Hand. Mit einiger Spannung erwartet man die Rede, die heute Herr Dr. Cremer halten wird.
Was will die Bolkspartei, was fann sie vernünftigerweise wollen? Eine Deckung des Defizits auf Kosten des Sozialetats ist unmöglich, wenn das Zentrum das Wort hält, das gestern Dr. Brüning gegeben hat. Gilt es, dann ist das Zentrum für eine sozialreaktionäre Finanzpolitit nicht, zu haben, und dann besteht gegen alle Streichungsanträge, die in der Richtung dieser Bolitik gestellt merden, im Reichs tag eine feste Abwehrmehrheit. Um dieses Versprechens millen sind wir gerne bereit, Herrn Dr. Brüning die fleinen Bosheiten gegen die Sozialdemokratie zu ver zeihen, mit denen er seine Rede ausschmücken zu müssen glaubte.
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Besteht im Reichstag gegen sozialreaktionäre Streichungsabsichten eine feste Abwehrmehrheit, dann hat es praktisch feinen Sinn, diese Absichten weiter zu verfolgen. Und dann steht die Bolkspartei vor der Frage, ob sie unter diesen Umständen an der Gestaltung des Etats pofitio mitwirken oder ob sie sich mit dem Reichsaußenminister Stresemann und dem Reichswirtschaftsminister Curtius in die Regionen der Herren Oberfohren und der Deutschnationalen zurüdziehen will. Auch in diesem Fall wäre die Möglichkeit einer pofitiven Lösung immer noch gegeben, das heißt alip die Bildung einer Mehrheit ohne die BoIts partei.
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Ueber diese Möglichkeit mag man denken, wie man will, jedenfalls ist sie viel größer als die Möglichkeit der Bildung einer Mehrheit ohne die Sozialdemokratie.
Die Lateranverträge.
Der eigentliche Friedensvertrag" und das Konkordat veröffentlicht.
In Rom wurde gestern der Wortlaut der Bateran- 1 Dieser Unterricht, bisher auf die Boltsschulen beschränkt, wird fünftig verträge, die am 12. Februar pon Mussolini und Kardinal auf die Mittelschulen ausgedehnt. Gasparri unterzeichnet wurden, veröffentlicht.
Diese Dokumente bestätigen im wesentlichen den feinerzeit bereits furz gemeldeten Inhalt der Vereinbarungen zwischen dem italienischen Staat und der Kurie. Was an Einzelheiten besonders erwähnenswert ist, sind mehr Kurioja als entscheidende Neuigkeiten:
& B. sind Bestimmungen aufgenommen, wonach Italien alle Bor: fehrungen treffen muß, um dem Vatikan den telegraphischen, tele. phonischen, radiotelegraphischen und radiotelephonischen Berkehr mit der Außenwelt zu sichern. Es sollen noch besondere Bestimmungen für den Berkehr der vatikanischen Automobile und der vafifanischen Flugzeuge(!)
auf italienischem Gebiet getroffen werden.
Andererseits ist es Luftfahrzeugen jeder Art vers boten, das Territorium des Batifans zu überfliegen. Stalien verpflichtet sich, teine neuen Bauten ausführen zu lassen, von denen aus ein Einblid in pas vatikanische Gebiet und andere Störungen(!) möglich sind.
schen König.
Nad)§ 37 follen bie Sportvereine für Jugendliche angehalten werden, darauf zu achten, daß am Sonntag die Jugend die Messe hören kann.
Diese Stichproben genügen, um den Umfang der vollen Kapitulation des Faschismus por dem päpstlichen Stuhl zu kennzeichnen. Sowohl durch den Friedensvertrag wie durch das Konkordat zieht sich wie ein roter Faden die restlose Unterwerfung Mussolinis unter die Forderungen des Batifans hindurch.
Das bedeutet nicht allein einen absoluten Bruch Italiens mit der bisherigen Politif, sondern auch darüber hinaus eine Klerifalisierung 3taliens, wie fie, außer pielleicht Spanien und das habsburgische Desterreich, fein Staat in den letzten hundert Jahren jemals gefannt hat.
Das ist das Wert Mussolinis. Er, der frühere rabiate Atheist, hat sich zu dieser Rolle hergegeben, weil er die bisherige stille Gegnerschaft der Kirche gegen das faschistische Regime um jeben Preis durch eine Unterstützung des heutigen Systems durch den Vatikan ersehen wollte. Der Ausdrud Canossa" hat seine Bedeutung verloren, seitdem es Lateranperträge gibt.
Attentate und Beleidigungen gegen den Bapst werden in ganz Man fann Herrn Dr. Brüning nicht unrecht geben, wenn Italien gleich geahndet wie ähnliche Handlungen gegen den italients er für das Zentrum es ablehnt, den Etat der Regierung im Rampf gegen eine Regierungspartei durchbringen zu Vergehen und Berbrechen, die auf vatikanischem Gebiete beSelbstverständlich hat sich in der inneren Einstellung helfen. Man tann nicht, wie die Bolkspartei es in diesem gangen worden sind, müssen auf Berlangen des Batikans von der des ehemaligen Pfaffenfressers Mussolini zur fatholischen Augenblid tut, mit zwei Ministern in einer Regierung italienischen Regierung geahndet werden. figen und zugleich eine Politik treiben, die darauf hinaus- Die Neutralität und diplomatische Bewegungs- Kirche nicht das geringste geändert. Allein die faschistische läuft, der Regierung die Herstellung eines geordneten Hausfreiheit des Batikans in Kriegszeiten werden ausdrücklih 3wed mäßigtett hat ihn dazu veranlaßt, der Kirche in haltsplanes unmöglich zu machen. Die ganze Last der Ber - zugesichert, auch gegenüber solchen Staaten, mit denen Italien Italien diese beispiellose Revanche zu gewähren. Mit Recht wies fürzlich Mitti darauf hin, daß sich der antwortung für das Kommende flegt, wie die gestrige De- Krieg führen würde. Batikan unter dem liberalen Regime mit piel meniger batte flar gezeigt hat, auf der Boltspartei. Der Vatikan erklärt sich grundsäßlich entschlossen, sich begnügt hätte, um mit Italien Frieden zu schließen. außerhalb„ welflicher Händel"
Schlechte Regie.
Wer hat das Schreckgespenst der Inflation gemalt? Reichsfinanzminister Hilferding hat gestern unter fautem Beifall die Versuche derer um Hugenberg gebrandmarkt, aus der vorübergehend ungünstigen Kassenlage des Reichs eine Inflations: gefahr zu machen.
Sofort wollen die Leute Hugenbergs es nicht gewesen sein, Der Lolal- Anzeiger" stellt sich entrüftet;
Diese Behauptung ist, mit Respekt zu sagen, unfinnig. Und wie soll man es nennen, daß Herr Hilferding unterstellt bat, es wäre bei dieser Kritit der Rechten an feiner Finanagebarung Angit por einer neuen Inflation gemacht worden."
Aber da lefen wir nun gleichzeitig in der Deutfchen Beitung", bem Drgan, das Herr Bang bevorzugt:
Iron dieser trostlosen Aussichten hielt Herr Hilferding es für angebracht, an Stelle entsprechender Selbstfritit gegenüber den ernsten Warnungen verantwortungsbewußter Männer zu ertlären, es gehöre schon ein besonderes Maß perantwortungs dofer Böswilligkeit oder völliger Untenntnis der tatsächlichen Sachlage dazu, diese Gelegenheit zu benugen, um bas Schredbild der Inflation an die Wand zu malen."
Sler leugnet man also gar nicht, daß man es gewesen ist, man brüstet sich vielmehr noch mit diesen ernsten Warnungen vere antwortungsbewußter Männer!"
Steuereinnahmen des Reiches 1926/27
Eine Veröffentlichung des Statistischen Reichsamts.
Das Reichsstatistische Amt veröffentlicht eine neue Erhebung über die Gesamtsteuereinnahmen bes des Reiches, Reiches, ber Bänder und der Gemeinden, die sich von 10,1 milliarden Mart im Jahre 1925/26 auf 10,9 milliarden Mart im Jahre 1926/27 steigerten. Die Steigerung macht pro Ropf der Bevölkerung 7 Broz. aus. Berücksichtigt man die Sonderleistungen aus dem Londoner Abtominen( Reparationszahlungen der Reichsbahn und die Obligationszahlungen der Industrie), so ergibt sich eine Steigerung von 10,6 milliarden auf 11,7 milliarden= 9,4 Proz. pro Stopf.
In den Ergebnissen zeigt sich die volle Auswirkung des Gesetzes über Henderung des Finanzausgleichs vom August 1925, das eine Uenberung in der Berteilung der Erträge von Einkommen, Körperschafts- und Umfassteuer zwischen Reich und Bändern herbei führte, und die Umjazsteuersentung von April 1926, Hierbei machen für das Reich die Mindereinnahmen aus der Umfassteuer (-577,7 Millionen Mart ) mehr als zwei Drittel der Mehreinnahmen der in ihren Erträgen gestiegenen Steuern, der Einkommenund der Körperschaftsstener(+ 226,9 millionen Mark), der Bermögenssteuer(+ 89,1 Millionen Mark) und der Bölle(+ 350 Miltionen Mark) aus, so daß nur der verbleibende Ueberschuß zur Dedung des erhöhten Zuschußbedarfs verwendet werden konnte.
Bei den Ländern bleibt die Steigerung der Gesamtsteuereinnahmen(+100,8 Millionen Mart) nur unerheblich hinter der Steigerung des Zuschußbedarfs zurück, wobei die Gebäudeentschuldungssteuer einschließlich Wohnungsbauanteil die bedeutendste Ertragssteigerung(+ 66,8 Millionen Mark) aufweist. Bei der Eintommen, Körperschafts- und Gewerbesteuer zeigen fich Minderein nahmen, die durch Mehreinnahmen aus der Umfassteuer(+42,1 Millionen Mart) ausgeglichen werden.
Bei den Steuereinnahmen der Gemeinden bzw. Ge meindeverbände zeigt die Gebäudeentschuldungssteuer ein chließlich Wohnungsbauanteil die größte Bermehrung der Erträge (+160,9 millionen Mart). Ferner erzielten die Gemeinden im Gegensatz zu den Ländern eine Steigerung der Realsteuern (+207,3 millionen Mark).
Die Berteilung der Gesamtsteuereinnahmen auf Reich, Länder und Gemeinden bzw. Gemeindeverbände und Hanja ftädte ergibt für 1925/26 für das Reich 42.2 Broz. und 41,7 Bros. im Jahre 1926/27; für die Länder 23,7 bzw. 22,9 Proz, und für die Gemeinden 31,7 bzw. 32,8 Proz.
Der Oberpräsident der Provinz Schleswig- Holstein hat auf Grund des Baragraphen 8 Abs. 1 und 21 des Reichsgefeßes zum Schuße der Republit das Erscheinen der Thehoer Tageszeitung „ Das Lanboolt" für den Umfang der Provinz Schleswig Holstein quf die Dauer von vier Wochen pom 14. März bis 10. April d. 3. einschließlich wegen zweier in den Nummern 15 und 16 gebrachten Artikel Kerker der Dawes kolonie" und Mut zur Verantwortung" perboten.
zu halten, behält sich jedoch vor, feine moralische und geistige Macht in jedem Falle auszuüben". Urteile geistlicher Behörden bezüglich geistlicher und religiöser Personen erhalten in 3talien juristischen Cha. rafter mit allen bürgerlichen Folgen,
Dieser Bestimmung entspricht der Inhalt und der Geist des ganzen zweiten Bertrages, bes
eigentlichen Konkordats
zwischen Italien und dem Batikan. So wird faut 85 bes Ronfordats bestimmt, daß ab trünnige oder der 3enjur unter worfene Geistliche„ weder als Lehrer noch in einem Staatsamt fungieren fönnen, wo sie unmittelbar in Kontakt mit dem Publikum tommen".
Nach§ 34 wird durch die tirchliche Trauung zugleich die bürgerliche Trauung vollzogen. Da ausbrüdlich betont wird, daß zwar rennung von Tisch und Bett von ben italienischen Behörden ausgesprochen wird", aber gewiffe Anfechtungen der Ehe por den geistlichen Gerichten zu erfolgen haben", so ergibt sich aus dem in diefem Buntte anscheinend abfichtlich unflar gehaltenen Resumee des Kontorbats, daß es in Italien grundfäßlich keine Scheidungen
Der Batitan hat aber die innere Schwäche und die Charafterlosigkeit des faschistischen Regimes tonsequent aus genußt, um unendlich mehr an Wiedergutmachungen", Rechten und Borrechten herauszuholen, als ihm jemals von einer demokratischen Regierung gewährt worden wäre.
Der lange Bericht, den Mussolini zum Gesezentwurf über die Ratifitation der Verträge verfaßt hat, trägt deutlich die Merkmale feines schlechten Gewissens, Deshalb versucht der Ministerpräsident darin, die italienische Bolittt feit 1870 au diskreditieren und ihr allein die Schuld zuzuschieben, daß die römische Frage" ungelöst blieb. Immer wieder versucht Mussolini darin zu beweisen, daß die der Kirche gewährten Rechte gar nicht so groß feien und daß die Souveränität Italiens in feiner Weise angetastet merde usm, Aber er wird damit niemanden täuschen, am allerwenigsten die flerifalen Streife selbst, die am besten wissen werden, was ihnen die Verträge für Möglichkeiten bieten, und die diese Möglichkeiten um forüdlichtstofer aus nügen werden, als sie wissen, daß der Faschismus von nun an mehr denn je von der Gunst des Batitans abhängt
Die übrigen Teile des italienischen Boltes haben sowieso nichts zu sagen. Das neue Parlament", das von Mussolini bereits ernannt wird und das am 24. März durch die Karikatur einer Wahlhandlung vom Bolf bestätigt werden " Duce" einstimmig ratifizieren: Italien wird fünftig nicht nur politisch, sondern auch tulturell bas rückständigste Land in Europa fein.
geben wird!§ 36 besagt: Italien betrachtet den Religions wirb, wird die Geseze unter jubelndem Applaus für den unterricht in den öffentlichen Schulen als Krönung(!) und Grundlage des öffentlichen Unterrichts."
,, Kein schönrer Tod..." Eine Entgegnung des Pfarrers Otto Edert. Vor einiger Zeit beschäftigten wir uns mit dem Pfarrer Otto Edert, der aus Anlaß des Bolfstrauertages" in der Deutschen Tageszeitung" unter der Ueberschrift ein schönrer Tod..." Säße wie den geprägt hatte: Je heißer die Schlacht, um so näher Gott; und je näher Gott, um so schöner der Tod." Wir hatten dieser theologischen Kriegsschöner der Tod." Wir hatten. Dieser theologischen Kriegs begeisterung einige Abschnitte aus dem Buch Remarques ,, 3m Westen nichts Neues" gegenübergestellt,
Herr Pfarrer Otto Edert mendet sich an uns in einer Zuschrift- im Gegensatz zu den Gepflogenheiten seiner Breffe, deren hauptsächlichen Inhalt wir hier bekannt geben wollen:
Alle Borwäris"-Lejer in meiner Gegend( Kreis JüterbogLuckenwalde) wissen, daß ich gerade wegen meiner Liebe zum deutschen Bolt und Baterland nur das Beste auch des deutschen Arbeiters will und durchaus nicht der heßzerische, friegstreibende Mautheld bin, afs den mich der Borwärts" so liebevoll gezeichnet hat. Sie verübeln mir meinen nichtpazifistischen Standpunkt beswegen nicht, weil ihnen bekannt ist, daß ich den Krieg von 1914 bis 1918 eben nicht in Heimat oder Etappe, sondern in vorderster Linie mitgemacht habe und mir daher ein fompetentes Urteil über den Krieg, wie er sich dem Frontkämpfer darstellte, erlauben darf. Es wird Ihnen sicher von Interesse sein zu hören, daß ich 1914 noch gar nicht Pfarrer war, sondern erst mein theologisches Studium beendet hatte. Ich habe die Möglichkeit, mich in Lazaretten zu betätigen, nicht benutzt, weil ich es für selbstverständlich hielt und halte, daß ein deutscher Mann an die Front gehört, wenn das Baterland bedroht ist. Dieser Selbstverständlichkeit habe ich in vier Kriegsjahren enta sprochen und mich bemüht, meine Pflicht zu tun, zwei Jahre als Richtoffizier und zwei Jahre als Offizier. Daß ich dabei Berwundung, Gasvergiftung und Herztrantheit erlitt, mag Ihnen zum Beweis dafür dienen, daß mir die Remarqueschen Kriegsszenen als nur Westfrontfämpfer durchaus nichts Neues sind. Dennoch fotten mich die pier schweren Kriegsjahre und die Erinnerungen an fie nicht ins Lager der Kriegsdienstverweigerer treiben, sondern in mir immer wieder die Bereitwilligkeit meden, in treuer Kameradschaft die Reihen der Baterlandsverteidiger dann zu füllen, wenn das Schidial unferes Staates von Bajonett und Kugel abhängt, Daß das tunlichft vermieden wird, ist nicht meine Aufgabe, sondern die der hohen Bolitit, der jeder wahre Baterlandsfreund nur von Herzen Erfolg wünschen kann."
Für uns steht nicht der persönliche Mut des Herrn Pfarrer Eckert zur Erörterung, sondern seine innere Einstellung. Mit einem Manne, der innerlich aus dem Kriegsgreuel nichts gelernt hat, ist eine Debatte zwecklos. Bei Remarque gibt es ein ergreifendes Kapitel: Der Soldat hat im Nahkampf einen Franzosen schwer verwundet, und ist
gezwungen, vierundzwanzig Stunden fang im gleichen Granattrichter den Todeskampf seines Opfers mitanzusehen. Er bricht seelisch daran zusammen. Pfarrer Edert ist eine robustere Natur, ihm sind jeelische Zusammenbrüche etwas Fremdes, er ist unbekümmert durch alle Kriegsgreuel hindurchgegangen und hat noch nicht einmal wahrgenommen, daß es Greuel sind, zumal vom Standpunkt seiner Lehre aus, die Mitleid und Menschenliebe über alle anderen menschlichen Gefühle stelt. Es ist immerhin ein starkes Stüd, wenn ein Vertreter dieser Behre adhfelgudend erflärt: Daß das ( ein neuer Krieg) tunlichst vermieden wird, ist nicht meine Aufgabe." Diese Geste erinnert an Pilatus, der feine Hände in Unschuld wäscht. Doch wir werden Herrn Edert wohl nicht begreiflich machen, daß es gerade seine Aufgabe wäre, auf Bermeidung des neuen Krieges hinzuarbeiten. Er wird es nicht begreifen, weil dies die Aufgabe des wirklichen, des innerlichen Christen wäre.
Keher gegen Hugenberg . Deutschnationale Stimme gegen Diftaturträume.
Die Kreuzzeitung " hat fürzlich sehr scharf gegen die Diktaturträume Hugenbergs polemisiert. Diese Bolemit wird fortgesetzt in ten hamburger Nachrichten". Der deutschnationale Reichstagsabgeordnete Ireviranus, dem man nachjagt, daß er bei Hugenberg in Ungnade gefallen sei, veröffentlicht dort Gedanken über„ Staatsführung", in denen er einen deutschen Faschismus für über Staatsführung", in denen er einen deutschen Faschismus für unmöglich erflärt:
n Deutschland ist ein Raum für einen Faschismus. Der Deutsche ist durchaus ab geneigt, einem Führer un beschränkte Bollmacht zu geben. Er drängt zur Selb ft= verwaltung, will Auffassungen und Beschlüffe der Führer begründet leben."
Das ist rund und nett eine Absage an alle bittatorischen Gelüste des Retters Hugenberg" wie an das militärische Führeribeal des Stablhelms. Das höchste der tonservativen Gefühle von Treviranus ist eine Crfte Kammer, in der namentlich die Bertreter geistigen Schaffens Sig und Stimine haben müßten. Wer will, tann in dieser Formulierung eine weitere Absage an Hugenberg , ben anbu striellen erbliden. Alles in allem: eine Regerei gegen Hugen berg , eine Vermiesung des Stahlhelmvaltsbegehrens, ein Beichen dafür, daß nicht einmal mehr in der deutschnationalen Boffspartei bie Diftatur Hugenbergs unbestritten ist.