Räumung als Reparationsfolge.
Die Forderung der Hochfinanz.
Paris , 13. Februar.( Eigenbericht.) Mit einer etwas gezwungenen Höflichkeit gibt die Pariser Presse zu, daß es dem Reichsbankpräsidenten gelungen ist, in einem einstündigen Referat über die allge meine Konjunktur, die Steuerbelastung, die Lohnberhältnisse und den Lebensstandard in Deutschland Zweifel an der Erwartung des Eintritts einer starken Hausseperiode für die deutsche Wirtschaft zu erweden. Der stellvertretende Delegierte Kastle habe die Ausfüh rungen Dr. Schachts durch zahlreiches statistisches Material unterstützt und sich dann insbesondere über die Lage der Landwirtschaft ausgelassen. Der deutsche Vorstoß habe das Problem der Revision des Dawes- Planes nicht von der Front, sondern von der Flanke angegriffen. Er sollte dazu dienen, das Terrain vorzubereiten für einen im weiteren Verlauf der Debatte zu stellenden Antrag, daß die deutschen Annuitäten fünftig nicht nur nicht erhöht, sondern sogar vermindert werden sollten.
Der sozialistische Parteiführer Léon Blum wieder holt heute im Populaire" die schon mehrfach aufgetauchte Voraussage, daß die Sachverständigen gleichzeitig mit dem Resultat ihrer Arbeiten einen Antrag auf sofortige Räumung des Rheinlandes vorlegen würden. Die amerikanischen Bankiers", schreibt Léon Blum , haben eine ähnliche Sprache schon im August 1924 geführt, als sie die Aufgabe der ersten Dawes Anleihe von der Räumung des Ruhrgebietes abhängig machten. Selbstverständlich," fährt Léon Blum fort, ,, würde es den beteiligten Regierungen zur größeren Ehre gereichen, wenn sie nicht darauf warteten, von der Hochfinanz gestoßen zu werden."
1000 Opfer der Bombay- Unruhen. Telegrammsperre- Ruhe soll wieder hergestellt sein.
London , 13. Februar. Während des Dienstags hat die Ruhe in Bombah angehalten. Die Behörden in Bombay geben die Gesamt zahl der Toten nunmehr mit 137, die der Verletzten mit 783 an. Hunderte von Personen mit kleinen Verlegungen sind in diesen Zahlen nicht einbegriffen.
Trotz der Beruhigung hält die Abwanderung aus der Stadt an. Bereits 20 000 Personen haben Bombay verLassen, und die Eisenbahn- und Schiffahrtsgesellschaften müssen noch immer Sonderzüge und Dampfer zur Ver fügung stellen. In Lastwagen werden Nahrungs. mittel in die von den Unruhen am schwersten betroffe nen Gebiete gebracht und unter militärischem Schuk ver. Tauft. Alle Telegramme unterliegen der Zensur.
Komno, 13. Februar.
Der offiziose„ Lietuvos Aidas" nimmt jetzt zu einer Erklärung das Bort, um die Gründe darzulegen, die Litauen von einer mit unterzeichnung des Moskauer Protokolls abgehalten haben. Das Regierungsorgan führt dazu aus: Litauen habe zwar den Vorschlag der Sowjetregierung begrüßt, jedoch von Anfang an eine Unterzeichnung mur in der Weise im Auge gehabt, daß Moskau mit jedem der Randstaaten ein besonderes Protokall unterzeichne. Andernfalls hätte Litauen sich mit Polen an einen Berhandlungstisch setzen müssen und es wäre zu einer gemeinsamen Unterzeichnung mit Bolen gekommen, was gar nicht in Frage fäme. Es könne nur bedauert werden, daß die beiden baltischen Staaten Estland und Lettland sich dazu hätten bestimmen lassen, ein ge= meinsames Protokoll zu unterzeichnen, denn Polen habe bei dieser Angelegenheit doch mehr oder weniger die Führung gehabt und eine Stärkung seines Prestiges fönne nicht geleugnet werden. Db Litauen späterhin ein besonderes Protokoll mit Mostau unterzeichen wird, läßt der Artikel des Regierungsblattes ungesagt Die Oppositionspresse benutzt diese Gelegenheit, um gegen die Regierung vorzustoßen. Sie wirft ihr jetzt vor, daß sie zuerst mit übermäßigem Eifer sich für das Mostauer Protokoll ausgesprochen hätte, um dann schließlich durch ihre Ungeschicklichkeit isoliert zu bleiben und Bolen zu einem Erfolge zu verhelfen.
Eingezogene Schmähschrift.
Böttische Fälschersudelei.
Unter Vorsiz des Landgerichtsrats Schäfer kam vor dem Schöffengericht Neukölln das objektive Ginziehungsverfahren gegen die Druckschrift Herr Ministerpräsident Braun, wer ist Oppen heimer?" zur Durchführung. Die Broschüre enthält schwere An griffe gegen den Ministerpräsidenten und hatte vor längerer Zeit bereits zu einem Beleidigungsverfahren gegen ihren Herausgeber Ropsch geführt. Kopsch wurde in zweiter Instanz zu zwei Monaten Gefängnis verurteilt, die Amnestie machte aber die Vollstreckung und die gleichfalls erkannte Vernichtung der Broschüre unmöglich. So wurde jetzt das zulässige„ objektive Einziehungsverfahren" eingeleitet. Rechtsanwalt Otto Landsberg wies als Vertreter des Ministerpräsidenten auf den Inhalt der Druckschrift hin, die nichts als schwere Beleidigungen gegen den höchsten preußischen Beamten enthalte.„ Aus Gründen der Landagitation", so heiße es, habe der Ministerpräsident die Berbindung mit der jüdischen Hochfinanz gefucht und somit Staatsgeschäfte mit parteipolitischen Geschäften ver mengt. Dem internationalen Judentum werde die Absicht untergeschoben, den Ministerpräsidenten durch Millionenspenden zu bin den, um ihre gemeinschädlichen Spekulationen durchführen zu können. In Wahrheit liegen die Dinge so: Der bekannte Professor Oppen heimer von der Frankfurter Universität hatte, um seine nationalötonomische Theorie in die Tat umzusetzen, gegen angemessenes Entgelt eine preußische Domäne erworben. Die Finanzierung der Siedlungsgenossenschaft, die auf der Domäne errichtet murde, übernahm nicht, wie die völtischen Fälscher behaupten, die jüdische Hochfinanz, sondern die Obstbaugesellschaft Eden und ein holländischer Bekannter des Professors Oppenheimer. Auf Antrag erkannte das Große Schöffengericht auf Einziehung und Unbrauchbarmachung der Broschüre mit der Be gründung, daß in ihr Tatsachen behauptet werden, die geeignet sind, den Ministerpräsidenten aufs schwerste herabzusetzen.
Wetterbericht der öffentlichen Wetterdienfiftelle Berlin und Um gegend.( Nachdr. verb.) Boltiges Better mit geringer Milberung des Frostes und Neigung zu leichten Schneefällen. Für Deutsch land : Algemein woltiges Wetter mit Fortdauer der Kälte, strich meije leichte Niederschläge.
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Strafvollzug und Beamte.
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Nachflänge zum Sonnenburger Prozeß.
Die Strafanstaltsbeamten Deutschlands haben mit größter| der Anstaltsbeamte ist derjenige, der sich in föglicher Berührung Aufmerksamkeit den Sonnenburger Prozeß verfolgt. Als mit dem Gefangenen befindet. Hat er feine Zeit, auf dessen Wünsche Niederschlag dieses Interesses fand in den Sophienfälen eine einzugehen, so entsteht Berbitterung, die schließlich zu Beschwerden vom Bunde der Gefängnis., Straf- und Er- führt. Die Zahl der Wachtmeister müßte erhöht werden. Sollen ziehungsanstalts beamten und Beamtinnen die Beamten den Forderungen, die an sie gestellt werden, gerecht Deutschlands einberufene Kundgebung statt. Der Bor- merden, so muß ihre Zahl erhöht werden. Dieser Mangel an Befißende des Bundes, Sih Berlin, Horuig, sprach zum amten führt auch dazu, daß nur ungenügend für die Sicherheit geThema: Steht der Sonnenburger Prozeß in Widerspruch sorgt werden fann. Erschwert wird die Tätigkeit des Beamten durch) mit dem heutigen Strafvollzug?" Der Referent führte un- die baulichen Verhältnisse und durch die menig erzieherische Arbeit gefähr folgendes aus: und die unbefriedigende Ausbildung. Die viermonatlichen Ausbildungsturse genügen in feiner Beise. Sie müffen wenigstens ein Jahr lang dauern und sollten durch Erörterung sozialer Probleme und wirtschaftlicher Fragen ergänzt werden. Ein Hindernis bei der Auswahl der Gefängnisanwärter Ein Aushelfer bekommt find die niedrigen Gehälter. 28 bis 30 M. Bochenlohn, der Anwärter 108 m. monatlich und der planmäßig angestellte Justizwachtmeister 142,33 m.
Immer wieder wird die entscheidende Bedeutung der Personal frage für die Reform des Strafvollzuges hervorgehoben. Der Sonnenburger. Prozeß hat das Verhältnis der Beamten zum modernen Strafvollzug aufs neue aufgerollt. Er hat gezeigt, welch schweren Dienst die Beamten haben und welchen Gefahren sie ausgefeßt find, menn Ordnung und Disziplin fehlen. Das Zuchthaus erfordert eben eine straffere Disziplin als das Gefängnis. Der Sonnenburger Prozeß hat gezeigt, daß
Zufammenhalten politischer und frimineller Gefangenen fiets zu einer Coderung der Disziplin führen muß, da die Kriminellen selbstverständlich für sich die Begünstigungen beanspruchen, auf die die Politischen ein Anrecht haben. Die gleiche Disziplinlosigkeit wie in Sonnenburg, die gleiche Resignation der Beamten ist auch in einer ganzen Reihe preußischer Anstalten zu verzeichnen. Daß aber 24 Beamte auf die Antlagebant gefegt werden konnten, ist nur so zu erklären, daß die Organe der Rechtspflege die Tätigkeit der Strafanstaftsbeamten nicht tennen. Es tann feine Rede davon sein, Berfehlungen von Beamten in Schutz zu nehmen. Aber es ist unverständlich, wie man den Gefangenen ohne weiteres Glauben schenten tonnte. Es geht nicht an, daß der Beamte zum Freiwild für den Gefangenen wird. Sein Beschmerberecht foll nicht gefürzt und seine Beschwerden sollen geprüft werden, aber Gefangene, die sich nur beschweren, um den Beamten eins auszuwischen, sollten micht ungestraft bleiben. Nur unter diesen Bedingungen wird der Beamte sich in seiner Tätigkeit sicher fühlen können. Die Einführung des neuen Strafvollzuges belastet den Beamten mit neuen Aufgaben, die weit über das Dienstmaß hinausgehen. Der Gefangene soll sittlich gefestigt werden; der Beamte soll sich mit ihm eingehend beschäftigen, foll Kontrollblätter ausfüllen und Abschlußgutachten abgeben. Dazu reicht nicht die Zeit. Auch die Anstaltsleiter und Inspektoren, die gang und gar am Schreibtisch gefesselt sind, haben
nur wenig Zeit für die Gefangenen;
Der Referent tam zu dem Schluß, daß die Beamtenschaft troh der scharfen Kritik, die an ihrer Tätigkeit geübt murde, trotz der Anmürfe, die in Berbindung mit dem Sonnenburger Prozeß gegen den modernen Strafvollzug laut murben, sich voll und ganz für diesen Strafvollzug einfege. Es müßten aber die Bor aussetzungen für seine Durchführung geschaffen werden; es müssen Beamte angestellt werden, die ein Herz haben für die Menschen, die ihnen anvertraut werden, damit sie gebessert bem Leben zurüdgegeben werden können.
Rechtsanwalt Dr. Themal, der Verteidiger im Sonnenburger Prozeß. teilte u. a. mit, daß er nach dem Brozeß Duzende Don Briefen aus allen Enden Deutschlands Don Anstaltsbeamten erhalten habe, in denen sie sich über den vollkommenen Niedergang ihrer Autorität den Gefangenen gegenüber betlagen. Rechtsanwalt Dr. Themal äußerte u. a. den sehr interessanten Gedanken, daß bie Anstaltsleiter wenigstens ein Jahr lang den Dienst eines Wachtmeisters ausüben sollten, damit sie auf diese Weise sowohl die Psychologie des Gefangenen als auch die Tätigkeit des Wachtmeisters tennenlernten.
Eins unterliegt feinem Zweifel: der moderne Strafvollzug er fordert neben den alten Beamten den neuen Fürsorger. Die Ausschußberatungen über den Strafvollzug im preußischen Landtag merden Gelegenheit bieten, die Frage des Fürsorgers zu erörtern. Es geht nicht an, daß der Finanzminister erklärt, Fürsorge gehöre in das Ressort des Wohlfahrtsmministers; für die Gefangenenfürsorge gebe es fein Geld. Unter solchen Umständen bleibt der moderne Strafvollzug eben eine Fittion.
Heute 16 Grad Kälte.
Seit gestern abend macht sich ein leichtes na chlassen der ffrengen Kälte bemerkbar. Die fieffte Temperatur in der vergangenen nacht betrug minus 18 Grad. Auch morgens 8 Uhr wurden noch minus 18 Grad gemeffen. Im Laufe des Vormittags stieg die Quedjilberfäule etwas, und um 12 Uhr herrschten minus 16 Grad bei wolkenlojem Himmel. Wenn die Prophezeiungen des Amtlichen Wetterdienstes eintreffen sollten, ist für morgen mit Schneefällen zu rechnen. Aus dem Süden schiebt sich ein weitverbreitetes Wolfengebiet heran, in deffen Bereich ganz Deutschland wahrscheinlich ab Donnerstag gelangen wird. Auf die zurzeit herrschenden Temperaturen wird diese Depression trotz verfchiedentlicher Niederschläge aber wenig Einfluß haben.
In Stockholm werden 40 Dampfer erwartet, denen jedoch ein Durchkommen in der südlichen Ostsee und im Derefund unmöglich gemacht wird. In Paris wurden am Dienstag 14 Grad gemessen, eine Temperatur, die in der französischen Hauptstadt sert 53 Jahren nur dreimal erreicht wurde. An allen Orten und besonders auf den Märkten murden Holzkohleöfen aufgestellt. Selbst im fran3öfifchen Süden hat die frühlingshafte Witterung winterlichen Tem peraturen Platz gemacht. Fast in ganz Frankreich mußten die Karnevalumzüge ausfallen. In Südosteuropa macht sich die Kälte besonders wegen des großen Kohlenmangels unangenehm bemerkbar. In der Bukowina wurden Temperaturen bis zu 43 Grad unter Null gemessen. Der Zugverkehr wurde eingestellt. In Ungarn fant die Temperatur auf 12 Grad. Der Volkswohl fahrtsminister verfügte die kostenlose Verteilung von 50 Waggons Rohlen an Minderbemittelte. In den Volksküchen werden unent geltlich warme Speisen verabreicht. In der Tschechoslowatet sind besonders die Eisenbahnen von der Kälte schwer betroffen. Prag und Umgebung ist mit Güterwagen, die nicht vorwärts tommen, überfüllt. Nur der Kohlenzufuhr wird volle Aufmerksamkeit gewidmet. 24 Bro3. aller Eisenbahner sind durch Er= frieren arbeitsunfähig geworden. Die Sterblichkeit ist um 50 Broz. gestiegen und die Leichenhallen sind überfüllt.
Ein Schwerverletter, 20 Leichtverlette. Der verspätet um 9,50 Uhr vom Wiener Weit: bahnhof abgefahrene D- 3ug 55 ist bei dem Bahnhof illuerbach Presbaum um 10,10 Uhr auf den vor ihm verkehrenden Arlberg Expreßzug 129 aus bisher unbekannter Ursache aufgefahren. Durch diesen Zusammenstoß wurden einige Waggons des Expreßzuges beschädigt. Soweit bisher festgestellt werden konnte, find ein Fahrgast schwer und 20 leicht verlekt worden. Ein Silfszug mit Aerzten und Hilfsmaterial ist um 10,30 Uhr von Hütteldorf an die Unfallstelle abgegangen. Auch die Wiener Rettung hat Ambulanzen an
die Unfallstelle entsandt.
Reffelexplosion im Wohnhaus.
Im Hause Nürnberger Blag 6 ereignete sich heute mittag eine schwere Steffelegplofion. Gegen 12 Uhr wurden die Bewohner durch eine heftige Detonation in Aufregung verfekt. Zahlreiche Fensterscheiben des Borderhauses wurden zertrümmert und zersprangen flirrend auf dem Bürgersteig. In dem Delifateßwaren geschäft von Weinert wurden durch einen gewaltigen Luftdruck die Regale und Berkaufstische umgeworfen und die Waren zum Teil auf die Straße geschleudert. Zunächst wußte überhaupt niemand, was geschehen war. Erst als die Feuerwehr an der Unglücksstelle
36 Personen in Rumänien erfroren.
Die Kälte dauert an. In Bufarest hat ein den Verkehr behinberndes startes Schneetreiben eingefeßt. In einem 8igeuner dorf in der Nähe von Campina sind zehn Bewohner, zwei Frauen, zwei Männer und sechs Kinder, erfroren aufgefunden worden. Bei Rifchinew iff eine ganze Bauernfamilie, die aus 14 Personen bestand, erfroren. Bei Buzeu sind 12 Einwohner dem Froft zum Opfer gefallen. Die Bukowina ist von jedem Verkehr abgeschnitten. Die Kälte foll auf 43 Grad gestiegen sein. Das Eis auf der Donau ist zwei Meter dick.
Neue Wärmehalle im Norden.
In der der straße 3 wurde gestern vom Bezirksamt Mitte eine zweite Wärmehalle eröffnet, nachdem sich die Räume in der Dirdjenstraße bei dieser grimmigen Kälte ais ungenügend erwiesen.
Die neue Wärmehalle ist ein früheres Straßenbahnde pot, später hat es als Arbeitsnachweis gedient. Es ist ein großer, langgestreďter Raum mit Glasbach, im rückwärtigen Teil befinden sich eine Reihe von Bänken. Als die Wärmehalle um 8 Uhr morgens eröffnet wurde, hatte sich bereits eine große Zahl durchfrorener Gestalten eingefunden, die sehnsüchtigst auf ein bißchen Wärme warteten. Einige von ihnen mußten gleich nach der nächsten Rettungswache, da sie sich die Dhren erfroren hatten und starte Schmerzen litten. Nun stehen sie allesamt um die beiden Wärmespender, die natürlich am ersten Tage noch nicht allzu viel Wärme verbreiteten. Die Halle ist täglich von 8 bis 3 Uhr geöffnet. Barum eigentlich nicht länger? Wo sollen die Menschen, hauptsächlich die Bewohner der Obdachlosenasyle, in dieser grimmigen Kälte die vielen Stunden bis zur Asylöffnung verbringen? In der Wärmehalle befindet fidy ein großer Nebenraum, der sich sehr gut als Küche einrichten ließe. Wie wohl wäre all den Menschen, wenn sie hier für ein geringes Entgelt eine Taffe heißen Kaffee oder einen Teller Suppe erhalten fönnten. Schließlich frieren sie ja doppelt, weil sie alle hungrig und unterernährt sind.
eintraf, die auf den Alarm ,, Explosion im WohnhausBesonderes" mit vier Zügen anrüdte, tonnte die Ursache mit ihrer ziemlich verheerenden Wirkung festgestellt werden. Im Barwurden mehrere Wände zum Einstürzen gebracht, sowie in die Decke terre war ein Heizkessel geplagt, und durch den Luftdruck zu einer darüberliegenden Wohnung ein großes Loch gerissen. Ein Angestellter des Delikatessenwarengeschäfts hatte erhebliche Berlegungen und wurde durch die Feuerwehr zur nächsten Rettungsstelle gebracht.
Abgeordneter Ulitz verhaftet. Nach Auflösung des Schlesischen Gejm.
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Raffowitz, 13. Jebruar. Der Geschäftsführer des Deutschen Bolfsbundes in Kattowih, Abgeordneter Ulih, ist am Mittwoch mittag von der Polizei verhaftet worden. Die Gründe, die zu seiner Verhaftung führten, find bereits aus der Erklärung, die der Wojewode der„ Polska Zachodnia" anläßlich der Auflösung des Schlesischen Sejm gegeben hat, ersichtlich. Bekanntlich hatte der Schlesische Sejm feinerzeit den Antrag des Staatsanwalts auf Auslieferung des Abgeordneten 2lik, der beschuldigt wird, militärdienstpflichtigen zur Flucht verholfen zu haben, abgelehnt. Nachdem nun der Schlefische Sejm aufgelöst und das mandat erloschen ist, hat man dem Staatsanwalt die fofortige Berhaftung des Abgeordneten Ulitz aufgetragen, die auch nach faum 24 Stunden nach Schluß des Schlejischen Sejms durchgeführt worden ist.