Nicht minder irreführend ist im zweiten Stück jenes Abschnitts der Satz:..Än der kapitalistischen Epoche trägt jeder Krieg stets den Charakter des herrschenden Jmpe- r i a 1 1 s m u s"(sehr_ treffend und klar weist Karl K a u t s k y in seiner Schrift Wehrfrage und Sozialdemo- kratie" da? Trügerische dieser Redensart nach. Dort schreibt er im 6. Kapitel„Der Imperialismus": Mit wenigen Warten wird in der Äriegsfrage von ktwni«. m frischer und den Kommunisten nahestedender Seite ei« solcher Unfug getrieben wie mit dem Wort.Imperialismus". Dabei fällt den menigsten ein. festzustellen, was sie unter diesem Wort ner- stehen. Zwei Begriffe werden gewöhnlich unter dem Won.Lmperia. lismus" verstanden. Zwei sehr verschiedene Begriff«, die ab« nicht ausoinandergehalten, sondern willkürlich durcheinandergeworfen worden. Der eine Begriff kennzeichnet das Bestreben, ein großes Land mit seinen kleineren Einheiten und Kolonien im Interesse größerer Sicherheit und Ausdehnung möglichst straff zusammenzufassen. In diesem Sinne kam das Wort in England gegen Ende des vorigen Jahrhunderts auf. ohne daß die Bewegung damals unmittelbar Kriege zur iTolge halte. Auch die 1871 erfolgt« Gründung des deutschen Kaiserreichs war in diesem Sinne ein imperialistischer Vor« gang. Sie war zwar das Ergebnis von Kriegen, hatte jedoch gleichfalls reine Kriege zur unmittelbaren Folge. In beiden Fällen handelte es sich um eine durch die besonderen Ilmstände der neuzeitlichen Entwicklung herbeigeführte poli tische Zusammenfassung, aber um keine kriegerischen Erobe rungen. Der andere Begriff des Wortes„Imperialismus" wird im Gegenteil für jedes Streben nach Erwekterung des Staates durch Eroberung neuer Gebiete gebraucht.„Nimmt man das Wort in diesem Sinne, und das geschieht in der Regel." sagt Kautsky sehr richtig,„dann ist es nicht gcist. reicher, aus dem Imperialismus den Krieg zu erklären, als die Armut aus der»„povertö" abzuleiten. Man sagt dann nichts, als daß die Eroberungskriege durch das Streben nach Eroberungen hervorgerufen werden." Und nicht minder treffend setzt Kautsky hinzu: Der Imperialismus in diesem Sinne ist vielmehr so alt, wie de? Staat selbst... Es ist nicht der Kapitalismus, der den Iin= perialismus— in diesem Sinne— schafft. Im Gegenteil, gerode der industrielle Kapitalismus erst erzeugt Elemente mit IiUerelsen und Tendenzen, die jenem Imperialismus«mtgegensteheir. Kautz!» führt als Beispiel die entschieden pazifistische Gesinnung des englischen Industriekapitals in der Mitte des vorigen Jahrhunderts an und zeigt dann, daß und warum jene Strömung in England später fast verschwunden ist. Ein sehr interessantes Kavital, das unier anderem erkennen läßt, wie töricht es ist, die Begriffe Kapitalismus und Im- perialismus nach dem Muster der Bolschewisten schablonenhaft anzuwenden. Man wird dadurch nicht nur dazu per- leitet, diesen Faktoren maßlos übertriebene Kräfte anzu- dichten, fondern auch dazu, ihre Verwundbarkeit und damit zugleich auch die politische Kraft der Arbeiterbewegung ihnen gegenüber ganz erheblich zu unterschätzen, se nachdem also mit Bezug aufstexalitischenPessimismuszu erzeugen. So heißt es im obigen Antrag denn auch weiter: „Deshalb lehnt dt» Soziotdemakrati«. jeden Krieg ob. mag er auch bei seinem Beginn als Verteidigungskrieg oder als Krieg zum Schutze der Neutralität bezeichnet werden.--_- ■T:: Sozialdemokratie lehnt darum auch im tapüolistischen Staat die- Mittel für die Wehrwacht ob und kämpft für die Beseitigung dieser Wahrmacht. Dies mutz die Sozialdemokratie auch aus inacrpolitischen Grün den tun. weil die hsrrschende Klaffe die Wehrmacht bei allen Aus- einaicherfetzungen zwischen Proletamt und Bourgeoisie zur Nieder- Haltung der Arbeiterklasse benutzt." Wer das liest, sollte meinen, es habe sich seit dem Zu- sammenbruch des deutschen Kaisertums nichts Wesentliches an den politischen Machtverhältnissen in Deutschland geändert. Wenngleich nun auch so manches aus den Kaisertagen sich m die Republik hinübergerettet hat. das nicht in sie hinein- gehört und beseitigt werden muh. so steht es doch mit der Verteilung der polttifchen. Macht in ihr zum Glück nicht ent- semt so arg, wie es in diesen Sätzen unterstellt wird. In emem zweiten Aufsatz soll das noch näher gezeigt werden.
Oer Kampf um die Minderheiten. Stresemanns Vorstoß. Die meisten Vaismiiglieder bremse«.
Lniernationale Reparationsbank. Das Ziel der Gfpertea: Allmacht des Finanzkapitals. Paris . 6. März. tEigenberichj.) Di« Sachoer st äudigenkonferenz hat am Mttwoch mittag ihr« zwei« V o l l s i tz u« g silr diese Woche abgehalten. Die Tagung war sehr kurz; trotzdem brachte sie die Feststellung, datz die drei llnterkommissione« austrogsgemäh zu einer Einigung gelangt sind. Die Konmussionen waren beauftragt zu prüfen, wieweit sich die Bereinigung aller notwendigen Kontrollorgane für die Mobilisierung und Transferierung der deutschen Schuld sowie sür die Sachliefe. rungen in einem einzigen Kontrollorgan ermöglichen ließe. Der Eimgungsoorschlag der drei Kommissionen geht dahin, ein selb- ständiges Bankinstitut zu schaffen, das alle in Frage kommenden Finanzoperationen erledigen soll. Die neue R e p a r a- tionsbank soll ihren Sitz an einein neutralen Ort haben. An sie sind alle deutschen Zahlungen zu leisten. Die Bank emittiert die deutschen Reparationsbonds, sie entscheidet über die Weiterleitung d«r Barzahlungen an di« Gläubigerstaaten und die Verrechnungen der Sachlieferungen.' Sie hat ferner die freie Verfügung über diejenigen Summen, die nicht transferiert werden können und die daher in Gestalt von Markguthabe» bei der Reichsbank bleiben. Dies« Idee, den gesamten Reparationsvertehr einem privaten Bankinstitut zu übertragen, beweist deutlicher als alles, daß die Sachverständigen die SnkpoMsierunz de» Reparalioasproblem, ans rein gefchSik. llcher Basis iuche». Verstärkt wird dieser Eindruck dadurch, daß a» der Bank. die gemeinsam von den internationalen Notenbanken errichtet werden soll, auch Privatbanken zur Beteiligung zugelassen werden sollen. Auf der anderen Seit« hat die Gründung eines derart mächtigen InftÜuts auch ihreschw-renGesahren. Das Institut wird in seiner Kasse Deoisenbeträge ansammeln kännan, wie sie keine ander« Bant der Well besitzt. Es wird durch diese Kapitalanhäufung«inen Einfluß nicht war auf die Börse ausüben können, sondern ez wird auch die wirtschaftlich« Entwickbmg durch seine Kredllpolllik eigenmächtig bestimmen können. Es Handell sich bei dies» Gründung also um die Zusammenballlurg derart starker Kapllallnassen, die leicht zu einer Art Finanzdiktatur miß, braucht werden dum.
Senf. 8. März.(SlgenbcrUHL) Die Miktwochvorwiltagsslhvvg de» Völker- bundsrates mll den beiden großen Reden des Kanadiers Vau- du r and vud Slrefemaans muß als historischer Mo- meul in der Entwicklung des Völkerbundes angesehen«erden. Da» Minderhelkeurechl. das in der Pertode der Aich». zugehörlgkeit ventschlands zum Völkerbund immer«ehr zu eine« Stiefkind des Völkerbundes geworden war. ist von Slreseman» wie- derum in de« Vordergrund der völkerkmndsarbcit gestellt worden. mährend der Kanadier zeigt«, wie die Ausübung des Minder heilen- recht» zu einer loyalen und den Minderheiten gerecht werdenden Praxis geführt werdea könnte. vaudorand oerlas fein Memorandmn in der erweiterten Form und fügt« d«n «inen turzen ober wuchtigen Appell an den Völkerbund hinzu. Gerechtigkeitsgefühl und Pflicht gegenüber dem Völkerbund hüllen ihm fein« Vorschläge diktiert. Die G«h«imni»trüm«r«t und das Schweigen über das Schicksal der Mindsrhellenbeschweoden beunruhigt«« in zahlreichen Ländern die Sffenikiche Meinung und erschütterten das Vertrauen in den Völkerbund. Besondere Wichtigkell maß Dondurand der Erweiterung des Dreier- komitees bei, das bisher die Minderhestenbeschwerden in sich begrub, ohne daß in den meiste» Fällen die andere» Ratsmllglieder überhaupt erfuhren, was in diesem Komitee vor sich ging. Zur Begründuna des deutschen Antrages„Die Garantie des Bällerbunoes für die Bestimmungen zum Schutze der Minderheiten" entwickelt« Or. Stresemann folgende Gedankengänge: Sell der Gründung des Wlkerbund.'» sind 1» Jahre vergangen, in denen sich gewaltige soziale Umwälzungen vollzogen haben. So ist die Zell zur Nachprüfung gekommen, auch in der Mnderhelleiffrage, zu der der Bertreter von Kanada , D a n d u- r a n d. hochbedeutend« Vorschlag« gemacht hat. Man darf die Wen- schen nicht von der Enttäuschung zur Skepsis und zur Der z weif- lung treiben, sondern muß ihnen zeigen, daß di« Entwicklung im Völkerl eben nach aufwärts strebt und datz kein klaffender Widerspruch zwischen Verheißungen und loten besteht. Die Minderheitenfrage tritt an den Völkerbund in Äestall von Einzelmünschen heran. Dadurch geht leicht das Gefühl dasstr verloren, daß es sich um ein« Frage von wellreichender>» t« r. nationaler Bedeutung handoll. Ein« Note von iS19 hat Gründe und Ziele de» ersten Miirderheitenoertroges in markanter Weise dargelegt. Es handelt sich um«in»cues System der internationalen Bezislumgen, dessen Garantie jetzt dem Bollerbund anvertraut ist. Die durch den Friedensvertrag abgetretenen Gebiet« schließen bedeutend« Volksteile in sich, die e'm« ander« Sprach« sprechen, anderer Rasse sind durch Jahre bitterer Feindschaft von dem Volke, in das fi««cnverleibt worden sind, getrennt sind. Leichter würden st« sich an ihr« neue Lage gewöhnen und d!« erwünschi« Annäherung vollziehen, wenn sie wüßten, datz sie wirksam gegen uozergchle Behandlung geschützt sind. Dem Völkerbund ist die Pflicht auferlegt, sich der Durchführung euer Bestimmungen zu vergewissern. Dabei sind Theorie und Praxis nach dem Gefühl der Minderheiten selbst nicht immer in Einklang mit. einander geblieben. Daraus folgt Enttäuschung und scharf« Krück om Völkerbund . Ein« sehr bekannte Erklärung eines früheren Ke° richterstallers(des Brasilianers M« ll o Franca) konnte so ge- deutet«erden, als ob die Minderhelten als solche schließlich ver- schwinden sollten. Einer solchen Assunilotionztheorie müßt« ich ent- schieden widersprechen. Di« Garantie des Völkerbund «- erschöpft sich nicht in der Behandlung von Petitionen. Schon 19M wurde zum Ausdruck gebracht, daß der Völkerbund sich dauernd über die Durch- führung der Bestimmungen vergewissern müsse. Dieser Godank« hat vielleicht auch bei der Anregung ein« ständigen Miuderhoiteukonnnisston erne Rolle gespielt Die Aufgabe, die dadurch den verpflichteten Lan- der» auserlegr wird, ist weder unmöglich noch eines souveränzu Staates unwürdig. Dos Interesse eines Landes für Minderheiten in emem anderen Lande kann nicht als unzulässig« Einmischung angesehen werden. Di« Sorg« vor einer Irredento- b e w e g u n g ist u n b e a r ü n o« t. Ich bin nicht der Meinung. daß das Jahrhundert, m dem wir leben, eine für olle Ewigkeit de- stehende Ordnung festgelegt hat— ein Gedanke, den ja auch die Völkerbundssotzung klar zum Ausdruck bringt. Aber da» hat mit der Minderheitenfrage nichts zu tu». Es ist falsch, daß ein Ein- treten für kulturelles Recht der Ansatz de?-stebols ist, um Staaten auseinanderzusprengen. Vielmehr sichert die Abstellung berechtigter Beschwerden den Frieden. Ein Beispiel bietet das glücklich« Land, in dem wir tagen, die Schweiz , in der trotz Verschiedenheit der Sprach«, Rasse und Religion die alle mnspanNend« Liebe zur Heimat imerschütterlich geblieben ist Em Uebelstand, der von den Minder- heilen sehr beklagt wird, besteht, wie auch Dondurand bemerkt, darin, daß das Verfahren des Völkerbundes seinen Schwerpunkt in Dreierkomitees hat, wobei bei d«n Minderheiten der Eindruck entsteht, daß sie nicht gehört würden und daß nichts geschehe. Die Dreierkomitees sollten die Aufgaben der Ratsmitglieder erleichtern und ihnen eine Unterlage für ihre Entscheidung geben. In der Praxis ist es so geworden, daß die Petitionen nur in den Komitees behandelt werden. Das Ergebnis müßt« auf jeden Fall auch den übrigen Ratsmitalied«rn vorgelegt werden. Die Minderheiten sollten auch die Möglichkeit haben, sich schon bi diesem Stadium zu unter- richten, was aus ihrer Beschwerde geworden ist. Sehr nützlich wäre es. das Verfahren zv beschleunige«. indem die Beschwerden auch außerhalb der Ratstagungen von beauf. tragten Hauptdelegierten vorgeprüft werden. Der Prüfung bedarf es, ob die Komitees nicht auch von beruienen Vertretern der-M'nder. heit oder von anderen Sachkundigen, statt wie bisher nur von der beteiligten Regierung, Mitteilungen einfordern sollten. Zu einem kontradiktorischen Verfahren zwischen der Minderhell und ihrer Regierung braucht es deswegen nicht zu kommen. Dandurands Ge- danke muß weiter verfolgt werden, daß aus dem Drelerkomite« cm Komllee gemacht wird, in dem sämtlich« Ratemitplieder vertreten sind. Di« Verstärkung müßte von der WickUmkell de« Fall«, abhängig gemacht werden. Ein heikler Punkt ist der Ratebescklnß von 1925. der di» Regieruaa zur Teilnahme von bestimmten Doraus» setzungen abhängig macht D- rüber mirß offen gesv-ock-en«erben. Man glaubt, daß man von Lankern , d!«-ur beschwerdeführenden Minderheit m n"b«rer B'zlehuna stehen, nicht die notwendige Unparteilichkeit erwarten darf. E» scheint mir prlnckvlell nschf armännla. den Reale rnngev da» Vertrauen zu ihrer Obs-kklolt-t«j versaaev, die man für würdig hält, dem Rat anzugehSren. Gerade ihre Hnzuziehung könnte dazu beitragen, di» friedsichen Bc- Ziehungen-.wischen den heiclligten Ländern zu sichern Man sollt' e» dem Takt de» Ratspräsidenten überlassen, wen«r zuziehen will. Di« etwa ausgeschlossenen Ratemitglieder haben bei Behandlung der Sachs im Rat» selbst ja dennoch mitzusprechen.
Au» den angeführten Erwägungen komm« ich zu solgendev Schlußfolgerungen: Was ich wünsch« und dem Rat« dringend zur Erwägung stell«. ist einmal ein« sorgfältige Durchprüfung der Wöglichkellen, die sür «ine Besserung des formalen Derfahreus bei der Be- honMung von Petitionen gegeben sind. Zweitens bitte ich, in Aussicht zu nehmen, die bisher geübt« Ausschaltung der be- t-iligten Nationen durch ihre Hinzuziehung zu ersetzen. Drittens wäre zu prüfen, in welcher Weise der Völlerbund seiner Garantie- pfstcht außerhalb de« Gebiete? der Petitionen zu genügen hat. Endlich lieg: mir daran, daß in der von mir ausgesprochenen Weise eine Klärung der grundsätzliche» Seite der Dölkerbundsgarantle herbeigeführt wird. Ich bin mir darüber klar, daß die Ausgabe, die sich hieraus ergibt, zu umfang reich und auch zu wichtig ist, als daß sie oou uns während der gegenwärtigen Ratssitzung bewältigt werden könnte. Wohl aber können wir die zu bewältigeitd« Arbeit in Gang bringen. Als das beste Mittel dazu erscheint wir die Einsetzung einer besonderen Studie»k omm issian. Sie wäre so zusammenzusetzen, daß sie über di« notwendig« Autorität und Sachtund« verfügt£:« müßte zugleich dl« Möglichkell bieten, oll« bei dem Problem in B«- tracht kommenden Gesichtspunkte geltend zu machen. Wenn ein« solche Komnussion ein hinreichend konkretes Mandat erhält. wird sie sicherlich in angemessener Zell zu Ergebnissen gelangen können, die eine Grundloge für die alsdann endgültig zu fassenden Beschlüsse darstellen. Gerne habe ich«S begrüßt, daß der Vertreter Frank reichs tn der Dezembertagnng in s o starker und feier- l i ch« r W- i s« sich zu den Grundsätzen de» Minderhellenschutz«- bekamst hat. Ich kennc in dieser Frag« auch nicht einen Ilmer- schied zwischen an diesen Fragen interessierten und nicht imeressierien Nationen. Denn di« Frage, die wir behandeln, ist eine Frage, die den Völkerbund in seiner Gesamtheit iisteressicren muß. Im Leben der Völler gibt es, wenn wir die Geschichte der Jahrhunderte durch- blättern, einen ewigen Wandel der Verhältnisse zu- einander. Immer wieder ist in diesem Wandel die Herrschaft, di« ei» Voll ausübte, durch Zellen abgelöst worden, m denen kulturell mll ihnen verbundene Bollsge nassen unter ein« fremde Staatshoheit kamen. Dl- Idee, d!«»u der Begründung des Döllerbundes und zu den van ihm übernommenen Garant,!«» iur die Minderhellen geführt hat. sehe ich gerade darin, daß er den Ausgleich schaffen wollte zwischen den Spannungen, die die neugeschaffenen Verhältnisse naturgemäß sthaffen und zurücklassen mußten, durch eine gerechl« Handhabung gegenüber den Mcuschen anderer Rasse. anderer Religio u und anderer Sprache. Dm Frieden auf dl« Ewigkell zu sichern, ist ein Ideal, dem di« Menschen»ustroben, ohne daß irgenh jemand würde behaupten können, datz die Menschhell dieses Ideal je erreichen wird. Wir können mir alles, was in unseren Kräften steht, dazu tun, um die Borau»setzungen sür einen solchen Frieden zu schaffen. Eine dieser Borau ssemmgon ist der kulturell« Friede der Völker untereinander, und stärker als Paragraphen und Dllidungen «s für die Ewigkell' vermögen, wird der Fried« gesichert»Orden" können durch'die Ausübung der Gerechtigkest gegenüber jedem, der für das ihm gegeben« Lebensrecht seiner Sprach», seiner Seele und seines Glaubens»intrllt. In der Nachmillagsfitzung forderte der polnisch« Außen- minister Saleski von dem Völkerbunüsrat analog d«u Schritt der Kleinen Entente , daß Aeude rungen im D«ckchwerdeoerfahr«n nicht ohne Zustimmung der Vortrags stooten getroffen werden. Da» von ihm gewünschte Dreiertomlle« soll au» drei unbeteiligten Staaten bestehen, aber keinesfalls ein« gründliche Untersuchung des Problems vornehmen können, Frankreich . England und Finnland gingen nicht so well. Auch sie verlangen die Einsetzunq einer Studienkommission, wa» durch- aus dem deutschen Wunsch« entspricht, ließen aber di« Frag« der Größe und Zusammensetzung dieser Kommission offen Finnland ichlng als Berichterstatter dieser Kommission den Japaner Adatci vor, der am Vonnerstag«in» Resolution unterbreiten wird, die die Aufgab« der Kommission umschreibt, Ehawbcrlaiu. der im Jahre tSZZ die Assimilaston-theorie uulerstühl hatte, rückt» jetzt mll der Behauptung von ihr ab. daß die lteberselzurg de» �Protakall» nicht stimmte<!>. Nie mal» habe er ein völlige» Aufgehe» der Minderheiten in der Mehrhell, jondern mir«in loyales Verhalten der Minderheiten verlangt In die gleiche Kerbe hieb vriaad, der vom Harmonisieren der Minderheiten mit den Mehrheit?- Völkern sprach, im übrigen aber mit einigen Witzen und Wort- spielen die ganze Minderhellenangel eqenheit als ein» Angelegen- hell von Querulanten, Propagandisten und Unzufriedener dar- stellte. Stresemanns Red« nannte er spöttisch eine„philosophische Vorlesung". Trotz dieses seltsamen Spiels enchieit feine Rode de» Satz, daß die vttnderheitrgaronke de» Völkerbundev ihre Grenzen in der Souveränität der Staaten habe und der Völkerbundsrat nur den Ausgleich zwischen den Bedürfnissen der Minderheiten und hen Interessen der Staats- fouveränität suchen müsse. Zwischen Stresemcmn und Chamberlain entspann sich domi noch«in kleiner Wortwechsel über Stresemanns Meinung, daß auch die in unserem Jahrhundert geschaffene Ordnung der Well nicht für die Ewigkeit lein werde, Edambetläin scheint dieser Passus etwas nervös gemacht zu haben, Er betonte, daß der Artikel 19 nicht zur Debatte stünde, was ihm Stresemami»hn« welleras zugeben konnte. Der Schluß der Sitzung bracht««tn« kurz« Replik Dandurands, die jedoch das viele Lob, das Chamdeplain und Driond dem Dreier kvinllee für die Minderheiienbes'' werde« ge- spendet hatten, mit einem Schlag hinwegfegte. Der Kanadier berichtete ans Grund seiner TS' ig kell in einem derartigen Dreievkomitee. daß es nahezu unmöglich sei, di«»rtmerdigen Iniormati"»«» von den Regierungen zu erhalten. Die Regierungen überreichten Meinungsäußerungen, nie Material, auf Gnu ich dessen man obseksto und sachlich prüfen könne. Schließlich zeigte der letdenschcfftliche Kanadier Zwei zu brelpiertel leere Blätter: Do-, sei, dos ganz« Material für die Untersuchung einer schwierigen Minder. heitenbeschwerte. das er vo« der zuständigen Regierung erhalte»