2. Beilage zum ,, Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 14.

=

Weise. rode Knorr.

vereidigt.

Herrenhaus.

Freitag, den 17. Januar 1896.

Ende

Sie der Re=

13. Jahrg.

Unzuträglichkeiten die Verquidung der Reich 3- befolgte wichtige Entscheidung getroffen. Hat nämlich die finanzen mit den Finanzen der Einzelstaaten Krankenhaus Behandlung keinen Erfolg, so ist die J 2. Sigung vom 16. Januar 1896, 1/2 Uhr. führt.( Sehr richtig! rechts.) Die Verhandlungen über den validenrente nicht vom Tage der Entlassung aus dem Erster Vizepräsident v. Manteuffel theilt ein Telegramm find also auf einer ganz falschen Grundlage geführt worden. jenigen Tage ab, an welchem der Antragsteller thatsächlich Etat zwischen den Kommissarien der verschiedenen Ministerien Krankenhause ab gerechnet zu zahlen, sondern von dem des Präsidenten Fürsten zu Stolberg mit, in welchem dieser erklärt, seine Wahl zum Präsidenten mit Dank anzunehmen und zu welchen Verwirrungen das führen muß, bebarf feiner Aus- ein Jahr lang ununterbrochen erwerbsunfähig gewesen ist. Es hofft, daß sein Gesundheitszustand ihm bald die Theilnahme an führung. Die Einzelstaaten find gar nicht in der Lage, die hat also die Zahlung der Invalidenrente neben der den Geschäften des Hauses ermöglichen werde. Finanzen zu übersehen, während sie über den Etat berathen. von der Versicherungsanstalt übernommenen Au stelle des Herrn v. Neumann, der das Amt als Wir können den preußischen Gtat nicht einmal hinterher Krankenhauspflege zu erfolgen. Von Wichtigkeit ist Schriftführer wegen Kränklichkeit forrigiren, weil der preußische Etat früher abgeschlossen war, eine weitere Entscheidung, die ausspricht, daß eine einmal be Kränklichkeit nicht annehmen kann, wie der Reichsetat. Selbst wenn das der Fall gewesen wäre, willigte Rente nach eingetretener Rechtskraft des Bescheides auch wird Herr Oberbürgermeister Gieses Altona gewählt. zu Quästoren ernennt Vizepräsident v. Manteuffel so würde immer noch ein Uebelstand vorliegen, namentlich da dann nicht ohne weiteres entzogen werden kann, wenn sich nach den Senator Eggeling und Oberbürgermeister Bote der Reichsetat sich durch Nachtragsetats verschlechterte. Wenn träglich auf grund neuer Thatsachen ergiebt, daß die Rente zu Potsdam . Es soll damit die Bedeutung der wir auf den laufenden Etat kommen, bitte ich zu beachten, daß unrecht bewilligt worden ist. Das Andenken der seit der letzten Session verstorbenen Mit- wir ein Defizit nur auf dem Papier veranschlagt haben. Wir Rechtskraft des Feststellungsbescheides unter allen Umständen ge glieder Friedrich Wilhelm Prinz zu Hohenlohe- Ingel fönnen augenblicklich wohl kaum die Hoffnung hegen, nährt werden. fingen, Graf Pfeil- Burghauß und Oberlandeskultur- daß diefem unhaltbaren Zustand gegenwärtig ein gerichts Präsident Glazel ehrt das Haus in der üblichen form plan, welchen die deutschen Regierungen Arbeitskraft bilden die Verhältnisse, unter denen Frauen in den gemacht wird. Erst wenn Ausbeutung der weiblichen Arbeitskraft. Einen neuen Vers zum alten Lied von der schamlosen Ausbeutung weiblicher Ausgefchieden aus dem Hause ist Freiherr v. Winkinge- und die Mehrheiten der Landesvertretungen Biegeleien des Kreises Bauch- Belzig beschäftigt werden. für nothwendig halten, durch das Schwer Frauen werden mit dem Fortschaffen der gebrannten Steine bes Zum Mitglied der Matritelfommission wird gewicht der Thatsachen schließlich durchdringt, schäftigt; für den Transport von 1000 derselben erhalten sie Fürst Haßfeldt durch Zuruf gewählt. kann die Sicherheit der Finanzverwaltung in Preußen und in 18 Pf. bis höchstens 25 Pf. Die Steine müssen dafür dreimal Das neu eingetretene Mitglied Graf von Frankenberg den Einzelstaaten gewonnen werden.( Bustimmung rechts.) und Proschliß wird in der üblichen Form auf die Verfassung preußischen Finanzen. Dieser Etat zeigt eine Besserung der Lage der durch die Hände der Arbeiterinnen gehen, gefippt, aufgeladen und abgeladen werden. Beim Auf- und Abladen helfen auch Er zeigt eine Mehrausgabe von wohl Kinder. Die Schubkarren, die zum Transport der Ziegel Ein Schreiben des Auswärtigen Amt3, worin die Er- 9 Millionen Mark. Aber vor allem ist das Extra- Ordinarium dienen, find oft zum Brechen voll geladen, und doch kann man um 17 Millionen gewachsen, auf 792/3 Millionen; es beträgt jeßt 4,1 pG1. der gesammten Staatsausgaben, ein Ergebniß, Lippe'schen Voltszeitung" wegen Beleidigung des Herrenhauses welches wir in langen Jahren nicht mehr gehabt haben. In den vor sich herschieben. Man fann fich denken, wie außerordentlich nachgesucht nachgesucht wird, wird der Geschäftsordnungs- Kommission über Vorjahren betrug das Extra- Ordinarium 2,5, 2,6, 2,9, 3,2 wickelung eines guten Familienlebens sind, das zu erhalten sich förderlich derartige Arbeits- und Lohnverhältnisse für die Ents Die Vorlage betreffend die Errichtung einer General- und jetzt 4,1 pGt. Das Extra Ordinarium war bisher viel zu die herrschenden Klassen im Gegensatz zu der umstürzlerischen tommission für Ostpreußen wird der Agrar= niedrig. Wir waren aber dazu gezwungen durch die gesammte Sozialdemokratie- so eifrig bemühen. kommission überwiesen. schwierige Finanzlage. Eine Reihe von nothwendigen Aus­Zur Vorberathung der Vorlage betreffend das Anerben eine Verstärkung vornehmen können. Wenn Sie die Vorschläge gänzungsschule besuchen, d. h. über 12 Jahre alt sind und Unter. gaben müsse zurückgestellt werden. Es ist glücklich, daß wir jetzt leber die Beschäftigung der Schulkinder, die die Er recht bei Renten und Ansiedelungsgütern, schlägt Vizepräsident v. Manteuffel die Einsetzung einer be- näher ansehen, werden Sie nicht finden, daß wir zu viel gethan richt an zwei halben Tagen per Woche genießen, wurden in der sonderen Kommission vor. haben; wir werden später fortfahren müssen, das Extra- Ordinarinm Stadt Zürich Erhebungen angestellt. Von den 1325 Befragten Oberbürgermeister Struckmann- Hildesheim schlägt vor, eine noch mehr zu dotiren und wir werden dadurch viele berechtigte waren nur 39 ohne Beschäftigung. 17 Knaben aber Kommission von 15 Mitgliedern zu wählen, aber vorher Klagen verstummen machen. Das Haus war bezüglich unserer müssen in ihrem zarten Alter über 14 Stunden täglich arbeiten, noch eine Generaldiskussion über diese wichtige Vorlage statt-& inanzen mit mir darin einverstanden, daß wir auf grund 118 12-14 Stunden, 176 11-12 und 412 10-11 Stunden. finden zu lassen, damit die Kommission die Meinung des Hauses schwankender Betriebseinnahmen dauernde Ausgaben begründet Diese Angaben bekunden eine geradezu gräßliche Kinderausbeutung darüber kennen lerne. Das Herrenhaus habe sich immer beklagt, haben. Wir müssen uns hüten, in diesen Fehler wieder zu ver- und das in einem Staate, der an der Spitze der sozialpolitischen Was die Art der daß sein Ansehen dadurch heruntergedrückt werde, daß fallen. Die dauernden Bedürfnisse dürfen nicht erhöht werden, Gesetzgebung und Einrichtungen steht. es nicht sofort Berathungsmaterial erhalte und sondern nur das Ertra Ordinarium, welches wir in schlechten Beschäftigung betrifft, so waren 108 Knaben in der Stellung als gewerbliche Lehrlinge, 39 Musträger, 47 Packer; 44 Mädchen wenn die Vorlagen erst aus dem anderen Hause kämen, Beiten wieder einschränken können. Der Minister giebt sodann die ziffernmäßigen Ergebnisse zwischen 13 und 16 Jahren besorgen in fremden Familien die nicht mehr die Zeit zur gründlichen Berathung habe. Hier der einzelnen Betriebsanlagen und Verwaltungs- Refforts. Das Hausgeschäfte. Ein Knabe, der Kegel aufsetzt, antwortete auf die fei einmal Gelegenheit zu einer gründlichen Berathung einer sehr Gesammtergebniß ist, daß wir gegenüber einem veranschlagten Frage nach seinem Lohn:" Zwee Franke und z' fufe gnueg" und wichtigen Materie. Defizit von 56 Millionen nur Graf v. Schlieben schlägt dagegen vor, heute die Kom Millionen haben, also eine faktische Besserung gegenüber dem gern weg, sobald er anderswo ebensoviel verdient. ein fattisches von acht der Vater entgegnete auf ihm gemachte Vorhalte: Ich nehme ihn mission zu wählen und erst später, wenn deren Arbeiten vorliegen, Boranschlag von 46 Millionen. Das laufende Etatsjahr( 1896/97) 1325 befuchen die Ergänzungsschule regelmäßig, und 3/4 derselben eine Generaldiskussion stattfinden zu lassen. Nach weiterer Geschäftsordnungs- Debatte, an welcher sich leberschuß bringen, wenn keine besonders ungünstigen Verhältnisse befte Abhilfe wäre die achtjährige Schulpflicht, doch ist sie bisher wird uns vermuthlich kein Defizit, sondern sogar einen kleinen haben im Betragen, 400 in den Leistungen die beste Note. Die bie Herren v. Wedel - Piesdorff und Graf Klinckowström be: theiligen, beschließt das Haus, die Generaldiskussion vor der stets von den Bauern und den Reaktionären abgelehnt worden. Kommissionswahl vorzunehmen.

wiesen.

später,

Schluß 22 Uhr. Nächste Sigung Montag 11 Uhr. ( Erste Lesung des Gesezentwurfes betr. das Anerbenrecht bei Renten und Ansiedelungsgütern.)

Abgeordnetenhaus.

2. Sigung vom 16. Januar 1896. Am Regierungstisch: Miquel, Thielen, v. d. Rece. Seit der legten Seffion find die Abgg. Quaffowsti, Greiß, Thanisch, Ahlisch und Graf Elberfeld ver­storben. Das Haus ehrt das Andenken derselben in der üblichen Weise. Das Haus beschließt, auch in dieser Session den Mittwoch jeder Woche als Schwerinstag festzusetzen und alsbald die üblichen Fachkommissionen zu bilden. Auf der Tagesordnung steht zunächst die Wahl der Präsidenten und der Schriftführer. Abg. Stengel schlägt zur Erleichterung des Wahlgeschäftes vor, den bisherigen Präsidenten Abg. von Köller und den Vizepräsidenten Abg. v. Heereman durch Zuruf wieder zuwählen. Gegen diesen Vorschlag wird kein Widerspruch erhoben und zunächst der Abg. v. Köller zum Präsidenten durch Zuruf unter lebhaftem Beifall wiedergewählt.

0

eintreten.

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Gerichts- Beitung.

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1050 der

Den Theater Agenten liegt

in

Der Minister erörtert die Mindereinnahme aus einzelnen Herren, das hört! Hört!" tann hier nichts nüßen; das sind die Einnahmequellen der Steuerreform.( Hört! Hört!) Ja, meine Folgen der Beschlüsse, welche bei der Steuerreform in diesem Hause gefaßt find. Die Ueberschüsse aus der Die ungalante Polizei. Domänen verwaltung sind zurück gegangen durch polizeiliche Verfügung die Verpflichtung ob, das und werden voraussichtlich noch weiter zurückgehen.( Sehr Nationale der Künstler, welche ihre Vermittelung zur Ers richtig! rechts.) Eine Mehrausgabe ift nöthig geworden für die langung eines Engagements in Anspruch nehmen, Meldebuch Aufbesserung der Forstgehilfen, die dringend das einzutragen. Besonders die Künstle nöthig war und auch vom Hause anerkannt worden rinnen machen häufig aus begreiflichen Gründen Schwierigs ift.( Sehr richtig!) Die Dienstaltersklassen der Sub- feiten, wenn fte ihr Alter angeben sollen. Ste altern- und Unterbeamten sollen so gestaltet bringen dadurch die Theateragenten in eine schiefe werden, daß diese Beamten nach 21 Dienstage, denn wenn bei einer Revision in dem Melderegister jahren bas Höchstgehalt erreichen. Eine Gehalts- Mängel festgestellt werden, so verfallen die Agenten in eine erhöhung der Sekretäre und Assistenten, die Polizeiftrafe. Die Inhaber der Firma Ritter und Lewinski, früher bereits für die Juftiz angeregt wurde, würde welche ebenfalls zu den Gemaßregelten gehörten, beantragten eine Mehrausgabe von 1/2 Million erfordern. richterliche Entscheidung und machten gestern durch ihren Vertheidiger, Die Schuldentilgung hat erfreuliche Fortschritte ge­Rechtsanwalt Pinner Einwand, daß macht und in diesem Jahre um 1,6 Millionen zugenommen. Ueber fie die betreffenden Personen es handelte fich und drei Chorsängerinnen einen die von dem Hause beschlossene Entschädigung für die um Schauspieler Grundsteuer soll eine Denkschrift vorgelegt und in der aufgefordert hätten, ihr Alter anzugeben; es wäre ihnen aber selben dargelegt werden, daß die Regierung in der wohl- rundweg abgeschlagen worden. Einen Zwang könnten sie doch wollendsten Weise und mit möglichster Rücksicht auf die Wünsche nicht ausüben. des Hauses vorzugehen beabsichtigt. Die leberweisungen fundete, daß eine der Künstlerinnen auf die Aufforderung hin, Ein als Zeuge vernommener Angestellter der Firma be vom Reich bleiben acht Millionen hinter den 3ahlungen zurück, die Zahlungen zurück, die wir dem Reiche zu ihr Alter anzugeben, dies mit den Worten abgelehnt habe, das leisten haben. Für die Justiz müsse allerdings sei„ Quatsch".

den

Präsident v. Köller: M. H. Wenn Sie es fo haben etwas geschehen, um bessere Dienstgebäude zu Der Gerichtshof vertrat die Ansicht, daß die Theateragenten wollen, so bin ich bereit, mich auch in dieser Session in den erlangen. Die Nothwendigkeit einer Personal- unter allen Umständen die polizeilichen Vorschriften zu erfüllen Dienst des Hauses zu stellen.( Beifall.) Ich sehe dabei voraus, vermehrung fann ich nicht anerkennen, wohl aber hätten; wollten die Stellesuchenden ihr Nationale nicht angeben, daß Sie die wohlwollende Unterstüßung, deren ich mich nun ist die Einführung der Dienstaltersklassen für so könnten die Agenten ja einfach ihre Vermittelung ablehnen. 16 Seffionen hintereinander erfreut habe, mir auch in dieser die Justizbeamten eine Nothwendigkeit. Ersparnisse in Das Urtheil lautete für jeden Fall auf eine Mart, insgesammt Session nicht vorenthalten werden. In dieser Hoffnung nehme diesem Ressort find von einer gründlichen Reform des also auf vier Mark Geldstrafe. ich mit beftem Dank für das mir geschenkte Vertrauen die Wahl Gerichtsvollzieher Wesens zu erwarten, zu der sich an.( Lebhafter Beifall.) der Justizminister bereit erklärt hat.( Bravo !)

Zum ersten Vizepräsidenten wird ebenfalls durch Zuruf der Abg. v. Heeremann wiedergewählt, welcher die Wahl mit freundlichem Dant annimmt.

des Hauses wahren werde.

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Der frühere Polizeilieutenant von Haacke legte gestern vor Gericht merkwürdige Begriffe von Schicklichkeit an den Tag. Für den Charitee Umbau finden Sie keine Position Der Polizeilieutenant war von seiner Behörde aus dem Dienst im Etat, es soll Ihnen ein besonderes Gesez in dieser entlassen und dann bei der Verlagshandlung Paul Kittel als Angelegenheit vorgelegt werden; wir beabsichtigen die Kosten Abonnentensammler angestellt worden, wo er jedoch auch Bei der Wahl zum zweiten Vicepräsidenten, welche Stellung der Verlegung nach Dahlem durch den Verkauf des entlassen wurde. Später erbat eine andere Firma bei bisher der verstorbene Abg. Graf Elberfeld bekleidete, werden botanischen Gartenterrains zu decken. Ein Be- der vorerwähnten Verlagshandlung eine Auskunft über 291 Stimmzettel abgegeben, von denen 273 den Namen des dürfniß, den Part der Stadt Berlin zu über- von Haacke und nun soll der Buchhalter eine ungünstige Abg. Krause tragen; 16 find unbeschrieben, 1 Bettel lautet laffen, tann ich bei dem Vorhandensein des Auskunft über ihn gegeben haben, von welcher v. H. Kenntniß auf den Abg. Hate. Abg. Krause ist somit gewählt, hiergartens nicht anerkennen. Daß einige Berliner erhielt, der sich dadurch beleidigt fühlte und Privattlage an nimmt die Wahl mit Dank und erklärt, daß er immer die Ehre anders in diesem Punkte denken, ändert an der Sache nichts. strengte. Als nun der Vertheidiger des beklagten Buchhalters, ( Heiterkeit und Sehr richtig!) Rechtsanwalt Dr. M. Flatow vor der Schöffenabtheilung im Der Minister bespricht dann die Vervollkommnung Zimmer 24 den Beweis der Wahrheit anbot, gerieth der Kläger des Sekundärbahn- und Tertiärbahn- Nezes, in furchtbare Wuth, er schrie den Vertheidiger an: wobei namentlich für Ostpreußen und Hannover größere Bauten Schurte, Schuft, ich schlage Dich nieder!" Mit in Aussicht genommen sind. Gegenüber den schwankenden Er- Rücksicht auf die Erregung des Klägers wurde gebnissen der Eisenbahnen ist eine größere Reservebildung und andere Sache vorgenommen und die Verhandlung für einige eine energische Schuldentilgung dringend nöthig.( Sehr richtig!) Beit ausgesetzt. Als um 1/22 Uhr die Verhandlung fortgesett Sier müssen gleichmäßige Durchschnittsverhältnisse geschaffen werden sollte, stürmte v. H. mit geballten Fäusten auf werden, denn sonst gerathen alle Ressorts in Verwirrung. den Vertheidiger zu, weshalb der Richter ihn nicht zu Haftstrafe fondern milde zu 30 M. Geldstrafe verurtheilte. Bei der Vers kündung dieses Urtheils verfiel der Kläger in Wuthträmpfe. er stürzte zu Boden und erfüllte mit seinem Geheul das ganze wird ein Strafverfahren gegen den früheren Polizeilieutenant v. Haacke eingeleitet werden.

Zu Schriftführern werden auf Antrag des Abg. Stengel die früheren Schriftführer Worzewski, Imwalle, Jerusalem , Weyerbusch , Olzem, Irmer und Bode wieder, der Abg. Meist er neugewählt.

und Bunzen.

er

eine

Zu Quäftoren beruft der Präsident die Abgg. Sattler Damit ist das Haus konstituirt. Darauf erhält das Wort der Finanzminister Miquel: Auf grund der Ermächtigung vom In dem Vertrauen, daß Sie nach diesen Grundsäßen ver­6. Januar d. J. lege ich dem Hause vor: Die allgemeine fahren werden, übergebe ich Ihnen den Etat. Sie werden sich Rechnung für 1892-93, die Uebersicht der Einnahmen und Aus- um König und Vaterland wohl verdient machen, wenn Sie die gaben für 1894-95, ferner den Etat für 1896/97 und das Gesez bisherige Finanzpolitik beibehalten, denn heute mehr als je be- Haus. Die sämmtlichen Vorgänge wurden protokollirt und nun wegen Ergänzung der Einnahmen desselben. Während der ruht die Kraft des Staates nicht zuletzt auf guten Finanzen. laufende Etat große Umänderungen enthielt, weil die( Lebhafter Beifall.) Konsequenzen zog aus der Umänderung des Steuerwesens und Nächste Sigung Dienstag, 21. Januar, 11 Uhr. Erste Etats­der Umgestaltung der Organisation des Eisenbahnwesens, schließt berathung. Reichs- Versicherungsamt. Die Reinigungsarbeiten sich der vorliegende dem vorjährigen vollständig an. Derselbe auf Neubauten gehören nach einer am 7. Januar vom 2. Senat gefällten wichtigen Entscheidung zu den Thätigkeiten, schließt mit einem Defizit von 15 Millionen Mark, also 19 Millionen weniger als im laufenden Etat. Hierbei ist aber welche bei den Baugewerks- Berufsgenossenschaften versiche zu bemerken, daß der verzeichnete Fehlbetrag von 34 Millionen rungspflichtig sind. Giner Schauerfrau, welche bei der in Akkord übernommenen Säuberung der Fenster eines in Wahrheit auch damals nur 201/2 Millionen betrug. Wir konnten natürlich im vorigen Jahre wie in allen Jahren unseren Vom Reichs Versicherungsamt. Invalidenrente Neubaues von der Leiter stürzte und sich schwer verletzte Etat nur aufstellen auf der Grundlage des Reichsetats. beantragende Personen können in die Lage kommen, daß die wurde die Unfallrente bewilligt, nachdem der Einspruch der die Matrikularumlagen zu hoch bemessen, Versicherungsanstalt sie einem Krankenhause zur Behandlung Magdeburgischen Baugewerks- Berufsgenossenschaft zurückgewiesen Indessen waren während die Ueberweisungen, welche schließlich Preußen zufallen überweist, um möglichst wieder einen Zustand der Erwerbs­Das Rekurs gericht vertrat die Meinung, daß es sich follten, zu niedrig waren. Ich erwähne das ausdrücklich, damit fähigkeit zu erzielen und dadurch ihrer Fürsorge enthoben zu hierbei nicht um cin Echeuern und Reinigen im gewöhnlichen nicht Verwechselungen entstehen in der materiellen Beurtheilung werden. Für solche Fälle hat das Reichs- Versicherungsamt eine Sinne handele, sondern vielmehr um den Abschluß von Vaus der Lage und weil dieser Fall so recht klar zeigt, zu welchen wenig bekannte und von den Versicherungsanstalten nicht immer arbeiten.

Schluß 3½ Uhr.

Soziale Mebericht.

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war.