Unterhaltung und wiffen".

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Reichs- und Staatsarbeiter noch zu feiner Einigung geführt Wie Wie bereits gemeldet, haben die Lohnverhandlungen für die steht es mit dem WochenJohn eines angelernten Reichs. Ger artichaftsbewegung: 3. Steiner; Feuilleton : Dr. John Schikowski; totales

arbeiters? Er beträgt zurzeit& B. in Schneidemühl 26,52 m., in der Industriestadt Bitterfeld 29,58 M., in Beu­ then ( Oberschlesien ) 31,11 m., in Chemnit 36,72 M. Bon diesen Löhnen tommen noch die gesamten sozialen Lasten in Abzug, so daß fie faum die Nominallöhne der Vorfriegszeit erreichen. Kann ein Arbeiter mit solchen Lohnfäßen heutzutage noch seinen Lebensunter­halt bestreiten?

Die Regierungsvertreter begründeten ihre ablehnende Haltung mit dem Hinweis auf die fchwierige Finanzlage des Reichs Reparationsperhandlungen in Paris tönnten gestört und Preußens. Sie verstiegen sich sogar zu der Behauptung, die werben, wenn plötzlich bekannt werde, daß die Reichsarbeiter eine Lohnerhöhung bekommen! Umgelehrt wird ein Schuh daraus. Der Reparationsfommission in Paris foll man ruhig die Frage vor­legen, ob fle glaubt, daß mit solchen Löhnen ein Mensch noch leben

Die Organisationen sind der Meinung, daß in den maßgebenden Ministerien doch noch etwas mehr soziales Verständnis einigem guten Willen fann es weder dem Reich noch Preußen an vorhanden ist als bei den Verhandlungen zum Ausdrud tam. Bei gesichts ihrer Milliardenetats allzu schwer fallen, wenigstens ein paar Millionen Mark für eine Lohnerhöhung der Reichs und Staatsarbeiter aufzuwenden.

Denticher Metallarbeiter- Berband

Donnerstag, den 14. Jebruar abends 7 2hr. im Parterrefaal des Derbandshauses, Cinienfte. 83-85 Branchenversammlung

aller in der Eisenkonstruktion, Fahrstuhl- und Aufzugbau, Signalbou beschäftigten Kollegen sowie aller Monteure und Helfer der Bau en. Tagesordnung: 1. Forifeguna des Borirages über Arbeitsgerichtsge, eg. Referent: Rollege Roch II. 2 Branchenangelegenheiten. 3. Berschiedenes.

Ohne Mitgliedsbuch ein gutritt. 8ahlreiches Erscheinen wird erwartet.

Donnerstag, 14. Jebruar, abends 7 Ahr. Im Cofal von Wollschläger,

Adalbertstraße 21

Branchenverfamm ung der Drahtarbeiter. Tagesordnung: 1. Bericht über die Berhandlungen vor dem Schlichtungs­

ausichuß. 2. Branchenange egenheiten.

Alle Kolleginnen und Kollegen find verpflichtet. beftimmt unb pünktlich zu erfcheinen. Die Ortsverwaltung.

Gildehof

Motto:, Gun Gilinhofrund alles ist wieder gül

Die Zigarette der Zigaretten

Haus Bergmann- Zigarettenfabrik- A- G- Dresden- N 15- Industriegelände

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