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maffer wird bald genug Sie erreichen, die Sie Mitglieder bes| gleichen Haufes verdächtigen.( 3uruf rechts: Levi und Genoffen!) Was mir auf unserem Barteitag zu besprechen haben, werden wir dort besprechen und nicht mit Ihnen!( Sehr gut! bei den Soz. Andauernde erregte Zurufe des Abg. Grafen estar p.)

Deutschnationale Blätter wie die Deutsche Zeitung", der Fränkische Kurier" usw. haben in den lehten Tagen erft den politischen Mord, die Ermordung Kurt Eisners , verherrlicht; ich frage Sie, Graf Westarp , was würden Sie sagen, wenn wir deshalb alle Deutschnationalen für verdächtig erklären würden, ihre po itischen Gegner durch Schüsse aus dem Busch zu erledigen? ( Graf Westarp schweigt zunächst und antwortet auf nochmalige Frage: Ich würde sagen, das ist unwahr, denn wir sind immer von folchen Taten abgerüdt! Lebh. Burufe links, andauernde Bewe gung.) All diese Zitierkünfte wirfen zum großen Teil humori. stisch, Herr Stoeder bewies durch Zitate, daß die Sozialdemo­fratie einen neuen Befreiungsfrieg nicht mehr erwarten fönne, und die Deutschnationalen wollen durch Zitate aus der Zeitschrift Klaffentampf beweisen, daß wir Landesverräter seien.

Das alles berührt uns nicht. Was die Sozialdemokra tische Partei tut, das steht nicht in irgendeiner Zeitschrift, noch meniger in irgendeinem Zitat, das steht in den Büchern der deut schen Geschichte, und wer da richtig lesen kann, der weiß, daß dieser deutsche Staat und diese deutsche Republit nicht wären ohne die enorme Leistung der Arbeiterklasse,

daß Deutschland nicht wieder aufgebaut worden wäre ohne die tätige Mitwirtung der deutschen Sozialdemokratie. Die Sozials demokratische Partei Partei Deutschlands ist die einzige Parte dieses Hauses, die fo groß geworden ist, daß fie an sich felber nicht denken fann, ohne an das ganze Bolf zu denten. ( Stürmische Zustimmung lints, wütendes Geschrei rechts.) Wir haben das Recht und die Pflicht, in dieser Stunde zu sagen: das beutsche Bolt, das am 20. Mai 1928 diesen Reichstag gewählt hat und dem mit elendem Gezänk nicht gedient ist, will, daß der Reichs tag den Weg zurückfinde zu ernster Beratung und zu fachlicher Arbeit.( Stürmischer, anhaltender Beifall bei den Soz.)

Abg. v. Leffom- Borbed( Dnat.): An der Ostgrenze stehen fünf polnische Armeekorps, wir haben dort mur ein Infanterie und zwei

Reiterregimenter. Die Dentschrift enthält nicht eine Kriegsabfid aber wertvolles Material für den Gegner, deshalb ist ihre Aus lieferung Landesverrat Da ist es Pflicht jedes vaterlandsliebenden Mannes( Ruf von den Soz.: zu verleumden!), Berdächtigungen, die

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ihm zu Ohren tommen, an die zuständige Stelle weiterzuleiten. Es ist unerhört, wenn das B'att des Borredners das als Schurtenstreich bezeichnet. Die Sozialdemokraten wollen die Reichswehr unter parteipolitischen Einfluß bringen gegen den Staat. Levis Broschüre Wehrmacht und Sozialdemokratie" fagt offen, es gäbe für den deutschen Arbeiter fein Vaterland, fie verlangt den Landesverrat. Ist der Reichskanzler zur Bekämpfung derartiger Tendenzen bereit? Eine Gewährung des Gaftrechts für Trogi darf nicht einmal erörtert werden, wir wollen nicht in den Bolsche wismus hineinschlittern. Wir brauchen eine zuverlässige Wehrmacht nach außen, noch mehr vielleicht nach innen.( Ahal- Rufe links.) Abg. Brüninghaus( DBp.): In Polen spricht man offen vom Krieg gegen Deutschland . Es war die Pflicht des Wehrministers, zu prüfen, wie diese Gefahr abzuwenden ist. Abg. Stampfer er­fennt selbst an, daß die Frage, ob weitere Panzerfreuzer gebaut werden sollen, davon abhängig ist, ob die anderen abrüsten. Das tun die anderen nicht, also mus Herr Stampfer für den Bau weiterer Kreuzer eintreten. Wir wollen den Behrwillen aufrecht Wir wollen den Wehrwillen aufrecht erhalten.( Beifall rechts.)

Reichskanzler Hermann Müller :

Auf die Frage des Abg. v. Lettow- Borbed verweise ich auf die Regierungserklärung vom Juli vorigen Jahres, in der die Regie rung, die von der Wehrmacht verlangt, daß sie eine treue, zuver­läffige Stüße der Republik jei, dafür zu forgen erklärt, daß die Wehrmacht im Rahmen der bestehenden Berträge und der finan. ziellen Kräfte mit allem Notwendigen ausgestattet werde. Eine grundsägliche Ablehnung des Wehretats fann sich also mit der Auffaffung der Regierung nicht vertragen.

Nach einer Rede des Abg. Ritter v. Epp( Nat.- Soz.) und einem Schlußwort des Abg. Stoeder( Komm.) ist die Besprechung erledigt. Ueber Mißtrauensanträge der Kommunisten und der National sozialisten wird am Mittwoch abgestimmt.

Gegen 6 Uhr vertagt sich das Haus auf Mittwoch 3 Uhr: Rheinbrüdenfrage, fleine Borlagen.

Die Not der Arbeiterfinder.

Erschütternde Darlegungen im Preußischen Landtag.

Der Landtag fette am Dienstag die zweite Lesung des Wohl- ministerium des Innern durchführen. Die im Vorjahr auf Antrag fahrtsetats beim Kapitel Gesundheitswesen fort.

Abg. Frau Christmann( Soz.):

Mit moralischen Beschwörungen werden Sie den Geburten­züdgang nicht aufhalten. Der Geburtenrüdgang ist am stärksten in Den Kreisen der Akademiker und der Besitzenden; die Geburtengiffer ist relativ noch am höchsten bei Angestellten und Arbeitern. Leider ergibt dieselbe Statistit des Dr. Julian Marcuse auch,

daß die relative Sterblichkeit bei den Arbeiterkindern doppelt so hoch ist, wie bei den Kindern der Besitzenden. ( Hört, hört! bei den Soz.) Neben dem Geburtenrückgang steht die Zunahme der Frühsterblichkeit, insbesondere die wachsende Zahl der Sterbefälle am ersten Lebenstage. Diese Erscheinungen führen in erster Reihe zurück auf die zunehmende Erwerbstätig teit der Frau und auf die ungenügenden Schuß= bestimmungen für

Neben den allgemeinen angere Arbeiterinnen.

Neben den allgemeinen Sterblichteitsziffern der Säuglinge ist zu beachten, daß die unehelichen Kinder eine doppelt so hohe Sterblichkeit haben wie die ehelichen. Nicht weil sie eine schlechtere Erbmasse darstellen, wie jüngst hier ein volksparteilicher Arzt gemeint hat, sondern weil die Aufzuchtbedingungen der unehelichen Kinder besonders ungünstig sind. Der preußische Wohlfahrtsminister sollte seinen ganzen Einfluß im Reich dafür ein­fezen, daß die Ausnahmegesetzgebung gegen das uneheliche Kind fällt. Im Anschluß an jüngste Meldungen aus Neuföln über Ge­fchlechtstrantheiten der Schulmädchen haben die Rechtszeitungen die Neuköllner Stadtverwaltung angeriffen. Als Gegenbeispiel verweise ich auf die Mitteilungen von Dr. Harmsen, ponach in einem Lyzeum in einer mitteldeutschen Stadt etwa 70 Pro3. aller Schülerinnen über 14 Jahre Geschlechtsverkehr gehabt hatten und 45 Broz. dieser Mädchen geschlechtsfrank waren.( Hört, hört! bei den S03.) Rechtzeitige hygienische Aufklärung in der Schule erscheint hier als das wirksamite Vorbeugungsmittel.

Der Minister und die bürgerlichen Redner haben sich auch in

der diesjährigen Etatdebatte auf die Beibehaltung des§ 218 versteift. Der Minister hat insbesondere warnend auf die hohe Bahl von Erkrankungen und Todesfällen an Kindbettfieber hingewiesen. Aber soweit diese hier in Betracht kommen, sind sie doch nur die Folge unfachmännischer und unhygienischer Eingriffe. Unter der Leitung eines Facharztes wären die Abtreibungen wahrscheinlich weniger gefährlich als allzu zahlreiche Geburten.

der Sozialdemokratie beschlossenen und bisher aus Geldmangel nicht angestellten sieben neuen Gewerbe- Medizinalaffefforen würden jetzt berufen werden.

Der Minister wendet sich dann dem nächsten Kapitel Wohl fahrtspflege zu. Die Mittel für die Kindererholungsfürsorge feien um 50 Broz. gesteigert. Die Mittel für die Kinder peisung seien sehr fnapp; vielleicht gebe das Reich endlich wieder etwas dazu. Die Schaffung hauptamtlicher Stellen für Bezirts­jugendpfleger und pflegerinnen fomme nicht recht vorwärts. Bescheidene Fortschritte seien in dem Bemühen gemacht, finderreichen erholungsbedürftigen Müttern Erholungsmöglichkeiten zu verschaffen. Die Fürsorgeerziehung sei gegenwärtig die meistverleumdete Staatseinrichtung. Die große Mehrzahl der Für­jorgeerziehungsanstalten fei vorbildlich.

Abg. Frau Kirschmann- Röhl( Soz.):

In der sehr ausführlichen Berichterstattung des Herrn Ministers über das Fürsorgewesen bedauern wir die Kleinlichkeit und vermiffen den großen Zug.( Sehr gut! bei den Soz.) Die Auseinander: jeung mit der Kritit am Fürsorgewesen ließ die notwendige Ruhe und Ueberlegenheit vermiffen. ( Sehr wahr! links.)

Das System der Fürsorgeerziehung ist nicht richtig, wie der Herr Minister fagt, sondern falsch, und dem System gilt unser Kampf. ( Bravo ! bei den Soz.) Zur Kennzeichnung dieses Systems nur die Tatsache, daß in der Provinz Hannover in faft sämtlichen Fürsorge anstalten die zehnstündige Arbeitszeit gilt, Foribildungs­unterricht nicht eingerechnet, und daß in der Hälfte der Anstalten Schweigegebot gilt bei der Arbeit und sogar während des Essens.( hört, hört!) Wir haben die Frage der Fürsorgeerziehung aus der agitatorischen Atmosphäre herauszuholen gesucht; wir sind bemüht, sachlich an der Besserung zu arbeiten. Aber wir müssen verlangen, daß sich der Minister uns dabei nicht in den Weg stellt. ( Sehr gut! links.)

Die Ankündigungen des Ministers über den Ausbau der Kindererholungsfürsorge haben wir ebenso mit Freude begrüßt wie die bessere Fürsorge für berufsschwache Jugendliche. Den Ausbau der Jugendämter zum besseren Schutz der Kinder bitten wir das Ministerium tatkräftig zu fördern.

Wir wissen, daß das Wohlfahrtsministerium durchaus nicht die ganze Wohlfahrtspolitik allein macht. Ziel der Wohlfahrtspolitit ist die Berhütung der Armut, Ziel der Wohlfahrtspflege die Be fämpfung der Armut in jeder Erscheinungsform. Boraussetzung einer wirksamen Bekämpfung der Not ist die hebung der Lage der Arbeitnehmer, ausreichender Verdienst, Regelung der Freizeit, Sicherung der Eristenz, Ausbaui der sozialen Gesezgebung, Ueber­windung der Wohnungsnot. Wir haben uns damit abzufinden, daß wir Sozialdemokraten mit dieser umfassenden Anschauung ziemlich Da erscheint uns denn doch als der ärgere Mord als die Abtreibung alleinstehen und den Kampf mit anderen Weltanschauungen aus­tragen müssen.

Im übrigen schredt der§ 218 nicht eine einzige Frau; denn die bittere Not zwingt sie zu dem verbotenen Eingriff. Es steht fest, daß jährlich eine Million Abtreibungen vorgenommen werden, daß dabei mit 50 000 Todesfällen zu rechnen ist und daß etwa 5000 Fälle vor die Gerichte tommen, zu 99 Proz. minderbemittelte Frauen.

Kinder in die Welt zu sehen, die keine Lebensmöglichkeit haben, die verdammt sind, ein Leben des Elends zu führen.( Sehr wahr! bei den Soz.) Wir beschränken uns für heute auf diese wenigen An­regungen, wünschen sie aber mit aller Energie durchgeführt.( Bravo !) Abg. Dr. Bundt( Dnat.): Wenn wir nicht mit allen Mitteln Land und Landwirtschaft fördern, sind wir ein sterbendes Volk. Wir sind gegen den Fürsorgestaat. Die Stärkung der Sittlichkeit ist letzten Endes doch die einzig wirksame Fürsorge.

Wohlfahrtsminister Dr. Hirtfiefer

fchließt die Debatte über das Kapitel Gesundheitsfürsorge mit einigen polemischen Bemerkungen. Die meisten von ihm geforderten Maß­nahmen könnten mur das Reichsarbeitsministerium und das Reichs­

Aber etwas grundfählich Neues ift seit dem Krieg in der Wohl­fahrtspflege, daß an ihr die Kreise mitarbeiten, die an ihr am unmittelbarsten interessiert sind. Wer morgen vielleicht zu den Befürsorgten gehört, ist heute Fürsorgehelfer und Fürsorge­helferin und umgekehrt.

Den Kreis dieser Mitarbeiter der Wohlfahrtspflege aus dem arbeiten­den Volk zu erweitern, ist uns ein wichtiges Stüd Staatspolitit, ist uns eine wichtige Voraussetzung für einen wirtungsvollen Kampf gegen die Armut.( Lebhafter Beifall bei den So3.)

Nach einigen weiteren Debattereden wird die Fortsetzung der Etatsberatung auf Mittwoch, den 27. Februar, 12 Uhr, ver­tagt. Um 2 Uhr sind die Abstimmungen zum Handelsetat.

Reichsregierung und Stahlhelm.

Erklärungen Geverings im Hauptausschuß.- Streichungen im Nachtragsetat.

Reichsinnenminister Severing führte im Hauptausschuß in Antwort auf eine große Zahl an ihn gestellter Anfragen u. a. folgendes aus:

Die Regelung der Titel und Ordensfragen hänge nicht allein von der Regierung ab; nachdem der Staatsgerichtshof ge­[ prochen habe, bedürfe es zu dieser Angelegenheit einer qualifi­zierten Mehrheit des Reichstages. Das Ministerpensions­gefeß liege im Kabinett. Er schlage vor, dieses Ministerpensions gefeß auch noch einige Wochen auf Eis" zu legen

Mas die Zugehörigkeit zu den haßverbänden betreffe, fo habe der Abgeordnete Morath gemeint, er habe bei seiner Aus­sprache bei Kroll nur den Stahlhelm im Auge gehabt. Das sei nicht richtig, und das wäre eine sehr einseitige Behandlung der Frage gewesen. Er stimme durchaus den Ausführungen zu, daß der Rotfronttämpferbund genau so einzuschäßen fei wie der Stahlhelm nach den Ausführungen feines branden­burgischen Führers Morosowiz. Wahrscheinlich werde man ja heute noch erfahren, und zwar authentisch von den beiden Führern, wie der Stahlhelm sich zum Staat, zu feinen ver. fassungsmäßigen Einrichtungen und zur Ver fassung selbst einstellt. Danach werde sich auch die Stel fung der Reichsregierung richten. Für den Staat und für das Reich würde es nicht nur eine Selbſtverleugnung, sondern geradezu Selbstmord bedeuten, wenn man zulassen wollte, daß der det Berfassung geleistete Treueid gegenüber dem Eide , den die Beamten als Soldaten früher auch den einstigen Monarchen geleistet hätten, in den Hintergrund geschoben werde. Der Jubiläumsartikel der Stahlhelmzeitung laffe erkennen, daß diesem Soldateneid der Bor­rang gegeben werden solle. Die Regierung sei entschlossen, gegen Erklärungen aufzutreten, aus denen hervorginge, daß man bestrebt sei, dem Staat von heute, der Verfassung von heute und dem Parla­mentarismus das Genid umzudrehen.

Eine Regierung, die es ernst mit ihrer Pflicht nimmt, tönne es nicht dulden, daß Beamte, die ihren Treueid auf die ver. faffung nicht ernst nehmen, im Dienst verbleiben. Das Gleiche gelte bezüglich des Rotfronttämpferbundes, Darüber habe er nie einen Zweifel auftommen lassen. Daß Männer, die zum Kampfe gegen die Verfassung rüften, als Beamte nicht in Betracht kommen, und daß solche Beamte nicht mehr in ihren Stellungen verbleiben fönnen, sollte doch für alle Parteien selbstverständlich sein. Den gleichen Weg sei er unbekümmert um alle Drohungen von rechts und links in Breußen gegangen. Bon zweierlei Maß fönne teine Rede sein. Die Reichsregierung ist ver­pflichtet, die Verfassung zu schützen und aufrechtzuerhalten. Sie fann und will unter ihrem Beamtenförper nicht solche dulden, die bestrebt find, dieser Verfassung den Garaus zu machen.

Der Ausschuß stellte die Vorausbewilligung von Mitteln für 3wecke der Weltausstellung in Barcelona zurück und strich die Dienstaufwandsentschädigungen und Ministerialzulagen für 1929.

Der Uniformfoller. Rotfront überfällt Stahlhelm .

Hamburg , 26. Februar.

Wie das Hamburger Fremdenblatt" aus Lübed meldet, murden dort am Sonntag drei Jungstahlhelmer von etwa 20 bis 30 Rotfrontfämpfern grundlos überfallen und schwer mißhandelt. Einer der lleberfallenen wurde erheblich ver

legt.

Also sprach Thälmann .

Bebel hat den Weltkrieg gemacht!

Der Zentrist Bebel hat den Ausbruch des Welt. trieges auf dem Gewissen." Also sprach Thälmann auf dem Bezirksparteitag Westsachsen der KPD . am 16. Februar 1929.

Endlich hat Teddy Thälmann die letzten sozialdemokratischen Eierschalen abgestreift. Boll Freude werden seine Moskauer Herren fagen: Seht unseren Lebon, haben wir ihn nicht glänzend ab­gerichtet! Da steht er frant und frei und sagt sein Sprüchlein, so wie wir es ihm gelehrt haben: Der Zentrist Bebel hat den Aus­bruch des Weltkrieges auf dem Gemissen." Einfach, klar und rund mismus! Nächstens lassen wir ihn sagen: Karl Marg ist der - ein glänzender Saß, der echte garantiert sozialistenreine Bolsche­Erfinder des Kapitalismus, er ist schuld an diesem verruchten System." Gebt acht, Papaget Teddy sagt das ebenso unbeschwert, denn er ist ja nun Gottseidant- bolschewisiert.

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