1. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volfsblatt.

Nr. 14.

Reichstag .

17. Sigung vom 16. Januar, 1 Uhr. Am Bundesrathstische: v. Boetticher, v. Marschall, v. Hammerstein. Auf der Tagesordnung steht die Berathung der von den Abg. Graf v. Kanig und Genoffen eingebrachten Resolution wegen Erzielung einer Befestigung der Getreide preise auf mittlerer Höhe für die Dauer der bestehenden Handelsverträge.

Freitag, den 17. Januar 1896.

13. Jahrg.

so würden wir auch keinen höheren Getreidepreis haben. um so sicherer werden wir das Ziel erreichen: das Wohl der Hätten wir aber die Handelsverträge nicht, so wäre unsere Aus- heutigen Gesellschaftsordnung und aller Erwerbszweige unter dem fuhr zurückgegangen und damit die Kauftraft weiter Kreise ge- fräftigen Schutz des Staates und der Gesetze.( Lebhafter Beifall schädigt.( Lebhafter Widerspruch rechts, Zustimmung links.) links. Anhaltendes, starkes Zischen rechts.)

=

der Antrag in einer der von 1891 mit den betheiligten Falle dieselbe Antwort geben würden. Der Antrag steht mit stellt werden, so sagen wir auch nein.( Beifall im Zentrum.)

Der

er Es

Man hat uns damit gedroht, daß, wenn der Antrag Kanit nicht Abg. Graf v. Galen( 3): Ich habe die Stellung meiner angenommen würde, man die Aufhebung aller übrigen Zölle Freunde gegen den Antrag darzulegen. beantragen würde. Ich bin für einen ausgiebigen Antrag liegt zum dritten Mal vor und ist bereits ein­Schutzoll für die Landwirthschaft.( Buruf und gehend auf seinen Kern und Inhalt geprüft worden, Unruhe rechts.) ist auch im Staatsrath ausführlich behandelt worden. Das wirthschaftliche und Zollprogramm des Antragstellers hat sich ergeben, daß er nicht ausführbar und mit den Handels­besteht in folgendem: Autonomie unserer wirthschaftlichen Gesetz- verträgen nicht vereinbar ist. Daß die Landwirthschaft sehr dar­Abg. Graf v. Kanity: Die Hoffnung, daß die Getreide- gebung, Ausnutzung derselben zum Schutz des inneren Marktes, niederliegt, wissen wir( Sehr richtig! rechts); es kommt nur preise sich wieder heben wurden, hat sich nicht erfüllt. Wir haben Kündigung der Meistbegünstigungs- Verträge und Schaffung nor darauf an, wie zu helfen ist. Im vorigen Jahre habe ich bereits mit einem un absehbaren Tiefstand des Getreide- maler Getreidepreise.( Heiterfeit links!) Der Antragsteller hat unsern Standpunkt dahin präzisirt, daß der Antrag nach preises zu rechnen. Der Import ausländischen seinen Antrag sachlich begründet. Draußen im Lande bedient unserer Ansicht nicht auf christlich sozialem Getreides nahm immer größere Dimensionen man sich weniger urbaner Formen. Wer heute nicht für den Boden gewachsen ist und daß aus innerer Konsequenz an; er ist von 1893 auf 1894 von 26 auf 43 Millionen Doppel- Antrag Kanitz stimmt, gilt als Manchestermann und man wirft aus diesem Antrag das Monopol hervorgehen muß. Dieser zentuer gewachsen. Für 1895 liegt zwar noch feine Statistit vor, uns vor, daß wir uns der internationalen Macht der Börse unser Standpunkt hat sich seitdem sehr geklärt. Die Herren Antrag aber auch hier ist eine Zunahme höchst wahrscheinlich. Wie die unterworfen haben. Wir haben nicht nur die Landwirthschaft zu steller können nach den Ausführungen des Staatssekretärs platterdings Dinge jetzt liegen, arbeitet der Landmann mit schützen, sondern auch die anderen Erwerbsstände und nicht verantworten, daß der Antrag, wie er jetzt vorliegt, möglich Verlust und wir stehen Dor der Alternative, ob wir schützen mit der Ausfuhr auch die nationale Arbeit. sei. Mit innerer Nothwendigkeit muß die die Landwirthschaft, die die Grundlage unserer Wehrkraft, Die deutsche Schifffahrt bekundet im Auslande, was deutscher Monopolisirung des ausländischen Getreides erhalten werden oder zu grunde gehen soll. Die über Fleiß und deutsche Kauftraft vermag, und damit wächst unser die Monopolisirung des inländischen Ge wiegende Mehrheit des deutschen Volkes will dem Vater Ansehen im Auslande.( Beifall links.) Wir können diese Er- treides nach sich ziehen.( Sehr richtig! im Zentrum.) land die Landwirthschaft erhalten( Lebhafte Zustimmung rechts) werbsstände nicht gleichgiltig behandeln, leiden sie Noth, so hat Muß der Staat auch das inländische Getreide ankaufen, so muß und auch eine Reihe von Handelskammern, namentlich die Ham- ein anderer Erwerbsstand davon jedenfalls keinen Nugen. Ueber er auch dafür sorgen, daß der Landmann sein Getreide lagerfähig burger, geben zu, daß nur von der Hebung der gesunkenen die Meistbegünstigung kann man verschiedener Ansicht sein. baut, dann muß er jedem Landmann einen Polizisten Stauftraft der Landwirthschaft eine ebung des Jedenfalls giebt es zur Zeit kein anderes Mittel, um einen fried- ins Haus geben, der jedem Bauer vorschreibt, wie er seine Aussaat gewerblichen Lebens zu erwarten sei. lichen Ausgleich mit fremden Nationen zu finden, und es ist machen soll. Somit zerstört der Antrag bis in die tiefste Wurzel Mein Antrag hat gegen den vorjährigen einige Aenderungen Thatsache, daß Deutschland unter der Leitung seines großen den letzten Theil von christlich- sozialer Reform. Die westfälischen erfahren auf Veranlassung der wirthschaftlichen Vereinigung, mit Staatsmannes jetzt vor 25 Jahren einen unfündbaren Meist- Landwirthe haben sich gegen den Antrag erklärt. Wir haben im denen ich mich schließlich einverstanden erklärt habe. Dahin ge- begünstigungsvertrag mit Frankreich geschlossen hat. Der Au- vorigen Jahre die Kommissionsberathung beantragt, um zu zeigen, hört der Zusatz des Grafen Schwerin, wonach für die Dauer der trag Kanis ist handelspolitisch unmöglich, praktisch daß wir troß unseres prinzipiellen Standpunktes gegen den Antrag bestehenden Handelsverträge zum Zweck einer Befestigung der nicht durchführbar und hat schwere sozialpolitische Be- bereit sind, auf das eingehendste zu prüfen, ob sich nicht doch ein Getreidepreise auf mittlerer Höhe der Ein- und Verkauf denken. Es liegt mir fern, den Antragsteller irgend eine andere Kern herausschälen läßt, welcher der Landwirthschaft helfen kann. des zum Verbrauch im Zollgebiet bestimmten ausländischen Ge- Gesinnung oder Absicht unterzustellen, als nach besten Kräften Die Kommissionsberathung hat auch nicht ergeben daß der treides ausschließlich für Rechnung des Reiches erfolgt. Es fragt für die Landwirthschaft einzutreten. Graf Kanit hat zu uns Antrag ausführbar und mit den Handelsverträgen vereinbar ist. fich, ob es möglich ist, den Getreidepreis zu finden und fest- das Vertrauen, daß wir mit unseren Handelsvertrags Staaten Die Berhältnisse im Westen und Osten sind so zusetzen, der dem Landwirth eine Existenz ermöglicht. Kann man uns über die Sache sehr leicht einigen können. Ich glaube, diese verschieden, daß eine Verständigung zwischen das nicht, so möge man den Geireidebau einstellen. Diese Frage Aufgabe ist nicht lösbar, der Vorredner wünscht nichts anderes, beiden überhaupt nicht möglich ist. Die Nothlage ist von der größten sozialpolitischen Bedeutung. Auch von süd- als daß wir den Vertragsstaaten empfehlen, diese Verträge dahin der Landwirthschaft liegt viel weiter zurück, als die Ursachen deutscher Seite wird zugegeben, daß die Brotpreise nicht in abzuändern, daß ihr importirtes Getreide nicht mit 3,50 M., des Antrages Kanig, sie beruht auf der Befolgung des dem Maße gefallen sind, wie die Getreidepreise. Das sondern mit ungefähr dem dreifachen belastet wird. Grundsatzes des laisser fair, laisser aller feit Anfang des Gespenst der Brotvertheuerung brauchen Sie Ferner soll das ausländische Getreide nicht in freie Konkurrenz Jahrhunderts. Es muß eine Dezentralisation stattfinden, gegenüber folchem Antrage nicht befürchten. Die treten mit tem im Inlande erzeugten Getreide, es soll unserem die Verhältnisse müssen innerhalb einer jeden Provinz praktische Durchführbarkeit unseres Antrages ist schon im Monopol unterliegen, indem es nur nach Bedarf in Deutschland geregelt werden. Die fleinen Mittel würden der Land­vorigen Jahre in der Kommission nachgewiesen. Zweifel zugelassen wird. Was würden Sie dazu sagen, wenn umgekehrt wirthschaft nüßlich sein. Besonders müssen zu gunsten des haft war man nur, ob der Antrag mit den die anderen Vertragsstaaten einen analogen Antrag an uns Westens die Staffeltarife für Vieh fallen.( Bustimmung im Handelsverträgen sich vereinbaren lasse. Diesem stellen würden. Ich würde um einen Ausdruck verlegen sein, Zentrum.) Es ist fein Zweifel über die Stellung des Zentrums Bedenken haben wir durch den Zusatz Rechnung getragen, daß um einen solchen Vorschlag zu kennzeichnen, und ich habe nicht zu dieser Frage. Es ist fein Kommissionsantrag gestellt worden, abgeschlossenen Handels- den geringsten Zweifel, daß uns die anderen Staaten in ihrem ich erwarte auch nicht, daß er gestellt wird; sollte er doch ge verträgen nicht widersprechenden Staaten näher zu vereinbarenden Weise durchgeführt werden solle. dem Begriff eines Handelsvertrages im Widerspruch, denn er Abg. Graf v. Schwerin - Löwitz( f.): Aus der Kommissions Der Import österreichischen Getreides ist seit den letzten entzieht der fremden Waare den freien Verkehr in Deutschland . berathung ist der heutige Antrag hervorgegangen. Es fragt sich Jahren ganz erheblich zurückgegangen( Zustimmung rechts), Man hat vorgeschlagen, wir möchten die Meistbegünstigungs- ießt nur: billigt man den Zweck des Antrages oder nicht, und während aus den Meistbegünstigungs- Ländern eine ganz enorme Verträge fündigen und die beiden Vertragsstaaten zu ausschließ wenn man ihn billigt, ist der Antrag durchführbar oder stehen Getreide- Einfuhr nach Deutschland zu verzeichnen ist. Sollte es lichen Lieferanten machen. Sollte es lichen Lieferanten machen. Wie sollen wir feststellen, welche erhebliche Bedenken entgegen? Ich vermeide alle Wiederholung nicht möglich sein, mit den Vertragsstaaten zu einem Ausgleich Quoten Rußland oder Desterreich liefern foll? Wie ist früherer Ausführungen, habe aber auf den Tisch des Hauses zu kommen? Auch Rußland wird mit sich reden lassen. Der da eine Kontrolle möglich. Die fremden Staaten werden eine auf grund amtlichen Materials der bayerischen rheinische Bauernbund hat auf seiner legten Generalversammlung faum das Vertrauen haben, daß wir nicht doch heimlich argen- Regierung angefertigte Aufstellung über die Weizen­die Einführung des Getreide monopols vor tinischen Weizen einführen. Außerdem gilt im interpreise auf dem Münchener Lokalmarkt niedergelegt. geschlagen, welches mit den Verträgen auf feinen nationalen Verkehr das grausame Gefeß: Wie Aus diesen Tabellen sehen Sie die sehr unruhigen Schwankungen Fall im Widerspruch steht. Die Regierung hat die Du mir so ich Dir. Der Antrag muthet uns der Getreidepreise; jeder starten Bewegung nach oben folgt eine Wahl zwischen diesem Vorschlag und dem unferigen. eine Aufgabe zu, die wir schon aus politischen ebenso starke nach unten. Die extremen Schwankungen fallen Ich hoffe, sie wird sich für den unserigen entscheiden. Eine Gründen nicht übernehmen können. Wie soll die zusammen mit den politisch- unruhigen Zeiten und mit wirthschaft­sozialistische Tendenz hat unser Antrag nicht. Der Regierung festsetzen, welchen Bedarf das Inland nöthig hat und lichen Krisen. Bei regulären Zeiten hatten die Getreidepreise felbe Einwand ließe sich auch gegen den Eisenzoll erheben, wie kann sie dem deutschen Bauern einen normalen Preis garan- eine Tendenz des langsamen Steigens, wie sich das ja immer welcher den Preis des Eisens auf einer gewissen Höhe erhalten tiren! Muß er nicht erbittert werden, wenn er statt des normalen, bei allen Kulturvölkern zeigt. Die Linie, welche die Brotpreise will. Ob mein Antrag sich dem sozialdemokratischen Pro- einen niedrigeren Preis erhält? Schließlich bleibt nichts anderes bezeichnet, folgt der der Getreidepreise, aber nach unten niemals gramm nähert oder nicht, ist in dieser Frage gleichgiltig. übrig als das Monopol auch für das inländische Getreide. vollständig, so daß ein erheblicher Unterschied blieb. In Stutt Warum haben die Sozialdemokraten gegen Dann muß man aber auch dem deutschen Bauern klar gart waren die Brotpreise den Getreidepreisen gefolgt bis unseren Antrag gestimmt, wenn er ein sozialisti- machen, was ihm bevorsteht: Kontingentirung zu dem Moment, wo die Brottaren aufgehoben wurden; scher ist? Nein, die Herren wissen ganz gut, des Getreidebaues und die ihnen so verhaßte da erfolgte eine rapide Steigerung. Nach Urtheil aller daß der Antrag ein antifozialistischer ist, und kontrolle seitens der Beamten.( Bustimmung links.) Sachverständigen fäût bei jeder Zonne Getreide, ehe auf ihren letzten Parteitagen haben sie es offen ausgesprochen: Würde aber die Getreideproduktion und die Preisbildung des es an den Konsumenten kommt, ein Betrag von zirka Zuerst muß der Bauer ruinirt werden.( Lebhafte Zustimmung Getreides eine Gesammtlast des Staates, so würde man auch ein 50 M. als Gewinn ab. Die Schwankungen der Getreide­rechts.) Ein wirksameres Mittel als unseren Antrag tenne ich Gesammtrecht verlangen, und das wäre nur Wasser auf preise vergrößern den Gewinn der Zwischengewerbe, deren nicht; tennen Sie ein besseres, so schlagen Sie es vor. Ich hoffe, die Mühle derjenigen, welche für die Verstaat. Unternehmer sich daher sehr schnell vermehren. Die Beseitigung daß auch das Zentrum nach der sachverständigen Rede lichung des Grund und Bodens eintreten. Von der Schwankungen würde nur das Gewerbe der Getreide­des Herrn Bachem zum Margarinegefeß sich auf unsere Seite der Preisbildung wird doch nicht allein die Lebenshaltung der spekulanten schädigen.( Sehr richtig! rechts.) Deshalb fträubt stellen wird.( Heiterkeit.) Der Bauer weiß am besten, was Landwirthe beeinflußt. Große Gruppen des Volkes sich die Börse gegen den Antrag Stanih, weil ihr derselbe die den Kernpunkt seiner Existenz bildet; er hat seine Stimme besigen nichts als ihrer Hände Kraft, und ihre Gewinne entziehen würde, die mehr als 100 Millionen warnend erhoben; lassen wir sie nicht unbeachtet! und ihrer Familien Existenz hängt ab von der ausmachen. Das übrige deutsche Volt hat von dem Ich bitte diejenigen, welche die Macht haben, dringend, sich im Verkäuflichkeit ihrer Arbeit, das beißt von der Antrage einen wirthschaftlichen Schaden nicht. Beim Ges Lande umzusehen, welche Verheerungen eingetreten sind. Nicht Höhe ihrer Löhne.( Sehr richtig! links.) Was würden Sie treide würde ein Ausgleich der Preise eintreten, beim Brote Worte brauchen wir, sondern Thaten.( Beifall rechts.) Der dazu sagen, wenn die Arbeiter ,, normale" Löhne verlangten? daneben auch eine effettive Berbilligung.( Bustimmung rechts.) Bauernstand fällt, wenn nicht der Staat seine besten Bürger Der Antrag Kanit schließt eine Reihe sehr potenter Existenzen Man hat gesagt, die Bauern würden sich von uns abwenden, schützt. Eine Regierung, die das nicht thut, nimmt eine Ver- in seine Fürsorge ein. Wie wird das bei der Empfindlich- wenn sie den wahren Inhalt des Antrages Raniz erkennen antwortung auf sich, die sie nicht tragen fann.( Lebhafter feit des deutschen Rechtsgefühls wirken? Graf Kanig würden. Die Bauern haben nur ein Interesse an stabilen Preisen, Beifall rechts.) meint, man könne einem Produzenten nicht zu ebenso wie die Konsumenten.( Bustimmung rechts.) Ich will Staatssekretär v. Marschall : Ich nehme schon jetzt als muthen, unterhalb seiner Produktionskosten nicht den Schein erivecken, als wenn das Interesse der Kon­Vertreter des Auswärtigen Amtes das Wort, weil zu arbeiten. Dieser Satz in feiner Allgemein- sumenten mir vorzugsweise am Herzen liege; die Intereffen der dieser Antrag nicht nur das Inland betrifft, sondern geeignet beit ist falsch oder man muß ihn nicht nur Produzenten sind noch viel schwerer ins Gewicht fallend( Sehr ist, auch unsere internationale wirthschaftliche auf die Landwirhschaft, sondern auf die ge- richtig! rechts), denn es handelt sich um die Existenz der Land­Entwickelung auf das tiefste zu erschüttern. sammte Produktion anwenden, und da sind wirthschaft. Das Mißverhältniß zwischen Getreidepreisen und Die bloße Existenz dieses Antrages erweckt Hoffnungen und Grin erster Reihe noch andere Kreise bedürftiger den Produktionskosten wird allseitig anerkannt. Einige Pro wartungen, und giebt Anlaß zur Unruhe und selbst zum Miß- als die Landwirthschaft. Man sagt: wenn der Bauer duktionskosten sind ja gesunken, nur die Löhne noch nicht. trauen des Auslandes.( Widerspruch rechts.) Daß die Lage der Geld hat, hat es die ganze Welt. Das ist gewiß richtig, aber Die Landwirthe haben zum Theil mit Verlust gearbeitet, aber Landwirthschaft eine ungünstige ist und daß von einer Nothlage falsch ist es, wenn man sagt: gebt nur der Land- die Löhne aufrechterhalten, damit die Arbeiter nicht zur Sozial gesprochen werden kann( Lebhafter Widerspruch rechts) ist wirthschaft was sie will, dann kommt ein demokratie übergeben. Aber niedrige Getreidepreise und hohe nicht zu leugnen von einer Nothlage fann man nicht überall Strom von Glück in alle Kreise.( Sehr richtig! Löhne vertragen sich auf die Dauer nicht mit einander.( Sehr sprechen.( Zustimmung links.) Andererseits hat ins. recbts.) Wenn nun dieser Wechsel auf die Landwirthschaft nicht richtig! rechts.) Da begreifen Sie wohl, weshalb die Sozial­besondere die preußische Regierung Schritte eingelöst wird, wenn dieser Strom ausbleibt, was dann? demokraten gegen den Antrag stimmen, obgleich sie andere Bar­gethan, um diese Nothlage zu beseitigen und der Dann würde der Antrag Kanit unter allgemeiner Erbitterung teien damit schrecken möchten, daß sie den Antrag als sozialistisch Borredner kann uns nicht vorwerfen, daß wir nur mit Worten und beseitigt werden; aber unter den Folgen würden wir nachhaltig bezeichnen. Warum wollen Sie denn die wahren Gründe nicht nicht auch mit Thaten ihr zu Hilfe gekommen feien. leiden. Man nennt den Antrag ein großes Mittel. Sind denn offen aussprechen, ebenso offen wie Karl Mary fich für den Freihandel Die Nothlage der Landwirthschaft ist in erster Reihe auf die unsere wirthschaftlichen Zustände so zerbröckelt, daß nur noch erklärte, weil durch denselben die soziale Revolution beschleunigt Verschuldung des Grundbesizes zurückzuführen.( Buftimmung große Mittel helfen können?( Sehr wahr! rechts.) Damit würden werde? Sie wollen feine gesunde Reform, die der gegenwärtigen links; Widerspruch rechts.) Ich erkenne aber an, daß die gegen wir nur den Gegnern unserer Staats- und Ge Gesellschaft zu gute kommt.( Bustimmung rechts.) Die Bezugnahme wärtige Nothlage der Landwirthschaft ein Uebel ist und auch die sellschaftsordnung die Wege ebnen.( Sehr richtig! auf die Handelsvertrags- Staaten ist dahin ausgelegt worden, Kauftraft der übrigen Erwerbstreise schädigt. Bestreiten lints.) Darum stelle ich diesem großen Mittel das Programm daß wir den Widerspruch des Antrages mit den Handelsvertrags muß ich aber, daß die Handelsverträge die übele Lage der der kleinen Mittel entgegen.( Lachen rechts.) Staaten anerkennen; das ist nicht der Fall. Wir wollten nue Landwirthschaft verstärkt haben. Die Einfuhr aus= Dieses Programm kann die Landwirthschaft beruhigen und entsprechend den Erklärungen der Regierung über diese Frage ländischen Getreides ist nicht so sehr ge überall nach allen Richtungen helfen und nüßen. Wenn die eine Anregung geben, in welcher Weise die Vereinbarung mit stiegen, wie der Antragsteller glaubt; selbst im Landwirthschaft fortfährt, dem unerreichbaren Biel des Antrags den Vertragsstaaten über die Ausführung eines solchen Monopol Jahre 1894 war die Einfuhr ausländischen Roggens nicht höher nachzustreben, wird sie sich immer mehr in Gegensatz zu angebahnt werden kann.( Zustimmung rechts.) Denn dia als 1889. Außerdem fragt es sich doch, ob die Landwirth . allen anderen Kreisen bringen; das Programm der Einführung eines solchen Monopols steht dem aber die Handels- tleinen Mittel darf auf schaft in einer besseren Lage wäre, wenn die Unterstüßung Reich unzweifelhaft zu.( 3uftimmung.) Dabei produktiven Männer rechnen und wird Früher glaubten aller die uns tönnten verträge nicht abgeschlossen wären. europäischen Staaten, welche die Herren auf der rechten Seite, daß das einen kaufträftigen, seßhaften Bauernstand erhalten. Auch Getreide einführen, bevorzugt werden; nug Staat wenn der davon andere Erwerbstände leiden Noth. Der G den Getreidezoll Ausland trage, Getreide Vorrath europäische seine Gesetzgebung vermag nicht alles, was er nicht ausreichen sollte, sollte man aud scheinen sie jest abgekommen zu sein. Ich finde, und Daß der Getreidezoll bei dem Getreidepreise dort am wenigsten vermag, fann er unter vertrauensvoller und thätiger Mitarbeit außer europäisches Getreide heranziehen. Der zum Vorschein kommt, wo man ihn braucht. Frankreich hat seinen derer thun, welche zu helfen gewillt sind. Je mehr die Land- inländische Getreidehandel würde dabei vollständig frei bleiben. Weizenzoll auf 7 Franks erhöht, und trotzdem zeigt die gestrige wirthschaft bei ihren Wünschen die ganze Sachlage ins Auge Welchen vernünftigen Grund sollten die Vertragsstaaten haben, Notirung, daß an der Berliner Börse der französische Weizen faßt und gleichzeitig den Blick auf das Ganze richtet, je eher die auch eine Beschränkung des inländischen Handels zu fordern. Die

148,

-

=

an der Kölner Börse 150 und an der Pariser Börse besigenden Klassen mit gutem Beispiel vorangehen in Selbst- Durchsetzung einer solchen Vereinbarung erfordert nur einen festen 147,20 Mart steht. Hätten wir einen fünffachen Zoll, beherrschung und Genügsamkeit( Beifall links, Unruhe rechts), Willen. ( Bustimmung.) Die Ueberzeugung von der Durchführbarkeit