- Türkenausweisung aus Paris . Der Ronstans Gleichzeitig meldet eine Depesche aus Schwerin i. M. vom| spricht die Versammlung über die von der sächsischen Rammer majorität geplante Beschneidung des Landtags Wahlrechts finopeler Korrespondent der Daily News" will aus autoritativer 16. Januar: Quelle" erfahren haben, daß die französische Regierung „ Anläßlich des 25. Gedenktages der Neubegründung des ihre Entrüstung aus und versichert die sächsischen Parteigenossen in dem Kampfe mit den Reaktionären ihrer Sympathie. Zum auf Verlangen der Pforte zugesagt habe, eine be= heute ein großherzoglicher Schluß der Resolution heißt es: Im Hinblick auf die enorme deutende Anzahl Türken, die sich, ohne gerade Deutschen Reiches ist Revolutionäre zu sein, vor der Tyrannei des Gnadenerlaß ergangen für Uebertretungen, welche Schuldenlaft der Stadt Schkeudig und im weiteren Hinblick Yildiz Palastes geflüchtet haben und in Paris mit Freiheits- oder Geldftafen von nicht über darauf, daß das neuerstandene Deutsche Reich in feiner Weise repatriiren", das heißt doch ชิน"
leben,
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Parlamentarisches.
wohl auszuweisen. Diese außerordentliche. Maßregel sechs Wochen bezw. 150 Mart belegt waren.- der republikanischen Regierung hänge mit den mysteriösen Verhandlungen zwischen dem Zaren und dem Sultan zusammen. Nirgends zeige fich diese Intimität so auffällig als in Erzerum, wo der Oberkommissar Echatir Pascha und der russische Generalfonful troß des entsetzlichen Glends der aus: geplünderten Christen" Bankette und andere Festlichkeiten veranstalten. Der besondere Liebling dieser russisch - türkischen Gesellschaft sei aber niemand anders als der Oberst Ismail Bey, der Held der Greuelthaten von Sassun".
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Das Petroleummonopol soll nun ein neues Mittel sein, dem leeren türkischen Staatsschabe einiges Geld zuzuführen. Die Einführung des Monopols steht feft, es soll aber nicht vom Staate betrieben werden, sondern so wie der Betrieb des türkischen Tabakmonopols an eine private Gesellschaft verpachtet werden, welche als Entgelt der Regierung ein Anlehen von ca. 80 Millionen Mark zu 4 pet. vermitteln soll.-
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Novelle zur Gewerbe- Ordnung. Dem Reichstage ist der Entwurf eines Gesezes betreffend die Abänderung der GewerbeOrdnung zugegangen.
decken ist.
den Wünschen und Hoffnungen der breiten Masse des deutschen Volkes Rechnung getragen hat, protestirt die heutige Versamm lung ganz entschieden gegen die Bewilligung von Geldern aus demi Stadtfäckel zur Verherrlichung des 18. Januar."
Polizeiliches, Gerichtliches 2c.
-Wegen Beleidigung der Stolberger Polizei wurde der Herausgeber und Redakteur des„ Aachener Volksblatts", Genosse Krewinkel, zu 20 M. Geldstrafe verurtheilt. Das Vergehen ist in der Kritik gefunden worden, die an die Mittheilung geknüpft war, daß die Stolberger Polizei drei Arbeiter als angebliche Mörder des Direktors des Eisenwerts in Duttlingen in Luxemburg verhaftet hatte, während der Direktor gar nicht
ermordet worden war.
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Wegen
des Weihnachtsartikels hat der
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In der Wahlprüfungs: Kommission des Reichstages wurden heute die Wahlen der Abgeordneten Dr. Boeckel Wir glauben nicht, daß das Kabinet Bourgeois den türkischen( 5. Kassel) mit 7 gegen 4, und Golbus( 12. Elsaß- Lothringen ) Wünschen sich willfährig zeigen wird, nicht etwa, weil wir das mit 7 gegen 5 Stimmen für giltig erklärt. radikale Kabinet einer solchen Schandthat für durchaus unfähig Juftizuovelle. Die Reichstagskommission zur Berathung halten, sondern weil das Kabinet damit die Sympathien der der Justiznovelle ist gestern nach Schluß der Plenarsizung ge Staatsanwalt Anklage gegen den verantwortlichen Redakteur Sozialisten, ohne die es nicht existiren kann, verlieren würde. wählt worden und hat sich konstituirt. Vorsigender ist Abg. der Rheinisch- Westfälischen Arbeiter- 3tg." in Dortmund Dr. Rintelen, Stellvertreter Dr. v. Buchka, Schriftführer sind die erhoben, weil Aufreizung der Bevölkerungsklassen gegen einander Ein Verhör Abgg. Schmidt- Warburg, Stadthagen , Himburg, Beckh.(§ 130 des Str.-G.-B.) darin enthalten sein soll. Außerdem gehören der Kommission an die Herren Dr. Stephan, des Angeklagten hat bereits stattgefunden. Au Zwickau berichtet die„ Sächsische Arbeiter- 3tg.": Roeren, Brockmann, Lerno( 3.); Schall ( t.); v. Gültlingen , Graf Günther, Dr. Piefchel( ntl.); Troß des entschiedenen Protestes, den der Reichstag gegen die Bernstorff- Lauenburg( Rp.); Munckel, Lenzmann( dfr. Vp.); Schröder( freif. Vereinigung); in Sachsen beliebte Auslegung des groben Unfug Werner( Antis.); von Wolszlegier- Gilzenburg( Pole); Frohme Paragraphen" gegen die Verbreiter sozials Sozialdemokrat). demokratischer Flugblätter erhob, haben abermals Genossen von der hiesigen Amtshauptmannschaft Strafmandate Der Haushaltsetat Preußens für 1896/97 veranschlagt erhalten, wegen Verbreitung des letzten Protest- Flugblattes gegen Einwanderungs- Bureaus in den Verdie ordentlichen Einnahmen auf 1924 118 169, die ordentlichen den Wahlrechtsumsturz. Wir sind überzeugt, daß diese StrafSollten fich wirklich in einigten Staaten. Der Bundes Einwanderungs- Kommissar Ausgaben auf 1859 561 591 M; die außerordentlichen Ausgaben mandate zu unrecht erlassen wurden. Stump in Washington hat seinen Jahresbericht ver- auf 79 696 578; es ergiebt sich demnach ein Fehl Sachsen Gerichte finden, welche die Auffassung der Amtshauptöffentlicht; er empfiehlt darin, daß der Kongreß streng die un- betrag von 15 140 000 M., welcher durch eine Anleihe zu mannschaft abermals theilen, so wird eben der Reichstag energifch beschränkt freie Gründung von GeschäftsvermittelungGegenüber den Veranschlagungen des laufenden Etatsjahres dafür sorgen müssen, daß die Reichsgesetze nach seinem Willen ausgelegt werden. Bureaus verbiete, in denen den neu Eingewanderten Stellen " Profit Neujahr." Das Jahr 1896 hat für das versprochen werden. Zur Errichtung solcher Bureaus müsse die ergeben für das Etatsjahr 1896/97 die ordentlichen Einnahmen Genehmigung des Einwanderungs- Kommissars gegeben werden, mehr 57 664 350 M., die ordentlichen Ausgaben mehr 21 067 166 Norddeutsche Volksblatt" in Bant gut angefangen. Gleich in der auch das Recht haben müsse, die Höhe der Gebühr für die Mark, die außerordentlichen Ausgaben mehr 17 437 184 M. den ersten Tagen trat Genosse Schicht, weiland Redakteur des Stellennachweise festzusetzen. Um den während der letzten Jahre Der Fehlbetrag von 1896/97 iſt um 19 160 000 M. geringer als Blattes, eine 14tägige Haftstrafe an, die er aus dem vorigen Jahre mit herübergenommen. In der vorigen Woche wurde vorgekommenen Prellereien vorzubeugen, soll der Einwanderungs- derjenige des laufenden Etats mit 34 300 000 m. Nach dem festgestellten Reichshaushalts- Etat 1895/96 er= Genosse Hug, der derzeitige Verantwortliche, vom Landgericht zu Kommissar die Befugniß haben, zu jeder Zeit die laufende Ab. rechnung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu prüfen. Die mäßigt sich gegenüber dem Gtatsentwurf der Oldenburg zu 500 Mark Geldstrafe verurtheilt und gestern wurde Testimmung des jetzt bestehenden Ginwanderungsgesetzes, wonach matrikularbeitrag Preußens um 10 893 852 M., wieder Genosse Schicht wegen einer Preßsünde vom SchöffenVerwandte unter sich beliebige Lohn- und Arbeitsverträge schließen während die Ueberweisungen des Reiches können, soll durch das zu erlassende neue Gesetz nicht abgeschafft Preußen sich um 2780 620 m. erhöhten, sodaß der gericht zu Jever zu 100 Mark verurtheilt. Fehlbetrag des laufenden preußischen Etats thatsächlich nur werden, sondern zu recht bestehen bleiben. 20 625 528 M. betrug, mithin der Etat für 1896/97 nur eine Grenzstreitigteiten zwischen Argentinien Ermäßigung des Fehlbetrages um 5 485 528 M. und Chile . Eine Depesche aus Lima meldet, daß nach aufweist. dorthin aus Santiago gelangten Nachrichten Grenzstreitigkeiten zwischen Argentinien und Chile dazu geführt haben, daß eine Abtheilung der chilenischen Armee den Befehl erhielt, die Pässe in den Kordilleren zu besetzen. Hinzugefügt wird, daß Chile zu einem Einvernehmen mit Brasilien gekommen sei. Aus Washington wird hierzu gemeldet, daß dort weder die argentinische noch die chilenische Gesandtschaft an das Gerücht eines feindlichen Altes von seiten Chiles glaubt. Der brasilianische Gesandte erklärte, er habe keine Nachrichten erhalten, jedenfalls glaube er an die Richtigkeit der Meldung über ein Einvernehmen zwischen Brasilien und Chile.-
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Buenos- Ayres, 16. Januar. Die Deputirtenkammer nahm eine Gesetzesvorlage betreffend die Gewähr ng einer 3uck er ausfuhr Prämie an. Der Senat wird diese Vorlage wahrscheinlich nicht mehr in der gegenwärtigen Session be rathen.- Afrika .
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Gewerkschaftliches.
Achtung, Metallarbeiter! Die Kollegen aller Werkstätten werden aufgefordert, dem Unterzeichneten sofort Mittheilung Der Gesetzentwurf über das Auerbenrecht bei Renten zugehen zu lassen, wenn die Fabrikanten am Sonnund Ansiedelungsgütern, eine der Vorlagen für den Landtag, abend, den 18. Januar feiern lassen, ohne das bildet eine Ergänzung der preußischen Rentenguts- und An- für Lohn zu zahlen. Der Vertrauensmann der Berliner siedelungs- Gesetzgebung. Der Entwurf beschränkt sich im wesent- Metallarbeiter. Otto Mäther, N., Anflamerstr. 44. lichen auf den Erlaß von Erbtheilungsvorschriften, welche den Achtung, Klempner! Dienstag, den 21. Januar, abends Uebergang des Gutes auf einen Erben zu sichern und die Er- 8 Uhr wird Beuthstr. 20 eine öffentliche Versammlung haltung der Befihung in wirthschaftlicher Selbständigkeit über abgehalten. Angesichts der günstigen Geschäftslage soll die Ver den Tod des Eigenthümers hinaus zu bewirken bestimmt sind. Zu Anerbengütern werden, nach dem Entwurf, durch Ein- sammlung darüber berathen, ob eine Lohnbewegung in diesem Jahre durchführbar und aussichtsvoll tragung der Anerbeuguts- Eigenschaft im Grundbuche: 1. alle Rentengüter, welche nach dem Gesetz, betreffend die ist. Desgleichen hat die Versammlung die Neuwahl eines Beförderung der Errichtung von Rentengütern vom 7. Juli 1891, Bertrauensmann es vorzunehmen, da der Kollege Illing durch Vermittelung der Generalkommission fein Amt niedergelegt hat. Die Kollegen werden daher ersucht, begründet sind oder fünftig begründet werden, oder der recht zahlreich zu erscheinen. Der Vertrauensmann der Berliner enten bant rentenpflichtig geworden sind oder Metallarbeiter. Otto Mäther, N., Anklamerstr. 44. Ein allgemeiner Droschkenkutscherstreik ist in Straß
fünftg werden;
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2. alle Rentengüter, welche vom Staate in Gemäßheit des burg i. E. ausgebrochen. Die Ursache ist eine Verordnung des Maffanah, 15. Januar. Ein Kundschafter, welcher das Gesetzes über Rentengüter vom 27. Juni 1890 begründet sind Polizeipräsidiums; namentlich wird deren§ 5 angefochten, welcher lautet: Die Benußung haltender Droschten hat der Lager der Abessynier am Montag Nachmittag verlassen hat, oder fünftig begründet werden; 3. alle Ansiedelerstellen, welche nach dem Gesetze, betreffend Reihenfolge nach zu geschehen, so daß die in erster Stelle meldete, daß am Sonntag fein Kampf stattfand, daß der Feind aber am Montag das Fort Makalle angriff und mit die Beförderung deutscher Ausiedelungen in den Provinzen Westhaltende Droschte zu benutzen ist. Es ist daber unstatthaft, daß noch größeren Verlusten als am Sonnabend zurückgeschlagen preußen und Posen vom 26. April 1886 zu Eigenthum ans- ein Droichkenkutscher, der nicht als erster hält, vom Halteplay aus Fahrten ausführt, so lange der vor ihm haltende Droschken wurde. Derselbe Kundschafter sah, daß Askaris auf der gegeben sind oder fünftig ausgegeben werden. Verfolgung des Feindes das Fort verließen, und andere Die Eintragung im Grundbuche erfolgt zu 1: auf Ersuchen futscher nicht in Anspruch genommen ist, und ferner unstatthaft, sich der Quelle näherten und den Wasservorrath ergänzten. der Generalkommission, zu 2: der Behörde, welche den Staat daß ein Fahrgast sich aus der Droschtenreihe nach Wahl eine Am Montag soll entgegen den Befehlen Menelik's ein neuer bei Errichtung des Rentengutes vertreten hat, zu 3: der An- Droschke herausholt." Angriff stattgefunden haben. Nach einer Mittheilung Galliano's fiedelungsfommission. vom Sonntag Abend sind die Verluste des Feindes am Sonn abend bedeutend gewesen und es hat am Sonntag fein Angriff stattgefunden. Das Reuter'sche Bureau" ist zu der Erklärung ermächtigt, daß das Gerücht von der Abtretung Zeilah's an Italien der Begründung entbehrt.
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Die Bertheilung des Anerbengutes fowie die Abveräußerung von Theilen desselben kann rechtswirksam nur mit Genehmigung der Generalfommiffion erfolgen. Das gleiche gilt für die Ver äußerung im ganzen.
Der Eigenthümer hat das Recht, über das Anerbengut unter Lebenden und von Todeswegen zu verjügen, von obiger Ausnahme abgesehen.
Da diefe Bestimmung dem Publikum das Recht nimmt, fich die Droschten auszuwählen, mit denen es fahren will, so wird der Streik der Kutscher auch von der Bevölkerung unterstützt.
Die Huf- und Wagenschmiede Wiens stehen in einem heftigen Kampfe um Verkürzung der Arbeitszeit und Lohnerhöhung. Ein Theil der Meister hat bewilligt. Mehr als 100 Gehilsen sind im Streit. Die Fachkollegen, besonders die Fabrik. schmiede werden um Unterstützung ersucht. Die Wiener Huf Das Auerbenrecht des Entwurfs stellt sich als persönlicher und Wagenschmiede haben in allen Lohnkämpfen ihre Pflicht geAnspruch des Anerben dar, Inhalts dessen dieser bei der Erb- than, sie hoffen daher nicht umsonst an alle organisirte Arbeiter theilung von den Miterben die Ueberlassung des Gutes nach zu appelliren. Geldsendungen sind an die Redaktion des Desterveröffentlicht das am 18. Januar erscheinende Armee Maßgabe der Bestimmungen des Entwurfs verlangen kann. Von reichisches Metallarbeiters", Wien IV. Heumühlgasse Nr. 12, zu Verordnungs Blatt". Der Erlaß lautet:
Einen Gnadenerla an Militärpersonen
Ich will, um den Tag, an dem vor fünfundzwanzig Jahren die Neubegründung des Deutschen Reichs erfolgt ist, auch hinsichtlich der Armee durch einen Akt der Gnade zu bezeichnen, denjenigen Militärpersonen, gegen welche bis zum heutigen Tage im Bereiche der preußischen Militärverwaltung
Wichtigkeit ist, daß, wenn die in Ansatz zu bringenden Erbschaftsschulden durch das außer dem Anerbengute vorhandene Vermögen gedeckt werden, der Anerbe ein Drittheil des Werthes des Auerbengutes als voraus erhält. Kommen dabei den Miterben Grbantheile zu, die den Betrag von 30 M. im einzelnen übersteigen, so tönnen sie diese nur in fester, ihrerseits unfündbarer Gelbrente- die Erbabfindungsrente beanspruchen. Diese entspricht dem 25fachen Theile des den Erbantheil aus
1. Strafen im Disziplinarwege verhängt find machenden Kapitals.
oder
2. durch ein Militärgericht auf Freiheitsstrafen von nicht mehr als sechs Wochen oder Geld.
strafen von nicht mehr als Einhundert fünfzig Mart oder beide Strafen vereinigt rechtsfräftig erkannt worden ist, diese Strafen, soweit sie noch nicht vollstreckt sind und die noch rückständigen Kosten in Gnaden erlassen.
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Partei- Nachrichten.
richten.
Der Bund der Verglente von Großbritannien eröffnete am 13. ds. Wits. seine Jahres Konferenz in Birs mingham.
Depeschen und lehte Nachrichten.
Zaberu i. Elsak, 16. Januar. ( Privat- Telegramm.) In der Verhandlung gegen den„ Zaberner Anzeiger" wurde die Unterdrückung des Blattes aufgehoben. Die 320 M. Strafe
blieben.
An die Frauen und Mädchen Paukowe! Geit der Blankenburg i. Harz , 16. Januar. ( W. Z. B.) Jm OberSchließung des Frauen- und Mädchen- Bildungsvereins ist in harz ist großer Schneefall mit Schneetreiben eingetreten. StellenBantom nichts geschehen, um die Aufklärungsarbeit unter dem weise liegt der Schnee meterhoch. Der Verkehr ist vielfach geweiblichen Proletariat zu fördern. Dieser schäoliche Zustand des stört. Der Eisenbahnverkehr Güntersberge- Haffelfelde ist einAbwartens muß wieder eifriger zielflarer Agitationethätigkeit gestellt.
weichen. Zu diesem Zwecke wird Sonntag, den 19. d. M., Trelleborg , 16. Januar. ( W. T. B.) Die bereits gemeldete nachmittags 3 Uhr, in Pankow , Wollantstr. 113( Nordstern), Verbindung zwischen Trelleborg und Saßnis wird wahrscheinAusgeschlossen von dieser Gnadenerweisung bleiben: eine Boltsversammlung für Männer und Frauen ab- lich am 1. Mai 1897 ins Leben treten; bis dahin sollen die 1. die wegen Beleidigung, vorschriftswidriger gehalten werden, mit einem Vortrage über:" Da3 Hecht der nöthigen Hafenarbeiten in Trelleborg und Saßnit fertig sein. Paris , 16. Januar. ( W. T. B.) Der Senat wählte Loubet Behandlung oder Mißhandlung Unter- Frau im heutigen Rlassenstaat." Genoffen Pankows, gebener(§§ 121, 122 des Militär- Strafgesetzbuchs) ver- forgt dafür, daß Eure erwachsenen weiblichen Angehörigen mit 186 Stimmen zum Präsidenten. sämmtlich diese Versammlung besuchen. Bordeaug, 16. Januar. ( W. T. B.) Ein unbekannter, dem hängten Strafen; Anschein nach etwa 40 Jahre alter Mann drang auf der Börse Der
2. Freiheitsstrafen, neben denen zugleich au Sachsen werden eifrig Unterschristen zu der Petition an den in die Abtheilung der Börsenmakler ein und schlug dort mit
eine militärische Ehren strafe erkannt ist; 3. die gegen Fahnenflüchtige im Ungehorsamsverfahren verhängten Geldstrafen.
Landtag gegen die Wahlrechtsreform" gesammelt; daneben wird ohne Unterlaß das Volk auch zu scharfem Protest gegen die Verkümmerung seines wichtigsten Rechtes aufgerufen; außer der gewaltigen, bereits gemeldeten Demonstration in Dresden , wo Bebel, Liebknecht und Goldstein sprachen, haben in Reichenbach , Ober:
Ist in einer Entscheidung die Verurtheilung wegen mehrerer strafbaren Handlungen ausgesprochen, so greift diese Gnaden- Wiltau, Crimmitschau , erweisung nur Play, sofern die Strafe ins gesammt das oben bezeichnete Maß nicht über steigt.
Soweit in einem der oben bezeichneten Fälle vertragsgemäß einem der hohen Kontingents herren das Begnadigungsrecht zu steht, bleibt dasselbe durch diesen Erlaß unberührt.
Ich beauftrage Sie, für die schleunige Bekanntmachung und Ausführung dieses Erlasses Sorge zu tragen. Berlin den 18. Januar 1896.
An den Kriegsminister.
Wilhelm.
Bronsart v. Schellendorff.
reichenbach und Wurzen große Volksversammlungen stattgehabt, die alle mit einer einstimmigen Verurtheilung des reaktionären Attentats endeten.
schwer verlegt; ein anderer Makler warf sich auf den Mann, welcher gefesselt und der Polizei übergeben wurde. Bei ihm wurden Rom , 16. Januar. ( B. H. ) Gegen das verfassungswidrige anarchistische Schriften gefunden. Vorgehen des Kabinets will die äußerste Linke in einer großen Versammlung, die am 22. d. M. im Saale der Kammer stattfinden soll, Protest einlegen.
Nom, 16. Januar. ( B. S.) Der Abg. Imbriani brachte in der Kammer eine Interpellation ein, worin die Regierung aufgefordert wird, sich wegen der verbrecherischen Vorgänge in Afrika zu rechtfertigen.
London , 15. Januar. ( W. T. B) Nach einer bei Lloyds eingegangenen Depesche aus Galais ist auch die übrige Besazung des spanischen Dampfers Gisgar", dessen Untergang heute gemeldet wurde, gerettet worden.
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Ju Schkendit im Wahlkreis Merseburg wurde am 12. Januar eine sehr besuchte Versammlung abgehalten, wo Reichstags- Abgeordneter Bu eb aus Mülhausen i. E. unter Beifall über die wirthschaftliche und politische Lage sprach. Nach dem Vortrage wurde einstimmig eine Resolution angenommen, worin die Versammlung sich mit den Ausführungen Bueb's vollständig einverstanden erklärte, weiter der Ueberzeugung Ausdruck London , 16. Januar. ( W. T. B.) Nach einer Konferenz in gab, daß das Wachsthum unserer Partei durch die neuesten Carlisle zwischen Vertretern der Arbeitgeber und Arbeiter betr. scharfen und auch durch künftige noch schärfere Maßnahmen der den Schiffsbauer Ausstand wurde bekannt gegeben, daß ein Behörden nicht aufgehalten, sondern befördert werden wird. Dann baldiger Ausgleich fast als sicher gilt.
Verantwortlicher Redakteur: August Jacobey, Berlin . Für den Inseratentheil verantwortlich: Th. Glocke in Berlin . Druck und Verlag von Way Bading in Berlin . Sierzu 2 Beilagen