ift, Zeugnis ab von einer groben Unfenntnis der elemen­tarften nationalökonomischen Begriffe. Die Worte ,, Kapi­ talismus “ und„ fapitalistisch" fennzeichnen zunächst eine be­stimmte Probuftionsmeise, deren Auftommen, was Karl Marr ausbrüdlich anerkannt hat, auch für die Ar beiter eine fehr wertvolle Höhe wirtschaftlicher Entwidlung bedeutete und die selbst heute noch nicht durchgängig über­lebt ist ja, von den Diftatoren Sowjetrußlands, nachdem sie durch die nicht zu verheimlichende Sprache der Tatsachen auf die Berderblichkeit ihrer wirtschaftspolitischen Stümpe reien gestoßen worden find, als neue ökonomische Politit" abgekürzt Nep" nach Möglichkeit fünftlich wieder zubeleben versucht wird. Dann aber bezeichnen fie eine auf die Einengung der Arbeiterbewegung abzielende Sozialvorlag. politit, der gerade, wie die obigen Bestimmungen zeigen, in Deutschland Berfaffung und Gesetzgebung den Weg ver Tegen. Wenn Mitglieder der Sozialdemokratischen Bartei Deutschlands Moskau diese Redensarten nachsprechen, dann fann ich ihnen zu meinem Bedauern den Borwurf nicht ersparen, daß sie dadurch die große politische Aufgabe der Partei in der Republit ernsthaft häbigen. An Stelle des für die erfolgreiche Führung dieser Rämpfe notwendigen erhebenden Gedankens, daß die demokratische Republit vor nehmlich ihr, der arbeitenden Klaffen, Staat ist, wird den Arbeitern durch die obendrein widerfinnige Bhrafe tapitalistischer Staat" die Borstellung eingeimpft, daß die Republit etwas ihnen Gleichgültiges, wenn nicht Feindliches ift. Man tann den sehr richtigen Gedanken, daß die demokratische Republit fein den fapitalistischen Klassen ausgeliefertes militärisches Staatswesen sein barf, durch Wendungen ausdrüden, die sich in voller Klarheit von allen 3weideutigkeiten freihalten, welche bei Arbeitern die Bahn vorstellung hervorrufen müssen, ihr Selbstinteresse erfordere es, der gegebenen demokratischen deutschen Republit alle Mittel der Selbstverteidigung vorzuenthalten, statt sie mit aller Rraft zu verteidigen.

Volkspartei in Berlegenheit.

Bu Hilferdings Besprechungen über den Etat. Zu den Besprechungen des Reichsfinanzminifters Dr. Hilferding mit den Parteien schreibt der National­liberale Correspondenz":

Minderheiten- Kompromiß.

Eine Dreierfommission soll im Juni Bericht erstatten.

Genf , 7. März.( Eigenbericht)

Der Bölferbundsraf nahm am Donnerstag nachmittag eine von dem Japaner als Berichterstatter verlejene& om­promißresolution zur Minderheitenfrage ohne Distuffion an. In der Bormittagsfihung war die Verabschiedung noch nicht möglich, da von deutscher Seite noch keine Zustimmung porlag. Diese wurde erst im Berlauf einer Besprechung zwifchen Chamberlain und Stresemann gegeben. Der Völkerbundstat offenbart in der von ihm angenommenen Entschließung zur Minderheitenfrage eine rein diplomatische Auffaffung über seine Aufgaben. Er weift feine Wege voraus, fon­dern versucht, die gegenwärtigen frisenhaften Verhältnisse durch ge­schickte Formulierungen zu verdeden und zu vertagen. Es wird ein Dreiertomitee eingelegt, aus Bertretern Englands, Spaniens und Japans . Entgegen dem poluifchen Berlangen foll dieses Dreierkomitee aber nicht nur die Frage der Zulässigkeit einer Revision der Minderheitenverträge prüfen, sondern über die deutschen und tanadischen Borschläge einen Bericht ausarbeiten. Das Dreierfomitee hat das Recht, von den Staaten, die Minderheitenverträge abgeschloffen haben, Gutachten eatgegen­zunehmen, aber auch jedes Mitglied des Bälterbundes tann folche Gutachten bis zum 15. April d. 3. einfehen. Das Komitee bat ferner das Recht, individuelle Ratgeber zu hören. Der Bericht diefes Dreierkomitees wird nicht dem Rat direkt erstattet, fondern einem Komitee aus allen Ratsmitgliedern, das fich recht. zeitig vor der nächsten Ratstagung verjammelt und eine erste Brü­fung des Berichts vornimmt. Allen Mitgliedstaaten des Völker­bundes ist die Resolution und das Protokoll der Minderheiten aussprache zu senden.

Stresemann flimmt der Refolufion ficherlich nur zu, um die Minderheitenfrage wenigstens weiter in der Schwebe zu halten und damit die Aussicht zu eröffnen, daß sich die Bollverfamm­lung im September mit ihr beschäftigt. Insofern gestattet der Ausgang der ersten Minderheltendebatte doch noch gewiffe Hoff­nungen für die Minderheiten.

Auffallender Optimismus auf deutscher Geite.

Genf , 7. März.( Eigenbericht.)

Reichsfinanzminister Hilferding hat die Fühlungnahme mit den Steuerfachverständigen ber Parteien aufgenommen, um mit Bon deutscher Seite wird offiziös zu dem Ausgang der ihnen die Berabschiedung des Etats zu befprechen. Er folgt damit Minderheitenbebatte darauf hingewiesen, daß man mit nicht nur einem Wunsche, sondern auch einem Rat der Deutschen bem Ergebnis der Berhandlungen angesichts der Tatsache, daß nur Volkspartel, bie nach wie vor der Ueberzeugung ist, daß der Etat Deutschland , Kanada und Finnland für die Minderheitenrechte ein verabschiebet werden tann und muß, ohne daß neue Steuern betraten, außerordentlich zufrieden sein kann. Auf deut. willigt und eingeführt werden. Da aber der Finanzminister felber scher Seite wind ferner behauptet, daß das Dreiertomitee, der gegebene Sparkommissar sein und bleiben muß, ist nichts beffen unglüdliche Zusammenlegung nicht zu vermei natürlicher, als daß er auch die Führung in der Sparpoliti? ben war, nur Borarbeiten zu liefern habe, während der übernimmt und zunächst seine Sparvorschläge den Parteien unter eigentliche Bericht von der Kommission aller Ratsmitglieder nor der breitet. Die Barteten tönnen aus Gründen der Loyalität mie nächsten Bölterbundstagung fertiggestellt merbe. Die Bolen Der Zweckmäßigkeit ihrerseits Sparvorschläge nur beispiels behaupten das Gegenteil: Das Dreiertomitee habe den weife machen. Danach wird auch die Deutsche Boltspartei in den Bericht anzufertigen und dem Ratsausschus tame nur formelle Be­Besprechungen mit dem Reichsfinanzminister handeln. Nach mie nor bleibt es in erster Linie Sache der Regierung, insbesondere deutung zu hes Reichsfinanzministers, die Berabschiebung des Etats ohne neue Steuern durchzuführen."

Die Boltspartet hat also thren Sparvorschlag nur belspielsweife" gemacht aber sie hat die Forderung ge ftellt, daß biefer nur beispielsweise Borschlag restlos atzeptiert werde. Es handelt sich nicht um einen fontreten Borschlag, sondern nur um ein Manöver.

Die Bolkspartei steht mit leeren Händen da, wenn sie nach dem tonfreten Inhalt ihres berühmten Sparvorschlags gefragt wird. Er eriftiert nicht. Die Verlegenheitsausreden Der Nationalliberalen Correspondenz" sind einigermaßen blamabel.

Zwischenfall im Fememordprozeß. Deutschnationaler Berlagsdirektor pöbelt Reichswehrs vertreter an.

Im Stettiner Fememordprozeß gingen bie Auseinandersegun. gen zwischen General von Hammerstein und der Berteidi. gung über die Frage, ob die Roßbacher Soldaten waren, weiter. Im Anschluß daran fam es au einem bemerkenswerten Smischenfall. Nachdem die Sigung auf furze Zeit zweds Beratung über bis Bereidigung der Zeugen unterbodhen morben mar, erhob fich General pon hammerstein nach Wiedererscheinen des Gerichts und gab mit vor Erregung zitternder Stimme folgende Erklärung ab:

Ich muß dem Gericht mitteilen, daß der Berlagsbiref. tor einer biefigen 3eitung foeben dem Major D. Ammon, her hier in dienſtlicher Eigenschaft, im Auftrage des Behrtreis:

tommandos II, anmefend ift, folgende Bemertung gemacht hat: ..Herr Major, schöner sehen Sie auf diesem Plak von Tag zu Zag nicht aus. Da fteigt einem ja die Schamröte ins Gesicht. Ich erkläre, so fuhr v. Hammerstein fort, daß ich für derartige pöbel­hafte Jujurien nur Berachtung übrig habe."

Auf deutscher Seibe bezeichnet man es ferner als Erfolg, baß alle Mitgliedstaaten des Böllerbundes ihre Ansichten über das Minderheitenproblem einsenden dürfen und nicht nur die Staaten, die bereits Berträge abgeschlossen haben. Bon franzö fisher Seite wird betont, daß der Hauptwert der Resolution darin besteht, die Winderheitenbehandlung in den Schoß von Kommissionen zu verlegen. Die in Genf anwesenden Führer der internationalen Minderheitenorganisation find mit der Zu fammenfeßung des Dreierausfchuffes naturgemäß unzufrieden, aber auch fie fezen ihre Hoffnung darauf, daß es Deutschland und Kanada gelingen wird, die Minderheitenfrage schließlich vor bas Forum der Bolterbundsversammlung zu bringen, in der sich mehr Fürsprecher der Minderheiten befinden als im Bölterbundsrat.

Am Freitag wird der Völkerbundsrat den Fall Uliz be­handeln. Am Sonnabend wird die Tagung geschlossen.

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Wir teilen den Optimismus der deutschen Delegation nur in sehr bedingtem Maße. Die auffallend schnelle Er ledigung des deutsch - fanadischen Borstoßes durch Annahme einer Kompromißrejolution binnen 18 Stunden mutet wie ein Abwürgungsverfuch an. Aber es sei objektiver­weise zugegeben, daß dies jebenfalls nicht die Schuld des deutschen Vertreters war, deffen bleibendes Berdienst um die Minderheiten darin besteht, daß er dieses hochwichtige Broblem überhaupt aufgerollt hat. Schuld an dem über­stürzten Abbruch der öffentlichen Debatte sind vor allem ,, die beiden Außenminister Frankreichs , Briand und Chamber­lain", um einen Ausdrud zu gebrauchen, mit dem man den Kreisen der Labour Party bie völlige Hörigkeit Chamberlains von der französischen Bolitit zu charat­terisieren pflegt. Briand und Chamberlain waren es, die nur allzu deutlich die Widerstände Bolens und der Kleinen Entente gegen eine herzhafte Behandlung des Minderheiten­problems unterstützt haben.

Wichtig ist und darin ist der deutschen Delegation recht zu geben, daß die 3 utunft in feiner Weise durch diese versuchte Abwürgung präjudiziert wird. Und worauf mir unseren Optimismus ffügen, ist vor allem die Hoffnung, daß Chamberlain zum legten Male an einer Ratstagung teilgenommen haben wird: im Mai follen in England die Neuwahlen stattfinden. Wenn, unferen Erwartungen entsprechend, die Konservativen ber Junitagung. bie voraussichtlich in Madrid abgehalten von der Regierung weggefegt werden, bann fann schon auf wird, ein wirtlicher britischer Außenminister teilnehmen, und zwar ein Bertreter der Arbeiterpar­tei, der die ungeheuere Bedeutung des Minderheiten­problems für das Bertrauen und den Frieden zwischen den Bältern besser erfassen wird als Sir Austen Chamberlain , der oberste Protettor aller reaktionären Regierungen in Europa und in der Welt.

Aufstand in Mexiko niedergeworfen

Staat Veracruz wiedererobert.- Bahnverkehr mit USA . wiedereröffnet.

New Yort, 7. März.

Die mexikanische Regierung beherrscht nach den letten Kämpfen wollfommen bie 2age und beabsichtigt die Auf­hebung der Zensur in türzester Zeit. Auch über den ganzen Staat Veracruz hat die Regierung nach dem Fall von Jalapa die Macht. Vor Einnahme der Stadt Veracruz war eine eintägige Straßenschlacht mit vielen Toten und Verwundeten im Gange, worauf der vom diplomatischen Korps herbeigeführte Waffenstillstand eintrat. General Aquiere ift geflohen. Es bleibt nur noch die Ordnung im Staate Soupra wieberher. zustellen. Der Bahnverkehr zwischen Merito und 9ordamerika ift nach längerer Unterbrechung wieder eröffnet worden.

persönliche Differenzen gemesen, bie mir in europäischer Beleuch tung als non pofitischer Tragmeite erfdeinen

Die megitanische Arbeiter. und Bauernbewegung ist uner­schüttert und die gemeinsame Gefahr wird diese persönlichen Differenzen überbrüden laffen.

Bortes Gil ist Repräsentant ber Bauern und Arbeiterregierung und fämpft Seite an Seite mit Calles gegen die enthronte und darum aufständische Kirche und gegen reatitonäre Bourgeois, die noch heute von den galbenen Zeiten des Borfirio Diaz träumen. Kirche und Großbourgeoisie, an sich zu schwach, revolutionäre At tionen großen Stiles durchzuführen, find lediglich Sammelbeden aller unzufriedenen und Abenteurer. Zu ihnen geſellt sich neuer­dings ein Teil der trotz der kleinbäuerlichen Siedlungspolitik ber Obregon- Calles- Regierung unzufriedenen Bandbevölkerung: burch Mangel an Kapital, ungenügende Borschulung, Mängel der ge furrenz der rationell und modern arbeitenben Großbetriebe nicht gewachsen. Fehlernten taten das übrige, und die selbständigen Siebler murden tellmeise den Großgrundbefizern wieber als Bandarbeiter in die Arme getrieben. Diese unzufriedenen indianischen Bauern, politisch zum großen Teil noch instinkt­los, haben sich gemeinsam mit abenteuernden Städtern den Regi mentern tonterervolutionärer Truppenführer angeschlossen. Und da zum Striegführen ebenjo Gelb gehört mie zu Revolutionen, hat hier wohl die Kirche als Ereuhänder amerifoni. fcher Spetulanten geholfen.

Die Staaten liefern der Mexifo- Regierung Baffen. nossenschaftlichen Organisationen waren dieje Kleinsiedler ber Ston

New Yort, 7. März.

Die Blätter veröffentlichen eine längere Ertlärung bes Bräsidenten Gil, in der auf Grund der Erfolge der Regie rungstruppen in ben legten Tagen der baldige Zusammenbruch ber Auf eine entsprechende Frage des Borsigenden meldete sich Aufstandsbewegung norousgefagt wird. Die optimistische Auf Berlagsdirettor iese von der deutschnationalen Bom faffung in ber megitanischen Hauptstabt fet auch durch ein Tale­merigen Tages poft als ber non bem General Erwähnte. gramm bes meritanischen Botschafters in Balbington Oberstaatsanmalt Sa beantragte gegen diesen eine Ordnungsverstärkt morben, hos die Bersicherung enthalte, ftrafe non 100 m. megen Ungebühr vor Gericht, doch lehnte das Gericht nach längerer Berahang diefen Antrag ab, meil fich der Borfall bereits nach Eintritt der Bause ereignet habe, also nicht als Ungebühr in ber Sigung betrachtet merken fömme.

Das Land zahlt alles... Der Herzog macht Schulden das Land soll zahlen. Weimar , 7. März.( Eigenbericht.) Im Thüringischen Landtag wurde am Donnerstag der von der Regierung vorgeschlagene 2bfindungspertrag mit bem ehe. maligen Herzog von Altenburg einstimmig abge.

lehnt.

Das Bermögen des übrigens schon 1919 glänzend ab. gefundenen Herzogs beträgt zurzeit etwa 300 000 m. in Grundstüden, worauf hypothetarische Lasten von rund 700 000 02. mit jährlichen Zinsen von 67 000 m. ruhen. Die bürgerlichen Bare teien verlangen, daß die Regierung sich bemüht, bie Verhältnisse des Erherzogs vor weiteren Berhandlungen zu fanteren. Ein entsprechender Antrag murbe gegen die Stimmen der Binten angenommen.

Dabei märe es bringend nötig, vor allem das Band Thüringen Janieren

die merikanische Regierung tönne ungehindert Kriegsgerät aus den Bereinigten Staaten beziehen, mährend dies den Aufständi­fchen verweigert morden sei.

Bus Washington verlautet, baß Rellogg mit bem neren Striegs­fetretär Good über den Bertauf überflüffigen Kriegs: geräts on Merito perhandelt habe.

Die Triebfräfte.

Das amerikanische Großkapital, das mit 1% Milliarden Dollar in Merito intereffiert ist, dürfte diesesmal menig an den Mirren beteiligt fein,

derm der große Deltonflitt ist beigelegt, das jüngst annettierte Nikaragua tft fast pergeffen und bie Standard Dil braucht Ruhe und nichts weiter. Bei längeren Revolutionswirren tönnie allerdings die USA. - Regierung zu der lleberzeugung tommen, baß Schuß von Leben und Eigentum amerikanischer Bürger ein af tipes Eingreifen erforderlich machten. Und dann würde der Dantee marschieren; das Expansionsbedürfnis nach Süden ist ein Falior, mit dem man tros der Friedensworte des neuen Präfi

Sur Beurteilung ber merikanischen Berhältniffe ist zunächst bie Berson des seit dem 1. November 1928 amtierenden Präsidenten Bortes Gil zu betrachten. Bortes Gil war Innenminister der Regierung Calles. Er vertritt parteipolitisch weber die grabenten Hoover rechnen muß. ristas( Bauernpartei) noch die Laboristas( Arbeiterpartei), So ist die neue Revolution in Merito ein gefährliches Spiel er repräsentiert vielmehr die von Calles bei seinem Rücktritt ins mit dem Feuer, das militärische Hasardeure im Berein Leben gerufene fogenannte national revolutionäre mit Kirche und Reattion um die Freiheit ihres Wolfes spielen. Partei, ein. Bindeglied diefer beiden genannten Gruppen. Portes Gil hat sich fürzlich den fanatischen Haß der Klerikalen dadurch Der Aufstandsführer von Nikaragua auf der Flucht. zugezogen, daß er das Gnadengesuch des Obregon Mörders ab­Managua, 7. März, fchlägig befchiab Der Aufständischenführer General Sandino Joll mitaragua­

Wenn in der letzten Zeit häufig von 3armürfnisfen amischen Bauern und Gewerkschaften oder zwischen Gemertschaften nisches Gebiet verlassen haben und in Tegua galpa eingetroffen und Regierung die Rede war, so find bas in erster Linie rein fein. Sein Reiseziel ist angeblich Bolizo in Honduras ,

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